Erste Stellungnahmen zu „Covid-19-Überführungsgesetz“
Ab Juli soll die Covid-Politik in das “Regelsystem des Gesundheitswesens” integriert werden. Das entsprechende Gesetz ist seit letzter Woche in Begutachtung.
Seit einigen Tagen ist das Covid-19-Überführungsgesetz von Gesundheitsminister Johannes Rauch in Begutachtung. Damit soll das Impfen und Testen auf permanente Füße gestellt werden. Das Gesetz, das auch das Epidemiegesetz abändert, soll ab 1. Juli gelten und damit das „Covid-19-Maßnahmengesetz“ ersetzen.
Bisher sind 21 Stellungnahmen abgegeben worden. Bis Anfang Mai ist das hier möglich. Eine erste Stellungnahme hat auch die Bürgerinitiative „UnserÖsterreich“ abgegeben.
Sehr geehrte Damen und Herrn,
mit der von Ihnen vorgeschlagenen Novelle des Epidemiegesetzes planen Sie nun die aus der CORONA-Pseudopandemie (Definition Pseudopandemie siehe RKI: Infektionsschutz und Infektionsepidemiologie, Fachwörter – Definitionen – Interpretationen, https://www.rki.de/DE/Content/Service/Publikationen/Fachwoerterbuch_Infektionsschutz.pdf) gewonnen Erkenntnisse nun in das Dauerrecht übergehen zu lassen, um Grund- und Freiheitsrechte weiter einzuschränken.
PCR-Test ist Fundament der Pseudopandemie
Der 2019 verstorbene Erfinder des PCR-Tests Nobelpreisträger Kary Mullis hat bereits in einem Interview angedeutet, dass der PCR-Test durch Missinterpretation in großem Stil missbraucht werden kann. Das beste Beispiel dafür war der vom Wiener Gesundheitsstadtrat verordnete Testzunamie in Schulen, der bei einer Falsch positiv Quote von 1,4% – 2,2% nur 0,55% positive Testergebnisse hervorbrachte. Prof. Dr. Franz Allerberger war Leiter der AGES und das Österreichische Pendant zum ehemaligen RKI-Chef Lothar Wieler. In einem Interview sagte der weltweit anerkannte Mediziner über die angebliche Pandemie: „Wenn es weltweit keine PCR-Tests gegeben hätte, wäre es nach meinem Dafürhalten niemandem aufgefallen.“ Die Sterblichkeit der CORONA-Pseudopandemie im Vergleich zu einer Grippewelle können Sie auf https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps recherchieren. Einen historischen Rückblick finden Sie unter: https://www.freiland.jetzt/blog/2022/03/29/grippewelle-vs-corona-ente/
CORMAN-DROSTEN-Test REVIEW REPORT – 27. November 2020
Der CORMAN-DROSTEN REVIEW REPORT deckt zehn maßgebliche Fehler des CORMAN-DROSTEN-Tests auf. Das Corman-Drosten-Papier wurde nicht durch ein Peer-Review-Verfahren geprüft. Siehe unter: https://www.freiland.jetzt/blog/2023/04/07/der-pcr-test-das-hohle-fundament-der-pseudopandemie-rueckblick/
Die von ihnen vorgeschlagene Änderung des Epidemiegesetzes 1950
- Dem § 24 wird folgender Abs. 4 angefügt:
“(4) Als Epidemiegebiete gemäß Abs. 1 gelten bestimmte örtlich abgegrenzte oder abgrenzbare Teile des Bundesgebietes, in denen außergewöhnliche regionale Umstände im Hinblick auf die Verbreitung einer meldepflichtigen Erkrankung vorliegen. Außergewöhnliche regionale Umstände liegen etwa vor, wenn aufgrund der Bewertung der epidemiologischen Situation im bundesweiten Vergleich ein besonders hohes Risiko der Verbreitung der jeweiligen meldepflichtigen Erkrankung anzunehmen ist oder wenn aufgrund wesentlich veränderter Eigenschaften des Krankheitserregers die bereits gesetzten Bekämpfungsmaßnahmen oder die weitere Bekämpfungsstrategie erheblich gefährdet sind.”
Der von Ihnen vorgelegte Gesetzesentwurf ist eine weitere Einschränkung von StGG Artikel 4 und widerspricht dem liberalen und demokratischen Prinzip unserer Rechtsordnung. Es handelt sich daher um eine Gesamtänderung der B-VG. Dieser Gesetzesentwurf ist daher gemäß B-VG Artikel 44(3) einer Volksabstimmung zu unterziehen.
Bild Mwinog2777, Toilet paper pandemic mania, CC BY-SA 4.0
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Neues Leitungsgremium der MedUni Wien: Draht zu WHO, BionTech, WEF und Medien
Ad Epidemiegebiet: Wenn die Infektionen fast auschließlich einer geringen Anzahl von Alten- und Pflegeheimen zuzurechnen sind, dann sollte die Reigerung sich lieber um einen besseren Betrieb dieser Heime kümmern als die ganze Bevölkerung für die Fehler anderer zu schickanieren. Dass sich in der Altenbetreuung und Pflege nun viel verbessert haben soll, davon ist mir leider nichts bekannt.
Leider konnte ich meine Stellungnahme nicht „gültig“ via Email Link rück-bestätigen, offensichtlich ist schon wieder der Server des Parlaments aktuell offline oder überlastet?
Wie mir mitgeteilt wurde, ist das Problem jetzt gelöst und Sie können Ihre Stellungnahme oder Unterstützung jetzt erneut eingeben.
Ich glaube in der Stellungname sollte das Wort “Testzunamie”
richtigerweise “Testtsunami” oder “Test-Tsunami” heißen,
oder ?
Ich bin der Meinung,
mann sollten Ihnen keine Chance geben,
etwas falsch oder nicht zu verstehen, oder ?
LG Josef
Die Begutachtung findet sicher durch die üblichen “Experten” statt. Was da zu erwarten ist, ist jetzt schon klar.
“Der von Ihnen vorgelegte Gesetzesentwurf ist eine weitere Einschränkung von StGG Artikel 4 und widerspricht dem liberalen und demokratischen Prinzip unserer Rechtsordnung”
…
leider ist das nicht richtig:
die ORF-Gebühren
und
die Corona Plandemie (mit allem, was dazu gehörte)
belegen EINDEUTIG,
dass die Rechtsordnung in AT weder liberal noch demokratisch ist.
Wir dürfen uns DAS und vieles mehr nicht gefallen lassen…… AUF DIE STRASSE !!!!!!
In dem RKI Wörterbuch gibt es den Begriff Pseudopandemie nicht. Pseudoenpedemie hingegen schon.
Nur noch Irre in der Politik unterwegs!
Es wäre wirklich an der Zeit, dass sich mehr Menschen die Frage stellen, wie ausgerechnet immer die größten Versager und Blender hier nach oben kommen, die in jeder anderen Struktur automatisch “ausgesiebt” werden würden! Und warum die dann trotzdem immer so tolle Posten danach bekommen. Die bekommen sie nämlich von denselben Leuten, in deren Dienst sie schon als “Politiker” stehen und deren politische Wünsche sie umsetzten.
Das Fazit ist amS in jedem Fall, dass man als Bürger endlich verstehen sollte, dass die Idee vom für die Bevölkerung arbeitenden Organisator des Gemeinwesens entweder von Beginn an eine Blendung war, oder sich über die Jahre “verloren” hat.
Die Konsequenz kann nur eine Auflösung aller derzeitigen Parlamentsparteien sein und ein dadurch erfolgter Aufbruch aller etablierten Netzwerke und Machtbereiche. Wir brauchen wieder Menschen, die nicht nur den Auftrag der Bevölkerung verstehen, sondern auch die persönliche Freiheit besitzen, an der Umsetzung zu arbeiten anstatt sie im Sinne der “Philanthropen” zu torpedieren.
Die Zertifikate müssen weg.
Und der – längst überfällige – Öxit her.
Wenn die das einführen wollen, hilft nur noch die vollständige Arbeitsniederlegung, um ihnen das Geld (Steuern) komplett zu entziehen oder sich ein hochseetüchtiges Boot zu kaufen.