Zweiter US-Bundesstaat verabschiedet Anti-UNO/WEF-Gesetz
Mit überwältigender Mehrheit hat das Anti-WEF/WHO/UNO-Gesetz in Oklahoma die letzte Hürde genommen. Die Davoser Gruppe wird vor die Tür gesetzt.
Nach Louisiana hat nun auch Oklahoma das Gesetz gegen die WEF und UNO erlassen. SO wird festgehalten, dass weder die Gruppe aus Davos noch die WHO oder andere UN-Organisation in der Politik des Bundesstaates mitzureden haben.
WEF nicht zuständig
Während die Medien über das Gesetz schweigen, hat TKP ausführlich berichtet: etwa als das Gesetz das Repräsentantenhaus Oklahomas erstmals passiert hatte oder als in Louisiana die letzte Hürde genommen wurde. Beide Gesetzestexte lauten sehr ähnlich. Die entscheidende Stellen, die sich auch einige EU-Staaten ansehen könnten:
Die Weltgesundheitsorganisation, die Vereinten Nationen und das Weltwirtschaftsforum sind im Bundesstaat Oklahoma nicht zuständig. Der Staat und seine politischen Untergliederungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Landkreise, Städte, Gemeinden, Bezirke, Wasserbezirke, Schulbezirke, Schulverwaltungseinheiten oder quasi-staatliche Einrichtungen, dürfen sich nicht an der Durchsetzung von oder der Zusammenarbeit bei der Durchsetzung von Anforderungen, Anweisungen, Mandate, Empfehlungen oder Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation, den Vereinten Nationen oder dem Weltwirtschaftsforum engagieren.
Alle Mandate, Empfehlungen, Anweisungen, Mitteilungen oder Anleitungen der Weltgesundheitsorganisation, der Vereinten Nationen des Weltwirtschaftsforums dürfen in diesem Staat nicht als Handlungsgrundlage verwendet werden, noch dürfen sie als Anweisung, Befehl, im Widerspruch zur Verfassung und den Gesetzen des Staates Oklahoma Anforderungen gleich welcher Art, einschließlich derjenigen für Masken, Impfstoffe oder medizinische Tests, oder die Sammlung öffentlicher oder privater Informationen über Bürger oder Einwohner des Bundesstaates zu erheben, anderweitig auferlegt werden und haben weder Kraft noch Wirkung im Bundesstaat Oklahoma.
Am Mittwoch wurde das Gesetz auch vom Senat, der zweiten Kammer, verabschiedet und ging mit einem Abänderungsantrag zurück ins Repräsentantenhaus. Dort wurde es am Donnerstag erneut problemlos verabschiedet. Damit ist der legislative Prozess abgeschlossen. Es braucht nur noch die Unterschrift des Gouverneurs, was Formsache ist. Hier findet man den gesamten legislativen Prozess festgehalten, der bereits im Sommer 2023 begonnen hat.
- Reuther, Renate(Autor)
Es ist anzunehmen, dass weitere Bundesstaaten solche förmlichen Gesetze auf den Weg bringen werden. So haben bereits Alabama und Tennessee Resolutionen zur Verurteilung der WHO verabschiedet.
Journalistin Meryl Nass, die über den Prozess berichtet, fragte noch abschließend: „Warum haben die Verweigerer mit Nein gestimmt?“ Im Senat hatten sechs Personen gegen das Gesetz gestimmt. Damit haben sich die Senatoren eigentlich explizit dafür ausgesprochen, die Souveränität Oklahomas an das WEF und die WHO zu übertragen. 36 Senatoren sprachen sich für das Gesetz aus, sechs weitere waren nicht anwesend. (Hier finden Sie die namentliche Abstimmung.)
Im Repräsentantenhaus ging die Abstimmung am Donnerstag 74:19 aus, bei 8 Abwesenden.
Bild „Oklahoma in United States (US48)“ by TUBS is licensed under CC BY-SA 3.0.
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.
US-Bundesstaat Tennessee: Neues Gesetz verbietet „Chemtrails“
US-Bundesstaaten Arizona und Mississippi mit offizieller mobiler ID
Abstimmung mit den Füßen über Corona Politik von US-Bundesstaaten
Anscheinend gibt es in den USA noch vernünftige Politiker u. Bürger. Die Regierung gehört auf jeden Fall nicht dazu!
Es gibt immer noch Hoffnung in einigen Staaten! Zum Glück für alle, die diese Lobbys nicht unterstützen.
Super! :-)
Wie ist das jetzt? Befehle der WHO sind nach diesem Gesetz nicht bindend. Durch Mitgliedschaft der USA in der WHO werden nach dem Pandemievertrag Befehle der WHO völkerrechtlich bindend. Was gilt dann? Vermute die staatliche Gesetzgebung hat Vorrang und würde somit WHO Befehle für nichtig erklären.
Nein, die USA sind ein Staatenbund. Gesundheit ist auch in Deutschland Ländersache.
Das Problem ist eher psychologisch. Wenn die ganze Welt „Abriegeln und Impfen“ brüllt, schau ich mir an, was die Leute in Oklahoma möchten.
Aber bei regionaler Zuständigkeit kann man es zB auf freiwilliger Basis machen. Die Region ist näher am Bürger und könnte den auch fragen.
weiter so! die Risse im System sind am Anfang klein und werden dann langsam grösser, bis das System dann auseinanderbricht – ganz plötzlich – wenn der Tipping Point erreicht wird.
und der wird kommen – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche!
Sehr gut. Politiker der US-Bundesstaaten haben nämlich erkannt, dass sie bald selbst nichts mehr zu sagen haben. Sie wirken somit ihrer eigenen Entlassung entgegen.