4 Jahre Impfpflichtgesetz
Am 4. Februar 2022 trat das Corona-Impfpflichtgesetz in Kraft. Gegen den Willen der größten Volksbewegung in der Geschichte der Zweiten Republik. Es war der Höhepunkt des Corona-Autoritarismus, das Gesetz bleibt eine Erinnerung, wie schnell ein Staat den Boden der bürgerlichen Grundrechte verlassen kann.
Es sind nicht nur vier Jahre seit dem Impfpflichtgesetz. Es sind auch vier Jahre seitdem die Republik eine historische Volksbewegung gesehen hat, die im Winter 2021/22 gegen die staatliche Willkür von Impfpass-Apartheid, Lockdown und letztlich Impfpflicht aufbegehrt hatte.
Die MFG-Partei, die als Ausdruck dieser Bewegung sogar in den oberösterreichischen Landtag einziehen konnte, spricht in einer Presseaussendung über das Impfpflichtgesetz:
Der 4. Februar markiert einen politischen Tiefpunkt der Zweiten Republik. Mit dem Inkrafttreten des Impfpflichtgesetzes überschritt der Staat eine rote Linie: Millionen Bürger wurden unter Androhung von Strafen, Ausgrenzung bis hin zum Existenzverlust unter Druck gesetzt. Freiheit, körperliche Selbstbestimmung und Grundrechte wurden nicht geschützt – sondern politisch zur Verhandlungsmasse gemacht.
Was damit einherging, war eine beispiellose Enthemmung der Sprache und der Macht. Politische Sprache wurde zum Druckmittel – und Abweichung zur moralischen Schuld erklärt. Führende Regierungsmitglieder und politische Verantwortungsträger erklärten ungeimpfte Menschen wiederholt zum zentralen Problem der Pandemiebekämpfung. In öffentlichen Aussagen war von einer „Pandemie der Ungeimpften“ die Rede, ungeimpfte Personen wurden als Belastung für andere dargestellt, und es wurde erklärt, dass die Zeit der Solidarität mit jenen, die sich nicht impfen lassen wollen, abgelaufen sei. Es ging sogar so weit, dass Vorschläge von politischen Entscheidungsträgern laut wurden, durch Kennzeichnung mit Armbändern Geimpfte von Ungeimpften unterscheidbar zu machen.
Die Impfung wurde als einziges „Exit-Ticket“ aus der Pandemie bezeichnet. Gleichzeitig wurden konkrete Konsequenzen für ungeimpfte Menschen öffentlich in Aussicht gestellt. So wurde erklärt, dass es mit Einführung der Impfpflicht faktisch rechtswidrig sei, ungeimpft in Österreich zu leben, und dass auch berufliche Konsequenzen bis hin zu Kündigungen möglich seien.
Diese Aussagen begleiteten eine Politik, die zunehmend auf Druck, Sanktionen und Einschränkungen setzte. Die Impfpflicht wurde als zwingend notwendiger Schritt dargestellt, um gesellschaftliche Normalität wiederherzustellen.
„Die Impfpflicht war kein Ausrutscher, sie war ein politischer Offenbarungseid. Grundrechte wurden bewusst geopfert, um Macht durchzusetzen. Das war ein Tiefpunkt unserer Demokratie“, hält Ing. Robert Glaubauf, MFG-Parteichef, fest.
[…]Die Auswirkungen der Impfpflicht waren nicht abstrakt, sondern konkret spürbar und griffen in das tägliche Leben von Menschen, insbesondere auch von Kindern und Jugendlichen, ein. Der Druck wirkte in Betriebe, in Schulen und bis in private Beziehungen hinein. Viele verloren Jobs, Freundschaften und vor allem das Vertrauen, dass der Staat seine Bürger schützt, statt sie zu drangsalieren.
[…]Bis heute fehlt jede politische Verantwortung. Eine politische, rechtliche oder gesellschaftliche Aufarbeitung der staatlichen Zwangsmaßnahmen rund um die Impfpflicht hat nicht stattgefunden. Weder gab es eine Entschuldigung noch persönliche Rechenschaft oder eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Folgen der Corona-Maßnahmen.
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Dass das Impfpflichtgesetz schlussendlich beschlossen wurde ist ein Trauerg´spiel. Es zeigte eindeutig die fehlende Intelligenz der Abgeordneten sowie ihre Abhängigkeit (wovon auch immer…, nur anscheinend NICHT vom Volk).
Aber es zeigte auch Erfreuliches! Was ich vorher in Österreich für unmöglich gehalten hatte, weil es wirklich schwer ist den Österreicher hinter dem Ofen hervorzuholen, ist eingetreten. Weit über 100.000 (!) Stellungnahmen auf der Parlamentsseite; sachlich, fundiert, wissenschaftlich untermauert. Und alles unter Klarnamen. Das gibt doch Hoffnung.
Bhakdi hatte empfohlen, die FPÖ zu wählen. Mag. Gerald Hauser führt einen unermüdlichen Kampf für die Aufklärung. Viele aber wollten die FPÖ nicht wählen aus ideologischen Gründen, weil sie anscheinend immer noch lieber in Diktaturen à la China leben wollen , wo dieser Mist mitsamt den Maßnahmen ja seinen Ursprung (China ist WHO-Musterland und ein Paradies für Gäts, Fautschi & Co – Masken, Tests, Lockdowns..alles aus China) hatte, statt in Freiheit. Sie sind ebenso mitschuld daran, dass es noch immer keine Aufarbeitung und Gerechtigkeit gibt. Im Ggt. der gesundheitsschädliche und lebensverkürzende Dreck wird munter weiterverabreicht, weiterhin auch in die Arme von Kleinkindern und Schwangeren, trotz allem, was schon bekannt ist. Das ist nichts anderes als massenhafte absichtliche Gesundheitsschädigung mit txdlichem Ausgang.
Die Verantwortlichen selbst lassen sich ja nicht „impfen“. Noch immer wurden sie nicht darauf getestet, ob sie sich die Spikung geben ließen. Ich wette nie, aber ich fress einen Besen, wenn einer von denen gespikt ist! Und gäbe es diesen Test endlich, könnte die Aufarbeitung sehr sehr rasch erfolgen…
Übrigens, jede Art von Herrschaftsüberdehnung obsoletiert jede Art von sogenannter „Entschuldigung“ grundsätzlichst.
Abgesehen davon, daß das Fundamentalste Generalverbrechen Aller Zeiten seitens des allergrundgütigst nach wie vor vorauseilendst gewohnheitstatüberdehnungsverstiegendsten Herrschaftsstaates niemals aufhörte, feiert letzterer prächtigst nach wie vor lachend seine Urständ‘ ab.
Abgesehen davon, daß dieser hinabgespiene Ermächtigungstext als eines der vielen Präludien sich nach wie vor selbstverstetigtenden Befehlkaskadenkonvolutionen ins Subalternste Nutzmassengetümmel Aller Zeiten selbstdarstellt.
Nicht bloß im schlichtem Gemüte gebreit sich die naheliegende Mutmaßung hinsichtlich eines modernen Holocaust’s – nicht mehr und nicht weniger.
Herrschaft ist immer kriminell.
Herrschaft ist einfach.
Nichtung ist Güte.
Der Vorteil, welchen sich der Geringe zu erheischen wähnet, nähret immer dessen Untergang.
Die Firma dankt und wütet fürderhin…
137 Mandatare dafür – 33 dagegen – 13 krank (Anmerkung: keiner am Klo – schlag nach bei Fischer…) – hier:
https://imgcdn1.oe24.at/abstimmungsliste.PNG/507.912.425
Erinnerung an den Anlass für den Nürnberger Kodex (1947) – waren die während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen der medizinischen Forschung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere „verbrecherische medizinische Experimente“:
Aus dem Artikel 1:
„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die
betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in
der Lage sein muss,
dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen.
Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann“.
Wie sah es dahingehend am 4. Februar 2022 mit der Experimental-Genspritzerei aus?
Hier u.a. die damaligen Stellungnahmeen – die Verantwortung ???? – der Abstimmungsparteien:
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2022/pk0110#XXVII_A_02173
Anlass für den Nürnberger Kodex waren die während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen „der medizinischen Forschung“ begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere „verbrecherische medizinische Experimente“.
Man kann die Binsenweisheit, die jeder, der irgendwie mit Medizin zu tun hat, mindestens einmal in seiner Ausbildung hört, nicht oft genug wiederholen:
die Impfung ist die Simulation einer Erkrankung. Nicht mehr und nicht weniger. Ob sie „schützt“, hängt von der immunologischen Situation des Menschen ab, dem die Impfung verabreicht wird.
Der Schutz entsteht nicht „aus der Impfung“ sondern aus dem Immunsystem des Geimpften, das auf die Simulation so reagiert, als ob es eine „wirkliche“ Infektion wäre.
Insofern ist jede Impfung, die vorher nicht die immunologischen Randbedingungen des Individuums abklärt eine Körperverletzung.
Dazu ist auch die Aussage von Herrn Spahn vor der Enquete – Komission aufschlussreich. Er sagt, die Impfung sei nie darauf ausgelegt gewesen, eine Ansteckung oder Übertragung zu verhindern. (zu sehen als Video-Protokoll bei Stefan Homburg). D.h. ein verantwortlicher deutscher Gesundheitsminister führt die Impfpflicht-Argumentation ad Absurdum. Worüber reden wir?
Worüber reden wir?
Wir reden über eine nicht-gecheckte, deshalb bedingt zugelassene, gentechnisch basierte mediziische Intervention, in Österreich u.a. im Puff und im Stephansdom verabreicht, die weder aktiv noch passiv Immunität schuf, sondern vielmehr u.a. leichte, mittelschwere, schwere, allerschwerste oder gar letale gesundheitliche Folgeschäden zeitigte / zeitigt !
Darüber reden wir!
Zitat: „Dazu ist auch die Aussage von Herrn Spahn vor der Enquete – Komission aufschlussreich. Er sagt, die Impfung sei nie darauf ausgelegt gewesen, eine Ansteckung oder Übertragung zu verhindern. (zu sehen als Video-Protokoll bei Stefan Homburg). D.h. ein verantwortlicher deutscher Gesundheitsminister führt die Impfpflicht-Argumentation ad Absurdum“.
Ja, genau das ist es! Ein besonders peinlicher Moment für Spahn, denn er entsprang nicht dem Wunsch, sich zu entschuldigen, sondern allein dem Drang, sich als ein schon damals „Wissender“ in narzisstischer Selbstdarstellung positiv herauszuheben.
Diese Umkehrung seiner eigenen damaligen Argumente pro „Impfung“ heute als „Verteidigung“ heranzuziehen nach dem Motto: „ICH habe es ja schon immer besser gewußt, Euch aber nur das Gegenteil erzählt, um Euch rumzukriegen“, ist an Zynismus gegenüber den zur „Impfung“ genötigten und Verführten, aber insbesondere gegenüber den „Impf“-Geschädigten und Totgespritzten nicht mehr zu toppen.
Eine ähnliche Strategie hat übrigens auch schon Lauterbach versucht, als er auf die Frage, warum er damals von der „nebenwirkungsfreien Impfung“ gesprochen habe, antwortete (Zitat sinngemäß): „…Natürlich gab es Nebenwirkungen…ich hab mich ja intensiv damit beschäftigt…“. (?!)
Er hätte nur noch sein schon 2019 so treffend formuliertes Statement (Zitat): „Also, ich bitte Sie, die Wahrheit [zu sagen] bedeutet doch den politischen Tod…“ wiederholen müssen und die Sache wäre vollends rund gewesen, um sein Charakterbild zu vollenden.
Aber beide können fest damit rechnen, dass sie trotzdem die „Qualitäts“-System-Medien hinter sich haben, egal, was für Müll sie absondern.
Und richtig: KEIN Hinterfragen, KEIN Aufschrei, NICHTS außer dröhnende Stille aus dieser Ecke!
DAS ist der wirkliche Skandal und NICHT die Aussagen von Spahn (oder Lauterbach).
Verlogene Berufspolitiker (können) kommen und gehen, aber UNABHÄNGIGE Medien als vierte Gewalt in jeder freiheitlich-demokratischen Grundordnung müssen bleiben. Denn sie sind essentiell als letzte Verteidigungslinie gegen die ständige Bedrohung durch eine sich verfilzende, totalitäre Dreifaltigkeit aus Executive, Legislative und Judikative.
Denn auch eine „demokratisch“ gewählte Regierung ist MITNICHTEN der alleinige Garant für den Erhalt einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, weil sie mit ihrer Wahl nicht automatisch einen demokratischen Heiligenschein gepachtet haben. Der Maßstab dafür ist immer die politische REALITÄT in der jeweiligen Legislatur-Periode.
Deshalb müssen WIR als wacher (NICHT „woker“) Teil der Bevölkerung darüber reden, auch wenn unsere Erfolgsaussichten gering sind oder gar gegen Null gehen. Stimmvieh oder Souverän, DAS ist die alles entscheidende Frage!
Oder mit anderen Worten: Kann ich mich noch im Spiegel sehen oder habe ich mich schon selbst verloren.
Denn wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat (sich selbst) schon verloren!
Deutschland unterschied sich bezüglich der politisch motivierten, medizinisch aber evidenzfreien Corona-Zwangsmaßnahmen praktisch nicht von Österreich:
Spätestens mit der Feststellung von Frau Prof. Carmen Scheibenbogen in der deutschen Corona-Enquete-Kommission im November 2025, dass (Zitat): „80 bis 90 Prozent der Erkrankten, die in der Charite behandelt werden, geimpft sind“, konfrontiert mit der „wissenschaftlichen“ Feststellung von Prof. Dr. Karl-Wilhelm Lauterbach, dass (Zitat): „die „Impfung auch vor LongCovid schützt“, müßte auch dem Letzten klar geworden sein, wie weit Praxis und Theorie bzw. Wahrheit und Lüge hier auseinanderliegen:
Denn wenn die „Impfung“ angeblich (auch) vor LongCovid“ schützt, müßte sie ja VORHER vor schwerer Covid-Erkrankung, der NOTWENDIGEN VORBEDINGUNG für das Entstehen von „LongCovid“, geschützt haben.
Wenn aber nun „80 bis 90 Prozent der angeblich an „LongCovid“ Erkrankten geimpft sind“, dann sind diese entweder gar nicht an „LongCovid“ erkrankt, sondern haben einen symptomatisch durchaus ähnlichen „Impf“-Schaden („PostVac“) erlitten oder aber die „Impfung“ hat NICHT vor schwerer Covid-Erkrankung und dem nachfolgendem Entstehen von „LongCovid“ geschützt.
Die nahezu identische Symptomatik bei „LongCovid“ und „PostVac“ ist übrigens (populärwissenschaftlich) damit zu erklären, dass eine schwere Covid-Erkrankung, also die Anwesenheit körperfremder Viren (-Proteine) im Blut bzw. im Körperinneren (= virusinduzierte „VIRämie“, daher auch der Begriff), in der Folge die gleichen, lang andauernden (abwehrbedingten Entzündungs-) Symptome erzeugen kann wie eine gentherapeutische modRNA-„Impfung“, die ebenfalls zur lang andauernden Anwesenheit von körperfremden Virus-Proteinen („Impf“-Spike) im Blut bzw. im Körperinneren führen kann (= impfindzuierte „Virämie“).
Eines ist jedoch inzwischen unbestritten:
Prof. Dr. Karl-Wilhelm Lauterbach hat entweder mit seiner früheren Behauptung von der „mehr oder weniger nebenwirkungsfreien Impfung“ und/oder seiner späteren Behauptung vom „Impfschutz gegen „LongCovid“ dreist gelogen (gerade er als Arzt kann mit der Ausrede, dass er es nicht besser wußte, ja nur noch diejenigen überzeugen, die es gar nicht wissen WOLLEN).
Diesen Offenbarungseid hat er aber nach meinem Kenntnisstand noch nicht geleistet.
Das wird er vermutlich auch nie tun, da er damit sein ganzes Kartenhaus der Zwangsmaßnahmen (wie 2G, Lockdown für Ungeimpfte , Impfpflicht usw.) entgültig zum Einsturz brächte.
Wie wußte er doch schon 2019 so treffend zu formulieren (Zitat): „Also, ich bitte Sie, die Wahrheit [zu sagen] bedeutet doch den politischen Tod…“.
Und während das Helmholtz-Institut über die „Entdeckung eines neuen Mosaiksteins zur Entstehung von LongCovid“ jubiliert, hört man von der Entdeckung eines neuen Mosaiksteins zur Entstehung von „LongVac“ dagegen vergleichsweise wenig, zumindest von staatlich bzw. behördlich verantwortlichen Stellen.
Aber auch das ist schnell erklärbar:
Stichwort vertraglich gesicherte „Entschädigungsklausel“ für die „Impf“-Stoff-Hersteller = Haftungsübernahme durch den Staat!
Da muß der Staat verständlicherweise die Zahlen für die Anerkennung von Impfschäden und damit einhergehenden Schadenersatz-Ansprüchen möglichst klein halten.
Sonst wird´s richtig teuer – Richtig! NICHT für den Staat, sondern sowohl für die ungeimpften als auch die „geimpften“/geschädigten Steuerzahler.
Die damalige große Pfizer-Studie ist zeitnah auf den EU-Servern verfügbar gewesen. Darin war unübersehbar, unter eigenen Überschriften also nicht im Kleingedruckten, festgehalten, dass diese Studie keine Aussagen zur Fruchtschädigung bei Schwangeren machen konnte, keine zu möglicher Genschädigung, keine hinsichtlich Krebs, keine zu Shedding und dass nicht erforscht worden sei, welche Stoffwechselvorgänge im Körper angestoßen werden und wie die Substanz den Körper wieder verlässt.
Wer das gelesen hatte, der wusste bei Lauterbachs Aussage zur Nebenwirkungsfreiheit, dass er das nicht hat wissen können, da es nicht erforscht war. Es musste also gelogen sein!
Offenbar war in den Verträgen enthalten, dass die Stoffe Risiken beinhalten würden. Das hätte Lauterbach klar sein müssen.
Tatsächlich hat es zur Frage des Risikos der Substanzklasse, also nicht des Spikeproteins, bereits Warnungen lange im Vorfeld gegeben. Diese haben sich nachträglich bewahrheitet. Der Autor einiger dieser Studien war der Chef des PEI im Bundesdienst, der die Pflicht gehabt hätte, Lauterbach zu warnen.
Es war auch klar, dass die Spritzen die Infektionsraten nicht senken würden. Das bedeutet, alle Zwangsmaßnahmen, die auf Fremdschutz rekurrierten, waren Straftaten.
Erst nach Einsatz der Substanzen wurde eine israelische Statistik erhoben, nach der für eine gewisse Zeit doch Infektionsschutz entstehe. Aber dies war eine Statistik, keine medizinische Studie, und sie ist dementsprechend nicht wissenschaftlich und kein Beweis für die Kausalität. Der Effekt könnte zB durch unterschiedliche Testpflichten zustande gekommen sein.
Ich bin sehr froh widerstanden zu haben!
Ja, ich auch. Damals wurde einfach klar, dass zumindest Österreich kein Rechtsstaat mehr ist. Was Jahre davor noch undenkbar war, wurde damit bestätigt. Ich frage mich nur, ob ich es noch erleben werde, dass dieses Regime irgendwann doch zur Rechenschaft gezogen wird, oder zumindest es wieder ein Österreich geben wird, auf dass man nicht nur mehr mit Verachtung und Misstrauen blicken kann und nur Angst haben muss, was als nächstes kommen wird
Die Bundesregierung hat damals auf ihrer Webseite zur Coronainformation ihre Interpretation der Rechtslage für Laien verständlich aufbereitet. Das war allerdings bereits nach den großen Massendemonstrationen in Wien.
Diese Rechtssicht war deutlich weniger restriktiv als in den Medien bekannt gemacht worden ist und auch als man die Gesetze hätte lesen können. Im Wesentlichen hat man gesagt „Impfen oder Testen“ und unnötige Reisen unterlassen. Von Impfpflicht oder 2G oder Entlassungen stand dort nichts.
Den Nationalrat, der die durchaus zweifelhaften Gesetze erlassen hat, ist bei der nächsten Wahl im Wesentlichen bestätigt worden.
„Ich frage mich nur, ob ich es noch erleben werde, dass dieses Regime irgendwann doch zur Rechenschaft gezogen wird……“
Abgesehen von Ihrem Alter hängt das davon ab, wann dieses Regime (das ich oligarchische Demagogie nenne) in sich zusammenbricht (weil die Propaganda zu teuer wird – und billige Propaganda schnell auffliegt). Die Natsis konnten sich grob 10 Jahre halten – die Hälfte hätten wir bereits hinter uns. Wenn wir den „obligatorischen“ großen Krieg ob dieses Niedergangs hoffentlich als verloren anerkennen, bevor wir ihn total ausufern lassen, dann ist ein besseres Österreich in weiteren 5-6 Jahren möglich. Die Aufarbeitung und Rechenschaft folgt dann in aller Regel 1-2 Generationen später, wenn ausreichend Täter verstorben oder pensioniert sind und der menschliche Abschaum sich nicht mehr gegenseitig decken kann.
Für mich war das ein Jahrhundertverbrechen. Das volle Ausmaß zu erkennen wird auch Abstand brauchen. Es gibt zu viele Mitläufer, die sich auch mitschuldig gemacht haben. Erst wenn die große Masse keine Schuld mehr fühlt oder haben kann (weil noch ein Kind oder nicht geboren), wird das Bedürfnis nach Wahrheit im Mainstream ankommen.