Neue Rüstungsfabrik: Kriegskurs für Deutschland
Unter lautem Protest wurde der Bau einer neuen Rüstungsfabrik von Rheinmetall begonnen. Scholz will dort eine „Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern“. Dafür gibt es eine „Public-Private-Partnership“ zwischen Staat und Rüstungskonzern.
Quasi feierlich begleitete Ampel-Kanzler Olaf Scholz den Spatenstich einer neuen Rüstungsfabrik von Rheinmetall. Unter dem Beifall von Politik und Medien rüstet sich Deutschland rund 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf. In der neuen Fabrik in der Lüneburger Heide soll Artilleriemunition produziert werden. Am Rande der zweifelhaften Feierlichkeiten kam es zu Protesten.
Ampel-Rüstung
Die NATO hat durch die massiven Lieferungen an Rüstungsmaterial in die Ukraine massiv abgerüstet – TKP hat berichtet. Nun sollen die Waffenlager wieder gefüllt werden, das Rüstungskapital und der Kanzler jubeln: „Mit der Investition legen Sie die Grundlage dafür, die Bundeswehr und unsere Partner in Europa eigenständig und vor allem dauerhaft mit Artilleriemunition zu versorgen. Das ist gerade mit Blick auf die Ukraine und ihren Munitionsbedarf wichtig. Wir haben uns bisher beholfen, indem wir sehr viel aus dem Bestand geliefert haben. Es ist wichtig, dass wir alles dafür tun, die Produktion weltweit zu erhöhen“, so der Aufrüstungskanzler Scholz. Das neue Werk sei ein „wichtiges“ entsprechendes Signal. Nachsatz: „Wir müssen weg von der Manufaktur – hin zu Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern.“ Deutlicher kann man den Anspruch der Ampel, die militärische Hegemonie in der EU zu behalten, nicht formulieren. Ab 2027 sollen 200.000 Granaten pro Jahr im neuen Werk produziert werden, 2025 bereits 50.000.
Aber der Kriegskurs der Ampel kann nicht ganz ohne Protest gefahren werden. So hatten sich zum Termin auch Demonstranten versammelt, angeführt von Bauern, die bekanntlich auf Konfrontation mit der Ampel gegangen sind. Laut Polizei versuchte „zahlreiche Menschen“ die Zufahrten zu Areal zu blockieren, auch Traktoren waren unterwegs. Eine genaue Zahl an Demonstranten wurde von der Polizei nicht genannt. Alles war aber friedlich.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Die @tagesschau gibt "spannende Einblicke" in die Waffenproduktion bei #Rheinmetall.#Deutschland hat zwei Weltkriege vernichtend verloren. Wer hätte gedacht, dass wir noch einmal eine #Militarisierung unter Jubel von #Politik und #Medien erleben.
Es ist widerwärtig: pic.twitter.com/4C6j4PBQxW
— Dr. David Lütke (@DrLuetke) February 12, 2024
Auch eine Friedensinitiative demonstrierte gegen die „Rüstungs- und Kriegspolitik“ der Ampel. Ein Sprecher sagte gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger: „Wir erwarten von der Regierung, dass sie deeskalierend wirkt.“
Auch in den sozialen Medien war die Kritik gegen Scholz groß. Die „gesamte deutsche Wirtschaft liegt am Boden, mit einer Ausnahme, der Rüstungsindustrie“, konnte man dort etwa lesen.
Rheinmetall baut Munitionsfabrik – Scholz und Pistorius bei erstem Spatenstich!
Rüstungszulieferer Renk geht an die Börse.
Die gesamte deutsche Wirtschaft liegt am Boden, mit einer Ausnahme, der Rüstungsindustrie.
Als neuer Popanz gilt ein Angriff der Russen.
Erschreckend! pic.twitter.com/2RG74u6b21— Deitsch on frei wolln mer sei!🇩🇪 (@Zeitenspringer) February 13, 2024
Aber der Unmut des Volkes ändert nichts am Kurs von Scholz. Vom Rheinmetall-Boss bekommt er zudem volles Lob. Dieser machte auch einen besonders zufriedenen Eindruck, immerhin hat ihm Scholz zugesichert, dass der Bund künftig in großen Mengen kaufen werde. „Public-Private-Partnership“ wie sich Davos das vorstellt: Der private Konzern produziert, der Bund hat garantiert die Abnahme der „Ware“. Sogar im transatlantischen (manche sagen auch CIA-Filiale) Spiegel heißt es: „Der Panzer-Kanzler.“
Das Volk protestiert aber gegen seinen Kriegsherren:
Mit solch einem netten Chor im Hintergrund macht den beiden Kriegstreibern Scholz und Pistorius der Besuch bei Rheinmetall bestimmt richtig viel Spaß. pic.twitter.com/VQYQPLXTbM
— Ole (@callidus_homo) February 12, 2024
„Public Private Partnership“ ist nichts anderes als Neusprech und bedeutet in Wahrheit Korporatismus bzw. Faschismus: die Verschmelzung von Staat und Wirtschaft.
Und wer für den Frieden eintritt, der ist ein Natsi. Gefickt eingeschädelt….
Das stimmt zwar, geht aber am Problem vorbei. Diese Politik wird von einer Regierung gemacht, die sich keineswegs durch Betrug oder Putsch and die Macht geputscht hat. Sie ist, wie vorgeschrieben, von der Mehrheit der abgebenen, gültigen Stimmen befugt worden solche Entscheidungen zu treffen.
Es ist viel banaler. Es gibt einfach zu viele Gut-Menschen die sich weigern mal über den Begriff des Urnenpöbels nachzudenken.
In Demokratien gehen einerseits die Dummheit der Massen, und andererseits, und da haben sie Recht, die Verschmelzung von Staat und Wirtschaft (die Medien Konzerne müssen dabei speziell erwähnt werden) ganz wunderbar zusammen und zeugen solche Zustände. Manipulation und Verdummung sind ja kein Zufall…
Man muss das Grundsätzliche betonen: JEDES Volk hat die Regierung die es verdient. Da gibt es nichts zu diskutieren.
Nicht umsonst wird die Demokratie seit es sie gibt, von denkenden Menschen kritisiert. Können sie schon bei Plato nachlesen.
Das Problem ist, dass die Mächtigen nie versucht haben eine Regierungsform zu finden, die besser als jene „am wenigsten schlechte Rergierungsform“ der Demokratie ist.
Der Ami befiehlt und Deutschland rüstet für die geostrategischen Ziele der USA auf. Scholz hat seinen Befehl aus Amiland umgesetzt und der Steuerzahler darf nun blechen! Wenn das Ziel erreicht wird, darf sich der deutsche Soldat für den Ami abschiessen lassen! Die Ukraine hat es vorgemacht wie man für die USA Menschen verheizt. Währenddessen lacht sich der Ami ins Fäustchen, während Deutschland ein zweites Mal gegen Russland geschickt wird. Man kann nur hoffen, dass die Bevölkerung noch rechtzeitig aufwacht.
Heute habe ich im dt. Regionalfersehen Faschingsumzüge gesehen und dachte, das sind die Deutschen… sowas Angschmierts, die schrägen Perücken in den schrillsten Farben und seltsamste po rnografische Kostüme, wä… und zumeist sinds schon über 50, aber total infantil wie Kleinkinder. Wenn ich sowas sehe, denke ich immer, die dürfen ja auch alle wählen….das erklärt so manches.
Hingegen der Villacher Fasching hat heute noch relativ normale Menschen gezeigt, direkt dezent im Vergleich. Ein Trost…
Ob ein Vorhang aus Mikrothrombosen hilft, diese Vorgänge ohne in die nächste Wand zu rennen, zu betrachten?
Ich nehme Herrn Nehls mehr und mehr ernst!
Es scheint, dass auch in Europa die Währung vernichtet werden soll über Krieg.
Lied (angelehnt an ein bekanntes Weihnachtslied): Alle 80 Jahre wieder, kommt das Hyperinflationsgespenst, auf die Erde nieder wo die Menschen blind, kommt mit keinen Gaben, nimmt sich alles mit, die die keine Wertsachen haben, Sklaven wieder sind, hortet lieber Silber und auch etwas Gold, auch ein Vorrat an Nahrung kann Dir helfen, wenn die Blockade beginnt. Halleluja! Luja sag I…
Auf den Weg dorthin werden besonders die heimischen Autobesitzer zusätzlich genötigt, dafür dürfen Bevorzugte ohne Versicherungsleistungen zu bezahlen (tinyurl.com/52dh5nbw) hierzulande ungehindert unterwegs sein, zumindest für 1 Jahr (tinyurl.com/jh3h28pv) mit einer grünen Karte …
Weil man der Ukraine unter vielem anderen(!) die Granaten geschenkt hat, hat man nun nichts mehr. Der Aufbau von Munitionsfabriken ist also die „logische“ Konsequenz.
Nur, man hätte der Ukraine die Waffen gar nicht erst geben dürfen! „Keine Waffen in Kriegsgebiete!“ hieß es vor der Wahl. Völkerrechtlich muss die Regierung auf ein friedliches Zusammenleben hinarbeiten. Wir schuldeten der Ukraine nichts! Es gab auch kein Verteidigungsbündnis mit diesem ultranationalistisch unterwanderten Staat, der die bindenden Minsk-Abkommen einfach ignoriert hat.
Deutschland hat in der Geschichte schon zweimal eine Kriegswirtschaft aufgebaut und zweimal endete es in einer weltumspannenden Vollkatastrophe!
„Nie wieder ist Jetzt!“
Verteidigungsfähigkeit – ja
Diplomatie – ja, immer und permanent!!!
Kriegsfähigkeit und Kriegswirtschaft – nein, nein und nochmals nein!!!
Viele Bürger würden sich wohl weigern, für idiotische „Eliten“ in den Krieg zu ziehen. Das wissen die natürlich. Daher die Diskussion in Deutschland um ausländische Söldner und schnelle Einbürgerungen derselben.
Um es mit den Worten des leider verstorbenen Gunnar Kaiser zu sagen:
„Ich mache da nicht mit!
Ich weigere mich!
Ich sage NEIN!“
Das globale System führt seit jeher Raubzüge gegen die Bevölkerungen seiner Länder durch. Dazu muss man nicht in die Geschichtsbücher schauen. Jüngste Beispiele waren die „Banken-Krise“ 2008 (Sanierung von Banken, die sich verzockt hatten, auf Kosten der Steuerzahler), gefolgt von der „Euro-Rettung“ (die nur den Regierungen, nicht den Menschen zugute kam) und der „tödlichen Pandemie“ mit dem Sterben des Mittelstandes. Durch Inflation entledigt sich der Staat nun seiner Schulden auf Kosten der Bürger. Sehr effektiv ist es auch, einem Kinderbuchautor, (der in dem Buch 12 Weltuntergänge beschreibt, einer davon ist ein Virus) die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt anzuvertrauen. Und wenn das alles nicht reicht, muss halt ein Krieg her. Aber wenn der Bau der Rüstungsfabrik solange wie der FH. Berlin dauert, dann haben wir noch 20 Jahre Ruhe.
Dass die 2 A- Bomben 1945 nicht wie vorgesehen in Berlin und dem Ruhrgebiet fielen, sondern in Japan ist dem schnellen Kriegsende durch die Russen geschuldet, denn am 8. Mai 45 waren die Bomben noch nicht einsatzfähig!!!
Die Agenda 2030 läuft nach Plan. Die „Eliten“ scheinen möglicherweise noch nicht verstanden zu haben, dass Russland eine Nuklearmacht ist und ein Atomkrieg, denn darauf würde es letztendlich hinauslaufen, für alle Beteiligten ein Desaster werden würde, auch erstmals für die USA, denn Entfernungen spielen keine Rolle mehr.
Warum sollte Russland einen Krieg gegen Europa führen? Um Zugriff auf Rohstoffe zu haben? Russland ist ein riesiges Land und hat alles, was es braucht. Technologie aus Deutschland brauchen sie mittlerweile auch nicht mehr, da können sie mit den Chinesen kooperieren. Wer diese Kriegshetzer- Ampel- Parteien weiter wählt, macht sich am Ruin Deutschlands schuldig und sollte zur Verantwortung gezogen werden!!!
Granaten sind nicht gerade das, was man als Normalo am meisten braucht. Um den Unfug zu finanzieren, will die Ampel eine Fleischsteuer einführen und andere Steuern erhöhen?
Es gibt immer wieder dieselben Fehler und geglaubt wird immer noch wie z. B: Widersprüchliche Studienergebnisse, Politiker und sonstige unbelegbare Beweise. Darin zeigte sich Deutschland besonders in der Pandemiezeit, Kriege und andere idiotischen Entscheidungen und Maßnahmen.
Schlimmer geht immer.
wenn die Redaktion es erlaubt, würde ich gerne hier den aktuellen Artikel von Paul Craig Roberts verbreiten:
„Werden die Demonstranten jemals lernen, dass friedliche Proteste nicht funktionieren, wenn die Regierungen sich nicht darum kümmern, was die Menschen denken, und wenn sie private Interessen vertreten und nicht das Volk? Die Proteste, die funktionieren, sind die gewalttätigen Proteste von Black Lives Matter und der Antifa.
Es scheint, dass bereits eine Zehntelmillion Menschen im Gazastreifen getötet oder verstümmelt wurden durch den von den USA finanzierten und militärisch unterstützten israelischen Völkermord an den Überresten der palästinensischen Bevölkerung, einem Volk, das seit 1947 Stück für Stück von seinem Land und aus seinen Dörfern vertrieben wurde.
Dieses Mal ist die Gewalt massiv, und nur die Huthis, ein armes Volk im Jemen, das jahrelang die von Washington inspirierten Angriffe Saudi-Arabiens überlebt hat, haben den Palästinensern die Hand gereicht.
Der „zivilisierte Westen“ reagierte auf den israelischen Völkermord an den Palästinensern, indem er seine Beiträge an das UN-Hilfswerk für die Palästinenser strich. Infolgedessen sind nun 1.000.000 Palästinenser vom Hungertod bedroht, da Israel die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten blockiert, die Wasserversorgung, Krankenhäuser und Abwasserentsorgung lahmgelegt hat und beabsichtigt, alle überlebenden Palästinenser nach Ägypten abzuschieben.
Und was hören wir von den Regierungen des „großen moralischen Westens“?
Wir hören vom Recht Israels auf „Selbstverteidigung“. Die westlichen Regierungen, unmoralisch bis zum Gehtnichtmehr und allesamt israelfreundlich, haben den Völkermord zur Selbstverteidigung umdefiniert. Die Bürger des Westens wurden über Jahrzehnte und Generationen so erfolgreich mit israelischer Desinformation gefüttert, dass die Unterwürfigkeit der westlichen „Demokratien“ gegenüber Israel in dem kleinen Teil der Welt, der als Westen gilt, unbemerkt bleibt.
Nicht aber im Rest der Welt. Die Vereinigten Staaten und Israel haben den Status von Parias erreicht, von Agenten des Satans.
Warum schaut der Rest der Welt trotz dieser Erkenntnis der Vernichtung eines Volkes zu, so wie die Römer zur Belustigung den Löwen zusahen, die die Christen im Kolosseum verschlangen? Russland, China, der Iran und der Rest der Welt, mit Ausnahme Südafrikas, das Israel vor den Internationalen Gerichtshof gebracht hat, haben keinen Finger gerührt, um den Palästinensern zu helfen. Washington protestiert angeblich dagegen, liefert aber weiterhin Waffen an Israel.
Und das, obwohl die Regierungen Russlands, Chinas und Irans wissen, dass sie das eigentliche Ziel sind.
Israel und die Neokonservativen wollen den Iran zerstören, damit „Dschihadisten“ in die Russische Föderation eindringen und China sein Öl entziehen. Es ist wie in Japan in den 1930er-Jahren, aber die betroffenen Länder tun nichts.
Wenn Putin, Xi und die Iraner glauben, sie könnten den Konflikt aussitzen, dann irren sie sich. Man kann keinen Konflikt aussitzen, der sich gegen einen selbst richtet.“
Paul Craig Roberts
Werden die Demonstranten jemals lernen, dass friedliche Proteste nicht funktionieren, wenn die Regierungen sich nicht darum kümmern, was die Menschen denken, und wenn sie private Interessen vertreten und nicht das Volk? Die Proteste, die funktionieren, sind die gewalttätigen Proteste von Black Lives Matter und der Antifa.
Es scheint, dass bereits eine Zehntelmillion Menschen im Gazastreifen getötet oder verstümmelt wurden durch den von den USA finanzierten und militärisch unterstützten israelischen Völkermord an den Überresten der palästinensischen Bevölkerung, einem Volk, das seit 1947 Stück für Stück von seinem Land und aus seinen Dörfern vertrieben wurde.
Dieses Mal ist die Gewalt massiv, und nur die Huthis, ein armes Volk im Jemen, das jahrelang die von Washington inspirierten Angriffe Saudi-Arabiens überlebt hat, haben den Palästinensern die Hand gereicht.
Der „zivilisierte Westen“ reagierte auf den israelischen Völkermord an den Palästinensern, indem er seine Beiträge an das UN-Hilfswerk für die Palästinenser strich. Infolgedessen sind nun 1.000.000 Palästinenser vom Hungertod bedroht, da Israel die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten blockiert, die Wasserversorgung, Krankenhäuser und Abwasserentsorgung lahmgelegt hat und beabsichtigt, alle überlebenden Palästinenser nach Ägypten abzuschieben.
Und was hören wir von den Regierungen des „großen moralischen Westens“?
Wir hören vom Recht Israels auf „Selbstverteidigung“. Die westlichen Regierungen, unmoralisch bis zum Gehtnichtmehr und allesamt israelfreundlich, haben den Völkermord zur Selbstverteidigung umdefiniert. Die Bürger des Westens wurden über Jahrzehnte und Generationen so erfolgreich mit israelischer Desinformation gefüttert, dass die Unterwürfigkeit der westlichen „Demokratien“ gegenüber Israel in dem kleinen Teil der Welt, der als Westen gilt, unbemerkt bleibt.
Nicht aber im Rest der Welt. Die Vereinigten Staaten und Israel haben den Status von Parias erreicht, von Agenten des Satans.
Warum schaut der Rest der Welt trotz dieser Erkenntnis der Vernichtung eines Volkes zu, so wie die Römer zur Belustigung den Löwen zusahen, die die Christen im Kolosseum verschlangen? Russland, China, der Iran und der Rest der Welt, mit Ausnahme Südafrikas, das Israel vor den Internationalen Gerichtshof gebracht hat, haben keinen Finger gerührt, um den Palästinensern zu helfen. Washington protestiert angeblich dagegen, liefert aber weiterhin Waffen an Israel.
Und das, obwohl die Regierungen Russlands, Chinas und Irans wissen, dass sie das eigentliche Ziel sind.
Israel und die Neokonservativen wollen den Iran zerstören, damit „Dschihadisten“ in die Russische Föderation eindringen und China sein Öl entziehen. Es ist wie in Japan in den 1930er-Jahren, aber die betroffenen Länder tun nichts.
Wenn Putin, Xi und die Iraner glauben, sie könnten den Konflikt aussitzen, dann irren sie sich. Man kann keinen Konflikt aussitzen, der sich gegen einen selbst richtet.
Werden die Demonstranten jemals lernen, dass friedliche Proteste nicht funktionieren, wenn die Regierungen sich nicht darum kümmern, was die Menschen denken, und wenn sie private Interessen vertreten und nicht das Volk? Die Proteste, die funktionieren, sind die gewalttätigen Proteste von Black Lives Matter und der Antifa.
Es scheint, dass bereits eine Zehntelmillion Menschen im Gazastreifen getötet oder verstümmelt wurden durch den von den USA finanzierten und militärisch unterstützten israelischen Völkermord an den Überresten der palästinensischen Bevölkerung, einem Volk, das seit 1947 Stück für Stück von seinem Land und aus seinen Dörfern vertrieben wurde.
Dieses Mal ist die Gewalt massiv, und nur die Huthis, ein armes Volk im Jemen, das jahrelang die von Washington inspirierten Angriffe Saudi-Arabiens überlebt hat, haben den Palästinensern die Hand gereicht.
Der „zivilisierte Westen“ reagierte auf den israelischen Völkermord an den Palästinensern, indem er seine Beiträge an das UN-Hilfswerk für die Palästinenser strich. Infolgedessen sind nun 1.000.000 Palästinenser vom Hungertod bedroht, da Israel die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten blockiert, die Wasserversorgung, Krankenhäuser und Abwasserentsorgung lahmgelegt hat und beabsichtigt, alle überlebenden Palästinenser nach Ägypten abzuschieben.
Und was hören wir von den Regierungen des „großen moralischen Westens“?
Wir hören vom Recht Israels auf „Selbstverteidigung“. Die westlichen Regierungen, unmoralisch bis zum Gehtnichtmehr und allesamt israelfreundlich, haben den Völkermord zur Selbstverteidigung umdefiniert. Die Bürger des Westens wurden über Jahrzehnte und Generationen so erfolgreich mit israelischer Desinformation gefüttert, dass die Unterwürfigkeit der westlichen „Demokratien“ gegenüber Israel in dem kleinen Teil der Welt, der als Westen gilt, unbemerkt bleibt.
Nicht aber im Rest der Welt. Die Vereinigten Staaten und Israel haben den Status von Parias erreicht, von Agenten des Satans.
Warum schaut der Rest der Welt trotz dieser Erkenntnis der Vernichtung eines Volkes zu, so wie die Römer zur Belustigung den Löwen zusahen, die die Christen im Kolosseum verschlangen? Russland, China, der Iran und der Rest der Welt, mit Ausnahme Südafrikas, das Israel vor den Internationalen Gerichtshof gebracht hat, haben keinen Finger gerührt, um den Palästinensern zu helfen. Washington protestiert angeblich dagegen, liefert aber weiterhin Waffen an Israel.
Und das, obwohl die Regierungen Russlands, Chinas und Irans wissen, dass sie das eigentliche Ziel sind.
Israel und die Neokonservativen wollen den Iran zerstören, damit „Dschihadisten“ in die Russische Föderation eindringen und China sein Öl entziehen. Es ist wie in Japan in den 1930er-Jahren, aber die betroffenen Länder tun nichts.
Wenn Putin, Xi und die Iraner glauben, sie könnten den Konflikt aussitzen, dann irren sie sich. Man kann keinen Konflikt aussitzen, der sich gegen einen selbst richtet.
Bedeutet es, dass die US-Konservativen eine Guerilla starten wollen? Die restliche Welt bekäme sicherlich mehr Ruhe.
Wer profitiert am meisten von den Kriegen und den Verbrechen ? (insbesondre auch in der Ukraine)
Laurence Douglas „Larry“ Fink – Aufsichtsratsvorsitzender und Vorstandsvorsitzender der weltgrößten Vermögensverwaltung BlackRock.
So einfach ??
Ja, so einfach
Und was ist daran illegal? Wo sehen sie ein Verbrechen.
Die unangenehme Wahrheit die so viele Menschen wie sie einfach immer wieder ignorieren ist, dass dies alles völlig normal ist.
Beschweren sie sich bitte einfach erst dann wieder, wenn sie ein Gegenmittel anzubieten haben….
Ich habe mir mal den Spaß gemacht, die Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021 zu den Aussagen zur
Friedens/Verteidigungspolitik auszugsweise zu zitieren.
Die Programme der Parteien (alphabetisch):
AfD, CDU(CSU, Die Grünen, die Linke, FDP, Freie Wähler, SPD werden aufgeführt.
Welche Partei sagt was?
Als die Friedenspartei in Deutschland setzen wir auf Diplomatie und Dialog, auf zivile Krisenprävention und Friedensförderung, auf Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie internationale Zusammenarbeit. Wir werden multilaterales Handeln wiederbeleben und stärken, auch in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen, denn Pandemien, globale Wirtschaft-, Finanz- und Entwicklungskrisen sowie die Folgen der Erderwärmung sind Herausforderung, die nur gemeinsam gelöst werden können
Demokratien und autoritäre Staaten ringen um den globalen Gestaltungsanspruch im 21. Jahrhundert. Es geht um den Fortbestand unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung, die autoritäre Staaten in Frage stellen und zu destabilisieren versuchen. Aus dieser Systemrivalität ergeben sich für uns die Verpflichtung und der Anspruch, die internationale regel und wertebasierte Ordnung wieder zu stärken. Denn sie ist Voraussetzung dafür, dass wir in Sicherheit und Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können. Wir wollen, dass Deutschland und Europa gestärkt aus dieser Herausforderung hervorgehen – gemeinsam mit den USA und zugleich auf eigene Fähigkeiten bedacht
Abrüstung und Rüstungskontrolle bedeuten global mehr Sicherheit für alle. Angesichts der wachsenden militärischen Risiken in Europa ist eine Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle unabdingbar. Erste Schritte sollen weitere deeskalierende Maßnahmen in Konfliktzonen sowie die Wiederaufnahme des Sicherheitsdialogs und militärischer Kontakte zwischen NATO und Russland sein.
Eine stabile europäische Friedensordnung bedarf einer ausgewogenen Zusammenarbeit sowohl mit den USA als auch mit Russland. Dabei sind die legitimen Sicherheitsinteressen aller europäischen Staaten zu berücksichtigen. Wir setzen uns nachdrücklich für die Stärkung und Erweiterung der Kontrollmechanismen in der nuklearen und konventionellen Rüstung ein sowie für die Neuverhandlung kürzlich ausgesetzter Verträge (INF, OpenSkies).
Äußere und innere Sicherheitsbedrohungen sind zunehmend miteinander verbunden. Wir fordern deshalb die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats, der es ermöglicht, bei internationalen Herausforderungen vorausschauender und schneller planen, entscheiden und handeln zu können. Darüber hinaus braucht Deutschland eine politische Gesamtstrategie, die die Ziele und Prioritäten unserer Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik festlegt. Wir
wollen zudem, dass Deutschland im Sinne eines vernetzten Ansatzes drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationale Sicherheit („3D – defence, development and diplomacy“) investiert, so seine in der NATO eingegangenen Verpflichtungen erfüllt, seine Entwicklungspolitik verstetigt und seine Diplomatie stärkt.
Wir wollen unsere Welt sicherer machen. Deshalb unterstützen wir alle Maßnahmen, die dazu beitragen, die Zahl der Massenvernichtungswaffen zu verringern. Besonders wichtig ist uns dabei, die Weitergabe solcher Waffen an Terrorist*innen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu vermeiden. Nuklearwaffen sind für uns ein globales Sicherheitsrisiko. Wir wollen, dass ihre Zahl reduziert wird und vor allem die Zahl der Atommächte nicht weiter zunimmt. Die einseitige Aufkündigung der Atomabkommen mit Iran und Russland durch die USA halten wir deshalb für falsch.
Deutschland ist die Nummer vier unter den weltweit führenden Ländern im Bereich der Rüstungsexporte. Selbst in Krieg führende Staaten wurden Waffen geliefert, so führen die Türkei oder Saudi-Arabien ihre Kriege auch mit Waffen aus Deutschland. Wir wollen auch alle Möglichkeiten beseitigen, mit denen Rüstungsfirmen die Kontrollen in Deutschland umgehen wollen. So müssen auch Produktionsstätten deutscher Firmen im Ausland unter die deutschen Rüstungsexportkontrollen fallen. Wir fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere den Export von Waffenfabriken, Klein- und Leichtwaffen, da deren Endverbleib nicht kontrolliert werden kann. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat. Wir fordern, Verhandlungen über einen deutsch-Russischen Vertrag aufzunehmen, um Versöhnung und Freundschaft zwischen Deutschland und Russland zu erreichen und zu verstetigen.
Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021 der Parteien (alphabetisch):
AfD, CDU(CSU, Die Grünen, die Linke, FDP, Freie Wähler, SPD.
Wer sagt was?
„Erste Schritte sollen weitere deeskalierende Maßnahmen in Konfliktzonen sowie die Wiederaufnahme des Sicherheitsdialogs und militärischer Kontakte zwischen NATO und Russland sein.“
Wow, die haben die „Wiederaufnahme“ wohl auf die Kampfhandlungen bezogen…..;)))
Allesamt Lügner und Gaukler.
Man kann es nur wiederholen. Diese Leute sind Berufspolitiker, wollen zwei Legislaturperioden absitzen, denn nur dann bekommt man eine 5-stellige Pension bis and Lebensende.
Joschka Fischer ist der Prototyp dieses Gesindels. Aber…
Die wären alle schön dumm wenn sie keine “ Lügner und Gaukler“ wären. Denn die ewig Dummen wählen sie ja trotzdem.
Jede Änderung setzt prinzipiell als Allererstes das Verstehen der tatsächlichen Realität voraus!
Und die ist nicht in Sicht. Sogar in diesem Forum wird man zensiert, wenn man diese banale Wahrheit ausspricht!
Die Lösung, der Reihe nach: SPD, CDU/CSU, Grüne, AfD, FDP, Freie Wähler, die Linke
Hier zeigt sich der WEg, den gekaufte Politiker gehen, um die Gier der Amerikaner zu befriedigen. Statt Bürger und Wohlstand wird fleissig am 3.Weltkrieg gearbeitet. Wer soll am Ende den Krieg bestreiten? Deutschland braucht endlich den Polit-Wechsel! Scholz entpuppt sich als Handpuppe für Kriegstreiber!
„…den Politik Wechsel…“ Wen hätten sie denn anzubieten?
Also machen sie sich nicht lächerlich….