Hat Israel nach Völkerrecht ein „Recht auf Selbstverteidigung“ in Palästina?
Der UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Gazastreifen sei ein „Friedhof für Kinder“, während die Zahl der Toten steig durch Bombardierung und Beschuss steigt. Dagegen gibt es weltweit immer größere Demonstrationen, selbst in Washington mit 300.000 Teilnehmern oder in London mit 500.000. Neben der massiven und offensichtlichen Verletzung von internationalem Kriegsrecht und humanitären Recht, ist das „Recht auf Selbstverteidigung“ Gegenstand von Diskussionen.
Statements zum angeblichen „Recht auf Selbstverteidigung“ Israels in Palästina gibt es sehr viele. Aktuell hat der russische Repräsentant im UN-Sicherheitsrat die Situation klargestellt und aus dem vorigen Konflikt in Gaza im Jahr 2021 gibt es eine Untersuchung der Columbia University in New York.
Die USA und ihre EU-Gefolgschaft versuchen immer wieder in Resolutionen für eine Waffenruhe die Verurteilung der Hamas und Israels angebliches „Recht auf Selbstverteidigung“ unterzubringen, sozusagen als Gegenpol und Rechtfertigung der Kriegsverbrechen. Das Problem ist allerdings, dass es für Besatzungsmächte keinerlei Recht auf Selbstverteidigung gegenüber der besetzten Bevölkerung gibt, aber für diese sehr wohl ein Recht der Verteidigung gegenüber illegalen Besatzern. Und genau das trifft auf Israel zu, denn es werden völkerrechtlich verbindliche UN-Resolutionen seit Jahrzehnten missachtet. Dazu gibt es klare Entscheidung auch von Internationalen Gerichtshof (International Court of Justice – IJC) bei der UNO.
Dazu äußern sich auch im Rahmen der UNO hochrangige Vertreter der Supermächte. Die russische Position hat der renommierte brasilianische Journalist Pepe Escobar in einem Artikel zusammengefasst, der unter anderem in The Cradle erschienen ist. Hier die wichtigsten Auszüge daraus. Zunächst zu den Aussagen von Putin:
- Kabelka, Dietmar (Autor)
„Wir müssen klar verstehen, wer in Wirklichkeit hinter der Tragödie der Völker im Nahen Osten und in anderen Regionen der Welt steckt, wer dieses tödliche Chaos organisiert und wer davon profitiert.“
Ohne Umschweife bezeichnete Putin „die gegenwärtig herrschenden Eliten in den Vereinigten Staaten und ihren Satelliten“ als „die Hauptnutznießer der globalen Instabilität, die sie nutzen, um ihre blutige Miete zu kassieren. Ihre Strategie ist ebenfalls klar. Die Vereinigten Staaten als globale Supermacht werden schwächer und verlieren ihre Position, und jeder sieht und versteht das, auch wenn man die Trends in der Weltwirtschaft betrachtet.“
Im UN-Sicherheitsrat erklärte der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebenzya, auf einer Sondersitzung der UN-Generalversammlung zu Palästina zwei Tage nach Putins Rede die völkerrechtliche Situation. Hier wieder Escobar:
„Nebenzya stellte unmissverständlich klar, dass Israel als Besatzungsmacht kein „Recht auf Selbstverteidigung“ hat – eine Tatsache, die durch ein beratendes Urteil des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2004 bestätigt wird.
Damals stellte der Gerichtshof mit 14 von 15 Stimmen fest, dass Israels Bau einer massiven Mauer im besetzten Palästina, einschließlich Ost-Jerusalem, gegen das Völkerrecht verstößt.
Juristisch gesehen hat Nebenzya das von Tel Aviv und der gesamten NATO-Galaxis immer wieder ins Feld geführte Argument des „Rechts auf Selbstverteidigung“ für null und nichtig erklärt. Der Hegemon, Tel Avivs Beschützer, legte kürzlich sein Veto gegen Brasiliens Entwurf für einen humanitären UN-Sicherheitsrat ein, nur weil darin das „Recht Israels auf Selbstverteidigung“ nicht erwähnt wurde.
Auch wenn er betonte, dass Moskau das Recht Israels, seine Sicherheit zu gewährleisten, anerkennt, betonte Nebenzya, dass dieses Recht „nur im Falle einer fairen Lösung des palästinensischen Problems auf der Grundlage anerkannter Resolutionen des UN-Sicherheitsrates vollständig garantiert werden kann.“
Die Akten zeigen, dass Israel keine einzige Resolution des UN-Sicherheitsrates zu Palästina respektiert.“
Rechtliche Stellungnahmen zum vorigen Angriff Israels auf Gaza
Die Angriffe gegen die palästinensische Bevölkerung sowohl in Gaza wie auch in der West-Bank dauern seit Jahrzehnten an. Im Jahr 2021 veröffentlichte die Columbia Undergraduate Law Review der Columbia University in New York eine längere Betrachtung zum Thema (Hervorhebungen meine):
„Die Zusammenstöße im Gazastreifen zwischen den israelischen Verteidigungskräften und der Hamas, der De-facto-Regierung des Gazastreifens, im Mai 2021 haben den israelisch-palästinensischen Konflikt erneut in den Blickpunkt der internationalen Öffentlichkeit gerückt. Der Konflikt geht auf das frühe 20. Jahrhundert zurück, als das britische Empire nach dem Ende des Ersten Weltkriegs erstmals die Kontrolle über das damalige palästinensische Mandatsgebiet übernahm. Seitdem ist die Region Schauplatz erbitterter Auseinandersetzungen zwischen der arabischen Mehrheit und der jüdischen Minderheit über den Besitz des Landes. Der Konflikt verschärfte sich nach dem Vorschlag der Vereinten Nationen (UN) zur Teilung des Gebiets im Jahr 1948, die in der Vertreibung von mehr als 700 000 Palästinensern im Rahmen der so genannten Nakba sowie in zunehmenden israelischen Übergriffen auf die abgegrenzten palästinensischen Gebiete gipfelte. Seit 2005 hat sich Israel zu einem Prozess verpflichtet, der als „Distanzierung“ bekannt ist und bei dem Israel seine direkte militärische Besetzung der palästinensischen Gebiete reduziert und den Gazastreifen sich selbst überlassen hat. Trotzdem behält Israel die teilweise Kontrolle über den Gazastreifen und die Exporte in das Gebiet durch eine gemeinsame israelisch-ägyptische Blockade, die die Einfuhr von Waffen in den Gazastreifen einschränkt. Israel rechtfertigte seine Entscheidung damit, dass sie der Selbstverteidigung gegen palästinensische Angriffe diene, während die Palästinenser argumentierten, dass sie durch diese Beschränkungen überfordert seien, insbesondere durch die Zwangsumsiedlung palästinensischer Familien, die in bestimmten Gebieten des Gazastreifens aufgrund der israelischen Blockade leben. [1]
Infolgedessen ist der israelisch-palästinensische Territorialstreit gleichzeitig ein Rechtsstreit über die Auslegung des Völkerrechts, insbesondere des Artikels 42 der Haager Landkriegsordnung, in dem es heißt, dass ein Gebiet als besetzt gilt, wenn es tatsächlich unter die Herrschaft der feindlichen Armee gestellt ist. [2] Während Israel die de jure Anwendbarkeit der Vierten Genfer Konvention bei der Beanspruchung des Besatzungsstatus formell abgelehnt hat, hat seine Regierung erklärt, dass sie die humanitären De-facto-Regeln respektieren wird [3]. Auch die Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz haben anerkannt, dass ihre Regeln zum Schutz von Menschen, die in besetzten Gebieten leben, auf die von Israel besetzten Gebiete anwendbar sind. [4] Somit stellt sich die rechtliche Frage, ob Israels Anspruch auf Selbstverteidigung mit dem humanitären Völkerrecht (HVR) vereinbar ist, insbesondere mit den Beschränkungen, die für besetzte Gebiete gemäß der UN-Charta gelten. In diesem Artikel wird argumentiert, dass Israels Anspruch auf Selbstverteidigung nach den Grundsätzen des Völkerrechts rechtlich nicht gerechtfertigt ist, da Palästina ein von Israel besetztes Gebiet und kein eigenständiger Staat ist.“
Smaug the Golden, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
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Hallo,
an der Stelle wird es Realsatire, denn Russland beruft sich auf Selbstverteidigung in den ehem. ukrainischen und nun wieder russischen Gebieten Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson.
Ob das völkerrechtlich so wasserdicht ist, wäre zu diskutieren, aber der Punkt ist:
Russland beruft sich auf Selbstverteidigung und USA & Verbündete nennen es „unprovozierten Angriffskrieg“ und fahren eine pro-ukrainische antirussische Medienkampagne.
Israel beruft sich auf Selbstverteidigung und USA & Verbündete bekräftigen das und fahren eine pro-israelische antipalästinensische Medienkampagne.
Oder wenn man das weiter spinnen würde; wenn Israel ein Recht auf Selbstverteidigung außerhalb seine Territoriums hätte, würde dann gleiches Recht für Syrien gelten?!
Israel ruft die Geister der Vergangenheit. Aber das Israel von damals ist untergegangen. Dem heutigen wird es kaum besser ergehen. Das ist ähnlich wie Afghanistan. Man kann das Gebiet nicht langfristig halten ohne Gottes Hilfe…
Also der Gazastreifen hat ja auch einmal zu Israel gehört. Dort wohnten doch die Philister (Palästinenser). Und Moses hat sie aus Ägypten geführt zum gelobten Land. Er selbst hat es aber nur aus der Ferne sehen dürfen. Das war ja alles gottgewollt. Die Philister, die dort schon gelebt haben, wurden aber von den I.s mit Gottes Hilfe besiegt. So war zB Goliat ein Philister. Jetzt weiß ich auch, warum die in der Bibel nie gut herübergekommen sind..
So, unter diesen Umständen ist das natürlich Selbstverteidigung. Und auch deshalb, weil sich die Terroristen hinter der Zivilbevölkerung versteckt haben….sohin sind die Terroristen schuld.
Es gibt Sie als ‚Daisy‘ und das meinen Sie ernst? Sie könnten zumindest mal den Wiki Atikel zu Palästina lesen. Die Siedlungsgeschichte geht zehntausende von Jahren zurück dort, schon vor Homo sapiens sogar bis in die Millionen. Es gibt historisch keine Anzeichen für einen Einmarsch Israels zur Zeit damals, sie waren wohl Teil der Bevölkerung Kanaans und die Schriften eine mythologische Historie. Sie wollen sagen, die heutige Bevölkerung in Palästina (der Begriff schliesst geographisch Israel ein) sei mit den Philistern identisch? Die heutige Bevölkerung Israels sei mit dem alten Israel identisch? Sie wollen sagen es sei in der Zeit dazwischen nichts passiert, auch nicht nach ‚Ihren‘ Schriften? Sie wollen sagen, dieses Buch würde heute gelten als Recht und einen Genozid rechtfertigen oder verlangen? Sie haben sich offensichtlich nicht mit der Realität in Gaza auseinander gesetzt, Ihre Beschreibung der Situation ist falsch, hier wurden offensichtlich breitflächig zivile Ziele bombardiert und Flüchtlingslager und auch den nach Süden Geflohenen fehlen lebensnotwendige Dinge wie Wasser, Nahrung, Krankenversorgung, Mindesthygiene, es gibt Tote internationaler Hilfswerke und die Hilfsgüterversorgung wird nicht gewährleistet.
Awn, nein, das alles wollte ich nicht sagen. Sie haben mich nicht verstanden. Das passiert mir sonst selten…
Wo bestreite ich zB, dass da vorher schon jemand dort war? Oje…aber die Römer haben ihn dem Herodes überlassen und der hat ihn Salome geschenkt….
…das wusste ich alles gar nicht, habe es auf Wikipedia gelesen, auch das mit den Philistern, dass das die Palis waren.
Aber was ich sagen wollte, damit Sie nicht mehr soviel über mich Daisyleinchen nachdenken müssen, was man mit diesem Namen anfangen sollte: mir gehen diese alten Geschichten schwer auf den Geist. Jetzt ist es wie es ist. Man kann den Konflikt doch auch nicht damit verstehen, dass die schon in der Steinzeit in der Sandkiste gestritten haben. Und natürlich, das gilt ja nicht für mich, hat das alles auch mit der Religion zu tun. Alle drei Weltreligionen entstanden dort. Die meisten spannenden Geschichten, etwa die mit Samson, haben sie übrigens woanders abgeschrieben, nämlich bei den alten Griechen – Herkules. Der Rest ist einfach eine Familiengeschichte, die zunächst mündlich weitergegeben wurde. Sie hatten einen Stab – für jeden, der die Geschichte übernahm, gab es eine Kerbe. Wie bei der stillen Post wurde sie von Mal zu Mal ausgeschmückt.
Also für Sie ist es so, dass die I. gar nie in Ägypten waren? Und ihre Herkunft von Ur ist auch nicht nachweisbar?
Mir ist das alles viel zu kompliziert, ich bin nur ein dummes kleines Gänseblümchen… ;-))
@Daisy: es war vorher, gleichzeitig und nachher besiedelt. Ihre Kommentare und letzten Satz insb. würde ich so deuten, dass Sie verwirrt sind momentan, ggf. würde es Sinn machen professionelle Hilfe in Erwägung zu ziehen. Alles gute, wird schon werden.
Okay, Daisy, jetzt verstehe ich Sie besser, wohl nicht nur ich, mir scheint der Tenor des Kommentars fast gegenteilig jetzt. Die sog. Palestinenser waren nicht die Philister, der Name geht nur auf die Zeit zurück. Es geht nicht um mich, lt. Wiki ( was sich mit anderem Material deckt welches ich von Zeit zu Zeit gelesen habe) würden viele Forscher davon ausgehen, es handle sich um ein literarische Fiktion beim Marsch aus Ägypten als Volk. Verbindungen der Regionen hat es gegeben. Die Menschen in Kanaan seien eher madriarchalisch gewesen. Selbst im Judentum heute noch ist die Grundregel, Jude sei wer eine jüdische Mutter habe. Zu Beginn der Eisenzeit gab es wohl einen Wandel zu patriarchalischen Ideologien incl. monotheistischer Religion mit Gott als Mann, die Schriften sind wohl in diesem kulturellen Wandel entstanden. Die Herkunft aus Ur nach den hebräischen Schriften geht durch Abraham, da ist kein Volk gewandert, wie will man dies historisch belegen, kann aber sein. Nur welchen Gehalt sollen die Geschichten darüber haben, Sodom und Gomorra, Gespräche mit Gott? Die Situation besteht im Heute, der geschichtliche Kontext ist der reale ab ca. 1850, nicht ein mythologischer. Eine Lösung wird man unter Menschen verhandeln. Dazu muss das Wort und Unterschrift etwas Wert sein, Vertrauen gebildet werden, Wille zu diplomatischer Lösung da sein etc.
@ Nein, die 3 Weltreligionen sind nicht in Israel entstanden. Das Volk Israel wird historisch das erste mal auf der Israel-Stele in Ägypten erwähnt und zwar in einem unschönen Zusammenhang.
Meines Erachtens war der berühmte Moses der Pirat Maraye. Die Seevölker haben Ägypten bedroht und es kam immer wieder zu Plünderungen.
Die Moses-Bücher sollen sowieso Versatzstücke sein, was ihren Wert gar nicht schmälern soll.
Und das Christentum hat wahrscheinlich einen griechischen Ursprung, zumal die ersten Christen ohnehin alle Römer waren.
Auch das ist kein Grund, dem Christentum den Rücken zu kehren, deshalb wird das nicht weniger wahr.
Oh, der war ein Seeräuber? Naja, das ist wohl die ägyptische Sicht, was?
Vom Tempelberg aus startete der Prophet Mohamed übrigens seine Himmelsreise….ist das wenigstens wahr? ;-)
Aber das Christentum ist schon dort entstanden, denn Jesus wurde ja in Jerusalem gekreuzigt. Ja, eigentlich hat es erst Petrus so richtig populär gemacht. Er kam bis nach Rom. Die Römer waren schon dekadent zu dieser Zeit und es gab viele Arme und Sklaven, denen es Hoffnung gab. Das Christentum ist ja die Wurzel des K o mm u nis mus. Bloß müssen die Armen beim Christentum erst in den Himmel kommen, bis es ihnen besser geht, während man es sich im K. im Dieseits von den Reichen holt, um schon im Leben was davon zu haben. Auch verständlich!
Heute habe ich gelesen, dass Israels Militär am 7. Oktober wahllos auf eigene Bürger geschossen haben soll. Soeben fliegt es Luftangriffe auf den Norden des Gazastreifens. Israel versteht wohl unter „Selbstverteidigung“, dass es die Palästinenser vollkommen vertreibt (wobei das noch gelinde ausgedrückt ist), oder? Wie soll das weitergehen? Die Wut der weltweit verbreiteten Muslime kocht langsam über.
Ich glaube nicht, dass das noch einmal gut geht.
Wieder vertippt?
Das mit den Religionen ist ja irgendwie unterhaltsam für unsereinen, aber dort unten streitet man ja ernsthaft darüber.
Aber jetzt geht es mAn gar nicht darum. Ich muss nur sagen, I. hat eine seltsame Auffassung, was Selbstverteidigung ist. Offenbar versteht man darunter, man macht den Gazastreifen leer und platt.
Man kann verstehen, dass das Attentat gesühnt werden muss, aber das hätte man auch in einer normalen Polizeiaktion mit Geheimdienstbeteiligung schaffen kônnen. Doch nicht so! Ja, die Musl ime auf der ganzen Welt werden immer wütender. In dem Fall verliert Israel die Sympathien, meine ich. Bin überzeugt, dass auch dort, wie schon fast überall im Westen, die Menschen nicht hinter den Handlungen ihrer Regierung stehen. Das sollte man immer bedenken.
Da wird jetzt so viel Unrecht begangen, dass es eigentlich nie mehr gut werden kann.
@Daisy
9. November 2023 at 12:40
„Oje…aber die Römer haben ihn dem Herodes überlassen und der hat ihn Salome geschenkt….“
Was oder wen meinen Sie da?
Sollten Sie Johannes den Täufer meinen, der wurde nicht von den Römern dem Herodes überlassen. Die Römer spielten in dem Fall keine Rolle.
Sollten Sie Jesus meinen, so wurde dessen Haupt nicht von Herodes der Salome geschenkt.
@Taktgefühl
9. November 2023 at 17:20
„Und das Christentum hat wahrscheinlich einen griechischen Ursprung, zumal die ersten Christen ohnehin alle Römer waren.“
Die ersten Christen waren die Anhänger Jesu, also Juden. Anfangs hätten auch nur Juden bekehrt werden sollen. Petrus bekehrte den ersten Heiden, den römischen Hauptmann Kornelius. Juden als Römer zu bezeichnen, weil sie unter römischer Herrschaft leben mussten, hätten die Juden nicht gerne gehört.
Und wie ist zu verstehen, dass das Christentum wahrscheinlich GRIECHISCHEN Ursprungs sei, da die ersten Christen Römer waren?
IB, ich meine den Gazastreifen. Er hat den Philistern gehört. Hatte davor etwas rausgelöscht und danach dachte ich mir, auch egal, der versteht mi sowieso ned, wie der mich angegangen ist… :-)
Kaiser Augustus übertrug das ehemalige Philisterland König Herodes; der wiederum übergab es seiner Schwester Salome…
@Daisy
10. November 2023 at 3:49
Danke für die Richtigstellung. Bei der Vermischung von Religion und Politik habe ich mich nicht mehr ausgekannt. Darüber hinaus ist eine Diskussion schwierig, wenn manche Beiträge erst viel später erscheinen als die nachherigen.
Ja, des is a Gfrett do. ;-)
Das römische Reich war griechisch-römisch. Es gab schon in Griechenland Prediger, die die Prinzipien des Christentums vertraten. Und die sich gerne mal aus Verzweiflung über die Menschheit in einen Vulkan stürtzen.
Man unterschätzt vielleicht ein bißchen den Einfluß Griechenlands auf den Mittelmeerraum, der griechischen Philosophie und Naturwissenschaft; Alexander der Große hat das damals größte Reich geschaffen und nicht nur Alexandria gegründet.
Die Kugelerde haben die Griechen erfunden.
Der Stoizismus ist quasi der Vorläufer des Christentums. Lesen Sie mal Seneca. Der war zwar der Erzieher und Berater Neros, aber auch ein populärer Autor. Und ein hochinteressanter.
@I.B.
Taktgefühl
10. November 2023 at 20:42
Den Einfluss der hellenistischen Kultur auf die Römer bezweifelt niemand. Christentum bezeichnet trotzdem den Glauben an Jesus Christus und nicht an dessen Vorläufer. Als jüdische Vorläufer könnte man die Essener ansehen. Auch Johannes hatte Anhänger. Ansonsten könnte man noch den Buddhismus als Vorläufer ansehen. Demnach waren die ersten Christen Inder. Kulturen haben sich immer wieder gegenseitig beeinflusst, aber die ersten Christen jetzt Römer sein zu lassen, weil sie sich mit dem griechischen Stoizismus befassten, mag zwar sehr gescheit klingen, ist für mich aber nur ein Durcheinanderbringen der Definitionen. So wie das heute so beliebte Verwechselspiel der politischen Richtungen links und rechts.
Israel hat natürlich ein Recht zur Selbstverteidigung, nur halt nicht gegen Zivilisten, das wird leider oft verdreht.
Das ist ein Völkerrechtsverbrechen. Das von der Hamas natürlich genauso. Allerdings gibts kein Recht Völkerrechtsverbrechen mit Völkerrechtsverbrechen zu beantworten.
Die Überschrift reizt zum lauten „Nein, ich glaube, mein Schwein pfeift!“ Die eigene Sicherheit durch Krieg in anderen Staaten zu verteidigen, auch auf der Rückseite der Erde, ist ein finsterer Zivilisationsbruch weit jenseits meines armseligen Ausdrucksvermögens. Die Sicherheit Deutschlands wird nicht am Hindukusch verteidigt, die Sicherheit der Vereinigten Staaten nicht in Jugoslawien, Syrien, der Ukraine, dem Nahen Osten oder in Taiwan. Ich bin nur ein Greenhorn mit wenig im Kopf, dafür mehr im Herz, aber meines Erachtens liegt der Urgrund der Frage in der Überschrift im Weltbeherrschungsanspruch der Neuen Herrenrasse zwischen Alaska und Mexiko, dem Irrsinn der „Full Spectrum Dominance“ und dem Größenwahn „We have to be the first.“, der den Vasallen und denen die es noch werden einfach übergestülpt wird.
Nach der Überschrift… Ja, jedes Land hat ein Recht sich zu verteidigen. Diese ständige profitgier sorgt für mehr Unruhen als für Stabilität. Vieles gerät aus den Ruder und heute müssen sich Politiker mit Dinge rumplagen von denen sie bereits vor Jahren hätten anfangen müssen. Unter anderen auch genauer hinsehen, dass ein Teil der Migranten nicht im Grundgesetz angekommen ist. Wer in ein anderes Land zieht und aufgenommen wird, hat sich dem Grundgesetzt anzupassen. Das gilt auch für Verhalten, Respekt und Akzeptanz, wobei viele noch daran arbeiten müssten. Kurz: Niemand hat ein Recht auf diesen Platen und wir sind nur Besucher, die das Leben geliehen bekommen haben und es auch abgeben muss.
2030 werden die USA als Erdölproduzent keine Rolle mehr spielen, sagt der saudische Prinz. Aktueller Beitrag der USA zur Weltölproduktion 30%.
Bei der Diskussion um Öl geht es immer um die Frage, ob w7r noch in Autos herumfahren können. Dabei wird vergessen, das fast überall die Agrarwirtschaft eine petrochemische ist.
Wenn 2030 der Ausfall der USA abgeschlossen ist, muss der Niedergang vorher beginnen.
Man darf annehmen, dass der Religionskrieg im ölreichsten Gebiet der Erde ein Vorwand für etwas völlig anderes ist!
Jene, die darauf pochen, dass religiöse Narrative ihnen ein Recht darauf geben, ein ressourcenarmes Gebiet exklusiv überzubevölkern, sollten sich fragen, ob ihr Gott das wirklich so gemeint hat, wie es derzeit eingefordert wird?
Das Bild ist damit nicht vollständig. Ein Teil der Aktionen der Palästinenser war für mich klar Terrorismus und Verbrechen gegen Menschenrechte, z.B. Angriff auf das Nova Musikfestival. Auch wenn dort IDF Angehörige in der Freizeit waren oder die meisten Reservisten. Ein Opfer war deutsch-israelische Bürgerin und wie berichtet wird hatte sie den Militärdienst verweigert. Es wurden, gar nicht am Festival, eine deutsche Studentin und ihr englischer Freund als Touristen getötet. Von zumindest einer Entschuldigung habe ich nichts gelesen. Davon abgesehen sind Zivilisten in Ortschaften einschl. Kinder angegriffen worden. Es hat aber wohl jeder, auch ein Soldat im Dienst oder Polizist, das Recht sich zu verteidigen wenn er konkret angegriffen wird oder Zivilisten (ggf unter Schutz). Ich würde sagen, auch ein Besatzungsstaat darf auf solchen Terrorismus wie oben reagieren, ich würde aber nicht sagen, Israel sei ein reiner Besatzungsstaat, da ein Staat Israel dort der UN Resolution von 1947 entspricht.
Aber was in Gaza passiert, das ist eben der Punkt, z.B. auch von Guterres, ist wohl mehr als Selbstverteidigung. Und ggf. ist auch der Auslöser 7.10. LIHOP und nicht aufgeklärt.
Eine faire Lösung wiederum muss auch für israelische Bürger fair sein. Dort werden seit Generationen Bürger geboren und wachsen dort auf. Sehen Sie sich die Liste auf Haaretz an, der gestorbenen Israelis nun, die fast alle sogar nach 1967 geboren wurden, sehr viele 1990-2003. Also muss dann nach Ihrer Argumentation im Umkehrschluss gelten, das auch Aktionen der Palästinenser und anderer eine insgesamte faire Lösung beachten müssen. Das ist aber bei Hamas und weiteren wohl nicht der Fall eben, auch wenn ggf genau deshalb Teile der israelischen Politik die Hamas deswegen in der Vergangenheit gefördert wissen wollten.
Dann muss man dazu sagen, das dort auch Interessen anderer Mächte wie Anglo-Amerika wurden und werden…
@A-w-n-2
9. November 2023 at 9:48
„Ein Teil der Aktionen der Palästinenser war für mich klar Terrorismus und Verbrechen gegen Menschenrechte, z.B. Angriff auf das Nova Musikfestival.“
Im ORF hat sich der Vertreter der palästinensichen Autonomiebehörde klar gegen Anschläge auf Zivilisten ausgesprochen. Das genügte dem ORF nicht. Es war nicht explizit genug. Was Israel alles an Unrecht getan habe, wüßten wir, jetzt ginge es um den brutalen Anschlag der Hamas. Als ob das eine mit dem anderen nichts zu tun hätte.
Sobald es irgendwo einen islamistischen Anschlag gibt, werden alle Moslems aufgefordert, diesen Anschlag zu verurteilen. Als es in Norwegen 2011 einen Anschlag eines wohl christlich getauften Norwegers gab, wurden keine Christen aufgefordert, sich gegen diese Anschläge auszusprechen. Es werden auch keine Juden/Jüdinnen aufgefordert, sich gegen die Gräueltaten der israelischen Poitik jetzt auszusprechen. Viele tun es. Aufgefordert werden sie nicht.
Völkerrechtlich verbindliche UN-Resolutionen wurden von Israel seit Jahrzehnten missachtet. Dazu gibt es klare Entscheidungen auch vom Internationalen Gerichtshof (International Court of Justice – IJC) bei der UNO. Und das, obwohl Israel die UN-Charta unterschrieben hat. Sind schon jemals Juden/Jüdinnen aufgefordert worden, sich gegen das völkerrechtswidrige Verhalten Israels auszusprechen?
Ich habe mehrmal den BP, das Außenministerium und das Bundeskanzleramt angeschrieben, ob noch immer die israelische Flagge auf offiziellen Gebäuden gehisst sei, obwohl sich Israel klar gegen das Völkerrecht stelle und wir laut unserem Außenminister fest auf dem Boden des Völkerrechtsstünden.
Ich bekomme keine Antwort.
Schön, dass man Pepe Escobar zitieren darf, der wiederum Putin zitiert. Heute zitieren die UncutNews aus einer gestrigen Putin-Rede, wo „Gemeinsamer friedlicher und wohlhabender eurasischer Raum“ im Rahmen der neuen Weltordnung angeregt wird. Das dürfte langfristig wohl auch Österreich und Deutschland inkludieren müssen – sofern sich diese aus den Krallen des Anglo-zionistischen Imperiums befreien. Womit kommt dieses – mit ständig neuen Kriegen, Klimagedöns, Korruption und „you will own nothing“.
danke für den wichtigen bei Beitrag
hier mal ein Gedanke; Quelle: Global Bridge
Die Idee eines zweiten Kanals im Bereich des Suez-Kanals
Schon 1963 kam aus politischen Gründen die Idee auf, zwischen dem Roten Meer und dem Mittelmeer einen zweiten Kanal zu bauen, der zwar deutlich länger würde, aber vollständig unter der Kontrolle Israels stünde. Das Projekt hat bereits auch einen Namen: «Ben Gurion Canal». Die Mündung dieses neuen Kanals ins Mittelmeer läge aber, in der kürzesten Projekt-Variante, ausgerechnet da, wo heute Gaza liegt. Möglich wäre auch die Mündung ins Mittelmeer nördlich von Gaza, aber der Kanal würde dann deutlich länger – und also auch deutlich teurer.
Der «Ben Gurion Canal» würde, wenn es den Gaza-Streifen (auf der Karte rot) in der heutigen Form nicht mehr gäbe, kürzer und er würde deutlich weniger kosten – für Israel und die USA ein „guter“ Grund, Gaza von der Weltkarte verschwinden zu lassen …
In Israel ist das Projekt – es wäre dann eines der größten Bauvorhaben der Gegenwart – nach wie vor aktuell und besonders attraktiv eben auch für die USA. Der Suez-Kanal würde, weil dann umschiffbar, an Bedeutung verlieren, Ägypten verlöre an geopolitischem Einfluss, und für die US-Banken, die bereits als Geldgeber vorgesehen sind, wäre es ein gigantisches Geschäft.
Genau dieses Projekt dürfte aber auch eine der Ursachen sein, warum Ägypten seine Grenzen für die Menschen aus Gaza jetzt nicht öffnen will. Selbstredend würde ein verlassener und leergefegter Gaza-Streifen dem Projekt «Ben Gurion Canal» entgegenkommen – den künftigen Kanal verkürzen, die Kosten reduzieren und die politische und rechtliche Situation des neuen Kanals stärken. Ägypten ist aber im Gegenteil daran interessiert, die internationale Bedeutung des Suez-Kanals zu stärken.
Warum schreiben die ganz großen Medien nicht auch darüber?