2. Jahrestag des verfassungswidrigen Gesetzes zur Impfpflicht

3. Februar 2024von 5 Minuten Lesezeit

133 Abgeordnete beschlossen in Österreich die Corona Impfpflicht mit einem nur bedingt zugelassenen, experimentellen Impfstoff. Zu dem Zeitpunkt war schon klar, dass damit mehr Todesfälle und mehr gesundheitliche Schäden verursacht werden, als mit Corona Infektionen. Trotz massiver Proteste und klaren wissenschaftlichen Gegenargumenten, wurde dieses weltweit einmalig dumme Gesetz beschlossen.

Die GGI-Initiative, Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit erinnert zum Jahrestag von Beschlussfassung und Inkrafttreten des Gesetzes an die unglaublichen Vorgänge in Österreichs Politik Ende 2021 und Anfang 2022.

Die Impfpflicht: Eine politische Dummheit, die das Land spaltete

Nie zuvor in der 2. Republik spaltete ein Gesetz die Bevölkerung so treffsicher und nachhaltig. Die Impfpflicht war das Paradebeispiel für schlechte Politik und offenbarte, was in unserer Demokratie falsch läuft. Der Bezug zur Bevölkerung ging völlig verloren. Die Zeit ist reif für eine Erneuerung der Politik.

Heute vor zwei Jahren, am 01.02.2022 hätte die Impfpflicht in Kraft treten sollen. Dazu kam es nicht, denn die Verantwortlichen hatten offenkundig vergessen, dass auch der Bundesrat seine Zustimmung geben musste. Dieser tagte jedoch erst am 03.02.2022.[1] Am 5.2. trat das Gesetz in Kraft. Allein das ist symbolhaft, wie wenig durchdacht diese Impfpflichtaktion war, die sich als politisches Selbstmordkommando entpuppte und das Land in der Tiefe spaltete.

Der (informelle) Beschluss

Am 18.11.2021 fand am Achensee eine Landeshauptleutekonferenz statt. Ein Gremium, das von der Verfassung nicht vorgesehen ist und daher als rein informell gilt, ohne die Möglichkeit, verbindliche Beschlüsse zu fassen. Nach Berichten und internen Quellen wurde auf dieser Konferenz die Impfpflicht faktisch beschlossen, ohne Beisein des grünen Gesundheitsministers Mückstein, der – weil seinem E-Auto der Strom ausging – eine Stunde verspätet ankam.

Da hatten sich Landeshauptleute und Kanzler Schallenberg jedoch schon auf den Pflichtstich geeinigt. Laut Kurier hatten sich die SPÖ-Landeshauptleute und Rendi-Wagner bereits am Nachmittag für eine Impfpflicht entschieden. Auch dem steirischen ÖVP-Landeshauptmann Schützenhöfer soll die Impfpflicht dem Vernehmen nach sehr wichtig gewesen sein.[2] Aus internen Kreisen war zu hören, dass auch die ÖVP Tirol vehement für eine Impfpflicht eintrat, um die Skisaison zu retten. Ob Mückstein selbst für eine Impfpflicht war, ist bis heute nicht klar. Jedoch ist das auch unerheblich, denn Fakt ist, er hat sie im Anschluss nach außen vertreten. Als Minister hat er für diese Entscheidung die Letztverantwortung und hätte die Umsetzung blockieren können.

Gebrochenes Versprechen

Der Bevölkerung wurde stets versprochen: Es würde keine Impfpflicht geben.[3] Juristisch gesehen war diese ohnehin nicht mit der Verfassung in Einklang zu bringen, zumal es sich um eine nur bedingt zugelassene Injektion handelt und der Zwang zur Impfung weder notwendig noch verhältnismäßig war. Dass jedoch eine Verfassungswidrigkeit das Parlament von Gesetzesbeschlüssen nicht abhielt, wurde während der Corona-Krise hinlänglich bewiesen.

Dem Vernehmen nach gab es in einigen Parteien heftigen Druck auf die Abgeordneten, der Impfpflicht zuzustimmen – oft auch gegen deren Überzeugung. Hier zeigt sich, wie schädlich der – von der Verfassung nicht gedeckte – Klubzwang für die derzeitige Politik ist. Heute gilt es als Konsens, dass die Impfpflicht ein schwerer Fehler gewesen ist und niemand will damals „die treibende Kraft“ gewesen sein.[4] Auch das schadete dem Vertrauen in die Politik massiv.

Aufstand der Zivilgesellschaft

Die Folge der Impfpflichtentscheidung war der massivste Widerstand der Zivilgesellschaft, der jemals einem Gesetz entgegenschlug. Am 20.11.2021 fand die wohl größte Demonstration in der Geschichte der 2. Republik statt. Die Angaben zu den Teilnehmerzahlen variieren. Vor Ort sprach die Polizei von bis zu 350.000 Teilnehmern. Fellner nannte in der Live-Berichterstattung rund 100.000 oder mehr.[5]

Fakt ist, der gesamte Ring war voll mit Demonstranten. Im parlamentarischen Verfahren wurden 106215 Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf abgegeben und die Parlamentarier erhielten eine derartige Flut an Protestmails (eine Mail pro Minute)[6], dass sie ihrer regulären Arbeit kaum mehr nachkommen konnten.

Es wäre ein Leichtes gewesen, die Impfpflicht ohne Gesichtsverlust abzusagen, wurde doch die Delta-Variante von der deutlich milderen Omikron-Variante abgelöst. Doch in der Spitzenpolitik scheint zu gelten: Wer einmal den falschen Weg eingeschlagen hat, muss ihn auch zu Ende gehen.

Auch wenn die Impfpflicht in der Folge nicht durchgesetzt wurde, war sie in Kraft und entfaltete ihre gesamte toxische Wirkung. Sie offenbarte, dass die Spitzenpolitik trotz massivem Protest der Zivilbevölkerung gegen diejenigen regierte, die sie eigentlich vertreten sollte – und das ohne Not, einfach nur, weil sie es konnte und unfähig war, Fehler einzugestehen. Anstatt zu deeskalieren, wurde immer mehr Öl ins Feuer gegossen, der Diskurs politisiert und die Sprache verroht. Die Spaltung, die durch die gezielte Aufhetzung der Massen entstand, zieht sich bis heute durch die Gesellschaft.

Die Lehren

Die Impfpflicht hat gezeigt: Wer die Bevölkerung aufhetzt, hat in der Politik nichts verloren. Wer gegen die Bevölkerung regiert, ist des Amtes nicht würdig. Dass die Verantwortlichen von der Wählerschaft abgestraft werden, zeigt sich seither in allen Umfragen. Die mangelnde Einsicht treibt nun der FPÖ die Wähler zu. Ob sich dadurch etwas verbessert, darf ernstlich bezweifelt werden. So schwer die Schäden auch sind, welche die Entscheidungsträger zu verantworten haben, so groß ist auch die Chance für eine Erneuerung der Politik. Bleibt zu hoffen, dass sich künftig positive Kräfte, denen das Wohl der Bevölkerung am Herzen liegt, in der Zivilgesellschaft formieren und am politischen Parkett durchsetzen.

Referenzen:

[1] https://www.heute.at/s/nicht-am-12-impfpflicht-kommt-spaeter-als-gedacht-100187421

[2] https://kurier.at/politik/inland/die-nacht-der-entscheidung-oder-als-muecksteins-e-auto-der-strom-ausging/401812465

[3] https://www.oe24.at/oesterreich/politik/kurz-es-wird-keine-impflicht-geben/443975437

[4] https://wien.orf.at/stories/3195304/

[5] https://youtu.be/05zYr4Z1GHQ?feature=shared&t=80

[6] https://x.com/buerstmayr/status/1483884096577224718?s=20


Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.

Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.



133 Abgeordnete haben Menschen zu Objekten degradiert und Österreich Schande gemacht -; Rücktritt jetzt

Holländische Anwälte: Impfpflicht weckt Erinnerungen an die sehr unappetitliche Vergangenheit Österreichs

Rechtsanwalt zum Impfpflichtgesetz: Rechtsfortschritte vernichtet

„Nicht besser gewusst“ – Mit Falschbehauptung wird Impfpflicht verteidigt

Ermächtigungsgesetz 2022: Ein Jahr Impfpflicht – Wehret den Anfängen!

„Gott schütze Österreich“ – Juristische Fundamentalkritik an Impfpflicht

44 Kommentare

  1. Jurgen 4. Februar 2024 um 19:35 Uhr - Antworten

    Wenn die den Käse umsetzen wollten, dann zeigte ich denen Mal in Notwehr, wer hier der Souverän ist.

  2. Taktgefühl 4. Februar 2024 um 15:12 Uhr - Antworten

    Österreich hat doch ein Demokratiezentrum, dann kann das doch alles nicht so schwierig sein?

    Wenn Österreich den Maastricht Vertrag ratifiziert hat, dann kümmert sich niemand mehr um die Verfassung. Trotzdem ist es nicht leicht, Österreichs Weg in den Europäischen Untergang nachzuvollziehen, man findet zunächst keine klare Ansage zur Ratifizierung des Maastricht Vertrags. Das läßt sich nur mittelbar sagen, weil auf österreichischen Plattformen die Volksabstimmung 1994 zum Beitritt zur EU (alle riefen „Hurra!“) ein Thema ist und der Vertrag thematisiert wird.

    Die Verfassung kann nur noch eine Art Lendenschurz sein, den sich Politiker anlegen, wenn sie die Werbeplattformen im Fernsehen betreten und da alle Klarheiten beseitigen.

    Wer viel lesen will, kann sich damit beschäftigen, allerdings merkt man bald, daß von den vollmundigen Ankündigungen und schwülstigen Demokratieversprechen nichts übrig ist.

    Ich bin kein Österreicher, aber für Deutschland kann ich sagen, daß der Vertrag verfassungswidrig war und sozusagen nur ein entweder Vertrag, oder die Verfassung gelten kann. Das gibt man zwar nicht zu, aber wer Art 23 GG liest, muß schon ziemlich töricht sein, um das nicht zu erkennen.

    Verfassungswidrig ist das, was die gesamte Verfassung in Frage stellt oder untergräbt.
    Verfassungsfeindlich ist der Verstoß gegen einen Artikel der Verfassung.

  3. Jan 4. Februar 2024 um 10:42 Uhr - Antworten

    Laut EMA und Pfizer kann und konnte die Spritze Übertragung des Virus und Erkrankung nicht reduzieren.

    Das hängt damit zusammen, dass der falsche Antikörper gebildet wird, so überhaupt, und ist medizinisches Basiswissen, das vor der Pflicht längst veröffentlicht war.

    Aus meiner Sicht muss die Politik vor der Entscheidung behördliche Stellungnahmen eingeholt haben. Diese müssen laut Gesetz eine Tatsachengrundlage besitzen. Beamte, die hier betrogen haben, gehören entfernt und strafverfolgt, sie haben keine politische Imnunität.

    Das gilt auch für die Stellungnahmen an den VGH.

  4. MEDIEN - AustriaInfoCenter 4. Februar 2024 um 2:58 Uhr - Antworten

    […] 03.02.2024    2. Jahrestag des verfassungswidrigen Gesetzes zur Impfpflicht […]

  5. Henning 4. Februar 2024 um 1:31 Uhr - Antworten

    Der österreichische Staat verfügt nicht erst seit der Pflicht zum modRNA-Russisch-Roulette nach Gutdünken über die Körper aller Menschen auf seinem Territorium, denn in Sachen Organspende gilt in AT die Widerspruchslösung, d.h., von jedem Menschen, der sich in Österreich aufhält, nimmt der Staat an, dass dieser Mensch mit Organraub mit Todesfolge einverstanden ist. In Schland hat man diese Diskussion vorübergehend pausiert. Wenn sich jedoch nicht genügend Bürger freiwillig mit dem Organraub einverstanden erklären, dann will man in D auch zur Opt-Out-Lösung wechseln. Es heißt zwar immer Organ“spende“, aber Spenden waren ursprünglich freiwillig.

  6. Henning 4. Februar 2024 um 1:21 Uhr - Antworten

    In Schland kann man gar nicht im Präteritum schreiben, weil die Duldungspflicht für die Soldaten weiterhin besteht. Wie sieht es mit den Soldaten in Österreich aus? Außerdem gibt es nach wie vor die im März 2020 in Kraft getretene Masern-Plus-Pikspflicht. Es ist nicht schwer, vorherzusagen, dass die bisherigen MMR-Präparate, für die die Hersteller jetzt schon keinen Eigen- oder Fremdschutz behaupten, durch modRNA-Präparate ersetzt werden. Dadurch wird die Masern-Plus-Pikspflicht ganz geräuschlos und ohne weiteres Zutun zu einem Genpikszwang. Die MMR-Pikse sollten bei ihrer Einführung die alten Einzelpiksstoffe ablösen, weil deren Patentschutz auslief. So ähnlich wird es wieder laufen mit modRNA-MMR-Piksstoffen.

  7. fantasmadellanotte 3. Februar 2024 um 23:22 Uhr - Antworten

    „Am 20.11.2021 fand die wohl größte Demonstration in der Geschichte der 2. Republik statt. Die Angaben zu den Teilnehmerzahlen variieren. Vor Ort sprach die Polizei von bis zu 350.000 Teilnehmern. Fellner nannte in der Live-Berichterstattung rund 100.000 oder mehr. Fakt ist, der gesamte Ring war voll mit Demonstranten. Im parlamentarischen Verfahren wurden 106215 Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf abgegeben und die Parlamentarier erhielten eine derartige Flut an Protestmails (eine Mail pro Minute)[6], dass sie ihrer regulären Arbeit kaum mehr nachkommen konnten.“
    Das kann ich nur bestätigen! Ich war dabei und kann mich noch sehr gut daran erinnern. Der Ring war während der Demonstration am 20.11.2021 brechend voll! Die sonst eher gemütlichen und geduldigen Österreicher gingen auf die Barrikaden. Man hatte das Gefühl, dass ganz Wien auf den Beinen war.
    Ich kann dem Kommentator Sebastian nur zustimmen, denn ich habe es damals genauso gemacht: Noch an demselben Wochenende, genauer gesagt: am 21. November 2021, fasste ich den Entschluss auszuwandern. Da ich zu dem Zeitpunkt bereits wusste, dass in einigen Regionen Spaniens – darunter Andalusien und die Kanarischen Inseln – der grüne Pass vom Verfassungsgericht gekippt worden war, beschloss ich, nach Gran Canaria zu gehen. Und so geschah es dann auch: Am 10. Januar 2022 verließ ich das Land und landete noch am selben Abend in Las Palmas de Gran Canaria. Zu der Zeit reichte ein negatives Testergebnis und eine Registrierung auf Spain Travel Health aus, um auch ohne Impfung in Spanien einreisen zu können. Der Aufenthalt in Santa Lucía de Tirajana auf Gran Canaria war eine Befreiung für mich! Endlich konnte ich dem verfassungswidrigen Lockdown für Ungeimpfte sowie der Impfpflicht entkommen. In Spanien durfte ich mich – im Gegensatz zu Österreich – ungestört in Restaurants oder Geschäfte begeben. Erst als im Frühjahr 2022 die Luft in Österreich wieder „rein“ war und sich die Situation entspannte, traute ich mich, nach Wien zurückzukehren. Da ich jedoch aufgrund eines Räumungsvergleichs ohnehin meine Wiener Wohnung räumen musste, dauerte mein Aufenthalt in der Bundeshauptstadt nur wenige Monate, bis ich Anfang 2023 wieder nach Gran Canaria ging. Ich fühlte mich in Österreich nicht mehr sicher. Die verfassungswidrige Impfpflicht hatte einen Riss in die Gesellschaft gezogen und mein Vertrauen in die österreichische Politik endgültig zerstört. Heute lebe ich auf Teneriffa, wo ich auf meine alten Tage noch einen Job bei einer deutschen Zeitung bekommen habe. Wie man sieht, liegt in dem Schlechten ab und zu auch etwas Gutes: Hätte es diese furchtbare Impfpflicht in Österreich nicht gegeben, wäre ich wohl nie auf die Idee gekommen, auf die Kanarischen Inseln auszuwandern und hätte bis heute weder Gran Canaria noch Teneriffa kennengelernt.

  8. alex H, 3. Februar 2024 um 20:14 Uhr - Antworten

    danke nochmal an TPK MFG und weitere plattformen die in die irren zeit ich meine wohl die irrste zeit meines lebens gilt natürlich für alle hellen köpfe vulgo mrna verweigerer,die in dieser dunklen zeit ein wenig licht und hoffnung verbreitet haben. danke DANKE 1000 dank

  9. Georg Uttenthaler 3. Februar 2024 um 18:56 Uhr - Antworten

    Insgesamt offenbart sich hier wieder einmal das ganze unfassbare Ausmaß an Lügen, die mit dem Corona-Wahn verbunden waren: Zuerst wurde den Menschen eingeredet, dass die Vakzine sie vor einer Corona-Infektion schützen würden. Dann hieß es, sie würden vor schweren Krankheitsverläufen schützen. Dann der 90% Wirkungsgrad, alles Märchen einer verbrecherischen Impfmafia.

    Der verwendete Wirkstoff konnte gar keine Wirkung haben da es sich um einen „PSEUDOVIRUS“ aus einer Computer- Datei aus längst vergangenen Tagen handelte. (lt. Pfizer Chef Bourla!!) handelte.
    Da es bis heute noch keinen Virusnachweis (Isolation nach dem „Kochschen Postulat“) gibt, sollten wir den richtigen Namen nennen: es ist ein Bakterienabfall, der in verschiedenen Ausprägungen vorkommt z.B. Rhinoviren, Influenza usw.

    100% der Aussagen waren glatte Lügen die ALLE auf gefälschten Daten beruhten, die mittlerweile in unzähligen Studien entlarvt wurden. Zahllose Menschen in aller Welt haben sich immer und wieder Impfstoffe spritzen lassen, die ihr Risiko, zu erkranken, mit jeder neuen Dosis erhöhten.

    Von den katastrophalen und oft tödlichen Nebenwirkungen ist bei alledem noch nicht einmal die Rede. Es sind unglaubliche Abgründe, die sich hier auftun und ein Menschheitsverbrechen offenbaren. Die weitere Verabreichung dieser gemeingefährlichen Substanzen muss endlich sofort gestoppt und eine genaue Untersuchung sowie die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen dieser Tragödie eingeleitet werden.

  10. randy andy 3. Februar 2024 um 17:29 Uhr - Antworten

    Ich muss mich jetzt selbst zensieren, da in Zeiten wie diesen die Schilderung des Erlebten von Vorgestern mit „Führungskräften“, für mich persönlich Schwierigkeiten bedeuten könnten (ja soweit sind wir bereits). Nichts desto trotz lief die Geschichte in die Richtung, sehr ähnlich dem unterhalb geschilderten fast täglichen Erlebnissen (nur hätte ich vorgestern fast meine 4 Jahre lang als mRNA-Erlebnis-Befreiter eingeübte Beherrschung verloren, bei dem mir gegenüber verzapften völligen Schwachsinn)
    So unglaublich es klingen mag aber meine Frau in ihrem Geschäft und ich bei meinen Jobs, treffen noch immer fast täglich auf Menschen, die 4,5 teils 6 mal gespritzt sind, 2,3, 4 mal an Corona erkrankt waren (teils echt heftig) und bis heute nicht kapiert haben, dass diese Drecks-Plörre für den A… ist und die sich am liebsten gleich die nächste Spritze durch den Körper jagen würden.
    p.s.: was ich noch festgestellt habe ist, das die „Verdrängung“ bereits massiv eingesetzt hat. Sätze wie „ich hab mich ja nur spritzen (ich schreibe nicht „impfen“, denn das widerstrebt mir zu tiefst) lassen, damit ich andere nicht anstecke und überhaupt will ich über Corona nicht mehr reden; Vorbei ist Vorbei. usw“ So und so ähnliche Sätze hör ich immer öfter. Die Erklärung zu diesem Verhalten, findet sich „Dank“ 9/11 in der Doku aus 2011 (aus dem Jahr ungefähr; ich glaub sie war hier sogar einmal Thema). Dort erklären Psychologen u. Psychiater, die teils selbst in dieser Obrigkeit-Hörigkeit gefangen waren, wie es zu so einem Verhalten ober besser gesagt Abwehrhaltung kommt.
    p.p.s.: wird noch ein langer Weg Aufarbeitung aber erst wenn ich in die Kiste hüpf, hör ich auf damit ;-)

  11. andi pi 3. Februar 2024 um 15:17 Uhr - Antworten

    österreich war ja bei fast allem, was da an irrsinn passiert ist, an vorderster front dabei: eines der ersten länder mit maskenpflicht, das allererste mit einer konkreten ffp2-pflicht, europameister bei der anzahl der durchgeführten tests pro kopf und nase, eines der führenden länder bei den strafen wegen maßnahmenverstößen und als trauriger tiefpunkt eine allgemeine impfpflicht nach vorbild der beiden musterdemokratien tadschikistan und turkmenistan. und von einer aufarbeitung dieser unwürdigen geschehnisse bis heute keine spur.

    beeindruckend fand ich allerdings die reaktion der bevölkerung: zum einen natürlich die großdemos (die manchmal kolportierten 350.000 sind selbstverständlich – so wie das bei großdemos jeglicher couleur üblich ist – übertrieben, aber an/um die 100.000 erscheinen mir durchaus glaubwürdig), doch vielleicht sogar noch entscheidener war, dass sich selbst nach ankündigung und sogar beschluss der impfpflicht sich kaum mehr jemand zusätzlich an diesem experiment beteiligt hat. diesen vorbildhaften akt des zivilen ungehorsams halte ich für den womöglich wesentlichsten faktor, wieso die regierung dann zurückrudern musste – denn gegen über eineinhalb millionen menschen verfahren zu führen, hätte die justiz wohl gänzlich lahmgelegt.

    nach zwentendorf und hainburg war dies der dritte große erfolgreiche volksaufstand in der geschichte der zweiten republik.

  12. Bernhard 3. Februar 2024 um 13:26 Uhr - Antworten

    Ein großer Dank an alle, die damals für Demokratie und Verfassung aufgestanden sind und die Impfpflicht mit Widerstandspflicht beantwortet haben. Entgegen enormen Druck auch daran geglaubt haben, dass das Momentum letztlich auf ihrer Seite ist.
    Das konnte man etwa bei den Megademos förmlich spüren. Dieses Gesetz hat gegen so viele von uns keine Chance. Wir haben den längeren Atem.
    Wer lässt sich heute noch impfen?
    Wie schnell ist aus der manipulierten Mehrheit eine Minderheit geworden.
    Darum wird es auch die WHO schwerer haben mit ihrer Gesundheitspolitik von oben, als viele in ungesunder vorauseilender Angst denken.
    Angesichts der zunehmenden Krankenstände und der labilen Allgemeingesundheit macht sich das ach so mächtige Narrativ immer mehr zum Narren.
    Alle können es sehen. Und das weltweit.

  13. Pfeiffer C 3. Februar 2024 um 11:40 Uhr - Antworten

    133 Abgeordnete beschlossen in Österreich die Corona Impfpflicht mit einem nur bedingt zugelassenen, experimentellen Impfstoff. Zu dem Zeitpunkt war schon klar, dass damit mehr Todesfälle und mehr gesundheitliche Schäden verursacht werden, als mit Corona Infektionen.

    Erinnerung an die parlamentarische Anfrage 8936/J-NR/2021 betreffend „Einhaltung des Nürnberger Kodex’“

    Der Nürnberger Kodex ist eine ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/1947) zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung, ähnlich wie das Genfer Gelöbnis. Er besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen

    „die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist). Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Nötigung, Übervorteilung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen.

    In der o.a. Anfrage heisst es unter anderem:

    Ist das Vorgehen der Regierung im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen ethisch vertretbar?
    Im Punkt 1 des Nürnberger Kodex ist festgehalten, dass eine freiwillige Zustimmung zum Experiment eine Voraussetzung ist. Ist die Zustimmung bei den experimentellen Covid-19-lmpfstoffen von jeder Person eingeholt worden?
    Wie wird der enorme Druck auf die Ungeimpften im Zusammenhang mit dem Nürnberger Kodex zu beurteilen?
    Wurde irgendeine Form der Überredung angewandt, um an den Covid-19-lmpfungen teilzunehmen?
    Wurden alle Personen ausreichend vor ihrer Zustimmung über das Wesen des Versuches informiert?
    Wurden alle Personen bei ihrer Zustimmung über die Länge des Versuches informiert? – Und so weiter –

    Die vollständige Beantwortung der zuständigen Justizministerin Alma Zadić lautet:

    Zitat:

    Der in der Anfrage angesprochene „Nürnberger Kodex“ ist auf der Grundlage der in
    Nürnberg durchgeführten Verfahren gegen Angehörige der nationalsozialistischen Medizin
    entstanden. Ich verwahre mich dagegen, dass das Schicksal der zahllosen Opfer dieser
    Verbrechen und Untaten durch unangemessene Vergleiche mit der Situation von Personen,
    die nicht gegen COVID-19 geimpft sind, im Nachhinein verhöhnt wird.

    Zu den in die Zuständigkeit des BMJ fallenden Detailfragen wird darauf verwiesen, dass nach
    dem österreichischen Straf- und Zivilrecht medizinische Behandlungen nur mit Zustimmung
    der entscheidungsfähigen Patient:innen durchgeführt werden dürfen, unabhängig davon,
    ob diese volljährig, minderjährig oder Menschen mit Behinderungen sind (§§ 173 und 252
    ff ABGB, § 110 StGB).

    Zitat Ende.

    Trotzdem wurde das Impfzwanggesetz von 133 Abgeordneten beschlossen.

    Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»-Ignazio Silone (1900 – 1978; Geburtsname Secondino Tranquilli) war ein politisch engagierter italienischer Schriftsteller.

    Die Zerstörung der traditionellen Rechtsordnung gehört vermutlich zu den weniger bekannten und dennoch wesentlichen Zielen des NS-Staates. Es galt, durch die Unterwerfung des Justizapparates die Vorherrschaft der „Volksgemeinschaft“ über den Einzelnen zu etablieren. Quelle – ARTE Doku “ Die NS-Justiz: Recht des Unrechts.

    • I.B. 3. Februar 2024 um 12:00 Uhr - Antworten

      „Im Punkt 1 des Nürnberger Kodex ist festgehalten, dass eine freiwillige Zustimmung zum Experiment eine Voraussetzung ist. Ist die Zustimmung bei den experimentellen Covid-19-lmpfstoffen von jeder Person eingeholt worden?“

      Bei der „Impfung“ musste jeder unterschreiben, dass der Eingriff freiwillig erfolgt. Wer die Zustimmung nicht gibt, darf nicht „geimpft“ werden – aber danach bestraft. Das ist einer der ungeheurlichsten Sachverhalte in unserem Rechtssystem.

      • Pfeiffer C 3. Februar 2024 um 12:40 Uhr

        Das Milgram-Experiment (Vermeintliche Elektroschläge an einem im Nebenraum befindlichen vermeintlichen Opfer) ist ein erstmals 1961 in New Haven durchgeführtes psychologisches Experiment, das vom Psychologen Stanley Milgram entwickelt wurde, um die Bereitschaft durchschnittlicher Personen zu testen, autoritären Anweisungen auch dann Folge zu leisten, wenn sie in direktem Widerspruch zu ihrem Gewissen stehen.

        Das Milgram-Experiment sollte ursprünglich dazu dienen, Verbrechen aus der Zeit des Nationalsozialismus sozialpsychologisch zu erklären. Dazu sollte die „Germans-are-different“-These geprüft werden, die davon ausging, dass die Deutschen einen besonders obrigkeitshörigen Charakter haben.

        Und die schlamperte, postmonarchistische, postnazi „This-is-Austria Variante“ spiegelte in der Pharma-Skandal-Coronaepoche was? Die unfassbare Skrupellosigkeit / Feigheit / Bequemlichkeit von Wissenschaft / Medizin / Politik / Medien / Gebietskörperschaften / Religionsinstitutionen / Kulturschaffenden / Künstlern / Intellektuellen / Zivilgesellschaft ff

        hier ein Beispiel:

        „Die Corona-Leugner, die Schwurbler, die Impffeiglinge und die Spritzenscheuen, die Wissenschaftshasser und die medizinischen Besserwisser sind ganz klar die gesellschaftliche Minderheit.”

        Armin Thurnher Österreichischer Journalist und Publizist, Herausgeber und Chefredakteur der Wiener Stadtzeitung Falter

  14. nochnichtvorbei 3. Februar 2024 um 11:14 Uhr - Antworten

    Meiner Meinung nach handelt es sich bei den „Gesetzen“ zur Impflicht um keine Dummheit, sondern um ein Verbrechen. Dummheiten kann man verzeihen – Verbrechen werden in einem Rechtsstaat von der Staatsanwaltschaft verfolgt und vor einem ordentlichen Gericht verhandelt. Ich hoffe, dass die Bevölkerung hier nicht lockerlässt.

  15. therMOnukular 3. Februar 2024 um 11:14 Uhr - Antworten

    Ich verlange als Ungeimpfter die Verleihung des Titels „Gerechter unter den Völkern“ für mich und alle anderen, die diesem Druck standhielten, das Verbrechen abwehrten und ihrer Eigenverantwortung folgten!

    Mindestens!!

  16. Christoph Bodner 3. Februar 2024 um 10:39 Uhr - Antworten

    Die katholische Kirche hat das allgemeine Impfpflichtgesetz durch eine eigens dazu einberufene Bischofskonferenz in „befristeter“ Form aktiv unterstützt, der Papst hat die Impfung mit salbungsvoller Stimme zu einem Akt der Liebe erklärt, BK Schallenberg hat die Impfpflicht im Vatikanstaat als Vorbild gelobt. Und das alles trotz vereinbarter Trennung von Religion und Staat. Auch der Dalai Lama hat die C19-Impfung intensiv beworben. Es war offenbar das Konzept von Big Pharma, auch die Funktionärsebene der Religionen in das Marketing einzubinden. Erzbischof Carlo Maria Vigano gehört zu den seltenen Ausnahmen innerhalb der Kirche, die dieses pharisäerhafte Fehlverhalten durchschaut haben.

    • Sebastian 3. Februar 2024 um 10:53 Uhr - Antworten

      Ich glaube , das ist eher ein grundlegender systemischer „Fehler“ der Kirchen selbst. Sie stellen sich immer auf die Seite der Macht und des Kapitals. Opportunismus ist quasi Teil des Betriebssystems. So sprechen sie sich ja auch für Waffenliedrungen an die Ukraine aus und erheben keine mahnende Stimme gegen das Kindermorden in Gaza.

    • wellenreiten 3. Februar 2024 um 12:03 Uhr - Antworten

      Gestern hab ich nach langer Zeit wieder einmal eine Dokumentation über die Borgias gesehen. Es hat sich nichts geändert. Wer heute immer noch auf die Kirche hofft ist sowieso verloren. Diese Institution ist seit Jahrhunderten durch und durch verrottet.

      • George 3. Februar 2024 um 13:42 Uhr

        stimme Ihnen zu; ergänzen darf ich nochmals Kardinal Müller als Ausnahme:
        hier ein Auszug :
        In einem neuen Interviewband berichtet Kardinal Gerhard Müller, wie er seine überraschende Abberufung als Präfekt der Glaubenskongregation erlebt hat. Das Buch mit dem Titel „In buona fede“ („In gutem Glauben“) erscheint offiziell Ende kommender Woche in italienischer Sprache im Verlag Solferino. In ersten veröffentlichten Ausschnitten des Gesprächs mit der Vatikan-Journalistin Franca Giansoldati äußert sich Müller ausgesprochen kritisch über die Amtsführung von Papst Franziskus und klagt über willkürliche und zentralistische Entscheidungen des Pontifex.

        Seine Entlassung als Präfekt Ende Juni 2017 nach fünf Jahren an der Spitze der Glaubenskongregation habe ihn wie ein Blitz aus heiterem Himmel getroffen. Noch am Vortag hätte Papst Franziskus ihn nach der Messe zum Hochfest Peter und Paul öffentlich umarmt und ihm sein Vertrauen versichert. Bei der Audienz am nächsten Tag habe er Routineangelegenheiten besprechen wollen. Stattdessen habe ihn der Papst kühl entlassen. „Am Ende des kurzen Gesprächs sagte er kurz und bündig: ‚Sie haben Ihr Mandat erfüllt. Ich danke Ihnen für Ihre Arbeit‘, ohne mir einen Grund zu nennen, und auch danach hat er mir keinen genannt“, berichtet der Kardinal. Müller will erfahren haben, dass Franziskus die Abberufung von langer Hand geplant habe und sofort nach der Audienz den Nachfolger Müllers, den spanischen Jesuiten Luis Ladaria, angerufen habe.

        eine sarkastische Ergänzung meinerseits:
        Möglicherweise hat Franziskus diese Manieren damals bei seiner Tätigkeit als Türsteher in einem Nachtlokal in Argentinien gelernt, wo er mal früher zeitweise gearbeitet hat.

    • Mia Wu Ast 3. Februar 2024 um 17:23 Uhr - Antworten

      Weshalb sie künftig ohne meinen Kirchenbeitrag auskommen wird müssen.
      Über kurz oder lang wird sie das gleiche Schicksal wie die SPÖ erleiden: ihnen sterben die Mitglieder weg – mit der Spritze halt etwas beschleunigt.

  17. Sebastian 3. Februar 2024 um 10:36 Uhr - Antworten

    Ich habe bis heute keine Impfung bekommen und bin gesünder als mein Umfeld. Die Entscheidung von mir und meiner Familie damals zum Schutz der Gesundheitheit, diesem Angriff auf das Leben zu entkommen und auszuwandern, also zu flüchten, war richtig. Ich habe die Aufrufe der Politik damals als direkten persönlichen Tötungsversuch wahrgenommen. Wenn man sich die nun ja belegten Folgen der Impfung vor Augen führt, verwundert es, dass sich ein Land demokratischer Rechtsstaat nenne darf, wenn Politiker straffrei beschließen können, dass sie ihre Bürger zwingen, russisches Roulette zu spielen…und zwar alle 1/4 Jahr. In einem solchen Land konnte ich nicht mehr leben, auch wenn es letztlich nicht dazu kam. Denn wenn das straffrei möglich ist, ist in Zukunft alles möglich und das Eis was mich vor Übergriffen des Staates in Ö. auf meine Leben schützen würde, ist extrem dünn. Hier krankt es nämlich, denn weñn wirklich böse Kräfte am Ruder sind , können sie erstmal so gut wie ALLLES beschließen. Bis dann der VVGH tagt, um das erstmal wieder einzufangen, vergeht viel zu viel Zeit. Spricht er sich dagegen aus, wird einfach der Beschluss ein klein wenig verdreht, das Spiel geht von vorne los und der Bürger steht im Regen.
    Zu theoretisch? Nein! Stellen wir uns mal hypothetisch vor, die Politik hätte zu den Lockdowns beschlossen, Standgerichte mit Erschiessungem auf offener Straße einzuführen, falls jemand gegen den Lockdown verstösst. So verrückt das klingen mag: Es wäre möglich (gewesen). Natürlich ist es illegal, aber bis es dann wieder kassiert werden würde, würden Monate des Terrors ins Land gehen und diejenigen, die es beschlossen haben, könnten strafrechtlich nicht verfolgt werden. Jeder Rechtsstaat beruht letztlich eben auch auf gewissen Grundwerten. Nicht alles kann gesetzlich wasserdicht verankert werden. Das Kapital, das unsere „Demokratien“ durch und durch korrumpiert hat, kennt solche Werte nicht. Zur Not geht es zu hundertausenden über Leichen (siehe auch Ukraine) Its just business, wie man so schön sagt. Da es aber die Politik und auch Institutionen so tief durchdringen hat (Schallenberg, Mückstein, Maurer, Nehammer, RendiWagner … werden bald in irgendeinem NGO oder Vorstand weich und satt landen), ist unser Leben unsere Gesundheit und unserer Freiheit nach Gutsherrenart ständig bedroht und eigentlich nicht wirklich geschützt. Und wenn erstmal der Pandemievertrag und die neuen IHR kommen, ist ganz und gar vorbei. Wie wir daran sehen, haben die Leute von damals nicht ein Stück Gewissen dazugewonnen, dann wie bei der Impfpflicht findet das Pandemiegesetz & IHR auch jetzt breite Unterstützung. Somit ist die Impfpflicht noch lange nicht vom Tisch. Die Verantwortung und Entscheidung wird jetzt nur zur WHO ausgelagert, damit man sich das Leben einfacher macht und sich unschuldig geben darf. Sie wird aber nun indirekt über die WHO kommen und nichts und niemand wird das aufhalten (können), da es keine Regelungen zum Schutz des Bürgers vor so viel Böswilligkeit gibt.

  18. ak 3. Februar 2024 um 10:28 Uhr - Antworten

    Im Moment ist die Lage scheinbar ruhig. Doch das ist trügerisch. Die Pandemie und die Impfung waren erst der Anfang, für einen beispiellosen Umbau der Gesellschaft. Es werden Strukturen der Unterdrückung aufgebaut. Viele Artikel von tkp haben sich schon darauf bezogen. Die wenigsten haben es hier wohl verstanden, was es am Ende für uns alle bedeuten wird.
    Da ich selber Betroffener bin und Einblicke in Strukturen hatte, weiß ich sehr genau was geschehen wird. Noch läuft vieles unter dem Radar, doch diese Strukturen die gerade geschaffen werden, wohlen auch bezahlt werden. Es wird beispiellos in der Menschheitsgeschichte sein, was hier gerade geschieht.

  19. Peter Ruzsicska 3. Februar 2024 um 10:09 Uhr - Antworten

    Randnotiz wiederholt in aller Klarheit nicht nur an die GGI:

    Es ist keine “politische Dummheit”, es ist eindeutig ein Putsch von Oben.

  20. Peter Ruzsicska 3. Februar 2024 um 10:01 Uhr - Antworten

    Ausnahmslos alle 133 Abgeordnete sowie ausnahmslos alle Abgeordnete, welche sich auch nur der Stimme enthielten als auch ausnahmslos alle Abgeordnete die aus Gründen wie auch immer ihrer Anwesenheit zu dieser Abstimmung fernblieben (nur das Ableiben als auch völlige Bewusstlosigkeit wären qualifizierte Abwesenheitsgründe) schon allermindestens Vorvorgestern auf Ewig hinter Gitter.

    Das Parlament einschließlich die gesamte Parteienstruktur sämtlicher Parteien haben fertig.
    Dieses Fundametalverbrechen einer einzigen völlig dekadenten Vasallenpolitik mafiösester Ausartung muß vollständig weg – das gesamte System hat damit vollständig fertig.

    Je komplexer als auch umfänglicher die technische Zivilisation fortgeschritten, umso bestialischer die Herrschafts- und Abhängigkeitsverflechtungen.
    Sollte „unsere“ sogenannte Gesellschaft die schon seit Jahrtausenden vorbereitete selbstverstetigende Herrschaftsgigantomanie überhaupt noch überleben können, werden allergrundsätzlichste Herrschaftseinhegungen zeitnähest grundnotwendigst – Ausnahmslos jedwede sogenannte Führungspersönlichkeiten aller Art werden nie mehr irgend ein Problem lösen können und schon gar nicht irgendwelche Hochgestirnten die irgendjemanden „überzeugen“ wo’s lang geht.

    Der Schlüssel liegt in der Ausgewogenen Subsistentzmächtigkeit des Einzelwesens, der Familie, des Dorfes, der Gemeinde bei gleichzeitiger Ausgewogenheit mit größeren Sozialkonstruktionen wie Staaten oder ähnlichem.
    Der Weg dort hin wird niemals mit irgendwelchen herrschaftlich gewalttätig nicht ausreichend eingehegten Sozialkonstruktionen aller Art „gelöst“ werden können – Außer durch tatsächlich und zwar nicht gedungene als auch selbstgedungene Lebewesen in deren gelebter Selbstbeschränkungsfähigkeit.
    Die Einhegung von Gewaltherrschaft aller Art ist nur von ganz Unten überhaupt möglich, da restlosest alles was von Oben herabgenötigt als auch herabgesprochen nichts anders darstellt, als strukturell selbstverstetigende Gewalt aller Ausprägungen ob begriffen bzw. bewußt oder auch nicht.
    Auf diesen Weg haben sich mittlerweile schon einige Menschen gemacht…

    Der Putsch von Oben hier zu Lande, muß zeitnähest gestoppt werden:

    Die FPÖ erweist sich derzeit als die einzige möglicherweise Staatstragende Partei, aber nur dann, wenn es Kickl nach der Wahl gelingen sollte, mindestens ein gutes Drittel seiner eigenen Partei vollständig auszumisten – Sollte das nicht gelingen, ist endgültig Zappe mit “unserer” Operettenrepublik.

    Das wäre einstweilen die allerbeste Nachricht.

    ——– Klartext zur Erinnerung:

    Das Impfpflichtgesetz ist bloß nur eine von vielen banalst folgerichtigen Ausartungen von sich selbst beschleunigender Herrschaftsentfaltung, dieser ist extremste Eskalation generalwesentlich.

    Die seit Jahrtausenden längst selbstverstetigt eskalierenden Generalangriffskaskaden im Rahmen gesamtplanetar auswuchernder Gewaltgemengelagen aller Art eitern immer mehr in sämtliche Selbstwahrnehmungshorizonte der abhängig als auch herbeigeführt selbstgedungen genötigten Betroffenenmassen.

    Ins Unendliche explodierendst pestilentester Parasitismus ist Herrschaft grundwesentlichst.

    Körper, Ratio und Seele von gegenseitig zerabhängigt herrschaftlich herabdefinierten Zernutzungssubjekten, welche sich unter sachzwanglogischer Mitwirkung zu banalsten Täter- als auch Opferhorden formieren, erscheinen immer offensichtlicher in allärtlichen Schlachtgefilden völliger Verneinung von Selbstbeschränkungsfähigkeit und sohin grundsätzlich lebensfeindlich.

    Die Büchse der Pandora ist offensichtlichst wieder als auch immer noch weit geöffnet, daher sei wiederholt an das grundsätzliche Spannungsverhältnis von Gesundheit und Gemeinschaft erinnert:

    Das Verhältnis von Gesundheit des Einzelnen im Bezug zu jeder Art von Gemeinschaft benötigt folgende grundlegende Voraussetzung:

    Jede Art von medizinischer Nötigung seitens des Staates bzw. ausgelagerter Herrschaftsakte aller Art, direkt und/oder indirekt, selbst in tatsächlichen Fällen von eskalierendsten Pestilenzen darf es nie (sic!!!) geben.
    Das sollte in der Verfassung stehen und sollte nie verändert werden dürfen.
    Gesundheit betrifft ausschließlich das individuelle Leben, daher darf die Konstruktion des sozialen Gesundheitskonzeptes niemals über das Individuum herrschen.
    Die Unantastbarkeit des Körpers sowie der Seele eines jeden individuellen Menschen muß immer über allen anderen sozialen Konstruktionen verwirklicht sein.
    Eine soziale Konstruktion irgend einer Gemeinschaftsstruktur, welche dieses Prinzip nicht akzeptiert, birgt immer die bestialischten Eskalationsextreme in sich.
    Daher kann ausschließlich nur die Verwirklichung dieses Prinzips innerhalb wie zwischen allen menschlichen Gemeinschaften – egal welcher Art – zu einer lebensförderlich ausgeglichen Sozialstruktur führen und diese auch dauerhaft ermöglichen.

    • elfenzauberin 3. Februar 2024 um 10:56 Uhr - Antworten

      Danke – so sehe ich das auch!

      Außerdem gehören die Abgeordneten, die für die Impfpflicht gestimmt haben, auch wegen Wiederbetätigung vor Gericht gestellt. Derartige Zwangsbehandlungen waren ein wesentliches Merkmal der unseligen Geschichte vor fast hundert Jahren.

  21. Daisy 3. Februar 2024 um 9:51 Uhr - Antworten

    Das Motiv der SEÖ- Parteien (Sozialistische Einheitspartei Österreichs – Türkise, Grüne, Rote und Pinke) war mAn primär Hass auf die einheimische Bevölkerung (die sie ja als „Pöbel“ betrachtet) und auf die FPÖ, die ja dagegen war. So waren die Abgeordneten davon überzeugt, dass Kritiker ja ohnehin alle „rechtsextrem“ wären und grad zfleiß sollte man diese nun mit dem experimentellen Gen-Zeug zwangsbehandeln, am besten mit den üblen Chargen. Vielleicht meinten sie ja auch, dass man auf diese Weise die FPÖ-Anhänger loswerden kann….? So haben sie der Zerstörung der Gesundheit (Immunsystem, Herzschäden etc.) der Bevölkerung, besonders auch der Kinder, zugestimmt. Lange vorher war schon bekannt, dass diese Spikung nicht vor Ansteckung und Erkrankung schützt. Dass sie auch mit DNA kontaminiert ist, wusste man wohl noch nicht.

    Sie wurden von vielen gewarnt, darunter auch die besten Experten auf dem Gebiet, unabhängige Ärzte und Wissenschaftler, zB Sönnichsen, Haditsch … Am Parlamentsserver langten ca. 200.000 Einsprüche ein, zB auch von der ARGE Daten. Das alles haben sie eiskalt ignoriert.

    Sie alle gehören in den Knast und zwar lebenslang. Aber zumind. hätte man sie längst alle feuern müssen. Aber wir werden von diesen seelenlosen und unfähigen Leuten weiterhin regiert. Das kommt davon, dass Politiker keinerlei Berufsvoraussetzungen haben. So sammelt sich dort schon eine „Elite“, aber es sind die Schlechtesten unserer Gesellschaft.

  22. Ogmios 3. Februar 2024 um 9:30 Uhr - Antworten

    Also, ca. 2,5 Millionen „Impfverweigerer“ ( ich eingenommen), die sich weigerten, sich auch nur eine einzige Spritze setzen zu lassen.
    Es gibt 11 Verwaltungsgerichte in Österreich.

    2,5 Millionen : 11 = 227.272,72 Verfahren pro Gericht.

    Jeder darf JEDES Monat Einspruch erheben. Bezogen auf die grundlegenden „Impfverweigerer“ wären das im Monat 272.272,72 Gerichtsverfahren. Das wären pro Tag 9.090,90 Verfahren pro Tag. Unmöglich umzusetzen, das „Gesetz“.
    Was dann noch nicht einberechnet ist, sind die Leute, die dann früher oder später von diesen „Impfabbo“ genug haben und ebenfalls Einsprüche erheben. Die Gerichte wären wohl noch die nächsten paar Millionen Jahre mit den Impfpflicht-Einsprüchen beschäftigt gewesen.

    Das war der eigentliche Grund, nicht die „Demos“ alleine.

    Es war von vornherein ein gewaltiger Pfusch, wie alles von dieser sogenannten Bundesregierung.

    Nehmen wir auch die neue ORF-Steuer:
    Wenn sich auch nur 34.000 Menschen weigern und diese ins Gefängnis gesteckt werden, bräuchte man in Österreich wohl so zwischen 34 – 150 NEUE Gefängnisse, je nach Belegung. Ich lege es darauf an……

    • elfenzauberin 3. Februar 2024 um 9:51 Uhr - Antworten

      Ja, es war ein Pfusch!
      Doch die Herrschaften in der Regierung haben sich wohl gedacht, daß die Leut‘ eh den Mund halten werden – frei nach Hrn. Weißmann: „Sie werden murren, aber sie werden geimpft werden“.

      Da hat sich selbsternannte Elite irreparabel ins Out befördert.

    • I.B. 3. Februar 2024 um 11:35 Uhr - Antworten

      Dankenswerterweise hat die Plattoform Respekt, MFG und die Rechtsanwälte für Grundrechte, Anwälte für Aufklärung und wahrscheinlich auch andere immer wieder darauf hingewiesen, wie man selbst gegen das Gesetz Stellung nehmen und wie man andere Stellungnahmen unterstützen kann und auch aufgeklärt, wie man sich gegen Bescheide wehren kann. Das hat sicherlich vielen ein gewisses Gefühl der Sicherheit gegeben. Mir jedenfalls schon. Immer wieder haben sie darauf hingewiesen, dass es unmöglich wäre, alle Einsprüche zu bearbeiten und Gerichtsverfahren einzuleiten. Daran musste dieses bösartige Gesetz scheitern und ist gescheitert.

      • I.B. 3. Februar 2024 um 11:38 Uhr

        Plattform Respekt, natürlich

  23. Thomas Moser 3. Februar 2024 um 8:51 Uhr - Antworten

    „Sie (die Impfpflicht) offenbarte, dass die Spitzenpolitik trotz massivem Protest der Zivilbevölkerung gegen diejenigen regierte, die sie eigentlich vertreten sollte – und das ohne Not, einfach nur, weil sie es konnte und unfähig war, Fehler einzugestehen. Anstatt zu deeskalieren, wurde immer mehr Öl ins Feuer gegossen, der Diskurs politisiert und die Sprache verroht“.
    Probehalber ersetze ich den Kontext Impfen durch Klima. Heizgesetz ohne Not durchgeprügelt, verrohte Sprache (alle Kritiker rechtsextrem), Bauernproteste werden ignoriert, Fehler eingestehen: Fehlanzeige.

    Was ich sagen will: die Mechanismen des Durchregierens gegen das Volk mit Fake Evidenz (etwa Modelle) bleiben erhalten, auch wenn das Narrativ, der Kontext wechselt von Corona zu Klima.

    • Andreas N. 3. Februar 2024 um 10:42 Uhr - Antworten

      Bemerkenswert war, dass die Bevölkerung zu diesem Zeitpunkt von der Spritze längst nicht mehr zu überzeugen war: mit Einführung der Impfpflicht sank die Quote und Anzahl derer, die ein „gültiges Impfzertifikat“ besaßen, Tag für Tag. Auf ORF.at stand täglich ein (zuweilen erfreulich fettes) minus vor der veröffentlichten Zahl, die Screenshots hab ich heute noch gespeichert. Das ging so bis zum späten Frühjahr 22, irgendwann wars zu peinlich und man stoppte die Veröffentlichung dieser Zahl. Die Harmlosigkeit von Omicron nahm den meisten Mitmenschen die bis dahin getriggerte, aber ungerechtfertigt große Angst vor dieser Krankheit. Nur noch wenige (Journalisten) vertrauten weiterhin auf die Kraft des Boosters. Bis heute. Hier hab ich mittlerweile wenig Hoffnung auf Einsicht.

      • Daisy 3. Februar 2024 um 11:47 Uhr

        Ja, wobei ich sehr davon überzeugt bin, dass die Propagandisten/Journalisten und just jene, die für die Impfpflicht gestimmt haben, ein Placebo oder überhaupt nur das Zertifikat erhalten haben. Auch der Filz hat es sich richten können.

        Die Meldung „11.000 Eliten in Neuseeland bekamen Ausnahmegenehmigung für Coronaimpfung“ erscheint zwar im hochgradig tsensuriertem Gugl, aber nur von den Faktencheckern, die behaupte, dass es sich um „Desinformation“ handle….

  24. Josef 3. Februar 2024 um 8:24 Uhr - Antworten

    Mag sein, dass es auch Dummheit war. Bei den meisten zustimmenden Abgeordneten war es wohl der übliche Kadavergehorsam. Doch ich halte es für eine grobe Verharmlosung, die Bosheit, die hinter diesem größten Anschlag auf die Gesundheit, die Freiheit und das Leben der Österreicher steckt, nur als Dummheit zu erklären. Es ist ein Verbrechen, das immer noch auf die gerichtliche Aufarbeitung wartet. Diese wird wohl erst in 50 Jahren erfolgen, wenn die meisten Verantwortlichen tot sind.

    • Saltysailor 3. Februar 2024 um 9:41 Uhr - Antworten

      „Wer gegen die Bevölkerung regiert, ist des Amtes nicht würdig.“ – Ist er nicht sogar ein Volksverräter? Verstößt er nicht gegen den geleisteten Eid auf die Verfassung Österreichs? Wem dient er, wenn nicht dem österreichischen Volk, das ihn bezahlt? Und weshalb lassen das die zugelassenen Parteien, aus denen er kommt, zu? Sind sie Teil eines verräterischen Systems? Diese Parteien wären dann ja eine kriminelle Vereinigung zum Nachteil Österreichs, oder etwa nicht?
      Die Herren Kurz und Schallenberg haben Programme des WEF absolviert. Dienen sie den Interessen Österreichs oden den Interessen der transatlantischen Elite zum Schaden Österreichs? – Herr Schallenberg ist laut Medien eng mit Alexander Soros befreundet und Herr Kurz steht im Dienst von Peter Thiel… Und Herr Thiel hat viele Politiker jeder Couleur auf seiner Abhängigkeitsliste. Genau wie Herr Schwab und sein WEF. – Jeder im Land möge das sehen und bedenken.
      Es bedarf wohl einer neuen und direkten Organisation des Volkes jenseits der Parteien, damit der Wille des Volkes umgesetzt wird und der Souverän regieren kann und nicht eigen- und parteinützige oder womöglich verräterische Vertreter und Verwalter.

    • I.B. 3. Februar 2024 um 12:08 Uhr - Antworten

      Da frage ich mich, was zuerst da war: Die Dummheit, die zur Bösartigkeit wurde, oder die Bösartigkeit, die zur Dummheit führte, weil Bosheit nicht mehr in der Lage ist und will, klar zu denken. Ich sehe es jedenfalls wie Sie: Es ist ein Verbrechen.

      • saltysailor 4. Februar 2024 um 13:23 Uhr

        Zuerst war die Gier. Dann kam ein ICH statt dem Wir. Geleitet wurde das Ganze nicht vom göttlichen Wesen,
        sondern vom Tier.

  25. federkiel 3. Februar 2024 um 7:47 Uhr - Antworten

    „Am 18.11.2021 fand in Salzburg eine Landeshauptleutekonferenz statt.“

    Das ist falsch, die Landeshauptleutekonferenz samt Schallenberg fand in Tirol, in Pertisau statt, und am 19.11.2021 fiel um drei Uhr früh die Entscheidung der Impfpflicht wie auch jene des Lockdowns für Ungeimpfte.
    Am 20.1.2022 um 18:55 Uhr war des Ende der Abstimmung im Parlament für die Impfpflicht.
    Ich habe mir die ganze Debatte angehört. Am 23.6.2022 gab Minister Rauch in einer PK um 14:03 Uhr bekannt, daß das Gesetz in den Gulli kommt, mit den Worten: Man habe akzeptieren müssen, daß man trotz der angesetzen Strafen niemanden zur Impfung bekäme. Es waren also nicht nur die Masse der Stellungnahmen, sondern auch die Standhaftigkeit jener, die sich von den drohenden Strafen nicht haben kujonieren lassen.

  26. Carlo 3. Februar 2024 um 7:47 Uhr - Antworten

    Nie vergessen (oder verdrängen), niemals wieder!

  27. elfenzauberin 3. Februar 2024 um 7:11 Uhr - Antworten

    Dr. Gunter Frank hat einmal gemeint, daß Corona erst dann vorbei ist, wenn die Verantwortlichen hinter Gitter sitzen.

    Ich schließe mich der Meinung von Gunter Frank an.

    • therMOnukular 3. Februar 2024 um 11:10 Uhr - Antworten

      Ich fürchte, nicht einmal dann.

      Wir wissen noch nicht, wie sich so manch genetische Fehlentwicklung durch die Spritzen auf nächste Generationen überträgt. Wenn sich die mRNA bei uns einnisten kann – wie ja bereits nachgewiesen – dann ist schlicht alles möglich, auch für noch nicht Geborene.

      • Jurgen 4. Februar 2024 um 19:36 Uhr

        Patentrechte sind grausam! Auch gegen Menschen!

Regeln für Kommentare: Bitte bleibt respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe. Keine Video-Links. Manche Kommentare werden erst nach Prüfung freigegeben, was gelegentlich länger dauern kann.

Regeln für Kommentare: Bitte bleibt respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe. Keine Video-Links. Manche Kommentare werden erst nach Prüfung freigegeben, was gelegentlich länger dauern kann.

Aktuelle Beiträge