Kärnten-Wahl: Wieviel Show und Manipulation verträgt das Land?
Der Parteichef von VISION ÖSTERREICH analysiert im Gastbeitrag die mediale Manipulation in einer Scheindemokratie am Beispiel der Kärntner Landtagswahl.
Die Wahl zum Kärntner Landtag ist geschlagen. Die SPÖ hat trotz evidenter Hofberichterstattung durch die Systemmedien erheblich verloren, ansonsten hat sich nicht viel geändert. Es ist offenbar gelungen, sehr viele Menschen „einzulullen“, um sie all das vergessen zu lassen, was sie noch vor wenigen Monaten in Aufruhr brachte. Anders ist auch die geringe Wahlbeteiligung von nur 71,67 % nicht zu erklären, die nur 3 % über dem Niedrigstwert aus dem Jahr 2018 lag.
Freie Wahlen?
Als Newcomer und Spitzenkandidat der erstmals angetretenen Bürgerpartei VISION ÖSTERREICH (VÖ) muss man aber auch aus anderen Gründen ernüchternd Resümee ziehen. Wir leben schlichtweg in einer Scheindemokratie. Mit freien und unbeeinflussten Wahlen, wie sie Art 3 1.ZP-EMRK sogar als subjektives Individualrecht garantiert, hat die Willensbildung vor dem Urnengang in Österreich leider nur noch wenig zu tun.
Die klassischen Printmedien betreiben anstelle der Informationsbeschaffung schamlos Meinungsmache und beeinflussen dadurch die politische Landschaft direkt. Dies teilweise in einer so niederträchtigen Art, dass sogar parteinahe Politologen laufend vor den Vorhang gebeten werden, um der Bevölkerung manipulativ zu vermitteln, wer wählbar ist und wer nicht. Dies geschieht meist in einer sehr subtilen Weise, die nur echten Insidern auffällt, aber nicht der breiten Masse.
Andererseits werden neue Gruppierungen, die mangels Parteienförderung keine Inseratenaufträge erteilen können oder aus anderen Gründen nicht gewollt sind, gnadenlos ausgegrenzt. Dies entweder durch plumpes Verschweigen oder durch gezielte Abwertung, indem Unwahrheiten verbreitet werden. Im Falle von VISION ÖSTERREICH geschah dies mehrfach, insbesondere aber besonders einschneidend durch eine evidente Lüge am Vortag der Wahl, als VÖ unter Berufung auf Kommunikationsexperte Matthias Karmasin in einem Artikel der „Kleinen Zeitung“ vorgeworfen wurde, „die Wissenschaft und Demokratie“ abzulehnen. Einfach grosso modo, indem VÖ mit einer anderen neuen Partei, die völlig diverse Ziele verfolgt, gemeinsam in eine Schublade gesteckt wurde.
Da spielte es auch keine Rolle mehr, dass das Parteiprogramm der VÖ gerade umgekehrt die Stärkung der Demokratie mit mehreren fundierten Lösungsansätzen als eines der obersten Ziele zum Inhalt hat. Auf eine derartige Diffamierung – noch dazu unter dem Deckmantel der Wissenschaft – konnte nicht mehr rechtzeitig vor der Wahl reagiert werden. Ein klassischer Fall der Wahlbeeinflussung durch eine Falschmeldung, die § 264 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) pönalisiert, wenn es sich – wie gegenständlich – um eine unwahre Behauptung handelt. Eine Sachverhaltsdarstellung zur StA Klagenfurt ist daher unterwegs.
Öffentlich-rechtliche Willkür
Der ORF setzte der unzulässigen Wahlbeeinflussung aber die Krone auf. Während die sonstigen Medien ja „nur“ einen öffentlichen Informationsauftrag, insbesondere vor Wahlen zu erfüllen haben, unterliegt der öffentliche Rundfunk bekanntlich einem im Verfassungsrang stehenden gesetzlichen Objektivitätsgebot. Demzufolge ist nach ständiger Rechtsprechung des VfGH jede Sendung des ORF, insbesondere jede politische Berichterstattung, den grundsätzlichen Geboten der Objektivität, Unparteilichkeit, Pluralität und Ausgewohnheit gem. Artikel I Abs. 2 BVG-Rundfunk und § 1 Abs. 3 ORF-G unterworfen. Was macht der ORF? Er sperrt ohne jede rechtliche oder faktische Grundlage 2 von 8 Parteien, die zur Kärntner Landtagswahl qualifiziert waren, einfach aus. Er berichtet in der heißen Schlussphase vor der Stimmabgabe nur noch über die sechs Parlamentsparteien, beleuchtet nur noch deren Parteiprogramm und verbietet auch bei der letzten großen „Elefantenrunde“ im REPORT vom 28.02.2023 der neuen Bürgerpartei VISION ÖSTERREICH trotz vorheriger schriftlicher Rüge bei Generaldirektor Weißmann und ORF-Kärnten Chefredakteur Bieche willkürlich die Teilnahme.
Eine Begründung für diese einseitige und wahlbeeinflussende Berichterstattung wurde nie direkt gegenüber VÖ abgegeben. Lediglich aus den Medien erfuhren wir, dass es schon immer so gewesen sein soll, dass vor Wahlen nur die Parlamentsparteien im TV groß gebracht werden. Ein Standpunkt, auf den sich auch die führenden Kärntner Printmedien zurückzogen.
Gelebte (Schein)Demokratie
Dabei blieb aber auch unberücksichtigt, dass die GRÜNEN und die NEOS selbst während der letzten Legislaturperiode nicht im Kärntner Landtag vertreten waren. Aber: Was immer so war, dürfe heute auch nicht anders sein, lautete der absurde Tenor der Kärntner „Journalistenelite“, der angesichts von rund 1.500 Unterstützungserklärungen für VÖ noch unverständlicher erscheint, wenn man weiß, dass diese Zahl deutlich über der von den GRÜNEN und NEOS erreichten Zustimmung aus der Bevölkerung lag.
VISION ÖSTERREICH wurde durch diese Art der offensichtlichen Wahlbeeinflussung jedenfalls die Reichweite genommen. Eine Bürgerpartei, die erst 7 Monate besteht, ist auf die Berichterstattung und Präsenz in den führenden Leitmedien angewiesen. Diese haben daher über alle zur Wahl qualifizierten Gruppierungen inkl. Ihrer Parteiprogramme ausgewogen und gleichberechtigt zu berichten, auch wenn keine Inseratenaufträge erteilt werden.
Dass VÖ letztlich nach vollzogener Wahl ohne Parteiförderung und mit einem Mini-Budget quasi auf gleicher Höhe mit den GRÜNEN und insbesondere den NEOS lag, zeigt deutlich, dass man VÖ wohl den Einzug in den Kärntner Landtag gestohlen hat. Ein Beweis mehr für die in Österreich gelebte (Schein)Demokratie im Jahre 2023!
Bild pixabay /kaboompics
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Alexander Todor-Kostic ist Rechtsanwalt und Parteichef von VISION Österreich.
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25 Kommentare
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Es ist bezeichnend, dass die MS-Medien ständig mit angstvollem Blick auf mögliche FPÖ-Erfolge schauen. Nur ja keinen Rechtsruck! Da müsste eigentlich eine Partei, die genau wie die FPÖ Grundrechte und Verfassung verteidigt, aber nicht rechts agiert, willkommen sein. Schließlich könnte die ja die von den einstigen “Volksparteien” verärgerten Wähler auffangen. Aber nein, diese Partei muss man totschweigen. Schließlich könnte sie dem Mainstream und dessen Agitationen gefährlich werden.
Scheindemokratie ist richtig, allerdings könnte man auch Diktatur sagen.
Und warum kommt niemand darauf, dass die Wahlen immer wieder manipuliert werden? Sind doch nur Computerzahlen die sie den Leuten zeigen, nicht wahr?
Die Leute haben jene, die sie mit der Pandemie an der Nase herum geführt haben, wiedergewählt. Wenn das ein paar Artikel bewirken können, haben sie es nicht anders verdient!
Eine Sache hat der Autor des Artikels aber sehr klar erkannt und benannt “Scheindemokratie“!
Dem würde ich uneingeschränkt zustimmen. Auch für Absurdistan Nord. Es ist mir klar, dass viele Menschen andrer Ansicht sind wie ich. Ich halte die sogenannte “Demokratie” in der BRD für eine einzige, große Verarschung. Das mag in den Zeiten als Herren am Chiemsee zusammensaßen noch anders intendiert gewesen sein. Mittlerweile ist Demokratie in der BRD eine inhaltsleere Hülle, die einzig den Zweck verfolgt, die Interessen einiger weniger, mächtiger Player zu kostümieren und diesen einen legitimen Mantel umzuhängen.
Wer wählen gehen will, der mag das gerne tun. Ich halte es für so sinnfrei wie mit einem Fingerhut das Meer ausschöpfen zu wollen.
Wenn wie in Kärnten die größte Gruppe die Nicht- oder Ungültig-Wähler sind, dann machte es vielleicht doch einen Unterschied, wählen zu gehen – vorausgesetzt man findet irgendwo eine wählbare Partei. Die sehe ich allerdings in der BRD derzeit nicht.
In Kärnten gab es die Alternative- aber selbst wenn es keine Alternative gäbe – jedenfalls wählen eventuell eben ungültig!
Ich klammere mich immer noch an die Hoffnung, dass es hierzulande breit angelegten Wahlbetrug gibt. Denn wenn ich die Wahlergebnisse ansehe nach all dem, was den Menschen in den letzten Jahren angetan wurde, dann sind solche Ergebnisse (+- ein paar Prozent, aber in Summe ca. 70% weiterhin bei den “Corona”-Parteien) schlichtweg nicht zu fassen.
In den deutsch sprachigen Ländern, Deutschland, Schweiz und Österreich ist die Skala nach oben offen.
Es ist so wie bei dem Sprichwort: Erkläre einem Blöden , das er blöd ist! Es geht einfach nicht und das sieht man in diesen Ländern besonders deutlich. Wenn hier 85% der Bevölkerung jahreland immer wieder Diejenigen wählen welch den Mist verzapft haben, dann kann es keine Besserung geben!
@….Sack? Sind Sie es Rumpelstilzchen? Die Diktion legt es nahe – sehr geschmackvoll.
Die Frage galt Herrn “Stefan” ganz unten….den wir vermutlich kennen. :-)
Ist bloß eine/r von “Uschis Nachfahren” … Herr “Stefan”, ganz at the bottom, das passt
Meiner Meinung nach haben wir genug Parteien. Kleiner und Splitterparteien schaden ausschließlich der FP, welche sich in den letzten Jahren allerdings als echter Wertevertreter herauskristallisiert hat. Nichtwähler können solche Parteien genau so wenig mobilisieren, wie die großen, also knabbern sie Prozente bei der einzigen Oppositionspartei, welche relevanten Einfluss nehmen könnte.
“…, dass man VÖ wohl den Einzug in den Kärntner Landtag gestohlen hat.”
Daran besteht keinerlei Zweifel.
Ich habe im Vorfeld der Kärntner LT-Wahl vermehrt Berichte in ORF plus vornehmlich “Krone” und “Kleine Zeitung” ad Infos zu den antretenden Parteien gelesen: sehr auffällig die quasi “Verschweigung” der VÖ. Und parallel auch Aussendungen / Präsentationen der neuen Bürgerpartei gelesen / angeschaut.
Nach geschlagener Wahl würde ich nicht mehr nur von “Verschweigung” der VÖ seitens der Riege parteien- und geldflussabhängiger Medien – plus Politologen / Politberater – sprechen, sondern von UNTERDRÜCKUNG.
Sonnenklar, dass DAS alles andere als demokratisch und im Sinne unserer Bundesverfassung ist.
In Österreich geht nunmehr – dank unserer politischen, hoffnungslos unfähigen, teils korrupten Führungsriege samt diversen Helfershelfern – mit zunehmender Geschwindigkeit nicht nur unsere Immerwährende NEUTRALITÄT den Bach hinunter, sondern auch unsere DEMOKRATIE.
Es ist traurig, dass sich der Durchschnittsösterreicher nicht sonderlich für die Parteien und ihr Programm interessiert (wobei manche auch schamlos lügen, wie z.B. die Neos in NÖ: „Wir verteidigen die Grund- und Menschenrechte und sorgen für Transparenz und Kontrolle“), sondern wählt, wen er immer schon gewählt hat, oder wer am intensivsten mittels Plakate oder TV auf die Menschen einwirkt. Wäre echtes Interesse vorhanden, die Bemühung, sich wirklich mit jenen auseinanerzusetzen, die dann über uns bestimmen, sähe das Wahlergebnis anders aus.
Der ORF hat sich tatsächlich zu einem Problem für die demokratische Willensbildung entwickelt. Dies am gesetzlichen Objektivitätsgebot aufzuhängen, mag formaljuristisch richtig sein. Faktisch ist es jedoch falsch. Denn „objektiv gesehen“ kann Journalismus niemals wirklich objektiv sein. Der Medienkonsument sieht und liest immer einen Ausschnitt der realen Welt durch die Kamera oder Brille des journalistischen Betrachters. Das bedeutet, es wird immer etwas weggelassen, auch wenn gar keine manipulativen Absichten dahinter stecken. Was jedoch insbesondere der ÖRR europaweit seit März 2020 macht (und was am 11.September 2001 seine Karriere in den Redaktionen startete) hat jedoch überhaupt nichts mehr mit dem subjektiven Präsentieren von Teilwirklichkeiten zu tun. Vielmehr hat sich der Fokus der Kameras SICHTLICH auf einzelne Punkte der Realität verengt.
Rechtsanwälte sollten meiner Ansicht daher von sinnlosen Strafanzeigen an die weisungsgebundenen Anwaltschaften “des Staates” eher Abstand nehmen. Und ihre Energien auf die Frage konzentrieren, wie man den ORF und seine Angestellten für die journalistische Willkür der vergangenen drei Jahre zivilrechtlich zur Verantwortung ziehen kann. Rückgriffe auf einzelne Redakteure im Regressweg können selbstverständlich den angerichteten Schaden niemals ersetzen. Aber es hätte eine große symbolische Wirkung, wenn journalistische Alkolenker für die Verkehrsverletzten, die sie “pflichtschuldig” mit Psychoterror überzogen, letztlich irgendeine Art der Verantwortung tragen müssen. Jeder Handwerker haftet für sein Werk. Dass Fehler passieren, das ist normal. Aber solche Absurditäten, wie sie bei vielen Themen seit „Corona“ (aktuell zB das Nordstream -Segelboot der „5 Freunde“) angesagt sind, kann und darf eine demokratisch verfasste Gesellschaft im ureigenen Interesse insbesondere von ihren Staatsangestellten nicht dulden.
Lasst Euch nicht entmutigen, prima was ihr macht, VÖ! Und habt ihr es anders erwartet?
Gleichgültig wie man zur VÖ steht. Es zeigt sich auch hier eindeutig, wie einseitig und manipulativ der ORF umgeht.
Außerdem wird ständig behauptet, VÖ (und MFG) sind nach Aufgabe der Impfpflicht angeblich die Wähler abhanden gekommen. Und die Ungeimpften wählten FPÖ.
Dazu:
zahlenfreak.at/kaerntenwahl-die-zweite/
(…)
Vision Österreich
Ähnlich wie bei der SPÖ gibt es bei VÖ keine Gemeinde unter den zehn mit dem höchsten Anteil an Stimmen, wo es eine Auffälligkeit bei der Impfquote gibt.
Mit 5,08% erreichte VÖ in Maria Rain den höchsten Stimmenanteil.
(…)
FAZIT
Lest euch gerne noch einmal alles genau durch – ich habe ALLE Parteien engeführt mit ihren besten und schlechtesten Ergebnissen (außer STARK und BFK, die in den vielen Orten ohne Stimmen blieben, wo sie eventuell auch nicht angetreten sind?). Auch die Impfdosen habe ich nach oben und unten gereiht und angeschaut.
ICH kann es nicht erkennen, was so sehr ins Narrativ zu passen scheint, dass es – wie schon in NÖ – wiederholt wird und sicher auch weiter gebetsmühlenartig weitergesponnen bis zur Salzbug-Wahl. Für MICH gibt es keinen Zusammenhang zwischen einer Partei und den Impfquoten, der wirklich aussagekräftig wäre.
Jene die es sich trauten und es sich leisten konnten werden die größten Seuchentreiber nicht mehr wählen.
Und jene die den Zwang oder der Propaganda unterlagen, werden diese auch nicht mehr wählen, da es eine grünen alles zeigenden Wahlpass vorläufig noch nicht gibt!
Für mich passiert in dieser Hinsicht beim Wahlvolk aber ohnehin viel zu wenig!
Rudi Fluegl
Die Lüge geht solange online bis sie entlarvt wird! Es gibt genügend Intelligenz in vielen Foren, die die meisten Lügen schneller enttarnen als angebliche Fachleute! tkp hat auch viele dieser Intelligenten Forenmitglieder! Ein Dank an alle die auch mal die Wahrheit raushauen!
Ja, so läuft die Sache…und spiegelt im Kleinen die Situation im Großen, etwa in Davos. Wenn hier Klaus Schwab von einem freien Sender oder sonst jemandem, der ihm nicht passte, ans Mikrofon gebeten wurde, grinste er nur hämisch und machte auf dem Absatz kehrt (so berichtet etwa von Pascal Najadi, Schweiz und anderen “Zeugen”.) Erlaubt ist nur noch, was zuvor “genehmigt” wurde…
Ein Bravo und ein da capo für den VÖ-Bericht und für alle z. Zt. eingesandten Kommentare. MfG
Auf der Straße in Davos, das war die Reporterin eines japanischen Senders, hier die Aufnahme, SCHWAB in der 1. Minute – youtube.com/watch?v=7JjkKicJqMQ –
Ein anderes vielsagendes “Interview” mit dem schweigenden Albert BOURLA in Davos konnte ein Alternativmedium aus Kanada REBEL NEWS aufnehmen: youtube.com/watch?v=eSDTwE2EPm0 — Videokanal REBEL NEWS – youtube.com/@RebelNewsOnline/videos
Die Enttäuschung hätte sich der Herr sparen können wenn er nicht so, fern jeder Realität agiert hätte.
Aus einer zerrissen MFG eine Splittergruppe als neue Partei zum Erfolg zu führen, kann nur scheitern.
Das Kleinstparteien es nicht in die Medien schaffen ist nun wirklich nichts Neues.
Das hat man vorher auch schon gewusst.
Das Rumgeheule geht mir echt auf den S..,
Wie sonnt man sich im Schatten der übermächtigen?
Rudi Fluegl
Stefan
9. März 2023 at 9:29
Welche Fehler VÖ oder/und MFG auch immer gemacht haben sollten: Hier geht es darum, dass die klassischen Printmedien und der angeblich öffentlich-rechtliche Rundfunk anstelle der Informationsbeschaffung schamlos Meinungsmache betreiben und dadurch die politische Landschaft direkt beeinflussen.
Auch wenn es nichts Neues ist (und gerade deshalb), gehört es immer wieder angeprangert.