Österreich: Kinder-Zwangsimpfung durch die Hintertür?
Oberösterreich plant, die Familienbeihilfe an die Masern-Impfung zu binden. Familien mit Kinder ohne Masern-Impfungen würden dann die staatliche Beihilfe verlieren.
Erst am Donnerstag hat TKP über einen juristischen Erfolg in Deutschland berichtet: Obwohl am Papier eine Masern-Impfpflicht besteht, wehrte sich erfolgreich ein Vater. In Österreich gibt es keine Masernimpfpflicht, aber der Druck (und für manche auch Zwang) zur Impfung kommt anders. Der Plan der Landesregierung in Oberösterreich: Die Familienbeihilfe soll künftig an die Masern-Impfung gekoppelt sein.
Bedingungslose Familienbeihilfe vor dem Aus?
Die MFG warnt per Aussendung vor genau diesen Plänen der oberösterreichischen Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP): „Schon 2022 hat sie vorgeschlagen, das Kinderbetreuungsgeld an den Impfstatus zu koppeln. Jetzt geht sie einen Schritt weiter und will gleich das Kindergeld – also die Familienbeihilfe – an Bedingungen knüpfen, die einer verdeckten Impfpflicht gleichkommen. Das ist ein politischer Anschlag auf die Freiheit der Bürger und verfassungsrechtlich eine absolute Grenzüberschreitung. „Haberlanders Vorstellung von Gesundheitspolitik ist seit Jahren dieselbe: Wer nicht gehorcht, wird finanziell bestraft. Heute ist es die Masernimpfung, morgen vielleicht die nächste Pflichtspritze“, warnt Dagmar Häusler von der MFG-Partei.
Die MFG will gegen die Pläne parlamentarisch ankämpfen. In der Aussendung heißt es weiter:
Die Familienbeihilfe ist eine allgemeine Leistung – unabhängig von Weltanschauung, Impfstatus oder Lebensstil. Sie nach Belieben zur erzieherischen Maßregelung umzudeuten, öffnet Missbrauch Tür und Tor. „Das ist der Einstieg in ein autoritäres Sozialkreditsystem nach chinesischem Vorbild“, warnt Häusler.
Schon jetzt ist klar: Eine solche Maßnahme würde nicht nur verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen, sondern auch Familien unter enormen Druck setzen – besonders Alleinerziehende und Eltern mit kritischer Haltung gegenüber bestimmten Impfstoffen. „Was hier versucht wird, ist eine Umgehung der verfassungsrechtlich höchst sensiblen Impfpflicht durch die Hintertür. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung darf nicht durch wirtschaftlichen Druck ausgehebelt werden.“
Freiheit statt Impfzwang durch die Hintertür
Die MFG fordert den sofortigen Stopp aller Pläne, Sozialleistungen an medizinische Maßnahmen zu koppeln. „Wenn Eltern sich gegen eine Impfung entscheiden – aus welchen Gründen auch immer –, dann ist das zu respektieren. In einer freien Gesellschaft gibt es keine Belohnung für Gehorsam. Und keine Strafe für Eigenverantwortung“, stellt Häusler klar.
„Es reicht – Frau Haberlander, treten Sie zurück“
Für die MFG ist das Maß endgültig voll. „Jede Mutter, jeder Vater weiß, wie schmerzhaft es ist, wenn einem das Recht genommen wird, über die Gesundheit der eigenen Kinder zu entscheiden. Stellen Sie sich vor, Sie stehen vor der Entscheidung, entweder Ihr Kind einem medizinischen Eingriff zu unterziehen, den Sie nicht wollen, oder Sie verlieren das Geld, das Ihre Familie dringend zum Leben braucht. Was Christine Haberlander hier versucht, ist nicht einfach Politik – es ist ein Angriff auf die Würde und Freiheit jeder einzelnen Familie. Frau Haberlander, hören Sie auf, Familien unter Druck zu setzen, und treten Sie endlich zurück, bevor aus Ihrem politischen Spiel bitterer Ernst wird!“, so Häusler abschließend.
Die Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander bildet sich wirklich ein sie könne die Eltern erziehen.Das kann sie mit ihrem Hund machen-weil Kinder hat sie Gott sei Dank keine.-wer weiss welche Erziehungsmassnahmen sie an denen ausüben würde. So beschämend,dass man mit Menschen derart entwürdigwnd umgeht-auch nur der Gedanke daran ist ekelerregend.
Frau Landesrätin Dagmar Häusler ist Gott sei Dank eine Mutter mit Herz auf der Zunge-Danke für ihre von Herz und Hirn strotzenden Reden und Taten.
Also irgenwie bekomme ich immer stärker den Eindruck, dass diese Regierungshansel die Leute um Prügel anbetteln… Die wissen wohl nicht, dass die kommunikative Seite bei den Hilfsbedürftigen nur an einem dünnen Faden hängt?
Lasst euch nicht zu etwas zwingen, was den Erhalt der Gesundheit genannt wird. Soetwas gibt es nicht. All die Impfungen die man seit seiner Kindheit erhalten hat verkürzen die Lebenserwartung und erzeugen währenddessen nur Krankheiten. Esx geht auch um Geschäft, Macht und Kontrolle. Ich kann mich noch gut an die Impfungen in meiner Schule erinnern, sie wurden so vehement und mit Androhungen durchgeführt, das Widerspruch nicht möglich war.
Meiner Ansicht nach ist das rechtlich nicht durchführbar, denn es ist Nötigung und eine de facto Impfpflicht. Besonders betroffen wären Geringverdiener. Haimbuchner ist schon ein seltsamer Blauer…der immer wieder ungut auffällt.
Jeder, der noch in diesen Land weiterhin arbeitet, ist selber schuld, wenn er dies so mitträgt.
Jetzt dann nur noch den Pandemievertrag durchwinken und schon können sie beginnen mit dem Impfzwang… dann werden Kinder fleißig immunschwach gemacht und den Alten oder Menschen mit Behinderungen unter Zwang in den Heimen ihre Spritzen verabreicht. Alles zum Wohle der Pharmaindustrie und unseres großen Menschenfreundes BG.
Sollte die FPÖ in OÖ diese Pläne unterstützen (es wird wohl ohne sie nicht umgesetzt werden können), sollte man sie dafür heftigst attackieren. Damit würde die FPÖ einschließlich dem Volkskanzler in spe jede Glaubwürdigkeit in Sachen Impffaschismus verlieren!!!!! Dann müsste man Haimbuchner unverzüglich in die Wüste schicken….
Soweit ersichtlich war Haimbuchner immer fürs Impfen und vermutlich auch überzeugt, dass er damit nicht krank geworden wäre.
FPOÖ ist nicht FPÖ! Haimbuchner macht was ÖVP-Landeshauptmann verlangt!
Medizinische Eingriffe sollten getätigt werden, weil die Patienten von ihrer Richtigkeit überzeugt worden sind! Nicht durch Nudging und finanzielle Drohungen.
Richtig, Frau Häusler!