Warum Wagenknecht dem Selenski-Auftritt fernblieb
Selenski marschiert im Bundestag auf und AfD und Wagenknecht bleiben fern: Die Empörung ist enorm. Aber warum tat Wagenknecht das?
Kurz vor dem groß inszenierten Auftritt von Wolodymyr Selenski im deutschen Bundestag, erklärte BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht), dass man diesem fernbleiben wird. Wenig später verlautbarte die AfD dasselbe. Die Aufregung und Empörung der herrschenden Meinung war groß und ist noch immer nicht abgeklungen.
Was von Spiegel bis Bild niemanden interessierte: Die Erklärung von Wagenknecht, warum man den Schritt getan hat.
Deshalb hier die gesamte Presseerklärung von BSW:
„Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet.
Die jüngsten Signale aus Moskau, zu einem Waffenstillstand entlang der jetzigen Frontlinie bereit zu sein und eine Friedenslösung anzustreben, sollten von westlicher und ukrainischer Seite aufgegriffen und auf ihre Ernsthaftigkeit geprüft werden.
Stattdessen geht es in der deutschen Ukraine-Debatte seit zwei Jahren ausschließlich darum, den ukrainischen Wünschen nach immer mehr Waffenlieferungen nachzukommen. Die einzige Antwort der Bundesregierung auf das Verhandlungsangebot Russlands bestand darin, der Ukraine jetzt auch zu erlauben, mit deutschen Waffen Ziele in Russland anzugreifen. Militärisch ist diese Strategie erfolglos: weit entfernt davon, die Lage zugunsten der Ukraine zu wenden, hat sich die Front immer stärker zu ihren Lasten verschoben. Angesichts dessen setzt die Regierung Selenskyj mittlerweile nach dem Urteil vieler internationaler Beobachter auf eine offene Eskalation des Krieges und einen unmittelbaren Kriegseintritt der NATO. Der jüngste zweimalige Angriff auf das Frühwarnsystem der strategischen Atomstreitkräfte Russlands ist der bisherige Gipfel dieser hochgefährlichen Strategie. Wir halten das für unverantwortlich.
Der Aufruf von Papst Franziskus zur Aufnahme von Friedensverhandlungen unter internationaler Vermittlung sollte auch vom Westen und von der ukrainischen Regierung aufgegriffen werden. Diesem Anliegen haben auch der türkische Vorschlag eines Friedensgipfels und die Vermittlungsgespräche des Sondergesandten der Volksrepublik China Rechnung getragen. Präsident Selenskyj indessen hat bisher alle diesbezüglichen Initiativen zurückgewiesen. Seit Ende September 2022 gilt in der Ukraine sein Dekret, das Verhandlungen mit Russland sogar ausdrücklich verbietet.
Präsident Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf. Dies haben auch seine bisherigen Auftritte in Europäischen Parlamenten gezeigt. Daher sollte er im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden, denn das ist kein kritischer Dialog, wie er nötig wäre, sondern das Symbol der kritiklosen Zustimmung zu seiner Politik. Das können wir als BSW nicht unterstützen. Deutschland ist mittlerweile der größte europäische Waffenlieferant der Ukraine. Die Bundesregierung sollte ihren Einfluss auf Selenskyj geltend machen, damit er sich für Friedensgespräche bereit erklärt. Kriege beendet man nicht mit Waffen, Kriege beendet man durch Friedensverhandlungen.“
Bild Times, Deutscher Bundestag Plenarsaal Seitenansicht, CC BY-SA 3.0
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Wagenknecht macht Druck auf Scholz
Selenskiy hätte keinen Zutritt zum deutschen Bundestag bekommen dürfen.Aber die Ampelregierung und die CDU als Oppositionspartei sind scharf darauf,das Kriegsbeil zusammen mit Selenskiy gegen Russland zu schwingen.Eine unzertrennbare Freundschaft mit der Ukraine,auch mit der CDU, führt uns an den Rand eines 3.Weltkrieges.
es geht nur um rohstoffe, der westen will alles. da wird über leichen gegangen
Deutsche Scham und Schande
Sind des Westens Kultfiguren,
den Wertewesten sie vertreten,
sind in Wahrheit doch nur Huren,
derer, die den Mammon anbeten.
Einen Koks schnüffelnden Clown
sowie dementen Präsident
setzten die Geier auf den Thron,
fast die ganze Welt jetzt brennt.
Die nicht mit den Milliarden geizen,
füttern damit des Krieges Drachen,
für Macht und Gier Menschen verheizen
sie zu hunderttausendfachen.
Ihnen in Deutschland assistieren
Baerbock und Scholz als Marionetten,
mit deutschen Waffen massakrieren,
wie einst sie es gern wieder hätten.
Merkt denn ihr dummen Deutschen nicht,
dass ihr seid die Verlierer schon,
wenn deutscher Wahn zusammenbricht,
erntet dazu ihr Spott und Hohn.
Die euch jetzt Geld und Freiheit nehmen,
Lügen ohne Ende ersannen,
derer müsst ihr euch dereinst schämen,
jagt sie diesmal vorher von dannen.
Merz schließt Koalition mit Wagenknecht-Partei aus.
Er fügte hinzu, für Frau Wagenknecht gelte beides: „Sie ist in einigen Themen rechtsextrem, in anderen wiederum linksextrem.“ Damit hat er die erste „Transextreme“ Deutschlands geschaffen… ;-)
😂👍
Zahlreiche Abgeordnete verpassen Reden der Mitglieder des Bundestags, wenn es um wichtige Themen geht. Sieht man sich Bundestagsdebatten an, so ist der Plenarsaal gähnend leer. Jetzt kommt ein Präsident aus einem Land, in dem seit Jahren nicht gewählt wurde und plötzlich ist der Bundestag voll besetzt und man muss sich für die Abwesenheit rechtfertigen!? Sind ukrainische Belange wichtiger als die deutschen?
…und wenn Abgeordnete nach einer Abstimmung per Interview befragt werden w o r ü b e r sie abstimmten, wissen es überraschend wenige…😎 Immerhin waren sie körperlich anwesend.😁👍
„Präsident Selenskyj“
Hab ich was verpasst? Haben die Ukrainer gewählt?
So weit ich informiert bin, gibt es keinen „Präsident Selenskyj“ (mehr).
Wer anfängt aus taktischen Gründen nicht die Wahrheit zu sagen, der wird bald aus monetären Gründen lügen. Ich sehe die folgenden Punkte zu denen das BSW sich nicht entscheiden kann die Wahrheit zu sagen:
1. Die Sache mit der Verletzung des Völkerrechts durch die russische Militäraktion gegen die Ukraine. Russland hat eine Position zu dieser Angelegenheit, von der es meint, dass sie mit dem Völkerrecht im Einklang steht. Ein Argument für seine Sichtweise liefert das BSW nicht und verweist auch nicht auf ein internationales Gericht das (wie fragwürdig auch immer dieses sein mag) entschieden hätte, dass Russland das Völkerrecht verletzt hat.
2. Der derzeit um die Ukraine geführte Krieg wurde von den USA und deren Vasallen in der EU planmäßig herbeigeführt.
3. Herr Selenski ist nicht mehr Präsident der Ukraine, da seine Amtszeit abgelaufen ist und unter dem in der Ukraine derzeit herrschenden Kriegsrecht keine legalen Präsidentenwahlen stattfinden können.
4. Die Eskalationsspirale im Ukraine Krieg wird von den USA befeuert. Die Ukraine ist nicht einmal ein Vasall der USA, sondern eine deren Huren. Es liegt nicht im Ermessen der Ukraine den Krieg zu beenden. Würde Selenski versuchen ihn beenden, würde er bald mit JFK einen interessante Plausch halten.
5. Der Ukraine Krieg kann nur beendet werden, wenn die USA dem zustimmen oder nicht mehr vermögen ihn am laufen zu halten.
6. Kriege beendet man, so das BSW, nicht mit Waffen, sondern durch Friedensverhandlungen. Ist der 2. Weltkrieg beendet? Hat es Friedensverhandlungen mit Deutschland gegeben? Ist Deutschland für die UNO nicht immer noch ein Feindstaat? Kriege werden beendet, wie sie beendet werden. Leider ist zu befürchten, dass dieser Krieg nur in Folge eines militärischen Sieges Russlands beendet werden kann. Die Wirklichkeit ist vielschichtiger als moralisierende Ideologien.
Hallo,
aus taktischen Gründen nicht die Wahrheit zu sagen, das bedeutet innerhalb des vorgegebenen (und von MSM akzeptierten) Meinungskorridores zu bleiben.
Die Leute, die sich innerhalb des vorgegebenen Meinungskorridores bewegen, die sind konform mit der Regierungspolitik, die haben vielleicht Kritik an der Umsetzung, aber nicht an der Richtung.
Aber sind_Konforme_ das Wählerpotential für Opposition ?!
Meiner bescheidenen Meinung nach ist das ein Widerspruch.
Das Wählerpotential für Opposition liegt bei den Nonkonformen.
Sich im vorgegebenen Meinungskorridor anzubiedern, das bringt eben nicht mehr als 6,2 %, also das ist nichtmal aus taktischen Gründen schlau, das geht am Wählerpotential einer Opposition vorbei.
Die Nonkonformen machen zwar nur 1/3 bis 1/4 der Gesellschaft aus, also nehmen wir mal 25 %. Aber wenn eine Opposition diese Menschen so gut wie möglich vertreten würde und auch nur die Hälfte der Nonkonformen für sich gewinnen könnte, wäre sie bei 12,5 %.
Tja, BSW liegt bei 6,2 %.
Würde es einer Opposition gar gelingen, die 12,5 % der Nonkonformen zu gewinnen und noch 6 % der Konformen … aber mit nur den 6 % Konformen bleibt BSW bedeutungslos.
Wollen wir mal hoffen, dass die wirklichen Menschen flexibler sind als die Karikatur, die Sie von ihnen entwerfen.
Nicht die Wahrheit sagen bedeutet etwas zu sagen, das nicht wahr ist oder das was wahr ist zu verschweigen. Die Wahrheit aus taktischen Gründen nicht zu sagen bedeutet, dass Gründe dafür verantwortlich sind, dass man die Wahrheit nicht sagt oder nicht die Wahrheit sagt, die mit der Aussage, um deren Wahrheit es sich dreht, nichts zu tun haben.
Hallo,
,,Wollen wir mal hoffen, dass die wirklichen Menschen flexibler sind als die Karikatur, die Sie von ihnen entwerfen.“
Das hätte ich wider besseren Wissens bis 2019 auch noch gehofft, bis dahin wollte ich nicht ganz wahr haben, dass es tatsächlich so schlimm ist.
Aber die große Hustenhysterie hat bestätigt, dass 2/3 bis 3/4 der Leute jeden Schwachsinn glauben, alles mitmachen und für Fakten unerreichbar sind, von Logik ganz zu schweigen.
Die Ukraine führt seit 2014 einen Krieg gegen die Russen im Donbass, und damit gefühlt gegen Rußland.. Seit 2019 will sie Rußland direkt angreifen.
Mehr sog i det.
Richtig! Die Donbassrussen haben wohl kein Recht nach dem Völkerrecht! Auf diese Menschen darf seit 2014 geschossen werden, ohne daß sich ein Ampelmann aufregt! Die Moral der EU und Ampel ist so verlogen, daß mir der kalte Brechreiz kommt!
Da hatte er seinen großen Auftritt, der Kriegspräsident, der seit Wochen keinerlei demokratische Legitimation mehr hat. Der Bettlerkönig kam nach Berlin, um seine Waffenlieferanten “ PISSTORIUS, Flak Zimmerfrau-Rheinmetall, den Panzer Toni usw. Und Deutschlands handverlesene Elite, die Creme de la Creme von Betrügern und Lügnern saß andächtig in den Reihen des Bundestages, faltete die Hände, spitze die Ohren und lauschte dem ukrainischen Napoleon für Arme in seinem „verschwitzten“ Camouflage Kostüm.
Er braucht doch Geld, um seine Konten in Panama steuerschonend zu füllen!!!(Panama Papers)Wie die Orgelpfeifen der „Stalin- Orgel“ saßen die da, in diesem heroischen Moment der deutschen Geschichte. Der ukrainische Führer im Reichstag, da verdrückte der eine oder andere Kriegstreiber schon ein Tränchen.
Behauptungen, die Sie belegen sollten, lieber Ingo..✌️Wer solche Expansionspläne verfolgt, dilettiert garantiert nicht jahrelang an der Grenze zur Ukraine herum. Wartet nicht ab, bis eine schlecht ausgestattete NATO und ein Schauspieler namens Flottomir sich auf der ganzen Welt Waffen zusammengebettelt haben…lächerlich. Schon mal gar nicht als Atommacht…😂 Überlegen Sie mal.
An Ingo Souverin Hallo,
,,Der Grund dafür ist aber nicht dass Russland nicht mehr möchte, sondern nicht mehr kann.“
Ja, wenn Russland gewinnen will, dann kann es nicht mit voller militärischer M;acht zuschlagen.
USA hatte die Sowjetunion besiegt, indem USA die SU in den Krig in Afghanistan hinein lockte, die SU dort mit größtmöglicher militärischer Macht agierte und das der SU so sehr ökonomisch schadete, dass es einer der Sargnägel der SU wurde.
Das gleiche versucht USA nun mit Russland in der Ukraine – und genau darum kämpft Russland so ökonomisch wie möglich und dreht den Spieß um, nämlich da ein Zermürbungs- und Verschleißkrieg draus zu machen, der USA viele Milliarden kostet, die die USA-Staatsverschuldung weiter erhöhen …
Sie lesen Telegram ? Sind Sie ein Verschwörungstheoretiker…😂 ? Das ist für Sie ein Beweis ? Atommacht ist kein Vorteil mehr ? Dann frage ich mich warum die Grünen und Roten unbedingt Atombomben wollen, Liebes. Um die Umwelt zu verbessern, damit sie mehr CO2 vergraben können ? 😁👍✌️
Man hätte zwar auch die gute Tradition des Eierwerfens aufleben lassen können, aber der Osten zeigt, was Zusammenhalt ist. AfD + BSW haben zusammen 22 Prozent der Stimmen. Und ich möchte wetten, die werden noch öfter zusammenarbeiten.
Was nicht unbedingt schlecht wäre.
Denn AfD ist garantiert eine Partei der Wirtschaft und nicht die der Leute, was unsere Errungenschaft Sozialsysteme nur weiter abschaffen und die Reichtümer der eh schon völlig übertriebenen Reichen, noch mehr steigern würde und hier der Druck auf die Menschen zunehmen und damit die Löhn sinken würden, die Verbrechensrate, sowie die Schwarzarbeit massiv steigen, und generell die Zustände schlechter würden, weil dies so mit dem Fortschritt nicht mehr funktioniert . Und BSW ist hier deutlich mehr sozialer unterwergs, was dies wieder abfedern würde.
Ja die Migranten können z.B. nicht im Bürgergeld bleiben. Aber dieses Bürgergeld ist ja ansonsten nicht das Problem, es ist der Schutzwall gegen die totale Ausblünderung der Konzerne/Wirtschaft, und stellt unsere Errungenschaft dar.
Das Problem wurde durch ALG2 und Leih/Zeitarbeit erschaffen, dass die Löhne immer weiter sinken, die Forderungen der AG steigen und der Mindestlohn ein Armutslohn ist. Jetzt kratzt der immer weiter abgsenkte Lohn durch dieses ALG2/leiharbeit-Konstrukt am Bürgergeld und natürlich ist seitens der AG das Bürgergeld das Problem, was natürlich total lächerlich ist, denn wir sind alle 7-10x so produktiv und die Löhne noch schlechter im Verhältnis.
Die Superreichen haben in den letzten 20 jahren ihre Vermögen um 45% gesteigert und die Ärmsten, wo es eh nicht mehr geht, haben nochmal 85 verloren, laut der Statistik und wir wissen, dass diese brutal zu Gunsten der Supperreichen eh noch geschönt ist. Dazu kommt die alles vernichtende Kaputtmachwirtschaft in all ihren Formen inkl. der Sinnlosjobs und das verschenken der Gelder in alle Welt..
Daher ist eine AfD zu wählen, die unsere Errungenschaften niederknüppeln will, nur ein weiteres Geschenk an die Reichen und das zeigt natürlich, das die AfD nicht wirklich auf der Seite der Leute steht, auch wenn sie evtl. hier dann wenigstens etwas aufräumt.. Schlussendlich wird sie uns trotzdem an die Wirtschaft verraten… leider.. und das ist kein Konzept mehr für eine Zukunft, weil das System einen Wandel auf der anderen Seite des Zaunes braucht, der technlogische Fortschritt zwingt uns dazu, die Arbeit aufzuteilen und die Werte zu verteilen, was die Arbeitszeiten mindestens auf 15h pro Woche absenken wird müssen, dafür dann 2-3 Schichten existieren werden, um allen wieder die Arbeit zu geben, aber eben nicht für immer mehr sinnlose Jobs. Und das natürlich bei solchen Löhnen, dass wir nicht am Bürgergeld kratzen.
Aber generell wird sich der Reichtum der Maschinenarbeit/Ki/Robtik usw. au die Menschen verteilen müssen… wohin soll er sonst gehen.. Sicherlich nicht in alle Welt und schon gar nicht weiter in diese Kaputtmachwirtschaft um da neutralisiert zu werden, damit wir stetig im gleichen Konstrukt hängen bleiben.
Kurz gedacht, viel geschrieben. Sie entwerfen einen SCHWARZ-WEIß-Gegensatz, der heutzutage zur vereinfachten Propaganda gerne betrieben wird. Wohlstand ist kein Reichtum, und die wirklich REICHEN, die mehr Geld besitzen als das Bruttoinlandsprodukt vieler LÄNDER ausmacht, dominieren längst die Politik. Sie besitzen die Medien, Politiker, die NGOs und bestimmen über gezielt gefütterte Interessenvertretungen, remember Corona, längst die Gehirne der Menschen. Sahra ist eine SED-Sozialisierte und DDR-Verhältnisse streben bereits die Ökodiktatoren an.
An Olaf Hallo,
apropos Robotik usw., die technische Entwicklung könnte auch von unten her genutzt werden. CNC-Maschinen gibt es ab 4.000 Euro zu kaufen, natürlich auch für 400.000 … aber in dem Bereich, wo ein ,,Handwerks“betrieb was mit anfangen kann, geht es ab 4.000 los. (Ich weiß das von CNC-Portalfräsen, okay nach Inflation vielleicht auch bei 5.000)
Für die meisten Deutschen ist es völlig normal, 4.000 oder mehr für einen gebrauchten PKW auszugeben, der dann auch noch Betriebskosten kostet, aber das Auto brauchen sie ja unbedingt, das ist normal.
Der Gedanke an den Besitz einer Maschine, mit der sie Geld verdienen könnten, ist den meisten aber fremd. Als ob sie kein Geld bräuchten.
Dabei läge dort eine Chance sozusagen für Graswurzel-Wirtschaft. Einer kauft eine CNC-Fräse für Holz, einer kauft eine CNC-Fräse für Metall, einer kauft eine CNC-Drehmaschine, einer kauft einen 3D-Drucker … und schon ließe sich sehr vieles relativ kostengünstig herstellen.
Die Migranten und diese sogenannten Flüchtlingshelfer mißbrauchen den gegen Bismark mühsam erkämpften Sozialstaat. NGOs und Sozialverbände der Kirchen nehmen den Staat aus dass es kracht und die heutigen nicht mehr ganz zurechnungsfähigen „Linken“ stehen dabei und klatschen. Einige von denen arbeiten im „Sozialbereich“, verdienen auch ein bißchen am Elend und reden sich ein sie würden aus humanitären Gründen handeln. Die Zuwanderung erfolgt aufgrund des enormen Bevölkerungswachstums in Afrika und arabischen Ländern. Darüber redet niemand mehr. Die Zuwanderung dient, neben der Versorgung dieser NGOS und anderen Profiteuren, vor allem der Lohndrückerei. Jeder vernünftige Mensch lehnt sie also ab, weil sie zu einer Verelendung führt. Produktivität und Qualität sinken. Leider haben diejenigen die sich heute „links “ nennen kaum noch Bezug zur Arbeitswelt und verstehen das nicht. Den Staat auszunehmen und Mißbrauch der sozialen Erungenschaftenn halten sie für richtig, weil sie auch davon leben. Die Arbeiter sehen das und wählen – AFD. Eine „Linkspartei“ welche Zwangsimpfung als Akt der Solidarität bezeichnet und übersieht, dass sie sich damit vor allem mit Pharmaindustrie solidarisiert, die braucht nun wirklich niemand. Bevor man neidisch auf die Reichen blickt und schimpft sollten sich diese sogenannten „Linken“ mal fragen welche Opposition sie denn da leisten.
Hallo,
ja nee iss klar, der Putin reißt Neugeborene aus irakischen Brutkästen.
Aber selbst wenn Russland das Reich des Bösen wäre und man es bezwingen müsste – ja dann müsste man doch aber dem Feind schaden und nicht sich selbst!
So dumm kann man doch gar nicht sein, oder doch?
Hallo,
,,Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine.“
Oh ja!
Das erinnert fatal an an die Haltung der Partei ,,Die Linke“ während der großen Hustenhysterie.
Da hatte ,Die Linke“ und auch Sarah Wagenknecht die Maßnahmen gegen die angebliche ,,Pandemie“ kritisiert, aber nicht die zugrunde liegende Lüge hinterfragt.
Das ist Opposition in den geistigen Leitplanken, die von den Herrschenden gesetzt wurden.
Es war Jahre lang ein Krieg der Ukraine gegen die Republiken Lugansk und Donezk.
Das war die Ausgangslage.
Dass die Republiken Lugansk und Donezk nicht anerkannt waren, das hebelt das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht unbedingt aus.
Russland griff zunächst auf Seiten der von der Ukraine angegriffenen Republiken Lugansk und Donezk in den Krieg ein – und das war völkerrechts- konform .
Dann folgten die Referenden und der Anschluss an Russland – und das war auch völkerrechts- konform .
Danach war und ist das russisches Territorium und es stehen immernoch ukrainische Streitkräfte auf russischem Territorium.
Der Übergang von selbsternannten Republiken zum Anschluss an Russland mag mit heißer Nadel gestrickt gewesen sein und die Transatlantiker mögen angepisst sein, wie sauber Russland das gedreht hat – cri me a river – aber das war und ist alles völkerrechtskonform.
Und weil das seit den Referenden russisches Territorium ist, deswegen ist es legitim, dass sich Russland auf UN-Charta Artikel 51 Selbstvertei8digung beruft.
Da begeht BSW den selben grundlegenden Fehler wie ,,Die Linke“, nämlich die transatlantische Darstellung nicht zu hinterfragen.
Ist das Opposition oder kann das weg?
Völkerrechtswidrig heißt, dass die UNO Russland kein Mandat erteilt hat. Sarah Wagenknecht ist zu intelligent, als dass sie mit dem Kopf durch die Wand wollte.
Hallo,
wenn für Selbstverteidigung erst ein UNO-Mandat abgewartet werden müsste …
Es ist richtig, dass kein UNO-Mandat vorliegt. Das hätte BSW auch exakt so formulieren können.
Oder BSW hätte sich an Daniele Ganser anlehnen können (wenn man mit den Wölfen heulen will, muss man ja den Namen nicht nennen) und sagen, dass Gewaltanwendung verboten ist – für alle Seiten.
Und ob es ,,mit dem Kopf durch die Wand“ wäre oder eher ,,am Puls der Zeit“ und der Realität?
Der Westen ist zunehmend isoliert, 50 USA-Follower gegen 140 Staaten des Restes der Welt, die eher dazu tendieren Russland in der Position der Selbstverteidigung zu sehen nach UN-Charta Artikel 51, aber eben nicht nur 140 unbedeutende Kleinstaaten, sondern auch die BRICS+ und Deutschland schadet sich selbst. Da besteht Handlungsbedarf JETZT.
Ich finde, wer nichts verändern will, braucht nicht in die Politik zu gehen. (es sei denn man wäre konservativ und will jede Veränderung aufhalten, aber dann wäre man bei der CDU richtig :)
@Andreas I.
12. Juni 2024 at 20:27
Da scheint sich jeder das Gewaltsverbot so auszulegen wie er will. Soviel ich weiß, waren die von der Ukraine angegriffenen Republiken Lugansk und Donezk immer noch Ukraine und nicht Russland. Russland wurde von der Ukraine nicht angegriffen. Die Doppelmoral und -standards sind für mich darin zu sehen, dass die völkerrechtswidrigen Kriege der USA/NATO nie thematisiert werden, und die USA (und GB) diesen Krieg gewollt und geschürt haben, wie George Friedman 2015 offen angesprochen hat. Auch dass das Minsker Abkommen vom Westen nur als Hinhaltemanöver gedacht war, müsste eigentlich ein (gerichtliches?) Nachspiel haben.
„…50 USA-Follower gegen 140 Staaten des Restes der Welt, die eher dazu tendieren Russland in der Position der Selbstverteidigung zu sehen nach UN-Charta Artikel 51,…“
Die eher dazu tendieren. Eben. Es geht hier anscheinend also nicht um Völkerrecht an sich, sondern wer und wieviele in die eine oder andere Richtung TENDIEREN. Derartige Auslegungen des Völkerrechts werden immer zu Meinungsverschiedenheiten und Willkür führen.
Eine Liste, die beim ersten Antreten 6,2% der Stimmen erhält, ist für mich durchaus erfolgreich, wenn sie auch wesentlich mehr Stimmen bräuchte, um wirklich etwas bewirken zu können, und die Zeit davonläuft. Wenn aber – wie Sie meinen – eine nonkonforme Opposition anders aussehen müsste und nur sie etwas bewirken könnte, dann frage ich mich, wo denn diese nonkonforme Opposition wäre? Offenbar ist es ihr nicht wichtig genug, sich zu formieren und anzutreten. Oder sie ist nicht dazu imstande. Da ist mir BSW bei weitem lieber als gar keine Opposition. Und ob diese von Ihnen propagierte Opposition tatsächlich Erfolg hätte oder nicht zu sehr zersplittert wäre in Folge von Kompromissunfähigkeit, ist auch die Frage.
An I.B. Hallo,
,,Soviel ich weiß, waren die von der Ukraine angegriffenen Republiken Lugansk und Donezk immer noch Ukraine und nicht Russland. Russland wurde von der Ukraine nicht angegriffen.“
Ja so war es bis zu den Referenden (über den Anschluss an Russland).
,,Die Doppelmoral und -standards sind für mich darin zu sehen, dass die völkerrechtswidrigen Kriege der USA/NATO nie thematisiert werden““
Oder z.B., dass die Referenden von den westlichen Hütern der Demokratie als ,,Scheinreferenden“ bezeichnet werden, während ein ukrainischer ,,Präsident“ mit dem klitzekleinen Schönheitsfehler einer abgelaufenen Amtszeit und fehlender Wahl …
,,Es geht hier anscheinend also nicht um Völkerrecht an sich, sondern wer und wieviele in die eine oder andere Richtung TENDIEREN. Derartige Auslegungen des Völkerrechts werden immer zu Meinungsverschiedenheiten und Willkür führen.“
Recht ist immer Auslegungssache. Aber ich sehe schon noch einen Unterschied darin, ob Völkerrecht verschieden ausgelegt wird, oder ob es ignoriert wird und versucht wird, es durch ,,regelbasierte Ordnung“ zu ersetzen.
Hier liegt der Knackpunkt m.E. darin, dass der Westen die Referenden nicht anerkennt (also diese Gebiete als ukrainisches Territorium betrachtet) und die anderen Staaten die Referenden anerkennen (also diese Gebiete als russisches Territorium betrachten). Man erinnere sich z.B. an die Erklärung zum russisch-afrikanischen Gipfel, in der ausdrücklich UN-Charta Artikel 51 erwähnt wurde.
Aber m.E. verstärkt sich dadurch das Glaubwürdigkeitsproblem des Westens, denn der Westen belehrt und schulmeistert die ganze Welt über Demokratie, aber wenn dem Westen die Abstimmungsergebnisse nicht gefallen …
,,Eine Liste, die beim ersten Antreten 6,2% der Stimmen erhält, ist für mich durchaus erfolgreich,“
Ansichtssache. Ich finde, gemessen an der Unzufriedenheit in der Bevölkerung ist das ziemlich mager, zumal Sarah Wagenknecht keine neue Unbekannte ist, sondern laut Umfrage beliebt sein soll.
,,Wenn aber – wie Sie meinen – eine nonkonforme Opposition anders aussehen müsste und nur sie etwas bewirken könnte, dann frage ich mich, wo denn diese nonkonforme Opposition wäre?“
Wenn sie sich so anstellt wie Die Piraten oder Die Basis, dann unter 3 %.
,,Offenbar ist es ihr nicht wichtig genug, sich zu formieren und anzutreten. Oder sie ist nicht dazu imstande.“
Naja bei der rechten Opposition AfD klappt es. Die machen aus der Unzufriedenheit ihren Stimmenanteil. Mir scheint, es gibt einfach keine Linken in Deutschland, jedenfalls nicht in Parteien.
@Andreas I.
13. Juni 2024 at 17:08
Soviel ich weiß, waren die Referenden zum Anschluss an Russland von Lugansk und Donezk NACH dem russischen Angriff auf die Ukraine. Bitte berichtigen Sie mich, wenn das nicht stimmt.
„Naja bei der rechten Opposition AfD klappt es. “
Wenn für Sie „Nonkonformität“ die einzige Grundlage für Ihre Zustimmung ist, dann ist die AfD bestimmt die richtige Wahl. Für mich gibt es noch andere Kritierien. Wagenknecht hängt, glaube ich, die für mich dumme Rede von der SED-Sozialisierung an. Ich halte sie jedenfalls für sehr notwendig.
An I.B. Hallo
,,Soviel ich weiß, waren die Referenden zum Anschluss an Russland von Lugansk und Donezk NACH dem russischen Angriff auf die Ukraine.“
Ja das waren sie. Lugandsk und Donezk waren zu diesem Zeitpunkt bereits einige Jahre lang selbsternannte Republiken, die von Russland nicht anerkannt wurden, weil die Minsker Vereinbarungen … Kurz vor dem Einmarsch hatte Russland die Republiken offiziell anerkannt, so dass militärischer Beistand legitim wurde.
Nur ist Russland auch noch in die ukrainischen Oblaste Saporoschje und Kherson einmarschiert. Dort war es dann tatsächlich ein Einmarsch in die Ukraine .
Aber das ist ja der Witz: es ist eben nicht so eindeutig völkerrechtswidrig, wie die westlichen Medien erzählen und auch nicht so astrein rechtens, wie es von russischer Seite dargestellt wird.
Am Ergebnis der Referenden ändert das aber m.E. nichts.
(Und wenn es dem Westen so sehr um Demokratie ginge, dann könnte er doch das Verhandlungsangebot machen, dass eine Waffenruhe stattfindet und die Referenden unter korrekten Bedingungen wiederholt werden. :)
,,Wenn für Sie „Nonkonformität“ die einzige Grundlage für Ihre Zustimmung ist“
Naja wenn ich mit der Regierung konform bin, wozu sollte ich dann Opposition wählen?
,,dann ist die AfD bestimmt die richtige Wahl.“
CDU, SPD, FDP, Grüne sind wirtschaftsliberal. AfD ist extrem wirtschaftsliberal.
Was das angeht, sind die im wesentlichen miteinander konform, das sind nur graduelle Unterschiede.
Als Linker bin ich aber z.B. gegen die (neo)liberale Mode der ,,Public Private Partnership“ und für Verstaatlichung des Energiesektors und des Gesundheitswesens, also nicht liberal, sondern ,,sozialistisch“ (was auch nicht ganz stimmt, man muss m.E. einfach nur pragmatisch sehen, welche Bereiche privatwirtschaftlich besser funktionieren und welche staatlich besser funktionieren). Und selbstverständlich bin ich damit in der Minderheit, aber Opposition ist Minderheit, sonst wäre es ja Regierung.
Naja und wenn es keine Partei mit linken Forderungen gibt, keine linke Opposition, warum sollte ich dann als Linker überhaupt wählen gehen? Um ,,AfD zu verhindern“?! Das halte ich aus linker Perspektive für Quatsch, denn die sind wie gesagt auch liberal wie alle anderen, noch etwas extremer, aber das sind alles nur Schattierungen von liberal, alles eine Soße.
,,Wagenknecht hängt, glaube ich, die für mich dumme Rede von der SED-Sozialisierung an.“
Ja sage ich doch, denn bei den Konformen funktioniert es beispielsweise auch, diesen McCarthy-artigen Kommunistenhass zu schüren. In dieser Gruppe braucht eine (linke) Opposition nicht nach Stimmen zu fischen.
Sarah Wagenknecht, geboren 1969, die DDR und die SED bestand bis rund 1990, war also maximal 21 Jahre alt? Also welche schlimmen Vergehen soll sie da begangen haben?!
Für Linke, zumal wenn in der DDR aufgewachsen, ist SED kein rotes Tuch, denn man weiß um die inneren Richtungskämpfe in der SED in den späten 80ern, das mal vorneweg. Weil die ,,Wahlen“ in der DDR der bekannte Witz mit 99 % waren, mussten Menschen, die etwas verändern wollten, das von innen heraus versuchen. In der BRD sind die Wahlen aber tatsächlich frei. Ja sie werden von den Medien beeinflusst usw., aber ich sehe keinen Grund taktisch zu lügen. Ja man wird von ,,den“ Medien runtergemacht, wenn man die Wahrheit sagt, aber ist bei den Konsumenten dieser Medien das Wählerpotential für Opposition?! Das ist doch mein Punkt.
(Ja Piraten und Basis schmierten mit 2 % ab, aber die machten auch taktische Fehler.)
Wer in der SED war, kennt zwangsläufig wenigstens die Grundzüge der kommunistischen Ideologie und wer das Ende der DDR miterlebt hat, weiß auch aus erster Hand, welches die Kritikpunkte an dieser Ideologie sind. Das ist m.E. eine gute Grundlage für linke Politik.
Aber dann weiß man auch, was Imperialismus ist – und dann diese einseitige Verurteilung Russlands?! Nee sorry, nicht für potentielle linke Wähler. Wenn sich BSW aus taktischen Gründen vorsichtig ausdrücken will, dann wäre es das mindeste zu sagen, dass sie Gewaltanwendung von allen Seiten verurteilen.
Die mit dem Liberalismus konformen Lifestylelinken sollen ruhig weiter Latte Machiato schlürfen und hip in den Cafes rumsitzen, das schafft Arbeitsplätze für Kellner. :-)
@Andreas I.
14. Juni 2024 at 10:59
„…und dann diese einseitige Verurteilung Russlands?! “
Das stimmt so nicht. Wagenknecht spricht zwar vom völkerrechtswidrigen Krieg Russlands, hat sich aber immer wieder gegen die Provokationen des Westens ausgesprochen und aufgezeigt, wieso es überhaupt zu diesem Krieg kam. Und sie hat sich immer für Friedensverhandlungen eingesetzt und Gewaltanwendung abgelehnt.
Große Schrittte schaffen wir nicht, für kleine Schritte sind wir uns zu schade oder überzeugt, dass sie nichts bringen, oder irgendeine Kleinigkeit passt uns nicht ins wunderbare, einzig richtige eigene Konzept – auf diese Weise werden wir nie etwas erreichen. Es sei denn, man geht selbst in die Politik. Ob man genug Anhänger findet, ist allerdings auch fraglich, denn bestimmt gibt es Leute, die das eine oder andere auszusetzten haben und daher nicht mitstimmen. Aus einer gewissen Idealismustreue wichtigen Dingen nicht zuzustimmen, führt uns jedenfalls nicht zum Ziel, eher in den Abgrund. Aber dann können wir die Verantwortung denen zuschieben, die nicht bis aufs Kleinste das getan haben, was man selbst – und nur das – für richtig gehalten hat. Unheil aufzuhalten wäre mir wichtiger.
Jeder geht natürlich mit seiner Maximalforderung in Verhandlungen, Selensky möchte auch alles, inkl der Teile die bereits durch Volksabstimmung weg sind. Die hat er aber bereits nachhaltig ! mit seinen gegen die russischstämmige Bevölkerung gerichteten Gesetze verloren. Sicher ist aber auch, damals in der Türkei lagen noch andere Möglichkeiten auf dem Tisch.
Ausgedünnte Armee, da verwechseln sie glaub ich die Seiten, sagen zumindest alle ernsthaften Militärexperten. Irgendein an den Haaren herbeigezogener Grund ists aber immer um Friedensverhandlungen auszuschließen. Mittlerweile sehen das die Ukrainer aber auch bereits. Keiner will sich mehr verheizen lassen.
Wer hört denn so einem verlogenen korrupten Menschen Schlächter zu?
Nur die, welche die solche Taten rechtfertigen!
Völlig richtige Reaktion!!! Schnorrensky braucht doch nur Geld, um es dann in „Panama“ zu bunkern!!!(Panama Papers, eh klar!!)
Dieser widerwärtige Komiker muss endlich weg! Es kann doch nicht sein, dass sich an einem kaputten Land die halbe Welt unglücklich macht…aber das schöne ist, je weiter sie gehen, desto mehr werden FPÖ, AFD- FN oder andere konservative Parteien wählen, die Frieden wollen. Der „kleine Laienschauspieler“ und „Penis- Pianist“ hört erst auf wenn er tot ist oder alle Ukrainer…er ist nicht mal mehr legitimer Präsident.(wurde nie korrekt gewählt!!!)
Man sieht da sehr deutlich, dass in Berlin und Wien eine vom Volk abgehobene Machtblase existiert, die sich einen feuchten Dreck um die Bevölkerung schert. Selenskij ist kein legitimer Regierungschef in Kiew mehr, sein Mandat ist abgelaufen und trotzdem darf er eine Rede im Bundestag halten. Zurecht boykottieren BSW und AfD diese Rede, richtig! Es zeigt auch, dass dieser Machtblase Wahlergebnisse egal sind.
logisch dann bis Lissabon, dann ganz Afrika, Nahost und als leckeren Nachtisch, den Rest der früheren Cereinigten Staaten, die sich mittlerweile im Bürgerkrieg und der Wertlosigkeit des Dollars von der Weltenbühne verabschiedet haben.
Ach ja die ehemaligen USA teilen sich China und Russland brüderlich.
Die „Ehemaligen“ lächerlichen EU Provinzen braucht doch wirklich niemand mehr auf der Weltenbühne.
„….aber dann gibst du Ruhe, gell, selbst wenn die Ukraine in die EU kommt oder irgendwann der NATO beitritt.“
Sie haben es immer noch nicht verstanden? Russland gibt JETZT keine Ruhe, weil die Ukraine der Nato beitreten soll/will.
Was für Kindergartenpropaganda Sie da absondern ist schon aussergewöhnlich…..
Ich habe Fotos und ein Video damit gesehen, doch die polnisch-russische Grenze verlief darauf knapp bei Kiew – viel weiter östlich als die heutige polnische Ostgrenze. Die Bandera-Spinner um Lemberg wollen die Russen nicht haben.
Hallo,
Lugansk, Donezk, Saporoschje und Kherson sind ja inzwischen russisches Territorium, ob das USA und deren Fanboys nun gefällt oder nicht.
Die Frage ist also nur, was aus dem Rest der Ukraine wird.
Diskussionen über die Möglichkeit einer polnischen Übernahme westukrainischer Gebiete sind ja nichts neues. Wie realistisch das ist, sei mal dahingestellt.
Da fällt mir unweigerlich ein Länder-Strategie-Spiel in der Nachmittagsbetreuung aus dem Jahre 2004 ein: In diesem dehnt sich die Ukraine bis zum Ural aus. Russland besteht hauptsächlich aus Sibirien.
Wo die Strategie so überdehnt wird, ist der Riss nur eine Frage der Zeit.
Wir können froh sein, die AFD und BSW zu haben. Die Regierungs-Show mit Herrn S. aus U. war
unterirdisch und zum Schämen. Um was geht es eigentlich. Sind es die Silizium-Minen in der Ukraine, die den Regierenden den Verstand raubt. Was wurde hinter den Türen nun beschlossen? Deutsche Soldaten mit Marschbefehl, vom Franzosen kann Herr S aus U in Zukunft keine militärische Hilfe mehr erwarten.
Nun, wo ist der Unterschied? Die NATO, somit unter US Einfluss, soll sich jetzt über ganz Europa bis zur russischen Grenze ausdehnen.
Wer hatte denn die Idee mit den lila Sesseln im Bundestag? Kein Wunder, dass die Leute dort durchdrehen.
Beim WELLENREITEN entspannt er. Sollten Sie auch mal versuchen. Beruhigt Ihre Kriegsphantasien…und läßt Sie lächeln.🥰😁
So lange die Wagenknecht selbst nicht die Wahrheit sagt, macht das alles keinen Sinn!
Bitte nicht den Überblick verlieren ,sondern Ursache und Wirkung zeitgemäß einordnen.
Die USA und die NATO sind zum militärischen Flügel einer globalistischen Machtstruktur geworden.
Zahlreiche unverdächtige westliche Quellen (Dt. Friedensforschung AG, J. Mersheimer, Noam Chomsky, und…..) belegen das mit Fakten, die in den MM peinlichst vermieden werden, ein absolutes Versagen ihrer Aufgabe in einer echten Demokratie als notwendiges Korrektiv zu agieren..
Noam Chomsky zählte die Opfer des westlichen Terrorismus seit dem Zweiten Weltkrieg bei US-Militärinterventionen auf der ganzen Welt und kam auf 55 bis 60 Millionen Menschen, die durch die USA ermordet wurden, praktisch alle unschuldige Zivilisten.
Sein Fazit:„Die allgemeine Bevölkerung weiß nicht, was passiert, und weiß nicht einmal, dass sie es nicht weiß.“
Sie sollten mal den Alleinberrschungsanspruch (Brzeziński, George Friedman,… ) der USA , welcher über Jahrzehnte offen kommuniziert wird und nach wie vor Gültigkeit hat ,zur Kenntnis nehmen.
Leider hat sich auch die SPD von ihrer DNA verabschiedet, dass nicht allein , wenn wie heute vermeldet wird , S. Gabriel Truppen in der UKraine befürwortet.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte.
Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das – egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt!“
Egon Bahr im Dezember 2013 – – Heidelberger Schülern bei eine Diskusion ins Stammbuch geschrieben
In der Ukraine geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen,wird Krieg um Rohstoffe geführt, wie nicht nur Kiesewetter (CDU) ,letztens auch ein Republikaner (Sentaor Graham )sich leichtfertig verplappert haben.
BlackRock selbst hat sich bereits riesige Flächen fruchtbaren Ackerlandes in der UK einverleibt.
„Das erste Allheilmittel schlecht verwalteter Nationen ist Währungsinflation. Das zweite ist Krieg.
Beide bringen vorläufig Wohlstand; beide bringen dauerhaft Ruin.
Aber beide sind Zufluchtsort für politische wie ökonomische Opportunisten.“
Ernest Hemingway
Sie blieb fern, weil sie eine der Wenigen in unserem Land ist, die keine Hirse im Hirn haben.
Als jemand, der mit beiden Beinen in der Realität steht, wundert es nicht, dass diese beiden Parteien diesem Auftritt fern blieben (ok, AFD war ne Überraschung). Denn was bewegt einen Mann wie Selenski dazu, die im Prinzip abgeschlossenen Friedensverhandlungen aufzukündigen, nachdem Johnsson den „Befehl“ dazu erteilt hat. Die vorangegangenen in Zusammenarbeit mit NATO (Ukraines enge Einbindung), westl. Geheimdiensten und faschistisch-militanten Gruppierungen gegen Russlands Sicherheitsinteressen (krönender Höhepunkt – die geplante Stationierung von Atomwaffen vor Russlands Genze), waren dann der Hauptgrund für eine militärische (trotzdem völkerrechtswidrige) Intervention Russlands und somit die Schaffung einer gewissen Pufferzone und Sicherung der Krim. Das ist pure Geopolitik und (für mich) vollkommen logisch. Ich bin gegen jegliche Gewaltanwendung zur Durchsetzung politischer und ökonomischer Interessen – trotzdem finde ich die Schritte Russlands (Vorwärtsverteidigung) UND die Schritte NATO/USA nachvollziebar, wenn es darum geht, China einzuhegen (Russland zuerst, dann China). Die Ukraine hat übrigens nicht über sein Schicksal zu bestimmen! Wer die Begriffe Groß-Mittelmächte, Heartland kennt und denkt, versteht worüber ich hier schreibe.
Für alle an den Mainstreammedien hängenden Gläubigen, ist dies natürlich nicht zu verstehen. Sorry, kann ich nichts dran ändern. Vielleicht mal ein Buch lesen und Fernseher ausschalten.
Nun sind erst einmal Psychopathen, Militärs, Milliardäre, private Ineressenvereinigungen am Zuge. Die Bevölkerungen werden nicht gefragt, sondern von den Medien(eigentümern) belogen, betrogen und psychologisch weichgeklopft.
Dieses „Einhegen“ jedes Landes, welches sich ohne US-Erlaubnis entwickelt, ist zumindest fragwürdig. Während der letzten Wahl in Indien hetzten westliche Medien massiv auch gegen dieses Land, es wurde nach Wirtschafskrieg („Sanktionen“) gerufen. Höchste Zeit, dass die Weltmehrheit dem ein Ende setzt. Dazu bringen übrigens die UncutNews heute den Artikel „Gemeinsame Erklärung der BRICS-Außenminister nach ihrem Treffen in Russland“:
Fragt der lebende Beweis!
Pssssst… Der Ingo heißt gar nicht Souviron sondern Zamperoni.
🥳…oder Ingo Zampelenskyj….😂👍