Pfizer klagt Polen
Nächster Akt der Pfizer-Leyen-Verschwörung: Pfizer klagt jetzt Polen, weil das Land keine Covid-Spritzen mehr will und auch die vertragliche Pflicht zur Zahlung verweigert.
Durch den Vertrag zwischen der EU und Pfizer sind alle EU-Mitgliedsländer verpflichtet, weiterhin Covid-Impfstoff zu beziehen – und zu bezahlen. Auch wenn es keine Nachfrage gibt. Polen empört sich über den Knebelvertrag – wo im Hintergrund auch die SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizer-CEO Albert Bourla steht – bereits länger. Pfizer hat jetzt aber zurückgeschlagen.
Zu viel Stoff
Politico berichtet am Mittwoch über den heißen Gerichtsfall: „Der US-Pharmariese Pfizer verklagt die polnische Regierung wegen ausbleibender Zahlungen für 60 Millionen Dosen des von ihm und BioNTech entwickelten Impfstoffs COVID-19.“ Es sei der „Höhepunkt eines 19-monatigen Streits zwischen Warschau und Pfizer wegen eines Überschusses an Impfstoffdosen“. Der Vertrag zwischen der EU und Pfizer verpflichtete die Länder auch dazu, Dosen zu kaufen, die sie, wie sich herausstellte, gar nicht brauchten. Es geht um mehr als 1 Milliarde Euro.
Diesen Überschuss an Impfstoff gibt es freilich nicht nur in Warschau, die polnische Regierung hatte sich aber zumindest gegen den Vertrag gewehrt. Nun dürfte Donald Tusk die Regierung mit einer liberalen Pro-EU-Regierung übernehmen. Dann könnte der Streit wohl auch außergerichtlich beendet werden.
- Anonymous (Autor)
„Pfizer und BioNTech versuchen, Polen dazu zu bringen, seine Verpflichtungen für COVID-19-Impfstoffbestellungen einzuhalten, die von der polnischen Regierung im Rahmen ihres im Mai 2021 unterzeichneten Liefervertrags mit der Europäischen Union aufgegeben wurden“, sagte ein Sprecher von Pfizer gegenüber POLITICO und fügte hinzu, dass BioNTech sich dem Verfahren ebenfalls angeschlossen hat.
Pfizer: Hoffnung oder Verzweiflung?
Seit April 2022 stellte sich Polen auf die Beine. Amals gab der damalige polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski bekannt, dass das Land keine Impfstofflieferungen mehr annimmt. Er erklärte, Polen habe sich auf eine Klausel über höhere Gewalt im Vertrag berufen und sich dabei auf die finanzielle Belastung durch den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Ukraine-Krieg und die darauf folgende wirtschaftliche Störung berufen. Zudem gebe es kaum Bedarf für die Impfstoffe.
Weitere Länder unterstützten den polnischen Vorstoß – TKP hatte darüber immer wieder berichtet. Die Forderung nach Neuverhandlungen wurde immer lauter. Was auch aufgrund der ominösen Leyen-SMS die Kommission unter Druck brachte. Es kam tatsächlich zu einer Neuverhandlung: die Zahl der ausstehenden Dosen um einen nicht genannten Betrag, während die Lieferungen bis zum Jahr 2026 gestreckt werden sollten. Am Ende steht Pfizer sogar mit noch mehr Geld da – TKP hatte berichtet. Polen blieb aber beim Widerstand und weigerte sich, das überarbeitete Abkommen zu unterzeichnen.
Laut Politico schien die Angelegenheit tot, doch mit dem Wahlerfolg von Donald Tusk geht Pfizer nun offenbar in die Offensive. Wohl mit der Hoffnung, dass Tusk den EU-Vertrag einhält. Der Pfizer-Sprecher sagte, die Entscheidung zur Klage sei „nach einem längeren Vertragsbruch und einer Periode von Gesprächen in gutem Glauben zwischen den Parteien“ getroffen worden. Andere fragen sich, wie hoch die „Verzweiflung“ an der Goldgrube in Berlin (Adresse von Biontech) sei.
Die polnische Gesundheitsministerin Katarzyna Sójka hoffe, dass der Streit „auf positive Weise“ beendet wird.
Die erste Anhörung ist für den 6. Dezember anberaumt.
Bild „Vacina Covid-19 Pfizer – UBS 05 Taguatinga-DF“ by Ministério da Saúde is licensed under CC BY-NC-SA 2.0.
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EU-Parlament für Leyen-Pfizer-SMS als Geheimsache
EU-Lobbyist reicht Klage ein: Leyens Pfizer-SMS erstmals Fall für Strafrecht
[…] die Covid-Impfstoffe. So hat Texas vergangene Woche bekannt gegeben, dass Pfizer geklagt werde, Pfizer wiederum klagt Polen, da sich das Land weigert, den mRNA-Stoff abzunehmen. Außerdem wird gegen Rumäniens […]
Polen soll sich an einen geschwärzten Vertrag halten? Einen Vertrag über Ware die das nicht liefert was von Von der Leyen versprochen hat? Wo sind wir denn hier? Das ist kein Vertragsbruch sondern Betrug!!! Die anderen EU-Länder müssen auch so handeln!
Wenn Pfizer sich auf die Verträge beruft, sollen sie diese offenlegen. Da sind bestimmt die Sachen dabei welche die vdL hat löschen lassen. So kriegt man die Alte auf diesem Weg am A…
Der Begriff »sittenwidrig« dürfte in Beug auf Vertragsabschlüsse keine große Rolle mehr spielen…
Leyen hat einen Knebelvertrag für alle Mitgliedstaaten per SMS vereinbart und keinen um Erlaubnis gefragt außer Billy, ihren Leader. Die haben das auch fast alle geschluckt. Besonders Rauch bestellt und bestellt zig Millionen Boosterdosen und möchte sie auch alle verimpfen, damit nicht so viele weggeworfen werden müssen. Natürlich weiß er, dass er sie kaufen muss. Aber da halten sie alle die Klappe. Dabei ist das unser Geld und nicht seins. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht auf die Offenlegung dieser Verträge und Machenschaften. Jetzt sind ja auch die Zulassungspapiere bekannt, bloß werden sie tunlichst von den Staatsmedien verschwiegen. Aber bei einem Prozess könnte man das ja alles aufs Tapet bringen, bloß spielns das vermutlich nicht, weil in Polen die EU-hörige Opposition übernehmen wird. Die Rechten haben ja die absolute Mehrheit verloren. Tusk hat Leyen schon wieder abbusselt – ach, da merkt mans, wie die sich verstehn. Dabei kommt Leyen auch aus einer angeblich rechten Partei, nämlich der CDU (die ist aber in ihrer Gesamtheit ein türkises Fake wie die (V)P. Diese Leute sind gesinnungslos. Sie verkaufen sich, uns und alles andere auch). Und genau unter diesem Aspekt klagt nun Pfizer… die rechnen sich eben gute Chancen aus.
Mich würde die Höhe der Prämie interessieren, die die VondenLeiden dafür mit der ersten und jeder weiteren Lieferung kassiert…
V d L braucht kein Geld – hat bereits hinreichend „aus-gesorgt“ – aber Sie hat ja SIEBEN-fachen Nachwuchs – und der soll wohl auch „gut untergebracht“ werden ?!? ;-)
Kein Kommentar, nur ein Tipp: Die Adresse An der Goldgrube ist aber nicht in Berlin, sondern in Mainz.
Vor welchem Gericht will denn Pfizer Polen verklagen? Polen hat meiner Meinung nach nichts zu befürchten, denn wenn sich ein Land weigert, kann kein Gericht der Welt dieses bestrafen. Versuchen sie mal die USA zu verklagen. Die Aktion dürfte eher für Pfizer ein Desaster werden, wenn die ganzen Mogeleien, Täuschungen und Betrügereien ans Tageslicht kommen! Und es bleibt noch genügend Stoff um v. d. Leyen mit auffliegen zu lassen!
Eigentlich sind Verträge über ein Produkt, das auf Betrug beruht (dazu genügen bereits die Erkenntnisse aus den Pfizer Files), ungültig.
Das wäre wohl die beste Methode, die Verträge zu kippen.. Allerdings auch die mit den meisten -gestatten das Wortspiel – Nebenwirkungen
Ein inhaltlich vollkommen sittenwidriger Vertrag, der noch dazu von einer unzuständigen van der Leyen verhandelt und ohne ordnungsgemäßes Verfahren und somit in unzulässiger Weise abgeschlossen wurde! Wie kann Pfizer ernsthaft in Erwägung ziehen, mit einem in rechtlicher Hinsicht nichtigen Vertrag gerichtlich durchzukommen? Mir ist nicht bekannt, dass es ein Drogendealer je geschafft hätte, vor Gericht seine Forderungen bei Nichtzahlung durchzusetzen. Pfizer muss wohl schon sehr verzweifelt sein!
Endlich fliegt der EU-Laden der von der Leyer um die Ohren. Durch Egoismus kratzen sich sich alle gegenseitig die Augen aus. Weiter so …….
Jetzt wird es spannend, ob die EU das tatsächlich machen konnte a la Vonderleiden SMS, ohne vorher polnische Erlaubnis für die jeweilige Einkauf-Tranche einzuholen… Da fährt sie hin, die EU, an die Wand…
Die EU knallt gerade sowieso gegen die Wand und Pfizer pokert hoch, so gierig zu werden. Die „Bild“ berichtete heute, dass Schland und die USA das Banderastan zu Verhandlungen mit Russland drängen – ob Schnorrlensky will oder nicht. Etliche russische Medien zitieren es bereits.
Früher las ich viele Analysen, der Westen wird Knallen, wenn der Ukrostan-Krieg sich als verloren erweist – deswegen wurde er bisher um jeden Preis verlängert. Jetzt ist es aber so weit – und die Welt wird sehen, dass der Westen verliert.
Hoffentlich reicht die Geschwindigkeit um dieser verkorkste Vehikel zu zerstören. Bei unseren dummen und inzwischen fast komplett gehirngewaschene europäischen Völkern habe ich so meine Zweifel.
Áh so! Pfizer hofft auf Tusk?
Donald Tusk mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ende Oktober in Brüssel.
Ein nettes Foto. Ich würde als Leyermann eifersüchtig werden.
Eine nette Konstellation für die Löwinger Bühne. Leyer-Pharmamann, Donald und Ursula „Im Paradies der flotten Sünder“ Eine Neuaufführung.
Regie: Adolf Pfizer von Korupptanien.
Entschuldigung übrigens für die Assoziation mit leichtem, für den unüberbietbaren Irrsinn.
Es ist ein hilfloser Versuch, die handelnden, der absoluten Lächerlichkeit preis zu geben.
Das wird wohl nur gelingen wenn man sich der Gefahr des Alkoholismus aussetzt!
Das wird das erste Geschenk von Tusk an seine Wähler und es werden noch viele folgen.
Hoffentlich wird Polen dann die Fakten bezüglich illegalen Vertrag, manipulierte Zulassungsstudien, falsche Behauptungen, unzählige Nebenwirkungen und Tote aufbringen. Wenn sie sich auf einen Kampf einlassen wird es sehr spannend werden.
Darauf hoffe ich auch. Wenn Pfizer frech wird, dann kommen die freigeklagten Zulassungsstudien auf den Prüfstand. Mit Anklage gegen den Pfizer Vorstand wegen der fahrlässigen Tötung von Millionen Menschen, inklusive internationalen Haftbefehl.
Fahrlässige Tötung? Ist sicher nicht gegeben, da Pfizer und deren Vorstände ganz genau über die Risiken und Nebenwirkungen bis zum Tod gewusst haben und über die Wirksamkeit aus finanziellen Interessen (Geldgier) in Milliardenhöhe bewusst gelogen haben. Für dieses Pharma-Verbrechen gibt es eigentlich nur ein Urteil.
Die Pfizer Unterlagen und Verträge wurden von der EU (Käufer) unter Verschluß gehalten! Da kommt Pfizer fein raus, wenn die Unwirksamkeit der Stoffe da drin festgeschrieben wurde. Würde mich wundern, wenn die sich die Blöße gegeben hätten die Geschäfte nicht rechtlich sicher für den Konzern aufzusetzen…
Literaturempfehlung:
Katharina Pistor, Der Code des Kapitals
Wie das Recht Reichtum und Ungleichheit schafft
Suhrkamp 2021