Microsofts vertiefter Einstieg in die Politik – Software zur Wahlkontrolle

25. November 2023von 6,6 Minuten Lesezeit

Microsoft hat mit den Betriebssystemen MS-DOS und später Windows die totale Marktbeherrschung erreicht. Co-Gründer Bill Gates hat mit beinharten und teils rechtswidrigen Methoden die Konkurrenz zerschlagen und wurde so zum Monopolisten. Die verhängten Strafen in Milliardenhöhe für Rechtsbrüche hat man locker weggesteckt. Mit neuen Initiativen und neuer Software steigt Microsoft jetzt noch größer in die Politik ein.

Auf der Webseite, die originellerweise mit „Corporate Social Responsibility“ betitelt ist, stellt der multinationale Tech-Konzern seine Absichten und neuen Produkte vor. Und die Ziele dieser „Democracy Forward” Initiative sind sehr weit reichend. Es geht vom „Schutz von Wahlvorgängen“ über Information integrity“ bis hin zur Arbeit für den Sieg der Ukraine über Russland. Die Software „Election Guard“ dient angeblich dazu sicherzustellen, dass richtig gezählt wird. Mit Microsoft 365 sollen politische Kampagnen besonders effizient werden. Aber nun der Reihe nach.

Das sind die Eckpunkte der politischen Agenda des Tech-Konzerns:

  • Engagiert sich bei Wahlen in verschiedenen Ländern und legt dabei Wert auf die so genannte „Wahlintegrität„.

  • Es stellt eine Software namens ElectionGuard zur Verfügung, die in alle Wahlsoftwaresysteme integriert wird, um bei der Stimmauszählung eingesetzt zu werden.

  • Bewahrt und unterstützt den Journalismus (der mit den Zielen von Microsoft übereinstimmt) und hilft bei der Überprüfung vor der Veröffentlichung (!).

  • Hilft lokalen Publikationen bei der Entwicklung von Geschäftsmodellen für nachhaltigen Journalismus und fördert so den Journalismus.

  • Partnerschaften mit NewsGuard, einem „Vertrauens“-Dienst, der Nachrichtenquellen auf der Grundlage von sehr voreingenommenen Faktenchecks bewertet.

  • Unter der Überschrift Microsoft’s response to the war in Ukraine sind eine Reihe von Aktivitäten aufgezählt wie etwa die Abwehr von Cyberangriffen oder der Verlängerung des kostenlosen technischen Support für die Ukraine bis 2023, um sicherzustellen, dass Behörden, kritische Infrastrukturen und andere Sektoren in der Ukraine den Bürgern weiterhin mit der Microsoft Cloud dienen können. (Um sie durchsuchen zu können?)

Alle oben genannten Bemühungen sind höchst parteiisch und dienen offenbar den politischen Zielen der Microsoft Eigentümer die in der Hochfinanz zu finden sind. Wer diese Ziele nicht teilt, hält sich in Zukunft besser von Microsoft Produkten fern (auch von Google). Ich verwende beispielsweise nur mehr Linux auf PCs und Google-freies GraphenOS am Smartphone.

Microsoft zielt darauf ab, den Diskurs und die Wahlen in vielerlei Hinsicht zu kontrollieren, was es ihm ermöglicht, unseren Entscheidungsprozess zu Gunsten von Microsoft oder seiner Eigentümer zu lenken. Betrachten wir ihre Aktivitäten etwas genauer:

Journalismus

Microsoft hat sich zum Ziel gesetzt, „vertrauenswürdige Nachrichtenquellen zu unterstützen“, wobei es die Auswahl der zu unterstützenden Outfits hauptsächlich sich selbst überlässt.

„In direkter Zusammenarbeit mit fünf Gemeinden im ganzen Land stellt Microsoft in Partnerschaft mit Bürgerstiftungen und anderen Organisationen Journalisten und Redaktionen neue Werkzeuge, Technologien und Kapazitäten zur Verfügung, um hybride Geschäftsmodelle für nachhaltigen Journalismus zu erforschen.“

In den vergangen vier Jahren haben wir ziemlich genau beobachten können, wie der Einfluss der Konzerne und der Oligarchen wie MS-Gates den konzern-freundlichen Journalismus nachhaltig gemacht hat.

Microsoft möchte auch die Herkunft von Inhalten überprüfen, um die Inhalte zu filtern, über die Journalisten berichten sollen. Wie das Unternehmen stolz erklärt, arbeitet es daran, alle Inhalte zu filtern, indem es KI einsetzt, um zu entscheiden, was vertrauenswürdig ist und was nicht und daher nicht berichtet werden sollte:

„Etwa 93 % dieser Kampagnen umfassten die Erstellung von Originalinhalten, 86 % verstärkten bereits vorhandene Inhalte und 74 % verzerrten objektiv nachprüfbare Fakten. Jüngste Berichte zeigen auch, dass Desinformationen über die COVID-19-Pandemie verbreitet wurden, was zu Todesfällen und Krankenhausaufenthalten von Menschen führte, die vermeintliche Heilmittel suchten, die in Wirklichkeit gefährlich sind.“

TKP-Leser sind mit „Faktencheck“ und der Nachrichtenüberprüfung von Covid-19 sehr vertraut, die nie auch nur ein bisschen Kritik an den Covid-Impfstoffen zuließen.

Wahlen

Microsoft ist bestrebt, sich in den Wahlprozess einzubringen. Viele Webseiten, die von der Initiative „Democracy Forward“ verlinkt sind, beschreiben mehrgleisige Bemühungen, „bei der Verwaltung von Wahlen zu helfen„.

Zunächst einmal will Microsoft in das Geschäft mit der Stimmenauszählung und -erfassung einsteigen:

ElectionGuard ist ein kostenloses, quelloffenes Software-Entwickler-Toolkit (SDK), das, wenn es in ein Wahlsystem integriert wird, den Wählern und der Öffentlichkeit die Gewissheit gibt, dass die Stimmen genau gezählt wurden.“

Microsoft hofft, dass ElectionGuard in jedes elektronische Wahlsystem integriert werden kann. Microsofts Pläne für die Beteiligung an Wahlen sind umfangreich. Microsoft möchte auch die Cybersicherheit bei jeder Wahl gewährleisten:

„Heute kündigen wir mehrere Schritte an, die unser Defending Democracy-Programm unternimmt, um unsere demokratischen Prozesse angesichts all dieser Bedrohungen widerstandsfähiger zu machen. Erstens erweitern wir ab heute unser Defending Democracy Program um einen neuen Dienst, den Election Security Advisors, der politischen Kampagnen und Wahlhelfern praktische Hilfe bei der Sicherung ihrer Systeme und der Bewältigung von Cyberangriffen bietet.“

Microsoft will auch Wahlhelfer aufnehmen und erhält damit einen noch nie dagewesenen Zugang zu den täglichen Aktivitäten der Wahlbüros:

„Zweitens erweitern wir unseren AccountGuard-Bedrohungs- Benachrichtigungsdienst, um die Büros der US-Wahlbeamten und des US-Kongresses zu schützen, da viele von ihnen aus der Ferne arbeiten.“

Microsoft will auch alle Kampagnen hosten, wie die Kennedy for President-Kampagne.

„Drittens erweitern wir Microsoft 365 for Campaigns auf Kampagnen und Parteien auf bundesstaatlicher Ebene. Und schließlich veröffentlichen wir unsere politischen Empfehlungen für die Sicherung von Wahlen, einschließlich der Möglichkeiten, sie zu sichern und gleichzeitig der COVID-19-Krise im Gesundheitswesen zu begegnen.“

Es ist sehr schön, wie Microsoft sowohl die Cybersicherheit als auch die Stimmenauszählung verwalten will. Aber ist das eine sichere Idee? Sollten diese Funktionen nicht voneinander getrennt werden? Sollte Konzerne nicht überhaupt von der Abwicklung von Wahlen ferngehalten werden?

NewsGuard

NewsGuard, eine umfassende Initiative zur Überprüfung von Nachrichtenquellen und zur Entlassung „unzuverlässiger“ Nachrichtenmedien, behauptet, überparteilich zu sein, ist aber in Wirklichkeit alles andere als das. Wie in diesem Artikel erläutert wird, stützt sie ihre Entscheidungen auf Faktenchecks von Faktenprüfern, die zum großen von den Organisation von Milliardären wie Gates, Rockefeller und Co finanziert werden.

Es überrascht nicht, dass NewsGuard schon immer die Interessen des Microsoft-Gründers Bill Gates vertreten hat, z. B. Klimawandel, Impfstoffe und so weiter.

Tech-Konzerne wie Microsoft gefährden die Demokratie

Wie die Wirtschaftswissenschaftlerin Shoshana Zuboff in ihrem Buch „Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus“ dargelegt hat, ist es das Bestreben nicht nur aber vor allem der Tech-Konzerne möglichst viel über die Menschen herauszufinden. „Daten sind das neue Öl, heißt es. Aus dem was wir im Internet tun, oder online bezahlen, lassen sich komplette Persönlichkeitsprofile erstellen und sie mit der Identität und dem Namen verknüpfen.

Und nun will Microsoft Zugang zu den Wähler- und Wahldaten. Wir haben ein kommerzielles, börsennotiertes Unternehmen (Microsoft), das sich mit dem Verkauf von Software und Cloud-Diensten für Unternehmen beschäftigt. Nun wollen sie sich in die intimsten Bereiche des demokratischen Prozesses einmischen.

Microsoft will sowohl die Wahlsicherheit verwalten als auch an der Stimmenauszählung beteiligt sein. Microsoft will damit das Bild, das sie aus Deinen Daten am Computer und Deinen Aktivitäten im Internet oder beim elektronischen Bezahlen gewonnen haben um Dein Wahlverhalten ergänzen und es über die diversen Softwareprogramme und „Guards“ beeinflussen.

Ein demokratisches System darf einfach nicht zulassen, dass ein großes Unternehmen so tief in das Gefüge unseres gesellschaftlichen Prozesses eingebettet ist, dass es im Wesentlichen unsere Nachrichtenquellen, unser Denken, die Sicherheit von Wahlen und die Stimmenauszählung kontrolliert. Und wir können sicher sein, dass die anderen Tech-Konzerne bald folgen werden.


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10 Kommentare

  1. rudifluegl 25. November 2023 at 19:40Antworten

    Er hört alles, sieht alles, riecht alles, merkt daher alles!
    Das war schon vor dem Messias so, der nun für die bis zu einem Drittel daran glaubenden wenigstens, die daran glauben mussten zähle ich beizeiten mal zusammen, bisher allseitige Erlösung bewerkstelligte.
    Viele warten immer noch auf einen alten weißen Mann als Erlöser. Wieviele auf eine gesalbte warten, — (Messia(sse) in weiblicher Form und zum Trost in der Mehrzahl auch nicht, existieren bezeichnender Weise nicht)!— ist mir nicht bekannt.
    Im Neutrum haben wir ihn nun aber zu vergegenwärtigen. Als Messium! Ein Trum das alles schafft, dem alles, zu, zu trauen ist.
    Die Unfehlbarkeit aller damit zusammenhängenden wurde uns schon indoktriniert.
    Die Wunder, der nicht aufgelösten Kontos, Berufsverhältnisse, Reisemöglichkeiten, nettester Komminikationsformen, werden sich allen Gläubigen offenbaren.
    Opfer kleiner Fehler im Betriebssystem, werden selig gesprochen und mit dem güldenen Skarabäus ausgezeichnet. Nur von Widerständlern wird dieser edle Pillendreher, als Hum-bug, als Mistkäfer bezeichnet.
    Alle außerhalb der Masse der Gläubigen sind fortan die Gläubiger, die im falschen Glauben sind und die Bezahlung von Schuld erwarten. Die kommen unterhalb der Schuldentürme, in den Schuldenkeller.
    Für jede geleistete Busse, jede Geste der Versöhnung dürfen sie eine Stufe zur Erlösung höher steigen!
    Die Dreifaltigkeiten der Programmierer, der heiligen Verhöhner, der Mütter der nun seligen, haben gesprochen!
    Amen!

  2. Jochen 25. November 2023 at 19:28Antworten

    Microsoft Software zur Wahlkontrolle?
    Soll ich lachen oder weinen!
    Sowas gehört auf Papier !!!
    Digital sieht so aus:

    Eingabe X = 10
    Eingabe Y = 10

    if (Wahltag==true){
    if (X <= Y) then { X=X+((Y/100)10); Y=Y-((Y/100)10);} else {X=X; Y=Y;}
    }

    Ausgabe X = 11
    Ausgabe Y = 9

    Das soll nur ein Beispiel sein, wie leicht es ist mit digitaler Technik Werte zu verändern.
    Es wird wohl niemanden erlaubt sein in die Software zur Wahlkontrolle rein zu schauen. Da müssen wir dann Microsoft vertrauen. Im Gegenzug wird „uns“ nicht vertraut. Im Namen der SICHERHEIT versteht sich.
    Wie immer gilt: „Ihr gebt uns alles, wir geben euch nichts.“

    • Jochen 27. November 2023 at 1:24Antworten

      Wenn man von den 3.4 Milliarden Euro die unser Staat der B&M-Gates Stiftung zahlt, NUR 1 Milliarde wegnimmt, könnte man üppige Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer Zahlen. Ich bin mir sicher, dann hätte man so viele Wahlhelfer das man sogar ein paar zum Brötchenschmieren abstellen kann, inkl. Brötchen und Wurst, äh Butter, nee Käse, ach doch lieber Heuschrecken. Jedenfalls wären Wahlhelfer für üppige Entlohnung genau das richtige für Rentner, die sonst Flaschen sammeln müssen um sich was zu Essen zu kaufen. Die sind vielleicht langsam, aber gewissenhaft. Das fehlt übrigens im Moment in der Politik. Ich meine nicht die Flaschen!
      Und noch was. Diese Software wird Bill bzw. Microsoft sicher nicht verschenken. Auch dieses Geld wäre besser in üppige Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer angelegt.
      So, jetzt reichts aber!

  3. Pierre 25. November 2023 at 13:30Antworten

    Wenn man stichprobenartig Wahlhelfer aus der Bevölkerung rekrutiert, diese lesen und schreiben und rechnen können und man papierne Wahlzettel immer doppelt von verschiedenen Personen zählen lässt und die Auszählung öffentlich zugänglich ist, dann sind Wahlfälschungen eher schwierig. Habe ich ja selbst schon oft gemacht.

    Wenn sich immer die gleichen da zusammentun oder man diese z.B. nur aus dem Rathaus rekrutiert und es keine Kontrolle gibt, dann sieht’s schon anders aus.

    Und natürlich müssen alle Ergebnisse öffentlich gemacht werden in allen Stufen der Zählung.

    Da braucht man keine MS-Schrott Produkte.

  4. Peter Ruzsicska 25. November 2023 at 12:22Antworten

    Hochmut kommt vor dem Fall…

  5. Stunning Greenhorn 25. November 2023 at 10:59Antworten

    Microsoft und Apple zu misstrauen ist sicher vernünftig, da beide ihre Datensammelwut und Herrschsucht offen zeigen. Aber aus welchem Grund sollte man Linux oder GraphenOS für vertrauenswürdiger halten? Ich bin vor fünfundzwanzig Jahren im Studium zu Linux gekommen, habe dreizehn Jahre Software entwickelt und bin seit rund zehn Jahren in der Systemadministration. Aus meiner Sicht entscheidet sich die Vertrauensfrage auf Glaubensebene, nicht aber an nachprüfbaren Einzelheiten und Zusammenhängen. Mein Ubuntu 20.04 umfasst beispielsweise rund 4200 Pakete; vermutlich mindestens in der Größenordnung von zehn Millionen Codezeilen. Wer soll denn das auf Löcher prüfen und sich regelmäßig hinsetzen, um die Updates zu prüfen? Auch auf Effekte, die erst durch Kombination von Paketen entstehen, beabsichtigt oder unbeabsichtigt? Wonach sucht man eigentlich? Betriebssysteme für Mobiltelefone und Tablets sind für mich ohnehin ein Buch mit sieben Siegeln. Ich bin für jedes gute Argument, warum meine Sorge übertrieben ist, dankbar, aber ich denke, dass hier etwas außer Kontrolle geraten ist, das sich nicht mehr einfangen lässt.

  6. therMOnukular 25. November 2023 at 10:24Antworten

    „Jüngste Berichte zeigen auch, dass Desinformationen über die COVID-19-Pandemie verbreitet wurden, was zu Todesfällen und Krankenhausaufenthalten von Menschen führte, die vermeintliche Heilmittel suchten, die in Wirklichkeit gefährlich sind.“

    Jo eh, die Gspritzten wurden ganz schön in die Irre geführt und viele haben es bereut……

  7. suedtiroler 25. November 2023 at 9:40Antworten

    Konzerne wie Microsoft wollen alles, nur nicht Fairness und echte Demokratie!
    Digital-ID, Digital-Wallet, CBDC usw. alles mögliche zur Kontrolle und Unterdrückung fördern und unterstützten sie.
    Aber ist schon mal aufgefallen, dass niemand absolut fälschungssichere Wahlen möchte (hier wird z.B. nur von der Zählung gesprochen, die nutzt auch wenig wenn die Ballots vorher schon gefälscht sind)?
    Oder direkte Demokratie, also Volksabstimmungen, Referenden usw.?
    Dabei wäre genau die BlockChain Technologie dafür bestens geeignet – aber irgendwie interessieren sich weder Regierungen noch Konzerne für so etwas – dafür für alles andere.
    Komisch, nicht wahr?

  8. Karl 25. November 2023 at 9:14Antworten

    Die sind schon so tief im System, das bringst nicht mehr raus, genau wie so manches Unkraut im Garten. Und es kann sich nur das Ausbreiten, das man auch zulässt, weil man es nicht rechtzeitig als Gefahr erkennt und ausreißt, nur dieser Zug ist schon vor 10-15 Jahren abgefahren und hat keine Bremse. LG Karl

  9. Hasdrubal 25. November 2023 at 6:40Antworten

    @„… bis hin zur Arbeit für den Sieg der Ukraine über Russland“

    Die „Bild“ berichtete, was etliche russische Medien gestern zitieren – die USA und Schland wollen das Ukrostan zur Aufgabe und Verhandlungen drängen, selbst wenn man Land abgeben muss. Die Microsoft-Software galt schon immer als extrem mit Bugs behaftet.

    Bei solchen News wird am Dnepr erst recht niemand mehr für den Westen und Insektenfrass sterben wollen – ob es Bill G. persönlich übernimmt?

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