Scholz in China: Krieg, Sanktionen, Corona

5. November 2022von 2,8 Minuten Lesezeit

Olaf Scholz war bei Xi Jinping in Peking. Ging es um künftige Sanktionen gegen China oder war das Gegenteil der Fall? Der Besuch ist jedenfalls hochbrisant. 

Erstmals seit Covid besuchte ein G-7-Regierungschef Xi Jinping: Olaf Scholz machte den Besuch gerade dann, während seine Koalitionspartner und auch die Öffentlichkeit ihn aufgrund seiner Chinapolitik scharf kritisieren. Vor allem die Grünen verschärfen aktuell ihre Gangart gegen China deutlich.

Sanktionen gegen China?

Der Mainstream schreibt, dass sich der Besuch hauptsächlich um wirtschaftliche Beziehungen und Menschenrechte drehen würde. Alternative Beobachter schreiben dem diplomatischen Höhepunkt der letzten Monate aber eine weitaus wichtigere Rolle zu. Michael Hudson zufolge ist Scholz in offensiver Mission unterwegs. Er soll von China verlangen, dass man dort den öffentlichen Sektor abbaut und eine Subventionierung der eigenen Wirtschaft beendet. Sollte dies nicht geschehen, werde Deutschland und Europa Sanktionen gegen den Handel mit China verhängen. Die Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock hatte zuletzt immer wieder Sanktionen gegen China auf den Tisch gebracht.

Sanktionen gegen China seien der feuchte Traum der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“, die als neoliberaler Arm der NATO „die deutsche Deindustrialisierung und Abhängigkeit von den USA“ fordere, so Hudson. Die Gesellschaft darf man durchaus näher unter die Lupe nehmen. Finanziert durch Steuergeld und Konzernen und mit engsten Verbindungen in die USA ist ihr Einfluss sicherlich nicht gering.

Pepe Escobar widerspricht Hudson allerdings in einigen Punkten. So wäre Scholz offenbar auf Friedensmission unterwegs gewesen. Er höre aus der deutschen Wirtschaft, dass der Auftrag des Kanzlers es gewesen sei, einen Frieden mit Russland auszuverhandeln (oder, zumindest „anzuverhandeln“). Der Frieden mit Moskau solle über den Umweg Peking erreicht werden.

Achse Peking – Berlin?

Escobar hat noch mehr brisante Informationen. Demnach habe die deutsche Großindustrie offenbar genug. „Olaf Scholz wird auf dieser Reise von deutschen Industriellen begleitet, die Deutschland kontrollieren und nicht tatenlos zusehen werden, wie sie zerstört werden“, zitiert Escobar eine seiner Quellen. Die Delegation versuche „möglicherweise, einen Prozess in Gang zu setzen, um die USA durch China als Verbündeten zu ersetzen“, spekuliert Escobar. Doch das wäre erstens noch ein sehr weiter Weg und zweitens womöglich auch Wunschdenken des Lateinamerikaners.

Will man die USA aus Europa zurückdrängen, ist das wohl nur mit der Hilfe von China und Russland zu bewerkstelligen. Die Signale der chinesischen Medien nach dem Besuch von Scholz deuten durchaus an, dass China dafür bereit wäre. Gerade in „Zeiten des Wandels und des Umbruchs“ sollten China und Deutschland zusammenarbeiten, mehr für Frieden und Entwicklung beitragen, habe Xi Scholz ausgerichtet.

Der Besuch der deutschen Delegation stand auch unter dem Zeichen der Corona-Sicherheit. So hatten Scholz und seine Begleiter auch einen Test zu absolvieren. Doch wie TKP bereits berichtet hatte, scheint nun doch eine Lockerung der chinesischen Corona-Politik in Sichtweise, kurze Zeit nach dem Parteitag. So berichtete etwa der ORF, dass ein Chef-Epidemiologe grundlegende Änderungen in der Covid-Politik Chinas ankündigte. Einen Erfolg an der Covid-Front brachte Scholz nach Hause. Der Biontech/Pfizer-Impfstoff, den China eigentlich als gefährlich einstuft, soll nun bei Ausländern in China als zulässig akzeptiert werden.

Bild N509FZ16+01@PEK (20221104092949)CC BY-SA 4.0

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23 Kommentare

  1. wellenreiten 6. November 2022 at 9:48Antworten

    In letzter Zeit frage ich mich, ob mein China-Bild überhaupt der Realität entspricht. Mein Bild ist leider hauptsächlich durch westliche Medien geprägt und die letzten Jahre haben sehr deutlich gezeigt, dass man diesen Medien absolut nicht trauen kann. Es wäre gut, sich zum Beispiel mit halbwegs objektiven Europäern, die schon lange in China leben, zu unterhalten und so zu erfahren, wie es dort tatsächlich zugeht. Beispielsweise sind in China viel weniger Menschen inhaftiert als in den USA, obwohl China bedeutend mehr Einwohner hat als die Vereinigten Staaten.

    Dass es große Mentalitätsunterschiede zwischen Asiaten und Europäern gibt ist sowieso klar und diese Unterschiede gilt es zu respektieren. Die westliche Arroganz ist schon lange nicht mehr angebracht und derzeit verschieben sich die weltweiten Machtverhältnisse merklich. Die USA versuchen krampfhaft, ihre (militärisch) erzwungene Vormachtstellung zu verteidigen – es wird ihnen nicht gelingen. Für Europa wäre es ein Fortschritt, sich in Richtung Russland/China zu orientieren und den falschen Freund USA endlich abzuservieren. Allerdings hat sich Europa mit seinen Sanktionen als eher unzuverlässiger (Handels-)Partner präsentiert, mit dem die BRICS-Länder möglicherweise gar nicht viel zu tun haben wollen.

    • Veron 6. November 2022 at 10:18Antworten

      Geht mir auch so. Was von dem, das mein Weltbild bestimmte, stimmt überhaupt? Wie lange werden wir schon belogen? Sicher war es schlimm in manchen Ländern, aber wie schlimm wirklich?

    • Fritz Madersbacher 6. November 2022 at 10:38Antworten

      @wellenreiten
      6. November 2022 at 9:48
      „Mein Bild ist leider hauptsächlich durch westliche Medien geprägt und die letzten Jahre haben sehr deutlich gezeigt, dass man diesen Medien absolut nicht trauen kann“
      Ihre Aussage ist gar nicht hoch genug einzuschätzen und zeigt, was diese „Pandemie“ mit uns – vielleicht unfreiwillig – gemacht hat. Sie gilt für alle Bereiche unseres Lebens: es ist nichts mehr wie früher. Das ist zwar oft unbequem und schmerzhaft, aber „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ (Ingeborg Bachmann), zumindest kaffeelöffelweise …

  2. Hannibal Murkle 6. November 2022 at 8:56Antworten

    Viel hängt von den Medien ab – ÖRR wird stramm woke bleiben, aber ob die Leute verstärkt unabhängige Medien lesen? Hinter dem Nick ein Artikel über die manipulative Rolle der Medien verlinkt.

    Im Ostblock haben wir den Staatsmedien nicht die Bohne geglaubt – im Westen sind leider viele Leute noch nicht so weit.

  3. Mine 5. November 2022 at 21:40Antworten

    Die Chinesen haben Yardley’s gekauft. Da kam ich drauf, weil ich mir mal wieder ein English Lavender bestellt habe. Es roch nach allen môglichen Blümchen, eher wie ein WC-Deo, primär nach Yasmin, aber nicht nach Lavendel. Ich war geschockt und dachte zunächst, ob es eine Fälschung ist. Dann las ich durch, was da drinnen ist. Mind. 10 verschiedene Blümchen. Dann las ich die obersten Rezensionen, weiter und noch fünf Sterne für das alte Produkt – alle nur ein Stern und ebenso erschrocken wie ich. Und in einem stand, Yardley gehört jetzt den Chinesen. Die machen noch einmal ein großes Geschäft mit dem Namen und billigem Inhalt und das war’s dann.

    Die Chinesen werden sich viele deutsche Marken holen und ähnlich damit verfahren.

    • Kathreinerle 6. November 2022 at 12:52Antworten

      BASF geht nach China.

  4. Hans im Glück 5. November 2022 at 18:47Antworten

    Ich bin mal wieder vollkommen Off Topic. Ich hoffe, ich darf es trotzdem einstellen. Der „Focus“ berichtet (Auszug):

    „Die Renten werden nach den Berechnungen der Deutschen Rentenversicherung im nächsten Jahr überdurchschnittlich stark steigen. Laut dem Rentenversicherungsbericht, der „Bild am Sonntag“ vorliegt, erhöhen sich die Renten zum 1. Juli 2023 um 3,5 Prozent im Westen und 4,2 Prozent im Osten. Bis zum Jahr 2036 steigen die Renten um insgesamt 43 Prozent. Das entspricht einer durchschnittlichen Steigerungsrate von 2,6 Prozent pro Jahr.“

    Der Artikel erwähnt mit keiner Silbe, wie dieser Anstieg begründet wird.
    Ist ja nicht so, daß ich den Rentnern das nicht gönnen würde. Aber wo um alles in der Welt soll das Geld dafür herkommen. Ich nenne mal als pars pro toto:

    200 Milliarden für „Doppelwumms“
    100 Milliarden Sondervermögen für deutsche Militärphantasien
    Die irrwitzigen C19 Kosten der zurückliegenden Jahre(Staatsverschuldung)
    Die voraussehbar kollabierende Wirtschaft im besten Deutschland aller Zeiten.

    Jetzt mal unter uns Frank Walter: Ich habe deine „Blood, Sweat & Tears“ Rede für Arme in Auszügen „genossen“. Unkontrollierbaren Lachattacken und der Wunsch nach dem Speikübel haben sich da abgewechselt. Deshalb wollte sich das vermutlich auch kein anderes Regierungsmitglied antun.
    Aber zurück zum Thema: Wie geht sich das finanziell alles aus? Kannst du das mal mit dem Robert abklären und dann in dem mittlerweile üblichen Kleinkindsprech für mich erklären? Danke!

  5. Pro Dotto Diddi Otto 5. November 2022 at 18:19Antworten

    Der Vorgänger Xi Jinpings, Hu Jintao, war übrigens neulich bei der Vollversammlung der KPCh verhaftet worden. Auf einem Foto ist zu sehen, wie ihm diskret Handschellen gezeigt wurden, die er bei der Abführung aber nicht angelegt bekam. Trotzdem eine äußerst öffentlichkeitswirksame symbolische Aktion, die einen Machtverlust des Tiefen Staates demonstriert – der im Hintergrund schon stattgefunden hat, indem viele korrupte Funktionäre schon abgeräumt worden sind. Auch Xi war verhaftet worden und für drei Wochen verschwunden; Analysten meinen, er sei bei den Aufräumarbeiten aus der Schusslinie genommen worden.

    Bei einem früheren Treffen soll Xi von Donald Trump gebrieft worden sein, dass es in der kommenden Weltordnung ein Ende hat mit Sumpf, Korruption, Kabale und Tiefem Staat. Seitdem gehört er wohl ziemlich mit zur Allianz.

  6. niklant 5. November 2022 at 15:20Antworten

    Ausgerechnet Olaf Scholz, die US-Marionette in Deutschland will etwas bewegen? Die größte Lachnummer, die ich je gehört habe! Während Deutschland an die Wand gefahren wird und seine Industrie abgeschafft wird, will dieser Mann in China die dicke Hose spielen? Man hört mein lachen bis nach China! Dieser Mann ist Vertreter der Amis und eines NGO Staates, der nur schamlos ausgebeutet wird von Amis! Wenn der Hallo sagt in China, ist der größte Witz geboren worden!

  7. Glass Steagall Act 5. November 2022 at 15:08Antworten

    Gerade das chinesische Sozialpunktesystem, die „Guantanamo-mäßige“ Corona-Politik und die Art der Wiederwahl von Xi Jingping sprechen eine deutliche Sprache. Genau der richtige Partner für Friedensverhandlungen. Überzeugt mich voll.

  8. Dr. med. Veronika Rampold 5. November 2022 at 14:59Antworten

    Scholz hat von China nichts zu verlangen, was dessen innere wirtschaftliche Angelegenheiten angeht.

    Seine Pflicht wäre es vielmehr, sich um eine Stabilisierung der deutschen Binnenwirtschaft zu kümmern insbesondere um eine Sanierung der teils sehr alten und maroden Infrastruktur – öffentliche Schulen, Kanalsysteme, Wasserleitungen usw – und um einen Wiederaufbau von Industrie für täglich benötigte Güter in Sektoren, die man noch vor wenigen Jahren naiv, dummstolz aufs eigne Modernsein, nach Asien outgesourct hat. Aber dafür müsste man mehr tun als freundlich grinsen, rumfliegen und labern.

    Vor Sanktionen hat Herr Xi keine Angst, sein Reich hat global seine Schäfchen längst im Trocknen.

    Vielmehr sollte die deutsche Regierung sich in reinem Eigeninteresse darum kümmern, dass China nicht noch mehr Immobilien, Ackerland und Großindustrie auf deutschem Boden aufkauft, denn es hat mehr als genug, und solch ein Geschäftsgebaren kann die Eigenständigkeit eines Landes wirksamer schwächen als Militärbasen. Und ich hoffe, dass die deutschen Bürger jetzt endlich aufhören, blindhin made-in-CH zu kaufen.
    Aber diese Hoffnung ist schwach. Mein eigner Partner bestellt aus Bequemlichkeit Technicalities und andern schnickschnack online, das sind 90% chinesische Produkte. Obwohl er über die geopolitischen Folgen des ständigen beim-Chinesen-Kaufens genau Bescheid weiss. Bittesehr, er ist jünger als ich und muss es länger als ich erleben, was es heisst, wenn wir hier lauter chinesische Chefs und arabische Polizeikräfte kriegen, oder anders gesagt, ich komm inn Himmel, er nur inn Knast.

    • Jurgen 5. November 2022 at 15:48Antworten

      Wenn China hier genauso einkauft wie der Werte-Westen (sic!) ist das egal, weil mit der völkerrechtlichen Wiederaufstellung Deutschlands wird alles in fremder Hand enteignet werden. Deswegen beutet die Bundesrepublik dieses Deutschland auch so massiv aus!

      • Dr. med. Veronika Rampold 5. November 2022 at 16:55

        „völkerrechtliche Wiederaufstellung“ sprich regime change in D … wie realistisch ist das?

        Dafür müssten wir m. E. durch eine Bürgerkriegsphase gehn, was keiner wollen kann.

        Könnte mir allerdings vorstellen, dass uns das Überhandnehmen von Gangsterbanden und kriminellen „parallelen Gesellschaften“ bürgerkriegsähnliche Verhältnisse aufzwingt.

        Einen solchen Konflikt gewinnt jedoch die Seite, welche dem Volk am wirksamsten klarmachen kann, sie könne Ordnung schaffen, wozu auch umfangreiche materielle Mittel gehören. In diesem Fall wäre es das bestehende deutsche Behördensystem, denn es hat nach wie vor mehr Personal und Waffen als alle Gangster.

        Streben nach regime change wäre in jedem durch Gangster verursachten Bürgerkrieg, siehe Chicago in den 1920ern, das Dümmste, was man tun könnte, man müsste im Gegenteil alles dafür tun, dass funktioniert, was da ist, egal wie unideal das ist, und Ruhe wäre die erste Bürgerpflicht.

  9. Idaho 5. November 2022 at 14:56Antworten

    Ich schätze ja Escobar sehr aber da liegt er wohl völlig daneben :D
    Wobei ich auch das von Hudson eher unrealistisch halte … Deutschland wird von China genau garnichts verlangen …

    • Fritz Madersbacher 5. November 2022 at 16:51Antworten

      @Idaho
      5. November 2022 at 14:56
      Die Widersprüchlichkeiten der aktuellen Situation sind halt sehr groß und laden sowohl zu Spekulationen als auch zum verzweifelten Suchen von „Auswegen“ ein …

  10. Hannibal Murkle 5. November 2022 at 14:37Antworten

    „Er soll von China verlangen, dass man dort den öffentlichen Sektor abbaut und eine Subventionierung der eigenen Wirtschaft beendet. Sollte dies nicht geschehen, werde Deutschland und Europa Sanktionen gegen den Handel mit China verhängen“

    Ist Schland nicht zufällig gerade dabei, Uniper zu verstaatlichen, was uns Steuerzahler 40 Milliarden kosten soll?

    Hinter dem Nicknamen ein Artikel über den EUrozentrismus verlinkt – es scheint gerade perfekt zu passen. Scholz spricht aus dem Garten, der Chinese im „Dschungel“ soll hüpfen?

  11. Jurgen 5. November 2022 at 14:34Antworten

    Als Geschäftsführer der Bundesrepublik hat Scholz nur wirtschaftliche Verpflichtungen. Aber vielleicht entschuldigt er sich schon vorab, dass er gegen kommende Sanktionen nichts machen kann?

  12. Charlott 5. November 2022 at 12:50Antworten

    Komisch, dass unsere Kanzlergestalten immer kurz nach einem Corona-Ausbruch nach China fahren, wo Millionen Menschen dort im Lockdown sind. Und wie wär‘s mal wieder mit einer Militär-Olympiade in Wuhan, an der 91 Nationen teilnehmen?

  13. Rosa 5. November 2022 at 12:39Antworten

    In Sachen deutsche Beziehungen zu den USA, nach den Midterms könnte sich auch in Europa ein gewisser „Wind of Change“ einstellen.

    Anscheinend haben die Republikaner sehr gute Aussichten, insgesamt als erste ins Ziel zu gehen:

    „Majority of voters will support midterm candidates who advocate HEALTH FREEDOM“ 

    *citizens.news/671828.html

  14. Thomas Holzer 5. November 2022 at 12:32Antworten

    Wenn es nach Frau Baerbock geht, werden bald alle Staaten dieser Erde mit Sanktionen belegt🙊🙈🙉🤣😂😎🇮🇱🤓🥃

    • Veron 5. November 2022 at 13:18Antworten

      US Außenminister lt. dpa: Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete er als eine „starke und pragmatische Führungspersönlichkeit“

      • Rosa 5. November 2022 at 13:47

        Tja, wenn schon leichtes Blinzeln und Blinken ;-) übern Atlantik genügt, um die toughe junge Leaderin wie gewünscht zu bewegen, hat Anthony B. leicht loben …

        🎼 PUPPET ON A STRING 🎼

        „I may win on the roundabout
        Then I’ll lose on the swings
        In or out, there is never a doubt
        Just who’s pulling the strings
        I’m all tied up to you
        But where’s it leading me to?“

  15. Heiko 5. November 2022 at 12:16Antworten

    So lange sich Ausländer in China mit der Biontech-Brühe endlösen lassen, kann es den Chinesen egal sein. Dafür wird es sicherlich eine Weisheit bei Konfuzius geben.

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