Die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen
Die Erzählung vom Todesvirus, dessen Bekämpfung eine Unterordnung aller gesellschaftlichen Bereiche unter ein gesundheitspolitisches Diktat erfordert, ist nicht mehr aufrechtzuerhalten. Sie wird demnächst an der Wirklichkeit zerbrechen. An den Rändern einer panisch gemachten Welt tut sie das bereits. Südafrika und die Türkei haben sich zu einem Kurswechsel entschlossen. Ab sofort gelten Ungeimpfte wieder als gleichberechtigte Menschen. In der Türkei entfällt auch die Testpflicht, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können, Südafrika hört mit der Kontaktverfolgung von positiv auf das Virus Getesteten auf. Die Omikron-Mutation beendet die Pandemie.
Von Gastautor Hannes Hofbauer
Bis diese Erkenntnis bei österreichischen oder deutschen Regierungsstellen ankommt, kann es noch ein wenig dauern. Insbesondere die beiden Gesundheitsminister Mückstein und Lauterbach haben diesbezüglich eine lange Leitung, die möglicherweise auf die guten Kontakte zu Big Pharma zurückzuführen ist. Aber aufgehalten kann der Kurswechsel in Richtung Beendigung sinnleerer Maßnahmen nicht.
Was uns jedoch in Zukunft beschäftigen wird, ist neben der Beibehaltung von Überwachungstools via QR-Code für noch nicht abzuschätzende Lebensbereiche ein Syndrom, wie wir es aus Nachkriegszeiten kennen. Die für die historische Aufarbeitung extrem wichtige Frage, wer denn für all die Zerstörungen geradestehen muss, droht unbeantwortet zu bleiben. Mit dem Hinweis, doch nicht in alten Wunden zu wühlen und lieber nach vorne zu sehen, werden die Verantwortlichen versuchen, ihrer Verantwortung zu entgehen. Das dürfen wir nicht zulassen.
Die durch das Corona-Regime angerichteten gesellschaftlichen Verheerungen müssen aufgearbeitet werden. Sie reichen von der völlig einseitigen Ausrichtung der Gesundheitspolitik auf Test-Kits und Impfdosen, psychischer Verunsicherung, nachhaltiger Schädigung gewachsener wirtschaftlicher Strukturen, der Verschärfung sozialer Ungleichheiten bis zur Austrocknung des kulturellen Lebens.
Für all diese Folgen, auf die namhafte Maßnahmenkritiker von Anfang an hingewiesen haben und die vermeidbar gewesen wären, muss politische Verantwortung eingefordert werden, und müssen jene wirtschaftlichen Profiteure zur Kassa gebeten werden, die dem gesellschaftlichen Desaster gigantische Umsatzsteigerungen verdanken. Dass dies keine leichte Aufgabe sein wird, zeigen viele Nachkrisen- und Nachkriegszeiten. Denn die Versuchung, die Rückschau zu vermeiden, um damit nicht an düstere Zeiten der Lockdowns und der Isolation, an Zeiten von zerrissenen Familien und Freundeskreisen, an die tiefe Spaltung der Gesellschaft erinnert zu werden, ist groß. Sie wird von den Kernkräften des Corona-Regimes – den Regierungsverantwortlichen und den Politikern der zustimmenden „Opposition“, den Landeshauptleuten, den Ärztekammerpräsidenten und Angstmachern des Roten Kreuzes, den Simulations- und anderen Forschern aus dem Beraterstab der Einflüsterer sowie den wechselnden Koordinatoren aus Heer und Gesundheitsämtern – im eigenen Interesse befeuert. Aber diese Versuchung, nicht an der Vergangenheit zu rühren, droht auch ein mehrheitsfähiger gesellschaftlicher Reflex zu werden, nach dem Motto: der Blick in die Zukunft möge verhindern, an schlechte Zeiten erinnert zu werden.
Dem ist vorzubeugen. Und es gibt starke Argumente für eine Aufarbeitung des Corona-Regimes. Schon aus historischen Gründen ist sie notwendig, um die autoritären Strukturen, die sich in den zwei Pandemiejahren festgesetzt haben, überwinden zu können. Ohne eine offene Diskussion darüber wird keine demokratische Gesellschaft entstehen und kein fairer Personalwechsel in den verantwortlichen Etagen stattfinden.
Politik und Geschäft
Besonders wichtig wird es sein, die Beziehungen von Politik und Big Pharma zu durchleuchten. Dort, an dieser Achse, hängt der Dreh- und Angelpunkt der Gesundheitsdiktatur. Der US-Konzern Pfizer mit seinem deutschen Partner BioNTech ist dabei die zentrale Größe für den transatlantischen Raum. Die beiden Unternehmen haben einen Marktanteil an den Covid-19-Impfstoffen von 74% in den USA und 80% in EU-Europa. Die Dimensionen sind gewaltig. So hat sich die Europäische Union in Person der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Stichtag 12. Januar 2022 4,6 Milliarden mRNA-Spritzen vertraglich gesichert, wovon bislang 1,2 Milliarden geliefert wurden. Nimmt man den Preis, den Österreich für ein Pfizer-Vakzin bezahlt, nämlich 20 Euro, dann spülten allein die bereits verimpften bzw. gelagerten Dosen 24 Mrd. Euro in die Kassen der Monopolisten. Dem entspricht auch die Meldung aus der Buchhaltung von BioNTech, wonach deren Umsatz im Jahr 2021 allein für die Covid-19-Spritzen 30 Mrd. Euro betrug. Zum Vergleich: 2019, als es noch keine Covid-Vakzine gab, machte der Mainzer Pharmakonzern insgesamt 108 Mio. Euro Umsatz. Das bedeutet, dass BioNTech im vergangenen Jahr 277 Mal mehr Umsatz gemacht hat als zwei Jahre zuvor. Kein noch so eifriger Waffenproduzent konnte durch sein Geschäftsmodell, den Krieg, je solche Umsatzzuwächse verbuchen. „Ein Phänomen wie Biontech gab es noch nie“, titelte die Investoren-Zeitschrift „Capital“ im November 2021 und sagte einen Gewinn für 2021 von über 10 Mrd. Euro voraus; 7 Mrd. Euro waren es in den ersten drei Quartalen, die bereits veröffentlicht sind.
Nicht zu vergessen ist außerdem, dass die Forschung im Zusammenhang mit Covid-19-Impfstoffen zum guten Teil von der öffentlichen Hand, also aus Budgetgeldern finanziert worden ist. Impfstoffe waren lange Zeit kein besonders lukrativer Zweig der Pharma-Industrie. Weniger als fünf Prozent der Umsätze gingen vor Corona auf Impf-Produkte zurück. Die Sozialmedizinerin Claudia Wild vom „Austrian Institute for Health Technology Assessment“ sprach es in einem Interview mit dem ORF am 9. April 2021 aus: „Es ist ein Mythos, dass die Pharmaindustrie sowohl das finanzielle als auch die gesamte Forschungs- und Entwicklungskosten trägt.“ Die präklinische, teure Forschungsarbeit wird von der öffentlichen Hand getragen.
Eine seriöse Aufarbeitung des Corona-Regimes muss darauf bestehen, die in geheimen Verhandlungen zwischen EU-Kommission und Pfizer/BioNTech ausgemauschelten Verträge zu veröffentlichen. Das ist bis heute nicht passiert und kann eigentlich nur bedeuten, dass einige Leichen im Keller liegen und korrupte Lebendige in Brüssel herumlaufen, die nicht entdeckt werden sollen. Solange nicht einmal die Namen aller VerhandlerInnen bekannt gemacht werden, obwohl das EU-Parlament dies fordert, muss das mutmaßlich größte Geschäft, das Brüssel je getätigt hat, als ein schwarzes Loch angesehen werden, aus dem heraus sich so mancher bedient, der nicht erkannt werden will.
Auch im kleinen Österreich gibt es viel zu tun, viel aufzuarbeiten. Die Dimensionen der Test-Kits- und Impfdosen-Geschäfte sind bezogen auf die Bevölkerung vergleichbar jenen der Europäischen Union. Bis zum 18. Januar 2022 wurden 17,2 Millionen Stiche gesetzt, macht 344 Mio. Euro. Für 2022 und 2023 hat der Finanzausschuss des Parlaments – auch den gilt es zu durchleuchten – weitere 42 Millionen Dosen beordert, um sage und schreibe 842 Mio. Euro. Die laufende Impfkampagne kostet den Steuerzahler somit 1,18 Mrd. Euro. Das ist mehr, als im österreichischen Budget für Wohnungswesen (1,03 Mrd. Euro) veranschlagt ist. Dazu kommen noch 1,8 Mrd. Euro (allein für 2021, die Zwangstests an den Schulen noch nicht einmal eingerechnet), die der sogenannte „Testweltmeister Österreich“ für die Test-Kits ausgibt, noch nicht eingerechnet die Entsorgungskosten des Plastikmülls.
Die Kritiker des Corona-Regimes dürfen sich nicht mit dem demnächst zu erwartenden Ende der Erzählung vom Todesvirus zufrieden geben. Sie müssen die politische – und gegebenenfalls die juristische – Verantwortung für all diesen Wahnsinn einfordern, schon aus demokratiepolitischen Erwägungen heraus.
Bild von mohamed Hassan auf Pixabay
Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich veröffentliche sie aber gerne, um eine vielfältigeres Bild zu geben. Die Leserinnen und Leser dieses Blogs sind auch in der Lage sich selbst ein Bild zu machen.
Hannes Hofbauer ist Publizist und Verleger. Unter seiner Co-Herausgeberschaft ist zuletzt erschienen: „Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand“ (Promedia Verlag, Wien).
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36 Kommentare
Comments are closed.
wo sind eigentlich unsere Elite Juristen??????????????????????????? Fahren die ihre Porsche, Jaguar etc spazieren????
Unbedingt! Wissen die überhaupt was sie uns mit diesen Schwachsinn alles antun. Dafür sollen die ihr Leben lang mit ihrem Privatvermögen aufkommen. Nicht auf die Steuergelder verlassen! PRIVATVERMÖGEN
Gesundheitsminister Mückstein am 20.01.2022, 16 Uhr, im Parlament anlässlich des Beschlusses der Impfpflicht:
„Ich ersuche Sie, lassen Sie sich jetzt schon impfen. Bitte warten Sie nicht auf die Impfpflicht!“
Und die „Oppositionsführerin“ Rendi-Wagner sah den schwersten parlamentarischen Grundrechtsverstoß der II. Republik gar als Notausgang raus aus den Grundrechtsbeschränkungen.
Was nicht Nudging-Spaßvögel alles machen können aus der Sprache, dem Recht und dem Rechtsstaat!
Warum lacht hier bloß keiner mehr?
Also mein Optimismus hält sich in sehr engen Grenzen. Nun habe ich noch meine feste Meldeadresse in Coronaschland (ehemals BRD, bin aber bereits auf dem Weg nach Schweden). Um jemanden aus der Corona-Mafia verklagen zu können, bräuchte es eine funktionierende Justiz. An der Stelle ist Österreich wohl noch etwas besser dran. Aber in Coronaschland sieht inzwischen Alles sehr gleichgeschaltet aus und „Abweichler“ werden dann auch schonmal massiv verfolgt und „zersetzt“.
Nach dem WKII gab es die „Aufarbeitung“ seitens der Alliierten. Das damalige System hätte es aus eigenen Stücken nicht geschaft.
Man kann sich z.B. in Argentinien anschauen, wie so ein langsames Auslaufen der Diktatur im allergünstigsten Fall aussehen könnte. Natürlich nur unter der Voraussetzung, dass die Verbrecher eben nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
Ich befürchte eher, dass wir gerade erst am Anfang des neuen Corona-Totalitarismus (Coronismus) stehen. Wenn Corona „endemisch“ wird, wie inzwischen sogar von den Vorbetern des Coronismus verkündet wird, dann folgt daraus lediglich, dass wir alle anderen saisonalen Erkältungskrankheiten demnächst genauso behandeln müssen wie Corona: mit Genspritzungen, Testungen, Verfolgungen, Quarantäne, Masken, Versammlungsverboten, …
Wenn es überhaupt Hoffnung auf einen Zusammenbruch des Coronismus geben sollte, dann kann er nur aus zwei Richtungen kommen: Entweder, in den USA setzen sich die freiheitlichen Bestrebungen durch und putschen das dortige Coronaregime weg: dann werden die hier auch irgendwie abtauchen.
Oder, es kommt zu einem weiteren grossen Krieg (was sich ja leider schon ankündigt) und den wird der „Wertewesten“ sicherlich nicht gewinnen. Dann kommt die Aufarbeitung durch die Sieger.
2. Ausgeschlossene Gesundheitsschäden
Kein Versicherungsschutz besteht für:
a) Schäden an Bandscheiben.
b) Gesundheitsschäden durch Heilmaßnahmen oder Eingriffe am Körper der versicherten Person.
c) Gesundheitsschäden durch Infektionen.
Ausnahme: Versicherungsschutz besteht jedoch bei:
Tollwut, Wundstarrkrampf, entzündlichen oder allergischen Reaktionen auf Insektenstiche.
!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
d) Impfschäden aufgrund angeordneter Massenimpfungen.
Ausnahme: Versicherungsschutz besteht jedoch für die Folgen von sonstigen Impfungen.
Darf ich das so auffassen, dass bei einer gesetzlich angeordneten Impfzwang die Versicherung aussteigt?
Quelle: ADAC Seite 7 (sieben)
https://www.adac.de/-/media/pdf/versicherungen/us/verbraucherinformationen-unfallschutz-basis.pdf
mlg Artemisia
Für jeden von denen steht eine Laterne bereit, für den Fall dass die Gerichte (wiedermal) versagen sollten.
Zur Klärung und Nutzung der Schuldfrage sind nicht so sehr die Personen sondern vorallem die Systemfehler wichtig. In dem Interview in https://seemorerocks.is/headwind-part-2-prof-mattias-desmet-msc-phd-clinical-psychologist/ erklärt Prof. Mattias Desmet, ungefähr zwischen Minute 22 und 25, dass wir wohl schon seit über 20 Jahren ein ziemlich extremes Qualitätsproblem in der Forschung haben. Im medizinischen Bereich schätze man, dass sage und schreibe mindestens 73 % aller Veröffentlichungen sehr fehlerhaft und damit irreführend seien.
Faktisch produziert die Forschung als hauptsächlich irreführenden Schrott, während sich Politiker, Medien und Bevölkerung den von „der Wissenschaft“ produzierten Unsinn für wahr halten und sich bei ihren Entscheidungen darauf verlassen. Die Situation ist somit ähnlich der im Mittelalter, als man alle Erzählungen der Theologen für die reine Wahrheit gehalten hat.
Ein anderes Problem – das die Strafe bereits enthält – ist dass unsere Gesellschaft, ähnlich wie das Oströmische Reich im 7. Jahrhundert, ihre Komplexität reduzieren muss, weil sie sich diese wegen schwindender Ressourcen nicht mehr leisten kann ( siehe https://www.freizahn.de/2014/10/dem-energiedilemma-auf-den-grund-gegangen/#Aufstieg_und_Niedergang_des_Roemischen_Reiches ).
Die Pandemie und diese „Impfungen“ haben uns gezeigt (und werden über weitere Nebenwirkungen zeigen), dass viele Institutionen wie die WHO, die EU, das RKI, das PEI, das Bundesgesundheitsministerium usw. nicht nur völlig nutzlos und verzichtbar, sondern sogar sehr schädlich sind.
In anderen Bereichen, wie beim Klimaschutz und in der Landwirtschaft, haben wir ähnliche Probleme.
Unsere großen, zentralen Organisationen verursachen hohe Kosten während sie zugleich große Schäden anrichten, anstatt wie ursprünglich einmal vorgesehen, der Gesellschaft zu nutzen. Die Pandemie und die „Impfungen“ haben damit damit ein sehr großes Einsparpotential aufgezeigt, dass man nun nutzen sollte, damit die Gesellschaft als ganzes überleben und einen Kollaps vermeiden kann, wie damals im 7. Jahrhundert das Oströmische Reich.
zu Artemisia
20. Januar 2022 um 13:47 Uhr
Also ich lese das so:
kein Versicherungschutz bei „Covid-Impfung“. Denn diese sind „angeordneter Massenimpfungen“. Das steht nichts von „erzwungene Massenimpfungen“.
Man muss das einfach mal von der Seite der Versicherung sehen: die wollen sich absichern gegen Schadensereignis-Häufigkeiten, die die Versicherung in ihrem Bestand gefährden könnte. Eine „Massenimpfung“ und deren mögliche Folgen wird offensichtlich als so eine Gefährdung ihres Bestandes angesehen.
Früher haben die Bürger selbst die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und sie waren nicht zimperlich dabei.
„wer denn für all die Zerstörungen geradestehen muss,“
zuallererst Dr. Drosten
_ als Entdecker des PLandemie-Prinzips (2014, MERS in SA) und primäre Triebkraft ab 2020 (öffentliche Auftritte wie Podcasts)
_ als Entwickler des PCR-Testprotokolls für angeblich SARSCOV2 und damit Grundlagen schaffend, die PLandemie auszurollen
dann nicht primär (sondern nachrangig) den maoistischen Terror-Paten Tedros sondern, die Clique, die so eine verbrecherische Kreatur in so eine Stellung als Präsident der W.H.O. gehievt haben.
Und natürlich alle, die von PLandmie-Anfang an den weltweiten, Zwangs-Einsatzes eines damals weder existenten noch in Aussicht auf Zulassung stehenden „Impfstoffes“ propagierten, nein, zwingend einfordernden.
Also alle unter Gates stehende Angestellte, Schergen und Büttel, bei uns: Merkel, Spahn, Lauterbach, alle Parteispitzenfunktionäre aller pol. Parteien, alle Medien-Besitzer und deren Lakaien in Chefredaktionen bis hinunter über Sprechern zu Kameramännern und Kabelträgern.
Exlegal stehende pharaonischen Personen wie Gates, Soros, Buffett und Co müssen wohl vor einem höheren Richter gestellt werden.
Zwei interessante Berichte aus 2021 zur Ergänzung
1. DerStandard vom 28.04.21
Von der Leyen simste sich zum Milliardendeal mit Pfizer
Monatelang waren die EU-Kommissionspräsidentin und der Chef des Pharmaunternehmens in Kontakt. Diese Woche sichert sich die EU 1,8 Milliarden Impfdosen
Laut einem EU-internen Papier, das der „New York Times“ vorliegt, rechnet die Union in den kommenden beiden Jahren mit einem Bedarf von bis zu 510 Millionen „Booster“-Dosen, also solchen gegen mögliche Mutationen des Virus. Diese könnten alle sechs bis zwölf Monate bei Erstimmunisierten notwendig werden.
https://www.derstandard.de/story/2000126213216/von-der-leyen-simste-sich-zum-milliardendeal-mit-pfizer
2. Manager-Magazin vom 03.08.21
Warum Europa 25 Prozent mehr an Biontech zahlt
Der Multimilliarden-Euro-Deal, den die EU mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer geschlossen hat, garantiert ihnen höhere Preise als noch zu Beginn des Jahres. Auch Moderna erhält mehr Geld pro Dosis. Ist das gerechtfertigt?
Die Impfstoff-Deals der Europäischen Union sorgen international für Aufregung. Die EU-Kommission zahlt den Impfstoffherstellern nämlich inzwischen deutlich mehr Geld als noch zu Anfang des Jahres. Das deutsche Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer konnten einen Preisaufschlag von rund 25 Prozent je Dosis durchsetzen; der Corona-Impfstoff des US-Konzerns Moderna ist im Preis um knapp 13 Prozent je Dosis gestiegen.
https://www.manager-magazin.de/politik/europa/corona-impfstoff-warum-biontech-und-pfizer-25-prozent-mehr-von-der-eu-bekommen-a-b4b90422-c1d2-4c0c-9122-6ff09e794e8b
Frage an Dr. Mayer bzw. die Leser:
Wann wurde erstmals darüber gesprochen, es werde eine „Booster-Impfung“, also eine dritte Impfung, notwendig werden?
DerStandard erwähnt „Booster“ bereits am 28.04.21.
Weitere Frage wurde erstmals von der Notwendigkeit einer vierten Impfung gesprochen?
Mittlerweile liest man bereits von fünfter Impfung, bzw „up-to-date-Impfung“ (Fauci).
Von d. Leyen hat 4,6 Milliarden „Impf“dosen geordert, die ja wohl nicht alle „verheizt“ werden sollen, wie einst der Schweinegrippe-Impfstoff. – Wehe dem, der Arges dabei denkt.
Die gesamtgesellschaftliche Lage wird sich kaum dadurch entspannen, da jetzt lediglich mehr Kritik laut geworden ist bzw. noch wird.. Die Vermutung, die Pandemisten haben eine solche Situation schon früher auf dem Schirm gehabt, liegt nahe und wer jetzt schon, im Glauben an den Rechtsstaat und eine dem gemäße Judikative eine Aufarbeitung wie auch eine Abstrafung der „verantwortlichen“ Köpfe kommen sieht, könnte enttäuscht werden wenn die nächste Eskalationsstufe ihn auf den Boden der Realität zurückholt.
Die Maßnahmen müssen aufgearbeitet werden, und die Verantwortlichen benannt werden. Es geht jedoch nicht um ein Femegericht, sondern einfach darum, dass diese Leute künftig in in Medizin, Politik, Chefredaktionen, Schulen nicht mehr in verantwortlichen Positionen sind, wo sie Schaden anrichten können.
vielen dank für diesen beitrag, dem ich mich nur voll und ganz anschließen kann. das coronaregime MUSS auf jeden fall auch juristisch aufgearbeitet werden. es gehören auch sämtliche sitzungsprotokolle von gecko-, krokodil- oder kasperlkommissionen veröffentlicht, damit man einsehen kann, wer für diesen irrsinn wirklich verantwortlich ist.
–► ich habe eine Corona-Petition eingereicht die weiter ausgreift , am 27.12.21 beim Bundestagspetitionsausschuss und seit 13.01.22 bei Open-Petition, um keine Zeit zu verlieren.
openpetition(Punkt)de/petition/unterzeichner/eine-neubewertung-und-neuausrichtung-der-aktuellen-covid-19-massnahmen
Meine beiden Petitionen sollen quasi die Transparente ersetzen , die bei den Spaziergängen – wenn sie denn erlaubt würden – nicht gezeigt werden dürfen , und die Argumente , die nicht laut vorgetragen werden dürfen . Und wenn dann bei der Übergabe alle Spaziergänger in Berlin spazieren gehen würden, wäre das wie beim Berlin Marathon am (Ver-) Wahlsonntag
Solange die Spaziergänge und Demos – die ich für gut und richtig halte – weiter diffamiert und behindert oder verboten werden , helfen sie nicht NUR uns . Denn wie man sieht, werden sie überwiegend ins FALSCHE Licht gesetzt, Ich verstehe einfach nicht , wieso man sich nicht auf einem Alternativweg zur Wehr setzt , der kaum Mühe kostet , und wenn das Ziel erreicht würde , viel bewirken könnte .
Stellt Euch nur mal vor , man könnte es bewerkstelligen , dass ALLE die z.Zt. auf die Straße gehen – verteilt über ganz D und ignoriert oder diffamiert durch die Berichterstattung – EINE und dieselbe Petition unterzeichnen würden .
DIESE Zahl – nicht verteilt über ganz D , sondern an einem Zeitpunkt am selben Ort , nicht hier ein paar tausend und da ein paar tausend – könnte dann weder diffamiert noch ignoriert werden .
UND DER EINFACHSTE WEG , ALLE AN EINEM ORT ZUSAMMEN ZU BRINGEN IST NUN MAL SO EINE PETITION.
Auch wenn mit dem eigentlichen Anliegen nix passiert ( was ich mir in diesem Fall allerdings nicht vorstellen kann) Ich versuche nur , einen weiteren Weg zu gehen , um dasselbe Ziel zu erreichen – Es geht hier nicht darum , mich zu profilieren oder fishing for compliments , weil das Ganze mich ne Heidenarbeit und Zeit gekostet hat .
Wer als erster ankommt – die Spaziergänger oder die Petition – ist mir SCH—egal. Hauptsache es wird VERSUCHT .
Bitte unterzeichnet und tragt weiter
Schon die nächste Attacke unserer Bundesregierung wartet: Ein Blick auf die Parlamentsseite zeigt die nächste Verschärfung von Covid-19-Maßnahmengesetz (und Epidmiegesetz). Abgesehen von höheren Strafen, insbesondere im Wiederholungsfall, wird hier anscheinend das „Kontrolldelikt“ bei Verstößen gegen die Impfpflicht genauer vorbereitet.
So soll etwa auch, über 3G (oder demnächst doch 2G) am Arbeitsplatz hinaus, das Betreten einer Betriebsstätte oder die Benützung eines Verkehrsmittels an G-Nachweise geknüpft werden. Kommt jetzt bei uns wie Deutschland oder Italien dem nächst die 3- bzw. 2G-Kontrolle bei Bus und Bahn? Wird der Lebensmitteleinkauf auch nur noch mit G-Nachweis möglich sein? Soweit jedenfalls der neue Abs.2 in §8.
Außerdem werden für Versammlungen G-Nachweise gefordert, sowohl für Organisatoren als auch für Teilnehmer. Dies gilt sowohl für allgemeine Zusammenkünfte (neu §8 Abs.8 Z.2) und für gewerbliche Zusammenkünfte (neu+erweitert §8 Abs.8 Z.4). Siehr so aus, als ob man plant, uns demnächst bei Demos einzukesseln und ausnahmslos auf G-Nachweise zu kontrollieren.
Als die Impfpflicht light als Kontrolldelikt angkündigt wurde, war mir von Anfang an klar, dass sich dies vor allem gegen die Demos richten dürfte, da hier erwartungsgemäß sehr viele Menschen anzutreffen sind, die die gentechnischnen Präparate ablehnen. Aber anscheinend will man uns nun auch noch ein zweites Delikt anlasten, wenn wir ungeimpft unsere Grundrechte bei Demonstrationen einfordern. Falls die Impfpflicht vor dem VfGH nicht hält, hat man dann noch Reserve um uns zu Kasse zu bitten, auch die, die Maske brav aufsetzen, und aus Angst vor dem finanziellen Ruin von den Demos abzuhalten.
Das ist die logische Konsequenz aus dem Ziel der Impfpflicht: ID2020. Mit diesen Nebenverordnungen wird bewusst der Bedarf an einer elektronischen Überwachung erst erstellt, da man bewusst die Polizei damit überlastet. Basierend auf der Impfpflicht erfolgt also eine massenweise Kriminalisierung, die eine massenweise Kontrolle und Verfolgung notwendig macht, die wiederum nur elektronisch möglich ist. In den Staatsmedien wird man den Sommer über also ständig zu hören bekommen, dass viele sich an die Impfpflicht nicht halten, die Polizei ständig überlastet ist, andere Straftaten nicht mehr verfolgt werden und wir deshalb eine digitale ID benötigen. Weil aber selbst dann eine einzelne Verfolgung sehr aufwendig ist, wird man die Diskussion zum SocialCrediting starten, um „Fehlverhalten“ gleich im Ansatz zu ersticken.
@petra: einkesseln lassen sich demos nur bis zu einer bestimmten größe. bei einer dreistelligen teilnehmerzahl mag das noch leicht sein, bei einer vierstelligen wird es schon schwierig (siehe letztens in wien am 18.12., wo sämtliche einkesselungsversuche gescheitert sind, obwohl es sich mit geschätzt maximal 5.000 menschen um einen eher kleinen spaziergang gehandelt hat) und bei einer fünfstelligen aus meiner sicht unmöglich.
ich hab mir diesen § 8 abs. 8 gestern so durchgelesen. das wort „versammlungen“ taucht dort nirgendwo auf. ich glaub, da geht’s wohl eher um private zusammenkünfte, die unterbunden werden sollen. scheint also aus meiner sicht eher auf leute abzuzielen, die z.b. „ungeimpft“ an einer geburtstagfeier teilnehmen (apropos geburtstage: es soll übrigens tatsächlich leute geben, die zu ihrem geburtstag nur mehr „geimpfte“ einladen – was ist mit unserer gesellschaft nur passiert?)
für demos werden wohl eher andere regelungen eingeführt werden. indirekt gibt es sie ja grad momentan: die zahl der täglichen tests wurde massiv hochgefahren, wodurch möglichst viele menschen in quarantäne müssen (derzeit sitzen um die 0,4% der gesamten österreichischen bevölkerung in hausarrest, wovon die allermeisten keinerlei oder sehr milde symptome aufweisen), was womöglich dazu geführt hat, dass letztes wochenende auf der demo in wien etwas weniger leute anwesend waren als die wochen zuvor (aber immer noch sicher um die 50.000). die mainstream-medien konstruieren da ein angeblich abnehmendes teilnahme-interesse herbei.
unfassbar, was da seit 2 jahren passiert…
ui, mir ist da versehentlich ein rechenfehler passiert: gegenwärtig befinden sich nicht 0,4%, wie vorhin geschrieben, sondern ganze 4% der bevölkerung in hausarrest (vulgo „quarantäne“).
@andi pi: mag sein, dass hier „nur“ bestehendes Unrecht, welches bisher aufgrund von Verordnungen galt, nun auch als gesetz zementiert werden soll, um die Kontrolle durch Gerichtshöfe zu erschweren, schon damit es nicht dazu kommt, dass eine noch aktuelle Verordnung aufgehoben wird. Kann sein, dass ich in „Zusammenkünfte“ mehr hineininterpretiert habe, als wirklich gemeint war, ausgenommen sind „Versammlungen“ aber auch nicht.
Was aber wieder dringend nötig ist, sind viele fundierte Stellungnahmen. Es ist wichtig, dass alle sachlichen Einwendungen umfangreich dokumentiert sind, damit niemand von den Verantwortlichen jemals behaupten kann, von etwas nichts gewusst zu haben. Durch die 200.000 Stellungnahmen zum Impfpflichtgesetz gibt es für diese schwerwiegendste Maßnahme eine umfangreiche Dokumentation, die für eine spätere Aufarbeitung sehr wichtig ist.
All diesen nicht evidenzbasierten, sachlich nicht gerechtfertigten Einschränkungen und Verschärfungen müssen immer alle entgegenstehenden wissenschaftlichen Argumente klar und eindeutig nachvollziehbar entgegengestellt werden, am besten in Form einer Stellungnahme. Dass diese Stellungnahmen samt Unterstützungserklärungen von den Politikern ignoriert und übergangen werden, erleben wir gerade bei der Impfpflicht. Aber sie sind die beste Dokumentation, dass alle Informationen auf dem Tisch lagen und dass jeder dazu Zugang hatte, wenn es soweit ist, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Also weiter geht es in die nächste Runde der Stellungnahmen!
Ich bin auch für Strafverschärfungen für Verbrechen an der Bevölkerung, die naturgemäß nur die Regierungen und die Parlamente in Österreich begehen können.
Ein mir ganz wichtiger Punkt ist, dass man die Organe der Schulverwaltung, die Direktoren und die Bildungsdirektion und führende Lehrergewerkschafter zur Verantwortung zieht. In einem neu aufgebauten Schulwesen sollten die Schuldirektionen und die Bildungsdirektionen nicht mehr von Lehrern besetzt werden dürfen.
Es gilt ein Schwarzbuch zu erstellen um alle Verantwortlichen und Treiber der Pandemie sowie ihre Taten zusammenzutragen.
Aber das ist nur ein Teil. Ich denke wir müssen auch die Mechanismen ausschalten die das möglich gemacht haben. Nur die Personen auszutauschen wird nicht reichen.
Es darf keine geheimen Verträge mehr geben, es darf keine befangenen Experten mehr geben, es darf keine Profiteure als Entscheidungsträger mehr geben, Korruption muss geahndet werden und der entstandene Schaden muss mit dem Privatvermögen der Schuldigen gedeckt werden!
Das finde ich alles gut, nur „wir“ als Kritiker sind bei weitem zu wenige um so etwas durch zu setzen. Ich richte meinen Fokus jetzt lieber auf das Errichten von Parallelstrukturen um beim nächsten Krisentheater besser auf gestellt zu sein. So viele Verbindungen zu dem „System“ und dessen Mitläufer kappen wie irgend möglich.
Na dann mal her mit Spahns Villahttps://media.tenor.com/images/9e7dc0faea414f8705079b527cc11842/tenor.gif
Diesen kleinen Aufsatz ha ich an den Bundespräsidenten gesendet vielleicht hilft es ihm seine Gedanken in Richtung Volk hinzuwenden:
Guten Tag sehr geehrter Herr Bundespräsident,
im Impfpflichtgesetz werden Genesene für 180 Tage als immun angesehen, dafür fehlt jegliche wissenschaftliche Grundlage mangels Studien, die auch von der UNI Innsbruck Frau Dr. Laer schon lange gefordert wurden. Eine Immunität durch eine Infektion des SARS Cov2 Virus und den Fall dass eine T-Zellenimmunität vorhanden ist, diese ist für immer vorhanden das ist evident.
Als einer der de fakto eine SARS Cov2 Infektion hatte(Ende Nov/Anfang Dez 2020) die jedoch nach 2-3 Tagen weg war und kaum Symptome vorhanden, habe ich dies als normalen grippalen Infekt gehalten. Im 3. Monat nach der Infektion, im Februar 2021 ließ ich einen Test auf neutralisierende Antikörper machen und sie waren in großer Zahl vorhanden. Solche Antikörper können NUR durch eine Infektion oder Impfung entstehen.
Entgegen der Meinung einiger österreichischen Experten und Expertinnen habe ich nach 12 Monaten noch immer eine rund 60 fache Anzahl an neutralisierenden Antikörpern gemäß dem Schwellenwert der WHO. Zusätzlich um für mich Sicherheit zu erlangen ließ ich einen T-Zellen Immunitätstest machen Aug.2021), dieser ergab ebenfalls dass diese vorhanden ist und mich vor SARS Cov2 schützt, durch die Kreuzimmunität vollkommen. Das heißt ich bin echt VOLLIMMUNISERT, im Gegensatz zu einer Impfung mit einem mRNA Stoff der das nicht vermag. Es ist eine sterile Immunität die ja in der Medizin von anderen Krankheiten bekannt sein sollte.
Daher fehlt in diesem derzeit im Prozess der Abstimmung befindlichen Gesetz genau dieser Hinweis und eine Ausnahme der Impfpflicht für Personen die das nachweisen können(Labortest!) Eine Impfung erhöht möglicherweise die Anzahl an neutralisierenden Antikörpern das ist jedoch nicht bei allen Geimpften gesichert. Daher hat eine Impfung bei mir keinerlei evidenzbasierte Wirkung da diese Antikörper ohnehin in genügender Anzahl vorhanden sind. (siehe WHO, >7,1 BAU/ml)
Daß es aus verfassungsrechtlicher und menschenrechtlicher Sicht Probleme gibt mit diesem Gesetzesentwurf ist offensichtlich. Da ich jedoch kein Jurist bin werden das sicher andere bemängeln die dazu berufen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Es sollte sich jeder der dieses Gesetz welches in Richtung Totalitarismus weiter hineinführt nicht wollen schreiben sie dem Herrn BP. Die Argumente mögen für jeden andere sein, jedes zählt.
https://www.bundespraesident.at/kontakt
Noch viel wichtiger wird sein, den Leuten einzuhämmern: „Nie wieder vergessen!“ – denn erschreckend viele werden sonst bei der nächsten Wahl wieder nicht hingehen oder dieselben Idioten und Lügner wieder wählen! Weil es ja „christlich“ ist und man verzeihen muss? Ebenso erschreckend höre ich diese Rechtfertigung jetzt schon!
Yep, das ist zu erwarten. Dieses Muster findet sich leider immer wieder. Um sich der Verantwortung zu entziehen, wird im Nachgang auf Werte berufen, die man vorher selbst als Täter mit Füßen getreten hat. Hier greift man dann natürlich sehr gerne auf die Kirchen zurück, die dann auch gerne helfen. Nein, es geht nicht um Rache, sondern Recht und Gerechtigkeit. Insbesondere die Opfer, die ein Leben lang dann an Behinderungen zu leiden haben, erleichtert man den Zugang zu Entschädigungen damit enorm.
Hoffen wir, das wir als „Opfer“ diesmal schlauer sind.
Naja, das „nie wieder vergessen!“ haben wir ja bereits von früheren totalitären Systemen… von der Doku über den Sommerurlaub bis zum Lieblingswuffi, tag ein tag aus läuft irgendwo eine Doku. Politische Puppenspieler und „starke Persönlichkeiten“ kommen und gehen. Diese alten Familien im Hintergrund müsste man abwatscheln, nachhaltig wie es schön heißt.
Diesmal müssen wir uns daran halten: Vergebt ihnen nicht, denn sie wissen genau, was sie tun!
Und wir müssen so lange auf die Aufdeckung aller Verbrechen beharren, bis auch die ganzen reichen Familien und Menschen wie Klaus Schwab, Bill Gates etc. für ihre perversen Menschheitsverbrechen verurteilt sind.
Solange wir das nicht tun, werden wir uns bald nach Covid mit der nächsten Agenda dieser Herrschaften bedroht sehen.
Bleibt ungeimpft,
David
Die Kirche macht bei allem mit! Die wahrscheinlich korrupteste, skrupelloseste und machtgierigste Organisation ins der gesamten Geschichte der Menschheit.
Wo wird eine Tabelle einsehbar sein, wie die Mitglieder im Nationalrat abgestimmt haben?
Korrekt! Ich sehe das auch so. Imho hat das stumpfe Beharren auf dem Impfzwang auch die Funktion einer Nebelkerzen. Wir sind längst im Stadium des Nach-Corona. Erst Initiativen gibt es bereits, z.B das ZAAVV . Nach der Meldung des nun möglichen medizinischen Nachweises von Impffolgen ist dies umso wichtiger. Gerade jetzt. Wenn jetzt aufgrund der heute wohl beschlossenen Impfpflicht ab Februar auch nur Eine(r) zu Schaden kommt, ist ab da jeder in Rechenschaft zu nehmen, der/die heute dafür stimmt.
Absolut richtig.
Die Meldungen sind wichtig, auch wenn sie vorerst nichts ändern mögen. Denn wenn nicht einmal eine Meldung vorliegt können sich die Verantwortlichen später bei einer allfälligen Aufarbeitung auf Fahrlässigkeit rausreden.
Liegt jedoch eine Meldung vor und wurde diese ignoriert, ist das Delikt juristisch als „vorsätzlich“ zu qualifizieren, was immer strafverschärfend wirkt.
Das hier tritt ebenfalls mit Februar in kraft und ist ein Teil eines Vorganges der ins Bild passt.
file:///C:/Users/rhipo/AppData/Local/Temp/XXVII_I_1289_1_Gesetzestext-1.pdf
Welche Handhabe damit der Gesundheitsminister in Personalunion mit sich selbst „anstellen“ kann sollte jder für sich selbst überlegen. Es ist die Übernahme einer EU-Verordnung.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32014R0536&from=DE
Wenn noch immer jemand glaubt dass unsere Regierung oder der Nationalrat unabhängig gemäß Mandat entscheiden kann täuscht sich. Damit ist all das Theater welches aufgeführt wird von der EE-Zentrale gesteuert unter der Mithilfe der jeweiligen Regierungsvertreter der EU-Mitlgiedstaaten.
Eine Intervention beim Bürgermeister der ja direkt gewählt wird, zumindest in O.Ö, bezüglich eines Bundesgesetzes welches er auszuführen hat, wäre wie wenn ich mich bei einem Lerhrling beschweren würde dass Pfusch gemacht wurde. Der Lehrling hat nichts zu bestimmen und wenn der Chef nicht DIREKT informiert wie nützt es nichts!
Daher schreibt dem BP, auch er soll mitbekommen was wir tag-täglich erleben Informationen en Masse.
Geht zum Schmied und nicht zum Schmiedl.
Na und?
Der Steuerzahler bezahlt – wie übrigens immer -.
Und wer nicht bezahlt, wird gezwungen.
Die Gewaltausübung ist doch Sache des Staates.
Passt!
Schritt für Schritt
Es wird gar nix zugegeben von denen.
Die ersten „Umfaller“ müsste es in den Medien geben.
Wie kann man einen Ladenhüter zwingenderweise an den Mann bringen wenn doch der Virus schon so oft mutiert hat das nix mehr passt.
Geht immer noch
Da ist das Böse am Werk. Sogar „meine“ Kirche haben sie überrumpelt bei Soetwas mitzumachen
Kommt die Impfpflicht „geht alles“