Faktencheck zum eImpfpass
Wie mehrfach berichtet ist der eImpfpass seit 30. September 2024 so verändert, dass eine Abmeldung nicht mehr möglich ist, es gibt ihn also zwangsweise für jeden in Österreich Wohnenden. Das haben wir mit Vollbetrieb bezeichnet. Derzeit müssen vier Impfungen verpflichtend eingetragen werden, nämlich Grippe, Corona, HPV und Affenpocken. Dazu gibt es einen Faktencheck der APA, ohne Nachdenken übernommen vom Mainstream, der aber an den Fakten nichts ändert.
In manchen Medien wird behauptet, impfkritische Portale hätten in den letzten Wochen zahlreiche Falschinformationen zum eImpfpass verbreitet und damit viele Menschen verunsichert. Der „Fakten“check der APA hatte aber schon eingeschränkt auf zwei angebliche „Falschbehauptungen“, nämlich einerseits sei der mehrfach kolportierte Starttermin für den Vollbetrieb falsch, andererseits würden die behaupteten Befugnisse der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über das Ziel hinaus schießen (sic). Im Grunde genommen sind diese Behauptungen der APA bedeutungslos, also wie man in Österreich sagt „wurscht“.
Im Gesetz wird unterschieden zwischen Pilotbetrieb durch die ELGA, Vollbetrieb durch das „Gesundheits“ministerium und einen Übergangsbetrieb. Der Gesundheitsminister wird ermächtigt dem Betrieb nach Bedarf den Namen Pilot, Übergang oder Voll zu verleihen. Inhaltlich ändert sich für die Bürger gar nichts, weder wer Zugriff darauf hat, noch was in den Datenbanken gespeichert wird. Aus Sicht der Menschen hat also der Voll-Betrieb am 30. September begonnen, auch wenn der Minister dem Betrieb den Titel „Voll“ noch nicht verliehen hat.
Dieser Teil des Faktenchecks dient also nur dazu Verwirrung zu stiften und die Menschen zu verunsichern.
Zugriffsrechte und die WHO
Wenden wir uns dem Teil mit der WHO zu.
Im Gesundheitstelematikgesetz § 24b. (3) Abfrage 8.10.2024) sind die Zugriffsberechtigten so definiert:
Gemeinsam Verantwortliche im Sinne des Art. 4 Z 7 in Verbindung mit Art. 26 DSGVO des eImpfpasses sind:
- der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister oder die zuständige Bundesministerin,
- die ELGA GmbH,
- die eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter,
- Apotheken gemäß § 1 des Apothekengesetzes,
- die Landeshauptleute,
- die Bezirksverwaltungsbehörden,
- die Österreichische Gesundheitskasse, die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen, die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau sowie die Rechtsträger von Krankenfürsorgeeinrichtungen und
- die Gesundheitsberatung 1450
Wenn ich das wirksam machen könnte, würde ich keinem dieser Politiker, Beamten oder Behörden Zugang zu meinen Gesundheitsdaten erlauben. Diese sind meine private Angelegenheit und es ist ausschließlich meine Entscheidung, wem ich darauf Zugriff gebe. Das war bis Mitte März 2020 so, und eingeschränkt bis 29.9.2024 gültig.
Meine Privatsphäre wird nicht deshalb eingeschränkt, weil mir das helfen würde, im Gegenteil, denn an meinen Gesundheitsdaten (und auch an Ihren) besteht ein öffentliches Interesse wie Ziffer (5) des § 24b vermerkt:
(5) Die Verwendung des eImpfpasses erfüllt ein erhebliches öffentliches Interesse gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. g bis j DSGVO. Dieses erhebliche öffentliche Interesse ergibt sich insbesondere aus:
- der Optimierung der Impfversorgung der Bevölkerung, vor allem durch
a) eine einheitliche, flächendeckende und lückenlose digitale Impfdokumentation sowie eine verbesserte, schnellere Verfügbarkeit von Impfinformationen,
b) die Steigerung der Prozess- und Ergebnisqualität von Impfungen und die Wirksamkeit von öffentlichen Impfprogrammen,
c) die Erhöhung der Arzneimittel- und Patient/inn/ensicherheit;- der Verfügbarkeit digitaler Impfinformationen für die Steuerung des öffentlichen Gesundheitswesens, vor allem zur
a) Bestimmung von Impfstatus und Durchimpfungsraten sowie des daraus ableitbaren Handlungsbedarfs,
b) Verbesserung der Reaktionsmöglichkeiten auf Ausbrüche von durch Impfungen bekämpfbaren Krankheiten,
c) Einhaltung von Verpflichtungen zur Verfolgung internationaler Eliminations- und Eradikationsziele
Was genau ist das öffentliche Interesse? Volksgesundheit wie im Dritten Reich? Gesunde Profite für die Pharmafirmen? Fremdschutz – siehe Volksgesundheit! Sonst fällt jeddenfalls mir nichts mehr ein.
Man kann mir jedenfalls automatisiert oder sonstwie Impfaufforderungen schicken, mich meine oder meine Kinder für die ich erziehungs- und entscheidungsberechtigt bin von Kindergarten und Schule ausschließen, falls sie nicht die gewünschten Impfungen vorweisen. Und natürlich falls das Parlament wie am 20. Januar 2022 wieder für irgendetwas Impfpflicht beschließt kann man mich leichter zwingen, bestrafen oder was auch immer.
Haben die WHO und dessen Generaldirektor Tedros Ghebreyesus Zugriff? Oder ursula von der Leyen? Oder Klaus Schwab? Oder Bill Gates? Natürlich nicht, denen ist egal wer genau geimpft ist, Hauptsache alle.
Aber im Punkt „c) Einhaltung von Verpflichtungen zur Verfolgung internationaler Eliminations- und Eradikationsziele“ wird ohne sie beim Namen zu nennen auf die WHO Bezug genommen. Denn dieser wurden in den Änderungen der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ (IGV) genau diese Vollmachten eingeräumt.
Hier ist also der „Fakten“check der APA und der Mainstream Medien zumindest irreführend.
Es sogar möglich, dass Beamte der WHO, die laut IGV in den Ministerien der Mitgliedsländer inegepflanzt werden können eben dann auch aus einzelne Personen Zugriff bekommen. Wie das genau ausgestaltet wird, ist aber noch offen, da die Frist für das Opting-out bis am 19. Juli 2025 läuft.
Die digitale Gesundheitsakte der EU
Das EU-Parlament hat auf Wunsch der Kommission im April 2024 die digtiale EU-Pateintenakte und einen „Gesundheitsdatenraum“ beschlossen. Mit dem „Gesundheitsdatenraum“ sollen alle Patienten-Informationen über jede medizinische Behandlung einschließlich Impfstatus, Medikamente und Schwangerschaften, Labor- und Entlassungsberichte digital gespeichert und europaweit abrufbar gemacht werden. Auch Privatpatienten sind davon betroffen. Eine Vielzahl von Stellen in der gesamten EU können dann auf die Daten zugreifen – ein Widerspruchsrecht gibt es je nach den gültigen Länderbestimmungen.
Das heißt die mit dem eImpfpass werden demnächst automatisch im EU-Gesundheitsdatenraum landen auf den allen möglichen Politiker, Eurokraten und andere mit der EU verbundene Organisationen, Lobbyisten und Konzerne Zugriff haben.
EU-Recht kommt vor nationalem Recht. Sind die Daten mal bei der EU, ist zumindest völlig undurchsichtig wer sie erhält. Fraglich ist, inwieweit die WHO durch die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften Zugriff auf die eImpfdaten Österreichs bekommt. Die EU und vor allem die Ärztin und Pharmafreundin Leyen wird sie mit Freuden auch an Pharmafirmen weitergeben. Ihre Bestellpolitik von 10 Impfdosen pro EU-Bürger und ein Bestellvorgang per SMS, deren Veröffentlichung sie verweigert, lassen genau das auch politisch befürchten und erwarten.
Auch dieser Teil des Faktenchecks dient also nur dazu Verwirrung zu stiften und die Menschen zu verunsichern.
Weiter reichende Konsequenzen des eImpfpass
Der eImpass ist als eine der Aktivitäten zur Schaffung einer globelen digitalen Identität zus ehen, die insbesondere von der EU mit dem „digitalen Wallet“, der digitalen Gesundheitsakte, dem digitalen Impfpass und dem digitalen Zentralbankgeld vorangetrieben wird.
Das digitale Zentralbankgeld (CBDC) ist eines der großen Ziele der Eltien. WEF-Gründer Klaus Schwab hat mit dem Buch der „Great Reset“ die gewünschte Entwicklungsrichtung der Oligarchie festgeschrieben. Die Zukunft soll offenbar so aussehen: „Ihr werdet nichts besitzen und glücklich sein“. Das Zitat soll allerdings nicht auf Schwab, sondern auf andere zurückgehen. Es gibt aber einen konkreten Plan einem großen Teil der Menschen ihren Besitz zu nehmen. Wie das gehen soll, führt David Rogers Webb in seinem Buch „DIE GROSSE ENTEIGNUNG“ aus.
Das Buch gibt einen alarmierender Blick hinter die Kulissen der globalen Finanzwelt. Diesmal kann es jeden treffen. Der einstige Hedge-Fonds-Manager David Rogers Webb kündigt „Die große Enteignung” an: alle Finanz- und Bankeinlagen und sogar privates persönliches Eigentum könnten den Zentralbanken ausgeliefert werden. Von der Great Depression bis heute wird aufgezeigt, wie die Zentralbanken verdeckte Systeme zur Beschlagnahmung von Sicherheiten eingeführt haben. Schon 2004 hat sich die EU diesem von den USA ausgehendem Komplott angeschlossen. J
Wiue das in den USA in 1933 geschehen ist und wie das heute umgesetz werden soll, auch dank der EU, die schon 2004 die gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat, habe ich hier kurz beschrieben. Alle Details und gute Erklärungen finden sich in dem absolut lesenswerten Buch „DIE GROSSE ENTEIGNUNG“
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Die große Enteignung – wie der „Great Reset umgesetzt wird
Der Impfplan zum e-Impfpass: Grippe ab 7 und Corona ab 13 jährlich
Neuer e-Impfpass als „digitale Fußfessel“?
Digitaler Impfpass als Service für Pharmakonzerne
Offener Brief der Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich: Der e-Impfpass muss weg
Grundrechte weg ohne Notlage sollte in einem Rechtsstaat eine Straftat sein. Zwischen Grundrechte weg, weil Hanni es so will, und Grundrechte weg, weil Young-Un es so will, ist kaum ein Unterschied.
Insofern wäre das eine Vorbereitungshandlung zu einer Wiederholung der Straftat.
Der Hammer hilft zum Abmelden immer noch – einfach das behämmerte Smartphone damit plätten…
Naja, Sie können ja Ihr Smartphone zammhaun soviel Sie wollen. Wir stehen dennoch im Impfregister. Dafür gibt es kein Opt Out, das ich übrigens bei ELGA sofort durchgeführt habe. Man wird dann zB gezielt von der Versicherung mit dirty letters und Drohbriefen sekkiert usw. Denkbar ist auch – das hat Rendi Wagner mal vorgeschlagen – dass man Impfunwilligen jemanden schickt oder ihn vorlädt zu einem „Aufklärungsgespräch“ bzw. Befragung, warum er sich denn nicht impfen lässt, was zu einer Einweisung in die Psychiatrie führen könnte etc. Ich hab zwar auch viel Fantasie, aber so paranoid kannst gar nicht sein, dir das auszudenken, was diese Kreaturen für Bosheiten ersinnen…das haben sie ja schon gezeigt. Sie hassen uns, weil wir gesund sind.
„Derzeit müssen vier Impfungen verpflichtend eingetragen werden, nämlich Grippe, Corona, HPV und Affenpocken.“
Falls jemand blö…… genug ist so etwas über sich ergehen zu lassen, ist Injektionsscherge4.0 verpflichtet, das ein zu tragen.
Bekommt der EDV registrierte Ampullen, wo die entsprechenden Mengen dann automatisch ausgetragen werden?
Wahrscheinlich wird das so mit den neuartigen lukrativen Zeug gerechtfertigt.
Im Hintergrund sehe ich aber die Absicht wieder die Menschen zu überrumpeln.
So mancher wird darunter verstehen, es besteht schon die Verpflichtung sich dieses Glumpert, bei Aufrufen welcher Art auch immer, verpassen zu lassen.
Und die „Injektierer“ schon gewohnt ans nicht aufklären zu müssen und ans Körberlgeld, betrügen wieder eifrig mit! Damit sich eine weitere Olympiasiegerin ausgehen möge!
Vielen Dank für die Infos. Damit bestätigt es sich, dass eine Abmeldung vom e-Impfpass nicht möglich ist.
Somit sind die von diversen telegram Kanälen gutmeinenden Tipps und Dokumente zum Herunterladen, um sich abmelden zu können, wie vermutet, für die Katz‘.
Zitat:
„Derzeit müssen vier Impfungen verpflichtend eingetragen werden, nämlich Grippe, Corona, HPV und Affenpocken.“
Zitat Ende.
Ich wohne nicht in Österreich, aber kann mir mal jemand erklären wie das durchgesetzt werden soll? Kommt jetzt die Polizei nach Hause und holt die Menschen zur Zwangsimpfung ab?
In Deutschland habe ich schon der ePa (elektronische Patientenakte) widersprochen. So wie es gesetzlich erlaubt ist. Die Krankenkasse machte mich darauf aufmerksam und gab gleich die passende Möglichkeit an, wie man widersprechen kann. Guter Service!
Nicht die Verabreichung der Impfung sondern die Eintragung (wenn-dann) ist verpflichtend. Man wird gern als dummerl bezeichnet wenn man das nicht richtig verstanden hat.
Ich finde es jedenfalls naiv zu meinen, impfung samt Eintragung könnten per ministerieller Weisung nicht von heute auf morgen „scharf“ gestellt werden. Jetzt sind alle Voraussetzungen dort wo man sie haben wollte um das Volk vor den unvorsichtigen unter ihnen zu beschützen. Den anständigen Faschisten im Land imponiert das unheimlich.
was schert mich ein impfpass?
erstens bin ich laut dr. latrinenbach schon seit märz 2022 tot
zweitens lebe ich zu den wichtigen terminen sporadisch als ungeimpfter illegaler in österreich
Na-fesch, wenns so viele wissen, weiß es bald jeder. Was geht das zB die Apotheken an?
Sönnichsen bereitet eine Klage beim VfGH vor. Er meint, es muss ein Opt Out geben. Aber der VfGH sch* sich ja auch nix. Er ist von der Einheitspartei besetzt und die pfeift nun auch auf die Wähler. Sie sagen: 70% wollen Kickl nicht, das ist eben Demokratie. Jo, und 76% wollen Nehammer nicht, 79% wollen Babler nicht und 91% wollen Heisl Reiniger nicht, und 92% wollen Kogler nicht…Es gibt zudem genug Schwarzwähler die lieber Blau-Schwarz hätten. Wieder eine andere Mehrheit möchte sogar lieber Blau-Rot, aber nicht mit Babler…
So geht das weiter. Wir haben keine Demokratie und keinen Rechtsstaat. Daher sind die Bürger nun den Konzernen und Börsenspekulanten ausgeliefert, die in Brüssel Tür an Tür zu den Ungewählten hausen. Natürlich wollen die unsere Daten. Natürlich wollen sie uns zur Impfung zwingen, aber möglichst heimlich, damit wir uns nicht zusammentun und wieder demonstrieren gehen, nicht wahr?
Digitaler Impfpass: Ziel Zwangsimpfungen? – mit Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen.. Link folgt
https://punkt-preradovic.com/digitaler-impfpass-ziel-zwangsimpfungen-mit-prof-a-d-dr-andreas-soennichsen/
Darum gilt es auch in Ö die FPÖ in der Regierung zu verhindern, weil sonst jede Wahrheit auf den Tisch käme. Lieber die Frau „Reindl-Meisinger“, die alle Ungeimpften „fetzendeppert“ genannt hat, als Steigbügelhalterin für die beiden anderen Wahlverlierer. Sie führt sich jetzt auf, als wäre sie Kanzlerin. So wird es kommen und „wir werden uns dann wundern, was alles möglich ist“ – bis hin zum Nato-Beitritt.
Wir werden hier neue Demos brauchen – aber ordentliche.
Vielen Dank Herr Dr. Mayer für diesen sehr informativen Bericht. Angesichts dieser Tatsachen, sollten doch wieder einigen Leuten mehr die Augen geöffnet werden, welche immer noch glauben, es geschieht gerade alles zu ihrem Besten! Zudem stellt sich mir die Frage, wohin die EU-Staaten dann die ganzen cleveren Menschen „unterbringen“ („Politikersprache“ – weil, klingt besser als einsperren), welche sich dieser „Impforgie“ verweigern ;-).
Eine unverschämte Übergriffigkeit, die uns, unsere Gesundheit, an die Pharmaindustrie zur Zerstörung a u s l i e f e r t ‼️
Nach ALLEM was wir mittlerweile über diese Impfungen wissen, kann man dieses politische Vorgehen nur als persönlichen Angriff gegen die eigenen Bevölkerungen werten.
Es i s t unglaublich. Ihre Impfplörren können sich diese Menschenverachter in die eigenen Haare schmieren. 🖕