Österreichische Anwälte unterstützen das ZAAVV: Dr. Michael Brunner am 10.12.2023 in Karlsruhe
Die bisher einmalige Initiative des „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen“ am 10.12.2023 in Karlsruhe findet breiten Anklang. Neben Deutschland und der Schweiz ist mit RA Michael Brunner auch ein renommierter österreichischer Anwalt bei #KA1012 aktiv. Dort spricht er nicht nur für die Anwälte für Grundrechte, sondern unterstützt die 584 Strafanzeigen des ZAAVV auch aus der Sicht der International Association of Lawyers for Human Rights (IAL).
Über Michael Brunner liest man in der Wikipedia, dass er ein österreichischer Politiker und Ehrenobmann der Kleinpartei MFG ist und 2022 für das Amt des Österreichischen Bundespräsidenten kandidierte. Weiter erfährt man: „In seiner Jugend beschäftigte er sich mit Lyrik und veröffentlichte 1983 im Internationalen Lyrik-Verlag den Gedichtband „Heimkehr“. Brunner absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien, das er 1990 mit der Promotion zum Doktor juris abschloss. Primär fokussierte er sich auf die Bereiche Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Im Februar 2021 war er einer der Mitbegründer der Partei MFG–Österreich Menschen – Freiheit – Grundrechte. […] Entsprechend den Positionen der MFG, die von Impfgegnern besonderen Zuspruch hat, nahmen Themen rund um die COVID-19-Pandemie in Österreich breiten Raum in Brunners Wahlkampf ein. Er positionierte sich als Gegner des politischen „Establishments“ und versprach im Fall seiner Wahl die Entlassung der amtierenden Bundesregierung Nehammer. Bei der Wahl am 9. Oktober 2022 […] erhielt Brunner 2,1 Prozent der Stimmen.“
Dein Profil bei Wikipedia erscheint objektiv, ganz anders als man es von anderen Regierungskritikern gewohnt ist, die dort verrissen werden. Ich bin überrascht. Wie kommt das?
Das hat wohl zwei Gründe. Auch ich bin objektiv in meinen Aussagen. Das, was ich sage, ist alles fundiert. Ich lege bei allen Reden und Videos sehr viel Wert darauf so auszuteilen, dass ich nicht angreifbar bin. Und zweitens bin ich Anwalt. Da müssen sie mit dem Risiko einer Klage rechnen und agieren wohl entsprechend vorsichtiger.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Du bist als Mitbegründer und Vertreter der IAL in Karlsruhe dabei. Warum?
Mir geht es darum, dass die gesamte Coronazeit durch tatsächliche Fachleute aufgearbeitet wird. Den Begriff Experten vermeide ich – aus naheliegenden Gründen. Das sind natürlich vor allem auch qualifizierte Mediziner, Psychologen, aber auch Ökonomen, aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen. Die drei Jahren müssen in jeder Hinsicht in Frage gestellt werden. An diese sachliche Aufarbeitung muss sich die rechtliche Beurteilung durch unabhängige Richter, Rechtsanwälte und Staatsanwälte anschließen und all jene haftbar gemacht werden, die rechtswidrig und schuldhaft gehandelt haben. Und zwar ohne Ansehen der Person – sowohl in zivil- als auch strafrechtlicher Hinsicht.
Die Anzeigen in Karlsruhe sind aus meiner Sicht der erste wesentliche unabhängige Schritt in diese Richtung und ein wichtiges Zeichen dafür, dass niemand, der sich schuldig gemacht hat, ungestraft davonkommen kann. Es soll ein klares und eindeutiges Signal für die Bevölkerung und alle Verantwortlichen in der Coronakrise sein.
Glaubst Du, dass das in Deutschland der Fall ist, dass dort unabhängig Recht gesprochen wird?
Nein. Daran glaube ich nicht. Weder in Deutschland noch in Österreich ist die Justiz unabhängig. Aber nichts zu tun, ist keine Alternative.
Auch in Österreich ist der Staatsanwalt an Weisungen gebunden. Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte aufzuheben ist eine der Forderungen der MFG. Wir wollen eine Staatsanwaltschaft, die unabsetzbar, unversetzbar und nicht weisungsgebunden handelt. Aber dagegen wehrt sich die Politik ja schon seit jeher. Vor allem besteht weder in Österreich noch in Deutschland tatsächlich das Prinzip der Gewaltenteilung.
Warum nicht?
Die Regierung wird von der Parlamentsmehrheit getragen und bestimmt die Gesetze faktisch selbst, denn aufgrund des Klubzwangs wird es genau so beschlossen, wie von der Regierung gewünscht. Dann gibt es die Weisungsbefugnis des Justizministers gegenüber der Staatsanwaltschaft sowie Ernennung von Richtern durch den Justizminister. Alles das zeigt, dass es keine wirkliche Gewaltenteilung gibt.
Also sind Deutschland und Österreich da sehr ähnlich gelagert, wenn ich an die „Abendessen“ des Bundesverfassungsgerichts mit den Regierenden denke?
Der Fall Stephan Harbarth war ein rechtlicher und politischer Skandal. Es fällt mir im Moment in Österreich nichts Vergleichbares ein. Bei uns wird zumindest nach außen hin der Anschein der Unbefangenheit gewahrt. Aber grundsätzlich unterscheidet es sich nirgendwo wirklich. Insbesondere in Bezug auf die Menschenrechte besteht international Handlungsbedarf.
Darum hast Du vermutlich auch IAL mitgegründet?
Ja. Eine wirkliche Aufarbeitung kann nur international erfolgen. Die IAL wendet sich als internationale Organisation von Anwälten gegen den WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften. Außerdem arbeiten wir an einer Aufarbeitung der Coronazeit und im Anschluss daran an der Schaffung internationaler Gerichte. Kaum ein Land blieb da ja verschont, es war ein weltweites Phänomen. Und dort, wo man nicht drauf einstieg, gab es zufälligerweise Revolten – z.B. in Weißrussland – oder die Präsidenten starben – z.B. in Tansania.
Mir ist es ein Anliegen, dass diese Organisation stetig wächst, weitere Anwälte und Juristen nicht nur europaweit, sondern weltweit hinzustoßen. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass wir im Rahmen der IAL eine Dachorganisation für Andere werden – für Mediziner, Polizisten und andere Berufsgruppen, die das gleiche Ziel verfolgen wie wir. Die Globalisten fürchten nichts mehr als die Einheit der Bevölkerung.
Hältst Du den Widerstand für mächtig genug, um hier etwas durchzusetzen?
Ich bin überzeugt, dass der Widerstand inzwischen so groß ist, dass das System dem auf Dauer nicht mehr standhalten kann und die Rechtstaatlichkeit und Demokratie in den Ländern wiederherstellt. De facto geht es ja nicht nur um die Wiederinkraftsetzung der Menschenrechte. Demokratie und Rechtsstaat müssen neu aufgebaut werden.
Wie meinst Du das?
Man glaubt immer, man hätte eine Demokratie gehabt, die jetzt in der Corona-Zeit Risse bekommen hat. Wir haben in einer Gesellschaft gelebt, die in vielen Bereichen nicht demokratisch war. Darum ist es eigentlich falsch zu sagen, wir bauen wieder auf. Wir müssen Neues schaffen und Demokratie und Rechtsstaat erstmals in aller Konsequenz durchgängig umsetzen.
Es wird den Menschen vorgegaukelt, dass sie in dieser Demokratie mitbestimmen könnten. In Wahrheit können sie gar nichts mitbestimmen. Und den politischen Parteien geht es nur um Machterhalt. Dabei ist die Anzahl Wählerstimmen fast unerheblich. Man hört, dass es schon Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ gibt. Wenn die ÖVP nach der nächsten Wahl haushoch verlieren sollte, kommt sie gemeinsam mit der FPÖ dann doch wieder an die Macht. Der Widerstand hat gute Chancen, das zu verhindern.
Woher nimmst Du die Überzeugung?
Ich sehe es ja täglich in der Praxis. Immer mehr Menschen wachen auf, hinterfragen. Es wird immer offenkundiger, dass Menschen durch die Maßnahmen geschädigt wurden, insbesondere durch die sogenannte Impfung. Die Impftoten lassen sich nicht verschweigen, auch in Mainstreammedien wird darüber informiert.
Organisationen wie die IAL oder das ZAAVV werden mehr. Und man sieht, dass Regierungen nicht von Mehrheiten getragen sind. Weder in Deutschland noch in Österreich trauen sich die Regierungen an Neuwahlen heran, sondern versuchen, es bis zur nächsten Wahl auszusitzen.
Man merkt schon ein wacheres Bewusstsein in der Bevölkerung als noch vor zwei Jahren. Wir dürfen auch nicht vergessen: Für eine positive Veränderung werden nicht mehr als 10% der Bevölkerung benötigt. Die haben wir sicher. Jetzt gilt es, die Menschen ins Boot zu holen, die merken, es stimmt was nicht, aber sich aus Bequemlichkeit nicht offen artikulieren. Die müssen wir ansprechen und sie werden kommen. Das ist nur eine Frage des Zeitpunktes, denn sie scheitern ja nach und nach mit ihren Vorhaben.
Was meinst Du damit?
Das Ziel, im Rahmen von Corona 7 Milliarden Menschen zu impfen ist misslungen. Der Versuch, die Menschen durch die Klima-Hysterie in Panik zu versetzen ebenso. Der „Hitzesommer 2023“ mit einer „Rekordanzahl von Hitzetoten“ hat nicht stattgefunden. Die meisten Menschen glauben es nicht und werden ihren Wohlstand nicht aufgrund der CO2-Emissionen aufgeben. Viele erkennen klar, dass die EU-Sanktionen gegen Russland nur den Bürgern in der EU schaden. Und so werden wir immer mehr. Jeder zu seiner Zeit.
Wann war denn Deine Zeit?
Ich muss zugeben, bis 2020 habe ich mich in erster Linie meinem Anwaltsberuf gewidmet und bequem und gut gelebt. Mir war zwar irgendwie bewusst, dass es Ungerechtigkeit und sogar Korruption gibt, aber ich habe das hingenommen. Aber mit den Maßnahmen, die im März 2020 begannen, war das mit einem Schlag vorbei, da war Schluss mit Bequemlichkeit.
Als am 16.3.2020 der Lockdown ausgerufen wurde, fuhr ich in meine Kanzlei. Die Straßen waren leergefegt, nur die Polizei war unterwegs und ich habe mich in aller Ruhe um die Aufarbeitung liegengebliebener Akten gekümmert. Ich dachte anfangs noch, der Irrsinn ist nach 14 Tagen vorbei und man sieht ein, dass man einen Fehler gemacht hat.
Aber zwei Wochen später kam der Ostererlaß, da habe ich gewusst, jetzt brennt der Rechtsstaat. Dass die Polizei ohne richterlichen Beschluss Privathäuser auf die Anzahl dort anwesender Personen kontrollieren darf, war für mich ein glatter Rechtsbruch.
Ich war bis Oktober 2020 nie auf einer Demonstration. Bei der Demonstration am 30.Oktober 2020 am Heldenplatz war ich dann gleich als Sprecher aktiv. Und das hat seitdem nicht aufgehört.
Von Anfang an wurden die Menschenrechte außer Kraft gesetzt. Jetzt mündet das Ganze zunächst in den Strafanzeigen in Karlsruhe. Aber wie gesagt, das ist nur ein erster Schritt.
Sind Anzeigen wie in Karlsruhe auch für Österreich denkbar?
Auf jeden Fall! In der Schweiz geht Philipp Kruse gegen Swiss Medic vor. Auch in Italien ist Ähnliches in Angriff genommen. Aber wir machen jetzt erstmal Karlsruhe und beschließen dann das weitere Vorgehen.
Ich werde es bei den „Rechtsanwälten für Grundrechte“ und den „Anwälten für Aufklärung“ zum Thema machen. Aber da gibt es bereits Stimmen, dass man auch bei uns mit Anzeigen vorgehen sollte.
Die Aussagen von Herrn Schallenberg zum Lockdown für Ungeimpfte und die Aussagen von Gerald Gartlehner, einem der führenden Epidemiologen, der die österreichische Bundesregierung während der Corona-Krise beraten hat, bieten dazu eine gute Grundlage. Gartlehner sprach ja ganz offen aus, dass der „Lockdown für Ungeimpfte nichts brachte, sondern nur dazu diente, die Geimpften damals zu befriedigen“.
Das war also eindeutig eine rein politische Maßnahme, die die Menschenrechte der Ungeimpften eindeutig beeinträchtigt hat. Aber wie gesagt, jetzt erst einmal Karlsruhe, dann weitersehen.
Ich wünsche Euch allen in Karlsruhe viel Erfolg und hoffe, dass wir mit rechtsstaatlichen Mitteln den Rechtsstaat herstellen können.
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Wir klagen an – Die juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland beginnt
Corona war nur ein Test – Beate Bahner bei #KA1012 in Karlsruhe aktiv
Der Kampf für Menschenrechte wird in Karlsruhe international geführt
[…] 03.12.2023 Österreichische Anwälte unterstützen das ZAAVV: Dr. Michael Brunner am 10.12.2023 in Karlsruhe […]
Die AfA haben mir zB mit Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über die Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch gegen eine Strafverfügung zu erheben, sehr geholfen, den Widerstand gegen die „Impfplicht“ fortzusetzen. Ein Danke dafür.
Was wäre wenn?
Man stelle sich vor, es wäre passiert,
das Gengift hätte gehabt einen Sinn,
hätten kaum wie jetzt identifiziert
so viele, die sonst immer dämmern dahin,
Corona als System aus Zwängen und Lügen,
das vermag nur so lange zu existieren,
so lang‘ es gelingt, das Volk zu betrügen,
Medien und Staatsdiener zu schmieren.
Man kann es nicht nur, man muss es so sehen,
dient das Gengift vielleicht einem höheren Zweck,
wenn das Böse, welches uns allen geschehen,
hilft, großes Unrecht zu spülen hinweg.
Das Makabere, welches ist kaum auszuhalten,
dass immer erst Menschen sterben müssen,
damit die Erkenntnis reift, üble Gestalten
belügen, betrügen uns ohne Gewissen.
Immer mehr wird überall aufgedeckt,
dass die Gengiftmischer sind kriminell,
wenn die große Zahl der Giftopfer jetzt weckt,
Widerstand zu leisten dem Drogenkartell,
erscheint es, als hätte ein Gott dirigiert,
hat die Gengiftopfer bestellt,
dass das Böse, das Unrecht nicht triumphiert
über Freiheit und Recht überall auf der Welt.
Um das Andenken der Gengiftopfer zu wahren,
sollten die, die das Unrecht konnten erfassen,
ihre Kräfte bündeln in den nächsten Jahren,
um die Mächtigen, die die Freiheit hassen,
zu mahnen, dass sie gerichtet werden,
die Verbrechen, die sie Menschen angetan,
erst dann wird es geben mehr Frieden auf Erden,
ist die Menschheit befreit vom Coronawahn.
Wie kann man bloß die segensreichen Impfungen noch immer in Frage stellen, angesichts dieser aktuellen Pressemeldung?
„Zudem appellierte der grüne Gesundheitsminister, die kostenlose Corona-Impfung in Anspruch zu nehmen. „Die Corona-Impfung schützt davor, ernsthaft und schwer krank zu werden, obwohl viel anderes und viel Unsinn behauptet wird“, so Rauch.“
Das sollten wir uns nun doch endlich einmal merken…
Danke für das Interview!
Mit gefällt alles, bis auf die Behauptung demokratische Teilnahme wäre unmöglich.
Bei der Basis, unbezahlt, in den Gemeinden ging das immer.
Auch ein Grund warum das System vom Kopf auf die Füße gestellt gehört!
Sehr sympathisches und motivierendes Interview!
Brunner hat bei diversen Demos immer auch Optimismus ausgestrahlt. Er hat an den Erfolg des Widerstands geglaubt und konkrete Schritte gesetzt.
Andere zu überzeugen, aus der Bequemlichkeit herauszutreten ist jetzt angesagt.
Jeder Druck von unten schwächt den Druck von oben.
Bevor wir Sie über den Stand der „weltweiten“ Corona-Rechtsstreite, insbesondere der „class action“ informieren, hier ein Überblick über den Hintergrund, vor dem sich alles abspielt: Die seit dem 10.07.2020 vom Berliner Corona Ausschuß durchgeführten Anhörungen von ca. 100 international renommierten Wissenschaftlern, Medizinern, Ökonomen, Juristen und Betroffenen haben – Stand heute – ergeben, daß es bei dem Corona-Skandal zu keinem Zeitpunkt um Gesundheit ging, sondern um „Völkermord §6 Völkermordgesetz!!“.
Denn die Gefährlichkeit dieses angeblich neuen Virus entspricht – wie schon mit dem letzten Newsletter geschildert – nicht nur nach den Studien von Prof. John Ioannides von der Stanford University, sondern auch nach Einschätzung der WHO derjenigen einer mittleren Grippe, und die im Januar 2020 erfundenen Drosten-PCR-Tests, welche die unter finanzieller Kontrolle von China und der Bill & Melinda Gates Stiftung stehende WHO-Führung (trotzdem gibt es dort sicher gute Mitarbeiter, ebenso wie bei dem unter Führung eines Inkompetenten (Wieler hat sich schon verabschiedet, kann aber belangt werden!!) stehenden RKI als weltweiten Goldstandard zur Feststellung von Infektionen empfohlen hat, sind nicht im Ansatz geeignet, Infektionen festzustellen.(PCR Test ist Sondermüll, nur teuer für uns!!!)
Daß das entsprechende Papier für die PCR-Tests als Meßmethode für Infektionen nicht nur unwissenschaftlicher Unfug ist, sondern offenbar absichtlich so verfasst wurde, daß möglichst viele „falsch positives“ Angst geschaffen (und damit die Welt in Panik versetzt) wurde(n), belegt ein von 22 hochangesehenen internationalen Wissenschaftler verfasstes retraction paper, welches den Herausgeber der Zeitschrift auffordert, diesen Unfug sofort zurückzuziehen. Es wurde bislang rund 18 Millionen Mal angesehen, die deutsche Version finden Sie hier: http://www.fuellmich.com/wp-content/uploads/content/newsletter/download/20210110/German_versio_retraction.pdf
Es geht in die richtige Richtung: wir brauche Richter in deren Umfeld Corona Geschädigte oder Tote zu finden sind, die werden das dann richtig einschätzen können, wenn ein Angehöriger nach der Impfung im Rollstuhl sitzt!!!!
Aber die größte Strafe, statt lebenslänglich wäre wohl, den „impfgeilen“ verantwortlichen Politiker, Ärzten und Einpeitscher-Experten vor laufender Kamera diesen „Original Dreck“ (kein Kochsalz) zu spritzen und das Gejammere am Abend in „Zeit im Bild“ zu übertragen.
Die MWGFD hat am 1.12. 2023 Strafanzeige gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen der EU und BioNTech/Pfizer beim Internationalem Strafgerichtshof eingereicht.
Dr. Michael Brunner verdient größte Hochachtung für seinen Mut und seine Geradlinigkeit. Die Wahrheit wird ans Licht kommen …
Danke für das Interview und danke an Michael Brunner für seinen Entschluß, die Komfortzone zu verlassen und seiner Sorge um die Rechtsstaatlichkeit zu folgen. Mit allen Konsequenzen, die primär nicht Ruhm und Dank, sondern Angriffe und Spott in der etablierten Medienwelt mit sich brachten. Wie schon bei den mutigen Medizinern möchte ich mich auch bei den mutigen Anwälten bedanken, das kommt häufig zu kurz und ist nicht so stark im Bewusstsein verankert. Zumindest bei mir. Viel Erfolg bei der Aufarbeitung!
„Regierung, Behörden und Medien haben sich hoffnungslos im Gestrüpp ihrer Impflügen verheddert
2. 12. 2023 | Aus Anlass der Behauptung von Militärminister Pistorius, die Pflicht-Impfung sei der beste Schutz für Soldaten vor Ansteckung mit Covid, stieß ich auf öffentlich-rechtliche Faktenchecks, wonach angeblich von Anfang an klar gewesen sei, dass die Impfung nicht auf Schutz vor Ansteckung getestet worden sei, dass sie aber trotzdem zu Anfang hervorragend dagegen geschützt habe, anders als „derzeit“ (Herbst 2022). Das ist das Gegenteil dessen, was die Faktenchecker und Politiker und Behörden bis dahin sagten, womit alle diskreditert sind, Pistorius, Behörden, Politiker und regierungstreue Medien.
So hoffnungslos haben sich Regierung, Behörden und regierungstreue Medien im Gestrüpp der eigenen Propagandalügen verheddert, dass inzwischen fast alles, was sie sagen, dem widerspricht, was sie vorher gesagt haben.
…“
()https://norberthaering.de/propaganda-zensur/pistorius-faktenfuchs/
Eine sehr gute Idee!! Ich wüsste da schon, wen ich wegen Diskriminierung & Ehrenbeleidigung verklagen könnte, nennt sich „Plan b“ und ist eine „Leasingarbeiter-Vermittlung“ im Kulturbereich. Ich wurde als „Natsi“ beschimpft und vor die Türe gesetzt. Mein „Verbrechen“ war, gegen die Mapnahmen zu demonstrieren. Keine Aussage oder Handlung, nur der Fakt, dass ich auf Demos war hat denen genügt.
Die andere „Adresse“ ist bereits verstorben….
Hätte eigentlich versucht, auf Karl Schlosser, 3. Dezember 2023 at 9:36, zu antworten…
Herr Brunners Fachleute könnten unterstützend herangezogen werden, die wahren Fachleute aber, die Opfer, müßten es tatsächlich! Leider dürfen die zum überwiegenden Teil nur die Statisten in diesem bösen Spiel spielen. Also liebe Anwälte und Fachfachleute holt die Geschädigten vor den Vorhang und vertretet sie vor Gericht kostenlos. Euer verdientes Honorar holt euch später von den „Coronaverbrechern“ aus Pharmazie, Medien und Politik..
Es wird langsam vorwärts gehen. Je langsamer die Mühlen mahlen, umso feiner.