Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden

17. Oktober 2023von 1,9 Minuten Lesezeit

TKP hat bereits früher über das von der MFG initierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO berichtet. Es liegt seit 12. August zur Unterschrift auf. Es hat bisher knapp 41.000 Unterschriften erhalten und muss daher auf jeden Fall zur Unterschrift aufgelegt werden. Das Einleitungsverfahren kann aber noch immer durch eine Unterschrift unterstützt werden.

Im Antrag heißt es:

„Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche Maßnahmen beschließen.“

Seit 12. August sammelt das Volksbegehren Unterstützungserklärungen. Diese können entweder persönlich am jeweiligen Gemeindeamt oder online mit „Handy-Signatur“ oder „Bürgerkarte“ abgegeben werden.

Zuletzt hatte es gegen die WHO einige gut besuchte Demonstrationen gegeben. Dennoch schreiten die Pläne zur Übertragung der staatlichen Souveränität an die WHO voran. Auch im österreichischen Parlament liegen gegen diese Machtübernahme gerichtete Anträge vor.

Die Initiative „Who is WHO“ stellt seit 1.10.2023 auf der Webseite www.mehr-wissen.info, Informationsmaterial zum Thema WHO-Pandemievertrag und den geänderten internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) zur Verfügung, unter dem Namen www.whoiswho.fail auch international verfügbar.

Die Auswirkungen des Pandemievertrags und der IHR betreffen ja nicht nur den deutschsprachigen Raum. Es ist ein weltweites Thema, sobald die Länder Teile ihrer Souveränität an die WHO abgeben. Daher ist es wichtig, dass die Menschen in allen Ländern über den Vertrag informiert werden.

Auf der Webseite der MFG finden sich Hinweise über den Stand der Unterschriftensammlung und wie die Unterschrift geleistet werden kann.


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Österreich raus aus der WHO? Volksbegehren liegt zur Unterstützung auf

Who is WHO? – Time to leave the Bubble – Raus aus der Filterblase

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Parlament in Österreich: Anträge gegen Übertragung der Souveränität an die WHO

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16 Kommentare

  1. […] Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden https://tkp.at/2023/10/17/volksbegehren-raus-aus-der-who-kann-noch-unterstuetzt-werden/ Trump: “Korrupte” WHO soll „vollständig abgeschafft“ werden https://tkp.at/2023/10/18/trump-korrupte-who-soll-vollstaendig-abgeschafft-werden/ Lauterbach besorgt: WHO-Pandemievertrag könnte scheitern https://tkp.at/2023/10/19/lauterbach-besorgt-who-pandemievertrag-koennte-scheitern/ […]

  2. Aurelian 18. Oktober 2023 at 1:12Antworten

    Kein einziges Volksbegehren hat in den letzten Jahren auch nur irgendwas gebracht. Wozu also das Ganze?
    41.000 Unterschriften bezeugen im übrigen ein Interesse von Null!

    • Frank 18. Oktober 2023 at 6:13Antworten

      Aurelian
      18. Oktober 2023 at 1:12Antworten

      Da haben Sie absolut recht.
      Seit 12 August 2022 ! (412 Tage) haben 41.00 Menschen unterschrieben.
      0,7 % der Erwachsenen Österreichs
      Das Interesse kann daher getrost mit Null bezeichnet werden.
      Bestes Beispiel war auch die vergangenen Demo in Wien am 14.10.2023
      Schwach besucht.
      Es wäre Zeit für Aufarbeitung, im Sinne : Was macht der Widerstand falsch ?

      • andi pi 18. Oktober 2023 at 11:26

        @Frank
        18. Oktober 2023 at 6:13

        die 41.000 sind allerdings kaum aussagekräftig, da ein volksbegehren oft (außer, es wird von den mainstream-medien massiv unterstützt) erst in der eigentlichen eintragungswoche größere mediale präsenz bekommt. ich denke da z.b. an das volksbegehren gegen TTIP/CETA von 2017: auch “nur” rund 40.000 unterstützungserklärungen, aber dann immerhin 562.000 unterschriften.

        und zur demo am 14.10. (auf der auch ich nicht war – ganz im gegensatz zu jener am 1.10.): die am 1.10. war jedenfalls ganz gut besucht (mindestens 5.000, hätt ich geschätzt). hatte vielleicht auch damit zu tun, dass sie eine klare thematik und eine fachkompetente organisatorin hatte…

      • lbrecht torz 18. Oktober 2023 at 12:10

        zuFrank. Der Fehler des Widerstandes ist es, solche Figuren wie das “Frank” nicht auf die verdienten Plätze zu verweisen. PR-Agenten, Wühlmäuse, Zersetzer: raus.

    • I.B. 18. Oktober 2023 at 11:41Antworten

      Wenn alle, die ihre Meinung teilen, abstimmen, werden es mehr Stimmen.
      Selbst wenn es nichts bringen sollte, Nichtstun heißt zustimmen. Das bringt dann allerdings was. Zumindest die Fragen der nächsten Generation: Warum habt ihr das zugelassen?

  3. MEDIEN - AustriaInfoCenter 17. Oktober 2023 at 22:48Antworten

    […] 17.10.2023    Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden […]

  4. alexkalexk 17. Oktober 2023 at 18:25Antworten

    Schrott
    Um das per Computer zu machen, erfüllen Sie erst mal alles Voraussetzungen die Sie ablehnen.
    Gläserner Bürger, Austria ID Card und er ganze Mist den niemand will, der uns aufgezwungen werden soll.
    Schöne neue Welt. Und MFG macht da mit. Die sind genau verzichtbar wie der Rest dieses Packs

  5. wr 17. Oktober 2023 at 18:09Antworten

    Die WHO war von Anfang an ein Vehikel der Pharmaindustrie – von ihr finanziert und auf den Weg gebracht. Dass so viele Länder da mitmachen, sagt eine Menge über deren Regierungen aus … .

    • andi pi 17. Oktober 2023 at 22:44Antworten

      @wr
      17. Oktober 2023 at 18:09

      das mit “von Anfang an” sehe ich etwas anders. ich denke, dass die WHO vom ursprünglichen grundgedanken her und ihrer entwicklung in den ersten jahrzehnten ihres bestehens eine durchaus sinnvolle organisation war. die immer bedenklichere entwicklung dürfte so um 2000 herum eingesetzt haben – als die privaten großsponsoren aufkamen und in folge von jahr zu jahr immer mächtiger wurden.

      früher galt ja für die WHO gesundheit als „ein Zustand von vollständigem physischem, geistigem und sozialem Wohlbefinden, der sich nicht nur durch die Abwesenheit von Krankheit oder Behinderung auszeichnet“ – wogegen ja wohl kaum etwas einzuwenden wäre. spätestens mit corona hat die WHO diese definition von gesundheit dann aber in den papierkorb weggeschmissen. da galt auf einmal nur noch ein negativer corona-test als einzig legitime definition von gesundheit (während menschen, die z.b. von der bedeutung von psychischer oder sozialer gesundheit sprachen, auf einmal als “schwurbler” oder gar rechtsextrem bezeichnet wurden). und auch die impfkampagnen, von denen manche vor 50, 60, 70 jahren durchaus sinn machten (ich weiß, das ist hier vermutlich nicht die mehrheitsmeinung), wurden durch das corona-gen-experiment in eine totalitär anmutende richtung pervertiert.

      und der geplante pandemievertrag wäre dann der ultimative gipfel dieses ganzen irrsinns. denn medizin hat den menschen zu dienen und nicht über die menschen zu herrschen. es braucht wohl entweder jemand wie z.b. einen wolfgang wodarg an der spitze der WHO oder deren neugründung. oder zumindest ein totalverbot privater großspenden.

  6. Veron 17. Oktober 2023 at 15:08Antworten

    Das ist noch gar kein Volksbegehren, sondern in der Einleitungsphase. Man unterschreibt eine Unterstützungserklärung. Und wenn es dann ein Volksbegehren wird .. .. zählen diese Erklärungen als Unterschriften oder muss man noch mal unterschreiben? Auf jeden Fall zieht sich das so in die Länge, dass unsere Regierung längst der WHO alles erlaubt hat, bevor sie das Volksbegehren behandelt.
    Ein schönes Beispiel ist das ebenfalls in der Einleitungsphase befindliche Begehren, dass das Volk über die damals bestehende Impfpflicht entscheiden soll. Vielleicht ganz gut, dass daraus nichts wurde, eine schreckliche Vorstellung, dass vielleicht alle, die sich impfen ließen, für die Impfpflicht gestimmt hätten.

    • I.B. 17. Oktober 2023 at 21:41Antworten

      @Veron
      17. Oktober 2023 at 15:08
      “..zählen diese Erklärungen als Unterschriften oder muss man noch mal unterschreiben?”

      Diese Unterschriften zählen. Sie brauchen nicht noch einmal unterschreiben.

      • Veron 20. Oktober 2023 at 16:50

        Danke!

  7. PetraC 17. Oktober 2023 at 13:16Antworten

    Das Volksbegehren “Raus aus der WHO” liegt seit 12. August 2022 zur Unterstützung auf, als seit etwa mehr als einem Jahr. Die Jahreszahl ist leider weder in der Einleitung noch im Haupttext angegeben.

    • andi pi 17. Oktober 2023 at 15:31Antworten

      @PetraC
      17. Oktober 2023 at 13:16

      seit ein paar jahre scheint es – im unterschied zu früher – in mode gekommen zu sein, volksbegehren nicht gleich beim innenministerium einzubringen, sobald man die nötigen unterstützungsunterschriften beisammen hat, sondern damit möglichst lange zuzuwarten (übrigens bei allen möglichen volksbegehren zu allen möglichen themen). den grund dafür verstehe ich ehrlich gesagt nicht. wenn mir ein anliegen wichtig ist, dann schaue ich doch (zumindest wäre das meine logik) drauf, so schnell wie möglich eine eintragungswoche zu bekommen. wobei ich zumindest bei diesem thema das abwarten noch einigermaßen verstehe, da es a) vermutlich darum gehen soll, eine eintragungswoche mitten im europa-wahlkampf zu bekommen, was medial mehr präsenz bringen könnte, und b) das thema pandemievertrag und dessen folgen in der bevölkerung leider noch nicht wirklich angekommen zu sein scheint. trotzdem: es sind mehr als genug unterstützungsunterschriften da – also bitte jetzt beim innenministerium einreichen, damit die eintragungswoche auch sicher noch vor mai 2024 (da soll ja der pandemievertrag beschlossen werden) stattfinden kann!

  8. andi pi 17. Oktober 2023 at 13:16Antworten

    “oder online mit „Handy-Signatur“ oder „Bürgerkarte“ abgegeben werden”

    auch wenn der online-weg ein ziemlich bequemer ist, aber ich würde der persönlichen unterschrift klar den vorzug geben. und achtung: ab 5.dezember geht’s online nur mehr mit der ID austria. was dort an datensätzen verknüpft werden könnte, möchte ich lieber gar nicht wissen… (z.b.: sie wollen medizin studieren? dann zeigen sie mir mal ihre ID austria! was? da steht, sie haben gegen die WHO unterschrieben? also dann geht medizinstudium aber gar nicht!)

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