Ruf nach EU-Austritt in Schweden

11. Mai 2023von 1,4 Minuten Lesezeit

Während man Österreich ein Denkverbot über einen EU-Austritt verordnet, stoßen die Schwedendemokraten die Debatte an. Die EU sei eine “Zwangsjacke” geworden.

Die Partei „Schwedendemokraten“ (SD) haben in Schweden eine EU-Austrittsdebatte angestoßen. So soll die EU-Mitgliedschaft „bewertet“ werden. Außerdem soll geprüft werden, wie die „übermäßige Umsetzung der EU-Gesetzgebung“ begrenzt werden kann. So schrieb der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, in einem Gastbeitrag in einer Zeitung Anfang Mai. Die EU sei zu einer „Zwangsjacke“ geworden.

Zwangsjacke

Die SD ist die zweitstärkste Fraktion im schwedischen Reichstag und stützt die Minderheitsregierung in Stockholm. Die Regierungsparteien stellten sich aber umgehen gegen die Forderung eines schwedischen EU-Austritts.

Im EU-Parlament ist man Teil der Fraktion der „Konservativen und Reformer“ die mit der „Identität und Demokratie“ (AfD, FPÖ u. a.) eine Allianz bildet.

Christine Anderson, deutsche EU-Abgeordnete der AfD kommentiert den Vorstoß aus dem Norden: „Åkesson spricht aus, was viele denken: Die EU-Mitgliedschaft wird zu einer Zwangsjacke! Schweden hat einen großen Teil seines Selbstbestimmungsrechtes aufgegeben, genau wie Deutschland!“

Åkesson meint, dass die EU zu deutlich von Deutschland und Frankreich diktiert werde, was auch das Leben der Schweden bestimmen würden.

Die angestoßene Debatte in Schweden ist seit wenigen Tagen nun auch für Österreich besonders interessant. Denn hier verordnete Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Land fast schon ein Denkverbot. Alleine mit einem EU-Austritt zu „liebäugeln“, wäre „gefährlich“, sagte Van der Bellen am Dienstag.

Bild Matt Boman from Portland Oregon, Swedish Flag (3481628518)CC BY 2.0

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Van der Bellen verordnet Denkverbot über “Öxit”

24 Kommentare

  1. Ole Pederson 14. Mai 2023 at 18:19

    Was die wenigsten wissen, weil die Medien das immer verzerrt darstellen und so tun, als reichte die Geschichte der EU bis in die 1950er
    :
    Die EU wurde 1992 gegründet und zwar mit dem Vertrag von Maastricht.

    Steht sogar bei wikipedia, wenn man beim Lesen nicht schläft.

    Vorher gab es die Montanunion, die EWG, usw.

    Wer also gegen die EU ist, ist damit keineswegs gegen eine europäische Einigung.

    Und weil wir schon dabei sind:
    Die NATO wurde nicht als Reaktion auf die Bedrohung durch die Sowjetunion (Warschauer Pakt) gegründet, sondern genau umgekehrt: die NATO ist älter als der Warschauer Pakt und hätte nach dessen Ende aufgelöst werden müssen.

    Deshalb: Raus aus EU, raus aus der NATO (die Franzosen haben gezeigt, daß das geht) und natürlich erst recht raus aus der WHO!

  2. rudifluegl 12. Mai 2023 at 14:17

    Hä!?! das ist genau anders herum gemeint. Da erkennt man wie Verdrehungen zustande kommen.
    Hat schon mal wer die Wirkung der Gentherapie aufs Sarkasmus/Ironie Zentrum untersucht?
    Können wir demnächst Marmeladegläser mit Sarka-Mus abfüllen ?

    • rudifluegl 12. Mai 2023 at 14:46

      Der geht auch noch: die Alternative zu Insekten: Sarkas-Mus und Stahl-Eier (Am Hintern aufgepeckt, da da die Panzerung dünner ist) zum Frühstück, beim Ukraine schauen!

  3. Dr. Rolf Lindner 11. Mai 2023 at 21:20

    Schwedische Gardinen

    Kann Schweden sich schützen
    vor Brüsseler Spitzen?
    Schickt doch einfach ihnen
    Schwedische Gardinen,
    lasst sie dahinter sitzen,
    die Brüsseler Spitzen.

  4. Mark 11. Mai 2023 at 21:01

    gott sei dank fangen jetzt auch andere zu denken an- ich vermute die eu wurde nie als das angedacht als was man es uns verkauft hat. das war reiner betrug . es wird zeit diesem verein den rücken zu kehren- die wollen ja sichtlich eine eu diktatur errichten- NEIN

  5. niklant 11. Mai 2023 at 18:56

    Immer mehr Menschen in Europa sehen es mit eigenen Augen, die Diktatur! Wer aber glaubt, das diese Länder aus der EU austreten der irrt! Dazu müssten erst einmal die gekauften Politiker entmachtet werden! Die neuen Anti-EU Politiker müssen dann aber extrem hohen Schutz haben, damit sie nicht wie in Afrikanischen ländern urplötzlich versterben! Nur der Ami bestimmt wer was in der EU darf!

  6. Fritz Madersbacher 11. Mai 2023 at 17:49

    “Die angestoßene Debatte in Schweden ist seit wenigen Tagen nun auch für Österreich besonders interessant”
    Die EU war immer ein Werkzeug für große Konzerne, auch Pharma- und Rüstungskonzerne, ihre Interessen durchzusetzen. Insofern war es ein großer (Propaganda-)Erfolg, das neutrale Österreich durch den EU-Anschluß noch stärker den westlichen Interessen unterzuordnen. Die “Pandemie”-Inszenierung und die Rolle der EU in der Ukraine haben gezeigt, wie sich diese Unterordnung auf die Bevölkerung auswirken kann. Das befeuert natürlich eine Diskussion – ob verboten oder nicht – über die Mitgliedschaft in dieser Organisation, und diese Diskussion rührt zwangsläufig an die Grundlagen des Selbstverständnisse des eigenen Landes, seiner Gesellschaft(sordnung) und seiner internationalen Positionierung.
    In der aktuellen Situation, die durch den raschen Machtverlust des Westens und sein Ringen um Aufrechterhaltung dieser Macht, folglich auch durch zentrifugale Tendenzen innerhalb der EU gekennzeichnet ist, wird die Diskussion über die EU-Mitgliedschaft zweifellos heftige Formen auch in Österreich annehmen. Sie wird sich vor allem abspielen zwischen der Fünften Kolonne des westlichen (heuchlerischen und aggressiven) Imperialismus in Politik und Medien und jenen Menschen, die für eine glaubwürdige Neutralität Österreichs und Zusammenarbeit mit allen friedenssuchenden Ländern in der ganzen Welt eintreten …

    • Fritz Madersbacher 11. Mai 2023 at 23:07

      @Peter
      11. Mai 2023 at 21:04
      “Sie verkennen die globalen Zusammenhänge und Abhängigkeiten”
      Das kann schon sein – ich glaube es eher nicht, wie Sie sich denken können – aber wirklich zeigen wird es erst die Zukunft. Wir müssten gemeinsam in ein, zwei, drei Jahren zurückblicken …

      • I.B. 12. Mai 2023 at 9:40

        Fritz Madersbacher
        11. Mai 2023 at 23:07

        Da versucht Peter (Peter P) einmal, nicht nur höflich zu sein, sondern auch ohne Gehässigkeit seine Meinung kundzutun, und ausgerechnet dabei wird er gelöscht. Wie soll auf diese Weise Peter, Erich, Albert jemals lernen, dass sich höfliche, nicht moralisierende und nicht verletzende Kommentare lohnen?

      • Fritz Madersbacher 12. Mai 2023 at 14:50

        @I.B.
        12. Mai 2023 at 9:40
        Mit seiner Guerilla-Taktik schafft er es immer wieder. Ich mag es, wenn er mir Contra gibt, seine Meinungen teilen wahrscheinlich mehr Leute als meine. Für die Redakteure des Blogs ist es vielleicht manchmal mühsam, ich weiß es nicht. Am besten wäre es, wenn Kommentare einigermaßen den gewünschten Höflichkeitsregeln entsprechen. Ich bemühe mich jedenfalls (meistens) …

      • I.B. 12. Mai 2023 at 20:27

        @Fritz Madersbacher
        12. Mai 2023 at 14:50

        “…seine Meinungen teilen wahrscheinlich mehr Leute als meine.”

        Das glaube ich nicht. Schließlich lesen und finanzieren die Menschen den Blog nicht, um ständig die Provokationen eines Kommentators zu konsumieren, der bloß den Geist, der stets verneint, spielt, sondern um durch die Artikel des Blogs mehr zu erfahren. Abgesehen von gelegentlichen babylonischen Sprachverwirrungen lese ich auch viele Kommentare gerne und mit Gewinn (und manche gar nicht). Wäre der Ton des Vielnamigen nicht so arrogant, provozierend, oftmals persönlich abwertend und so auf Schaden des Blogbetreibers aus, könnte eine Diskussion vielleicht belebend sein. (Das klingt jetzt hoffentlich nicht überheblich)

      • Fritz Madersbacher 12. Mai 2023 at 20:38

        @I.B.
        12. Mai 2023 at 20:27
        Ich bin eher zufällig “zeitnah” auf Ihren Kommentar gestoßen. Vielleicht nimmt ihn sich der Angesprochene zu Herzen und erhöht dadurch seine Akzeptanz?

  7. Reinhard 11. Mai 2023 at 14:20

    Diese Partei setzt nur ein paar wahlwirksame Aussagen in die Öffentlichkeit. Sollte sie einmal die Macht dazu erhalten, wird sie nichts dergelichen tun. Dies gilt ebenso für die AFD oder FPÖ. Die Menschen denken immer noch, sie entscheiden diese globale Politik durch Wahl einer Partei.

    Die ist ein Trugschluss. Sie entscheiden hier garnichts. Haben es noch nie, werden es auch nie.

    • Karl Schlosser 11. Mai 2023 at 15:28

      Wer – „werden sie auch nie“ – orakelt, sollte besser schweigen. Leute ohne Rückgrat haben wir schon mehr als genug. Was „die Menschen“ brauchen, sind Optimismus, Bewusstsein, Stolz und eine Organisation die ihre Ideen und Klassenkämpfe koordiniert.

    • Jan 11. Mai 2023 at 15:45

      Mag sein. Aktuell beobachten wir aber, dass genau jene, deren Taten man vorgeblich kritisiert, aus den fadenscheinigsten Gründen wiedergewählt werden und jene, die zumindest behaupten, Änderungen zu wollen, keine Chance bekommen.

    • rudifluegl 11. Mai 2023 at 15:56

      Na dann hängt euch alle an den Herointropf oder was die Pharma sonst so bereitstellen kann.
      Die Pikse sind geübt. die Medikation zur immerwährenden Glückseligkeit erfordert noch etwas Nacharbeit. Besonders des Zeitgefühls fürs immerwährende wegen. Und dann hammas!
      Fatalismus für alle. Die Praedestinationslehren des Islam greifen um sich!
      Lieber Islam, statt so was wie daham!
      Eigenartig was so aus den Ecken kommt, dass eigentlich immer heftigen Widerspruch meinerseits auslöste. Jetzt kann ich mit denen nicht mal mehr richtig streiten. Die hängen zumindest in den Seilen wenn schon nicht am Tropf . Rockn Roll war mal. Wir leben Tropfn Troll!

  8. Die hören nicht auf... 11. Mai 2023 at 12:40

    VdB sollte mit seinen selbst vielgerühmten Argusaugen mal zum Augenarzt.

    Er übersieht entweder altersbedingt Grund-, Menschen-, Verfassuns-, Völkerrechte oder er will diese Rechte in seiner zweiten Heimat Österreich, seine Wurzeln der ersten Heimat sind nahe der Grenze zu Russland und Estland – seine Eltern sprachen Russisch – ja, Russisch – miteinander, mit ihm NUR Deutsch – bewusst übersehen.

    Zuerst seine Wurzelheimat verleugnen, dann seine Muttersprache Russisch, und jetzt seine Geburtsheimat

    Soviel zum “Mit einem EUaustritt liebzuäugeln sei gefährlich”

    Argusaugen, liebäugeln…
    Sand in die Augen Sehender streuen

  9. Leontinger 11. Mai 2023 at 12:29

    Wie verträgt sich Austritt aus der EU mit dem Vorhaben der NATO beitreten zu wollen?

    • I.B. 11. Mai 2023 at 16:34

      Man muss ja nicht EU-Mitglied sein, um zur Nato zu gehören.
      Sich aus der Zwangsjacke EU befreien und sich gleichzeitig in die Zwangsjacke Nato begeben zu wollen, ist aber auch mir nicht verständlich. Oder sind die Schwedendemokraten gegen die Nato?

      • I.B. 11. Mai 2023 at 20:57

        @Peter.P
        11. Mai 2023 at 17:13

        Der Erich geht, der Albert kommt.
        Der Albert geht, der Peter P kommt.
        Jetzt gehen und kommen die diversen Protagonisten schon, bevor sie gelöscht werden. Was bleibt, ist der immer arrogante und/oder moralisierende Ton.

        Da die Regierenden stets das Gespenst eines Rechtsrucks an die Wand malen und Angst davor heraufbeschwören, statt sich zu überlegen, was sie selbst falsch machen, haben in diesem Fall die Schwedendemokraten doch etwas zu sagen. Nicht jeder fühlt sich als Mitläufer wohl und nicht jeder bevorzugt die Resignation.

    • Jan 11. Mai 2023 at 17:14

      Politisch schwierig, rechtlich kein Problem. GB ist auch NATO-Mitglied. Wenn sie es mit Frau Leyden begründen, wird es interessant…

  10. Christian 11. Mai 2023 at 12:20

    Politik diktiert mehr als sie zugibt. Alles andere ist nur reines Gerede und Augenwischerei.
    Somit hat der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson Recht und gesagt: Die EU sei zu einer “Zwangsjacke” geworden.

  11. Auerbach 11. Mai 2023 at 12:14

    Zwangsjacke kommt in Mode.

    • 1150 11. Mai 2023 at 12:58

      besonders, wenn sie von problemmenschen zum wohle weniger dem pöbel verpasst werden sollen

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