Frankreich bekommt radikales Überwachungsgesetz
Frankreich hat ein Gesetz beschlossen, dass direkt aus den Träumen der WEF-Überwachungskapitalisten zu kommen scheint. Auf digitale Geräte darf die Polizei “bei Verdacht” nun zugreifen.
Künftig darf die französische Polizei auf Telefone von Verdächtigen voll zugreifen, und das GPS, die Kamera oder das Microphon nutzen. Einer entsprechenden Justizreform hat die Nationalversammlung am Mittwochabend zugestimmt.
Die voll-überwachte Gesellschaft
Nach Tagen der Krawalle gibt die Politik somit der Polizei noch weitere Befugnisse. Die Krise wurde von Macron damit beispielhaft genutzt. Es ist ein Überwachungsgesetz, das wohl für jene, die an der volldigitalisierten Kontrollgesellschaft arbeiten, bisher wohl nur ein feuchter Traum war.
Ohne richterliche Kontrolle oder ähnlichem dürfen die Kameras und Micros von „Verdächtigen“ (also potentiell von jedem) von der Polizei aktiviert werden. Betroffen sind nicht nur Smartphones, sondern alle Geräte, die als Überwachungsgerät dienen können, etwa das Fernsehgerät, das Babyphone, oder manchmal mittlerweile sogar der Kühlschrank, der Staubsauger oder das Auto.
- Kabelka, Dietmar (Autor)
So greift die Warnung von Elon Musk, der den entsprechenden Artikel von “ZeroHedge“ kommentiert, fast zu kurz. Er schreibt: „Telefone sind nicht sicher“. Sein Tesla dürfte aber auch nicht „sicher“ sein.
Die „People Gazette“ fasst das Gesetz zusammen:
„Der Gesetzesentwurf ermöglicht die Geolokalisierung von Verdächtigen und deckt auch andere Geräte wie Laptops, Autos und vernetzte Geräte ab, die aus der Ferne aktiviert werden könnten, um Ton und Bilder von Personen aufzuzeichnen, die terroristischer Straftaten sowie der Kriminalität und des organisierten Verbrechens verdächtigt werden.“
Bürgerrechtsgruppen üben scharfe Kritik und warnen, dass der Entwurf das Ende von fundamentalen Rechten sei. Der Justizminister von Macron verharmlost dagegen. Von „1984“ sei man „weit entfernt“, stattdessen werde „das Gesetz wird das Leben der Menschen retten”. Amnesty International – also kein fundamentaloppositioneller Akteur – kritisiert das Gesetz dagegen mit ungewöhnlich drastischen Worten:
“Die durch dieses Gesetz genehmigten Überwachungsmaßnahmen sind völlig unverhältnismäßig. Weite Teile der französischen Bevölkerung könnten bald aus unerfindlichen Gründen und ohne vorherige richterliche Genehmigung überwacht werden.”
Durch den lauten Ruf nach mehr Kontrolle von allen Seiten – ob von Slavoj Zizek, der sich für „Law and Order“ stark machte, oder von Martin Sellner, der nach “ad hoch Auffanglager in Nordafrika” und biometrischer Erfassung für alle Aufständischen gerufen hatte – hat es die Kritik aber schwer.
Die Krise genutzt
Ein notwendiges Gesetz, das (zufälligerweise) exakt in die Pläne des WEF und anderen einflussreichen Institution passen.
Kaum ein Journalist traut sich in diesem Kontext gewisse „Social Engineering“-Aspekte anzusprechen. „Status“-Chefredakteurin Bernadette Conrads hat das gemacht. Sie wies auf den extrem erfolgreichen Netflix-Film „Athena“ hin. Im französischen (!) Film geht es um einen Aufstand in der Vorstadt. Nach der Tötung eines Jugendlichen durch die Polizei reagiert die migrantische Vorstadt-Bevölkerung mit Revolte.
Anzumerken, dass das Durchschnittsalter des Aufständischen während der Krawalle in der letzten Woche 17 Jahre war. Jene Generation also, die sich von Netflix besonders inspirieren lässt. Dieser Hinweis auf etwaige “Social-Engineering”-Aspekte will zugleich aber in keiner Weise die mannigfaltigen realen Hintergründe des Aufstands leugnen.
Außerdem waren teilweise verdächtige Videos aufgetaucht, die nahe gelegt haben, dass der Staat das Chaos zumindest teilweise forciert haben könnte.
Wenige Tage später bekommt Frankreich eine massive Gesetzesverschärfung – unter nur leichtem Widerstand von progressiver und nationalistischer Seite.
Bild 20230622_Paris Reunión Bilateral Presidente Macron-Juan Cano 04150 / FotoPresidencia
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Der verlinkte Artikel von AI ist übrigens von 2015.
Bleib offline! (statt “Bleib gesund!”)
@ I.B.
Es hat in der Geschichte niemals eine gewaltlose Veränderung gegeben.
Wo wären wir heute, hätte es die französische Revolution nicht gegeben.
@Publicviewer
9. Juli 2023 at 20:4U
Ich wusste gar nicht, dass Gandhi beim Kampf für die Unabhängigkeit Indiens von GB für Gewalt eingetreten ist.
Dafür machte er Impfwerbung.
Auch “Gandhi” ist nicht das was er scheint.
Das verhält sich im Übrigen genauso wie mit Mutter Theresa.
Eben, ganz in Sinne der Imperialisten, so wie es auch in der DDR passierte.
Es war einfach billiger regimetreue Regierung zu installieren, als das Land mit Truppen besetzt zu halten.
So wie es eben in allen zuvor kolonial besetzten Ländern geschehen ist.
Ich wusste gar nicht, dass Gandhi Impfwerbung machte. Wieder etwas gelernt.
Widersprüchliche Protestanten. Sie plündern, beschädigen Autos und verursachen selbst Gewalt an. Das artet in eine Richtung aus die nicht mehr geduldet werden kann. Die Menschen führen das herbei, dass eine voll-überwachte Gesellschaft sonst nicht anders geht. Weniger Krawalle und mehr zum Wesentlich wäre angebrachter. Doch manche Gesetze werden nötig sein. Wer mehr Sicherheit will kommt nicht ohne Kontrollgesellschaft vorbei. In einer Welt voller Chaoten bleibt nur die Härte übrig. Eine scharfe Kritik der Bürger dort ist fehl am Platz und vergessen die Taten von Demonstanten.
Genau “WEGEN” derartiger Aussagen bekommen wir den totalen Überwachungsstaat!
Der wechselt am Tag bestimmt auch öfter mal seine Pampers!
“They said sensitive professions, including doctors, journalists, lawyers, judges and MPs, would not be legitimate targets.”
Also gibt es zwei Gesetzbücher im Land.. eins für die Bürger, und eins für die Führer…
Je ängstlicher die Machthaber eines Staates sind, umso mehr wird der Bürger überwacht. Jedesmal wenn sich die Gelegenheit bietet, werden also die Daumenschrauben weiter angezogen. Natürlich weil wieder angeblich mehr böse Menschen herumlaufen. So verkauft man dem Volk die Überwachung als „Sicherheit“ und das Volk versteht nicht, dass es selbst gemeint ist. Der Trick ist alt, aber funktioniert immer noch.
Wurde der Überwachungsstaat nicht bereits nach dem Abschlag auf Charlie Hebdo eingeleitet und diese Gesetze niemals aufgehoben? (Ich habe damals übrigens der grünen Eva Glawischnig geschreiben, ich sei nicht Charlie Hebdo, aber natürlich keine Antwort erhalten). Jetzt wird also gesetzlich noch gründlicher aufgeräumt. Noch mehr Gewalt von beiden Seiten.
ich bin wenigstens froh darüber, dass spö, fpö und neos (ganz egal, was man von jeder einzelnen dieser parteien hält) beim neuen krisensicherheitsgesetz den passus verhindert haben, wonach in hinkunft das bundesheer demonstrationen völlig nach belieben auflösen hätte dürfen.
allerdings: mit dem WEF haben solche totalitären überwachungsphantasien wie jene in frankreich meiner einschätzung nach nicht wirklich etwas zu tun. ich finde, dass in vielen alternativmedien die rolle des WEF bei dieser überwachungsagenda nach chinesischem vorbild ziemlich überschätzt wird.
Nein, haben sie auch nicht.
Das ist die sprichwörtliche im Stich gelassene schon 2. Generation “No future” die im Schnitt 17 Jahre alt ist und in den Vorstadtgettos ihr Unwesen getrieben hat.
Das ist mangels Intellekt völlig unpolitisch, weil die alles Andere als systemkritisch sind.
Die wollen auch alle nur Porsche fahren wenn sie groß sind und den Macker mimen und da sie wissen, dass das für sie garantiert nicht in Frage kommt zündeln und plündern sie hin und wieder ein wenig.
Hab es falsch gelesen.
Sicher hat das etwas mit dem WEF zu tun.
Die New Global Leader sitzen überall mit am Tisch.
Diese Bestrebungen laufen doch schon seit sehr langer Zeit.
Spätestes mit den Enthüllungen von Edward Snowden sollte das jedem bewusst sein.
@publicviewer,
seltsamerweise sind meist die diversen “unterpriviligierten” afrikaner bei ausschreitungen,krawallen, plünderungen und zerstörung ganz vorne dabei.
asiaten sieht man bei solchen events nie, warum wohl?
vielleicht, weil sie nur kurz in den “vorstadtghetto’s” verweilen und nicht von den leistungen des
“sozialsystems” abhängig sein wollen und eine eigenverantwortliche lebensführung bevorzugen?
So wie in den Niederlanden wieder einmal ein Schwab-Jünger absäuft, wird das auch bald in Frankreich der Fall sein. Keep calm and let karma finish it. Die zerlegen sich von selbst.
…und passen sich an und schieben den nächsten WEF-Klon hinterher, der die Menschen dann halt an einem anderen Ort “abholt”….und die Verarsche geht weiter.
Ich vermute mal, Frankreich wird demnächst auf Le Pen “ausweichen” und sich weiter im Kreis drehen. So wie Italien mit der Meloni.
Sobald sich ein wie auch immer gearteter Widerstand regt, kommen die wirklich restriktiven Maßnahmen.
Darauf hat die herrschende Klasse nur gewartet.
Das Problem ist dabei nur, das wir so oder so am Arsch sind.
Stecken wir weiterhin den Kopf in den Sand, so wie es in Deutschland der Fall ist, machen die immer weiter.
Tun wir etwas, werden die Sanktionsgeschütze in Stellung gebracht.
Es sieht also zusammengefasst so aus.
Nicken wir alles ab, so wie es der deutsche Michel seit über 3 Jahren macht, wird uns in bewährter Salamitaktik weiterhin alle verbliebenen Grundrechte geschliffen.
Sprich die Agenda der Transhumanisten (WEF, Bill Gates und Konsorten) wird umgesetzt.
Sollten wir es tatsächlich wagen echten Widerstand zu wagen, wird uns auch hier die volle Härte des barbarischen Systems treffen.
Allein schon, weil die Zeit gegen uns läuft und die herrschende Klasse dabei ist ihr Unrecht weiterhin zu unseren Ungunsten zu verrechtlichen.
Umso länger wir warten, desto schwieriger wird es werden, weil die Elite mit der Zeit immer besser aufgestellt sein wird.
Nach meiner Analyse gibt es nur 2 mögliche Szenarien, die beide sehr unangenehm sein werden.
Da sich die herrschende Klasse mit Sicherheit nicht die Butter (Kaviar) vom Brot nehmen lässt, das heißt sie wird mit allen Mitteln ihren Besitzstand und ihre Macht zu konsolidieren.
Erst mit repressiven Dekreten, wie Ausgangssperren und weiteren Sanktionen wie Konten einfrieren und generellen Demonstrationsverboten mit Inhaftierungen und einer partiellen oder gar völligen Abschaltung des Internets und des Mobilfunknetzes. (Event 201)
In der Folge natürlich auch mit militärischen Mitteln, wie es zu allen Zeiten in Diktaturen und totalitären Systemen der Fall war.
Derart rigide Systeme sind gewaltfrei gar nicht mehr zu besiegen.
Wer das glaubt ist entweder unglaublich naiv, oder von der herrschenden Propaganda so vernebelt, dass er keinen klaren Gedanken mehr fassen kann.
Sollte es uns nicht gelingen relativ zeitnah die Elite und ihre großen Firmen (Google Blackrock, Vanguard, und alle Stiftungen aufzulösen und vollständig zu entmachten, sprich ihre Besitztümer zu vergesellschaften, werden die uns zumindest die nächsten Dekaden ewiges Siechtum bescheren.
Und damit das das auch ein für alle mal nicht nochmal geschieht, kommen wir nicht umhin uns vom Kapitalismus zu lösen, denn ein auf Wachstum und Profit basierendes System wir immer die Korruption in sich tragen.
Du hast die Gewalt der Obrigkeit nicht ausreichend bedacht. “Tun wir etwas, werden die Sanktionsgeschütze in Stellung gebracht”, ja, es wird die Verhaftungswelle beginnen. Es werden Leben und Familien zerstört. Wir sollten uns fragen: wie überleben wir in einer Diktatur?
Publicviewer
8. Juli 2023 at 12:43
…werden die uns zumindest die nächsten Dekaden ewiges Siechtum bescheren.”
Wie lange dauert bei Ihnen “ewig”?
Ja, so’n “ewiges Siechtum”kann es in sich haben.
Ich bin zwar nicht “Alois Irlmaier” und bin bei längerfristigen zeitlichen Spekulationen immer sehr vorsichtig, aber wenn die Herrschaften sich nicht wie geplant auf den Mars verpissen, weil sie den Planeten verwüstet haben und sowieso nicht mehr viel Lebenswertes hier übrig bleiben wird, was tatsächlich von den Milliardären als Plan B erwogen wird.
Früher waren es die Vaults, aber seit Elon Musk der Mann für alle Fälle ist, hat sich das vor 10 Jahren für deren kommende Generation so in etwa in diese Richtung verändert, dann, sehe ich Schwarz für ein humanitäres wirklich nachhaltiges Leben auf diesem Planeten.
Ich denke, wenn die WHO, EU, respektive UNO Agenda im Mai 2024 kommt, dann sehe ich kein Land mehr bis etwa 2050.
Publicviewer
8. Juli 2023 at 18:31
Immerhin scheint ewig, doch nicht so ewig zu sein.
Wir leben momentan in einer gefährlichen, zum Totalitarismus neigenden Zeit. Gewaltphantasien bringen uns auch nicht weiter, weil Gewalt immer wieder Gewalt – und damit Leid – hervorbringt.
Bleibt zu hoffen, dass bald andere Kräfte an die Macht kommen und genau diese Gesetze gegen ihre Urheber einsetzen. Allerdings werden sie das unbedingt verhindern wollen.
Letztlich werden sie das nur verhindern können, indem sie die aktuelle Demokratie-Simulation beenden und das wahrhaftige System dahinter zum Vorschein kommt.
Nein, gar keine Macht.
Keine Herren, keine Sklaven denn Macht korrumpiert!
Frankreich bekommt radikalen Macron.
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Frankreich bekommt radikale Verrohung.
Frankreich bekommt radikale Revolution.
Frankreich bekommt, was es verdient.
Perfekt, die Diktatur der EU nimmt endlich zu! Am ende sind Macron und seine Diktatoren auf jedem Digitalen Gerät zu finden!
einfach abschalten und analog leben.
Mach das mal ohne Bankkonto. ;-))