EU-Führung in Auflösung begriffen?
Kürzlich gab der Ratspräsident Charles Michel bekannt, er werde für das EU-Parlament kandidieren. In einem Politico Artikel wird in recht spöttischem Ton über die derzeitige Führungsspitze der EU berichtet und gewisse Auflösungstendenzen konstatiert.
Michel, dessen Position als Vorsitzender des Rates, dem Gremium der Staats- und Regierungschefs, ohnehin zweifelhafte Bedeutung hatte, ist keineswegs der erste, der sich verändert. Zur Erinnerung: Donald Tusk kehrte 2021 von einem Spitzenposten in der EU in die nationale polnische Politik zurück; Frans Timmermans trat zurück, um in der niederländischen Politik zu kandidieren; jetzt gilt das Gleiche für den nutzlosen Charles Michel.
Ursula von der Leyen? Wir wissen nicht einmal, ob sie noch da ist. Wird sie von Mario Draghi ersetzt? Das Personal probt den Aufstand gegen sie. Sonst abreitet sie hauptsächlich auf Weisung Washingtons und erhält dafür auch von Milliardären wie Gates Preise und Auszeichnungen. Sie bewirbt sich auch immer wieder für andere Jobs, wie etwa den des NATO-Generalsekretärs. Das Foto in Politico ist jedenfalls nur wenig schmeichelhaft.
European Council President Charles Michel's decision to run as a candidate in the European parliamentary election could lead to a nightmare scenario for Brussels.
Here's a deeper look: https://t.co/I7GrgLJcJA
— POLITICOEurope (@POLITICOEurope) January 9, 2024
Abgesehen davon, dass der Politico-Artikel mit diesem lächerlichen Foto von Leyen aufmacht, beschreibt er in spöttischem Ton über die Art und Weise, wie die „Führer“ und die EU-Wahlen funktionieren. Offenbar sind in diesem Artikel viele Hinweise auf die Nutzlosigkeit der Spitzenleute und der Positionen, die sie in dieser riesigen Bürokratie einnehmen, enthalten.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Politico schreibt:
„Der Chef des Europäischen Rates erklärt, dass er bei den Wahlen im Juni antreten wird, was Viktor Orbán den Weg ebnen könnte, Gastgeber der Treffen der EU-Regierungschefs zu sein!“
Ungarn übernimmt im zweiten Halbjahr die Ratspräsidentschaft, wogegen es im EU-Parlament bereits Widerstand gegeben hatte. Man wollte einfach das Regelwerk außer Kraft setzen. Wenn Michel ins Parlament gewählt wird, würde er sein Mandat im Juli antreten, lange bevor seine Amtszeit im November endet.
Politico schreibt weiter:
„Warum ist das ein Problem? Weil ohne einen ständigen Ratschef der ungarische Premierminister Viktor Orbán, dessen Land im Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, stattdessen die Sitzungen leiten würde. Das ist ein Albtraumszenario für Brüssel, wenn der zunehmend isolierte europaskeptische Regierungschef, der versucht hat, einen Großteil der Brüsseler Unterstützung für die Ukraine in ihrem Krieg mit Russland zu vereiteln, eine solche Gelegenheit erhält.“
Über die Vorgänger von Michel äußert sich Politico ebenfalls abfällig:
„Vor Michel gab es nur zwei Männer (eine Frau hatte das Amt noch nie inne), die dieses Amt innehatten: der magnetische Belgier Herman Van Rompuy und das schrumpfende polnische Veilchen Donald Tusk (was ist aus ihm geworden? ER: LOL, wenn das nicht ein Mann mit einer Maske ist, dann ist es der neue – recycelte – ehemalige polnische Regierungschef, der wieder im Amt ist, was wiederum die Frage aufwirft, warum Tusk eine Schlüsselrolle in der EU für die nationale Politik aufgibt).“
Der Artikel fragt, warum dieser Rücktritt wichtiger ist als andere und erkennt, dass es ein „Signal über die Bedeutung oder den Mangel an Bedeutung des Amtes des Präsidenten des Europäischen Rates aussendet.“
Es wird wieder auf die offensichtliche Angst in Brüssel vor einer möglichen und immer wahrscheinlicher werdenden Präsidentschaft von Donald Trump im Jahr 2024 verwiesen.
Bezeichnend für das was in Brüssel abläuft, ist der „Grund für die Aufregung“ nämlich, dass „Orbán automatisch Präsident des Europäischen Rates werden könnte.“
Durchaus denkbar, dass das so manchen in Brüssel nicht schmecken würde.
https://tkp.at/2022/09/23/gates-wef-clinton-globale-elite-setzt-auf-klima-notstand-statt-covid-notstand/
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Da kann man es nur mit dem römischen Satiriker Juvenal halten:
Orandum est ut sit mens sana in corpore sano
Oder frei auf Neudeutsch:
Um Himmels, nur nicht wieder Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin
kein Volk, kein Reich, keine Führung – EUdSSR!
Die haben einfach mittlerweile Angst vor dem sich aufbauenden Gegenfeuer aus der europäischen Bevölkerung. Das Leben dieser EU-Kommissare ist keinen Pfifferling mehr wert nach so vielen Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen… deswegen versuchen die jetzt schnell auszusteigen…
„EU-Führung in Auflösung begriffen?“
Nach der „Pandemie“-Inszenierung, nach dem Desaster in der Ukraine, nach Jahrzehnten Instrumentalisierung für die Interessen großer Konzerne und für imperialistische Aggressionen, nach dem langjährigen Drüberfahren über die nationalen Interessen europäischer Länder ist mehr in Auflösung begriffen als die EU-Führung, bestehend aus international mehr belächelten als ernst genommenen Figuren …
Als getreue Marionette und „Young“ Leader vom Cläuschen Schwab hat sich Flintenuschi nunmehr transhuman umoperieren lassen, wie das Photo nahelegt. Sie ist damit nach Joe Biden und Madonna die Dritte. Olaf hat nur sein Auge austauschen lassen – in Rambo-Manier. Die 74xx-Chips sind nicht so leistungsfähig, wenn Uschi mit den Augen zwinkern will, muss sie erst die SMS löschen. Aber das ist energieeffizient – und Uschi will ja das Klima schützen! Und mit den Intel-Glühkörpern könnte die Perücke rauchen. Man soll sich nicht fürchten, bevor die WHO die Zwangsimplantierung vorschreibt, ist schon das Nachfolge-Modell verfügbar. Olaf wird jeden Arbeitsplatz mit 2 Mrd fördern – there is no alternative!
Hoffentlich, da daraus eine Anstalt für Korruption und Abzocke wurde – überflüssige Impfstoffe für Milliarden, „Green Deal“. Nach dem gleichen Muster will übrigens die „Mega-Regierung“ UNO samt WHO und IPCC agieren, wo man neulich 150 Billionen (150.000 Milliarden) für WEF-Finanzkonzerne wünscht. Auch dieser Laden sollte besser abgewickelt werden.
Die EU ist KEIN Staat ! Somit hat sie auch kein Recht ein Parlament zu besitzen und übernationale Gesetze zu verabschieden. Noch dazu ist diese EU (incl. Gremien) von so gut wie keinem Bürger legitimiert
Das EU Parlament ist eines welches Gesetze die von der Kommission initiiert werden beschließt diese wiederum als „Empfehlung“ an die Mitgliedstaaten gehen. Diese haben diese Empfehlungen gemäß den Verträgen der EU und den Einzelstaaten umzusetzen. Dass es keine richtiges Parlament ist ergibt sich daraus dass es keine Initiativanträge stellen kann, daher vollkommen zahnlos ist.
Doch entgegen ihrer Meinung ist dieses Parlament rechtlich in Ordnung da die EU-Gesetze es so bestimmen und diese wurden und werden von den Staaten genehmigt in diversen Räten in denen die Regierungsvertreter dieser sitzen und beschließen.
Diesen unnötigen Wasserkopf-Verein von EU sofort auflösen!