So wird Zwang zur Verwendung der ID Austria aufgebaut
TKP hat kürzlich ausführlich über die Bestrebungen berichtet weltweit eine digtale ID für jeden Menschen einzuführen als Voraussetzung für ein programmierbares Zentralbankgeld, Zugang zum Internet und Sozialkreditsystem. Der Druck auf die Bürger steigt, sich der digitalen ID zu unterwerfen. Ein Erfahrungsbericht aus einer Berufsgruppe und ein Aufruf, nicht mitzumachen.
„Die Anmeldung mit Benutzername und Kennwort ist nur mehr bis 23.11.2023 möglich. Bitte benutzen Sie den Login über ID-Austria, weitere Infomationen bzgl. der Registrierung und Benützung finden Sie hier.“ Diesen Hinweis habe ich am 11.10.2023 zum ersten Mal gesehen, als ich – als Psychotherapeutin – bei der Österreichischen Gesundheitskasse für einen meiner Klienten einen Antrag stellen wollte. Diese Anträge sind dafür notwendig, damit Klienten ihre Ansprüche aus der gesetzlichen Krankenversicherung geltend machen können.
Dies ist eine für Salzburg spezielle Situation, weil bisher österreichweit nur hier verlangt wird, Psychotherapie-Anträge online auszufüllen. Ich habe Ähnliches aber auch aus der Justiz und anderen Bereichen gehört.
Meine Interventionen dagegen (Ombudsstelle der ÖGK; für Psychotherapie zuständige Personen innerhalb der ÖGK) wurden zu Beginn mit großem Verständnis gehört. Meine Hauptargumente waren erstens: Dass es für mein Rechtsempfinden nicht stimmig ist, dass ich beim Beantragen eines neuen Personalausweises von der ID Austria ausoptieren kann, dass sie aber für wichtige Berufsagenden verpflichtend sein soll und zweitens: Dass ich Apple, Google oder Microsoft unter keinen Umständen meine biometrischen Daten zur Verfügung stellen möchte.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Es wurde mir versichert, dass ich nicht die Einzige bin, die sich in dieser Sache meldet und dass an einer Lösung gearbeitet wird „für Personen, die datenschutzrechtliche Bedenken haben“. Mittlerweile wird der Ton rauer und die ID Austria als „alternativlos“ dargestellt. Gleichzeitig habe ich den Eindruck, dass sich niemand wirklich auskennt. In bekannter österreichischer Manier werde ich im Kreis geschickt.
Ein Beispiel dafür: Eine Vertreterin der ÖGK sagt mir, dass ich mich an das Ministerium (BM für Finanzen und BM für Inneres) wenden solle, da die Verpflichtung von dort und nicht von der ÖGK ausgehe. Bei einem Anruf an der Serviceline des Ministeriums bekam ich die Auskunft, dass die ID Austria von Seiten des Ministeriums keinesfalls verpflichtend sei, dass die ÖGK aber dazu befugt ist, ihre Anmeldemodalitäten zu wählen.
Der Hintergrund: „Die ID Austria löst die Handysignatur ab. Am 5.Dezember 2023 startet der reguläre Betrieb der ID Austria.“
Quelle: https://www.oesterreich.gv.at/id-austria/betrieb.html
Die Ombudsstelle der ÖGK beschrieb die Situation in einer Antwort an mehrere Kolleginnen so:
„Wir wurden seitens der SVS (Sozialversicherungs-Chipkarten Betriebs- und Errichtungsgesellschaft mbH) informiert, dass es in einer sich ständig weiterentwickelnden digitalen Landschaft notwendig ist, höhere Sicherheitsstandards zu schaffen, um sensible Daten zu schützen und Benutzer vor potenziellen Bedrohungen zu bewahren.
Benutzername und Kennwort sind laut ITSV äußerst anfällig für Hackerangriffe. Auch wird laut Auskunft des Finanzministeriums die ID-Austria mit 5.12.2023 die Handysignatur/Bürgerkarte komplett ablösen.
Die Umstellung auf die ID-Austria wird daher zwingend notwendig.“
Meine Fragen dazu:
- Entscheidet etwa eine technische Firma („Unsere Aufgabe ist es, Österreichs Gesundheitssystem von der technologischen Seite her fit für die Zukunft zu machen“) über Notwendigkeiten?
- Es wird mit Sicherheit argumentiert. Was ist schlimmer: Hackerangriffe oder dass wir unsere biometrischen Daten einfach so und gratis, ganz ohne einen solchen Angriff an die großen digitalen Konzerne geben?
- Auf welcher Seite steht unsere Regierung, wenn sie dies von uns verlangt? Auf der Seite ihrer Bürger oder doch eher auf der Seite eben dieser Konzerne?
- Welche Informationen werden neben digitalem Behördenservice, elektronischer Unterschrift, elektronischem Postamt und digitalen Ausweisen in Zukunft noch auf die ID Austria gespeichert?
Personenbezogene Daten, wie sie in der DGSVO geschützt sein sollten? Das sind „Daten, aus denen z.B. die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen, sowie z.B. Gesundheitsdaten oder Daten zur sexuellen Orientierung einer natürlichen Person“. Während der Covid19-Maßnahmen haben wir ja erlebt, dass dieser Schutz im Bereich der Gesundheitsdaten außer Kraft gesetzt wurde. Die ID Austria kann damit zu einem „grünen“ oder auch „roten“ zutrittsverweigernden Pass werden.
Gemeinsam mit KollegInnen kämpfe ich hier in Salzburg weiter. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Der Entwurf unseres Briefes an ÖGK, Ministerium, Datenschutzbehörde und Berufsvertretungen als PDF hier.
Da aber die Zeit drängt, möchte ich jetzt schon über andere Möglichkeiten informieren, über die ich in meiner Beschäftigung damit gestoßen bin:
Ich persönlich habe das große Glück, schon in Pension zu sein. Ich kann und werde – falls sich das Thema nicht anders lösen lässt, auf einen Teil meiner Einkünfte aus der freien Praxis verzichten, um meinen schwer kranken KlientInnen, deren Therapie ich bisher als Sachleistung (= komplette Refundierung bzw. ein kleiner Kostenbeitrag) verrechne, weiterhin ihre Psychotherapie zu ermöglichen. Diesen Weg kann natürlich nur ein kleiner Teil der Menschen gehen, die diese Änderung betrifft. Ich habe damit den Luxus, mir – noch – die Freiheit zu erhalten, selbst zu entscheiden und damit zu signalisieren: Ich mache da nicht mit.
Es gibt noch zwei andere Möglichkeiten, bei denen man zumindest noch ohne biometrische Daten auskommt. Auch diese sind ein (kleines) Signal, dass nicht alle Menschen unkritisch mitmachen:
- Noch schnell eine Handysignatur zu beantragen (bzw. die bestehende zu verlängern). Diese kann man dann auf die „ID Austria mit Basisfunktion“ umstellen, für die keine biometrischen Daten – wie Fingerprint bzw. FaceID – notwendig sind. Nachteil: Die Basisfunktion der ID gilt nur bis zu dem Datum, an dem die Handysignatur auslaufen würde und muss dann auf die Vollversion umgestellt werden.
- Einen „Fido-Sicherheitsschlüssel“ im Handel zu kaufen. Damit benötigt man kein Smartphone und keine biometrischen Daten. Man steckt ihn wie einen USB-Stick in den Computer und identifiziert sich damit. Nachteile: Teilnahme an ID Austria und sicherlich technische Schwierigkeiten. Es wird z.B. als Betriebssystem Windows empfohlen.
Politisch gesehen wäre es natürlich wertvoll, wenn sich an vielen Orten Gruppen von Betroffenen in ihren Bereichen gegen die Verpflichtung wehren und wenn viele Menschen für sich individuelle und eventuell originelle Ausstiegslösungen finden. Es geht um Signale, dass wir uns nicht von „Alternativlosigkeit“ nötigen lassen.
Anmerkung der Redaktion: Von Lesern hörenwir immer wieder, dass das Land Niederösterreich die Gehaltszettel der Mitarbeiter in Spitälern an die ID-Austria gebunden hat. Was vermutlich rechtswidrig ist. Man darf sich also nicht wundern, wenn der Personmangel sich laufend verschärft.
Bild: Screenshot von österreich.gv.at
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wieder. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.
Birgit Falkensteiner ist Psychotherapeutin in Salzburg in freier Praxis
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Hallo,
ich möchte anmerken, dass es im österreichischen Gesetz einen Antidiskriminierungsschutz gibt. Alle Menschen müssen also Zugang zu den Dienstleistungen des Staates bekommen, d.h. auch solche, die mit digitalen Medien nicht umgehen können! Ansonsten wird man gerichtlich dagegen vorgehen müssen/können …
Siehe Futurezone vom 09.11.: https://futurezone.at/netzpolitik/eid-wallet-europaeische-digitale-identitaet-eu-verhandlungen-chancen-risiken-kritik-nutzen/402661829
Das Problematische an der ID Austria ist, dass offenbar keine Regelungen und Einschränkungen hinsichtlich der Datennutzung durch Behörden festgelegt wurden. Es besteht ein unkalkulierbares Missbrauchsrisiko durch totalitär und extremistisch handelnde Regierungen bzw. durch die WHO-Verträge händigen die österreichischen Politikerinnen den österreichischen Rechtsstaat samt Bürgerinnen dem Diktat der WHO aus.
Bedenklicherweise hätten mit der digitalen ID die Parteien ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos wohl ihre Zwangsimpfung durchsetzen können. Mit dem Scheitern hat man aber gesehen, dass es erheblichen Widerstand und Kräfte gibt, die solchem Irrsinn ein Ende setzen. Und ich weiß, dass wir gerade jetzt in einer Zeit leben, wo das Dunkle immer mehr aufgedeckt wird … damit sich das Wahre, Gute, Lichtvolle immer mehr durchsetzen kann.
Wenn die Dame einen Reisepass hat (was man doch annehmen kann), sind ihr Fingerabdruck und auch die biometrischen Daten ihres Gesichts doch schon längst abgespeichert. Oder warum glaubt sie, muss man auf Passfotos so streng schauen?
Ab 1.1.2024 wird die ID-Austria in die ID-EU integriert. Also auf keinen Fall mitmachen. Die Rechtslage ist vollkommen klar. Der Bürger ist Herr seiner Identität und seiner Person. Grundlage ist das ABGB.
Rudolf Hammer
6. November 2023 at 21:56Antworten
Es braucht keiner mitzumachen, solange er es aushält.
Es wird ohne, manches halt schwierig, vieles schwieriger.
Was viele vergessen, manches wird “ ohne“ einfach unmöglich.
Außerdem sind in jedem neuen Reisepass, Personalausweis und Führerschein, sowohl Fingerabdruck als auch biometrische Daten inkludiert und gespeichert.
ja, „ohne“ wird manches ganz unmöglich.
Das Perfide bei dem Beispiel oben ist, dass auch noch andere Leute – die Klienten der Frau Falkensteiner – dranhängen. Wenn sie den Antrag ohne ID Austria nicht stellen kann, bekommen die Klienten keine Vergütung.
Echt perfide. Besonders da Psychotherapeutinnenmangel herrscht und die Klienten nicht einfach wechseln können. Da ist wieder dieser indirekte Druck wie bei der Impfung. Jetzt sagen sie, es hat dich ja keiner gezwungen….
Online-Zwang u.a. auch bei der Registrierung der e-card zwecks e-card mit Foto.
Dass nur noch Foto mit e-card gibt, hat als eigentlich Grund wohl ein biometrisches Bild aller Bewohner Österreichs zu bekommen, auch der EU-Bürger usw.
In Deutschland Ausweis nur noch mit Fingerabdruck.
Die Genderschreibweise im verlinkten Brief ist übrigens auch eine Zwangsanordnung von oben. Wer da nicht mitmacht, ist auch draußen.
so wie ich meine e-card nie als bürgerkarte benutzt habe und mir keine handysignatur erstellen ließ, habe ich auch nicht vor, mich an ID austria zu beteiligen. erschütternd nur, dass es anscheinend fälle gibt, in denen deren benützung zur notwendigkeit wird. es müsste doch bei allen dokumenten und behördengängen zumindest eine wahlfreiheit zwischen analog und digital gewahrt bleiben. meine volksbegehrenunterschriften diese woche werde ich jedenfalls – wie auch bislang – analog (also am amt mit kugelschreiber) leisten.
Ziel dieser Veranstaltung ist völlig offensichtlich, daß auch jede Art von Erwerbseinkommen nur zu den Bedingungen der Herrschaft erfolgen kann, daher ist der erste Schritt völlige Identitätskontrolle – Die Schlingen ziehen sich immer enger…
Des weiteren, wird auch das Mobiltelefon auch in dessen smarter Variante selbstobsoletiert, was zur Folge hat, daß jede einzelne „Person“, naturgemäß völlig freiwilligst, gechippt worden sein war.
Daher ist zeitnähest nicht einmal ein sichtbares „Mal“ nach Außen notwendig (außer zu reflexiver Signalsetzung, sprich Maskenball wenn’s der Herrschaft beliebt), um das Totalste KZ Aller Zeiten vorauseilendst fürderhin auszubauen –
Das Ziel:
Auschwitz 2.0 als extremsttranshumanistische Wellnessveranstaltung im schmatzendsten Mutterleib Totalster Vereinnahmung restlosester Verdauung dankbarst völliger Willkür gütigster Fremdbestimmung vollelektronisch unterworfen.
Was gibt es wohl Schöneres, als „unsere“ Schönste der Neuesten Welt Aller Welten?
Wir Lehrer können ohne ID-Austria weder Reiserechnungen stellen noch unsere Gehaltszettel einsehen. Alles wurde alternativlos umgestellt und MUSS verwendet werden. Wir werden dazu gezwungen. Leider!
Diese Klage habe ich erst unlängst bei einem Vortrag gehört. RA Brunner (MFG) hat dazu gesagt, dass jeder das Recht habe, einen Gehaltszettel zu bekommen. Die, die das verweigern, müsste man auffordern, den rechtlichen Bescheid für das rechtswidrige Vorgehen zu zeigen. Gegebenfalls sollte man juristisch dagegen vorgehen. Aber wer tut sich das an?
Jeder EU-Bürger hat das Recht, nach DSGVO jede Einrichtung, egal ob privat oder staatlich nach den personenbezogenen gespeicherten Daten zu fragen. Auf diesem Wege würde ich die Schule nach dem Gehaltszettel fragen. Bei Weigerung kann der Datenschutzbeauftragte ein Bußgeld verhängen. Mal sehen, wie lange die Lust haben, solche Anfragen zu bearbeiten und ab wann sie die Gehaltszettel wieder freiwillig herausgeben.
Oder man geht nach Deutschland, wo das System abgewickelt wird (wg. völkerrechtlicher Neuaufstellung) und dadurch deutlich mehr Freiräume existieren als in Österreich, denn der Bund ist bereits pleite…
Sorry, vollkommener Quatsch! In D exakt der gleiche Fahrplan. Ohne elektronisches Postfach (und das IST nur mit einem elektronischen Personalausweis einrichtbar (vielleicht einfach auch nur mal langsam über den Begriff PERSONALausweis nachdenken! …), KEINE RECHTSVERTRETUNG mehr!!!
Man muss aufpassen, dass man nicht mit
der Beschreibung, was alles Schlimmes
passieren kann, den Globalisten und ihren
PR-Agenturen die Arbeit abnimmt und am
Dumm-und Angst-Framing der Bevölkerung
teilnimmt!
Widerstand sieht anders aus, nicht dass man
die Leute dauernd einschüchtert, mit an die
Wand gemalten Schreckgespenstern, was
alles passieren kann, sondern die Leute
aufbaut und auf die Linie bringt:
„I DO NOT COMPLY!“
„Ich mache nicht mit! Ich bin kein Komplize
bei euren Verbrechen!“
Kopf in den Sand ist auch keine geeignete Methode, totale Herrschaftsexplosionen einzuhegen…
Es kommt immer auf die tatsächlichen Kräfteverhältnisse an, sowie die tatsächlichen Möglichkeiten in persönlichen Sozialbereichen etc…
Die Lage ist zwar ernst aber für Viele völlig Ausweglos – Die Kirche im Dorf zu belassen, ist möglicherweise ein guter Anfang…
@ Gerhard Umlandt
6. November 2023 at 11:50
ich denke, es macht einen unterschied, ob es darum geht, was alles passieren KANN (und da sehe ich manche beiträge in diesem blog ähnlich skeptisch, weil sie eben etwas zu viel mit dem angst-framing arbeiten) oder was bereits passiert. und dieser artikel behandelt letzteres – das heißt, er schürt meiner meinung nach nicht rein spekulativ eine panik, sondern weist zurecht anhand eines fallbeispiels darauf hin, womit wir bereits konfrontiert sind.
ich bin grundsätzlich ebenfalls für ein „ich mache da nicht mit“, allerdings ist das in manchen situationen einfacher als in anderen (ich selber habe z.b. bis heute kein einziges mal eine FFP2-uniform getragen, was allerdings in meiner persönlichen situation vielleicht etwas leichter gegangen ist – auch wenn es durchaus mit zahlreichen entbehrungen verbunden war – als bei manch anderen menschen).
Es ist doch ganz einfach.
Die Sache ist gegessen.
Wer nicht mitmacht, muss auch die Konsequenzen ertragen können.
Das gilt nicht nur für die ID Austria. Das gilt für Alles was kommt.
Das gilt für bargeldloses Zahlen.
Die Kassen an denen man mit Bargeld nicht mehr bezahlen kann werden immer mehr.
Wer Bargeldlos zahlen konsequent ablehnt wird mit Einschränkungen leben müssen.
Das weinerliche Jammern das man dies oder das nicht mehr kann oder darf, wird allerdings nichts ändern, weil wir alle wissen das die Masse, teilweise sogar sehr gerne mitmacht.
Dafür ist derjenige der nicht mitmacht “ frei “
Ob diejenigen, in Anbetracht der selbst auferlegten Einschränkung wirklich frei sind, wage ich zu bezweifeln.
Unter Freiheit versteht nicht jeder das Gleiche.
Conclusio made by Emma“!
Wer mitmacht bei was auch immer, hat Konsequenzen zu befürchten, zu ertragen, zu vergegenwärtigen.
Daher Leute macht alles und jedes mit.
Am besten gleich als erster.
Denn die ersten kommen dann als letzte dran!
Denn die konnten es ja noch nicht wissen. Nach inzwischen durchkonstruierter, zum Abwinken vorgebeteter, Universalausrede!
„Daten, aus denen z.B. die rassische und ethnische Herkunft[…]“
um Himmels Willen!
Es gibt keine Rassen!!!
wer was anderes behauptet ist ein Rassist!
Doch es gibt Rassen – auch wenn ich als Rassit bezeichnet werde! ABER es ja gut, dass es Rassen gibt… denn JEDE Rasse hat seine Vor- und Nachteile… jede hat seine Eigenheiten und das ist gut so… wir müssen nur endlich lernen, das zu akzeptieren und die Vorteile die sich daraus ergeben, zu nutzen… Neid ist einfach ein grauslicher Ratgeber… Zeit erwachsen zu werden – und das gilt für ALLE Rassen!
Race ist im englischen, Volksgruppen vorbehalten.
Im deutschen Idiom, Rassisten!
In der Biologie ist es für Menschen Quatsch!
Hier ist ein profunder Artikel dazu!
Auch für ev. Mitglieder der überdimensionalen Ösi-Lesemuffel-Rasse lesenswert!
https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/menschenrassen/42123
„rassische oder ethnische Herkunft“: Das ist ein Zitat aus der Datenschutzgrundverordnung § 39: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001597
Das Problem liegt schon am Wort ID – IDENTIFIZIEREN! Ich identifiziere mich nicht als jemand – der ich gar nicht bin – Ich AUTHENTIFIZIERE mich! Daher ist die IDAustria auch schon Müll, bevor sie überhaupt angekommen ist, denn ich bin KEINE Person. Ich weiß, das Finanzamt hätte das gerne, denn als Person ist man den Gesetzen des Staates unterworfen, als Mensch aber nicht. Dazu würde es nämlich Verträge benötigen. Und nochwas: Wenn ich keine Möglichkeit mehr habe, mich zb. beim Finanzamt anzumelden, dann werde ich das auch nicht mehr tun und somit gibts dann halt auch keine Beiträge meinerseits mehr. Ich erinnere gerne daran, dass nicht ICH die Behörden benötige, sondern MEINE Arbeitsleistung und KnowHow gefragt ist… ich bringe mich sehr gerne ein und unterstütze auch gerne die Verwaltung mit meiner Leistung… ABER das muss man halt auch wollen…
Österreich ist scheinbar wirklich „die Versuchsstation des Weltuntergangs“ (Karl Kraus). Österreich war das einzige Land, indem es eine Impfpflicht für ein haarsträubendes experimentelles Serum ohne reguläre Zulassung gegeben hat, das sich nicht nur als nichtsnutz, sondern sogar als hochgradig schädlich bis tödlich herausgestellt hat. Österreich galoppiert beim 5G-Ausbau als „Modellregion“ voran. Und Österreich will nun allen Ernstes schnell und heimlich die biometrischen Daten der Bürger abgreifen und für eine „ID Austria“ in die Schlünde transnationaler Konzerne weiterreichen.
Mit der Person von Karl Nehammer (Qualifikation: Bundesheerler und Boxer) hat man den idealen Prototypen, der all diese fatalen Dinge stur durchboxt und ausführt wie einen Tagesbefehl beim Bundesheer – und sich dabei auch noch gut und fortschrittlich vorkommt.
Schon vor einiger Zeit haben führende Konstrukteure des CIA-/NSA-Bürgerüberwachungsnetzwerks in einem offenen Brief davor gewarnt, dass wir gerade schlüsselfertige Tyranneien / „turnkey tyrannies“ errichten (Quelle: The Guardian – https://www.theguardian.com/commentisfree/2013/dec/11/whistleblowers-open-letter-after-snowden-revelations). Es wird sich nun erweisen, ob wir dumm genug sind, wirklich sehendes Auges in diese Falle hineinzutappen.
Ei, da Bruzelt es kräftig und die Selbstbestimmt wird verkocht. Es geht immer um Profit und heimliche Kontrolle, nur gestehen will es keiner. Politiker suchen nicht mehr das Recht.
Warum die Politiker nicht für die Werte einstehen konnten, die unsere Bürger nach vorne gebracht hätte. Dass das bisher nicht umsetzbar war, liege vor allem an den Grünen, die sich permanent querstellten. Mit ihnen war und wird niemals eine Regierung funktionieren. Das bisherige Ergebnis sieht man. Die Grünen verlieren immer mehr.
Frau Falkensteiner ist Psychotherapeutin und betreibt dies als selbstständige Tätigkeit. Für Einkünfte aus dieser Tätigkeit erklärt Fr. Falkensteiner die steuerlichen Einkünfte gegenüber dem Finanzamt. Und hier fängt das Problem an. Die juristische und die natürliche Frau Falkensteiner werden vermischt, und das sollten sie nicht. Vermutlich ist das Handy auf die natürliche Frau F. registriert, wir aber verwendet für die juristische Fr. F. Wenn es um Abrechnung von Ausgaben geht kein Problem. Aber ein es geht nicht wenn es um die Bürger ID geht…
Man kann die Handysignatur – die man z.B. für Finanz-Online verwendet hat, unter bestimmten Voraussetzungen übrigens wieder kündigen. Ich habe das vor ein paar Jahren getan und melde mich mit Benutzernamen und Kennwort an. Dort sehe ich keine Meldung, dass das ab 5.12. nicht mehr funktionieren soll.