Zensur in Zeiten von Corona und Krieg

10. März 2022von 3,5 Minuten Lesezeit

Seit zwei Jahren werden Grund- und Menschenrechte systematisch eingeschränkt. Im Zuge der von der USA und der NATO betriebenen Sanktionen gegen Russland wird nun ein massiver Anschlag auf die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit verübt. Die von den US-Digitalkonzernen schon regelmäßig ausgeübte Zensur wird nun auf eine neue staatliche Stufe gehoben unter Führung der EU.

Von Dr. Peter F. Mayer

Der Verfassungsausschuss des österreichischen Parlaments hat grünes Licht gegeben das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz um eine Bestimmung zu erweitern. Wenn es EU-Sanktionen gegen Programme gibt, dann ist die Übertragung eine Verwaltungsübertretung. Ebenso die Übernahme von Sendungen oder Sendungsteilen unter Sanktion gestellter ausländischer Programme. Auch Videosharing-Plattformen übertreten das Gesetz, wenn sie Inhalte unter Sanktion gestellter Programme zugänglich machen. Zudem verstößt gegen das Gesetz auch schon ein wissentlicher Beitrag, solche Sanktionsmaßnahmen gezielt zu umgehen. Sehr schwammig und sehr weitreichend.

Diese EU-Zensur-Maßnahmen sind allerdings ein massiver Verstoß gegen die durch französische Revolution erkämpfte Meinungs- und Informationsfreiheit sowie gegen die Pressefreiheit. Zuletzt wurden „Feindsender“ 1940 verboten, damals waren es neben den russischen Sendern vor allem die BBC. So etwas tun autoritäre, diktatorische Regimes, wenn sie selbst die Wahrheit zu fürchten haben.

Die Verbreitung von Lügen durch kriegführende Parteien ist ja nichts Neues. Für einen mündigen Bürger muss es die Möglichkeit geben, sich selbst umfassend zu informieren. Betreutes Denken ist keine Option, wie wir mit den Unwahrheiten, Vertuschungen und Verdrehungen bei der Corona Pandemie unter anderem durch die WHO gelernt haben.

Als Beispiel Herdenimmunität: Bis Oktober 2020 galt, dass Herdenimmunität durch Infektion erreicht wird, dann wurde behauptet nur die Impfung schaffe Immunität, Und später wurde auch wieder die Infektion hinzugefügt. Mittlerweile ist mehr als offensichtlich, dass die Behauptungen der WHO falsch sind, Impfung trägt zu Herdenimmunität nichts bei. In den Plattformen der Digital-Industrie wird aber alles zensuriert, was den Behauptungen der WHO widerspricht.

Die staatliche Zensur wird jetzt mit den Sanktionen begründet, die nächsten Akte der staatlichen Zensur werden dann mit Behauptungen der WHO begründet – und wo ist das Ende? Bis wir wieder im Mittelalter gelandet sind? Oder in einer Diktatur. Übrigens – dass Russland auch Zensur betreibt, ist der schlechteste denkbare Grund. Dürfen wir dann auch nicht mehr berichten, dass die Verträge mit Pfizer geschwärzt sind, dass die Kommissionspräsidentin ihren SMS-Verkehr mit dem Pfizer CEO zum Kauf von 1,8 Milliarden Dosen Gen-Impfstoffen geheimgehalten werden?

Wir haben es auch damit zu tun, dass Vorstände, die über hohe Zahlen von Nebenwirkungen in den Abrechnungen berichten, ihren Job verlieren. In den Mainstream Medien wird mit wenigen Ausnahmen nicht berichtet. Wenn die Zensur darauf erweitert wird, kann niemand mehr darüber berichten.

Das ZeroCovid-Land Australien hat nicht nur totalitäre Pandemie-Maßnahmen durchgesetzt, es reagiert auch bei der Zensur totalitär. Einem Bericht der australischen Associated Press und der Daily Mail zufolge handelt es sich bei den Personen, gegen die die neuen Sanktionen gerichtet sind, um „Journalisten, Autoren oder Putins Pressesprecher“. Dieser Schritt folgt auf frühere Sanktionswellen gegen russische Regierungs-, Militär- und Finanzinstitutionen sowie auf Wirtschaftssanktionen gegen die Regionen Luhansk und Donezk in der Ukraine.

Auf Swiss Policy Research werden eine Reihe von US-Kriegen aufgelistet, wo Lügen als Begründung herhalten mussten, wie etwa für die Bombardierung von Serbien und Belgrad, die kuwaitischen Inkubatorbabys“, die als Rechtfertigung für den Irakkrieg 1990 dienten, die „Weapons of mass destruction“ für den zweiten Irakkrieg, der Marine-Zwischenfall im Golf von Tonking für den Vietnamkrieg und viele andere mehr. Es gibt einfach keine guten Gründe in Europa und sonstwo mit Nachbarländern oder gar fern der Heimat Krieg zu führen und Zivilisten umzubringen.

Wir brauchen kein betreutes Denken und keine Zensur. Wehret den Anfängen, verteidigt die von der französischen Revolution erkämpften Menschenrechte. Was hier passiert, ist ein ganz gefährlicher Dammbruch.

Bild von Dimitris Vetsikas auf Pixabay

Alle aktuellen News im TKP Telegram Channel

Unterstütze unabhängigen Journalismus mit einer Spende via PayPal


Wegen Pandemievertrag: MFG will „gegebenenfalls“ WHO-Austritt

Neuer EU-Vertrag zum Kauf 1,8 Milliarden Impfstoff-Dosen von Pfizer

Von der Pandemie der Ungeimpften zur Ukraine – Kommentar

21 Kommentare

  1. Dr-Impf 13. März 2022 at 16:25Antworten

    Stimmt es, ? ich hörte dass „Hassbotschaften“ zwar generell zensuriert werden, nach Maßgabe der moralischen Vorstellungen irgendwelcher unbekannter Zensoren und Algorythmen, Aufrufe zur Verdammnis bis Mord, schwere Beschimpfungen usw. bei Facebook und Twitter usw…., aber Aufrufe zu Mord und Totschlag von Putin und anderen Russen generell seit Kurzem NICHT zensuriert werden? Ist ja irre, Hassbotschaften mit zweierlei Maß? Kündigt und löscht alle euren facebook etc.. Account, es wird euch nicht abgehen. Wer braucht den Dreck. Trefft euch und telefoniert wieder mehr mit den Menschen die euch was bedeuten.

  2. audiatur et altera pars 10. März 2022 at 22:48Antworten
  3. Taktgefühl 10. März 2022 at 18:02Antworten

    Die hassen an Putin, daß er zitierbare Sätze sagt wie Julius Cäsar: Wer die Sowjetunion nicht vermißt, hat kein Herz, wer sie sich zurückwünscht, keinen Verstand.

    Putin tritt auf wie ein Staatsmann. Er hat Geschichtsbewußtsein, ist intelligent, sieht gut aus, und was er anfaßt, gelingt. Die haben Angst davor, sich mit dem abbilden zu lassen. Die haben Angst davor, sich im glänzenden Kreml zu verlieren, die haben Angst vor der Ordnung und Sauberkeit, weil sie neben Putin wirken wie gewöhnliche Diebe.

    Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers GEGEN den Staat! Der Staat darf in die Grundrechte (Art. 1 bis 20 GG) weder mit Gesetzen eingreifen, noch darf er das Wesen der Grundrechte verändern, noch darf er konkurrierendes Recht einführen (siehe Art. 19,2). Rechtlich und moralisch sind wir auf der sicheren Seite!

    Die Grundrechte sind nach den Erfahrungen der Weimarer Republik von den Verfassungsvätern bewußt an den Anfang der Verfassung gestellt worden, um ihre bevorzugte Stellung zu betonen! Das habe ich in der Schule gelernt.

    Niemand darf sich daran zu schaffen machen! Auch mit 100% Stimmenmehrheit ist der Eingriff in die Grundrechte VERBOTEN! Art. 19,2 GG „In KEINEM Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“

    Man kann auch in der Weimarer Republik gucken, welche Rechte und mit welcher Begründung eingeschränkt worden sind. Wenn man die kennt, kennt man auch die jetzigen:

    Verordnung des Reichspräsidenten
    „Zum Schutz von Volk und Staat“, 28.2.1933

    Auf Grund des Artikels 48, Abs. 2 der Reichsvefassung wird zur Abwehr kommunisticher staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet:
    §1. Die Artikel 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 der Verfassung des Deutschen Reichs werden bis auf weiteres außer Kraft gesetzt.
    ..
    Quelle: Deutsche Geschichte 1933- 1945 Dokumente, Fischer Verlag

    Anmerkung: In Artikel 48 der „Verfassung des Deutschen Reichs“ ist festgelegt: „Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der Reichspräsident es dann mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
    ..“
    Die oben genannten Artikel in der Verordnung sind Eingriffe in die Grundrechte, da wäre
    Art. 114: Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
    ..
    Art. 115: Die Wohnung jedes Deutschen ist für ihn eine Freistätte und unverletzlich.
    ..
    Art. 117: Das Briefgeheimnis sowie das Post:, Telegraphen: und Fernsprechgeheimnis sind unverletzlich.
    ..
    Art. 118: Jeder Deutsche hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern.
    ..
    Art. 123: Alle Deutschen haben das recht, sich ohne Anmeldung oder besondere Erlaubnis friedlich und unbewaffnet zu versammeln.
    ..
    Art. 124: Alle Deutschen haben das Recht, zu Zwecken, die den Strafgesetzen nicht zuwiderlaufen, Vereine oder Gesellschaften zu bilden.
    ..
    Art. 153: Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet.
    ..
    Wenn man Nein sagt, verstehen die immer Ja.

  4. Eva-Maria 10. März 2022 at 14:16Antworten

    Was die machen ist natürlich kontraproduktiv hoch drei. Die machen mich höchstens neugierig, was die Russen sagen und ich recherchiere bewußt, was ich sonst nie getan hätte.

  5. Klaus C. 10. März 2022 at 14:00Antworten

    Umso mehr verwundern mich Mitmenschen, die immer noch dieses MSM Zeug konsumieren. Dafür habe ich genau Null Verständnis. Abschalten kann nun wirklich jeder. Zeitungen boykottieren kann auch jeder. Es gibt 9938236 andere Wege sich ausgewogen(!) zu informieren. Mit jeder Minute Lebenszeit, die die Menschen den MSM an Aufmerksamkeit schenken, stärken sie diese. Das muss echt nicht sein. Abschalten! Bitte!

  6. Thomas Holzer 10. März 2022 at 13:30Antworten

    Aus dem Artikel:“, dass die Behauptungen der WHO falsch sind, Impfung trägt zu Herdenimmunität nichts bei.“ Da dürfte es sich wohl um einen Fehler handeln! 🤓😊😎🥃

    • A. P. 11. März 2022 at 8:46Antworten

      Gemeint ist: die Impfung trägt zur Herdenimmunität nichts bei. Das ist richtig, nur missverständlich ausgedrückt. Indikativ ist korrekt, sonst müsste der Konjunktiv stehen (trage dazu bei).

  7. Markus Schwarz-Greindl 10. März 2022 at 13:20Antworten

    Ein Geburtenkrankenhaus als Kaserne der Asow Brigade ist im Westen ein Geburtenkrankenhaus.

    Es ist Zensur.

  8. OMS 90 10. März 2022 at 12:57Antworten

    Jede Diktatur benötigt die Zensur, da sie ansonsten ihre Propaganda nicht an den Mann bringen kann! Die Wahrheit oder mehrere Teile davon sind die größte Gefahr für jedes Regime! Darum hat (hätte) ein neutrales Land wie Österreich weder wirtschaftliche Sanktionen auszusprechen, noch Zensur in irgend eine Richtung zu betreiben. Davon sind wir aber wegen EU und unserer Bundesregierung Lichtjahre entfernt.

  9. Jens Tiefschneider 10. März 2022 at 12:45Antworten

    Es wird Zeit für eine zweite Französische Revolution. Diesmal aber weltweit.

    • OMS 90 10. März 2022 at 13:02Antworten

      Daraus ging der Despot Napoleon Bonaparte hervor, welcher großes Leid über Europa gebracht hat.

  10. anamcara 10. März 2022 at 11:37Antworten

    -Warum die Medien die Zensur begrüssen:

    Wie der unabhängige Journalist Paul Thacker* feststellte, weigern sich die Mainstream-Medien, die Zensur von Big Tech als das zu bezeichnen, was sie ist, und zwar größtenteils deshalb, weil sie gefälschte Faktenüberprüfungen unterstützen und sogar brauchen:

    Desinformation muss nicht ausgeklügelt sein, wenn die Leute glauben, was sie lesen.
    Ist dieser Glaube erst einmal gefestigt, sorgt die Zensur dafür, dass sowohl die Desinformation als auch die Leugnung, dass es eine Zensur gibt, etabliert sind.

    Auf diese Weise können unbequeme Fakten die gewählte Geschichte nicht trüben.
    In der COVID-Ära beinhaltet die gewählte Geschichte die Fantasie, dass z.b. die COVID-“Impfungen” sicher und wirksam sind und niemandem geschadet haben, und es gibt einfach keine Möglichkeit, diese Geschichte ohne gefälschte Faktenüberprüfungen zu stützen.

    -Wer finanziert die gefälschten Faktenchecker?

    Es ist nicht überraschend, dass Organisationen zur Überprüfung von Fakten von Big Pharma und großen Pharma-PR-Unternehmen wie der Publicis Groupe finanziert werden, die zufällig auch gleichzeitig Partner von Google und dem World Economic Forum sind

    Pfizer finanziert zum Beispiel die Faktenüberprüfung von Facebook.
    Ist es da ein Wunder, dass Facebook alles ablehnt, was die “Impfung” kritisiert?
    Pfizer hat auch erhebliche Interessenkonflikte mit Reuters.
    Der Vorsitzende (und ehemalige CEO) von Reuters, James Smith, ist sowohl ein Top-Investor als auch ein Vorstandsmitglied von Pfizer.
    Könnte er ein Interesse daran haben, die Medienberichte von Pfizer von belastenden Details freizuhalten?

    Viele Fact-Checking-Organisationen gehören auch dem International Fact-Checking Network an, das von George Soros (über seine Open Society Foundation und die National Endowment for Democracy), Google und der Bill & Melinda Gates Foundation finanziert wird – die allesamt Teil der technokratischen Kabale des WEF sind, die auf einen Great Reset drängt.

    *https://www.jospi.org/post/1345-media-will-not-call-big-tech-censorship-censorship-partly-because-they-support-fake-fact-checks

  11. Andreas I. 10. März 2022 at 11:31Antworten

    „Zuletzt wurden „Feindsender“ 1940 verboten“
    Hm … also ab jetzt wird man noch 4 – 5 Jahre was vom Endsieg erzählt bekommen und dann hat diese Diktatur fertig.
    Aber nee, Geschichte wiederholt sich ja nicht – es sei denn als Farce.
    Die Besetzungen der Politikerrollen in der EU sind ja schon eine Farce.

  12. Pfeiffer C. 10. März 2022 at 11:09Antworten

    „Wir brauchen kein betreutes Denken und keine Zensur“. – Dem möchte ich – und wir brauchen keine Hetze – hinzufügen und anlaßbezogen das hier in Erinnerung rufen:

    Am durchgerissenen Zielband der – damals/soeben – untergegangenen DDR entschuldigte sich das DDR-Fernsehen bei den Bürgern über ihre verbreiteten Lügen und Hetze mit diesen Worten:

    „Unsere Mitverantwortung in der entsatndenen Krisensituation konstatieren wir mit tiefer Betroffenheit. Wir haben es zugelassen, daß unser Medium durch dirigistische Eingriffe mißbraucht wurde. Dadurch wurde das Vertrauen vieler Zuschauer und nicht zuletzt zahlreicher Mitarbeiter erschüttert. Dafür bitten wir die Bürger um Entschuldigung.

    Den Verlust an Vertrauen abzubauen wird langwierig und hart sein. Dazu sind wir entschlossen, das zwingt uns zu schonungslosen Prüfung des Zustandes unserer Arbeit und ihrer Ergebnisse, der Sendungen unserer Programme. Es gilt, den öffentlichen Dialog auf dem Bildschirm zu führen. Jetzt und in Zukunft werden sich alle Journalisten und Künstler, alle Mitarbeiter in unserem Medium messen lassen“.

    Quelle youtube „DDR-Fernsehen entschuldigt sich bei den Bürgern über ihre verbreiteten Lügen und Hetze“.

    • Markus Schwarz-Greindl 10. März 2022 at 13:17Antworten

      Der DDR-Oppositionelle Joachim Gauck: „Für die Freiheit frieren.“

      Es ist Zensur!

      Ich erkenne Konvergenzen zu 1933 – 1945.

      WER FROR?

      (Die Pfarrer hinter der Hauptkampflinie (HKL)?)

  13. Gerhard 10. März 2022 at 11:06Antworten

    Die Politik hat weitergehende, sinnvolle Maßnahmen erfolgreich zerredet. Obwohl die weitere Entwicklung des Virus unklar ist.

  14. Markus Schwarz-Greindl 10. März 2022 at 11:01Antworten

    Es kommt darauf an, WER zensiert!?

    Die erste Natur mit Widerlegungen von Behauptungen durch Wahrheiten

    ODER:

    Die zweite Natur (Das Recht) mit Korrekturen der Wahrheit zur bewussten Lüge.

  15. Alfons Zitterbacke 10. März 2022 at 10:51Antworten

    Gibt’s eine Liste, welche Abgeordnete dafür und welche dagegen gestimmt haben? Die ÖVP+GRÜN+SPÖ+NEOS sind wahrscheinlich geschlossen dafür, oder? Was sagt die FPÖ?

  16. Gabriele 10. März 2022 at 10:50Antworten

    Bald werden wir zufrieden sein müssen, wenn man AUF1.tv und tkp.at als „gefährliche Feindsender“ noch konsumieren darf…
    Es vergeht einem der Humor.

    • Markus Schwarz-Greindl 10. März 2022 at 13:34Antworten

      Uns vergeht eben gerade nicht der Humor.

      Untergrund war und ist immer von Humor geprägt, damit der Geist logisch und wach bliebe.

      Von Verstand zu Verstand geht nicht, die andere Seite muss fühlen, dass sie mit einer intelligenten Masse ein großes Problem hat.

      Ist eine uneinige, chaotisch wirkende Masse intelligent?

      Sie ist der Nährboden des Bösen.

      Das zum THEMA OHNMÄCHTIGE FREIHEIT.

Wir freuen uns über jeden Kommentar, aber ersuchen einige Regeln zu beachten: Bitte bleiben wir respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe, keine (Ab-)Wertungen und bitte auch keine Video-Links und Texte mit roten Rufzeichen. Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Aktuelle Beiträge