Besitzern von Häusern mit zu schlechter Energieklasse droht Gefängnis
Die Klima-Alarmisten machen Ernst. Hausbesitzer, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, müssen mit bis zu einem Jahr Gefängnis und Geldstrafen rechnen. Nach und nach werden unsere persönlichen Freiheiten im Zuge des verrückten Strebens nach Netto-Null-CO2 ausgehöhlt und abgeschafft.
Die Minister der britischen Regierung wollen sich die Befugnis erteilen, neue Straftatbestände zu schaffen und die zivilrechtlichen Strafen zu erhöhen, um die Netto-Null-Ziele zu erreichen. Die Vorschläge sehen vor, dass Personen, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, mit bis zu einem Jahr Gefängnis und Geldstrafen von bis zu 15.000 Pfund rechnen müssen. Das berichtet der britische The Telegraph.
Allerdings werden sich dem Bericht zufolge die Hinterbänkler der Tory-Partei gegen die Pläne auflehnen, da sie befürchten, dass diese zu einer Kriminalisierung von Hausbesitzern, Vermietern und Unternehmen führen würden.
Die Vorschläge sind im umstrittenen Energiegesetz der Regierung enthalten, das dem Unterhaus zum ersten Mal vorgelegt werden soll, wenn die Abgeordneten am Dienstag aus der Sommerpause zurückkehren.
- Kabelka, Dietmar (Autor)
Der Gesetzesentwurf sieht die Schaffung von Straftatbeständen “für die Nichteinhaltung von Anforderungen vor, die durch oder im Rahmen von Vorschriften zur Gesamtenergieeffizienz auferlegt werden”. Auch die “Bereitstellung falscher Informationen” über Energieeffizienz oder die “Behinderung einer Vollzugsbehörde” könnten strafrechtlich verfolgt werden.
Der Gesetzentwurf wird die Vorschriften für Energieausweise (EPCs) ersetzen und verschärfen, die bisher auf EU-Recht basierten.
Ein Sprecher der Regierung sagte: “Wir haben nicht vor, neue Straftatbestände zu schaffen, und jede gegenteilige Behauptung ist unwahr.”
“Unsere Änderungen stellen sicher, dass Vermieter, Unternehmen und Mieter mit den Informationen versorgt werden, die sie benötigen, um ihre eigenen Entscheidungen über die Energieeffizienz ihrer Gebäude zu treffen.”
Offizielle deuteten an, dass die Regierung solche Befugnisse benötige, um Straftatbestände zu ändern, die bereits im Rahmen der derzeitigen Regelung bestehen.
Die Regierung will sich selbst weitreichende Befugnisse erteilen, um das System umzugestalten und durchzusetzen, bevor sie sich beraten, welche Änderungen genau vorgenommen werden sollen. Tory-Abgeordnete haben sich besorgt darüber geäußert, dass die Minister im Rahmen der Aktualisierung neue Straftatbestände mit begrenzter parlamentarischer Kontrolle schaffen könnten.
Craig Mackinlay, der Vorsitzende der Net Zero Scrutiny Group, hat einen Änderungsantrag eingereicht, um die “unbefristeten und unbegrenzten” Befugnisse aus dem Gesetz zu streichen. Er sagte dem Telegraph: “Der Gesetzesentwurf ist voll von neuen Straftatbeständen. Es ist einfach unheilig, offen gesagt, dass man beliebig Straftatbestände schaffen kann.”
“Diejenigen, die wir am anstößigsten finden, sind die, bei denen ein Geschäftsinhaber mit einem Jahr Gefängnis bestraft werden kann, weil er nicht den richtigen Energieausweis oder die richtige Art der Gebäudezertifizierung hat.”
Sir Jacob Rees-Mogg, ein ehemaliger Energieminister, sagte, die vorgeschlagene Verwendung von Rechtsinstrumenten zur Schaffung neuer Straftatbestände sei inakzeptabel und fügte hinzu: “Straftaten sind eine außergewöhnliche Anwendung der Staatsgewalt und bedürfen daher einer strengen verfassungsrechtlichen Prüfung.”
Derartige Rechtsakte müssen zwar vom Unterhaus gebilligt werden, doch werden sie in der Regel abgenickt, und in den letzten 35 Jahren ist kein einziges Gesetz gescheitert.
Spielt das für die Länder der EU eine Rolle? Sicher doch. Wir kennen es aus der Kolonialzeit und jüngst von den Corona-Maßnahmen, dass die europäische Politiker und insbesondere die EU-Bürokraten begeistert solche Initiativen der Briten aufgreifen. Ein entsprechendes Gesetz für die EU oder einfach Vorschriften aus Brüssel von der EU-Kommission werden nicht lange auf sich warten lassen. Die Enteignung von Haus- und Wohnungsbesitzern hat die EU-Kommission zumindest indirekt schon auf den Weg gebracht.
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Das ist doch alles ein riesiges Quark-Scheiße-Gemisch! Es geht dabei vorrangig um die Vorenthaltung von Treibstoffen, das nicht Ursachengerecht sondern Symptombehaftet über Ge- und Verbote eingefordert werden soll bei denen, gegen die man rechtlich seit 30 Jahren keine Handhabe mehr hat. Daher die Angst-Propaganda! Zum Glück stehen die Verordnungen der Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat seit 1992 nur mehr auf sehr dünnen, tönernen Füßchen. Wer den Zensus nicht mitgemacht hat, dem können sie garnichts, weil eben völkerrechtlich zur Neuaufstellung freigegebenes Gebiet, für das der Bund und die Länder nicht mehr zuständig sind…
Es wird langsam Zeit, dass sich Anwälte wie bei Corona zusammentun, um vor Gericht die Lügen des menschengemachten Klimaschwindels aufzudecken! Die Klimasekte hat nämlich keine wissenschaftliche Nachweise, um die völlig überzogenen Maßnahmen mit der unsinnigen CO2-Reduktion auch nur einigermaßen begründen zu können! Die Computermodelle des zukünftigen Klimas sind nur manipulierte Modelle, die nicht auf den Grundlagen der Physik basieren! Die Grafiken der angeblichen „Überhitzung sind auch alle gefälscht! Derzeit sehe ich noch einigermaßen gute Chancen, die zukünftigen Klima-Zwangsmaßnahmen rechtzeitig zu stoppen. Es ist wichtig, das ganze Klimading zu Fall zu bringen, bevor es unsere Freiheit komplett einschränken wird!
Die CO² Lüge ist die wohl beste lüge neben dem Klimawandel! Wo sind die wirklichen ergebnisse der Untersuchungen? Was wir erleben ist nur eine neue Futterstelle für Aktionäre und für Abkassierer aus der EU Diktatur. Ohne CO² kein Grün, aber wo soll der Sauerstoff herkommen, wenn es keinen CO² gibt? Muss der dann gekauft werden um zu leben? Die Politik hat eine Kriminellere Stellung eingenommen, als jede andere Gruppierung auf diesem Planeten.
[…] https://tkp.at/2023/09/04/besitzern-von-haeusern-mit-zu-schlechter-energieklasse-droht-gefaengnis/ […]
Bis der gesamte Mittelstand sich ins barmherzigst rettende Hartz IV Hängematten-Idyll selbst runtergeuntert hat, werden noch die letzten Häuser unter dem Vorwand z. B. Bodenversiegelungsprophylaxe durch gewitzte Enteignungspolitik mit Hilfe ihrer einstigen stolzen Insassen geschliffen, darnach werden die freigewordenen Grundstücke zusammengefasst und mittels Extrembodenversiegelung weitflächig zubetoniert sowie mit sogenannten 15-Minuten-Bunkerkomplexen in aberwitzige Höhen hochbetoniert.
Des Weiteren werden diese romantischen Massensilos mit streunenden Subalternenherden totalenteigneter Ex-Häuslbesitzer mit migrierten Schlüsselfachkräften jedweder Provenienz – gerührt als auch geschüttelt – in selbige Betonbunkeridyllen ohne Rücksicht auf Verluste eininkludiert – Peace-Out – Der KZ-Alltag 2.0 lässt Grüßen.
Warum gibt es bei einer solch immensen Klima-Not eigentlich kein Kriegs-Verbot? Weiß ja jedes Kind, dass der größte “einzelne” CO2-Produzent der Welt das US-Militär ist…..
Und wie viel CO2 erst all die brennenden Polizeiautos, Behördenbüros, etc. verursachen werden….
Und bald wird die Politik einen nuklearen Winter als einzige Lösung zur Abkühlung des Planeten bewerben. Verrückt genug sind die dafür.
Checks and Balances sind etwas Gutes!
Man muss sagen, dass die Menscheit gerade mal wieder die Sau rauslässt – das geschieht wohl immer im Namen einer Religion oder Ideologie.
WER sollte das sein, “Die Menschheit”? Sind das SIE?
Nein, ich bin ein Mensch und nicht die Menschheit. Wenn man von der Gesamtheit spricht, meint man den Durchschnitt. Ich bin selbstverständlich eine Ausnahme. Das muss man eigentlich nicht immer dazu sagen, weil es eh logisch ist.
Die Resultate der sog. Aufklärung, insbesondere die menschliche Hybris, die wir nun z.B. in Form der angeblichen Planetenrettung durch alle Menschen, gesteuert von unseren “Eliten” erleben, überzeugen mich nicht gerade davon, dass es ohne den Glauben an Christ besser ist.
Ja, bloß wenn Sie sich vor Augen halten, was schon alles in seinem Namen durch die Kirche passiert ist, meine ich halt was anderes. Im Namen des “Guten” und was man dafür hält, sind schon besonders viele Gräueltaten verübt worden. Und wichtig: Wasser predigen und Wein saufen. Das gilt auch für die Klimakirche. Es gibt sicher auch ganz brave Schafe, die Ungläubige nicht missionieren oder gar bestrafen wollen – ich will da niemanden kränken, der gläubig ist und in keinster Weise boshaft usw.. Gott bewahre… ;-)
Im Krieg glaubt jeder im Recht zu sein. Doch darum geht es nicht. Der Krieg ist nie gerecht.