Widerstand gegen Fico und Orban
Robert Fico in der Slowakei und Viktor Orban in Ungarn haben mit innenpolitischem Widerstand zu kämpfen. Washington und Brüssel dürften darüber erfreut sein.
Die beiden NATO-Staaten Ungarn und Slowakei stört die Einheit des Westens. Beide Länder wollen eine freundschaftliche Politik gegenüber Russland und ein Ende der Kriegsfinanzierung für die Ukraine. Dafür kooperieren die Regierungen von Robert Fico (Slowakei) und Viktor Orban (Ungarn) immer enger. Doch in beiden Ländern arbeitet die anti-russische Opposition an einem Regime-Change.
Protest und Wahl
Vor rund 13 Monaten hatte TKP über „Warnungen“ berichtet, wonach eine US-Farbrevolution in Ungarn geplant werde. Ein „Budapester Maidan“ wäre im Sinne von Brüssel und Washington. Und dazu gleich ein ähnliches „Event“ in Bratislava, um Robert Fico, der erst seit kurzem wieder an der Macht ist und diese weit weniger gefestigt hat, also Orban in Ungarn.
Folgt gerade der nächste Schritt? Péter Magya, ein ehemaliges Mitglied von Orbans Fidesz und Ex-Regierungsbeamter, führt die Demonstrationen in Budapest an, die gerade zügig anwachsen. Zuletzt sollen 10.000 Menschen gegen Orban protestiert haben. Die Demos folgen auf die Enthüllung von Magyar. So hatte er ein Tonband veröffentlicht, in der seine Ex-Frau und bis vor kurzem Justizministerin Judit Varga, dem Kreis um Orban Machtmissbrauch vorwirft. Dementsprechend wird die Demo Orban vor, den Staat zu benutzen, um sich zu bereichern und Verbrechen zu vertuschen. Die Demos laufen bereits seit einigen Wochen und werden nicht weniger. Magya spricht von einer Bewegung über politische Lager hinweg.
Mit ähnlichem innenpolitischen Widerstand kämpft Robert Fico, der in seiner Wortwahl zur Ukraine oft noch deutlicher ist als Viktor Orban. Im Jänner hatten an die 30.000 Menschen in Bratislava gegen Ficos-Regierung demonstriert. „Lasst uns ihn stoppen“, skandierte die Menge. An der Demo nahm auch der Vize-Präsident des EU-Parlaments Michal Šimečka teil. Laut dem liberalen Gegner Ficos würde der Premierminister die Bevölkerung unterschätzen.
Am Samstag war es in der Slowakei zur Präsidentenwahl gekommen. Aktuell sitzt dort eine Fico-Gegnerin. Pellegrini, der von Ficos SMER unterstützt wird, wurde Zweiter und sieht sich nun mit dem EU-treuen Korčok in der Stichwahl.
Am 6. April wird gewählt, das EU-treue Lager hat in der Slowakei mit dem Ergebnis einen Etappensieg erreicht. Doch ob der Herausforderer auch die Stichwahl gewinnt, ist offen. Entscheidend könnten ich auch die Stimmen des drittplatzierten Stefan Harabin sein, der vom Westen als „prorussischer Nationalist“ bezeichnet wird. Harabin schreibt heute auf seinem Telegram-Kanal:
Politikwissenschaftler haben bereits verstanden, dass Korčok nirgendwo mehr Stimmen bekommen kann. Und dass die zweite Runde derjenige gewinnen wird, der die Wähler von Štefan Harabin gewinnt. Korčok hat keine Chance, sie zu bekommen und Pellegrini hat es nur in seinen eigenen Händen. Wenn er sie überzeugt, werden sie für ihn stimmen, wenn nicht, bleiben sie zu Hause.
Bild: Ministerpräsidentenamt/ Vivien Cher Benko
Dass machtgeile Piraten den Willen der Besatzung fremder Schiffe nicht akzeptieren ist normal. Hoffen wir dass die tapferen Russen ihre Sterne versenken.
Ich hab eine Doku gesehen in der aufgezeigt wurde, wie von außen gesteuerte NGOs (Soros,…) solchen Widerstand von langer Hand akribisch planen, Demos anleiern, den Widerstand größer und größer werden lassen bis hin zum Putsch, wie immer der auch ausschaut! Das sind immer dieselben Muster!
Ich hätts nicht für möglich gehalten, hätt es nicht den Maidan Putsch gegeben!
Heut frage ich mich auch ob nicht Syrien auch so aufgeaut wurde?
Die zahlen sogar die Demonstranten und Karten die aus weit entfernten Orten, sogar Ländern herbri.
Auch wenn eine million Menschen demonstrieren, ist das nicht die Mehrheit. Praktisch wird die Debattenebene aus dem Parlament abgezogen und auf die Straße verlegt, um in Schreierei und plakative Empörung zu münden.
Demonstrationen sind keine Demokratie. Die Präsidentenpartei könnte nun mit Fug und Recht alle Anhänger aufrufen, um in der Gegendemonstration zu marschieren. Es wäre nur die Reaktion auf die Demonstrationen.
Bei uns werden die Demonstrationen in erster Instanz vom System organisiert, Gegendemonstrationen werden nicht zugelassen. Die Altmedien basteln aus einem Straßenkleber einen Rechtsanspruch. Die Altpresse müßte eigentlich verboten werden. Die hat den Gammel schon an der Oberfläche.
Zudem sind Demonstrationen das Einfallstor für ausländische Mächte.
Die Corona-Zeit schon vergessen?
Daß das in den Foren immer im Streit mündet, liegt an frechen Sticheleien wie ihrer.
Man sollte ihre Ausweise kontroIIieren. Denn höchstwahrscheinlich handelt es sich um Berufsdemonstranten, die in Massen herangekarrt wurden, Soros-NGOs & Co. Vermutlich die selben Geistesriesen, die man in D gegen „Rrrrrächz“ mobilisiert hat. Machen sie viel Lärm, schließen sich auch andere an.
Kein Zweifel, dass die EU Orban und Fico loswerden möchte, denn sie sind für Frieden mit Moskau. Ja, es handelt sich um die Maidan-Taktik. Wohl gehört das auch schon zur „Wahlpropaganda“ für die EU-Wahl. Da kann man sich ja noch auf einige Schmutzkübeln gefasst machen. Politisch Lied ein garstig Lied.…
Erstaunlich, wenn Leute auf die Straße gehen, um Insektenfrass und noch mehr „Green Deal“ zu fordern.
Was nicht berichtet wird, wissen die Leute nicht. Alte Medien werden eben noch immer häufiger gelesen als neue Medien.
Meine Frau hat kürzlich in meiner Nähe etwas von dem polnischen PiS-Sender „Rzeczpospolita“ gehört – doofe Bemerkungen, welchen Hund Lukaschenko besitzen mag. „Politik“ für besonders kretine Kindergarten-Kids? Bei derartiger Debilität wundert nicht, dass irgendwann Kandidaten von Soros und „EU“ gewählt wurden – zum Glück scheint Fidesz und die in der Slowakei regierende Partei mehr Grips zu besitzen.