Wie Deutschland von der Impfpflicht fantasierte
Die geheim beratende „AG Impfpflicht“ diskutierte Erzwingungshaft für Corona-Impfung und Bußgelder, wie freigeklagte interne E-Mails zeigen.
Während Österreich die Impfpflicht bereits in Gesetz gegossen hatte und Minister vor laufender Kamera von massiven Zwangsmaßnahmen fantasierten, kam Deutschland nicht über eine Impfpflicht-Debatte hinaus. Vermutlich auch, weil das Impfpflichtgesetz in Österreich die größte soziale Bewegung seit den Oktoberstreiks 1950 ausgelöst hatte. Hinter den Kulissen wurde in Berlin aber lebhaft diskutiert, wie man zur Spritze zwingen kann.
Über das Informationsfreiheitsgesetz klagte die Journalistin Aya Velázquez einen Datensatz von 987 PDF-Seiten frei. Dieser umfasst E-Mails und Anhänge der „AG Impfpflicht“, die Einblicke in die politische Diskussion der Impffantasien liefert.
Abgeordnete der SPD, Grünen und FDP planten eine allgemeine Impfpflicht. Dafür schickte die AG einen ausführlichen Fragenkatalog an das Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach. Auch hier gibt es wieder eine brisante zeitliche Parallele zu Österreich – viele Beobachter hatten damals vermutet, dass Österreich das Testfeld sein sollte. Österreichs Nationalrat beschloss das Impfpflichtgesetz am 20. Jänner – am 21. Jänner ging der Fragenkatalog an Lauterbach.
- Schubert, Dr. Dr. Christian(Autor)
Der Datensatz enthält zudem das österreichische Gesetz zur Covid-19-Impfpflicht, Entwurfsfassungen des Gesetzes zur allgemeinen Impfpflicht mit Anmerkungen der Ministerien sowie die Gesetzesentwürfe anderer Fraktionen.
Der Fragenkatalog diskutierte die praktische Umsetzbarkeit der allgemeinen Impfpflicht.
Sie fragten unter anderem: „Welche weiteren Vollzugsmöglichkeiten nach einem Bußgeldbescheid und jenseits einer Erzwingungshaft kommen für die Durchsetzung der Impfpflicht in Betracht? Wie könnte das Bußgeld an die Einkommenshöhe angepasst werden? Wie häufig sollten Bußgelder verhängt werden?“ Auf eine „Erzwingungshaft“ wollte man verzichten. Stattdessen sollte in der Begründung für die Impfpflicht auch deren „positive Freiheitsbilanz“ hervorgehoben werden.
„Beim Verhalten des RKI fällt auf, dass das Institut in seinem internen Krisenstab bereits ab dem 12. Januar 2022 Zweifel an der allgemeinen Impfpflicht äußerte, diese jedoch in der AG Impfpflicht unter Heiko Rottmann-Großner nicht artikulierte, sondern stattdessen die allgemeine Impfpflicht ausdrücklich befürwortete“, schreibt Velázquez im ausführlichen Bericht auf ihrem Blog.
Die Journalistin schreibt als Fazit:
Im Winter 2021/ 2022 hattten sich sowohl Lauterbachs BMG, als auch die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP ideologisch fest auf die allgemeine Impfpflicht eingeschossen. Eine Verhältnismäßigkeitsprüfung, ob auch mildere Mittel infrage kämen, wurde an keiner Stelle angestellt. Stattdessen wurde in hoher Detailverliebtheit darüber sinniert, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen und Bußgelder Ungeimpften im Falle einer Impfverweigerung drohen dürften. Deutsche Gründlichkeit, jedoch leider an der falschen Stelle.
An dieser Stelle sei noch einmal daran erinnert, dass die allgemeine Impfpflicht in Deutschland im April 2022 nur deshalb nicht realisiert wurde, weil die unterschiedlichen Bundestagsfraktionen sich mit ihren Gesetzesentwürfen gegenseitig ausbremsten, so dass am Ende für keinen der Entwürfe eine ausreichende Mehrheit vorhanden war. Kein “Sieg der Vernunft” hat damals die Gesellschaft vor weiteren Zerwürfnissen bewahrt, sondern schnödes Parteien- und Machtgekungel.
Die Emails der “AG Impfpflicht” zeigen auf, auf welcher brüchigen Grundlage im Winter 2022 für die allgemeine Impfpflicht argumentiert wurde. Sie sind ein drohendes Mahnmal dafür, was sich in Deutschland auf keinen Fall wiederholen darf, wenn Artikel Eins und Zwei des Grundgesetzes – die Würde des Menschen und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung – in Zukunft wieder gelten sollen.
Bild © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), 2025 ColognePride, Parade-9880, CC BY-SA 4.0
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Ja, ja, die im Fantasialand Bundestag mit der alliiert kapitalistischen Propagandabrille. Die dort nie anwesenden sind schlimmer einbetoniert im Kopf als der Michel vorm ÖRR…
2.
Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft zu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind. Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.
AG Impfpflicht & Antifa „wir impfen euch alle“ -Deutschalnd im Jahre 2025.
Denn eines ist klar – auch heute wäre die Mehrheit der Deutschen für eine Impfpflicht. Vlt nicht für Corona, aber sicher für die nächste Pandemie-Impfung.
Aber warten wir auf unseren „Jurgen“ – der weiss es als bezahlter Schreiberling ganz sicher.
Ähm, zum Foto, Claudia R. trägt eine schwarze transparente Bluse, durch die man den schwarzen BH durchsieht und ihren überfüllten Oberbauch. Die Deutung überlasse ich den Püschologen. Man sah sie aber auch schon mit Kopftuch…und ganz verhüllt…
Ich habs. Das war ja offenbar eine Regenbogenveranstaltung. Sie ist halt immer passend angezogen…
….die Claudi als Hobby-Sexbombe….😂🤣…der Büstenhalter schimmert unaufgeregt über den mit einer Regenbogenschärpe versehenen fettigen Wohlstandsansammlungen…..
Gute Therapie für Sexsüchtige…😂
Ich habe Ihnen bezüglich Migrationsthema- Samstags_ falls es freigeschaltete wird_ geantwortet.
Das habe ich heute vormittag schon beantwortet.
Danke nochmals! Und das ich nochmals.
Ja klar! das ist ja immer noch nicht freigeschaltet.
Leider wurden schon öfter Antworten von mir so lange nicht freigeschaltet bis es eh schon obsolet is(t)!
Ausschnitte des Nürnberger Kodex 1947
1.
Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen.
4.
Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden.
5.
Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versuche ausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.
7.
Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um die Versuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod zu schützen.
8.
Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. Größte Geschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, die den Versuch leiten oder durchführen.
Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zu beenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seine Fortsetzung unmöglich erscheint.
10.
Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, den Versuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seiner besonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung des Versuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zur Folge haben könnte.
Zu 1., 5., 7. & 8. (Aspiration)
https://www.pathologie-konferenz.de/
Zu 1.
https://tkp.at/2025/09/15/eu-kommission-gesteht-geimpfte-waren-laborratten/
Zu 4. & 7.
https://tkp.at/2025/10/10/alliance-of-indigenous-nations-mrna-injektionen-sind-massenvernichtungswaffen/
Zu 2. & 5.
https://tkp.at/2025/10/01/langzeitstudie-impfschaeden-bei-kindern/
Zu 4., 5. & 7.
https://tkp.at/2025/10/15/warum-eine-impfpflicht-nie-sinn-macht/
Zu 4., 5. & 7.
https://tkp.at/2025/09/17/analyse-urspruengliche-covid-impfstoffstudien-zeigt-schaedlichkeit-war-erkennbar/
Zu 7.
https://tkp.at/2025/10/13/plaene-zur-reduktion-der-weltbevoelkerung-auf-1-milliarde/
Zu 9. & 10.
https://tkp.at/2025/09/29/who-vorbereitungen-fuer-naechste-pandemie-laufen/
Ausschnitte des Nürnberger Kodex 1947
Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. …
Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft zu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind. Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein. …
Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden. …
Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um die Versuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod zu schützen.
Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. Größte Geschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, die den Versuch leiten oder durchführen.
Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zu beenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seine Fortsetzung unmöglich erscheint.
Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, den Versuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seiner besonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung des Versuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zur Folge haben könnte.
Zu 1., 7. & 8. (Aspiration)
https://www.pathologie-konferenz.de/
Zu 1.
https://tkp.at/2025/09/15/eu-kommission-gesteht-geimpfte-waren-laborratten/
Zu 4. & 7.
https://tkp.at/2025/10/10/alliance-of-indigenous-nations-mrna-injektionen-sind-massenvernichtungswaffen/
Zu 2.
https://tkp.at/2025/10/01/langzeitstudie-impfschaeden-bei-kindern/
Zu 4. & 7.
https://tkp.at/2025/10/15/warum-eine-impfpflicht-nie-sinn-macht/
Zu 4. & 7.
https://tkp.at/2025/09/17/analyse-urspruengliche-covid-impfstoffstudien-zeigt-schaedlichkeit-war-erkennbar/
Zu 7.
https://tkp.at/2025/10/13/plaene-zur-reduktion-der-weltbevoelkerung-auf-1-milliarde/
Zu 9. & 10.
https://tkp.at/2025/09/29/who-vorbereitungen-fuer-naechste-pandemie-laufen/
Nur noch EKELHAFT 🤮 ‼️…..wenn Kleingeistern, mit der dunklen Tetrade verinnerlicht, Macht verspüren, die ihnen aufgrund der eigen Skrupellosigkeit von globalen Geldhaufen aus der Pharmabranche geliehen wurde…..
Ein schönes Bild. Komprimierte Dilettanz im Bewußtsein der Gewaltausübung. Die ganze Inszenierung galt selbstverständlich nur dem verblödeten Fußvolk ! 😂
Die selbsterklärte Elite feierte..Boris in England, Söder in Bayern, die Grünen in ihrer Zentrale, selbstredend o h n e Maske und höchstwahrscheinlich ungeimpft….Leid und Tod bleibt den Impfzwangopfern vorbehalten….ich will Handschellen klicken hören…😠😡
Es wäre hilfreich für die genauere Analyse der politisch-ideologischen Agenda der „AG Impfpflicht“, herauszufinden, welche „Gesundheits“ – Politiker dieser AG angehörten bzw. ihr als „Experten aus DER Wissenschaft“ (und aus welchen Fachrichtungen) als „wissenschaftliche Berater“ zur Seite standen.
Außerdem wäre es für die Bevölkerung wichtig, zu wissen, um welchen Personenkreis von Politikern und „Experten aus DER Wissenschaft“ sie zukünftig einen ganz großer Bogen machen muß, wenn es um staatlich bzw. politisch empfohlene oder gar BEFOHLENE Maßnahmen zur angeblichen „Gesundheitsvorsorge“ geht.
Im Originalartikel von Aya Velazquez wird auf ein „ZEIT“-Interview vom 28. November 2021 verwiesen. Titel (nach einem Zitat v. Cornelia Betsch):
“Dem Virus fällt es leicht, die Ungeimpften zu finden”.
Dort wurden der RKI-Modellierer Dirk Brockmann (Zitat: „…Die 4. COVID-19-Welle wurde durch fehlenden Impfschutz angestoßen“), die „Impf“-Nudging-Expertin Cornelia Betsch (Zitat: „Impfpflicht jetzt klug designen“) und die Panik-Virologin Melanie Brinkmann (Zitat: „…dass die nächste Pandemie kommen wird, so viel steht fest“), gemeinsam interviewt.
Ich unterstelle, dass diese drei „Experten“ auch in der „AG Impfpflicht“ ein gehöriges Wörtchen mitgeredet haben.
Auch die Juristin Prof. Frauke Brosius-Gersdorf könnte ich mir dort gut vorstellen, die (zusammen mit Prof. Hubertus Gersdorf) in einem gleichlautenden Artikel festgestellt hatte:
„Allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19-Virus verstößt nicht gegen die Verfassung“.
(Beispielhafter) Nachtrag zur „Expertin“ Cornelia Betsch:
Nachdem spätestens die „Booster-Impfungen“ gegen Covid bei den Geimpften einen Klassenwechsel von IgG1 nach IgG4 und damit eine Immuntoleranz gegenüber SARS-Cov-2 bewirkt haben, dürfte heute das Gegenteil von dem der Fall sein, was die „Expertin“ noch 2021 völlig ohne Evidenz behauptet hatte (siehe oben).
Weil aber schon damals richtigerweise galt, dass das Virus sowohl Ungeimpfte als auch Geimpfte GLEICHERMAßEN „finden“ konnte, weil nämlich die Infektionsgefahr für Geimpfte nach der „Impfung“ GLEICH der der Ungeimpften blieb wegen ausbleibender „impf“-induzierter IgA-Antikörper-Produktion auf den Schleimhäuten der Geimpften *), so gilt spätestens heute:
„Dem Virus fällte es leicht, die GEIMPFTEN zu finden“
(wegen der o.g. „impf“-induzierten Immuntoleranz gegen SARS-Cov-2 bei den Gen-Therapierten einerseits und der „natürlich“ erworbenen Schleimhaut-Immunität und einem nach wie vor gesunden Immunsystem bei den Ungeimpften andererseits)
*) Deshalb kann KEINE intramuskuläre Impfung gegen Atemwegsviren, weder eine konventionelle wie z. B. die bisherige Grippe-Impfung, noch eine neue, genbasierte wie die gegen Covid-19, die Infektion oder Transmission verhindern, sondern höchstens eine schweren Krankheitsverlauf, falls sich die Viren tatsächlich mal von den Schleimhäuten in den Körper „verirrt“ haben. Sie treffen dann dort auf „impf“-induzierte IgG-Antikörper, die in der Tat eine weitere Infektion (und Replikation) im Körperinneren und damit einen schweren Krankheitsverlauf behindern oder gar verhindern können.
Wenn da nicht die im Wirkprinzip der unkontrollierten Transfektion gesunder Zellen begründeten schweren bis tödlichen Nebenwirkungen der Gen-Therapie wären…
https://www.velazquez.press?utm_source=navbar&utm_medium=web
LG
Liebe Sabine,
nachträglichen Dank für die Beistellung des Links zum Original-Artikel.
Nicht nur wegen seiner beachtlichen Länge braucht man starke Nerven, um nicht an dem zu verzweifeln, was da in den politischen Hinterzimmern und im ÖRR abgezogen wurde…
Mir graut vor solchen Gestalten.
Ebenfalls LG
Ich frage mich bis heute, wer genau hat den Druck auf unsere Politik ausgeübt? Denn normalerweise würden unsere Polit-Marionetten nich von allein so handeln und schon gar nicht so geschlossen. Da wir ja wissen, dass es eine NATO-Militäraktion war, müssen die Befehlshaber ÜBER den NATO-Befehlshabern gesessen haben und höchstwahrscheinlich aus den USA oder GB kommen. Denn auch Japan, Australien, Israel, Kanada und auch im asiatischen Raum wie die Philippinen gab es strengste Corona- und Impfregieme! Ich hätte gern mal die Namen recherchiert, die auf dem Level Rockefeller und Rothschild oder höher liegen, denn da kam meiner Meinung nach der Befehl zur Reduzieren der Menschheit her!
Ja, das war eine schreckliche Zeit. Auch bei uns war zB eine Beugehaft angedacht, falls jemand partout nicht geimpft werden wollte. Man hat sich die Höhe der Strafen überlegt und dann, dass diese immer wieder verhängt werden sollen, bis der Ungeimpfte nachgibt. Der unsägliche Giftgnom von der ÄK dachte sogar an, die Leute festzuhalten oder auf den Stuhl zu fesseln und sie dann zwangszuimpfen. Er meinte bedauernd, das könne man ja nicht tun…
Ich war sehr verängstigt und überlegte mir schon, auszuwandern.
Schon damals waren nicht nur die fatalen Nebenwirkungen bekannt, sondern auch, dass diese Behandlung keine Impfung ist. Sie schützt weder vor Ansteckung, noch vor schwerem Verlauf (das wird zwar behauptet, aber es ist schlichtweg falsch, das Ggt. ist der Fall), der ohnehin aufgrund von Omikron selten bis gar nichts mit Coronaviren zu tun hatte. Sie schwächt das Immunsystem – auch das wusste man bereits. Dieses würde mich eher vor einem schweren Verlauf schützen, schrieb ich damals am Parlamentsserver zu meinem Einspruch – wozu soll ich es schwächen? Und die Zahlen waren ein Schwindel, auch das war bekannt, vor allem der Politik und den Lügenmedien, die das ja wissentlich betrieben haben – die gsnzen symptomlosen „Fälle“ und die mit Corona Erkrankten und Verstxrbenen…
Aber vor allem handelte es sich um eine Notzulassung, um ein Experiment mit einer neuartigen genbasierten medizinischen Behandlung. Weswegen bei uns trotz Impfpflicht weiterhin jeder unterschreiben musste, dass er es „freiwillig“ tut. Es war mMn klar ein Verstoß gegen den Nürnberger Kodex. Und das alles wegen eines Schnupfens, an dem u.a. auch die weit verbreiteten harmlosen und gewiss unausrxttbaren Coronaviren beteiligt waren…
Ja, ich war auch erschüttert, dass so etwas „wieder“ passiert und dachte an das Milgram Experiment. Es nützt nichts, auch dass das Buch „Die Welle“ in den 80ern und 90ern an allen Schulen in den Unterricht kam, das die Gruppendynamik/Gruppendruck durchleuchtet und als Warnung galt. Es gibt auch eine Verfilmung, die klar verständlich und eigentlich aufrüttelnd ist. Ebenso wie auch Orwells 1984 aber scheint es eher eine Anleitung als eine Warnung zu sein. Die Mächtigen kennen das menschliche Verhalten (sie haben ihre Experten) und wissen, wie man es missbraucht. Leider würden auch heute beim Milgram Experiment immer noch 70 – 80% den „Schüler“ mit Elektroschocks txten, nur weil es ihnen eine Autorität (die „Experten“) befiehlt…
Ich hatte mir schon, mit einem höheren Beamten der Stadt Linz, der sein Vermögen schon seiner Frau überschrieben hatte, in Falle von Haft_Hungerstreiks-ausgemacht.
Und wir besprachen Zwangsimpfung in Haft, durch Beamte!
Also es gibt immer auch „solche“!
Dieser Ak Giftgnom ist mir entgangen. Können sie mir dessen Initialen rüberfunken?
Nicht AK, ÄK…
„die Würde des Menschen und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung – in Zukunft wieder gelten sollen“
Das sollen sie offenbar nicht mehr, zumindest nicht im Hinblick auf unüberprüfbar postulierte Pandemien. Infektionsschutzgesetz und WHO-Verträge sehen beides nicht mehr vor. Es soll nicht einmal mehr die Tatsache, ob eine Pandemie besteht oder nicht, gerichtlich überprüfbar sein.
Das ist natürlich ein Punkt, der das Gewaltmonopol in Frage stellt und letztlich die Legitimität des Staates. Ich hätte mir daher eine andere Lösung gewünscht.
Der Wähler hat sich aber ganz klar positioniert, dass er „Würde des Menschen“ und „Recht auf Selbstbestimnung“ nicht mehr wünscht. Man sollte ihn diesbezüglich nicht als Opfer verstehen.