Internationale Richtlinien zu Pandemie Maßnahmen

Die Corona Krise findet statt eingebettet in internationale Vereinbarungen und völkerrechtliche Regelungen, die zum Teil in nationales Recht umgesetzt wurden. Die österreichische Juristin Silvia Behrendt hat 2007/2008 über das Thema an der Universität von Sankt Gallen in der Schweiz promoviert. Rechtsanwalt Christian Ortner aus Innsbruck hat gemeinsam mit ihr in einer Eingabe an den Verfassungsgerichtshof die wichtigsten Zusammenhänge herausgearbeitet:

Eine Empfehlung zu Lockdowns, Schulschließungen und andere weitreichende die Grundrechte einschränkende Maßnahmen gab es seitens der WHO früher nicht! Behrendt und Ortner führen aus, dass es eine Art „feindlicher Übernahme“ der WHO gab, indem im Rahmen von „public-private partnerships“ die Finanzierung der WHO zu nunmehr 80% durch „private partners“ erfolgt, das sind neben der bekannten Bill & Melinda Gates Stiftung und allen namhaften Pharmakonzernen auch andere äußerst finanzkräftige Stiftungen (z.B. „Welcome Trust“). Auf deren Betreiben kam im Jahr 2005 eine Änderung der „IHR“ – International Health Regulations“, welche in Österreich mit BGBl. III Nr. 98/2008 inkorporiert wurden, jenes in der bis dahin seit 1969 bestehenden Form, aber auf das Jahr 1850 zurückgehenden völkerrechtlichen Vertrages (damals unter anderem Namen) zustande, um den herum sich die WHO gebildet hat.

Bis 2005  gab es einen Katalog von taxativ aufgezählten Infektionskrankheiten, der dazu legitimierte Verkehrsbeschränkungen zu erlassen, welche allerdings immer unter der Maxime des gelindesten Mittels und der Verhältnismäßigkeit sowie der Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten standen (Art. 3 IHR). Maßnahmen mussten binnen 48 Stunden der WHO unter Beifügung einer begründeten Rechtfertigung gemeldet werden (Art. 43 IHR). Der Katalog wurde 2005 auf Betreiben der Lobbys aus der Pharmaindustrie (an der u.a. die Bill & Melinda Gates Stiftung u.a. maßgeblich beteiligt ist) aus Anlass des Erscheinens von SARS erweitert in der Hinsicht, dass eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“deklariert werden kann, die im Fall von SARS einen Automatismus enthält.

Seit 2014 haben sich die Interessen des „public-private partnership“, die in der WHO das Sagen übernommen haben, in der „Global Health Security Agenda“  formiert. Deren Fokus liegt entgegen dem ursprünglichen Geist des Vertrages nicht mehr auf Verhinderung übermäßiger Verkehrsbeschränkungen und nicht auf der Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Verkehrsbeschränkungen, sondern die Bekämpfung von grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren unter militärische Kontrolle stellen will (siehe Zitat Bill Gates unten). Dies ist Folge bzw. steht in Wechselwirkung mit den von Paul Schreyer in seinem Buch „Chronik einer angekündigten Krise“ anhand offen zugänglicher offizieller Dokumente dargestellten Entwicklungen, nachdem dem amerikanischen Militär 1990 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der Feind abhandengekommen war, womit die hohen US-Militärausgaben eine neue Rechtfertigung brauchten.

Dazu wurde die Bedrohung durch Terroristen mit biologischen oder radioaktiven Kampfstoffen konstruiert und es wurden Planspiele organisiert, in die mehr und mehr Privatwirtschaft, Gesundheitsadministration und Medienunternehmen einbezogen wurden. Es wurde von mächtigen Kreisen der Welt bei dieser Gelegenheit entdeckt, welches Machtmittel auf diese Weise zur Verfügung steht. Es wurde die Verbindung zwischen Gesundheit und internationaler Sicherheit hergestellt (Bill Gates auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2017: „We ignore the link between health security und international security at our own peril.“) Gleichzeitig wurden die Teilnehmer am Weltwirtschaftsforum mit ähnlichen Parolen indoktriniert.

Beim G20 Treffen der Gesundheitsminister 2017 wurde der „Ernstfall“ auf dieser Ebene unter Einbeziehung von Medienunternehmen und Pharmaindustrie, mit Hilfe von Sponsoring durch die Hochfinanz, geprobt und man kam zum Schluss, dass es notwendig wäre, durch „Information der Bevölkerung und Unterdrückung von Falschnachrichten“ (= Propaganda und Zensur) und Erzeugung von Angst die Menschen zur Aufgabe ihrer Grundrechte zu bewegen, damit autoritäres Handeln möglich ist. China wurde als vorbildliches Polit-Modell dargestellt. Es wurde ein Beraterteam der Deutschen Bundesregierung für globale Gesundheitspolitik installiert, dem der Gesundheitsminister, der RKI-Direktor, Christian Drosten, Repräsentanten der WHO und Jeremy Farrar (von Welcome Trust) sowie Christopher Elias (Gates Foundation) angehören. Weitere Planspiele folgten.

Im Oktober 2019 fand eine weitere Pandemieübung mit der Bezeichnung „event 201“ statt, bei der schon konkret als Übungsannahme ein Coronavirus ins Spiel kam. Die Schlüsse daraus1: „Regierungen werden mit Medienunternehmen zusammenarbeiten müssen, um geschicktere Ansätze zur Bekämpfung von Fehlinformationen zu erforschen und zu entwickeln. Dazu muss die Fähigkeit entwickelt werden, die Medien mit schnellen, genauen und konsistenten Informationen zu überfluten (…) Die Medienunternehmen ihrerseits sollten sich verpflichten, dafür zu sorgen, dass amtlichen Botschaften Vorrang eingeräumt wird und dass falsche Botschaften unterdrückt werden, auch mit Hilfe von Technologie.“

Die Lockdowns und sonstigen Maßnahmen, die v.a. in Europa in vielen Ländern durchgesetzt wurden, verstießen durchwegs gegen den IHR -Vertrag, insbesondere gegen dessen Art. 43. Die Lobby der Global Health Security Agenda ist jedoch im Begriff, das Ziel der IHR, übermäßige Verkehrsbeschränkungen zu verhindern, auf den Kopf zu stellen. Ein Revidierungskomitee der IHR unter der Führung von Lothar Wieler (RKI, sic!) ist im Begriff, in der im Mai d.J. stattfindenden Weltgesundheitsversammlung der WHO die Macht der Institutionen wie RKI auszubauen und zugunsten „response and containment“ den Fokus von der Verhinderung übermäßiger Verkehrsbeschränkungen auf maximale Effizienz der Gesundheitsmaßnahmen auf Kosten von Freiheit, Demokratie und Grundrechten „umzupolen“.

Es kann dahingestellt bleiben, ob dahinter ein Plan der Finanzeliten steht, eine neue Weltordnung aus Anlass der SARS-CoV-2 Epidemie zu etablieren wie von Klaus Schwab in „The Great Reset“ als Heilslehre dargestellt oder ob nur viele Staaten blind das vielmals in den Planspielen eingeübte Programm abarbeiten, ohne darüber nachzudenken, ob diese indoktrinierten Verhaltensmaximen angemessen sind oder nicht. Tatsache ist, dass genau das passiert, „ohne Rücksicht auf Verluste“ (Zitat Sebastian Kurz).

Diese Vorgänge um die WHO, die Position des Herrn Wieler dabei und die durchgesickerten Dokumente des deutschen Gesundheitsministeriums, mit denen etliche Wissenschaftler und vor allem auch das RKI zu „maximaler Kooperation“ angehalten wurden geben Anlass, Veröffentlichungen des RKI zum Thema SARS-CoV-2 gegenüber größte Vorbehalte zu hegen, weil nahe liegt, dass keine wissenschaftliche Objektivität, sondern politische und Interessen der Pharmaindustrie den Inhalt beeinflussen.


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16 Kommentare zu „Internationale Richtlinien zu Pandemie Maßnahmen

  1. (Der einleitende Absatz ist unvollständig.)

    Die Frage wäre wieder die, nach der Rolle Chinas. Es wird ja allgemein behauptet (u.a. verschiedentlich hier auf TKP), die westlichen Länder hätten Chinas „Lockdown“ nachgemacht.

    Die alternative Hypothese wäre: China sich diese Simulationen angeguckt und dann im Januar, sozusagen als Testballon, einen Schein-Lockdown gemacht (auf TKP seit Juni berichtet), um zu gucken, ob die westlichen Regierungen wirklich so dumm sind, die geübten Szenarien umzusetzen. Wenn das die Idee war, dann hat das jenseits aller Erwartungen geklappt… Meine Variante der Story:

    Der “Corona-Circus Wuhan”, ein neokonfuzianisches Staatsspektakel?
    https://weltexperiment.com/20815.html

    1. Man sollte auch an die Weltmilitärspiele in Wuhan kurz davor denken. Manche Leute vermuten die Amis hätten dort eine Biowaffe zum Einsatz gebracht, das gehört aber schon sehr in die Aluhutecke.

      Wenn man aber bedenkt dass die Amis schon seit Jahren genetische Proben von ethnischen Russen sammeln und auch rund um Rußland in den alten Sowjetrepubliken nahe der Grenzen lauter Biowaffenlabore betreiben, wird der Aluthut schon enger….

      Ich kann mir beides vorstellen, geopolitische Ami-schweinerei als auch Labor-Hoppala. Die Nähe von Bill Gates und den ganzen Great Reset Wixern zum kommunistischen China läßt mich aber mehr in Richtung Wuhan-Labor denken.

      Alles Scheiße für uns, so oder so.

      1. Zu „Biowaffe“ oder „Laborexperiment“ wäre mein Kommentar: Am Ende hat sich das Virus eben als Coronavirus herausgestellt. Peter Mayer erläutert hier auf TKP in unzähligen Artikeln, dass die offenbar einfach nicht gefährlich sind, wenn sie nicht in die Blutbahn gelangen, was durch Einatmen praktisch nicht und sowieso die meisten Menschen eine Kreuzimmunität haben.

        Siehe meine China-Story: WENN es ein Laborunfall im Sept 2019 war, dann war das Virus im Dezember in China und im Februar weltweit endemisch. Die chinesische Februarkurve wäre dann eine reine PCR-Testkurve.

    2. Interessant, Ihr Artikel. ich bin noch nicht ganz durch, aber die Informationsfülle ist beeindruckend. Was mir aber etwas sauer aufgestoßen ist: nach meinem Dafürhalten trennen Sie nicht scharf zwischen „Infektion“ und „positiv getestet“.

      Hier die medizinische Definition für Infektion:

      Eindringen eines Erregers in den Wirtskörper + Ansiedlung des Erregers + Vermehrung des Erregers

      Alle drei Schritte müssen vollzogen sein, und es muss natürlich auch ein vermehrungsfähiger Erreger überhaupt vorhanden sein. Sonst darf man wissenschaftlich exakt nicht von einer Infektion sprechen. Wer das dennoch tut, verschleiert Tatsachen.

      Nichts davon testet der PCR-Test. NICHTS!

      Weder das Vorhandensein eines Virus, noch dessen Anwesenheit IM Körper, noch dessen Vermehrung.

      Übrigens muss man unbedingt davon ausgehen, dass ein Infizierter auch krank ist, also Symptome aufweist (sicherlich mag es Ausnahmen geben, dass also eine nennenswerte Virenausscheidung schon vor Krankheitssymptomen kurzzeitig auftritt. Aber diese Fälle sind gewiss vernachlässigbar um Zusammenhang). Sie schreiben von der Reisetätigkeit in China Anfang Januar. Ich kenne nun nicht die chinesische Mentalität. Aber normalerweise vermeidet man das Reisen, wenn man sich krank fühlt.

    3. Herr Ulf Martin,
      So, jetzt bin ich durch, mein Resumé: sehr dürftige Schlussfolgerungen aus viel zusammengetragenen Material. Und ausgesprochene Cherry-Pickerei in Ihren Quellen.

      Insgesamt scheint es Ihnen darum zu gehen, ganz laut „Verschwörungstheorie“ zu schreien. Sehr traurig Agenda.

      Sie unterschätzen völlig:
      – die chinesische Langfrist-Planung
      – die im Hintergrund gezogene Strippen, der über lange Zeit aufgebaute Einfluss in supranationalen Organisationen, anderen Staatsbürokratien, über internat. Wissenschafts-Institutionen, …
      etc.
      – überhaupt die ganze Dramatik der Situation. Wie kommt es denn nun nach Ihnen zu diesen drakonischen Maßnahmen angesichts eines Nichts von einem Virus?

      Ich sage: langer Anlauf … um dann viel, viel zu kurz gesprungen.

      Ist das Ihr ernst: China weiß nicht ganz genau, was es tut und die überall beim WEF und in Davos herausklingende Bewunderung für Chinas Effizienz sei nur ein Spaß?

  2. Eben (17:30)im ORF 2 „Komplexitätsforscher“ Peter Klimek spricht auch schon wieder von „hohen“ Fallzahlen.
    Ich sage hohe Testzahlen!
    3.289 Positive bei 61.750 Getesteten!! Das sind nur 5,6% Positive.
    Der spricht von wahnsinnig hohen Zahlen. Ich sage niedriger Durchnitt.
    Werden diese Leute für diese Panikmache auch noch bezahlt?
    Ich zweifle am Intelligenzdurchnitt dieser „Spezialisten“!

    1. Viele Panikmacher sind so vom Killervirusnarrativ zerfressen, dass sie selbst dort „Massnahmen“ sehen, wo de facto praktisch nichts stattfindet. Schönes Beispiel Japan:

      Fritz berichtet von der japanischen Front im Weltkrieg gegen das Virus
      Covid-Berichterstattung in deutschen Medien: Der normale Umgang mit einer Grippewelle als Kriegsbericht“
      https://weltexperiment.com/21111.html

      Ich denke nicht, dass irgendwer Fritz dafür besonders bezahlen muss. Der sieht die Welt einfach nur noch unter der Pandemieprämisse.

      1. Nachtrag. Die Medienpanik ist sicherlich zum grossen Teil eine Art sich selbst verstärkende Rückkopplung, wobei Social Media als Verstärker hinzukommt.

        NDS

        Corona: Die Panikmache der Medien ist das größte Problem
        https://www.nachdenkseiten.de/?p=70862

        Leserbriefe
        https://www.nachdenkseiten.de/?p=70898

        SD
        https://www.sueddeutsche.de/medien/russ-mohl-gastbeitrag-corona-panikorchester-1.5075025

        Und mein Beitrag zum Thema

        Die erste moderne Panysterie
        https://weltexperiment.com/20817.html

    2. wie wäre es wenn man endlich aufhören würde dauernd den Mathematikern grosses gehör zu geben und endlich aml ein konsortium an wriklichen Fachleuten aus Psychologie, neuroimmunologie, ökonomie etc. dazuzieht.
      Mathematiker sehen alles nur als zahlenwelt- aber nicht real. auch Ferguson hat immer wieder berechnet-und immer wieder massiv falsch, aber die menschen hat man durch die maßnahmen geschädigt.
      Ausserdem wird mir der Testerei dauern manipulativ die zahlenlage geändert.

  3. Rückblick ins Jahr 2020:

    11. März:
    Die WHO erklärt die weltweite Ausbreitung des neuen Virus zur Pandemie https://orf.at/stories/3157449/

    13. März:
    Bill Gates tritt als Microsoft-Vorstand zurück, um »mehr Zeit für philanthropische Prioritäten wie globale Gesundheit und Entwicklung, Bildung und Klimawandel aufzuwenden.«

    18. März:
    Die Frage »Welche Änderungen müssen wir an der Funktionsweise von Unternehmen vornehmen, um unsere Wirtschaft aufrechtzuerhalten und gleichzeitig soziale Distanz zu schaffen?, erwidert Bill Gates in „Ask me anything“ so:

    »… Eventually we will have some DIGITAL CERTIFICATES to show who has recovered or BEEN TESTED recently or when we have a VACCINE who has RECEIVED it.«

    https://vigilantcitizen.com/latestnews/bill-gates-calls-for-a-digital-certificate-to-identify-who-is-vaccinated/

    Vor über 1 Jahr vorbereitet: Covid- -TESTS, -IMPFSTOFFE, digitale PÄSSE.

    No more questions left.

  4. https://www.nachdenkseiten.de/?p=70975

    “Von wegen Überlastung. Im Pandemiejahr 2020 herrschte in Deutschlands Kliniken historischer Leerstand.“

    Fragen über Fragen … und in aller Offensichtlichkeit schickt sich EINE Macht an, immer wirkmächtiger zu werden bzw. sich an Möglichkeiten anzupassen und diese als Notwendigkeit profitabel zu verkaufen.

  5. Man könnte tagtäglich Unmengen an Links veröffentlichen, die den Corona-Wirrwarr der letzten Monate aus vielen Perspektiven betrachten. Nichts anderes geschieht ja hier im Blog, woran auch ich mich beteilige. Doch merkt man schnell, dass man damit im Grunde nicht weiter kommt und stattdessen einzig immer mehr Permutationen von Fragen auftauchen, die im Kern sich immer um Selbiges drehen, aber in verschiedene Worte gekleidet werden. Warum? Weil man damit, paradoxerweise, genau den Prozess weiter befeuert, dem man auf die Schliche kommen möchte.

    Nach der Übersetzung jenes Textes, den ich im ersten Teil eines Zweiteilers unter http://guidovobig.com/2021/03/23/endlich-die-ganze-wahrheit-teil-1/ verlinkt habe, ist es an der Zeit mal darzulegen, was WIRKLICH gegen jene drohende Entwicklung langfristig unternommen werden kann, ohne nur als weiteres Strohfeuer in die Geschichte der Menschheit einzugehen. Damit meine ich keine Revolution im bisherigen Sinne oder ähnliche Aufstände, wie sie zuvor schon unzählige Male ausgefochten wurden, zwar mit Erfolgen von kurzer Dauer, jedoch nur, um jener Macht nur wieder mehr Energie zuzuführen, die sich erneut anschickt, um unser aller Leben auf Kosten des Lebens von Grund auf umzugestalten. Sicher kann Bequemlichkeit, Sicherheit und Planbarkeit durchaus lebenswert sein, aber auf lange Sicht gelingt so etwas nur auf Kosten anderer Menschen und ANDERER Lebewesen. Was also tun, um EINEN Fortschritt ANDERS zu denken. So ANDERS, dass er trotzdem noch menschlich genug ist, um den Mensch als lebenswerte Geschichte zu dienen? Eine Geschichte, die eine WAHR-haftige Alternative zu all den Spielarten des Kapitalismus und der damit einhergehenden Rattenschwanzverlängerung ist? Eine Geschichte, die WORLDWIDE ENTROPY nicht weiter sich weitere Lebendigkeit einverleiben lässt? In Teil 2 zuvor erwähnten Zweiteilers werde ich versuchen darauf zu antworten. Eigentlich ist die Antwort ganz einfach – doch aus heutiger Sicht ist genau das DAS Problem.

    Folgerichtig werde ich daher nur noch wenige Kommentare hier hinterlassen und auch keine Links mehr zum Corona-Wirrwarr beisteuern. Die Ratte ist längst fett genug, ich für meinen Teil will sie nicht weiter mästen, sondern mich der WAHRHEIT annähern.

    Nichtsdestotrotz Hut ab vor all jenen Dranbleibenden wie Ihnen Herr Mayer. Ihr Blog ist mir ein wichtiger Wegweiser gewesen – und wird es auch noch bleiben.

  6. Meine Sicht zu Great Reset (westliche Seite) wäre eher die Kombination von Albrecht Müller [NDS]

    „Der Umbau unserer Gesellschaft hat hierzulande wie in vielen anderen Ländern nicht erst jetzt mit der Pandemie, sondern sehr viel früher begonnen. Seit den siebziger und achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts ist viel passiert. Auf der Basis des Washington Consensus und angetrieben davon ist umgebaut worden. Die Stichworte: Flexibilisierung, Privatisierung, Deregulierung, Verschiebung des Einkommens und der Vermögen von unten nach oben. Man könnte von einem Zeitalter der Restauration sprechen. Aus der Warte eines auf sozialen Fortschritt und solidarisches Zusammenleben pochenden Beobachters muss man feststellen: Wo man hinschaut, herrscht Rückschritt. Dafür stehen Politiker und Ideologen, die Namen haben: Thatcher, Reagan, Blair, Pinochet, die Chicago Schule, Lambsdorff, Schröder, Merz, Merkel, Fischer.“

    Und Matthias Heitmann [ZGJ]:

    „Das (Weltwirtschafts-)Forum ist ein Zeitgeist-Schwamm, das alles an Ideen und Visionen aufsaugt, das in der Welt herumgeistert. Wenn der Begriff Thinktank für eine Organisation nicht zutrifft, dann für das Weltwirtschaftsforum: Es entwickelt keine eigenen Ideen, sondern sammelt und verdichtet das, was andere Denker und Lenker in aller Welt verzapfen, und es bietet ihnen eine prominente und exklusive Plattform und damit einen organisatorischen Rahmen, um den eigenen Einfluss auszubauen.

    „Diese Einsicht macht die Ideen, die von dort kolportiert und über etwaige unautorisierte oder hinsichtlich ihrer Außenwirkung unterschätzte Tweets verbreitet werden, nicht besser. Doch es hat Auswirkungen auf die Strategien, die notwendig sind, um dem Vormarsch des modernen Corona-Antihumanismus zu begegnen. Es wäre so einfach, eine Elitenorganisation wie das WEF als Urheberin einer menschenverachtenden Verschwörungsdoktrin identifizieren zu können. Doch das Ideenfutter, das nun von Schwab & Co. zum vermeintlichen „Great Reset“ zusammengeschustert wurde, ist schon lange in der Welt, in aller Öffentlichkeit wird es seit langem diskutiert und ist mittlerweile im politischen Mainstream angekommen.

    „Dies gilt für Begriffe wie Deindustrialisierung, Umbau der Industriegesellschaft, Nachhaltigkeit, Vorrang der Natur gegenüber dem Menschen, der als Krebsgeschwür der Welt diese überbevölkert und egoistisch ausbeutet und dessen Einfluss daher zurückgefahren werden muss, die Entschleunigung der Welt, die Überwindung des Fortschrittsdrangs und des Konsumismus, dies alles formuliert im Rahmen globaler Konzepte des Umwelt- und Klimaschutzes, zur Not auch unter Aushöhlung demokratischer Ideale und unter der Führung einer Weltregierung: All dies ist nicht neu, sondern wabert seit den späten 1970er-Jahren durch die akademischen Debattenräume.“

    Zusammengefasst: Es gibt eine Transnationalisierung des Kapitalismus, die unter der Bezeichnung „Neoliberalismus“ läuft, und für die der „grünen Zeitgeist“ die ideologische Grundlage geworden ist, weil logischerweise die Ideologie der „Nation“ nicht für ein transnationales Institutionensystem geeignet ist.

    [NDS]: https://www.nachdenkseiten.de/?p=69288

    [ZGJ]: https://www.zeitgeisterjagd.de/weltwirtschaftsforum-plappert-gruenen-zeitgeist-nach/

    1. „Wenn der Begriff Thinktank für eine Organisation nicht zutrifft, dann für das Weltwirtschaftsforum:“

      Veto: natürlich ist das WEF nicht der Thinktank. Wer würde denn das auch behaupten? Die Denkfabriken werkeln im Hintergrund, dort werden Daten ausgewertet (und zwar wesentlich gehaltvollere Daten als wir sie zu sehen bekommen, insbesondere auch BEWERTETE, also eingeschätzte, qualifizierte und interpretierte Daten. Da fliesen garantiert auch Geheimdienst- und Nachrichtendienst-Informationen ein, Dritt-Mittel-Uni-Studien, Big-Data-Auswertungen, …)

      Der WEF bündelt höchstens zeitweilig die Auftraggeber der Thinktanks. Und da ist alle bestens vernetzt. Und zwar 365/7/24 fliesen da der Austausch und die Datenströme um die Welt. Das WEF und seine sichtbaren Ausprägungen sind nichts als die Spitze eines Eisberges. Davos, Bilderberg, Münchner SiKo sind nur die Sahnehäubchen, Impulsgeber zur Koordination

      Ich frage mich, wie man mit solchen grundfalschen Ansätzen sich an die Öffentlichkeit traut. (Zumal das ein Strohmann-Argument ist. Wer soll denn die Ansicht vertreten, der WEF wäre ein Thinktank?)

      Wie kann man denn nur auf die Idee kommen, dass Menschen, die den größten Teil des Weltvermögens besitzen oder verwalten sich mit Kaffee-Stündchen und Ins-Blaue-Hinein-Spekulieren nur wichtig machen wollen würden?

      Und Albrecht Müller verleugnet seine eigenen Erkenntnisse über Medienmanipulation wenn er es nicht schafft, die Ungeheuerlichkeit des Corowahns wirklich zu durchdringen. Seine NDS plätschern da nur sehr seicht im (Pseudo-)Kritiker-Wasser um das Image zu pflegen. Insbesondere Jens Berger fährt einen ganz verdächtigen Kurs. Und was macht der NDS hauptsächlich? Er sorgt dafür, dass die Hauptmedien-Themensetzung bis in kritische Kreise weiter getragen und damit perpetuiert wird.

      Meine Meinung.

  7. Meine eigene Überlegung zum Thema von 2019:

    „There may be another fundamental problem for the continuation of capitalist accumulation. The transnationalization of the capital-accumulation process means that its institutional foundation within the nation-state may no longer be adequate for the process to continue. A new transnational state may be necessary. Furthermore, the nation-state obtained its legitimacy from the imaginary of the nation, or nationalism. Nations are „imagined communities“, to take up Benedict Anderson’s (2006) notion: a member of a nation, a citizen, can lead a meaningful life if they support their nation: „My country, right or wrong“. Nationalism, as an SIS, emerged in the seventeenth century and in the twentieth century proved stronger than other imaginaries, in particular the working-class movement, which can be understood as one branch of the autonomy project (Castoriadis 1993). As Pohrt (2012) observes, during the First World War workers went to what for many of them became their „last struggle“, not against capitalism, but against their coworkers in the opposite trenches, each in the name of their respective nation and for their respective capitalist elites.

    „For transnational capitalism, an equally strong collective SIS that can act as a legitimacy generator does not exist. There have been attempts to create transnational imagined communities. Perhaps the most ambitious project of this type is, or was, the European Union. The European identity was supposed to eventually result in the creation of the United States of Europe. But the attempt to create a European constitution was voted down by the citizens of France, the Netherlands and Ireland, countries that were supposedly strong supporters of the European movement. And now we have Brexit and a zombieesque resurgence of nationalist parties and ideologies. Other attempts to build a system of transnational institutions are continuously marred by resistance and protests, including calls to national authorities to take back what has already been contracted out. There were protests against attempts to create transnational institutions, such as CETA and the TTIP; in the 2010s we saw Occupy; before that, there was a series of G8 summit protests; in the 1990s, there was action against MAI.

    „The transnationalization process necessarily undermines the organizational power of nation-states, i.e. state bureaucracies. The result is an increasing number of failed states as they are commonly called, a phenomenon that has started to reach the capitalist center (Greece, Mexico). We can define a failed state as a formerly bureaucratic entity that has become unable to survive the transnational-accumulation process, and in which neither pseudorational bureaucracy nor finance rule, but anarchy and/or barbarism. There are even cases such as the new state of South Sudan, which got its independence in 2011 but went straight from there to an ongoing civil war. It went from national liberation to failed state without the intermediate formation of a functioning state bureaucracy. Without a legitimate bureaucratic organizational foundation, the transnationalization process may well undermine itself in the long run.“

    SIS = social imaginary signification ~ gesellschaftliche Leitvorstellung.

    Ich dachte also, es gibt keine transnationalen Leitvorstellungen, die Grundlage für eine globale Staatlichkeit abgeben könnte. Mit Corona stellt sich heraus, das jedenfalls der Versuch existiert, aus der Kombination von Gesundheit („Sanitismus“), Ökologismus, Multikulturalismus und Informatismus so etwas zu „basteln“.

    Zitat aus „The Autocatalytic Sprawl of Pseudorational Mastery“
    http://bnarchives.yorku.ca/606/

    Die zugrundeliegende Kapitatheorie wird hier vorgestellt:
    http://bnarchives.yorku.ca/overview.html

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