Die Corona Geheimpolitik

10. Dezember 2020von 1,9 Minuten Lesezeit

Man sollte denken, wenn es um die Gesundheit geht, dann wünscht man sich, dass alle verstehen warum genau was gemacht wird. Und das alle Maßnahmen im Interesse der Menschen und nicht in dem von Lobbygruppen sind. Dem ist nicht so. Gründe für Entscheidungen werden geheim gehalten, Unvereinbarkeiten ebenso.

In einem Artikel des renommierten British Medical wird genau das scharf kritisiert:

Über die Interessen der Ärzte, Wissenschaftler und Akademiker, auf deren Rat sich die britische Regierung beim Management der Pandemie verlässt, ist wenig bekannt. Versuche, mehr zu erfahren, werden häufig vereitelt.

Obwohl Downing Street bei der Offenlegung der Ratschläge der SAGE transparenter geworden ist, hat sie die finanziellen Interessenkonflikte der Mitglieder unveröffentlicht gelassen und wenig Bedenken gezeigt, dass die Berater der Coronavirus-Impfstoff-Taskforce finanzielle Interessen an Pharmaunternehmen haben, die Regierungsaufträge erhalten.

Nach monatelanger Kritik an der Geheimniskrämerei der SAGE hat die Regierung in diesem Sommer einen Kurswechsel vollzogen und begonnen, die Namen der Scientific Advisory Group for Emergencies (SAGE) Mitglieder, Sitzungsprotokolle und einige ihrer Grundsatzpapiere freizugeben. Dennoch hat sich die Regierung geweigert, die von den SAGE-Mitgliedern unterzeichneten Formulare über finanzielle Interessen an das BMJ herauszugeben und lässt die Öffentlichkeit im Dunkeln.

Rob Weissman, Präsident von Public Citizen, einer amerikanischen Non-Profit-Organisation, die sich für die Transparenz der Regierung einsetzt, war über diese Aussage beunruhigt, weil Unternehmensinteressen immer Zugang zu den Entscheidungsträgern der Regierung erhalten: „Es ist nie ein Geheimnis vor den Unternehmen. Die Geheimhaltung ist selektiv. Die Geheimhaltung wird zum Mittel, um den mächtigen und verbundenen Unternehmen selektiv Informationen zur Verfügung zu stellen, während die Öffentlichkeit im Dunkeln gehalten wird.““

In Österreich ist das noch schlimmer. Es sind zwar mittlerweile die Mitglieder der Corona Kommission offengelegt. Deren finanzielle Interessen und allfällige Unvereinbarkeiten werden aber nicht offen gelegt.

Und sonst gilt Geheimhaltung. Warum welche Entscheidung gefällt wird, geht das Volk nichts an. Dass im Interesse der Bevölkerung gehandhabt wird, kann man glauben oder auch nicht.

Fairerweise muss man zugeben, dass es in Österreich auch sonst keine Transparenz gibt. Es gilt das obrigkeitliche Amtsgeheimnis.

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Anmerkung: In den Kommentaren unter vielen Artikeln finden sich interessante Informationen – lesen lohnt sich.

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