Verschwundener chinesischer Verteidigungsminister abgesetzt
Per Dekret hat Xi Jinping Li Shangfu als Verteidigungsminister Chinas abgesetzt. Seit August ist er nicht mehr öffentlich aufgetreten. Er war für seine harte Linie gegenüber den USA bekannt.
Im März wurde Li Shangfu zum neuen Verteidigungsminister Chinas ernannt. Die Personalie konnte als deutliches Signal der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) an die USA gewertet werden. Denn Li steht unter US-Sanktionen – TKP hatte berichtet. Aber seine Amtszeit währte nur kurz: Am Dienstag wurde Li von Xi Jinping abgesetzt – sein letzter öffentlicher Auftritt war bereits im August 2023.Entsprechend groß waren die Spekulationen über sein Schicksal in den letzten Wochen.
Zweite plötzliche Umgestaltung
Damit wird zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten die Führung Chinas umgestaltet. Alles andere als ein gewöhnlicher Vorgang. Die South China Morning Post schildert die Entwicklung an Pekings Spitze:
„Li ist der zweite Minister, der abrupt entlassen wurde, seit Xi Jinping im vergangenen Oktober seine beispiellose dritte Amtszeit als Parteichef begann. Qin Gang wurde im Juli von seinem Vorgänger Wang Yi als Außenminister abgelöst, nachdem er sich aus ähnlichen unerklärlichen Gründen von öffentlichen Auftritten zurückgezogen hatte. Der Grund für Qins Absetzung ist noch immer nicht bekannt.“
- Shellenberger, Michael (Autor)
Die Spekulationen werden aber wohl nicht weniger werden. Denn die Kündigung Lis kommt nur wenige Tage bevor eine Delegation aus dem Pentagon nach China reisen wird. Somit kommt es zum ersten Mal seit langem zu einem hochrangigen militärischen Dialog zwischen den Supermächten USA und China. Zugleich teilte das chinesische Außenministerium am Dienstag mit, dass Wang Yi – Chinas höchster Diplomat – am Donnerstag in die USA reisen werde. Dies geschehe auf Einladung des des US-Außenministers Antony Blinken. Wang wird bis Samstag in den USA verweilen.
Ob das ein Zeichen der Entspannung in der bilateralen Beziehung ist, wird sicher aber erst zeigen.
Lis und Qins Absetzung wird von manchen aber als Teil eines umfassenderen politischen Wandels in China interpretiert. Li sprach regelmäßig über eine Invasion Taiwans und galt als scharfer Gegner der USA. Andere sehen Korruption der beiden hochrangigen Beamten als Hauptgrund für der Entscheidung. Was wirklich dahinter steckt, weiß man nur in den Büros der Parteispitze der KPC.
Anders als ihre Kollegen im Westen sind die chinesischen Außen- und Verteidigungsminister in erster Linie Vollstrecker der Politik und nicht die obersten Entscheidungsträger. Li galt aber auch als Gesicht der Volksbefreiungsarmee und ist Mitglied der Zentralen Militärkommission – dem Führungsgremium der chinesischen Streitkräfte.
Bild „Li Shangfu (2) (cropped)“ by Минобороны России is licensed under CC BY 4.0.
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