Wie wirksam sind CO2-Steuer und Flaschenpfand?
Österreich führte eine CO2-Steuer mit regionalen Rabatten ein, schaffte jedoch die Auszahlungen im Jahr 2024 ab, um die Ausgaben während während dem EU-Kuratel zu senken. Die Steuer erhöht die Lebenshaltungskosten ebenso wie das neue Flaschenpfand.
In den letzten Jahren haben mehrere Länder CO2-Steuern eingeführt, um die Verbraucher zu einer Änderung ihrer Gewohnheiten zu bewegen und so angeblich den „ökologischen“ Wandel zu unterstützen. Es bleibt jedoch unklar, ob CO2-Steuern und Rabatte einen nachhaltigen Einfluss auf die Reduzierung der CO2- Emissionen und die Konsumausgaben haben können. Im Prinzip ist eine CO2-Steuer allerdings eine Steuer auf das Leben selbst, denn Pflanzen brauchen CO2 zum Wachsen und zum Leben – und wir und alle Tiere brauchen die Pflanzen.
Österreich hat eine Reihe von CO2-Steuern eingeführt, um die Dekarbonisierung des Konsums zu fördern. Im österreichischen Modell floss das durch die Steuer eingenommene Geld direkt an die Steuerzahler zurück. Damit sollten höhere öffentliche Ausgaben bei gleichzeitiger Reduzierung der Emissionen gefördert und die nationale Wirtschaft gestärkt werden. Schon die frühere Grün-Schwarze Regierung hatte sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 die CO2-Neutralität zu erreichen – ein ganzes Jahrzehnt vor der ohnehin unsinnigen Frist der EU, und die CO2-Steuer soll dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen.
In Österreich unterlagen 2023 rund 69,3 Prozent der Treibhausgasemissionen einer positiven Netto-Effektiv-Kohlenstoffrate (ECR), so die Schätzungen der OECD. Die Kraftstoffsteuern deckten in diesem Jahr rund 52,8 Prozent der Emissionen ab. Die Untersuchung ergab, dass die ECRs durchschnittlich 93 US-Dollar pro Tonne CO2 betrugen, während die expliziten CO2-Preise bei durchschnittlich 48 US-Dollar lagen, die Kraftstoffsteuern durchschnittlich 57 US-Dollar betrugen und die Subventionen für fossile Brennstoffe durchschnittlich 12 Dollar pro Tonne CO2 ausmachten.
Die CO2-Steuer richtet sich nicht nur an Unternehmen, sondern auch an Privatpersonen und soll die Menschen dazu animieren, weniger Auto zu fahren und mehr öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen sowie weitere Verhaltensänderungen vorzunehmen. Der als „Klimabonus” bezeichnete Rabatt variierte je nach Bundesland und Region, abhängig vom Zugang zu öffentlichen Verkehrsnetzen und anderen Faktoren. Im Jahr 2024 lag die jährliche Zahlung für einen erwachsenen Einwohner zwischen 169 und 338 US-Dollar.
Als die Initiative erstmals vorgeschlagen wurde, waren die Reaktionen der Österreicher ablehnend, was aber der Grün-Schwarzen Koalition egal war. In diesem Jahr beschloss die neue Regierung Stocker jedoch, die Initiative zu ändern und die Rückerstattungszahlungen an die Steuerzahler zu streichen.
Die Entscheidung wurde nach einer Bewertung der Gesamtkosten des Programms angesichts der Unterwerfung unter EU-Kuratel getroffen, notwendig geworden durch ein überbordendes Budget-Defizit durch großteils wahnwitzige Projekte und ebensolche Pandemiemaßnahmen, die laut damaligen Vizekanzler und Grünen Chef Kogler mit einem „Mega-Wumms“ an Budgetmittel finanziert wurden.
Deshalb konnte Österreich nun von der EU gezwungen werden, sein Haushaltsdefizit durch Ausgabenkürzungen, höhere Steuern und Konjunkturmaßnahmen zu reduzieren. Durch die Streichung der Rückerstattung sollen jährlich rund 2 Milliarden Euro eingespart werden.
Österreich hat angeblich in den letzten Jahren seine CO2-Emissionen erfolgreich reduziert – allerdings ist unklar, inwieweit dies mit der CO2-Steuer und dem Rückerstattungssystem zusammenhängt –, doch seine Bemühungen, die Konsumausgaben anzukurbeln, waren weniger erfolgreich. Der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker erklärte: „Es handelte sich auch um eine Ausgleichszahlung zur Aufrechterhaltung des verfügbaren Einkommens. Und als das Geld an die Österreicher ausgezahlt wurde, blieb es auf den Sparkonten der Banken liegen. Es floss nicht in den Konsum. Daher wurde die von uns erwartete Wirkung nicht erzielt.“
Was unter dem Strich herausgekommen ist, ist eine simple Steuererhöhung, die nun – leider – nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Ein Teil der eingenommen Mittel wurde aber nicht für Rückzahlungen verwendet, sondern für den Ausbau der Bürokratie, schließlich musste der „Klimabonus“ administriert und ausgezahlt werden. Und das braucht Personal, Schreibtische und Computer.
Erhöhung der Lebenshaltungskosten durch Flaschenpfand
Bis Ende 2024 hatte Österreich ein gut funktionierendes System der gelben Tonne und des gelben Sacks. Plastik wurde so klein wie möglich zerdrückt, eingeworfen und der gelbe Sack oder der Inhalt der gelben Tonne wurde von Zeit zu Zeit abgeholt.
Nun hat Österreich ein zweites, paralleles System, mit dem unbeschädigte und nicht zerdrückte Flaschen, die ein Eurozeichen aufgedruckt erhalten, zum Supermarkt gebracht werden, dort über Automaten gescannt, zerquetscht und dann ebenfalls abgeholt werden.
Es gibt kein einheitliches EU-Flaschenpfandsystem, aber die EU-Richtlinie 2019/904 sieht eine verpflichtende Sammelquote von 90 % für Einweg-Plastikflaschen bis 2029 vor, was viele Mitgliedsstaaten, wie Österreich ab dem 1. Januar 2025, zur Einführung eigener Pfandsysteme bewegt. In Österreich beträgt das Pfand 25 Cent für Einweg-Plastikflaschen und Metalldosen, ausgenommen sind Milchverpackungen und Tetrapacks. Das Ziel ist die Steigerung der Recyclingquoten, der Schutz der Umwelt und die Reduzierung von „Littering“.
Wir sehen: „Grün“ wirkt auch bei Flaschen so vorauseilend wie beim CO2.
Das Pfandsystem ist alles andere als kostenneutral. Man erhält zwar das Pfand von 25 Cent bei der Rückgabe zurück, aber der Supermarkt schlägt 4 Cent auf, da die Flaschen und deren Rücknahme Arbeit und Kosten verursachen.
Die Automaten wurden mit zwischen 30.000 bis 75.000 E.uro aus Steuergeldern bezuschusst.
Die Erzeuger oder Abfüller von pfandpflichtigen Flaschen mussten nach der EU-Flaschendeckel-Fixier-Verordnung ein zweites Mal ihren Maschinenpark umrüsten oder erweitern. Sie schlagen die Kosten natürlich auf den Preis der Flasche auf.
Sowohl die CO2-Steuer als auch das Flaschenpfand erhöhen die Lebenshaltungskosten.
Schon der „EU-Schwachsinn“ des fixen Deckels sorgte für noch mehr Plastikmüll. Seinen Zweck hat er damit nicht erfüllt – im Gegenteil. An Schwedens Küste werden nun dreimal so viele Deckel wie zuvor gefunden, wie TKP hier berichtete.
Die neue Verordnung der Flaschen wird ebenso unter dem Strich negative Folgen haben. Schließlich hat jetzt jeder Haushalt zwei Rückgabesysteme zu bedienen – einerseits muss man die Flaschen unzerdrückt aufbewahren bis zum nächsten Besuch im Supermarkt und andererseits alles andere Plastik weiter in gelben Sack oder gelber Tonne entsorgen. Oder einfach in den Restmüll oder sonstwohin werfen.
Auch dieser „EU-Schwachsinn“ wird der Umwelt schaden.
Alle die Steuern, Verordnungen und Pfandsystem sind unter dem Strich Massensteuern, die Einkommensschwache am stärksten treffen.
Image by Thomas from Pixabay
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Da ich nicht auf Glasflaschen ausweichen kann, _ Bei 40 facher Verwendung und und passenden Flaschenkisten mache ich mir die Mühe_ das Mineralwasser gibt es auch nicht in Großgebinden und das verwende ich wegen dem Kieselsäureanteil und der damit verbundenen Metallbindung _ das Grundwasser ist obendrein mit PFAS verseucht _ Flughafenlöschübungen _ die Schuld wird natürlich abgestritten, muß ich mir Pet Pfandflaschen kaufen!
Auch das Leitungswasser ist mit PFAS verseucht. Die mischen das bloß unter einem Grenzwert, den es bei kumulierenden Schadstoffen, der sich weder im Boden / Wasser oder Körper abbaut, gar nicht geben kann!
Vorher wie beschrieben habe ich die Flaschen klein zusammengedreht und sorgfältig mit erlaubtem, im gelben Sack abgegeben. Aber nunmehr sind wir ja zu blöhhh—d dafür.
Jetzt müßte ich aus Platzgründen viel öfter zu einer Sammelstelle und die Rauminhalte sind unzerquetscht auch mit dem Rad schwer transportierbar. Das kann nur dem Umweltschutzgedanken schaden.
aber was interessiert das Klimazugedröhnte?
Ein Freund meint man sollte nunmehr jeden indirekt auffordern, die Flaschen beim etwaigen Waldspaziergang oder Schwammerlsuchen, für die mehr und mehr werdenden bedürftigen in den Waldboden stecken.
Oder mit Protestinhalt, quasi als Flaschenpost, in für den Fremdenverkehr gereinigten Gewässern aussetzen.
Da die Polizei außer weitgehend korrekten Bürger zu jagen, scheinbar nichts besseres zu tun hat, damit wurden sie ja mittels Corona abgerichtet und bei den Stunden wo Ihnen beigebracht wurde wie sie ihr Gewaltmonopol sorgsam ein zu setzen hätten geschlafen haben oder zur vorauseilenden Gewissenssicherheit weggehört haben, meinte er bei diesen Vorgängen sei es jedenfalls besser Handschuhe zu tragen und die Gesichtsmasken natürlich traktiert mit einem Locher, wegen der um sich greifenden Überwachung und wenn es nur eine Wildkamera ist, wieder aus zu packen!
Da haben sie endlich einen Sinn! Und vielleicht verdienen so manche ehemalige und jetzige Regierungsmitglieder beim Maskengeschäft wieder etwas?
Ideen gäbe es da noch so einige!
Besonders beim Autofahren gehen mir die angeschweißten Plastikkapperln am Geist. Bin ich länger unterwegs und knapp vor Feierabend, kaufe ich mir ab und an am Heimweg einen fertigen Spritzwein im Platikflascherl, gibts auch bio. Wenn die Kappe dran baumelt, brauche ich zwei Hände, um zu vermeiden, dass ich mich antrenze. Also reiß ich sie runter und schmeiß sie beim Fenster raus, denn die Flascherln trinke ich rasch leer. Ich fahre dann immer besonders zügig… ;-)
Bei den Automaten stehen jetzt immer lange Warteschlangen, weil die Leute große Mengen sammeln. Weiters sind die Automaten oft gestört und piepen dann die ganze Zeit. Ich komm immer just dann hin, wenn sie kaputt sind… nix als Verdruss.
Alles ist so teuer, dass ich mich oft frage, wie das Ärmere machen. Ich kann mir die guten Biosachen leisten, aber wer aufs Geld schaun muss, der muss ungesunde Sachen kaufen. Dabei wird es immer kälter. Gestern und heute habe ich eingeheizt. Am Vormittag hatte es 13°. Erst heute Mittag schaffte es die Sonne zu wärmen. Es herbstelt schon. Die Blätter fallen. Die CO2-Abzocke ist so dreist, dass sie gleich die Luft besteuern könnten. Aber das kommt schon noch…