Österreichs Gesundheitsminister nimmt Stellung zum Pandemievertrag
Gesundheitsminister Johannes Rauch hat Fragen zum Stand des WHO-Pandemievertrages beantwortet. Sorgen vor einer Aushebelung der nationalen Souveränität kann der Minister nicht entkräften.
Die Antworten auf eine parlamentarische Anfrage zum WHO-Pandemievertrag wurde vergangene Woche vom Parlament veröffentlicht. Darin erklärt der Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) den Stand der Verhandlungen zum Pandemievertrag aus der Sicht der österreichischen Regierung.
WHO-Recht über nationalem Recht?
Die brisanteste Stelle findet sich auf der dritten Seite der Anfragebeantwortung. Darin nimmt Rauch Stellung zu den rechtlichen Bedenken. Ausräumen kann er die Sorgen vor einer Aushebung der (verbliebenen) nationalen Souveränität nicht. Er schreibt: „Die endgültige Rechtsnatur des Instruments steht noch nicht fest.“
Nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen wird der Vertrag im Nationalrat genehmigt werden müssen, und zwar mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Gegenwärtig gebe es im Parlament wohl eine entsprechende Mehrheit, da sich nur die FPÖ kritisch gegenüber der WHO positioniert. Die Freiheitlichen sind von einer Sperrminorität aber weit entfernt.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Zugleich trifft die Anfrage nicht den entscheidenden Punkt der WHO-Reform. Sie fragt nicht nach der Reform der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ (international health regulations, IHR). Zwar greifen Pandemievertrag und IHR ineinander, jedoch sind die IHR völkerrechtlich bindend. Während Rauch erklärt, dass in der gegenwärtig geplanten Form ein Ausstieg aus dem Pandemievertrag „nach zwei Jahren des Inkrafttretens enthalten“ sei, ist das bei den IHR weitaus schwieriger.
Nichts steht fest, sagt der Minister. Quelle.
Angenommene Änderungen der IHR treten innerhalb von 12 Monaten für alle Staaten in Kraft. Es sei denn, ein Staat legt innerhalb einer 10-monatigen Frist proaktiv Ablehnungen oder Vorbehalte vor. Auch auf der WHO-Versammlung brauchen die Änderungen der IHR nur eine einfache Mehrheit, der Pandemievertrag jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
Eine entsprechende Anfrage an Rauch zur IHR-Reform wäre wohl zielführend.
Doch zurück zum Pandemievertrag.
Rauch lobt die transparenten Verhandlungen. Alle Dokumente und Verhandlungen seien einsehbar. Zudem seien „nationaler Ebene seit August 2022 über 50 österreichische Stakeholder wie NGOs und akademische Institutionen sowie Fachexpert:innen (sic!) eingebunden“, schreibt der Minister, der aktuell durch seinen „Querverweis“ zwischen Klimafrage und „Pandemie“ schwer in der Kritik steht.
Covid und Klima
Zu demokratisch soll es dann aber doch nicht sein, denn es sei „keine Volksabstimmung/Volksbefragung zu diesem Thema geplant“, antwortet Rauch auf eine entsprechende Frage.
Wesentlich an den Verhandlungen für Österreich tätig ist die EU-Kommission. Rauch schreibt:
Die EU-Kommission wurde vom Rat der EU zur Verhandlung des sogenannten Pandemievertrages ermächtigt. Österreich bringt sich daher inhaltlich im Rahmen der Koordination der Positionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten ein.
Auch für die Änderung der IHR verhandelt die EU-Kommission federführend für Österreich.
Rauch klärt, wo Österreichs Fokus liege, und zieht erneut „den Querverweis“ zwischen Covid und Klima:
„Österreich unterstützt außerdem einen Fokus auf die Ursachen von Pandemien: ein nachhaltiger, präventiver Ansatz ist wichtig. Wie sowohl die COVID-19- Pandemie als auch die Klimakrise zeigen, gibt es eine sehr starke Verflechtung zwischen gesundheitlichen, ökologischen und auch sozialen Herausforderungen. Die Berücksichtigung des „One-Health“-Ansatzes ist daher wichtig, auch um globale Anstrengungen in der Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen (AMR) zu stärken.“
Über die Gefahren des „One-Health“-Konzepts hat TKP immer wieder ausführlich berichtet. Etwa hier.
Weiter unten versteckt sich noch ein weiterer juristischer Hinweis:
„Eine abschließende rechtliche Beurteilung des Abkommens kann erst bei Vorliegen eines finalen Textes vorgenommen werden. Ein internationales Abkommen, welches durch die Union abgeschlossen wird, wird Bestandteil der Unionsrechtsordnung und genießt als solcher Vorrang.“
Die Sorgen um die nationale Souveränität könnten also berechtigt sein. Aber das kann erst nach dem „finalen Text“ beurteilt werden.
Hier geht es zur Anfragebeantwortung.
Bild „08.03.2022 – Angelobung von Bundesminister Johannes Rauch“ by sozialministerium.at is licensed under CC BY-NC-SA 2.0.
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Zusammenfassung: Die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
Diktatorische WHO-Reform strauchelt – Hauseigenes Prüfkomitee lehnt Änderungen ab
[…] Artikel von T. Oysmüller erschien zuerst auf tkp.at, Übernahme mit freundlicher […]
Tagesschau 18.12.2022
ein überlegenswerter Ansatz
In Tunesien hat die Opposition zum Boykott der Parlamentswahlen aufgerufen.
Nur jeder zehnte schritt zur Wahlurne, die Wahlbeteiligung lag bei 8,8 %
Es gab keinen Stimmenkauf, die Wahl verlief sauber
[…] 08.08.2023 Österreichs Gesundheitsminister nimmt Stellung zum Pandemievertrag […]
was für einen Abschaum der Menschheit dieses Bild dokumentiert, mehr ist dazu nicht zu sagen, jedes Wort zuviel.
Ausnahmsweise ein Link zu einem Falter-Podcast. https://www.falter.at/falter/radio/6495a17cba7a200011c4ade4/konrad-paul-liessmann-wider-den-klima-katastrophismus-964
Warum?
Köstlich, wie er den religiös verbrämten „Wissenschafts“-Ansatz von Greta Thunberg, der Scientists for Climate Change einfängt, aufzeigt und Orientierung an Rationalität einfordert.
Liessmann hält diesem neuen unter demokratischen Bedingungen hochproblematisches Wissenschaftsverständnis einer „universal & unifying science“ gut entgegen. Aus bildungstheoretischer Sicht ist ihm zuzustimmen: Wer diesem „follow the science“ zustimmt, hat mit Bildung nicht mehr am Hut, sondern ist schon reduziert auf die idealistische und affirmative Vorstellung, der Mensch könnte und müsste mit den für die Gesellschaft erforderlichen Kompetenzen ausgestattet werden. Nachhaltigkeit oder nachhaltige Entwicklung bedeutet bereits seit den 2000er Jahren, dass alle Menschen global citizenship werden sollen. Da wird mit dem Begriff von Weltbürger gearbeitet, obwohl in keinster Weise ein Wahlrecht absehbar ist. Technokratie hat dies längst übernommen: Kaum jemand nennt es beim Wort, um was es mit der Digitalen Identität (die unter verschiedensten Namen vorangetrieben wird: ID2020, ID Austria, … ) geht: Eben eine digitale UN-Weltidentität für jeden Erdenbewohner. https://www.cio.de/a/id2020-die-uno-weltidentitaet,3600553
Die Idee, das Verlangen, dass alle Erdbewohner eine digitale Identität brauchen, kommt seit 2014 von der Weltbank. Die EU setzt also nur um, was von dort kommt, gewünscht, als erforderlich bestimmt worden ist. https://www.worldbank.org/en/news/immersive-story/2019/08/14/inclusive-and-trusted-digital-id-can-unlock-opportunities-for-the-worlds-most-vulnerable
Unterstützt wird diese Weltbank-Initiative, wiederum – tatata – BMG-Foundation, der britischen und französischen Regierung, der norwegischen Agentur für Entwicklungszusammenarbeit (Norad) und dem Omidyar Network. https://id4d.worldbank.org/about-us
Joschka Fischer hat es Ende März 2020 sehr offen benannt, dass sich Deutschland zum Präventivstaat entwickelt. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-der-corona-krise-deutschland-wird-zum-vorsorgestaat-16703795/joseph-fischer-ehemaliger-16703809.html
Kaum jemand hat es offensichtlich gehört, geschweige denn verstanden und vermag es in die seit den 2000er Jahren laufende Verwandlung der europäischen Rechtsstaaten hin zu präventivstaatlichen Strukturen einzuordnen https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/27046/freiheit-durch-sicherheit/
Kein Wunder also, wenn alle Kräfte, die auf die verbliebenen Reste des Rechtsstaats noch pochen und sie einfordern, zumeist in diffamierende Schubladen gesteckt werden. Sind sich doch lästige Kräfte auf dem avisierten Weg hinein in den Präventivstaat, den man auch biodigitalen Sicherheitsstaat nennen könnte.
Vor 3 Jahren war K.P. Liessmann ein Massstab für mich!
Das änderte sich nach verschiedenen Aussagen zur Pseudopandemie. Von einem der die Weisheit sucht hatte er für meinen Geschmack plötzlich zu viel davon. Und zu wenig G. Anders.
Das letzte Gespräch mit ihm vor 2 Jahren oder so, das ich gehört hatte fand unter anderem mit Kurt Kotrschal, Phillip Bloom, Ulrike Guerot unter der Leitung einer unseligen „ORFlerin“ statt.
Guerot und Kotrschal suchten die Weisheit zwar auch nicht, wägten ihre Einwände aber wesentlich besser ab wie alle anderen.
Durch Ihren Link erwachte mein altes Interesse und ich fand Konrad Paul Liessmann im Gespräch mit Florian Klenk, den ich mir nach den Vorfällen mit Clemens Arvay, mit den 4 Pfoten etc. nie wieder anhören wollte.
Noch dazu wo Clemens Arvay mit Peter Weish eines meiner Lieblingsgespräche führte. Im innigen Dialog!
Ich hätte nie gedacht, dass es möglich ist, froh darüber zu sein, einen weitgehenden Monolog zu hören.
Florian Klenk fand zum Glück fast nicht statt.
Und K. P. Liessmann hatte dabei zu seiner alten Stärke des Weisheit Suchens, zurückgefunden.
Es war alles in allem ein hervorragender Monolog. Absolut hörenswert!
Vielen Dank!
ZU TODE BEATMET….!!! In Deutschland 20000 d.s. in Österreich 2000 Tote nachgewiesen mit einer „Riesen- Dunkelziffer“ vorsichtig geschätzt durch „strategische Frühbeatmung“ bzw. „strategisches Frühableben“ – obwohl doch aus allen Lautsprechern tönte: „Jedes Leben zählt“. Inzwischen verstehe ich den Hintergrund: Jedes vernichtete Leben zählt.
Von der WHO wurden vorsätzlich sämtliche der wirksamsten Heil- Mittel und Methoden wie das durch den „NOBELPREIS“ ausgezeichete IVERMECTIN (Humanmedizin!) verboten. In den meisten Fällen hätte ein rezeptfreies Mittel, Tee und 3 Tage Bettruhe genügt, wenn es keine 14 tägige Quarantäne gegeben hätte. Das war der Grund für die „schwesten Verläufe!!!“
Gleiches gilt für die ungezählten – ebenfalls strategischen Todesfälle in Folge der Covid mRna- Spritze, die verständlicherweise keiner der Medizin- Täter gezählt wissen will und von denen es wahrscheinlich noch viele weitere als „Spätfolgen- Frist 10 Jahre“ geben wird. Ich nenne es vorsätzliche „strategische Volksreduktion Völkermordgesetz §6“ auf Weisung eines Computer- Verkäufers als Großspender, dem die WHO gehört!! auch wenn wir Betroffene zu menschlich sind, um ein derartiges Verbrechen jener „Elite“ für möglich zu halten.
Bei den intubierenden Ärzten, insbesondere den fachlich und disziplinarisch Verantwortlichen, liegt eine Kombination aus Inkompedenz, Geldgier, Hochmut, Ignoranz und Menschenverachtung vor. Mithin ziemlich genau das Gegenteil von dem, was der individuelle Patient von Ärzten erwartet. Wo Bleibt der „Nürnberger Kodex.“
Auf der einen Seite gibt es den Beatmungs und Impftod und schwerste Schäden bis ans Lebensende und auf der anderen, der „Boss von Impfstoff-Firma Moderna kassierte 353 Millionen Euro im Jahr“. Mich haut es bei dieser Meldung offen gestanden aus den Schuhen. Er ist übrigens auch „Agenda Contributor“ beim WEF.(Kurz)
Wie hieß es dort doch so schön beim WEF., „du wirst durch die Impfung, die ein Verbrechen war, bis ans Lebensende schwer geschädigt sein und trotzdem glücklich sein“… Zu lesen bei Tichys Einblick.
Überall dasselbe Muster; so auch in Deutschland. Die Trunkenbolde in Karlsruhe haben bereits während des Pandemietheaters erklärt, dass eine (1) Simulation mit passendem Ergebnis dem Regime ausreicht, um die Verfassung des Landes außer Kraft zu setzen.
Hach, was waren das noch für Zeiten als Journalismus noch distanzierte Betrachtungen zur futurologischen Perspektive auf die Welt kannte. Diese ist mit Nachhaltigkeit nun in die Politik integriert, dementsprechend eingepasst ist der Journalismus. Nur ja keine Prämisse hinterfragen. Statt dessen Beiträge zur angeblichen Leugnung von Wissenschaften liefern. Derweil ist die Politik weltweit dabei eine einzige, nämlich systemtheoretisches, verhaltensökonomisches Verständnis von Welt und Mensch als einzig gültiges zu etablieren: Schließlich muss der gesamte Planet heil werden, d.h. eben rein in eine Systemänderung bis hin zum Geldsystem. Diese Erweiterung vom Gesundheitsbegriff muss erst mal verstanden werden. Ob des biodigital-technokratisch verfassten Versuches, die Natur erneut mittels Technik beherrschbar zu bekommen und unter Kontrolle zu bekommen, liegt doch sehr deutlich in der Luft, wie gefährlich dieses erwünschte globale Heil werden könnte. https://www.falter.at/heureka/20000614/zwischen-euphorie-und-apokalypse/2122490011
Ich musste die Falter Seite nochmals aufmachen um Ihren Kommentar zu verstehen.
Klaus Taschwer schrieb das im Jahre 2000 und ich dachte schon der wurde durch das kürzliche Liessmann Gespräch motiviert.
Es zeigt nicht nur den Niedergang des Journalismus sondern auch den Niedergang einer Persönlichkeit!
Der gehört inzwischen zu den unkritischen Pharmaförderern.
Ich habe mir einige seiner Standard Kommentare zu Corona durchgelesen.
Der Standard-der Haltung gewidmet. Der Haltung, beide Arme mit Brieftasche ausgestreckt.
Wann löst sich Johannes Eichmann endlich in Rauch auf…?
Ich für meinen Teil werde es in 20 Jahren genießen, von heute zu berichten und all die Staatsverbrecher beim Namen zu nennen, wenn man mich als Zeitzeugen in Schulen einlädt.
Ist das Titelbil – Minister mit Masken !! – aktuell? Hoffentlich nicht, sonst droht uns der nächste Maskenherbst und Maskenwinter
So wird es kommen. Die Lust unserer Politiker an faschistoiden Maßnahmen mit vom VfGH durchgewunkenen Begründungen ohne Evidenz ist evident. Und natürlich werden alle wieder mitmachen, wenn die Medien Panik vor der kommenden Schnupfenwelle machen.
Wenn ich auf das Foto schaue, das einzige Plus hier ist, man muss diese Visagen nicht zur Gänze sehen.
WENN schon Schadmaskenpflicht, dann soll diese obligatorisch ausschließlich für Spitzenpolitiker (m/w) und ihre speziellen Experten (m/w) Geltung haben.
@Gabriele Seiwerth
Wovor hast du Angst? Einfach keine Maske mehr tragen. Einfach nicht mehr mitmachen, auch bei keiner Genspritze oder Grippeimpfung.
Ein kleines Einkaufszentrum in meiner Nähe wird gerade bei laufendem Betrieb umgebaut und viel Staub ist in der Luft – eine Maske trägt aber niemand, obwohl es in so einem Fall vielleicht sogar eine gute Idee wäre ;-) Das Foto oben ist von März 2022. Kaum zu glauben, dass Herr Rauch erst so kurz im Amt ist, es fühlt sich nämlich wie eine Ewigkeit an. Ich will diese Leute nicht mehr sehen/hören.
danke an mag. hauser (fpö) für den versuch antworten zu erlangen. diese sind mehr als dürftig und von der essenz her beweis genug, dass bereits jetzt die souveränität komplett an den rat und die kommission abgegeben sind. einwürfe darf man machen, erinnert aber an die schlagkraft der bürgerbeteiligung oder eines volksbegehrens in österreich: vielen dank, interessiert eh niemand.
spö und neos fragen erst gar nicht nach, die deckungsgleichheit der neos mit der övp wurde gestern im orf unter beweis gestellt.
Wenn ich die Heusel Reiniger sehe, erspare ich mir jede Sendung mit ihr. Was sie aber immer nicht beantwortet hat ist die Frage, was sie beim Bilderbergtreffen zu suchen hatte. Gilt natürlich für einige andere Politiker und Journailien genauso. Denn auch der Herr, der die Zügel straffern anziehen wollte oder eine Frau Salomon war dort. Die Bilderberger ist eine der höchst kriminellen Organisationen der Welt. Gegründet von Prinz Bernhard der Niederlande – verstrickt in Satanismus, Pädophilie und vieles mehr. Kann man alles nachlesen.
Also was haben österreichische Leute des öffentlichen Lebens dort verloren ???
Also ist es was es ist, die nächste Stufe der Plandemie! Wenn in dieser WHO Ärzte als Vorstand sitzen würden, wie Bhakdi oder andere unabhängige Ärzte, wäre vielleicht ein bißchen Vertrauen da, aber hier sitzen korrupt kriminelle Clan Mitglieder eines WEF und alles wird vom Irren Gates gesteuert! Da sind wohl die Politiker auch schon gekauft!
Der Widerstand gegen die nächsten Anschläge der als Marionetten von Konzerninteressen auftretenden internationalen Organisationen wird aus den „nichtwestlichen“ Ländern kommen, sicher nicht aus dem schein-neutralen Osterreich, das sich um seine nationale Souveränität traditionell wenig schert, in dem sich vielmehr diverse westhörige Leute in den leitenden Staatsfunktionern, in den „Redaktionsstuben“, in der Armee tummeln …
Wozu eine Volksabstimmung, wenn die Verfassung ja gar nicht geändert wird. Sie wird nur einfach in die Tonne geworfen. Geübt wurde dafür ja bereits. Österreich ist eine Marionettenrepublik. Ihr Recht geht von multinationalen, nicht demokratisch legitimierten Konzernen aus.
Rauch ist glühender am äußersten linken Rand klebender Grüner und hat bereits mehrmals mit seinen Aussagen den Verdacht genährt, den faschistoiden Strömungen in seiner Partei nicht abgeneigt zu sein. Als Handlanger der zu „Philantropen“ umgemünzten billionenschweren Finanzheuschrecken und Multimilliardäre und ihrer Transhumanistensekte um Guru Schwab kann davon ausgegangen werden, dass er nicht nur keine Zweifel an der Richtigkeit seines Tuns hat sondern dieses sogar bei Bekanntwerden demokratiefeindlicher, verfassungs- und menschenrechtsignorierender und -brechender Inhalte des „Pandemievertrages“ stur und jeden Widersacher als Nazi niederbrüllend weiter fortsetzt.
… dass er nicht nur keine Zweifel an der Richtigkeit seines Tuns hat …
Er kennt das Unrecht seines Tuns genau, aber die Menschen denen er dieses Joch aufzwingt, sind ihm um des eigenen Vorteils Willen schlicht egal.
Da fällt mir dann immer seine widerliche Frau ein….deren Aussagen zu den C-Demonstranten höre ich heute noch – sie ist eine Hexe, aber keine Ärztin.
Dann wäre er ja mein Vorbild, da ich mich gerade noch als grünlich durchscheinender traditioneller wirklicher linker, der die Förderung der Individuen, und Sprachrohre für Abgehängte schätzt!
Noch motiviert durch Staudinger und Petrovic. Und nachgewiesen extremer Kritiker der herrschenden!
Mir gefallen die Typen am meisten, die glauben mit allem was Ihnen nicht in die Gesinnung passt, aufräumen zu müssen.
Ich habe immer mit allen diskutiert. Sogar mit ausgewiesenen Nazis! Bei einem reichte es durch persönliches Unglück und durchaus menschlichem Verhalten, sogar zur Freundschaft. Der war allerdings von Geburt und Familienbande stark indoktriniert. Das besserte sich im Alter.
Übrigens war der Nationalrat der blauen!
Am linken Rand sitzen Hardcore-Kollektivisten, das haben sie mit diesen erwähnten Altnazis gemeinsam, da kommt die „Förderung des Individuums“ nur als Sprechblase vor, denn das Individuum hat sich dem Kollektiv ein- und unterzuordnen, andernfalls es in den Gulag kommt. Ob man das Kollektiv „Volksgenossen“ oder nur „Genossen“ nennt, ist da nur eine unbedeutende Randnotiz. Da sind die Anhänger der drei größten Massenmörder der Weltgeschichte alle gleich.
Die Minimierung der Freiheitsrechte ist keine Konsequenz des Historischen Materialismus, sondern eine Furcht vor der Unbeherrschbarkeit der Unzufriedenen, wie Edtstadler kürzlich ausgeführt hat. In der politischen Literatur findet sich seit Jahrzehnten der Topos, dass mit den zur Neige gehenden Ressourcen ein demokratischer Kompromiss der Unzufriedenen unmöglich und Autoritarismus alternativlos sei. Lupenreiner WEFismus!
Chapeau!100pro!
Ergänzung:
Aus dem immer mehr sich herauskristallisierenden Unbehagen in der Psyche des Gospoden, die sich immer mehr eskalierenden Konsequenzen seiner eigenen beschleunigend seelisch inflationierenden Verunsicherungen zu kompensieren, ja durch strukturell bedingt sich in verstetigter Ausdehnungswut herrschaftlicher Fundamentalpraxis überhaupt tragen zu können, wird sich verstetigend maligne ins pathologische ausgeartete Wahnhaftigkeit zur quasi naturgesetzlich sich wähnender Fundamentaldogmatik zu Ismen aller Art erhoben und stolz dem fundamentalverachtet Gemeinsubalternen gebieterisch herabkommuniziert –
Pathologisch extremstverhärteter Fundamentalwahnsinn zum Generaldogma erhoben als Extremstdistinktion wahnverhaftetster Selbstvergöttlichung, welche die Urangst vor dem radikalst Subalternen durch Verächlichkeit kompensieren soll, was naturgemäß niemals vollständig gelingen kann.
Nichts weiter als krankhafteste Selbstermächtigung des Edelst sich Wähnenden zur wahnhaftigsten Selbstlegitimierung allerlei ultraextremst aus- wie abärtlichsten Herrschaftskruditäten, z. B. maximalster Bevölkerungsreduktionistik inklusive sämtlich ultraextremster Kollateralienentfaltungsbestialitäten.
Edtstadlerische Logik eben.
Die Auflehnung der Unterdrückten, passiert bei Unterdrückten nicht!
Hauptsache Sie wissen was Sie von Fundamentalisten unterscheidet!
Es war mir als junger ein Vergnügen diesen Typen ihre Grenzen auf zu zeigen.
Da ich ständig etwas für meine Mitmenschen tue treffen mich Ihre Hasstiraden nicht.
Kaum hat der Tr.. Urlaub nehmen andere Spezialisten der Destruktion den Platz ein.
Es ist nur zu hoffen sie finden die Objekte Ihrer Begierde nicht.
Falls sie dann Ersatz für Ihre unbefriedigte Seele suchen stelle ich mich gerne zur Verfügung!
Diese gesamte Beitragsextremstverbrecherentourage sollte längst im Häfen Stellung bezogen haben, und zwar mindestens auf Ewig.