Spanien plant Grundeinkommen für alle – auch nach Corona

Durch den Shutdown im Zuge der Coronavirus Krise kommt es weltweit zu massiven wirtschaftlichen Schäden und Problemen. Es gibt verschiedene mehr oder minder sinnvolle Ansätze die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Das am meisten auf das Wohl der Menschen ausgerichtete Modell ist ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie es nun von Spanien geplant ist.

Wie Bloomberg berichtet, will die spanische Regierung unter dem sozialistischen Premier Pedro Sánchez „so bald wie möglich“ ein allgemeines  Grundeinkommen einführen. Im besonders hat betroffenen Spanien ist laut Wirtschaftsministerin Nadia Calvino das wichtigste Ziel, die Folgen der Krise abzufedern. Das Grundeinkommen soll sogar noch weiter bleiben. Und zwar „für immer“.

Im Fokus der Maßnahme sollen Calvinos Angaben zufolge Familien stehen. Dabei solle auch zwischen den „Lebensumständen“ der Empfänger-Familien unterschieden werden.  Spanien ist wohl das am härtesten von der Corona-Krise betroffene Land in Europa.

Spanien leidet noch immer unter neoliberalen Sparmaßnahmen

In Spanien sind 13 Millionen Personen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Dies ist im Wesentlichen eine Folge der von der Troika (EU-Kommission, EZB und Weltbank) verfügten rigiden Sparmaßnahmen in Folge der Bankenkrise von 2008. Auch das Spitalssystem in Spanien ist massiv von den Sparmaßnahmen und Privatisierungen betroffen, die jetzt zu dem starken Anstieg an Todesfällen geführt haben.

Die Sparmaßnahmen wurden von der konservativen Regierung vor allem auf dem Rücken der ärmeren Schichten umgesetzt. Deshalb sind rund 6 Prozent der Bevölkerung, also fast 3 Millionen Menschen als extrem arm eingestuft. Ein Prozent der spanischen Bevölkerung verfügt dagegen über 27 Prozent des Reichtums des Landes, 10 Prozent vereinen sogar 55 Prozent auf sich. Bei drei der spanischen Regionen sind 30 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht. Die Corona-Krise würde ohne die geplante Maßnahme die Armut in Spanien drastisch verschärfen.

Die Koalition der sozialdemokratisch orientierten PSOE und der weiter links stehenden Partei Unidas Podemos hatte sich anlässlich der Regierungsbildung auf die Einführung eines Grundeinkommens geeinigt, aber keinen Zeitplan festgelegt.

Um die Folgen der Coronakrise zu dämpfen, greift die spanische Regierung zu weiteren sozialen Maßnahmen. Spitäler wurden umgehend verstaatlicht, Barcelona beschlagnahmte leerstehende Tourismusappartmens (vor allem AirBnB) und stellte sie Obdachlosen zur Verfügung.

Das Grundeinkommen ist jedenfalls wesentlich sinnvoller als wieder die Banken zu finanzieren, die dann Kredite vergeben, die Kreditnehmer in Schuldknechtschaft halten und wieder als einzige daran verdienen.

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Bild von M W auf Pixabay

Ein Kommentar zu „Spanien plant Grundeinkommen für alle – auch nach Corona

  1. Viva Espania!
    Ich hoffe, dass die zuvor beschriebenen Vorhaben auch durchgeführt werden. Ja für BGE, nein für troika.
    Endlich mehr Breitenwirkung zgunsten der realwirtschaft und nicht der finanz. Das wäre meiner Meinung nach die eigentliche Aufgabe der Politik.
    Aber in Deutschland denkt man an mehr Militär anstatt an die Bevölkerung (100 neue Kriegsflugzeuge) anstatt BGE!)

    Liken

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