
Elon Musk gründet neue Partei in den USA
Das demokratische System in den USA ist ziemlich bankrott, ein Unterschied zwischen den beiden Parteien ist selbst mit einer Lupe kaum noch auszumachen. Die Großspender, wie die zionistische Lobby AIPAC und die verschiedenen Milliardäre, finanzieren in der Regel Kandidaten beider Parteien. Unabhängige können sich gegen die massiven Werbebudgets kaum durchsetzen.
Wir haben das gesehen bei der Kandidatur von Robert F. Kennedy Jr., der gleich zu Beginn hohe Zustimmungswerte hatte. Die einzelnen Bundesstaaten haben aber sehr hohe Hürden für die Anerkennung von Parteien, eine Voraussetzung um auf den Wahlzetteln aufzuscheinen. Dazu kommt, dass enorme Werbebudgets nötig sind um in den Mainstream Medien überhaupt Beachtung zu finden.
Musk befragte X-User am Freitag, ob er gegen die Unipartei ein dritte Partei ins Leben rufen sollte. Musk ist strikter Gegner von Trumps „Big Beautiful Bill“ Gesetz, das das Budgetdefizit weiter in die Höhe treibt. Die Umfrage startete er knapp bevor Trump das Gesetz unterzeichnete:
Independence Day is the perfect time to ask if you want independence from the two-party (some would say uniparty) system!
Should we create the America Party?
— Elon Musk (@elonmusk) July 4, 2025
Also eine Mehrheit von knapp zwei Drittel der Antworten war für eine Alternative zur Unipartei.
Musk hat daraufhin am Samstag Pläne zur Gründung einer neuen politischen Partei vorgestellt. Er versprach, „dem Volk die Freiheit zurückzugeben“, und warf den Eliten Amerikas vor, das Land zugrunde zu richten.
In dem Beitrag auf X verurteilte der milliardenschwere Unternehmer beide großen Parteien als mitschuldig an rücksichtslosen Ausgaben. „Wenn es darum geht, unser Land mit Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie“, schrieb Musk. „Heute wird die America Party gegründet, um Ihnen Ihre Freiheit zurückzugeben.“
Dieser Schritt folgt auf einen öffentlichen Streit zwischen Musk und Präsident Donald Trump über die Steuer- und Ausgabenpolitik.
By a factor of 2 to 1, you want a new political party and you shall have it!
When it comes to bankrupting our country with waste & graft, we live in a one-party system, not a democracy.
Today, the America Party is formed to give you back your freedom. https://t.co/9K8AD04QQN
— Elon Musk (@elonmusk) July 5, 2025
Der Milliardär ging nicht näher darauf ein, wie weit er mit dem Plan bereits fortgeschritten ist, deutete jedoch an, dass der erste Schritt „nächstes Jahr“ zu erwarten sei, also während der US-Zwischenwahlen im November 2026, bei denen 33 der 100 Sitze im Senat und alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben werden.
„Wir werden das Einparteiensystem knacken, indem wir eine Variante dessen anwenden, wie Epaminondas in Leuktra den Mythos der Unbesiegbarkeit der Spartaner zerstört hat: extrem konzentrierte Kraft an einem präzisen Ort auf dem Schlachtfeld”, fügte Musk in einem Folgebeitrag hinzu.
In einem weiteren Posting wies er darauf hin, dass bei den Abstimmungen ohnehin immer sehr kleine Mehrheiten den Ausschlag geben. Damit könnte 2 oder 3 Sitze im Senat und 8 bis 10 Mandate im Kongress zum Zünglein an der Waage werden.
„Wenn dieses verrückte Ausgabenpaket verabschiedet wird, wird am nächsten Tag die America Party gegründet“, schrieb Musk Anfang dieser Woche vor der Abstimmung über das Gesetz im Senat und im Repräsentantenhaus.
Das Gesetz, das Trump am Freitag unterzeichnet hat, sieht Hunderte von Milliarden Dollar an neuen Ausgaben für die Agenda des Präsidenten in den Bereichen Grenze und Militär vor, aber enthält drastische Kürzungen bei Medicaid, Lebensmittelhilfen und Subventionen für Solar- und Windanlagen sowie Subventionen von E-Autos oder Wärmepumpen vor – etwas, von dem Musks Unternehmen Tesla profitiert hat. Damit haben die USA den Klimabetrug offiziell beendet.
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Die Erfolgsaussichten sind meiner Meinung nach gleich Null! Denn, das US-Wahlsystems macht es extrem schwer, eine dritte Partei zu etablieren.
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Die Gründung einer neuen Partei in den USA ist grundsätzlich sehr schwierig, insbesondere wegen des sogenannten „Winner-takes-all“-Systems. Zentraler Punkt: das Wahlsystem begünstigt stark das Zwei-Parteien-System. Hier ein Überblick über die Chancen und Hürden einer neuen Partei sowie über das Wahlsystem bei Senatswahlen:
•1. Chancen einer neuen Partei in den USA:
Realistisch gesehen sind die Chancen gering, dass eine neue Partei auf nationaler Ebene schnell signifikanten Einfluss gewinnt, vor allem aus diesen Gründen:
Winner-takes-all-Prinzip: Bei Präsidentschaftswahlen gewinnt ein Kandidat alle Wahlleute eines Bundesstaates, sobald er eine Mehrheit dort erreicht (außer in Maine und Nebraska). Das benachteiligt kleinere Parteien extrem.
Wahlrechtliche Hürden: Neue Parteien müssen in jedem Bundesstaat separat ihre Kandidaten registrieren, was mit hohen organisatorischen und finanziellen Kosten verbunden ist.
Mediale Aufmerksamkeit: Die großen Sender und Debattenformate konzentrieren sich auf Demokraten und Republikaner.
Spendenstruktur: Großspender und Super-PACs investieren fast ausschließlich in Kandidaten der beiden etablierten Parteien.
Trotzdem können neue Parteien oder Bewegungen symbolische Wirkung entfalten, Wähler binden und bestehende Parteien unter Druck setzen – siehe z.B. Ross Perot (1992), Ralph Nader (2000) oder die Libertäre Partei.
Wenn Elon Musk eine Partei gründet, hätte sie zumindest:
Medienwirksamkeit.
Hohe Anfangsfinanzierung.
Technologischen Einfluss.
Aber langfristiger struktureller Erfolg ist ungewiss, es sei denn, die Partei spaltet eine der beiden großen Parteien oder zieht große Wählerblöcke um sich.
•2. Wie funktionieren die Senatswahlen?
Hier gibt es wichtige Unterschiede zur Präsidentschaftswahl:
Jeder Bundesstaat wählt zwei Senatoren, unabhängig von Größe oder Bevölkerung.
Gewählt wird einzeln, nicht proportional: Bei einer Senatswahl in einem Bundesstaat gewinnt die Person mit den meisten Stimmen. Das ist ein „First-past-the-post“-System – also ein Mehrheitswahlrecht, ähnlich wie beim Präsidenten, aber auf die einzelne Senatskandidatur bezogen.
Es gibt keine Wahlleute oder Delegierten beim Senat.
Die Wahlen finden alle zwei Jahre statt, jeweils für etwa ein Drittel der 100 Senatoren (6-jährige Amtszeiten).
Auch hier gilt: Drittparteien haben praktisch keine Chance, da es keine proportionale Repräsentation gibt – wie z. B. im deutschen Bundestag.
•Fazit:
Eine neue Partei wie die von Musk könnte kurzfristig Aufmerksamkeit erregen und als Spoiler fungieren, also einer der großen Parteien Stimmen abnehmen.
Der strukturelle Aufbau des US-Wahlsystems macht es extrem schwer, eine nachhaltige dritte Kraft zu etablieren.
Bei Senatswahlen ist der Effekt ähnlich wie bei der Präsidentschaft: Wer die einfache Mehrheit im Bundesstaat erreicht, gewinnt den Sitz – keine proportionalen Anteile, keine „kleinen Siege“.
Trump hat reagiert:
„Trump sagte, er sei von Anfang an „entschieden gegen“ eine Elektroauto-Vorschrift gewesen, und der neue Gesetzentwurf erlaube es den Verbrauchern, jeden beliebigen Fahrzeugtyp zu kaufen, sei es mit Elektro-, Benzin- oder Hybridantrieb.
„Ich habe zwei Jahre lang dafür Wahlkampf gemacht, und ganz ehrlich, als Elon mir seine uneingeschränkte und uneingeschränkte Unterstützung gab, fragte ich ihn, ob er wüsste, dass ich das EV-Mandat beenden würde – es war in jeder meiner Reden und Gespräche zu hören“, sagte Trump. „Er sagte, er hätte kein Problem damit – ich war sehr überrascht!“
Trump sagte außerdem, Musk habe einen engen Freund von ihm gebeten, die NASA zu leiten, doch der Präsident habe Einwände dagegen gehabt, als er herausfand, dass dieser Freund ein „blaublütiger Demokrat“ sei, der nie an einen Republikaner gespendet habe.
„Ich fand es auch unangemessen, dass ein sehr enger Freund von Elon, der in der Raumfahrtbranche tätig war, die NASA leitet, obwohl die NASA einen so großen Teil von Elons Geschäftsleben ausmacht“, sagte er. „Meine oberste Aufgabe ist der Schutz der amerikanischen Öffentlichkeit!“
…
Das Budget Trumps spiegelt mMn auch seine Verbindlichkeiten dem Deep State gegenüber wider, dem beide ja auch angehören. Trump hatte aber eigentlich versprochen, es mit diesem Gebilde aufzunehmen. Aber dazu müsste er das gesamte System umkrempeln, denn es fängt schon mit dem Wahlkampf an, dass man dann den Spendern verpflichtet ist, auch für sie etwas zu tun. Der US-Präsident wurde von vielen „gekauft“. Im Falle Trumps war es aber nicht so ausgeprägt, denn er ist ja selbst sehr reich. Dass er mit dem Wokeismus abgefahren ist und Knnedy zum GM gemacht hat, dem er das auch schuldete, trägt seine Handschrift. Besonders bzgl. CO2-Schwindel und Migrationsagenda hat Trump viel unternommen. Auch das Budget trägt seine Handschrift, allerdings trat er auch an, sparen zu wollen, um den Haushalt in Ordnung zu bringen. Das ist so nicht abzusehen. Hier verstehe ich Musks Ärger, denn der hatte sich ja sehr für DOGE verausgabt.
Aber das System zu ändern, hieße, man muss endlich den Deep State entmachten. Es ist auch in der EU so, überall im „Westen“, dass irgendwelche Bôrsengauner mit ihren Milliarden die Politik und in Folge alle tonangebenden Institutionen kaufen. Und damit werden wir Menschen immer mehr ausgesaugt, versklavt und schließlich „reduziert“, s. Pläne des WEF. Der Einfluss der Milliardäre gehört verboten.
Tatsächlich gelingt es den Strippenziehern nun, Deutschland so gegen „die Russen“ aufzuhetzen, dass man dort schon in den Medien behauptet, der „Russe“ könne jeden Augenblick einmarschieren. Man bereite sich auf einen „konventionellen“ Krieg vor mit viel Munitions- und Soldatenverschleiß. Wie es aussieht, scheint Putin diesen Weg zu kennen und auch zu verfolgen, denn er will seine „Sonder-OP“ erst beenden, wenn er die gesamte Ukraine erobert hat bzw. gibt er den WEF-Börsenspekulanten-Vasallen Zeit, sich aufzurüsten. Sie haben scheinbar keine Angst vor einem Atomkrieg… Der Krieg, so wie ihn auch Putin betreibt, kostet viel Material und vor allem Menschenleben. Er soll auch vertuschen, dass die Staaten alle pleite sind, denn das ist die Folge der Schuldenpolitik. Nun kommt die große Abrechnung und der „Neustart“.
„….some would say uniparty….“…..yeah, some, definitely not „many“….;)))
So schnell, wie er aufgestiegen ist, so schnell wirds auch wieder runter gehen mit dem Elon. Es sei denn, die „Eliten“ planen einen neuen Coup und hängen den Eseln die nächste Karotte ins Schaufenster.
Die Erfahrung sagt jedenfalls: nichts ist in Washington möglich, wenn es die Spender nicht wollen. Schon gar keine politische Alternative zum Status quo.
Das Geld wird also aus genau 2 Optionen wählen: das Neue kaufen, oder abwürgen – und dessen einzig relevante Komponente daran ist der Preis.
Da der größte Teil von Musks Vermögen von dort kommt, wo man regelmäßig 2/3 seines Budgets nicht buchhalterisch nachweisen kann (Pentagon), IST Musk bereits eingekauft und ich persönlich glaube, er bleibt es auch.
Seine oft emotionale Reaktion deutet jedoch auf eine psychische Störung hin. Gut überlegt hat er sich das nicht. Er scheint rasch nach Rache zu sinnen und ist sehr aufbrausend. Dann aber ist das Porzellan zerschlagen und es wird nicht mehr gut. Ich finde das schade, dass sich diese Freundschaft nicht gehalten hat. Ein klärendes Gespräch wäre vielleicht besser gewesen?
Musks trotzigen Reaktionen schaden nicht nur ihm, sondern bringen möglicherweise wieder die Linken ans Ruder mit Massenflutung von Schwerverbr. und dem ganzen suizidalen Wokeismus.
Es sind wohl Milliardärslaunen, wie Sanders meinte.Musk kann aufgrund seiner Herkunft aus Südafrika nicht US-Präsident werden. Er kann sich hõchstens einen kaufen. Trump hat er nicht gekriegt.
Konservative Kräfte warnen vor einer Zersplitterung des rechten Spektrums zugunsten der Demokraten.
PS: Trump hat er nicht gekriegt, denn der fördert keine E-Autos mehr….😉
Zwischen Biden und Trump seh ich schon einen großen Unterschied. Eine Sache geht aber duch beide Parteien, die ständige Erhöhung des Militärbudgets.
Unterscheidet sich btw von der Lage hier weniger als manche denken. Seit 45 haben wir wir einen ständigen Wechsel zwischen …tada .. 2 Parteien als Hauptkoalitionspartei. Besonders kritisch dabei, die große Koalition, die gibts in US immerhin nicht. Und bzgl Militärbudget muss glaub ich nichts mehr gesagt werden außer 5%.
Unterschied zwischen den beiden Parteien ist selbst mit einer Lupe kaum noch auszumachen.
Nur, was Isr. betrifft, ansonsten wurde ja der Klimamurx und der ganze woke Irrsinn, den die „Demokraten“ zu verantworten hatten, beendet. Oder sagen wir, der woke Deep State hat sich nach EUropa verzupft. Gates und Soros haben bei Trump nichts mehr zu sagen. Und was die Isr.-Lobby betrifft, gehts gewiss auch um sein Leben, aber er ist glitschig. Mit der Ukraine kommt Trump leider auch nicht weiter. Weiß der T., warum Lindsay Graham und Kellogg soviel Einfluss haben.
Summa summarum verfolgt Trump eine zu 80% eigenständige Politik. Man muss ihm auch anrechnen, was Kennedy bewirkt. Sie sind aus der WHO draußen, bitte.
Die „beautiful bill“ finde ich allerdings auch arg. Von Einsparungen keine Rede. Musk kritisiert aber auch, dass die neuen Energien (Solar und Wind) nicht mehr gefördert werden. Das stört mich allerdings nicht.
Aber ich mag Musk und eine neue Partei würde der US-Demokratie nicht schaden. Wenn Trump es sich weiterhin mit der MAGA-Fraktion verscherzt, laufen sie zu Musk über. Auch ich würde Musk wählen, wenn Donald nicht bald Frieden schafft! Und vor allem hat er den einfachen Leuten, den Arbeitern, Verbesserungen versprochen!