Deutsche Bürgerinitiative: Großaktion gegen „völkerrechtswidrige“ WHO-Richtlinien
Die Einspruchsfrist gegen die neuen WHO-Gesundheitsvorschriften ist abgelaufen. Doch die Bürger versuchen weiter, die neuen internationalen Vorschriften zu stoppen.
Im September treten die geänderten Gesundheitsvorschriften für jene WHO-Mitgliedsstaaten in Kraft, die nicht widersprochen haben. Deutschland, ein Treiber der Reform, hat zugestimmt. Allerdings braucht es noch eine Gesetz im Bundestag – deshalb macht nun eine Bürgerinitiative mobil.
Die Initiative „GemeinWohlLobby“ wirbt in einer aktuellen Presseaussendung für Unterstützung und Beteiligung:
Die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) wurden 2024 unter Missachtung der eigenen Regeln der WHO völkerrechtswidrig verabschiedet. Die WHO hätte die vorgesehenen Änderungen vier Monate vor der jährlichen Sitzung der Weltgesundheitsversammlung den Mitgliedstaaten zusenden müssen (s. Art. 55 IGV). Das hat sie nicht getan. Bei der sogenannten Abstimmung kannten die Delegierten die Änderungen überhaupt nicht. Eine richtige Abstimmung wurde auch nicht durchgeführt. Es wurde nur gefragt: Wer ist dagegen? Damit war die Abstimmung erledigt und kein Staat hat dagegen protestiert. Die Bevölkerung wurde überhaupt nicht über die schwerwiegenden Folgen dieser Änderungen durch die Medien aufgeklärt. Breite Diskussionen fanden nicht statt.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Den geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) konnten die Staaten nur bis zum 19. Juli 2025 widersprechen. Danach treten sie völkerrechtlich für die Staaten im September 2025 automatisch in Kraft, die nicht widersprochen haben. Damit gelten die Bestimmungen der geänderten IGV jedoch für Deutschland noch nicht. Deutschland muss zuerst durch den Bundestag ein Zustimmungsgesetz verabschieden. Erst mit diesem Gesetz ratifiziert Deutschland die neuen IGV und erkennt sie damit an. Über dieses Zustimmungsgesetz hat der Bundestag jedoch noch nicht abgestimmt und es gibt jetzt eine parlamentarische Sommerpause. Das soll unbedingt ausgenutzt werden!
Deshalb startete die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby eine Großaktion und bittet sie überall zu verbreiten. Die Aktion beschränkt sich nicht nur auf die IGV der WHO, sondern auch auf Datenschutzverletzungen entspr. der Datenschutzverordnung DSGVO. Immer öfters wird unser Recht auf körperliche Unversehrtheit und den Schutz der Privatsphäre verletzt. Durch die endlose Digitalisierung und gewinnbringenden Experimente der Pharmaindustrie sind unsere Gesundheit und Privatsphäre ein lukratives Geschäft geworden und wir schauen nur zu. Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Stimme gegen diese Machenschaften erheben. Unsere Menschenwürde darf nicht als Profit-Fabrik behandelt werden!
Deshalb startete die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby bewusst eine Briefaktion und keine Emailaktion an die fünf gesundheitspolitischen Sprecher der fünf Fraktionen im Bundestag, die Bundesgesundheitsministerin, den Bundesminister für Digitales und die Bundesdatenschutzbeauftragte. Emails kann man schnell löschen. Wenn die genannten Adressaten jedoch ganz viele Schreiben erhalten, dann reagieren sie vielleicht eher.
Alle Briefe beinhalten ein Widerspruch bzw. Nicht-Einwilligung betreffend der IGV, verschiedene gesundheitliche Experimente und Verletzung der Privatsphäre. Gegen die folgenden Tatsachen wird u. a. Widerspruch eingelegt:
- Die neuen Bestimmungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften fördern ungetestete aber trotzdem verpflichtende Impfungen sowie Zell- und Gentherapien als relevante Gesundheitsprodukte unter dem Vorwand für die Bekämpfung von Pandemien (s. Art. 1, 13, 16, 17, 18 IGV). Mit den Änderungen der IGV wird die genetische Impfstoffforschung und zudem die Gain-of-function-Forschung, die das größte Pandemierisiko ist, indirekt gefördert.
- Weitergabe und Austausch personenbezogener Daten durch die IGV (s. Art. 45 IGV).
- Das Versprühen von Substanzen durch Geo-Engineering wie z. B. Aluminium, Barium u.a. erfolgt ohne Langzeitstudien und führt zu gesundheitlichen Folgen.
- Studien zum 5G-Netz beschränken sich auf thermische Effekte, ignorieren jedoch nicht-thermische Auswirkungen wie zelluläre Schäden.
- Digitale ID und digitales Geld ermöglichen umfassende Überwachung und Datenspeicherung ohne die Zustimmung der Bevölkerung.
- Durch Smart Meter können Erkenntnisse über Alltag und Gewohnheiten der Bewohner gewonnen werden und außerdem zu einer hohen Belastung durch Elektrosmog führen.
Zum Schluss wird die Nichtratifizierung der IGV 2024 durch Ablehnung des geplanten Zustimmungsgesetzes, Transparenz, unabhängige Forschung und den sofortigen Stopp der laufenden gefährlichen Experimente verlangt. Alle Informationen zu der Aktion findet man unter https://gemeinwohl-lobby.de/widerspruch-igv-und-dsgvo/.
Da der Entwurf des Zustimmungsgesetzes zur Annahme der IGV schon vorliegt, wird der Bundestag nach der Sommerpause wahrscheinlich schon im September die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften mit der Verabschiedung dieses Gesetzes ratifizieren. Deshalb ist die Widerspruch-Aktion in den kommenden Wochen sehr wichtig. Die Bürgerinitiative hofft auf rege Beteiligung der Bürger. Außerdem will die Bürgerinitiative rechtzeitig auch eine Verfassungsbeschwerde gegen den Erlass eines Zustimmungsgesetzes zu IGV beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Bild „Wir sind die rote Linie / We are the red line“ by 7C0 is licensed under CC BY 2.0.
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Italien übergibt Ablehnung der neuen IGV-Richtlinien an WHO
Mal im Ernst, wieviele Bürger in Deutschland haben auch nur die geringste Ahnung wozu die Regierung zugestimmt hat? Ich schätze mal wenn‘s hochkommt, 3% – 5%, mehr nicht! Der Rest ist absolut ahnungslos, dank der Mainstream Medien! Fußball, Feierabend, Urlaub und Bier sind wichtiger! Das ist nunmal die bittere Realität! Bei der nächsten Fake-Pandemie treten sie genauso in die gleiche Falle wie schon zuvor! Da bringen auch die paar Demonstranten nichts, die sind ja soweit nur „rechts“.
Jeder von uns sollte sich eigene Strategien überlegen, damit wir wenigstens ungeschoren aus dem nächsten Schwindel kommen! Und versucht nicht die Unwissenden zu belehren, das bringt nichts!
Der wahre Grund der Wende
Schaut man sich unter Ossis um,
Dienen auch sie Politfiguren,
die machen wie einst Menschen dumm
mit Hilfe ihrer Medienhuren.
Will hier nicht um Prozente streiten,
ist auch im Osten eine Mehrheit
für die, die Deutschlands Tod bereiten,
die schwarzrotgrüne Obrigkeit.
Doch ist der Status noch viel schlimmer,
schaut man nach Süden und nach Westen,
sind die Volksmassen deutlich dümmer,
mit Ausnahme von kleinen Resten.
Sind die Regale noch gefüllt
und die Sklaven noch immer satt,
auf Fressen, Spiele, Sex gedrillt,
merken nicht, längst ist Deutschland platt.
Erst der Mangel an den Dingen
und noch mehr Mangel an Verstand
wird viele Deutsche dazu zwingen
zu sehen, es läuft falsch im Land.
Gar Schlimmes muss ich deshalb ahnen,
stellt sich die Frage mir am Ende:
War das Fehlen der Bananen
der eigentliche Grund der Wende?
Ich hab doch diese Regierung aus rot/schwarz nicht gewählt. Der ganze wohlstandsverblödete Westen, also unsere Nachbarn, haben schwarz gewählt. Solln die sich doch zuerst sich die Zwangsimpfung abholen und dann verrecken, selber Schuld. Scharlatane dürfen Impfungen heraus bringen die nur ein Ziel haben – die Ausrottung ! Und zwar zügig, lieber heute als morgen.