Pfizer-Verschwörung: Ermittlungen gegen Leyen ausgesetzt
Bis Dezember dürften die Ermittlungen gegen Leyen im Fall Pfizer auf Eis gelegt worden sein.
Aufgrund des EU-Deals mit Pfizer über die mRNA-Corona-Stoffe haben sich mehrere EU-Staaten, EU-Abgeordnete und hunderte Bürger der Klage gegen Ursula von der Leyen angeschlossen. Die Staatsanwalt ermittelt zwar, aber nun wird die Untersuchung für viele weitere Monate ausgesetzt.
Wer ist zuständig?
So hat die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) bekanntgegeben, dass dass das Hearing vor einem belgischen Gericht über den Fall auf den 6. Dezember verschoben worden ist. Dort wird die Frage behandelt, ob die belgischen Strafermittler oder die EU-Behörde für die Verfolgung dieses Falls zuständig sind.
Das Gericht hat das Hearing am Freitag verschoben, um den Parteien Gelegenheit zu geben, die Fragen der Zuständigkeit und der Aufhebung der Immunität von der Leyens zu diskutieren. Laut Beschwerdeführer könne Leyen keine umfassende persönliche Immunität beanspruchen, da sie nicht in ihr Amt gewählt worden sei. Sie durch „funktionale Immunität“, höchstens vor Verfolgung nur dann geschützt, wenn sie Handlungen im Rahmen ihrer definierten Funktion als Kommissionspräsidentin getätigt habe.
- Mayer, Dr. Peter F. (Autor)
Weil das Gericht vergangene Woche keine Entscheidung getroffen hat, werden nun weitere Monate vergehen. Erst dann wird überhaupt klar sein, er für die Ermittlungen überhaupt zuständig ist. Vor der EU-Wahl in knapp zwei Wochen wird es damit also keinerlei weitere Entwicklungen rund um die mutmaßliche „Leyen-Pfizer-Verschwörung“ geben.
. Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn von der Partei Die Partei sagte der Berliner Zeitung: „Der bereits hinreichend delegitimierten EU-Wahl, in der das Ergebnis, nämlich eine weitere Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen, bereits genauso feststeht, wie die Ergebnisse bei Wahlen in Russland oder China, wird durch diese Entscheidung weiter delegitimiert. „Wieso braucht die Europäische Staatsanwaltschaft EPPO, die Justizkommissar Didier Reynders untersteht, der Kommissionspräsidentin von der Leyen untersteht, anderthalb Jahre, um von der Leyens Bude im Kommissionsgebäude durchsuchen und ihr Diensthandy zur Einsichtnahme in die Pfizer-SMS beschlagnahmen zu lassen?“
TKP hat ausführlich über den Justizfall berichtet:
Pfizer-Verschwörung: Mehrere Staaten klagen Leyen
Slowakei-Premierminister thematisiert „Leyen-Pfizer-Verschwörung“
Pfizer-Gate: Erstmals direkte Ermittlungen gegen von der Leyen
Die Leyen-Pfizer-Verschwörung und das große Schweigen
Das kann nur bedeuten, man hält ein Fehlverhalten für möglich.
Die Hinhaltetaktik ist natürlich ein weiteres Beispiel, wie der Rechtsstaat das in ihn gesetzte Vertrauen demontiert. Vor der vielbeschworenen Demokratie kommt der Rechtsstaat.
Frau von der Leyen ist ein weiterer Grund, warum ich bei der Europawahl dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) meine Stimme geben werden, Fabio De Masi hat ja bereits verkündet, dass er am Thema dran bleibt: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-energische-kampfansage-an-ursula-von-der-leyen-li.2212834
Man muß das GANZE einmal positiv b e t r a c h t e n. Corona brachte uns KLARHEIT ! Wer jetzt nicht erkennt, daß Geld, Lobbyismus, Wirtschaftsinteressen alle Fäden der einstigen Gewaltenteilung zusammenhalten, dem ist nicht mehr zu helfen. Es gibt definitiv nur noch 2 Gründe diesen aufgeworfenen Sauhaufen an Korruption, Manipulation, Größenwahn und Sadismus mit einer positiven „Anhängerschaft“ Folge zu leisten.
A. aufgrund kompletter Verblödung in baerböckischer Ausführung : Ja, wir können auf der Sonne landen, wir müssen es nur nachts tun…😂🤣 oder
B. als Nutznießer und parasitärer Anteil des skrupelbefreiten Systems. Grüße an alle Correctivlinge, Medienvertreter, vergrünte Wirtschaftsexperten, gehirnamputierten Politstatisten…Danke…Danke…Danke….für euren absolutistischen Zerstörungsdrang als ausführende Organe einer mit Geld „vollexkrementierten“ globalen Hybris.
Wunderbar! 🤣🤣🤣👍
Ein sehr deutliches Beispiel für hemmungslos verzögerte Ermittlungen zum Gesundheitswesen bekommt man doch aktuell auch unter https://www.msn.com/de-de/gesundheit/other/skandal-um-blutkonserven-tausende-tote-nach-transfusionen-schande-f%C3%BCr-den-britischen-staat/ar-BB1mNDtC . Der zusätzliche Skandal bei diesem Skandal ist nämlich, dass hier Ereignisse aus „den 1970er und 1980er Jahren“ erst jetzt, also mit einer historischen Verspätung von 40 und mehr Jahren beleuchtet werden, wenn die Vorwürfe möglicherweise schon verjährt sein können und Verantwortliche vielleicht gar nicht mehr leben. Welchen Anschein will man sich damit jetzt noch geben?
Mal abgesehen davon, dass das (vdL) mit Verschiebung auf NACH der Wahl die pure Farce und die nächste Vollverar…e sämtlicher EU-Bürger darstellt, bekomme ich mittlerweile einen wirklich dicken Hals, wenn diese Lustigen aus Brüssel dann auch noch irgendetwas von „Demokratie“ faseln. In Brüssel sind sie so weit von demokratischen und echten rechtlichen Verhältnissen entfernt, wie ich vom Mann im Mond. Einfach nurmehr Eckel erregend das Ganze :-(
Es ist unerträglich, wie da im HIntergrund schützende Fäden über von der Leyen, der Wölfin im Schafspelz, gesponnen werden. Aber was oll man auch erwarten, hat doch das korrupte Parlament gegen eine Untersuchung „bestimmter Dokumente“ gestimmt.
Gemunkelt wird aber im HIntergrund auch über Draghi, alias Super-Mario.
https://www.nzz.ch/international/eu-kommission-italien-bringt-mario-draghi-ins-spiel-ld.1826521
Macron wie Meloni sollen von vdL abgerückt sein.
Im Grunde wieder dergleiche Zirkus der immer abläuft, sobald Marionetten in der Machtpyramide an den Pranger gestellt werden, die irgendwie eine wichtig Funktion, oder viel Dreck am Stecken haben.
Die Aussetzung gibt den Herrschaften viel Zeit, die Sache auf allerlei Arten zu verschleiern, abzufedern, was auch immer.
Wenn gar nichts mehr anderes geht und das System viel zu stark Schlagseite bekommen würde, wäre es nicht verwunderlich, wenn Frau v.d.Leyen etwas zustößt.
In dieser Machtpyramide, opfert man dann auch mal ein paar Leute. Epstein war ja auch so ein Fall, wobei ja nicht mal sicher ist, ob er nicht einfach rausgeholt wurde aus dem Knast, ein ähnlich aussehender Mensch hingelegt wurde und der gute Epstein irgendwo unter falschem Namen seine Lebenszeit verbringt, sicherlich ganz passabel abgefedert.
Denn da gab es ja solche Gerüchte, dass er es gar nicht war, den man als Toten gesehen hat usw.
Es spielt auch keine Rolle, es zeigt nur einmal mehr auf, was wir alle in Wahrheit sind und in welchen System wir gehalten werden.
Dies wird sich logischerweise nicht ändern, wenn wir es nicht ändern..
Es stellen sich viele Fragen zur Zuständigkeit und zur Rolle, die das EPPO spielt.
Warum versucht EPPO, sich für diese Beschwerde als zuständig zu erklären?
Welche Rolle spielt sie tatsächlich seit Beginn der Untersuchung?
Warum hat seine Leiterin, die Rumänin Laura Kövesi, kürzlich erklärt, dass sie keine Verdächtigen gefunden hat?
Hat EPPO tatsächlich eine Untersuchung durchgeführt?
Wie sieht es mit der Unabhängigkeit der EPPO aus?
Zur Glaubwürdigkeit der EPPO in der Sache Van der Leyen die mit eklatanten Unregelmäßigkeiten behaftet ist hat france soir einen langen lesenswerten Artikel veröffentlicht
https://edition.francesoir.fr/politique-monde-societe-justice/quels-jeux-troubles-joue-le-parquet-europeen-dans-la-plainte-contre
Genau diesen Betrug habe ich vermutet, weil v. d. Leyen von Milliardären und den USA installiert wurde und nicht gewählt worden ist! Da wundert es nicht, dass ihr nichts passieren wird. Sie wird schlimmstenfalls bald einen anderen lukrativen Posten bekommen.
Aber das passt alles in die heutige Zeit des Totalitarismus durch Superreiche! Die Demokratie ist tot!
Die Wahl des Europäischen Parlaments können wir uns auch schenken, das ist reines Schauspiel! Die Karten sind bereits gelegt worden. Mich wundert, dass viele Bürger immer noch glauben, Wahlen würden etwas bewirken.
Jeder kleine Hendl-Dieb würde eingesperrt werden, aber diese Frau lassen sie laufen. Beim Herrn Immobilien-Jongleur läuft es ja auch so! Sind wohl beide systemrelevant für ihre Umfelder!