UK will deine Algorithmen kontrollieren – der nächste Schritt zur Meinungslenkung
London plant, YouTube und TikTok per Gesetz zu zwingen, staatliche Sender wie BBC und ITV bevorzugt zu empfehlen. Ein weiterer Schritt in Richtung Meinungssteuerung durch die Regierung.
Die britische Regierung geht einen weiteren großen Schritt in Richtung staatlicher Kontrolle über das, was Menschen im Internet sehen. Wie Martin Armstrong auf Armstrong Economics berichtet, plant London, die Empfehlungsalgorithmen von Plattformen wie YouTube und TikTok gezielt zu beeinflussen. Ziel ist es, staatlich geförderten Sendern wie BBC, ITV und Channel 4 mehr Sichtbarkeit zu verschaffen – angeblich um „Desinformation“ zu bekämpfen und die „Demokratie zu schützen“. Tatsächlich trauen offenbar auch die Birten den TV-Sendern nicht mehr, wie das auch bei uns zunehmend der Fall ist.
Was genau ist geplant?
Die Regierung will Plattformen dazu drängen, ihre Algorithmen so umzuprogrammieren, dass Inhalte von offiziell anerkannten Medien bevorzugt werden. Was Nutzer eigentlich sehen wollen – basierend auf ihren Interessen und dem, was sie selbst auswählen –, soll künftig durch politische Vorgaben aus Whitehall überlagert werden.
Das Ganze wird als notwendiger Schutz vor „Falschinformationen“ verkauft. In Wahrheit geht es darum, dass der Staat entscheidet, welche Stimmen prominenter erscheinen und welche zurückgedrängt werden. YouTube hat bereits gewarnt, dass eine solche Zwangsbevorzugung staatlich ausgewählter Organisationen das Prinzip untergräbt, dass Creator allein durch das konkurrieren, was das Publikum tatsächlich sehen will.
Ein Muster, das sich wiederholt
Dieser Vorstoß kommt nicht aus dem Nichts. Er baut auf dem bereits verabschiedeten Online Safety Act auf, der der Regierung weitreichende Befugnisse gibt, Plattformen zu überwachen und sogar Bürger wegen ihrer Social-Media-Posts festzunehmen. Was einst als Maßnahme gegen Terrorismus und Hass begann, wurde schrittweise auf „Desinformation“, „Hassrede“ und jetzt auf die Kontrolle der Algorithmen selbst ausgeweitet.
Die Begründung ist immer dieselbe: Man müsse die Demokratie schützen – indem man die Kontrolle über die Informationen übernimmt, die die Bürger erhalten. Das ist ein gefährlicher Widerspruch in sich.
Was das für die Meinungsfreiheit bedeutet
Sobald der Staat beginnt, Algorithmen vorzuschreiben, ist echte Meinungsfreiheit nur noch eine leere Phrase. Es geht nicht mehr darum, ob jemand etwas sagen darf, sondern darum, ob es überhaupt noch jemand zu sehen bekommt. Unabhängige Stimmen, kritische Kanäle und alternative Perspektiven können systematisch zurückgedrängt werden, während staatlich genehme Inhalte künstlich nach oben gespült werden.
Das ist keine Regulierung von Tech-Konzernen. Das ist die direkte politische Steuerung dessen, was die Bevölkerung als „wichtig“ und „relevant“ wahrnimmt. Europa zeigt in dieser Hinsicht schon länger eine klare Tendenz: Wo immer offizielle Narrative infrage gestellt werden – sei es bei Migration, Klima, Corona oder Regierungsausgaben –, greift man zu Zensurmechanismen.
Es endet nie bei einem Schritt
Martin Armstrong warnt: Solche Maßnahmen enden nie bei einer einzelnen Plattform oder einem einzelnen Gesetz. Sobald Regierungen glauben, sie müssten die Wahrheit vor den Bürgern schützen, und sich selbst das Recht zusprechen, Algorithmen zu gestalten, ist die Schwelle zur offenen Meinungskontrolle überschritten.
Großbritannien, das sich früher gern als Mutterland der Freiheit sah, obwohl es eindeutig die übelste Kolonialmacht war und die meisten Verbrechen gegen die Menschlichkeit beging, geht hier voran. Es sind die City of London und die Elite der 0,01% der Reichsten, die die Politik steuern. Die Ausrede „zum Schutz der Demokratie“ wird dabei immer lauter, je weniger Vertrauen die Menschen noch in ihre Regierungen haben.
Brüssel hat dagegen Meinungen zu Ihrem Social-Media-Feed. Die EU-Kommission will Apps wie Instagram und Facebook umdesignen – weil sie angeblich zu süchtig machen. Der Digital Services Act (DSA) wird zum Werkzeug totaler Verhaltenssteuerung.
Es ist wie bei Covid – eine weltweit, oder zumindest im „Wertewesten“ konzertierte Vorgangsweise um Presse- und Meinungsfreiheit und andere Grundrechte abzuschaffen. Es geht letztlich darum ungestört Kriege führen zu können.
Hier die Kommissionspräsidentin dabei die EU immer tiefer in den Krieg der USA gegen Russland hineinzuziehen.
Soeben in Kiew eingetroffen für meinen 11. Besuch in der Ukraine im Kriegszustand.
Es ist ein besonderer Moment. Die Ukraine hat einen starken militärischen Schwung aufgebaut. Das Blatt wendet sich.
Ich werde neue Initiativen zur Integration unserer Verteidigungsindustrien ankündigen.
Damit wir mehr und schneller produzieren können.
Wir werden auch über den Beitritt und die Vorbereitungen für diesen Winter sprechen.
Just arrived in Kyiv for my 11th visit to Ukraine in wartime.
It’s a special moment. Ukraine has built a strong military momentum. The tide is turning.
I will announce new initiatives to integrate our defence industries.
So we can produce more, and faster.
We will also… pic.twitter.com/WEKhIB2hLo
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 15, 2026
Die illegitime Zentralmacht EU arbeitet nur mehr gegen die Interessen der Bürger.
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„… Hier die Kommissionspräsidentin dabei die EU immer tiefer in den Krieg der USA gegen Russland hineinzuziehen.
Soeben in Kiew eingetroffen für meinen 11. Besuch in der Ukraine im Kriegszustand.Es ist ein besonderer Moment. Die Ukraine hat einen starken militärischen Schwung aufgebaut. Das Blatt wendet sich. ..."
Diese hohle lobhudelnde speichelleckende „Berichterstattung“ liest sich wie „Berichterstattung“ aus dem Hitlerfaschismus-Deutschland. Wer solche Texte verfasst und in Umlauf bringt, ist ein Schmierenfink in Hitlerfaschismus-Deutschland-Manier-Journo-Unterwürfigkeit und gehört ebenso vor ein Tribunal gestellt und ins Gefängnis Zeit seines erbärmlichen Restlebens gesteckt.
Köstlich! Wie dürfen die Plattformen reagieren, wenn die Nutzer diese Kanäle ausdrücklich blockieren? Und was, wenn die Nutzer die zertifizierten Lügenmärchen als Falschdarstellung melden? Oder wenn sie in Kommentare den Beweis für die Lügenmärchen gleich mit dazu liefern?