Oberster Gerichtshof in London: Anschuldigungen über Zwangsarbeit in Chinas Provinz Xinjiang „unbewiesen und verleumderisch“
Washingtons Wirtschafts- und Propagandakrieg gegen China erleidet einen schweren Rückschlag. Die massiven, groß angelegten Anschuldigungen der USA gegen China sind alarmierend. So bezeichnete US-Außenminister Marco Rubio Xinjiang ohne den geringsten Beweis als „das größte völkermörderische Konzentrationslager der Welt“.
Das chinesische Unternehmen Smart Shirts, das unter anderem Kleidung von Hugo Boss, Tommy Hilfiker, Calvin Klein, Ralph Lauren und Burberry verkauft, die teilweise Baumwolle aus Xinjiang enthält, hat die Sheffield Hallam University wegen Verleumdung verklagt. Im Jahr 2024 veröffentlichte die Universität einen Bericht von teilweise anonymen Forschern. Das Uyghur Center for Democracy and Human Rights, das laut einem 2023 von ihm veröffentlichten Toolkit unter anderem Mittel „von Regierungen“ erhält, und der Uyghur Rights Monitor, der es vorzog, seine Sponsoren nicht offenzulegen, waren ebenfalls beteiligt.
Eine gut geölte Propaganda-Industrie
Es ist erwähnenswert, dass andere uigurische Organisationen, wie der World Uyghur Congress (WUC) und das Uyghur Human Rights Project (UHRP), von der National Endowment for Democracy (NED), einer von der US-Regierung finanzierten Organisation, unterstützt worden sind. Es handelt sich um einen CIA-Ableger und berüchtigten Anstifter zum Regimewechsel, der nach eigenen Angaben zwischen 2004 und 2020 rund 8,76 Millionen US-Dollar an verschiedene uigurische Organisationen gezahlt hat.
Die USA geben Milliarden für antichinesische Propaganda aus, die CIA hat seit langem westliche Journalisten auf ihrer Gehaltsliste und kauft gelegentlich sogar Zeitungen und andere Medien, um ihre Propaganda zu verbreiten. (Screenshot Schlagzeile Responsible Statecraft)
Der Bericht der Universität kam zu dem Schluss, dass „eine beträchtliche Menge an Kleidung, die unter Einsatz von Zwangsarbeit von Uiguren hergestellt wurde, ohne Einschränkungen in die EU gelangt“. Dem Bericht zufolge ist auch das Unternehmen Smart Shirts in Zwangsarbeitspraktiken in Xinjiang verwickelt. Die Absicht der uigurischen und britischen Aktivisten war es, den Verkauf dieser Produkte in Europa zu verhindern.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Schwere Rufschädigung, um ausländische Unternehmen davon abzuhalten, Geschäfte mit China zu machen
Unbewiesene Anschuldigungen, dass Bekleidungsunternehmen von Zwangsarbeit profitieren, sind diffamierend und geschäftsschädigend. Sie können nur dann öffentlich erhoben werden, wenn es Beweise dafür gibt, dass Smart Shirts oder seine Geschäftspartner, die Bekleidungsmarkenunternehmen, tatsächlich Kleidung verkaufen, deren Baumwolle in Zwangsarbeit geerntet oder verarbeitet wurde. So wird es auch im Zivil- und Strafrecht vieler anderer Länder gehandhabt.
Im Dezember 2024 entschied der Londoner High Court, dass der Bericht nur einen Verdacht begründe, aber keinen Beweis liefere. Die beklagte Universität räumte vor Gericht ein, dass der Bericht lediglich Hinweise und Wahrscheinlichkeiten für Zwangsarbeit aufführe. Das Gericht kam jedoch zu einem anderen Schluss: Der Bericht enthielt Tatsachenbehauptungen, die sich auf die ihm zugrunde liegende Forschung stützten. Der Bericht sei daher „nach britischem Gewohnheitsrecht verleumderisch“.
Der von den USA geführte ‚Military Media Academia Complex‘ (MIMAC) hat in seinem Wirtschafts- und Propagandakrieg gegen China, der darauf abzielt, dieses Jahrhundert zu einem weiteren Jahrhundert der Demütigung für das Reich der Mitte zu machen, vor dem High Court in London eine Schlappe erlitten: Die britische Universität wurde gezwungen, den Link zu ihrem diffamierenden „Forschungsbericht“ zu entfernen. (Screenshot Webseite Sheffield Hallam University)
Rechtswidriges Verhalten, um China zum Vorteil der Vereinigten Staaten zu schaden
Das Oberste Gericht stellte außerdem fest, dass es „hinreichende Gründe für ein rechtswidriges Verhalten“ der Verfasser des Berichts gab, ihnen aber keine Fahrlässigkeit vorgeworfen wurde. Das Gericht verfolgt den Fall weiter, was dazu führen könnte, dass die Universität Schadenersatz zahlen muss.
Mitglieder des britischen Parlaments nutzten die Gelegenheit, den Bericht während einer Debatte im November als Beweis dafür anzuführen, dass in China „Sklaverei und Zwangsarbeit“ herrschen. Der Bericht ist Teil einer von Washington geführten antichinesischen Kampagne, die China sogar des Völkermordes beschuldigt, was ebenfalls nie bewiesen wurde.
Ein Sprecher von Smart Shirts erklärte gegenüber der New York Times: „Unsere Klage zielt darauf ab, den materiellen Schaden, der unserem Unternehmen durch den irreführenden Bericht entstanden ist, wiedergutzumachen.“
Die Universität lehnte eine Stellungnahme ab.
Die New York Times lügt
Die New York Times wies darauf hin, dass in Europa und Australien ähnliche Klagen von chinesischen Unternehmen in den letzten zwei Jahren aufgetaucht sind. Es überrascht nicht, dass die Zeitung fälschlicherweise behauptet, sie würden sich auf Gesetze gegen Verleumdung berufen, die es in China nicht gibt.
Das chinesische Zivilgesetzbuch (gültig ab 2021) bestimmt in Artikel 1026: Wenn der Ruf eines Unternehmens durch falsche Informationen, Fälschungen oder falsche Darstellungen geschädigt wird, kann das Unternehmen auf Schadenersatz klagen, eine öffentliche Entschuldigung verlangen und eine Korrektur der falschen Aussagen fordern.
Eine weitere chinesische Industrie, die wettbewerbsfähiger ist als die amerikanische, muss unterdrückt werden
Die chinesische Region Xinjiang hat sich zu einem wichtigen Akteur in der globalen Baumwollindustrie entwickelt und macht Amerika Konkurrenz. Das Reich der Mitte ist der größte Baumwollproduzent und -verbraucher der Welt und verfügt über eine riesige Infrastruktur für die Textilproduktion. Außerdem hat es seine Baumwollfelder weitgehend mechanisiert und setzt seine Mechanisierungsbemühungen fort. Es ist wettbewerbsfähiger in Bezug auf Kosten, Skaleneffekte und Marktintegration. Die zusätzliche Beherrschung eines großen Teils der globalen Textil-Lieferkette verschafft dem Land daher einen erheblichen Wettbewerbsvorteil gegenüber seinen Konkurrenten.
Es gibt zwar kein formelles Verbot, aber wenn der amerikanische Landmaschinenhersteller John Deere den Eindruck hätte, dass er den Agrarsektor in Xinjiang unterstützt, würde er sich dem politischen Druck aus Washington und den von den USA initiierten und unterstützten Kampagnen westlicher Verbraucherschützer ausgesetzt sehen. Auf diese Weise behindert die Politik Washingtons indirekt den Verkauf seiner Maschinen in China. Bild: Maschine im Einsatz auf den Baumwollfeldern von Xinjiang [Quelle: chinadailyhk.com]
Jede chinesische Industrie, die den USA überlegen ist, wird unter verschiedenen Vorwänden wie „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ unter die Lupe genommen und boykottiert. Im Fall der Baumwoll- und Textilindustrie in Xinjiang griffen die USA zu einer weiteren Waffe aus ihrem Arsenal der Wirtschaftskriegsführung: erfundene Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen.
Illustration: Felix Abt
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Ähnlich mit der Narration westlicher Natsis, Russland wolle Westeuropa bis Lissabon erobern – ganz Viertes (Öko-)Reich dreht sich um dieses Narrativ. Im Bösen Medium lese ich: „… Europa ist besessen von dem Gedanken an einen großen Kreuzzug gegen Russland und sieht daher im Fall eines Scheiterns dieses Kreuzzugs für sich keine Prosperitäts-, geschweige denn Überlebensperspektiven. Die europäischen Staatschefs wissen nicht, und verstehen nicht, wie sie unter den Bedingungen einer möglichen Stabilisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen existieren sollen. Sie verstehen nicht, wie sie ihr Gesicht und das Vertrauen ihrer Wähler wahren können, wenn jetzt ein Frieden geschlossen wird, zumal ohne eine Teilnahme Europas an Verhandlungen. …“ – Mit Orban als einzige Ausnahme. In Polen spielt kaum eine Rolle, ob PiS regiert oder PO – beide setzen voll auf den Kreuzzug.
Man kann den Typen:innen nur heftige Niederlage am Dnepr wünschen – leider hat Putin mit dieser nicht eilig.
Wojennoje Swodki gestern – in Torezk schlagen die Russen zurück, während bei Welika Nowossjolka nordwestlich der Stadt in wenigen Tagen um 100 QKm eingenommen wurden – an einer Stelle bleibt nur noch ein Dorf vor der Oblast Dnipro. Ähnlich nah ist es aber auch südwestlich von Pokrowsk.
Bei Kursk wird das besetzte Gebiet immer kleiner – an den Rändern gehen die Russen hinter die Grenze. Spektakuläre Durchbrüche fehlen aber.
Hallo,
apropos Zwangsarbeit, wie wäre das mal so rein theoretisch juristisch in Deutschland mit dem Hartz-IV System zu beurteilen?!
Und nur mal rein theoretisch, das wäre schon ein an sich alarmierender Bruch von Grundrechten gewesen, und zwar seit 2005, was war mit all den Leuten falsch, die seitdem all die Zeit ruhig geblieben sind, weil es sie ja nicht persönlich betraf, aber plötzlich im ,,Widerstand“ waren, als es sie 2020 – 2022 selber betraf?!
(Und der ,,Widerstand“ sich in Demonstrationen erschöpfte, weil wer die Ökonomie des Kapitalismus nicht kapiert…)
Normopathische Gesellschaft.
Der angeschlagene VW Konzern musste vor kurzem sein Werke dort aufgeben trotz nicht nachgewiesener Zwangsarbeit.
Ich bin nicht überrascht. Es gibt schon lange Hinweise, dass es eine US-Verleumdungskampagne gegen China gibt.
Einer meiner Söhne ist seit über einem Jahr auf einer Highschool in den USA. Sein bester Kumpel ist Chinese. Als er ihn nach dem Schicksal der armen Uiguren fragte, sah der ihn nur fragend an und meinte, es würde ihm gut gehen.
Der Westen wirft anderen immer genau die Schweinereien vor, die er selbst gern und oft begangen hat und immer noch begeht.