„Portugal-AfD“ löst politischen Erdrutsch aus
„Rechtsrutsch“ in Portugal? Eine junge Anti-Migrationspartei schüttelt das politische Portugal durch. Angeführt wird die Chega – Portugals AfD – von einem ehemaligen Sportmoderator.
Das etablierte Duo aus Sozialdemokraten und Christdemokraten, das die meisten Staaten der EU über Jahrzehnte politisch geführt hat, wird in einem weiteren EU-Land aufgerüttelt. Am Sonntag hat es Portugal getroffen, wo die konservative Partei „Chega“ einen Erdrutschsieg feiern konnte. Die erst 2019 vom Sportmoderator André Ventura gegründete Partei konnte von sieben auf mehr als 18 Prozent zulegen.
Dritte Kraft
Die Sozialisten sind von über 41 Prozent auf 28 Prozent abgestürzt. Eine schwere politische Niederlage für die portugiesischen Sozialisten, die jahrelang die stärkste Partei des Landes waren. Nun ist die portugiesische Volkspartei auf Platz eins, allerdings äußerst knapp.
Die Schwesternpartei von AfD, FPÖ und Le Pen, konnte damit das „Bollwerk gegen Rechts“ sprengen. So hatte man Portugal innerhalb der europäischen Sozialdemokratie bisher genannt. Chega fokussiert sich auf die Einwanderung, will „Portugal säubern“, Kritik der „korrupten Oligarchie“ und auf kulturelle Streitthemen. Ein populistisches Programm das fast überall in Europa verfängt. Man ist gegen den Islam in Europa, gegen schwule Eheschließungen. gegen die Finanzierung von LGBTQ-Kultur sowie bedingungslos an der Seite Israels.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Ob man „Chega“ aber als „nationalistisch“ einordnen kann, ist durchaus eine Streitfrage: Man gibt sich in der politischen Propaganda zwar gerne nahe am portugiesischem Ständestaat, dem Salazar-Faschismus (1930er bis zu den 1970er), allerdings lehnt die Chega weder Euro, noch EU, noch Nato ab. „Nationalisten“ müssten solche supranationalen Konstrukte wohl ablehnen. Andererseits sagt der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament, dass die Partei eine „Ein-Mann-Partei ohne richtiges Programm, die gegen Minderheiten hetzt“ sei. Also auch nicht „nationalistisch“ sondern eine Partei „ohne-Programm“. Man ist sich also nicht sehr sicher – auch nicht im Establishment.
Auch bei Covid stand Chega nicht in Fundamental-Opposition und das, obwohl Portugal unter den regierenden Sozialisten die vielleicht heftigste – militärisch organisierte – Impfkampagne weltweit durchgeführt hatte. Chega argumentierte dagegen ebenfalls innerhalb des Covid-Narrativs, auch wenn man zumindest Lockdowns kritisierte.
Vorerst bleibt der neuen politischen Kraft in Portugal aber ohnehin die Opposition. Sozialisten und Konservative hatten vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit Chega ausgeschlossen – als „Brandmauer gegen recht“ wie in Deutschland und Österreich. Doch mit dem heftigen Absturz der Sozialisten steht eine schwierige Regierungsbildung an. Eine „große Koalition“ gilt in Portugal als ausgeschlossen, auch mit kleineren Parteien findet keine der Staat-Parteien eine Mehrheit. Nicht wenige Beobachter rechnen mit baldigen Neuwahlen. Was eine neue Probe für die „Brandmauer“ werden würden.
Wer leicht hin von Salazar Faschismus schwadroniert ist bgl. der portugiesischen Geschichte bestenfalls ahnungslos.
„Militärische Durchführung der Impfkampagne“ heißt nicht, daß unbilliger Druck auf die Bevölkerung ausgeübt wurde, dieser war z. B. in Österarm viel größer. Es war nur das staatliche, nach englischem Vorbild flächendeckend aufgebaute Gesundheitssystem völlig überfordert (bezeichnend!), sodaß die Organisation einem General übertragen wurde.
Da Politikern ja grundsätzlich nichts einfällt, versuchte man in Österarm, das in der STIKO zu imitieren, allerdings machte der Herf General hier in seinem Tarnanzug einen eher lächerlichen Eindruck.
„Abgestürzt“ und „Erdrutsch“ usw, alles nur leere Worthüllen. Man muss schon ein totaler Aluhutträger und Schwurbler sein, um sich von ein paar Prozent auf oder ab beeindrucken zu lassen. In China, zum Beispiel, gibt es 0,2% Ausländer, in Vietnam 0,1%. Insgesamt. Integration? Null. Finanzieller Support? haha, was?? LOL. ELLLL OOOOO ELLLLL. Daran sollte sich Europa mal orientieren, denn die politische Führung der EU ist ja sowieso genauso „demokratisch“ wie die von China. In China sind Ausländer für immer Ausländer, da gibt es keine Immigranten. Die Expats bezeichnen sich nur selbst als Expats, weil sie eine Wahrnehmungsstörung haben. Ausländer sind Ausländer, für immer. Verheiratet, mit oder ohne Kinder, Betriebsleiter oder was auch immer, die Sprache perfekt beherrschen oder auch nicht, egal, Ausländer bleibt Ausländer. Und wenn’s dem Staat beliebt müssen (fast) alle raus, so wie in China in 2021. Jetzt in 2024 dürfen sie wieder rein.
. . . und nur „ganz“ nebenbei – in den Niederlanden ist in „2017“ die PvdA (Holland-SPD) von gut „25“ Prozent – in EINEM Wahlgang – auf fast FÜNF („5“) prozent „a b g e k a c k t“ !!! – war ein halbes Jahr vor unseren BRD-BundestagsWahlen !!! – in den „Medien“ gab es nur Krawall gegen diesen „Wilders“ (???), der natürlich die ZU-„Wanderung“ kritisiert hatte !?! – den ABSTURZ der „SOZEN“ musste man im NEU-Land (www) mit der LUPE suchen ;-)
Das rechte Parteien Zulauf erhalten, ist ein Symptom, aber was ist mit der Ursache!
Die Ursache muss bekämpft werden!!! Und die sitzt, in Deutschland zum Beispiel , in Berlin.
Sie unterstützen nur konstruierte Klischeebilder, von der vor allem der Mainstream profitiert. Das Adjektiv „rechts“ ist hochggradig aufgeladen und stigmatisierend.
Ich möchte wetten, daß sie keine stichhaltige Begründung für die Behauptung haben, daß es sich um „rechte“ Parteien handelt?
Die ganze aufgeladene Atmosphäre kommt daher, daß dieses Klischee immer wiederholt wird.
Nationalpolitik ist völkerrechtskonform.
Ich frage mich, was die Autoren unter „Rechtspolitik“ verstehen? Nationalpolitik ist nicht „rechts“!
Alle Faschisten waren gegen die europäische „Kleinstaaterei“. Kleinstaaterei, den Begriff hat Napolen zuerst benutzt und Europa, Afrika und Russland mit Kriegen überzogen für ein kontinentaleuropäisches Frankenreich. Später ist der Begriff von Hitler zur Legitimation seines Krieges gebraucht worden, an dessen Ende die eine europäische Großraumwirtschaft stehen sollte.
Die EU hat Nazi-Wurzeln, das läßt sich an der Nazi-Propaganda während des Krieges und an Dokumenten und Büchern über das 3. Reich nachweisen.
Joschka Fischer hat die „Kleinstaaterei“ verächtlich ins Feld geführt, um damit die Zerstörung Deutschlands zu legitimieren und die Brüsseler EU zu sichern.
In der EU benutzt man dieselben Phrasen für die EU wie die Nazis für die Großraumwirtschaft, das sollte das neue „Friedensreich“ werden.
Mit den Rechten mag keiner zusammenarbeiten.
Sehr verständlich.
Gut !
Zwerge bleiben Zwerge, auch wenn sie auf den Alpen sitzen.
Aus der grün- rote Traum von Multikulti und ungebremster, unkontrollierter Koran- (tötet sie!!!) Zuwanderung. Man hätte mit Argumenten der Überforderung der Kommunen entgegentreten müssen, hätte sich gegen die Wohlstands- und Arbeitsplatz vernichtende Energieverknappung in Stellung bringen müssen und jeden Schritt der so genannten Energiewende unter den Vorbehalt der Unwirschaftlichkeit stellen müssen.
Aus dieser Nummer herauszukommen, das geht nicht, ohne die ganz große Katastrophe, weil alleine daraus ein unbefangener Neuanfang gelingen kann. Die Grünen, einst als Pazifisten angetreten, sehnen den Krieg als Kriegshetzer und das „reinigende Stahlgewitter“ förmlich herbei, weil sie glauben, ihr Versagen nur so noch vertuschen zu können.
Und so vereinen sich die ganze LINKE Schickeria aus ÖVP-GRÜNE- SPÖ- NEOS hinter den linken Kriegstreibern der EU. der sie den transatlantischen Rücken stärken, damit das seit fast 80 Jahren so friedliebende österreichische Volk wieder kriegstüchtig werden möge.
Die Portugiesen haben gottseidank erkannt, dass es so nicht geht und haben die „STOPTASTE“ gedrückt und viele Länder weltweit weden folgen, so auch Österreich. Denn „geisteskranke Verbrechen“ können nur von uns Wählern gestoppt werden, das ist auch der Grund, warum sich die NWO. nicht durchsetzen wird.
Wenn ich mir jedoch die Wahlbeteiligung in Salzburg mit 43% und die Wahl eines Kommunisten als möglichen BGM. anschaue, dann frage ich mich, wie dumm oder primitiv-faul muss eine Bevölkerung sein, die geistig nicht in der Lage ist und das von der Demokratie eingeräumte Recht zu WÄHLEN, nicht in Anspruch nimmt. Hochachtung den Portugiesen, die haben das verstanden!!! Machen wirs zum Modell „PORTUGAL“ auch in Österreich.
Voll meine Meinung.Deutschland mit ihrer unsäglichen Bundesregierung ist das Übel für die Migrstionswellen in Europa.Portugal hat reagiert und das ist gut so.Es werden noch andere Länder wach,denn sonst können wir in Europa bald das Licht ausmachen.
Aus der grün- rote Traum von Multikulti und ungebremster, unkontrollierter Koran- (tötet sie!!!) Zuwanderung. Man hätte mit Argumenten der Überforderung der Kommunen entgegentreten müssen, hätte sich gegen die Wohlstands- und Arbeitsplatz vernichtende Energieverknappung in Stellung bringen müssen und jeden Schritt der so genannten Energiewende unter den Vorbehalt der Unwirschaftlichkeit stellen müssen.
Aus dieser Nummer herauszukommen, das geht nicht, ohne die ganz große Katastrophe, weil alleine daraus ein unbefangener Neuanfang gelingen kann. Die Grünen, einst als Pazifisten angetreten, sehnen den Krieg als Kriegshetzer und das „reinigende Stahlgewitter“ förmlich herbei, weil sie glauben, ihr Versagen nur so noch vertuschen zu können.
Und so vereinen sich die ganze LINKE Schickeria aus ÖVP-GRÜNE- SPÖ- NEOS hinter den linken Kriegstreibern der EU. der sie den transatlantischen Rücken stärken, damit das seit fast 80 Jahren so friedliebende österreichische Volk wieder kriegstüchtig werden möge.
Die Portugiesen haben gottseidank erkannt, dass es so nicht geht und haben die „STOPTASTE“ gedrückt und viele Länder weltweit weden folgen, so auch Österreich. Denn „geisteskranke Verbrechen“ können nur von uns Wählern gestoppt werden, das ist auch der Grund, warum sich die NWO. nicht durchsetzen wird.
Wenn ich mir jedoch die Wahlbeteiligung in Salzburg mit 43% und die Wahl eines Kommunisten als möglichen BGM. anschaue, dann frage ich mich, wie dumm oder primitiv-faul muss eine Bevölkerung sein, die geistig nicht in der Lage ist und das von der Demokratie eingeräumte Recht zu WÄHLEN, nicht in Anspruch nimmt. Hochachtung den Portugiesen, die haben das verstanden!!! Machen wirs zum Modell „PORTUGAL“ auch in Österreich.
in österreich brauchen die roten sicher nicht fürchten,
jetzt haben wir nach karl marx stadt (graz) auch noch ein stalingrad (salzburg) bekommen
man fürchtet die opposition eben mehr, als fremdes frauenbildbrauchtum
Elke Kahr macht ihre Sache in Graz gut!
Wer stellt nochmal in der EU das Eigentum in Frage? (siehe TKP-Beitrag: Sonneborn über „Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft“)
Diese Reflex-Beißer bringen nichts.
@ibido,
da sind autochtone grazer ganz anderer meinung