Offener Brief an Nehammer zu Sky Shield: Lösung ist nicht die NATO
Die Kritik an Österreichs Betritt zum NATO-Programm Sky Shield geht weiter. In einem offenen Brief meldet sich Professor i. R. Erwin Bader zu Wort und übt scharfe Kritik an Kanzler Karl Nehammer.
Erwin Bader, Professor für Philosophie i. R., kritisiert die Politik Österreichs und ihren Kurs Richtung NATO scharf.
Geehrter Herr Bundeskanzler Nehammer,
wenn Sie die bei den meisten übrigen Parteien konsensuelle Ablehnung der FPÖ dafür missbrauchen, um Ihre fragwürdige Anbandelung bei der NATO zu beschönigen, ist dies geradezu schamlos dem Volk gegenüber, das mehrheitlich für die Neutralität ist!
Ja, es stimmt, dass die legitimer Weise zu erwartende Sicherheit durch die Neutralität derzeit wirklich nicht mehr wie früher gegeben ist, und zwar seitdem sich Österreich in neutralitätswidriger Weise im aktuellen Krieg zwischen Russland und der Ukraine, trotz offener faktischer Kriegsbeteiligung der NATO im Sinne ihrer wirtschaftlichen und militärischen Interessen, nicht nur einseitig der Sprachregelung der NATO unterworfen hat, sondern sich auch den „westlichen“ Sanktionen anschließt, Kriegsmaterial durch das Land und im Luftraum über dem Staatsgebiet ziehen lässt und wenn Österreich zwar nicht selbst Waffen liefert, aber Geldspenden locker macht, die für Waffenkäufe einzusetzen der Ukraine ein Leichtes ist etc.! Damit wurde die Glaubwürdigkeit der Neutralitätspolitik Österreichs bereits erheblich vermindert! Und dies schadet zweifellos der Sicherheit Österreichs!
- Shellenberger, Michael (Autor)
Russland bezichtigte jüngst Österreich nicht ohne Grund der de-facto-Aufgabe der Neutralität und zählt unseren Staat sogar zu den feindlichen Staaten! Wenn Sie aber die Lösung des Problems in einer noch stärkeren Annäherung zur NATO suchen, ist dies, wie wenn ein Alkoholiker merkt, dass er von Alkohol abhängig zu werden beginnt und die Lösung darin sieht, in Zukunft noch schärfere alkoholische Getränke zu konsumieren. Anders gesagt hat der Staat oder die Regierung sich selbst etwas zuschulden kommen lassen, dessen Folgen man nun durch die Vergrößerung der Schuld beheben möchte. Aber Russland hat trotz der Untreue Österreichs hinsichtlich des Neutralitätsversprechens bisher nicht etwa mit einem Einmarsch in Österreich gedroht und es gibt auch keine andere unmittelbare Gefahr eines Überfalls o. ä., wodurch die Sicherheit Österreichs so massiv gefährdet wäre, dass Österreich sich nun unbedingt beim Aufbau des Skyshield-Programmes durch die NATO beteiligen müsste, um sich damit noch mehr von diesem Militärbündnis abhängig zu machen, in der Annahme, nur mit diesem zweifelhaften Schritt einer unmittelbar bevorstehenden Sicherheitsbedrohung zu begegnen.
Wenn Sie, Herr Bundeskanzler Nehammer, nun sogar eine legitime, vielleicht zu populistisch geschmückte bzw. zu unscharf begründete Meinungsäußerung missbrauchen, um es so hinzustellen, als ob der Wunsch nach voller Erhaltung der Neutralität (ohne NATO-Europa-Skyshield-Teilnahme) eine Gefährdung der Sicherheit Österreich darstelle, ist dies unverschämt und verlogen! Vielmehr entstand eine gewisse Gefährdung der österreichischen Sicherheit namentlich durch die Unterlassung der neutralitätspolitischen Pflicht zur Vermittlung zwischen den Kriegsparteien im Ukrainekrieg (egal ob absichtlich oder wegen Unfähigkeit). Doch diesem Sicherheitsrisiko kann Österreich nur Herr werden, wenn man endlich begreift, dass ein dauernd neutraler Staat keinen der beiden Kriegsparteien (ne uter = keinen von beiden!) besser oder schlechter zu behandeln hat, soweit dies die Siegeschance eines der beiden Kriegsparteien beeinträchtigen oder steigern könnte, ungeachtet der völkerrechtlich definierten Kriegsschuld – ja selbst wenn es sich um einen Krieg zwischen einem Heer der Engel gegen eines der Teufel handeln sollte! Dann und nur dann ist die Neutralitätspolitik glaubwürdig und besteht die Chance der dem neutralen Staat aufgetragenen Vermittlerrolle zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Weltfriedens, dessen Trittbrettfahrer dann alle anderen Staaten sind, wie dies schon im Kalten Krieg bei der Kuba-Krise einmal zur Abwendung einer drohenden Atomkatastrophe konkret der Fall war.
Karl Jaspers formulierte es so: „Die Verantwortung der Neutralität [ist:] der Menschheit zu dienen durch Bewahrung eines Ortes, an dem in allem Kampf die Kämpfenden sich noch treffen können zum Gespräch; das gewaltlos Menschliche sichtbar und rein zu erhalten; dem Gedanken der Hilfe statt des Kampfes mit gleichen Opfern wie der Kämpfende zu erfüllen.”
Auch in Schweden, wenngleich man dort im Zweiten Weltkrieg die Neutralität relativ salopp interpretierte, ist das Volk nach dem NATO-Betritt, wie NZZ berichtet, nicht so glücklich wie man bei uns meint. Eine schwedische Zeitung wird zitiert: „Mit dem Beitritt zur NATO betrat Schweden eine Welt, in der Sicherheitsinteressen manchmal Vorrang vor Demokratie haben.“
Österreich verschafft sich dasselbe Risiko mit der Teilnahme am NATO-Skyshield – auch ohne formeller NATO-Mitgliedschaft – wobei das Risiko keineswegs nur eines für die Demokratie ist! Wenn Österreich Russland absichtlich provoziert und sich irgendwann freut, dass manche Raketen, die Österreich treffen sollten, eh abgeschossen werden, ist dies eine Chuzpe gegenüber dem österreichischen Volk! Und hinter der rein militärisch verstandenen Sicherheit steht oft das Geschäftsinteresse der Waffenindustrie.
Aus lauter Angst vor der weltgeschichtlichen Größe der Aufgabe, die Österreich 1955 mit seiner Neutralitätsverpflichtung auf sich nahm (vgl. das Zitat von Jaspers!), scheinen Österreichs Politiker zu viel auf Waffen und Krieg, aber zu wenig auf Vernunft und Frieden zu setzen! Und das in unserem Zeitabschnitt, in dem eigentlich die weltweite Kooperation zur Minderung der Klima- und Umweltschäden nötig wäre! Wenn schon die Staaten die Lösung ihrer Beziehungsprobleme nur durch den Sieg der einen Partei über die andere, also nur über Leichen für möglich halten, dann wundert es wenig, dass die Zahl der Tötungsdelikte auch im Privatbereich so stark ansteigt!
Dr. Erwin Bader
Ao. Universitätsprofessor i.R.
Langjähriger Vorsitzender des Universitätszentrums für Friedensforschung an der Universität Wien
Ein Aspekt, der in der Diskussion meist fehlt, ist, dass der Kauf amerikanischer Waffensysteme immer mit der absoluten und dauernden Abhängigkeit von Lieferland verbunden ist.
Ist doch die eingesetzte Software – und ohne Computerisierung geht das gar nicht – an amerikanische Lizenzbedingungen geknüpft, die akzeptiert werden müssen.
Als Nebenaspekt entstehen dadurch Fixkosten auf Lebensdauer der Systeme. Dem Preisdiktat kann man sich nicht entziehen.
Das hat man schon bei den schamlos überteuerten Eurofighter-Wartungs und Ersatzteilkosten gesehen.
Und um Verträge abzuschliessen, welche für uns günstigere Bedingungen vorsehen, ist unsere Politriege viel zu naiv, um nicht dumm zu sagen. Von inoffiziellen Geldflüssen ganz zu schweigen.
Vernünftigen Argumenten sind diese Politiker schon lange nicht mehr aufgeschlossen. Hier geht es nicht um Vernunft, Demokratie oder dem Willen der Mehrheit – ja eine Volksabstimmung zu dem Thema ist undenkbar. Hier wird eine Agenda, ein Beschluss durchgesetzt. Ein Beschluss ungewählter Gruppen. Und diese Politiker sind Vollstrecker und wagen es dann, von Demokratie zu schwätzen.
Das Vorhaben heißt offiziell
European Sky Shield Initiative
Laut der Propaganda soll damit Europa vor dem Iran geschützt werden – LOL.
https://de.wikipedia.org/wiki/European_Sky_Shield_Initiative
Bevor eine US-Nato die Weltmacht übernimmt, wird es wohl schwierig werden, die Machtstellung im All zu übernehmen! Wenn genügend Staaten beim Aufbau geholfen haben, werden sie nach und nach von dieser Sky-Idee durch Machtgier der Amerikaner geschluckt! Eine gute Idee ist noch lange keine Garantie für die Menschheit sondern nur eine Vorstellung der Amerikanischen Wünsche!
Hat hier keiner gemerkt, Politik produziert «Bullshit»….
Es ist einfach nur wohltuend, wenigstens ab und zu Gedanken und Meinungen lesen zu dürfen, denen man so sehr zustimmen kann, dass sie sogar das Gefühl der Einsamkeit lindern können.
„…man endlich begreift, dass ein dauernd neutraler Staat keinen der beiden Kriegsparteien (ne uter = keinen von beiden!) besser oder schlechter zu behandeln hat, soweit dies die Siegeschance eines der beiden Kriegsparteien beeinträchtigen oder steigern könnte, ungeachtet der völkerrechtlich definierten Kriegsschuld – ja selbst wenn es sich um einen Krieg zwischen einem Heer der Engel gegen eines der Teufel handeln sollte! Dann und nur dann ist die Neutralitätspolitik glaubwürdig und besteht die Chance der dem neutralen Staat aufgetragenen Vermittlerrolle zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Weltfriedens…“
Man hätte doch eigentlich gedacht, dass solche Einsichten wenigstens im Bewusstsein der Staatsbeamten vorhanden wären, wenn schon Politiker (gleichsam wie Journalisten) mittlerweile gänzlich von Geist & Erkenntnis befreit sind. Im Vergleich dazu fühle ich mich fast schon wie Einstein, wie er den Taumel der Welt in die Natsizeit miterlebte. Volltrunkene Geisterfahrer, die auch noch hupen und schimpfen, dass man im Weg ist – damit haben wir es hier zu tun.
Wer zum Parteiheini wird, ist zunächst in der Schule schlecht, sodass er schummeln muss und Nachhilfe (Freunderln) braucht. Dies trifft im Besonderen auf Sozialisten zu – die Schwarzen und Blauen kommen in der Regel über die Feuerwehr, sind oft Schüchties oder Bettnässer gewesen. Erinnert mich an einen, der hat im Unterricht des öfteren auf den Sessel gelullt. Heute ist er Gemeindebediensteter bei den Schwarzen, die alles, was gerade in ist, gleich umsetzen, natürlich besonders den „Klimaschutz“ („wir sind Klimagemeinde“) wohl auch das Gendergaga und die Unterstützung der Ukraine bis zum Ende/letzten Soldaten. Hast du je eine Bundesratsitzung gesehen? Oder eine Live-Übertragung aus dem Parlament? Man kann von diesen Heinis nix erwarten. Sie machen das, was man ihnen vorgibt. Und sie sind stets bedacht, p.c. zu sein.
Das mit der repräsentativen Demokratie kann nur klappen, wenn es Voraussetzungen für den Job gibt, aber ausgerechnet der Beruf des Volksvertreters braucht gar nix, weshalb sich dort jede Menge Versager sammeln und von denen wiederum die ärgsten, wie zB Hahn, die schickt man nach Brüssel. In der Schule schlecht und jetzt Minister oder Funktionär…wow.
Wir bräuchten mehr direkte Demokratie, denke mir aber gleichzeitig, dann kriegen wir bloß noch mehr Kreisverkehre. Neulich hat mir der Briefträger vorgejammert, dass die Leute so rasen, Engstelle bei der Brücke… ich meinte achselzuckend, kannst nichts machen, er wollte eine Rhadarfalle oder sowas. Ich meinte, bei Engstellen fahre ich immer defensiv und warte halt. Ich dachte dann, mir ist das total egal. Leben und leben lassen – kehrt doch vor eurer eigenen Türe… wie schön wäre dann die Welt, wenn sich jeder nur um den eigenen Mist kümmerte!
Ich genieße die schönen Tag und lasse es mir gut gehen. Lass den Kopf nicht hängen.
Von den hiesigen gingen schon die letzten schlimmsten Kriege aus!
Hier waren die Wurzeln für den schlimmsten Genozid .
Nunmehr machen sich die hiesigen verantwortlichen bezüglich Vorbereitung zum Erstschlag schuldig.
Noch dazu unter den beschriebenen historischen Voraussetzungen.
Noch dazu unter dem Tarnmäntelchen der guten, der Neutralen.
Ein Schutzschild macht nur Sinn bei der abartigen gegenseitigen Anzahl an Atomsprengköpfen, wenn nach erfolgten Angriff wenig Köpfe genug bei der Vergeltung fürs Schutzschild übrigbleiben!
Die Logik des Schreckens ist somit aufgehoben.
Die Logik des Speed Kills, eines Nehammergeburtshelfers und Thielschen Milliardärvasallen hat endgültig Einzug gehalten.
Die Primitivität der Personen, die diesem Kreis zugehörig sind, ist bereits wohl bekannt.
Die schulden schon viel zu vielen Menschen die Gesundheit.
Jetzt geht es unseren Nachkommen direkt an den Kragen.
Für mich brauche ich ob meines Alters und überlebten Spielen mit meiner Gesundheit ohnehin nicht mehr schreiben. Für mich ist es das schlimmste meinen Ekel über die verantwortlichen nicht mehr in Begriffe fassen zu können!!!
[…] 21.07.2023 Offener Brief an Nehammer zu Sky Shield: Lösung ist nicht die NATO […]
Wer bremst die „Internationalisten“ und Hörigen der Waffen- Mafia in der „grünen ÖVP“. Diesen scheint nichts mehr heilig zu sein, weder Neutralität noch Souveränität. Hat Thanner oder Nehammer kürzlich beim Geheimtreffen der Bilderberger in Lissabon wohl neue „Befehle“ entgegen genommen denn sie flirten schon länger mit der NATO. (VERTEIDIGUNGS- BÜNDNIS).
Der russische Einmarsch, Angriffskrieg was auch immer, bereitet dem WEF, WHO und der UN, die meisten Sorgen. Sie reden ständig von „unserer Welt“ da kann ich mich beim besten Willen nicht dazuzählen. Ist wohl auch der Grund warum unsere „Neutralität“ verspielt werden soll.
Neutrale machen keine Militär-Bündnisse …! sind klar verfassungswidrig (verstösst gegen die immerwährende Neutralität, es werden ausschliesslich alle Militärbündnisse ausgeschlossen). Automatisch wären wir Kriegsschauplatz, denn gegen Putins Hyperschall Raketen gibt es sowieso kein Abwehr- System, alles andere ist Gequatsche und Ablenkungs- Märchen einer verdummten Politiker- Kaste.
Es ist nicht mehr meine Regierung, sondern Komplizen des WEF, der WHO, Nato, EU und UNO. Es sind rückgratlose Weichlinge, die den Weg des geringsten Widerstandes gehen und wegen eines Hüstelns der oben Genannten schon flach am Boden liegen. Devoter und schleimiger geht es nicht mehr. Es wird höchste Zeit, diese Politnullen zu feuern.!
Mag sein, dass das noch ein Krimi wird. Doch Thanner war der verstorbene Kollege von Schimanski. Und nicht die amtierende ÖVP-Kriegsministerin. Und nein: Nehammer und Tanner waren nicht beim „privaten“ Bilderberg-Treffen. Graf Schallenberg war dort. Jedoch nicht in seiner Funktion als Züchter menschlicher Pferde. Sondern – wie aus der Teilnehmerliste ersichtlich –
als „Minister for European and International Affairs“.
https://bilderbergmeetings.org/meetings/meeting-2023/participants-2023
Man könne jetzt auf die Idee kommen, den Minister (nicht den Pferdezüchter) Schallenberg offiziell zu fragen, was denn der Inhalt der Gespräche war. Alles schon gehabt:
https://www.parlament.gv.at/dokument/XXIV/J/11956/imfname_255878.pdf
Doch das als öffentlicher „Ehrenmann“ getroffene Schweigegelübde der Bilderberger „sticht“ de facto die Pflicht, als Exekutivorgan des Staates seinen Bürgern Auskunft zu geben. Macht sticht Verfassungsrecht!
So sei es, wenn es den Interessen der Bürger des Landes dient? Bloß, wer will das beurteilen, wenn alles „geheim“ bleiben muss? So „geheim“, dass mittlerweile sogar die von dieser greisen, dem Untergang geweihten Institution diskutierten „Zukunftsthemen“ öffentlich bekannt gemacht werden…
S.g. Hr. Prof. Bader,
ich stimme Ihnen zu, nur welche Klimakatastrophe meinen Sie? MfG
Volle Zustimmung, bis auf den Klimaschwachsinn!
Danke! für diesen Brief. Die Problematik ist sehr gut dargestellt.
„Und hinter der rein militärisch verstandenen Sicherheit steht oft das Geschäftsinteresse der Waffenindustrie.“
Hier möchte ich noch ergänzen: Und hinter der rein militärisch verstandenen Sicherheit ….. stehen leider Menschen die eine feindselige Grundhaltung haben; die ihre Ängste nur im Zaum halten können, wenn sie Waffengewalt haben.
Covid und die angeblich rettende Impfung waren nur dazu da, um den Pharmafirmen Gewinne zu bescheren.
Die angebliche Klimabedrohung durch CO2 ist dazu da, um gewissen anderen Firmen Gewinne zu bescheren.
Die angebliche Bedrohung durch die Russen und die Rettung durch Sky Schield ist dazu da, Rüstungsfirmen Gewinne zu bescheren.
Ich bin mir sicher, Kanzler Nehammer weiß das.
unser allwissender andreas will das aber, er will knecht und diener fremder interessen sein,
Es macht mich als Österreicher stolz, dass sich jetzt Stimmen wie Prof. Dr. Erwin Bader oder kürzlich General i.R. Günther Greindl zu Wort melden, um für jene, die es offenbar nicht verstehen, aber politische Spitzenfunktionen in unserem Land bekleiden, die Bedeutung der einst selbstgewählten „immerwährenden Neutralität“ für Österreich und für vergangene wie zukünftige Friedensanbahnungen in der Welt zu erklären. Es wäre gut, wenn sie in der offenbar historisch nicht mehr sehr bewanderten Politikerriege noch Ohren und Gehör (und Hirn! – „O Herr, laß‘ Hirn regnen!“) fänden, zum Wohle Österreichs, seiner Bevölkerung und einer friedlich(er)en Entwicklung der Welt! Die Unterordnung unter westliche Kriegsinteressen bringt Pflichten mit sich, die wir in Anbetracht unserer Geschichte (einschließlich der Auslöschung der Selbständigkeit unserer Heimat) nicht mehr haben wollen! Niemand mehr soll einst sagen müssen (wie ein früherer Bundespräsident), es war „Pflichterfüllung“. Niemals mehr „Pflichterfüllung“ für fremde Großmachtinteressen!
BRAVO Herr Professor Erwin Bader, BRAVO vor allem auch Herr General i.R. Günther Greindl, vielen Dank für Ihren Einsatz und Ihren Mut!