12 Fragen – Die KPÖ antwortet
Auch die KPÖ, die bereits in zwei Landtagen vertreten ist, hat unsere Fragen zu ihren Inhalten anlässlich der österreichischen Nationalratswahl am 29. September 2024 beantwortet.
Wir erhielten die Antworten von Tobias Schweiger, dem Spitzenkandidaten über das Wahlkampfbüro der Partei.
1. Warum treten Sie als eigenständige Partei bei Nationalratswahl an?
Die KPÖ ist mittlerweile österreichweit bekannt dafür, sich mit starker Stimme für Soziales und leistbares Wohnen einzusetzen. Das kann sie mittlerweile in zwei Landtagen in der Steiermark und in Salzburg zeigen und bald auch im österreichischen Nationalrat.
2. Wie steht Ihre Partei zur EU und zur WHO? Agieren diese Organisationen im Sinne der Bürger, besteht Reformbedarf bzw. sind sie überhaupt reformierbar, sodass Österreich sie besser verlassen sollte?
In den EU-Verträgen ist die neoliberale Ideologie tief verankert. Sie werden von den Reichen und Konzernen genutzt, um Privatisierungen, Kürzungen und Deregulierungen durchzusetzen und zu rechtfertigen. Statt Europa auf Augenhöhe zu vereinigen, werden die einzelnen Länder in Konkurrenz zueinander gesetzt und die Dominanz der großen Länder Kerneuropas festgeschrieben. Die Mächtigen haben die EU-Verträge nach ihren Interessen und Bedürfnissen geschrieben und sie wollen nicht, dass sich das ändert. Demgegenüber verteidigen wir Handlungsräume für demokratische und soziale Politik auf nationalstaatlicher und lokaler Ebene. Wir treten dafür ein, Europa auf ein neues und demokratisches Fundament zu stellen, das Politik im Interesse derer, die es sich nicht richten können, ermöglicht.
Die WHO leistet wichtige weltweit Aufgaben bei der Bekämpfung von gefährlichen Krankheiten. Die Weltgemeinschaft sollte sich dafür einsetzen, dass sie unabhängig von profitgetriebenen Pharma-Konzernen wird, und stattdessen auf Medikamentenentwicklung für das Gemeinwohl setzen.
3. Wie soll sich Österreich in den aktuellen Konflikten (Russland/Ukraine, Palästina/Israel) verhalten, wie kann es seine neutrale Rolle wieder sichtbarer machen?
Als neutrales Land sollte Österreich aktive Friedenspolitik betreiben, damit bewaffnete Konflikte weltweit rasch auf diplomatischem Weg beendet werden können oder gar nicht erst ausbrechen müssen. Im europäischen Raum könnte dazu zum Beispiel eine Wiederbelebung der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ sorgen. Außerdem wollen wir vermehrt auf die UNO setzen.
4. Österreichs Wirtschaft hat in den letzten Jahren mit erheblichen Problemen zu kämpfen, worunter auch die Menschen leiden. Welche Maßnahmen planen Sie im Bereich Wirtschaft und Soziales?
Als KPÖ setzen wir uns besonders für leistbares Wohnen ein. Es kann nicht sein, dass viele Familien ein Drittel oder teilweise sogar die Hälfte und mehr für das Wohnen ausgeben müssen. Hier braucht es dringend Maßnahmen wie einen Mietenstopp bis 2029, ein neues Mietrecht mit der Abschaffung befristeter Mietverträge und Maßnahmen gegen die hohen Betriebskosten, auch bei Einfamilienhäusern.
Leistbares Wohnen hilft auch der Wirtschaft, da den Menschen mehr Geld zur Verfügung steht und Arbeitskräfte in Ballungsräumen leichter eine Wohnung bezahlen können.
5. Wie stellen Sie sich eine zukünftige Migrations- bzw. Asylpolitik vor?
Wir wollen die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Mittelpunkt stellen. Solange wir durch unsere Wirtschaftspolitik, unsere Umweltpolitik und durch Rüstungsexporte Fluchtgründe für Menschen schaffen, werden sie auch nach Österreich kommen. Das Recht auf Asyl darf nicht angetastet werden.
6. Das Schulwesen steht nicht erst seit Corona unter Druck. Die Digitalisierung hält Einzug in die Schulen, Schüler und Lehrer zeigen sich überfordert. Wird Ihre Partei im Bildungswesen Reformen durchführen?
Digitalisierung ist keine Wunderwaffe, schon gar nicht in der Bildung. Unser Vorschlag ist viel mehr eine Gesamtschule der 10- bis 14-Jährigen sowie unter anderem kleinere Klassen und mehr Schulsozialarbeit.
7. Nehmen die öffentlich-rechtlichen Medien ihre Aufgaben wahr oder besteht aus Ihrer Sicht hier Handlungsbedarf insbesondere in Anbetracht der zwangsweisen Haushaltsabgabe?
Der ORF macht in Österreich im Großen und Ganzen einen guten Job. Allerdings sollte der politische Einfluss im Stiftungsrat geschwächt werden.
Die Finanzierung über eine Haushaltsabgabe stellt für viele Haushalte eine Zusatzbelastung dar. Wir wollen hier deutlich mehr Möglichkeiten für Ausnahmen schaffen oder den Betrag sozial staffeln.
8. Wie stehen Sie zu den Corona-Maßnahmen (Lockdown, Masken, Impfpflicht) und deren Aufarbeitung?
Die KPÖ hat sich immer gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Die Impfung macht Sinn, die Menschen sollten sich dazu aber frei entscheiden können.
Aufgearbeitet werden muss vor allem das Förderunwesen der COFAG, wo viele Unternehmen mit Förderungen unverdient Millionengewinne gemacht haben.
9. Welche Rolle spielen für Sie Klimawandel und CO2-Belastung bzw. Umweltschutz?
Die Klimakrise gefährdet das Leben vieler Menschen weltweit. Schnelles Handeln ist angesagt. Das kann aber nicht bedeuten, dass die Verantwortung und die Kosten auf die Einzelnen abgewälzt werden. Ein ökologischer Umbau unserer Gesellschaft muss zum Wohle der breiten Mehrheit der Menschen erfolgen. Wenn zum Beispiel erneuerbare Energien günstiger sind als Öl und Gas, ist der Umstieg eine gute Entwicklung. Oft sind leider Verbesserungen im Sinne der Menschen von den Profitinteressen großer Konzerne blockiert.
Auch beim Umweltschutz möchten wir erreichen, dass das Zusammenleben von Mensch und Natur gefördert wird. Das heißt zum Beispiel, auch mal auf Bodenversiegelung zu verzichten, oder Großbauern strengere Regeln bei der Tierhaltung vorzuschreiben.
10. Wie positionieren Sie sich zur LGBTQ+-Bewegung?
Jeder und jede soll ohne Diskriminierung lieben und leben können, wie sie und er will. Wir unterstützen die Anliegen der Bewegung, sei es durch unsere Arbeit in Gemeinderäten und Landtagen, durch das Zurverfügungstellen von Räumen und durch die Teilnahme an Demonstrationen.
11. Viele Bürger haben in den vergangenen Jahren das Vertrauen in unsere Demokratie verloren. Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht notwendig, um Demokratie & Rechtsstaat zu stärken?
Gegen den Vertrauensverlust helfen weder teure Image-Kampagnen, noch als “Teilhabe” getarnte Marketing-Maßnahmen. Es kommt darauf an, Politik zu machen, die konkrete Lebensumstände verbessert und wieder Perspektiven bietet. Dafür steht die KPÖ, indem wir zum Beispiel für eine Senkung der abgehobenen Politikergehälter eintreten.
12. Welches Thema, das hier nicht angesprochen wurde, liegt Ihnen noch am Herzen?
Es muss endlich mehr in der Pflege passieren. Mit höheren Löhnen und mehr Personal durch mehr Ausbildungskapazitäten und Erleichterungen für Quereinsteiger:innen wollen wir den Pflegemangel bekämpfen. Kurzfristig kann auch eine Anstellung von pflegenden Angehörigen Sinn machen, wie es schon im KPÖ-geführten Graz gemacht wird.
Hier findet man die Unterstützungserklärung der KPÖ.
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Das Verachten!
Waldklee!
Die Auswahl könnte auch die italienischen sowie die Kommunisten der Bergbaugegenden in der Normandie betreffen.
Im Pas de Calais einem Gebiet das ziemlich letztes kommunistisch regiertes Gebiert Europas war habe ich einige Freunde – durchs Segeln -viele Selbstbauer- deren Verbundenheit mit abgehängten für mich spektakulär war.
Der Umgang mit den Leuten im Hotel de Ville – dem Stadtamt Calais mit den 3 Bronzfiguren -Die Bürger von Calais -A. Rodin von , hat mich auch veranlasst vielen hiesigen Beamten mal einen Betriebsausflug dahin, zu empfehlen!
Und meinen Kommentar bezüglich lieber Che an der Wand als Adilli wiederhole ich auch zum X-ten mal!
Auch nach Sperber – weil der kürzlich Orf Thema wurde- tragen nach Macht strebende psychopatische Züge in sich,.
Mit welchen Melodien die Rattenfänger/Menschenfänger, die im Endeffekt ihr Verführtes fressen, die auf der Flöte spielen, hängt davon ab welche sie als anziehende Ohrwürmer befinden.
Als Hörer impovisierter, revolutionärer vor allem neuer Musik, verachte ich die Menschheits Hits dennoch nicht! Noch dazu kann man die Hits auch völlig anders interpretieren und improvisieren!
So mancher Wagnerianer oder Hörer des berühmtesten Kinderarbeiters mit Schwesterunterdrückung, tut das meiner Erfahrung nach!
als jemand, der bei vielen themen der KPÖ inhaltlich durchaus nahesteht, ist sie für mich wegen dem, was sie bei frage 8 NICHT dazusagt, bei dieser wahl ganz klar unwählbar. ja, es stimmt: die KPÖ war tatsächlich gegen die zwangsimpfung. aber so ziemlich alle anderen corona“maßnahmen“ hat sie unterstützt bzw. ist sie nicht dagegen aufgestanden. abgesehen davon sind mir zwei KPÖ-nahe interna rund um die corona-thematik bekannt (möchte sie hier nicht im detail ausplaudern, hat mit cancel culture zu tun), die für mich absolute no-go’s sind. ich denke, wäre die totalitäre coronamaßnahmenzeit nicht gewesen, hätte ich bei dieser wahl vermutlich durchaus KPÖ gewählt – SO aber dezidiert nicht. gerade von einer KPÖ hätte ich mir gegen die schwersten menschenrechtsverletzungen in diesem land seit 1945 massiven widerstand erwartet und erhofft.
quod erat demonstrandum:
auf der fb-seite der KPÖ hat sich wer kritisch zur corona-linie der KPÖ geäußert. die antwort drauf (nicht direkt von der KPÖ, aber von jemand, der KPÖ-mitglied zu sein scheint):
„die KPÖ ist eine humanistische antifaschistische Partei. Faschisten sind für die Beseitigung der Kranken und Schwachen. Das Virus war vorallem für die Kranken und Schwachen gefährlich. Die Maßnahme zur Eindämmung des Virus dienten den Schutz der Kranken und Schwachen. Deshalb waren die Faschisten gegen die Schutzmaßnahmen, damit Virus die Kranken und Schwachen beseitigt weg selektiert…“
also jemand, der sich so ca. in den jahren 2014-20 als recht KPÖ-nahe gefühlt hat und nach wie vor einige inhalte mit ihr teile, macht mich ein derartiges posting einfach nur fassungslos. totalitäre zwangsmaßnahmen dienten also einem „schutz“? und wer diese menschenrechtsverletzungen nicht unterstützt, ist „faschist“? ja, das erinnert mich sehr stark an eine andere „schutzmaßnahme“, welche die KPÖ in ihren sehr unguten zeiten befürwortet hat, nämlich den „antifaschistischen SCHUTZwall“ mitsamt schießbefehl an der mauer…
Besonders lustig finde ich, dass sie mit dem ORF zufrieden sind, bloß der Stiftungsrat ist zu wenig politisch (einheitsparteiisch), wohl wegen Westi ;-)
Bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion – zur Zeit des realen Sozialismus also – schwamm die KPÖ förmlich in Geld. Kaum ein „Ostgeschäft“ der österreichischen Industrie, an dem die Partei nicht auf irgendeine Weise mitgeschnitten hat. Damals galt die KPÖ als reichste Partei Westeuropas. Man konnte annehmen, die einzigen Wähler waren allesamt Parteimitglieder. :-) Schmunzel, dass ausgerechnet die immer so materialistisch sind.
Im Ggs. zu Petrovic gefällt mir an diesem Programm wenig überraschend rein gar nichts. Die Frage der Finanzierung ist natürlich immer Nebensache – es darf dem Bürger nichts kosten, das soll eben der Staat bezahlen. Genau, und der zieht dir das Doppelte und Dreifache aus der rechten Tasche von dem, was er dir in die linke reinsteckt. Schon Kreisky wusste: Von den Armen kannst du es nicht nehmen und Reiche gibt es zu wenig, sie sind zudem flüchtig, also muss man es vom Mittelstand nehmen. Der Mittelstand ist die Melkkuh der Nation. Die Westregierungen sind gerade dabei, sie zu schlachten.
https://www.diepresse.com/1311087/frau-fini-und-ihre-kpoe-millionen
Pardon, man sollte im Nachhinein nichts einflicken, ohne alles zu nachzuprüfen – zu politisch, zu wenig einheitsparteiisch…
Das „K“ im Parteinamen steht leider nicht, wofür es stehen sollte: „K“aritative Partei. Mit dem, was die revolutionäre Vorgängerpartei, deren Name usurpiert wurde, darunter verstanden hat, hat dieses „K“ nichts zu tun, es wird dadurch nur diskredidiert …
Das hat jetzt nichts mit der KPÖ zu tun, aber es könnte Sie interessieren.
Verwaltungsgericht Berlin entscheidet gegen junge Welt
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage des Verlags 8. Mai gegen das Bundesinnenministerium wegen der Nennung der Tageszeitung junge Welt in den jährlichen Berichten des Inlandsgeheimdienstes am Donnerstag abgewiesen. Der Vorsitzende der 1. Kammer und Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, sagte, dass die Aussagen über die Zeitung in den Verfassungsschutzberichten zu Recht getroffen worden sind und die Zeitung »richtig eingeordnet« ist. In der Begründung führte Peters unter anderem aus, dass Lenin, auf den sich die Zeitung positiv beziehe, »die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpft« habe. Die Zeitung habe zudem ein positives Bild der DDR.
Die »Intention« von junge Welt sei eine andere als die anderer Zeitungen, wenn sie etwa Veranstaltungen wie die Rosa-Luxemburg-Konferenz ausrichte. Es gehe um politische Aktivität und »die politische Überwindung des Kapitalismus im Klassenkampf«. Das seien »Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung«. Außerdem biete die Zeitung eine Plattform für Personen, die politisch motivierte Gewalt befürworten. Davon distanziere sich die Zeitung nicht.
Quelle: Junge Welt
Das also ist das Demokratieverständnis deutscher Gerichte (und vermutlich auch das des Wertewestens)
@I.B.
19. Juli 2024 at 12:47
Danke für die Information, interessant …
Unwählbar!! Sie machen schöne Worte um schreckliche Wahrheiten. Wer diese Antworten aufmerksam liest, weiß was die vorhaben!
Abgesehen davon hat der Kommunismus mehr Opfer auf dem Kerbholz als WK 1+2 zusammen.
Sozialismus, Kommunismus, Marxismus – alles Brüder im (Un-)Geist
Man werfe einen Blick auf Länder, in denen Kommunisten/Sozialisten/Marxisten gewütet haben und man braucht sich nur einige Namen in Erinnerung rufen
Nur kurz „off-topic“:
Die erste Lieferung der neu zugelassenen Corona-Impfstoffe für JN.1-Varianten sind in Österreich angekommen und umfassen rund 92.000 Dosen. Sie können im Laufe der kommenden Woche von Impfstellen bestellt und verimpft werden. …
Auch bisher ungeimpfte Personen gelten mit einer Impfung mit einem angepassten Variantenimpfstoff als ausreichend geschützt. Der Variantenimpfstoff wurde von der Europäischen Arzneimittel Agentur (EMA) empfohlen. Für die Saison 2024/25 fiel diese Empfehlung auf Impfstoffe, die gegen die JN.1-Variante gerichtet sind (Corminaty von BioNTech/Pfizer). Insgesamt wurden für die Impfsaison 2024/25 1,2 Millionen Dosen bestellt.
Das Nationale Impfgremium (NIG) hat diese Impfempfehlung für Österreich geprüft. Wie 2023 wird allen Personen ab zwölf Jahren für einen bestmöglichen Schutz vor schweren Krankheitsverläufen eine Impfung mit den neuen Vakzinen empfohlen. Vor allem Personen ab 60 Jahren, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf aufweisen sowie medizinischem Gesundheitspersonal wird die Impfung besonders empfohlen. Auf persönlichen Wunsch ist die Impfung auch für Säuglinge und Kinder ab dem vollendeten sechsten Lebensmonat möglich. (Quelle: msn.com)
Noch Fragen? Ich denke nicht. Graz wird sicher ein Vorreiter sein…. „die nächsten 2 Wochen sind entscheidend…(Zitat Anschober).
Graz, wo bekanntlich die KPÖ regiert, ist nun auch dafür bekannt, dass es hier österreichweit – wie eben berichtet – das höchste Aufkommen an Sozialbetrug gibt. Und der Gesundheitsstadtrat für jede Impfung die Werbetrommel rührt, dass es intensiver kaum geht. Nebenwirkungen von Impfungen…äh, nie gehört. So etwas gibt es für die KPÖ nicht. Wer das will… Dass sie einen Teil ihres Gehalts spenden, ist löblich, aber Insider dürften wissen, an wen der Großteil davon fließt.
Unwählbar!
Für Bevölkerungsaustausch, Klimaschwindel und Pharmadreck.
Wie gehabt – gerade allerlei Kommunistenden:innen, Linksgrüne und ähnliche dienen sich eifrigst den superreichen Oligarchen an – auf ein paar Marx-Zitate und etwas vager Schimpfe gegen Neoliberalismus folgt begeisterte Unterstützung sämtlicher Oligarchen-Narrative, mit welchen die Menschheit abgezockt werden sollte. Widerlicher kann man es sich schwer vorstellen – allerdings bereits Orwell hat in „Animal Farm“ deutlich geschrieben, was man von solchen Typen erwarten kann.
„Die Impfung macht Sinn“
Pfizer hat vor dem EU-Parlament klar ausgesagt, dass die Weitergabe des Virus und die Erkrankung durch das Virus durch diese Spritze nicht reduziert werden kann. Das war klar seit 2020 und auch Ergebnis der großen Pfizer-Studie.
Das bedeutet, es ist durch „Impfung“ kein Fremdschutz möglich und damit auch keine epidemiologische Wirkung. Pflegekräfte mit und ohne Impfung können ihre Schützlinge ganz gleich anstecken.
Es ist erstaunlich, wie die Politik ständig wahrheitswidrige medizinische Behauptungen aufstellt.
Die Ämter, die für eine wahrheitsnahe Einschätzung bezahlt werden, haben gelogen, dass sich die Balken biegen! Weder gibt es Strafverfahren noch Amtsenthebungen gegen die Verantwortlichen. Das delegitimiert Staat und Rechtssystem.
Der „Sinn“ oder „Unsinn“ der Spritze liegt in der angeblichen Vermeidung „schwerer Verläufe“, die durch den Anstieg von Antikörpern argumentiert wird. Meiner Einschätzung nach ist das kein kausaler Beweis für Immunität. Die Statistik der im Übrigen unsauberen Studie, zeigt keine große Wirksamkeit.
Demgegenüber stehen Risiken, neben Thrombosen und Krebs die Integration unsinniger Info in die Zell-DNA, was zur Ausschaltung von Genen führt und an alle künftigen Generationen weitervererbt werden kann.
Wenn solche Risiken für die KPÖ „Sinn machen“, ist das immerhin eine Ansage!
Ganz besonders linke und linksgrüne Politik – wer sich der Klimaindustrie mit Finanzoligarchen dahinter andient, wird auch Pfizer und dem Rest von Big Pharma dienen. Alles „gegen Kapital“ und um die Welt zu retten, selbstredend.
100% Zustimmung.
Wenn für die Genossen der KPÖ die „Impfung Sinn macht“, dann wissen die (im Gegensatz zu den Genossen) lernwilligen und damit aufgeklärten Bürger nun wenigstens, dass man die Linken auch keinesfalls mehr wählen darf.
Das war mir spätestens dann klar, als der linksradikale Schlägertrupp der Linken in Deutschland, die „ANTIFA“, mit dem Slogan „Wir impfen euch alle“ während der Corona-Demonstationen auf der Straße auftauchte. Die haben in ihrer grenzenlosen Jung und naiv-Mentalität aber gar nicht bemerkt, dass sie ihre Bewegung mit diesem totalitär-übergriffigen, faschistoiden Schlachtruf komplett demaskiert bzw. ad absurdum geführt haben.
Ich ertappe mich immer wieder dabei, wie ich bei solchen, spätestens vom heutigen, für JEDEN, DER ES NUR WILL, erreichbaren Erkenntnisstand zu den modRNA-Spritzen aus betrachtet, heute noch abgesonderten, evidenzfreien Aussagen über den Sinn der „Impfung“ (sprich: modRNA-Gentherapie) Puls 200 bekomme.
Dahinter kann aber nicht nur Bildungsresistenz, Denkfaulheit oder Dummheit (wie auch bei Vertreter:innen von „Grün:innen“, „Sozialdemokrat:innen“ und „ANTIFAschist:innen“ erschreckenderweise immer häufiger zu beobachten) stecken. DAS MUSS ABSICHT SEIN!
Sollte das totalitäre „Bildungsangebot“ des WEF und seiner Galionsfigur Schwab, die Ausbildung von „Young global leaders“ (z.B. Baerbock in Deutschland, Macron in Frankreich, Ardern in Neuseeland) gemäß ihres (nur noch notdürftig bemäntelten) Weltherrschaftsanspruchs und deren direkt anschließende Einschleusung und Etablierung in die nationalen Regierungen, schon so reife Früchtchen tragen?
Mit dieser Infiltration seiner, in keiner Weise demokratisch legitimierten, privaten Organisation hat sich Schwab übrigens bereits öffentlich gebrüstet! Das zeigt die Gefahr auf, die von dieser Sekte ausgeht.