Kooperationen am politisch rechten Rand

29. August 2023von 3,3 Minuten Lesezeit

TKP und Report24 haben gestern über eine Falle berichtet, die einigen bekannten Mitgliedern des Widerstandes gegen die Aushöhlung der Grundrechte, Kriegspolitik, gesundheitsschädliche Maßnahmen und die Entstehung von ungewählten und antidemokratischen globalen Machtanhäufungen gestellt wurden. Dabei sind interessante Kooperationen zu beobachten, deren Zusammenwirken man nicht erwartet hätte, die aber politisch im gleichen Eck zu finden sind.

Die herrschende Politik von WHO, EU, UNO und vielen nationalen Regierungen ist geprägt von der Verschmelzung von Konzernmacht mit Regierungsmacht. Brüssel wird dominiert von Lobbykonzernen, die die Politik vorgeben. Bezeichnend ist die mittlerweile jährliche Preisverleihung von Milliardärsorganisationen an die EU-Kommission via deren Präsidentin. 2022 erhielt Leyen den „Global Goalkeeper Award“ von der Gates Stiftung und im Juli 2023 eine Art von Weltfriedens-Preis, der von der 2019 ins Leben gerufenen „gemeinnützigen“ Organisation World Law Foundation verliehen wird.

Die WHO ist praktisch zur Verkaufs- und Lobbyorganisation der Pharmaindustrie verkommen, sie wird auch zum größten Teil von ihr finanziert. Die UNO entwickelt sich in genau die gleiche Richtung. Wie hier ausgeführt wird der Ansatz des Generalsekretariats – “Multistakeholder Governance” – den Einfluss von Großunternehmen und dem international agierenden Großkapital drastisch erhöhen. Die Profiteure derartiger Reformen sind rasch ausgemacht: die Vermögensverwaltungskonzerne Blackrock, State Street, Vanguard und eine Reihe weiterer Konzerne, deren Vertreter man allesamt alljährlich in Davos antreffen kann, fordern im Hintergrund Vorrang für “Kapitalrendite” und “Investitionsschutz” vor sozialen und ökologischen Überlegungen.

UNO, WHO, EU und in deren Gefolge viele nationale Regierungen folgen immer mehr den Aufträgen der Konzerne, teils vermittelt durch deren PR- und Lobby Organisation WEF. In deren Board of Trustees finden sich neben BlackRock CEO Larry Fink die Vertreter von Großbanken, Großkonzernen und Politiker-Milliardären wie Al Gore, Finanzministern oder die Königin von Jordanien.Für dieses Konglomerat von Politik und Finanzkapital gibt es eine klare Definition, die vom Experten des Faschismus, dem früheren italienischen Diktator Benito Mussolini stammt: „Faschismus sollte zu Recht Korporatismus genannt werden, denn er ist die Verschmelzung von Unternehmens- und Regierungsmacht.Und Faschismus wurde und wird noch immer als politisch Rechtsaußen verortet.

Wir sind in einer ähnlichen wirtschaftlichen und politischen Lage wie vor 100 Jahren. Demokratie eignet sich nicht mehr als Herrschaftsform, die Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona, Klima, malthusischer Bevölkerungsreduktion lassen sich in einer Demokratie nicht mehr durchsetzen. Deshalb musste auch Zensur laufend ausgeweitet, Meinungs- und Pressefreiheit eingeschränkt werden. Wie sehr die EU den demokratischen Grundsätzen mit ihren Zensurgesetzen und der systemischen Korruption den Grundrechten widerspricht, hat der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn sehr klar aufgedeckt.

In den vergangenen zwei bis drei Jahrzehnten ist dem Finanzkapital und seinen Organisationen gelungen, die Kräfte zu neutralisieren, die vor 100 Jahren gegen den Faschismus gekämpft haben. Ein Beispiel dafür bietet die deutschsprachige „Antifa“, die all diese faschistischen Maßnahmen der Konzerne – Pharma, Rüstung und Digitalbranche – aktiv unterstützen und die für Zensur, verniedlichend „cancel“ genannt, eintreten.

In den meisten westlichen Ländern sind die politischen Parteien von den Sozialisten, Sozialdemokraten über die Grünen und „Liberalen“ bis hin zu den religiös-konservativen inhaltlich kaum mehr unterscheidbar und einig in der Unterstützung faschistischer Politik der Abschaffung von Grundrechten und Demokratie. Diese Entwicklung ist auch bei fast allen Mainstream Medien zu beobachten. Ob den Menschen, die in diesen Parteien, Medien oder in rechtsradikalen Organisationen wie der „Antifa“ tätig sind, bewusst ist, was sie unterstützen, ist dabei unerheblich. Wer für Abschaffung der Grundrechte und der Demokratie eintritt und für die ungezügelte Herrschaft globaler Organisationen des Finanzkapitals, besorgt deren Geschäfte.

AnonymousUnknown author, Public domain, via Wikimedia Commons

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Machtergreifung der Konzerne – in der UNO

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17 Kommentare

  1. Heiko S 29. August 2023 at 16:18Antworten

    Die Verschmelzung von Staat und Konzernen nennt sich staatsmonopolistischer Kapitalismus.
    Faschismus ist die Art der Realisierung der Macht des Kapitals gegenüber dem Rest der Bevölkerung. Sozusagen die Rückseite der Medaille, auf der vorn bürgerliche Demokratie steht. Der Faschismus ist die vollständige Unterordnung allen Lebens unter die wirtschaftliche Verwertbarkeit. Leben darf, wer verwertbar ist. Sinnbild dafür waren die Rampen in den Konzentationslagern.
    Auch ist der Begriff totalitäre Systeme. Dies ist ein antikommunitischer Kampfbegriff. Richtig wären diktatorische Systeme, wobei jede Klassengesellschaft eine Diktatur ist.

    • Fritz Madersbacher 29. August 2023 at 21:19Antworten

      @Heiko S
      29. August 2023 at 16:18
      „Die Verschmelzung von Staat und Konzernen nennt sich staatsmonopolistischer Kapitalismus“
      Diese Bezeichnung bringt zum Unterschied zu Mussolinis nebuloser Wortschöpfung „Korporatismus“ den Klassencharakter dieser Herrschaftsform zum Ausdruck, die von „repräsentativer („liberaler“) Demokratie“ (z. B. „Weimarer Republik“) zu gewaltsamer Herrschaft („Faschismus“) übergeht, wenn sie ihre Herrschaft in Gefahr sieht …

    • Peter Ruzsicska 30. August 2023 at 9:18Antworten

      Derzeit gibt es offenbar bloß drei Klassen:

      (1) Herrscherklasse
      (2) Funktionsklasse
      (3) Klasse der fundamental völlig zernutzbaren, der Vereinzelten physichen Körper

      Daraus ist klar ersichtlich, daß die Funktionsklasse (2) in sich selbst verstetigend tendenziell Subjekte der Klasse (3) generiert, folglich technisch rationalisiert Subjektmaterial für die Klasse (3) produziert – Das tut gelegentlich auch Klasse (1).
      Die Klasse (1) konsumiert willkürlich Funktionen und Subjekte der Klassen (1) bis (3), solange bis sie selbst übrig bleibt, sich schließlich selbst verdaut hat.

      Sodann beginnt alles wieder von Vorne – Coole Aussichten – Alles klar?

      • Peter Ruzsicska 30. August 2023 at 9:37

        P.S.:
        Inspektor Colombo möchte diesmal noch was anfügen, keine Angst, nicht eine Frage:

        Klasse (1) und (2) rationalisieren sich auch verstetigend gegenseitig weg unter dankbarster Zuhilfenahme der Klasse (3). Damit wäre der Zirkelschluß des Klassendenkens fast perfekt…

        Kein Problem für so einige, es gibt immer welche, die diesen Selbstverdauungsprozess viele Jahrhunderte oder vielleicht auch Jahrtausende überleben können – Nur ewig geht das nicht…

        Zu diesem, zugegeben nicht ungewitzten Spiel, sind naturgemäß Alle freundlichst eingeladen bzw. mögen sich als dazu gütigst genötigt betrachten – Der Tod ist ein Geschek, was man manchmal, besonders zur Unzeit, nicht anzunehmen bereit…

      • Peter Ruzsicska 30. August 2023 at 9:46

        Tippfehlerberichtigung:
        … Geschenk…

    • lbrecht torz 30. August 2023 at 13:47Antworten

      „Die Verschmelzung von Staat und Konzernen nennt sich staatsmonopolistischer Kapitalismus.“

      Das ist eine völlige Fehldeutung weil dabei die handelnden, bestimmende Subjekte unterschlagen werden. Was aber zentral ist.

      Beim Faschismus/Kooperatismus sind es Schwerreiche die durch ihr Geld die Staatmacht untersützen – (bei Hitler etwas Medienmogul Hugenberg, und „Industriekapitäne“) und daher bestimmen, wo es lang geht.

      Beim Staatsmonopolkapitalismus sind es Funktionäre, Nomenklatura, Ideologen, (Idiologen), die die Vermögen konfiszieren und nach ihren Vorstellungen, irgendwie idiologisch unterfüttert, nach ihrem Gusto einsetzen.

      So mal ganz grob gesprochen …

  2. lbrecht torz 29. August 2023 at 13:01Antworten

    Man sollte auch immer mitbedenken, dass Faschimus (it. „fascismo“) von Fascie, Faszie, Faserbündel kommt.
    Angeblich verweist „fascismo“ auf das Rutenbündel, Fasces oder Liktorenbündel, dem Machtsymbol bei Etruskern und Römern.

    Wir haben also den Aspekt der Bündelung und den Aspekt des Machtsymbols vereint. Die Bündelung bezieht sich auf Kooperatismus (Staatsmacht mit Wirtschaftsmacht, „public-privat-partnership“, sowie auch und insbesondere Groß-, Konzern-, Staats- und Milliardärs-Medien) ebenso wie auf Gleichschaltung und Gleichrichtung der Zivil-Gesellschaft (Kirchen, Gewerkschaften, Vereine, …

    • Peter Ruzsicska 29. August 2023 at 14:14Antworten

      Auch…
      Sehr erhellend, daß die Bedeutung der Begriffe sowie verschiedenster Überbegriffe, als auch Begriffsbündelungen aller Art, möglichst genau an und in ihren Bedeutungen im Laufe der Geschichte bis nun klar diskutiert werden…
      Dank an Kommentatoren als auch an die Redaktion!

  3. Rosa 29. August 2023 at 12:21Antworten

    Ein idZ hochinteressanter Artikel in der KL-Ausgabe vom 27.8.:

    *www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6317519/Love-Politics_Neue-Wege-um-Politiker-zu-werden

    Laut LOVE POLITICS, die sich als „gemeinnützige“ und „überparteiliche Organisation“ bezeichnet, „soll niemand ausgeschlossen*) werden“, vorausgesetzt werde aber

    „ein Bekenntnis zur liberalen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Identifikation mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung, Vertrauen in Lösungen auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse oder die Anerkennung des Europäischen Grundrechtekatalogs“.

    „Die Ausbildung will zu mehr Diversität in der Politik beitragen (…) Insgesamt wurden aus 1.245 Bewerbern 35 ausgewählt. Bei der Auswahl wurde ein Fokus auf Personen gelegt, die bislang in Parlamenten zu wenig vertreten sind. Bspw sind 22 Personen weiblich, und 3 non-binär. 10 Teilnehmer haben keinen Hochschulabschluss, 3 eine Behinderung und 15 Migrationshintergrund.“

    *) Allerdings nimmt LOVE POLITICS – *www.lovepolitics.net/wir – vom Bekenntnis, niemanden von der Teilnahme ausschließen zu wollen, die FPÖ aus:

    „Wir haben die FPÖ und Parteien auf dem linken Rand nicht gefragt, ob sie dabei sein wollen, weil wir sehen, dass sich die vertretene Haltung mit unserer spießt.“

    • Rosa 29. August 2023 at 13:26Antworten

      Ergänzend:

      US-Politikberaterin Lisa Witter – auch WEF „AGENDA Contributor“, s. *www.weforum.org/agenda/authors/lisa-witter – für die Gründung des „Überparteilichen LOVE POLITICS“ offenbar von wesentlichem Einfluss – war/ist ua auch am European Forum Alpbach aktiv und hat sich mittels spezieller (weltweit auszurollender) Ausbildungsprogramme (bis dato bereits in Schweden, Südafrika, Portugal, auch in Kaukasus-Staaten, Paraguay u.a.)

      „vorgenommen, das Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen“, nun also auch in den D-A-CH-Ländern.

      *www.trend.at/politik/apolitical-foundation-politik-12454785

      „Überparteilich“ und „Demokratisch“ im weitest entfernten Sinne. Homöpathischer Verdünnungsprozess bis nicht mehr nachweisbar.

  4. Peter Ruzsicska 29. August 2023 at 10:51Antworten

    fascis et securis = Rutenbündel mit Axt

    Alle sind dazu eingeladen, sich ins Kampfgetümmel zu stürzen, völlig aussichtslos –
    Das versteht sich von selbst.
    Zerhetzung auf allen Fronten bis ins heimelige Nichts.

    Übrigens, wer es bis jetzt nicht kapiert hat oder wollte, war sowieso nie erreichbar gewesen:

    Leute, welche das Konzept von Bevölkerungsreduktion bereits seit Längstem ausgerollt hatten, können niemals Philanthropen sein. Dies umso klarer, je benevolenter jene sich zur Schau stellten – Diese aber sowieso nur den eitelsten Bodensatz darstellten als auch darstellen.

    Alle, die glauben, fürderhin sich an solche Extremverbrecher anschmiegen zu können,
    werden bei Zeiten genauso zur Selbstentsorgung eingeladen wie jeder noch so Geringe –
    Nach totalen Selbstausbrauch rein in die Tonne, das wars.

    Die im Hintergrund werden sich aber auch nicht mehr länger verstecken brauchen –
    Trost war Gestern.
    Heute ist Selbstschändpflicht bei gleichzeitiger Huldigung der Peiniger gütigst anbefohlen.
    Alles ist als Befehl zu betrachten – Top-Down, versteht sich.
    Der Nutznießer giert gütigst nach Dankbarkeit und Du darfst ihm die Stiefel lecken.

    Immer mehr Beitragspeiniger haben sich bereits schon selbst wegrationalisiert –
    Bewirb Dich als Peinigungsmanager im Vernichtungswettbewerben chancengleichen Mitbewerberherden bis in selbstnichtendste Verzückung und sei dankbar dafür.
    Egal ob Du selbst Dankbarkeit erwartest oder nicht – Du kriegst sie sowieso nie, und wenn dann bloß geheuchelt.
    Peinige Deinen Nächsten als Dich selbst – Das ist das Mindeste an Güte, was Du Deinen Nächsten schuldest.

    Inzwischen darfst Du weiter dankbar sein und stolz Deiner Mitwirkungspflicht nachkommen:
    Kadavergehorsamst in solidarischer Bunkertreue auf allen Ebenen –
    Das versteht sich ja von selbst.

    Die hören nie mehr auf und Du darfst mitmachen bis zum Endsieg –
    Pflichtschuldigst – versteht sich ja auch von selbst.

    Der Hegemon befiehlt, der Subalterne duldet und erschöpft sich in Empörung:
    Vielfalt = Gleichheit = Inklusion = Kohärenz

    Finde den Ausgang, solange Du kannst und sei dankbar.

  5. therMOnukular 29. August 2023 at 10:48Antworten

    Ich habe mir zufällig vor wenigen Minuten wieder einmal ein Snippet eines Arendt-Interviews angesehen, in dem sie den Moment der Gleichschaltung von 1933 schildert.

    „Was unsere Feinde wollten, das wussten wir ja längst“……“das Schlimmste war, was unsere Freunde taten“…… Sie führt darin auch aus, dass diese Gleichschaltung damals freiwillig vollzogen wurde – und vermehrt in intellektuellen Milieus und weniger in Arbeiter-Kreisen. So ist auch meine Wahrnehmung seit 2020. Mein Lieblings-Lkw-Fahrer mit rumänischem Kennzeichen, der eigentlich Serbe ist, aber mit seinem Bulgarischen Pass seit Jahren in Österreich lebt, hat es gleich geschnallt – wie die meisten meiner Hackler-Kollegen. Der „gebildete“ Teil meines Umfeldes hat brav gefragt „wie hoch“ als man befahl zu springen. Und darum geht es mir da so wie Frau Arendt. Auch mir haben „Freunde“ erklärt, ich müsse schon damit rechnen in der Bim geschlagen zu werden, wenn ich mich nicht an die Regeln halte (keine Maske). Sie hatten insofern Recht, dass ich mit Gewalt gegen mich tatsächlich eher gerechnet habe als damit, dass „gebildete Freunde“ diese legitimieren.

    • I.B. 30. August 2023 at 17:46Antworten

      Apropos Hannah Arendt: Der ukrainische Schriftsteller Serhij Schadan hat 2022 nicht nur den Friedenspreis des Buchhandels erhalten, sondern auch den Hannah Arendt Preis für politisches Denken.
      Was schreibt er? zB Die Russen sind Barbaren, sie sind gekommen, um unsere Geschichte, unsere Kultur, unsere Bildung zu vernichten.“ oder „Brennt in der Hölle, ihr Schweine.“
      Nun posierte er zusammen mit dem ukrainischen Befehlshaber Waleri Saluschny mit der rot-schwarzen Flagge der ukrainischen H i t l e r k o l l a b o r ateure für ein Foto. (e x t r e m n e w s )

  6. Hasdrubal 29. August 2023 at 10:45Antworten

    „Die herrschende Politik von WHO, EU, UNO und vielen nationalen Regierungen ist geprägt von der Verschmelzung von Konzernmacht mit Regierungsmacht.“

    Die entscheidende Frage – wollen sich wirklich BRICS-Länder unipolar unter WHO/UNO westlicher Oligarchen unterordnen, wo sie doch ständig über eine multipolare Welt reden? Zuletzt war von Reformen dieser Vereine die Rede – was, wenn sie längst unreformierbar wurden? Da fehlen deutliche Ansagen aus dem Osten. Dabei dürften diese Vereine sehr bald neue Plandemien und „Klimanotstände“ ausrufen, um eine totalitäre Weltregierung zu spielen.

    • Peter Ruzsicska 29. August 2023 at 11:03Antworten

      Eindeutig das selbe Elitenprojekt – Die schnapsen sich alles kollateral untereinander aus – Auch die werden sich letztlich gegenseitig auffressen – auch nach erfolgreichsten Bevölkerungsreduktionsprojekten aller Art.
      Der Mensch hat die Möglichkeit, auch seine eigene Spezies völlig zu verdauen – Das ist auf die Spitze getriebener Fundamentalkanibalismus, im Wesentlichen reinste Bestialität.

    • Heiko S 29. August 2023 at 16:14Antworten

      Die multipolare Welt ist der Beginn der Weltrevolution wie sie Marx beschrieben hat. Der Westen als Synonym für Kapitalismus verliert seine Hegemonie. Die afrikanischen Staaten werden ihren volksdemokratischen bzw. sozialistischen Weg, den sie ab 1990 unterbrechen mussten, weitergehen.

  7. quantumonly 29. August 2023 at 10:27Antworten

    „“„Faschismus sollte zu Recht Korporatismus genannt werden, denn er ist die Verschmelzung von Unternehmens- und Regierungsmacht.“““

    Ja, das ist so und nennt sich „NETWORKING“ das scheint unverfänglicher zu sein. Ein Netz allerdings besteht aus Fäden, oder auch Faszien genannt und davon leitet sich Faschismus ab wie Mussolini sher genau erkannt hat. Es haben einige US Präsidenten genau davor gewarnt doch die Wirkung war null.
    Wenn wir auf die österreichische Verfassung genauer hinsehen so ist es eine Fortschreibung durch Kehlsen der der Oberjurist des Kaisers war. Die repräsentative Demokratie hat nichts verändert da die Bürger keinerlei Mitsprache über die Kandidatenaufstellung der Parteien haben. Damit haben wir eine Scheindemokratie da NUR Parteien und deren Vertreter gewählt werden können.

    Inzwischen sind wir schon ein Stück weiter, statt Netzwerker gibt es nunmehr STAKEHOLDER also genau das was mit der repräsentativen Demokratie gewollt war. Mit dieser Form der Verwaltung eines Volkes wurden auch totalitäre Systeme hervorgebracht davon gibt es sehr viele auf dieser Welt.

    Naja, als älterer Herr schaue ich mir das in der Restzeit die ich noch habe 1.Reihe fußfrei an. Die Folgegenerationen können die Änderungen mangels Wissen nicht erkennen, uns ging es nicht anders.

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