Corona Plandemie: Recht und Gesetz wurden durch Maßnahmen ausgehebelt
Die vergangenen vier Jahre haben Änderungen gebracht, die vorher kaum jemand für möglich gehalten hätte. Das Rezept war an sich einfach. Man erzeuge ein Virus im Labor, das zwar weder gefährlicher noch sonst wesentlich anders ist als andere Corona Viren, aber das eben als „neuartig“ verkauft werden kann. Das reichte an sich bereits um Angst und Panik zu verbreiten und grundlegende Gesetze und Rechte außer Kraft zu setzen.
Dann brauchte es nur noch einen Test, der angeblich bei jeder Person eine „epidemiologische Gefahr“ feststellen konnte. Dank dem Virologen Christian Drosten gab es den Test praktisch gleichzeitig mit den ersten Nachrichten über das „neuartige“ Virus.
Die WHO verbreitete dann Nachrichten über eine angeblich hohe Infektionssterblichkeit von etwa 3%, obwohl das bereits durch mehrere Studien im Februar und März widerlegt wurde, wie tkp.at am 10. April 2020 erstmals berichtete. Ich hatte mich damals gerade einmal 2 Wochen mit Epidemiologie beschäftigt, erstmals in meinem Leben. Die Infektionssterblichkeit betrug wie bei einer mittleren Grippe nur etwa 0,125%.
Mit diesen Voraussetzungen konnten dann Maßnahmen diktatorisch verfügt werden, die gegen Recht und Gesetz verstoßen. Die GGI-Initiative, Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit liefert wieder eine Analyse der unerhörten Rechtsbrüche durch die Corona Maßnahmen. Diese Analyse ist aktueller denn je, da die Weltgesundheitsorganisation diese Rechtsbrüche durch völkerrechtlich verbindliche Verträge zur zukünftigen Regel machen möchte.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Rechtsstaatlicher Tabubruch: Freibeweis bei Grundrechtseinschränkungen
Während der Corona-Krise gab es zahlreiche neue Regelungen, die zuvor als undenkbar galten. Zunehmend wurden die Schranken des Machbaren ausgedehnt. Einer der wohl grundlegendsten, rechtlichen Tabubrüche war die de facto Beweislastumkehr bei Grundrechtseinschränkungen. Pauschale Unterstellungen wurden in Verordnungen gegossen. Diese Entwicklungen gehören dringend aufgearbeitet und zukünftig unterbunden.
Das Wesen der Demokratie und des Rechtsstaates ist, dass alle Menschen frei sind, zu tun und zu lassen, was sie wollen, solange es nicht gesetzlich verboten ist. Für den Staat gilt das Gegenteil, er darf nichts tun, wozu er nicht ausdrücklich per Gesetz oder Verordnung ermächtigt wurde (Art. 18 B-VG Legalitätsprinzip). Ein wichtiger weiterer Baustein unserer Rechtsordnung ist die Beweislastregel. Hier gilt der Grundsatz „wer behauptet, muss beweisen“. Wer also behauptet, ein Recht für sich in Anspruch nehmen zu können oder jemand anderem eine Pflicht aufzuerlegen, muss hierfür die notwendigen Beweise erbringen. Die reine Behauptung reicht nicht. Nur in wenigen Ausnahmefällen gibt es eine sogenannte Beweislastumkehr, jedoch vorrangig im Privatrecht. Im Verwaltungsverfahren gilt der Ermittlungsgrundsatz. Das heißt, die Behörde ist generell verpflichtet, den Sachverhalt zu ermitteln und die notwendigen Beweise zu erbringen. Eine Art Beweislastumkehr ist nur in ganz engem Ausmaß in Ausnahmefällen zulässig, wenn stichhaltige Indizien gegeben sind.
Der Grüne Pass als Freibeweis
Absonderungsmaßnahmen und Verkehrsbeschränkungen bei anzeigepflichtigen Krankheiten (also Einschränkungen der Bewegungsfreiheit) waren zuvor nur zulässig, wenn Menschen krank, krankheitsverdächtig oder ansteckungsverdächtig waren. Die Definitionen lauten wie folgt:
Als krank gelten jene Personen, bei denen die Krankheit bereits festgestellt ist, als krankheitsverdächtig solche, die Erscheinungen zeigen, die das Vorhandensein der Krankheit vermuten lassen, als ansteckungsverdächtig solche, die zwar keine Krankheitserscheinungen aufweisen, bei denen jedoch bakteriologisch nachgewiesen ist, daß sie als Träger des Krankheitskeimes anzusehen sind, oder bei denen sonst feststeht oder erfahrungsgemäß anzunehmen ist, daß sie der Ansteckung ausgesetzt waren und die Weiterverbreitung vermitteln können.[1]
In jedem Fall musste es also konkrete, personenbezogene Hinweise geben, die eine potenzielle Gefährdung nahelegten.
Während der Corona-Krise wurde dieses System ausgehebelt. Gesunde Menschen mussten sich im Rahmen des „grünen Pass“-Systems quasi frei beweisen, um ihren Alltag normal bestreiten zu können.
Allen Menschen wurde pauschal eine „epidemiologische Gefahr“ unterstellt und damit schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte gerechtfertigt. Freibeweisen konnten sie sich durch einen „Nachweis der geringen epidemiologischen Gefahr“.
Gegen die Menschenwürde
Dieses Vorgehen stellte einen Tabubruch im Umgang mit Grundrechten und den rechtsstaatlichen Prinzipien dar. Das System wurde de facto auf den Kopf gestellt. Denn es widerspricht der Menschenwürde, pauschal davon auszugehen, dass ein Mensch per se gefährlich ist, bis zum „Beweis“ des Gegenteils.
Man stelle sich vor, im Strafverfahren würde für jeden Angeklagten eine Schuldvermutung statt der Unschuldsvermutung gelten. Der Willkür wäre Tür und Tor geöffnet.
Dieses Prinzip war auch der Grund, warum die angedachte Präventivhaft für Flüchtlinge jedenfalls am Verfassungsrecht gescheitert wäre, denn die Freiheitseinschränkung aufgrund von Pauschalbehauptungen, die zwar durch statistische Auswertungen gestärkt, aber eben keine konkrete Aussage über die Gefährlichkeit einer bestimmten Einzelperson ermöglichen, sind mit unserer Verfassung nicht in Einklang zu bringen. Weshalb dies im Fall der Präventivhaft für Juristen glasklar war, die Gleichheit der Systematik aber in Bezug auf Corona nicht erkannt wurde, ist nicht nachvollziehbar.
Kollateralschäden werden zum Regelfall
Auch die Verhältnismäßigkeit muss hier in Betracht gezogen werden. Tatsache ist, dass die allermeisten Menschen, also zumindest weit über 90 Prozent der Bevölkerung zum jeweiligen Zeitpunkt eben gerade nicht an Covid-19 erkrankt, sondern gesund waren, doch alle mussten sich ständig frei beweisen. Die Rechtsordnung nimmt oft geringe Kollateralschäden in Kauf, denn Härtefälle lassen sich kaum vermeiden. Doch ein derartiges, völlig unverhältnismäßiges Ausmaß an sachlich nicht gerechtfertigten Einschränkungen war zuvor undenkbar.
Fazit: Die Geschehnisse bedürfen einer eingehenden Prüfung. Welche Mechanismen konnten dazu führen, dass der Rechtsstaat derart entgleiste und ganz grundlegende Prinzipien der Rechtsordnung über Bord geworfen wurden? Gibt es Verflechtungen oder Einflussnahmen, die eine derartige Verbiegung des gängigen Rechts begünstigten? Welche Sicherheitsmaßnahmen können ergriffen werden, dass sich so etwas nicht wiederholt? Eine diesbezügliche Reflexion und Analyse hat bislang nicht stattgefunden, ist jedoch in einer echten liberalen Demokratie unumgänglich.
Referenz:
[1] § 1 Abs 2 Verordnung vom 22. Februar 1915, betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010177
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LEIDER ein ausgezeichneter Artikel, der aber letztlich nur Forderungen stellt, die fauch in der Zukunft keinerlei Bedeutung haben werden.
Was zählt, sind in unseren Pseudo-Demokratien die tatsächlichen Machtverhältnisse und, noch wichtiger, die Grössenverhältnisse sind zwischen den beiden Teilen eines gespaltenen Volkes. Also jenen, die entweder gar nicht wissen wollen… oder einfach nur mit Lernen geistig überfordert sind, bzw. deren jämmerliches Ego das Anerkennen eigenen Unwissens nicht zulässt. Letzteres ist bekanntermassen Grundvoraussezung für alles Lernen.
Die Massen sind dumm, ob aus eigener Unfähigkeit, oder durch Manipulation der Koalition von Medien/Politik, spielt dabei keinerlei Rolle. Nur wegen dieser Dummheit und Feigheit ist die Herrschaft dieser Ganoven Koalition aus Medien und Politik möglich, und NICHTS wird daranund zwar sogar mittelfristig, etwas ändern können.
Und man sollte keinerlei Illusionen haben: wenn zB Wagenknecht durch ihre Partei eine Aufarbeitung der Cornoa Ungeheuerlichkeiten fordern würde, wäre ihre Partei bereits totgeboren…
stimme an sich völlig zu. die frage ist nur, wer das prüfen soll und ob das dann auch ernsthafte konsequenzen hätte (sowohl was das unrecht der jahre 2020-23 betrifft als auch für die zukunft). unlängst hat hier z.b. andrea drescher eine kommission nach südafrikanischem vorbild der dortigen apartheid-aufarbeitung vorgeschlagen. an sich eine vernünftige idee, nur kann so eine kommission auch nichts bewirken, wenn sie von staatlicher seite her kein mandat hätte (und danach schaut es wohl nicht aus). der verfassungsgerichtshof hat zwar manches aufgehoben, das meiste aber (mit aus meiner sicht teils haarsträubenden begründungen) als verfassungskonform erachtet, darunter eben auch die 3G-regel, die in meinen augen ein ganz klarer anschlag auf rechtsstaat und menschenwürde war. und was es auch noch zu bedenken gilt: strafrechtlich wird manches langsam zu verjähren beginnen, sind doch die ältesten der begangenen untaten bereits beinahe vier jahre her.
Laut Pfizer und EMA kann die Spritze weder Weiterverbreitung noch Erkrankung reduzieren. Der „Grüne Pass“ hatte damit nie eine Sachgrundlage.
Eine Wiederholung ließe sich sehr einfach verhindern, indem die Justiz die Betrüger aus dem Verkehr zieht.
Sie wurden nicht durch Recht und Gesetz ausgehebelt, sie wurden durch Reiche Unternehmer aus Amerika und gierigen Aktionären als Geschäft eingesetzt. Dummheit und Arroganz half diesen Lobbyisten beim Zwang gegen die Bürger, aber auch gekaufte Politiker, die für ein WEF eine Volksreduzierung Weltweit betreibt! Warum ist dieser Verein, der sogar von Habeck genutzt wird noch nicht unter Gesetzlicher Kontrolle? Hier werden Gelder verteilt, die andere Menschen als Schmiergeld, Bestechungsgeld und Terrorischtische Unterstützung einstufen würde. Die Kontrollen der Geldverteilung haben hier offensichtlich keine Macht!
Grundlegende Gesetze und Rechte außer Kraft zu setzen ist einfach und wird nach Bedarf immer wieder angewendet werden. Warum die Digitale Kommunikation die schlechteste Erfindung aller Zeiten ist kriegen wir mehr und mehr zu spüren. Alles andere sind nur unbrauchbare Worte die täglich ins Leben hineinfluten.
„Man erzeuge ein Virus im Labor, das zwar weder gefährlicher noch sonst wesentlich anders ist als andere Corona Viren, …“
Ich möchte zum zigsten Male darauf hinweisen, dass wir weder dieses Virus sehen können oder gesehen haben, noch die Verbreitung dieses Virus anders nachgewiesen worden ist als iW durch korrupte „PCR-Tests“.
Warum soll diese Legende von einem „neuartigen Virus“, dass angeblich überall auf der Welt auftauchte auch nur im Ansatz stimmen? Wir wissen doch inzwischen, in welchem Ausmaß wir belogen werden!
NICHTS von den Behauptungen über angebliches „neuartiges Virus“ und angebliche „Pandemie“ können wir durch Augenschein und irgendwie unmittelbar auch nur im Ansatz wahrnehmen. ALLES IST UNS NUR ERZÄHLT WORDEN!
ALLES beruht auf dem puren Glauben in das Geschwätz von längst als Lügnern und Betrügern entlarvten Figuren.
Glauben wir denn tatsächlich immer noch irgendwas von dem, was da aus Labor-Gemäuern und Virologen-Sumpf ausgast?
Also ich nicht.
„Ich hatte mich damals gerade einmal 2 Wochen mit Epidemiologie beschäftigt, erstmals in meinem Leben.“. Na dann!
soll wohl verächtlich heißen, dass der Autor angeblich kompetenzarm sei. Im Gegenteil.
E.T. = alter Trol-Name aus Mia-Huber-Zeiten 2022
Eben!
Die Rettung vor der Iatrogenen Epdemie ( Pandemie ist eine neue WHO Wortschöpfung) kann nur durch den interessierten Laien erfolgen! Ivan Illich 1975!
Dank Michael gehen Sie nicht als Weiser durch!!!
@ E. T.
31. Januar 2024 at 7:55
ich war damals im februar/märz 2020 ebenfalls ein „neuling“ bei dem thema – mit einer großen ausnahme: ich hatte bereits die jahre zuvor rein aus neugier die wöchentlichen grippemeldungen und deren graphische darstellung mitverfolgt. und als dann bei covid anstatt der üblichen wöchentlichen influenza-fallzahlen kumulative graphen auftauchten, was genau DAS für mich der entscheidende faktor, dass mir klar wurde, dass an der ganze sache etwas faul ist. denn graphen zu veröffentlichen, die niemals wieder nach unten gehen können, erschien mir als eine art psychologische waffe der angstmache um jeden preis. deshalb wäre ich vermutlich bereits im märz 2020 gegen die maßnahmen auf die straße gegangen, wenn bereits damals jemand demos dagegen organisiert hätte. für mich war das bereits damals ein sonnenklarer fall von lug und betrug. und das sage ich als jemand, der bis dahin den mainstreammedien bis dahin vermutlich weit mehr glauben schenkte als so manche hier schon jahre zuvor. aber dieser märz 2020 war für mich sofort DER wendepunkt. selbst die allerersten maßnahmen vom 11.3.2020 (schul- und unischließungen) konnte ich damals nicht fassen. die folgenden tage überboten dann alles, was ich in diesem land nach 1945 an menschenrechtsverletzungen für möglich gehalten hätte.
was ich damit sagen möchte, ist nicht „ätsch, ich hab alles bereits sehr früh erkannt“, sondern, dass man sich bereits zur damaligen zeit mit nicht so viel virologischem/epidemiologischem wissen recht rasch in das thema einarbeiten konnte. was mir da noch als weiteres einfällt: ich habe ende februar / anfang märz 2020 (durchaus anhand der offiziellen zahlen) mitverfolgt, wie sich die zahlen in italien entwickelt haben. und wenn da sich ein viorus in 17-19 der 20 italienischen regionen nicht viel anders entwickelt als eine normale grippewelle und nur in 1-3 (lombardei und zum teil veneto und emilia-romagna) um einiges stärker, dann habe ich dem gesunden menschenverstand folgend die 17-19 als „normalfall“ und die übrigen 1-3 als eine art regionaler sonderfall betrachtet. die coronamaßnahmen in österreich und anderen ländern wurden aber just ausschließlich auf basis des regionalen sonderfalls rund um mailand und bergamo beschlossen und dabei die ganz normal grippeähnliche entwicklung des virus im ganzen rest italiens völlig unterschlagen. ich denke mir, auch mit etwas ahnung in anderen bereichen (bei mir war es sehr stark der bereich psychologie) konnte man sich binnen zwei wochen durchaus in gewisses grundwissen hineinlesen. ich kann insofern dieses „Na dann!“ nicht wirklich nachvollziehen…
Das Corona-Chaos ist noch nicht aufgeräumt, schon stellen sich neue politische Horrorszenarien ein. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) möchte sich als alleinherrschende Gesundheitszentrale über die demokratisch gewählten nationalen Gremien stellen. Demokratie, Grundrechte und Nationalstaat sind in Gefahr! Welche Zukunft erwartet uns, wenn WHO, EU und die großen Stiftungen ihre totalitären Pläne umsetzen und wir als Wähler nicht eingreifen!!!?
Mit den Lockdowns und anderen Maßnahmen gingen Existenzen zu Bruch, Menschen verzweifelten, Grundrechte eingeschränkt, Skeptiker eingesperrt. Als Ausweg aus der Krise wurde die die nutzlose Impfung, bei der man von Anfang an wußte, dass sie hochgefährlich ist, wie sich ja später bestätigte.
Es dürfte, wenn diese Drecks- Spritze gewirkt hätte, heute kein Geimpfter Grippe bekommen. Dabei quellen die KH. über mit Grippefällen, die allesamt Impfnebenwirkungen sind.
Diese massiven Nebenwirkungen der COVID-19-Impfung, die katastrophalen Fehler der Coronamaßnahmen, die Überbeatmung mit zig tausenden Todesfällen sind durch die verfehlte Coronapolitik passiert, das Gesundheitssystem sogar von Kindern zerstört und wir vor einer Erkrankungs-Welle der Geimpften stehen.
Es war ein Angriff auf uns Bürger durch die eigene Staatsmacht, eine grün Scharze Regierung und damit ein GEPLANTES Staats- Verbrechen!!!
Corona ist erst vorbei, wenn bei den Schuldigen die Handschellen klicken. Das wird hoffenlich bei der nächsten Regierung geschehen, ich bin zuversichtlich!!!
„Corona ist erst vorbei, wenn bei den Schuldigen die Handschellen klicken“:
Das wird nicht geschehen, außer wir tun das selbst.
Grundrechtseinschränkungen mit Beweislastumkehr haben Sie schon lange vor C. gemacht. Man sehe sich Verordnungen, Gesetze, Umsetzung und juristische Verfahren und Entscheidungen bei Tierseuchen an. Besonders sichtbar und massenweise angewendet bei Vogelgrippe/Geflügelpest.
Ach so, wie bei der Vogelgrippe oder der Maul- und Klauenseuche… Genauso kam mir das damals 2020 auch vor. Ich sagte sofort, die behandeln uns wie Nutztiere. Fehlt nur noch, dass sie uns keulen, um eine Ausbreitung der „Seuche“ zu verhindern…