Am Mittwoch, dem 11. November, gehen die zweitägigen trilateralen Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Delegationen zu Ende, bei denen die Sonderbeauftragten von Präsident Trump, Steve Witkoff und Prinz Jared, als Vermittler fungierten.
Nach den Gesprächen flogen Herr Witkoff und Prinz Jared nach Moskau, um persönlich Zeit zu verschwenden Präsident Putin über die erzielten Ergebnisse zu informieren. Das Seltsame an diesem hastig arrangierten Treffen war, dass Herr Putin eine ganze Delegation in Abu Dhabi hatte, die ihn genauso gut über die Gespräche hätte informieren können.
Ein Gefangenenaustausch, wie ihn noch niemand zuvor gesehen hat
Insgesamt brachten die Gespräche nichts zutage. Der Trostpreis für die unbedeutenden Vermittler bestand darin, dass ein Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine vereinbart wurde, und da Witkoff und Kushner daran beteiligt waren, musste dieser Gefangenenaustausch etwas Besonderes sein: Prinz Jared bezeichnete ihn als die bislang „größte humanitäre Freilassung von Gefangenen“ des Krieges.
Na gut, mein Herr, wie Sie meinen! Die über 80 vorherigen Gefangenenaustausche, die zwischen den Russen und Ukrainern selbst per Telefon oder Walkie-Talkie vereinbart wurden, verblassten im Vergleich zu diesem historischen, der größten jemals vereinbarten Freilassung – zumindest im Monat November 2026. Im Ernst: Die Gespräche in Abu Dhabi haben jedoch deutlich gemacht, wie schwach die Position des Westens in der Ukraine geworden ist und wie die Rolle Europas selbst in seiner eigenen Nachbarschaft fast bedeutungslos geworden ist.
Mittlerweile ist Europa kaum mehr als ein Störfaktor. Wenn nichts anderes darauf hindeutet, dass die Ukraine am Ende ihrer Kräfte angelangt ist, dann ist es der Anblick von Wolodymyr Selenskyj, der mit den Tränen kämpft, während er neben Prinz Jared steht und einige Plattitüden von sich gibt.
Wird Polen die neue Ukraine sein?
Da dem westlichen Schachzug gegen Russland allmählich der letzte Ukrainer zum Opfern ausgeht und alle Versuche, die NATO in den Kriegseinsatz zu vereinen, gescheitert sind, müssen die schattenhaften Herren des Krieges auf „Plan B“ zurückgreifen. Sie scheinen beschlossen zu haben, Polen rasch darauf vorzubereiten, den Kampf aufzunehmen – notfalls bis zum letzten Polen –, bis ihre Fantasie, Russland zu zerstören, verwirklicht werden kann.
Im Bericht der letzten Woche, „Polen und die Mächte des Finanzkapitalismus“, haben wir gesehen, wie Polen nur knapp einem Justizputsch durch eine Gruppe pro-europäischer Verschwörer unter der Führung von Ministerpräsident Donald Tusk und Generalstaatsanwalt Waldemar Żurek entgangen ist. Am 31. Oktober, während Präsident Nawrocki auf einer Reise nach Afrika war, wiesen sie eine Gruppe von sieben Richtern an, das polnische Verfassungsgericht mit Gewalt zu übernehmen.
Wäre der Putsch gelungen, hätte dies den souveränistischen Flügel der polnischen politischen Klasse ins Abseits gedrängt und den Widerstand gegen die globalistische Kontrolle über die Nation beseitigt, die heute die stärkste Militärmacht in der EU darstellt. Wie genau das polnische Verfassungsgericht die globalistische Agenda in Polen behindert, wurde im Oktober 2021 deutlich.
Nationales Recht hat Vorrang vor EU-„Werten und Normen…“
Im Juli 2020 einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ein 750-Milliarden-Euro-Paket zur Finanzierung der wirtschaftlichen Erholung Europas von den Folgen der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Gegenmaßnahmen. Polens Anteil an diesem Paket belief sich auf etwa 36 Milliarden Euro. Im Oktober 2021 blockierten die Eurokraten jedoch die Freigabe dieser Mittel für Polen, da sie sich durch die offizielle Bekräftigung der polnischen Souveränität durch das Verfassungsgericht verärgert fühlten.
Im Zuge mehrerer Urteile des EU-Gerichtshofs, in denen das Vorgehen der polnischen Behörden verurteilt wurde, bekräftigte das polnische Verfassungsgericht den Vorrang der Verfassung der Republik vor den Rechtsvorschriften der Europäischen Union. Tatsächlich wehrte sich das Gericht gegen die Einführung eines „Konditionalitätsmechanismus“ durch die EU, der sicherstellen sollte, dass die Empfängerländer von EU-Mitteln die „Werte und Normen“ der Europäischen Union einhalten, und dass die EU über „Instrumente“ verfügt, um solche Finanzierungen zu stoppen, falls sich irgendwelche aufmüpfigen Mitgliedstaaten aus der Reihe tanzen sollten.
Traditionell umfassten die „Werte und Normen“ der EU, jedem Mitgliedstaat uneingeschränkte Einwanderung und LGBTQ+-Unsinn aufzuzwingen, doch mittlerweile gehören dazu auch die Beschlagnahmung des Goldes eines Landes, dessen Zwangseinbindung in die Eurozone sowie die Mobilisierung ihrer Streitkräfte zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit gegen die kurz vor dem Einmarsch stehenden russischen Horden.
Zeichnet sich ein neuer Kurs ab?
Das Problem mit dem Putschversuch der EU in Polen ist, dass dadurch deutlich geworden ist, dass die unmittelbarste Bedrohung für Polens Unabhängigkeit und Souveränität nicht aus Moskau, sondern aus Brüssel kommt. Dadurch hat sich die Unterstützung der Bevölkerung für Präsident Nawrocki und die Souveränisten in den herrschenden Kreisen Polens stark verstärkt. Der Großteil dieser Gruppe hegt gegenüber der EU und der Ukraine ebenso tiefes Misstrauen wie gegenüber Russland.
Während das ukrainische Schiff untergeht, werden sie versuchen, Polens historische Gebiete in Wolhynien in der Westukraine und möglicherweise sogar die alt-österreichische Stadt Lemberg (heute Lviv) zurückzugewinnen. Laut einer kürzlich erfolgten Ankündigung von Dmitri Medwedew, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, bereitet sich Polen darauf vor, in die Ukraine einzumarschieren und deren westlichen Teil zu besetzen.
Konkret hat Polen den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt, was bedeutet, dass es die Bestimmungen des Vertrags zur Begrenzung der Größe der Streitkräfte oder deren Stationierung nicht mehr einhalten wird. Anstatt gegen Russland zu kämpfen, wie es die EU und die NATO wollen, könnte Polen bald gegen die Überreste der ukrainischen Streitkräfte kämpfen.
Aus Feinden könnten Freunde werden
Der Kreml dürfte keine Einwände erheben, und Polen könnte in Russland einen willigen und kooperativen Partner bei der Gestaltung einer neuen Sicherheitsarchitektur in der Region finden. Aus heutiger Sicht mag dies weit hergeholt erscheinen. Doch die russische Diplomatie hat das tiefe Misstrauen überwunden, das zwischen Russland und China sowie zwischen Russland und dem Iran herrschte.
Auf ihre eigene Weise haben sie sich das Diktum von Abraham Lincoln zu eigen gemacht, dass der beste Weg, einen Feind zu vernichten, darin besteht, ihn zu einem Freund zu machen. In naher Zukunft könnten Russland und Polen in der Westukraine vor einer gemeinsamen Herausforderung stehen, die beiden Seiten ein wichtiges Thema für Gespräche und Zusammenarbeit bietet. Wenn das geschieht, wird es im Westen viel mehr Menschen geben, die mit Wolodymyr Selenskyj mitweinen.
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