Mit Waffen Frieden schaffen …
Die deutsche Bundesregierung ist sehr bemüht, für Frieden in der Welt zu sorgen. Nachdem die alte Doktrin „Keine Waffen in Krisengebiete“ ausgedient hat, geht man moderne Wege. Man versucht, den Frieden durch immer mehr Waffen herbeizuführen. Der Ukrainekrieg ist „beispielhaft“ für den Erfolg dieser Methodik. Menschen sterben, Friedensverhandlungen werden unterbunden, Gespräche verboten.
Keine Waffen an Krisenländer galt lange als Grundsatz deutscher Rüstungsexportpolitik. 2014 konnte man sogar bei der SPD Oberhausen noch lesen: „Wir danken Frank-Walter Steinmeier für sein unermüdliches Engagement im Dialogprozess über die Zukunft der Ukraine. Denn für uns gilt der Satz von Altkanzler Helmut Schmidt: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“
Aber das ist alles Vergangenheit. Bereits am 6.2.2022, also knapp drei Wochen vor der Eskalation des Krieges in der Ukraine durch den russischen Einmarsch, konnte man in einer Headline beim Spiegel lesen: Ex-Rüstungskontrolleur Arnold Wallraff: „Die Rechtslage erlaubt Waffenlieferungen an die Ukraine“ Deutschland darf keine Waffen in Krisengebiete liefern – so begründet die Regierung ihre Absage an die Ukraine. Der Ex-Chef des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle widerspricht: Das sei juristisch und historisch nicht haltbar.“
Das Wahlversprechen der Grünen „Keine Waffen und Rüstungsgüter in Krisengebiete“ hielt auch nur solange, bis der Bürger sein Kreuz an der „richtigen“ Stelle gesetzt hat. (Oliv)Grüne sind heute führend, wenn es um die militärische Förderung des Kiewer Regimes geht.
- Kabelka, Dietmar (Autor)
Einer Salami-Taktik folgend, begann es mit der Lieferung von Helmen. Eine mediale Aufarbeitung der gesamten Waffenlieferungen an die Ukraine ist aber bis zum heutigen Tage ausstehend und offensichtlich auch nicht gewünscht.
Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. erläutert die gesetzlichen Grundlagen für die Waffenlieferungen.
Das Grundgesetz befasst sich nur in Artikel 26 (2) explizit mit Rüstungsexporten und besagt:
„Zur Kriegführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“
Das Grundgesetz behandelt nur den Export von Kriegswaffen im engeren Sinne; der Export von Rüstungsgütern und Dual-Use Gütern ist von der Regelung nicht betroffen. Grundsätzlich lässt das Grundgesetz Rüstungsexporte zu und verbietet sie nicht, es verlangt jedoch nach einer Kontrolle mittels Genehmigungen. Entsprechend der im zweiten Satz enthaltenen Anforderung wurde zu diesem Zweck das Kriegswaffenkontrollgesetz erlassen.
Das Kriegswaffenkontrollgesetz (amtlich: Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes) bildet den gesetzlichen Rahmen für Herstellung, Handel und Transport von Kriegswaffen.
§ 2 des Kriegswaffenkontrollgesetzes schreibt vor, dass es für jede Handlung in Bezug auf Kriegswaffen (auch für den Export) stets einer Genehmigung bedarf. Dabei ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie für die Erteilung dieser Exportgenehmigungen federführend zuständig (§ 11 (2) 4).
Entscheidungsgründe bei der Exportgenehmigung
Das Kriegswaffenkontrollgesetz legt in § 6 fest, wann das Wirtschaftsministerium den Export von Kriegswaffen verbieten muss. Exporte dürfen nicht genehmigt werden, wenn „die Gefahr besteht“, dass die gelieferten Waffen „bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg“ verwendet werden (§ 6 (3) 1). Dieser Satz wird von einigen Rüstungsexportkritikern so verstanden, dass Lieferungen von Kriegswaffen in Krisengebiete generell verboten wären. Eine so weite Folgerung ist dem Wortlaut des Gesetzes aber nicht zu entnehmen.
Deutsche Unterstützung für „Frieden“ in der Ukraine
Der Krieg, der durch einen Waffenstillstand bereits im April 2022 beendet hätte werden können, wie man internationalen Mainstreammedien wie beispielsweise Newsweek entnehmen kann, hat inzwischen Hunderttausenden das Leben gekostet.
Die bilateralen Unterstützungsleistungen der Bundesregierung seit 24.02.2022 für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine betrugen per 13.12.2023 27,8 Mrd. € – Damit wurden neben Klimaschutzmaßnahmen (74,3 Mio. €) natürlich auch die Waffenexporte finanziert. Denn bei der Genehmigung von Waffenexporten gab es keinerlei Probleme. Der Webseite der Bundesregierung kann man den Stand der Exporte entnehmen. Als ich die Liste das erste Mal sah, war ich ob der schieren Anzahl an Lieferungen erschreckt.
Gepanzerte Gefechtsfahrzeuge
- 48 Armoured Personnel Carriers (APC)* (zuvor: 24)
- 73 Mehrzweckfahrzeuge mit Kette Bandvagn 206 (BV206)* (zuvor: 69)
- Munition für Kampfpanzer LEOPARD 1*
- Munition für LEOPARD 2 A6 (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 90 Schützenpanzer MARDER mit Munition und Ersatzteilen (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 30 Kampfpanzer LEOPARD 1 A5*
- 138 MG3 für LEOPARD 2, MARDER und DACHS
- 18 Kampfpanzer LEOPARD 2 A6 mit Munition und Ersatzteilen (deutscher Anteil am gemeinsamen Projekt mit weiteren LEOPARD 2 Nutzerstaaten)
- 50 Allschutz-Transport-Fahrzeuge DINGO
- 54 M113 gepanzerte Truppentransporter mit je 2 MG* (Systeme aus Dänemark, Umrüstung durch Deutschland finanziert)
Luftverteidigung
- Flugkörper IRIS-T SLS
- Flugkörper IRIS-T SLM*
- 1 Luftverteidigungssystem SKYNEX mit Munition*
- 8 Luftraumüberwachungsradare TRML-4D*
- 52 Flakpanzer GEPARD mit Ersatzteilen*
- 116.362 Schuss Flakpanzermunition GEPARD (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 2 Luftverteidigungssysteme PATRIOT mit Ersatzteilen
- PATRIOT Flugkörper
- 3 Luftverteidigungssysteme IRIS-T SLM*
- 2 Startgeräte IRIS-T SLS*
- 2 PATRIOT Startgeräte
- 4.000 Schuss Flakpanzerübungsmunition
- 500 Fliegerabwehrraketen STINGER
- 2.700 Fliegerfäuste STRELA
Artillerie
- 46.010 Schuss 155 mm Artilleriemunition (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*) (zuvor: 44.970)
- Munition für Mehrfachraketenwerfer MARS II
- 20.872 Schuss 155mm Nebel-/Leuchtmunition
- 2 Radhaubitzen Zuzana 2* (Projekt gemeinsam finanziert mit Dänemark und Norwegen)
- 155mm Präzisionsmunition* (SMArt, VULCANO)
- 5 Mehrfachraketenwerfer MARS II mit Munition (deutscher Anteil am gemeinsamem Projekt mit den USA und Großbritannien)
- 14 Panzerhaubitzen 2000 mit Ersatzteilen (deutscher Anteil am gemeinsamen Projekt mit den Niederlanden)
- 20 Raketenwerfer 70mm auf Pick-up trucks mit Raketen*
- Artillerieortungsradar COBRA*
- 10 Laserzielbeleuchter und tragbare Feuerleitmodule für VULCANO Artilleriemunition*
Pionierfähigkeiten
- 19 Minenräumpanzer WISENT 1* (zuvor: 16)
- 15 Brückenlegepanzer BIBER mit Ersatzteilen* (zuvor: 14)
- 25 Minenräumpflüge* (zuvor: 11)
- Material für Kampfmittelbeseitigung (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 6 mobile, ferngesteuerte und geschützte Minenräumgeräte*
- 250 Werkzeugtaschen mit Sprengmaterial*
- 18 schwere und mittlere Brückensysteme und 12 Spezialanhänger
- 5 Brücken für Brückenlegepanzer BIBER
- 15 Bergepanzer 2*
- 2 Bergepanzer 3
- 5 Pionierpanzer DACHS*
- 12 mobile und geschützte Minenräumgeräte Ahlmann*
Schutz- und Spezialausrüstung
- 1 Anti-Seeminensystem*
- 2 Satcom Überwachungssystem* (zuvor: 1)
- 252 Grenzschutzfahrzeuge* (zuvor: 248)
- 125 Aufklärungsdrohnen RQ-35 HEIDRUN*
- 280 SatCom Terminals*
- 33.190 Gefechtshelme
- 500 LED Leuchten*
- 212 Drohnensensoren*
- 56 Bodenüberwachungsradare GO12*
- 162 Aufklärungsdrohnen VECTOR mit Ersatzteilen*
- 4 AMPS Selbstschutzsysteme für Hubschrauber*
- 1 LUNA NG Aufklärungssystem*
- 50 mobile Antennenträgersysteme*
- 63 Laserentfernungsmesser*
- 2.667 Kryptotelefone*
- 90.600 Schießbrillen (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 7 Aufklärungsdrohnen Primoco ONE*
- 20 Überwasserdrohnen*
- 1 Platinendrucker*
- 1 Antennenhubstation*
- 1.288 Doppelfernrohre
- 5 mobile Aufklärungssysteme SurveilSPIRE*
- 10 Störsender*
- 57 Drohnenabwehrsensoren und -jammer*
- 40 Bandbreitenerweiterungen für elektronische Drohnenabwehrgeräte*
- 1 Frequenzscanner/Frequenzjammer*
- 32 Aufklärungsdrohnen*
- 40 Laserzielbeleuchter*
- 10 Antidrohnenkanonen*
- 1 Radiofrequenzsystem
- 3.000 Feldfernsprecher mit 5.000 Rollen Feldkabel und Trageausstattung
- 353 Nachtsichtbrillen*
- 12 elektronische Drohnenabwehrgeräte*
- 165 Ferngläser*
- 6 Lkw Fahrzeugdekontaminationspunkt HEP 70 inklusive Material zur
- Dekontaminierung
- 10 Fahrzeuge HMMWV (8x Bodenradarträger, 2x Jammer/Drohnenträger)*
- 1 Hochfrequenzgerät inkl. Ausstattung*
- Logistik
- 361 Kraftfahrzeuge (Lkw, Kleinbusse, Geländewagen) (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 24 Tankfahrzeuge Zetros*
- 250 LKW Zetros*
- 90 Schwerlastsattelzüge 8×8 HX81 und 90 Auflieger*
- 25 LKW MAN TGS*
- 40 LKW 8×8 mit Wechselladesystem
- 34 Wechselladesysteme 15t*
- 6 LKW 8×6 mit Wechselladesystem mit 21 Abrollplattformen*
- 14 ferngesteuerte Kettenfahrzeuge THeMIS*
- 179 Pick-up*
- 12 Schwerlastsattelzüge M1070 Oshkosh*
- 30 sondergeschützte Fahrzeuge*
Durchhaltefähigkeit
- 450 Schneeketten
- 205.000 Einzelmodule Gruppenverpflegung (zuvor: 11.000)
- 305 Sturmgewehre MK 556*
- 47,85 Millionen Schuss Handwaffenmunition (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 1.162 Wintertarnnetze (aus Bundeswehr- und Industriebeständen*)
- 2.000 Winterntarnponchos*
- 239.991 Schuss Munition 40mm*
- Sanitätsmaterial
- 500.000 Erste-Hilfe Kits*
- 70 Granatmaschinenwaffe MGW*
- 15 Präzisionsgewehre HLR 338 mit 60.000 Schuss Munition*
- 10 All Terrain Tracked Carrier Warthog Sanitätsfahrzeuge
- 49 Krankenkraftwagen*
- 30.000 Sätze Winterbekleidung
- 27.477 Rucksäcke
- 1.202 Infusionspumpen
- Ersatzteilpaket WISENT*
- Feldhospital*
- 100 Maschinengewehre MG5*
- 8 Sterilisatoren Zahnmedizin
- 103.000 Tourniquet
- 500 Pistolen SFP9*
- 2 Hangar-Zelte*
- 8 Gabelstapler*
- 295 Stromerzeuger
- 168 Feldheizgeräte*
- 36.400 Wolldecken
- 14.000 Schlafsäcke
- Mi-24 Ersatzteile*
- Ersatzteile schweres Maschinengewehr M2
- 200 Zelte
- 116.000 Kälteschutzjacken
- 80.000 Kälteschutzhosen
- 240.000 Wintermützen
- 320.000 Rationen Einpersonenpackungen (EPa)
- 67 Kühlschränke für Sanitätsmaterial*
- 3.000 Patronen „Panzerfaust 3“ zuzüglich 900 Griffstücke
- 14.900 Panzerabwehrminen (davon 9300* aus Ertüchtigungsinitiative)
- 50 Bunkerfäuste zuzüglich 15 Griffstücke
- 100 Maschinengewehre MG3 mit 500 Ersatzrohren und Verschlüssen
- 100.000 Handgranaten
- 5.300 Sprengladungen
- 100.000 Meter Sprengschnur und 100.000 Sprengkapseln
- 350.000 Zünder
- 100 Auto-Injektoren
- 15 Paletten Bekleidung
- 1.200 Krankenhausbetten
- 18 Paletten Sanitätsmaterial, 60 OP-Leuchten
- Schutzbekleidung, OP-Masken
- 1 Feldlazarett (Projekt gemeinsam finanziert mit Estland)*
- Kraftstoff Diesel und Benzin*
- 10 Tonnen AdBlue*
- 500 Stück Wundauflagen zur Blutstillung*
- MiG-29 Ersatzteile*
- 7.944 Panzerabwehrhandwaffen RGW 90 Matador*
Die Liste der geplanten Waffenexporte, die ebenfalls auf der Seite der Bundesregierung zu finden ist, möchte ich den Lesern an dieser Stelle ersparen. Sie ist fast ähnlich lang wie das bisher Gelesene.
Wer ernsthaft glaubt, dass man damit Kriege beenden kann, heilt auch einen Alkoholiker mit Wodka.
Der Frieden ist dann geschaffen, wenn alle anderen tot sind? Verquere Logik mitten aus dem Genozid Zeitalter?! Die einzigen Waffen, die ich akzeptiere sind Dual-Use, d.h. mit denen man in Friedenzeiten auch die Felder pflügen (nicht sprengen!) kann. Ein Beispiel dafür war z.B. Thor’s Hammer, der beste Raketenschild aller Zeiten, leider war das vor 100.000 Jahren!
Darum frage ich mich immer wieder, wieso gibt es dann nicht eine „Waffenfreigabe“ für Alle?
Jedenfalls dann, wenn man der Definition von Frieden zustimmt, wie sie das deutsche FLINTENWEIBER-Duo Annalena Baerbock und Marie-Agnes FLAK -Zimmermann US-Präsident Joe Biden nachplappert: Frieden schaffen, mit immer mehr Waffen. Flak weiß was sie tut, sie sitzt ja in einigen Vorständen der Waffenschieber- Mafia, neben dem Bundestag.
Amerikas Parlamentarier haben ein Teil-Budget verabschiedet, das Rekorde bricht: 1,6 Billionen Dollar ist es schwer. Das sind 12 NULLEN, also ungefähr soviel NULLEN, die bei uns in der Regierung sitzen.
Viel Geld. Etwa für Soziales, für die Infrastruktur, für Gehälter schlecht bezahlter Pfleger, KH. Personal….
Leider nein. Der grösste Batzen dieses Etats – mit 858 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte – geht in die Rüstung. Pardon, in die Verteidigung der offensichtlich von allen Seiten bedrohten Supermacht.
Das ist übrigens so viel, wie die nächsten elf Länder gemeinsam für Verteidigung ausgeben. Das mit dem Wohlgefallen stimmt auch….. Freuen können sich vor allem die Aktionäre von Boing, Lockheed, General Dynamics, Raytheon und Northrop. Das sind zufällig die selben SPEKULANTEN, die sich bei Corona, Klima schon die Taschen vollmachten. Namentlich Gates, Rockeleller, Rothschild, Black Rock, Vanguard…usw.!!!
Daher, Amerikas und deutsche grössten Rüstungskonzerne verdienen am Ukraine-Krieg so gut wie seit Jahren nicht. Halleluja. Das war die Weihnachtsansprache der „Waffen- Mafia“ mit ihren „SÖLDNERN“ in der Politik..
Der Krieg in der Ukraine ist ja ein „Bombengeschäft“. Die Kohle fliesst in die USA, Waffen und Munition werden in der Ukraine massenhaft verbraucht und zerstört s.o.
Europa schafft sich auf Geheiss der USA gleich selbst ab und zahlt für den Wahnsinn auch noch viele Milliarden ans US-Imperium. Bedanken wir uns bei den Wahlen bei unseren LINKEN Grün-Roten Kriegshetzer- Parteien, dank ihrer Waffenschieberei werden wir bald in ARMUT versinken werden…..!!!
das tumme Teutschland wird wohl bald komplett entwaffnet sei (zusätzlich de-industralisiert).
Alle Magazine und Lager leer, schon vorher war die Bundeswehr kaum einsatzfähig.
ein wehrloses Land, mit Millionen Gästen im wehrfähigen Alter…
Hallo,
selbst wenn man die Wahlbeteiligung von rund 70 % berücksichtigt, hat bei der letzten Bundestagswahl immernoch eine knappe Mehrheit transatlantisch gewählt.
Die Mehrheit der Deutschen wollte es so.
Oder ist unzurechnungsfähig, nicht fähig die Folgen des eigenen Handelns (Wählens) abzuschätzen.
Was die westlichen Wunderwaffen in der Praxis genützt haben, das wäre dann ein Thema für Komiker.
Mist! – habe wieder vergessen, von Waffenherstellern aus DE Aktien zu kaufen.
(Ironie off)
Es würde keine Kriege geben, wenn die Befürworter, insbesondere die Politiker und die Inhaber und Aktionäre der Waffenindustrie, an der Front stehen müssten.
Joe Biden an der Front … der würde keine zehn Sekunden durchhalten.
Und Frau Flak -Zimmermann , evtl. als Sanitätsoffizier. Ebenso der Wehrdienstverweigerer Hofreiter und die Wohnzimmergeneräle mit Praxis von Kriegsspielen am PC.
Aufstellung absolut unvollständig.
„Das erste Allheilmittel schlecht verwalteter Nationen ist Währungsinflation. Das zweite ist Krieg.
Beide bringen vorläufig Wohlstand; beide bringen dauerhaft Ruin.
Aber beide sind Zufluchtsort für politische wie ökonomische Opportunisten.“
Ernest Hemingway