China sanktioniert US-Kriegsmaschine

9. Januar 2024von 1,8 Minuten Lesezeit

Fünf Rüstungskonzerne aus den USA wurden von China mit Sanktionen belegt. Die Waffenverkäufe an Taiwan haben Konsequenzen.

Am 13. Jänner, also am Samstag, wird in Taiwan der Präsident gewählt. Wenige Tage vor der Wahl hat Peking bekanntgegeben, Sanktionen gegen die USA zu erlassen. Betroffen sind fünf US-Rüstungskonzerne, die Taiwan aktuell aufrüsten.

Symbolisch gegen Kriegsindustrie

So stellte das chinesische Außenministerium fest, dass „die US-Waffenverkäufe an Chinas Taiwan-Region eine eklatante Verletzung des Ein-China-Prinzips und der Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA, insbesondere des gemeinsamen Kommuniqués vom 17. August 1982 darstellen“.

Im Dezember hatte Washington einen Waffenverkauf im Wert von 300 Millionen Dollar an Taipeh genehmigt.

Als Reaktion auf das, was das Außenministerium als „ernsthaftes Fehlverhalten der USA“ bezeichnete, hat China Sanktionen gegen fünf amerikanische Unternehmen der Rüstungsindustrie verhängt. Diese Maßnahme wird als Vergeltungsmaßnahme gegen Washingtons Vorhaben, neue Waffenverkäufe an Taiwan zu tätigen, und seine einseitigen Sanktionen gegen chinesische Unternehmen bezeichnet.

Seit Sonntag sind die fünf Rüstungskonzerne BAE Systems Land and Armaments (Sitz London), Alliant Techsystems Operations, AeroVironment, Viasat und Data Link Solutions von chinesischen Sanktionen betroffen. Eigentum der Unternehmen, das sich in der Volksrepublik befindet, soll eingefroren werden. Einzelpersonen und Organisationen wird es in China verboten, Geld an die Konzerne zu überweisen oder mit ihnen zusammenzuarbeiten. Da die Konzerne kaum in China tätig sind, werden die Sanktionen als eher symbolischer Schritt gedeutet.

Der Kandidat der prowestlichen „Demokratischen Fortschrittspartei“ dürfte die Wahl am Sonntag gewinnen, und den separatistischen Kurs Taiwans weiter fortsetzen. Allerdings konnte der pro-chinesische Kandidat der Kuomintang in den Umfragen zuletzt gehörig zulegen.

Im Vorfeld der Wahlen schickt Peking nun ein Zeichen an Washington. Jede weitere Bewegung in Richtung Separatismus, soll mit der Verteidigung der chinesischen Souveränität beantwortet werden, deutet es etwa der geopolitische Journalist Danny Haiphong.

Bild „China Buying USA“ by david_shankbone is licensed under CC BY 2.0.

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4 Kommentare

  1. OMS 9. Januar 2024 at 12:40Antworten

    Die Politik der USA gehörten eigentlich schon seit Jahrzehnten von der ganzen Welt sanktioniert! Weil sie der größte Kriegstreiber, Umstürzler und Unruhestifter weltweit sind.

    • Hasdrubal 9. Januar 2024 at 12:52Antworten

      Es reicht, dem Woken Imperium Gehorchsam zu verweigern – zum Beispiel bei der Klima-Kabale, die immerhin zum zentralen Projekt wurde. Jetzt fordert das Imperium ganz offen globale Tribute, wie ein anderer heutiger TKP-Artikel berichtet: 5,3 Billionen (5300 Milliarden) jährlich. Welch Wunder, dass man nicht gleich auch noch minderjährige Jungfrauen für irgend einen Epstein-Nachfolger fordert.

  2. niklant 9. Januar 2024 at 9:58Antworten

    Es wird langsam Zeit, das der Selbsternannte Herrscher auf diesem Planeten in seine Schranken verwiesen wird! Weltweit haben die Amerikaner ihre Stellungen verteilt und Kontrollieren durch Erpressungen Politische Entscheidungen! Wenn sie jetzt Sanktioniert werden, dann ist das noch immer zu wenig!

    • Ulrich5411 9. Januar 2024 at 21:06Antworten

      gerade haben die USA viele neue Stützpunkte zur „Nutzung“ vereinbart mit den neuen NATO Ländern, Finland und Schweden und der kleine Vasall Dänemark lässt die USA mehrere Basen in Klein-Dänemark nutzen. Sind es 800 oder 900, Niemand kann sie mehr zählen. Alte Basen im Pazifik werden reaktiviert gegen China.
      Spätestens 2025 sind WIR im Krieg gegen China – General der US Streitkräfte 2023

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