Schockierender Krieg gegen Online-Meinungsfreiheit in Deutschland – CBS Sendung geht viral
Polizeirazzien wegen „Beleidigungen“, „Hassreden“ und „Falschinformationen“ im Internet. Die Razzien in Deutschland vor Tagesanbruch zeigen eine beängstigende Realität, in der die freie Meinungsäußerung auf die harte Hand von Staatsanwälten trifft.
Eine schockierende Diskussion in der Sendung „60 Minutes“ von CBS News hat die engen Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet in Deutschland aufgezeigt. Dort zeigen bedrückende Szenen, die man einst für der Geschichte und dystopischen Fiktionen zugehörig hielt, dass die Strafverfolgungsbehörden vor Tagesanbruch Razzien durchführen und elektronische Geräte von Personen beschlagnahmen, die beschuldigt werden, Inhalte gepostet zu haben, die als „Hassrede“ gelten.
Auf Twitter ist die Geschichte regelrecht explodiert. Auch US-Vizepräsident JD Vance äußerte sich dazu, nachdem er in einer Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt hatte, dass in der EU mittlerweile der Feind von innen kommt. Als Beispiel nannte er die ausufernde Zensur durch die EU-Kommission und die Annullierung von Wahlen, wenn das Ergebnis den Herrschenden nicht passt wie in Rumänien.
„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird eine erhebliche Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen darstellen. Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“
lll
Insulting someone is not a crime, and criminalizing speech is going to put real strain on European-US relationships.
This is Orwellian, and everyone in Europe and the US must reject this lunacy. https://t.co/WZSifyDWMr
— JD Vance (@JDVance) February 17, 2025
In typischer Orwell’scher Manier bestehen die Beamten trotz dieser Razzien auf die Meinungsfreiheit.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Dr. Matthäus Fink erklärte Gastgeberin Sharyn Alfonsi, wie diese Gesetze funktionieren und wie die von den Behörden ins Visier genommenen Personen in der Regel reagieren. Laut Fink sind die meisten Menschen zunächst schockiert, wenn die Polizei sie wegen Online-Beiträgen zur Rede stellt.
„Sie sagen – in Deutschland sagen wir: ‚Das wird man ja wohl noch sagen dürfen’“, bemerkte Fink und veranschaulichte damit die Ungläubigkeit vieler, wenn sie erkennen, dass ihre Äußerungen rechtliche Schritte nach sich ziehen können. Er wies darauf hin, dass viele Deutsche davon ausgehen, durch Gesetze zur freien Meinungsäußerung geschützt zu sein, aber zu spät erfahren, dass bestimmte Äußerungen strafbar sind.
Der linke US-Sender CBS zeigt „unsere
Demokratie” im rotgrünen Niedersachsen. Das Video geht gerade
weltweit viral.Vor allem die Amerikaner sorgen
sich, in welche Richtung wir abdriften, denn Zensur und politische
Verfolgung nehmen beängstigend zu. Vance hatte einen Punkt. pic.twitter.com/9EE7Bbmpbu—
Stefan Homburg (@SHomburg) February
17, 2025
Homburg weiter:
„Die Göttinger Hass-Staatsanwaltschaft ist schlimm. Ich erhalte ein Strafverfahren nach dem anderen, immer vom selben grünen StA.“
Eine darauffolgende Szene des Dokufilms ist bezeichnend: Sharyn Alfonsi fragt, wie die Betroffenen der Hausdurchsuchungen damit umgingen, wenn ihre technischen Geräte von der Polizei zur Beweissicherung mitgenommen werden. „Sie sind schockiert“, sagt Oberstaatsanwalt Laue, Leiter der niedersächsischen „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Göttingen. Fink und Meininghaus lachen. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist noch schlimmer als ein Bußgeld“, führt Laue aus.
Alfonsi ging noch weiter und hinterfragte den Umfang dieser Einschränkungen. Fink wies darauf hin, dass nicht nur Hakenkreuz-Symbole und Holocaust-Leugnung verboten sind, sondern auch die öffentliche Beleidigung einer Person eine Straftat darstellt.
„Und ist es auch eine Straftat, sie online zu beleidigen?“, fragte Alfonsi.
Fink bestätigte, dass Online-Beleidigungen noch härter bestraft werden als Beleidigungen von Angesicht zu Angesicht. „Die Strafe kann sogar noch höher ausfallen, wenn man jemanden im Internet beleidigt“, erklärte er. „Denn im Internet bleibt es bestehen. Wenn wir von Angesicht zu Angesicht miteinander sprechen, beleidigen Sie mich, ich beleidige Sie, okay. Das war’s. Aber wenn Sie im Internet sind, wenn ich Sie oder einen Politiker beleidige …“
WATCH: Germany Begins Gestapo-Style Raids On
Citizens Posting „Offensive“ MEMESTune
in for more breaking news here:https://t.co/XT1T0kewH9
pic.twitter.com/vZRASipsB6—
Alex Jones (@RealAlexJones) February
17, 2025
Der Beitrag wurde kurz nach der Rede von Vizepräsidentin J.D. Vance in München ausgestrahlt, in der sie vor den Gefahren warnte, die entstehen, wenn europäische Nationen die Redefreiheit unterdrücken. Vance betonte, dass Demokratie ohne das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht funktionieren kann.
„Demokratie beruht auf dem heiligen Prinzip, dass die Stimme des Volkes zählt. Es gibt keinen Platz für Firewalls“, argumentierte Vance. “Entweder man hält sich an das Prinzip oder nicht.“
Selbst deutsche Politiker zeigen sich entsetzt:
Wer im Angesicht solcher Bilder noch beruhigt
schlafen kann, hat den Wert der Meinungsfreiheit für das
demokratische Gemeinwesen nicht verstanden. Die Freiheit der
Meinungen ist die Grundlage der Freiheit überhaupt. Diese
Durchsuchungen unterhöhlen das Vertrauen in die Geltung… https://t.co/DkxVHwADNF—
Wolfgang Kubicki (@KubickiWo) February
17, 2025
Diese autoritäre Justiz, die in einem demokratisch sein wollenden Staat nichts zu suchen hätte, ist aber offenbar neue Normalität in Deutschland. Kurz vor der Bundestagswahl wurden in Bayreuth am sog. „Röhrensee“, einem städtisch-öffentlichen Naherholungsgebiet, Aufkleber „mit rechtem Inhalt“ u.a. an Laternen vorgefunden. Deswegen ermittelt nun allen Ernstes die Kriminalpolizei wegen Sachbeschädigung und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung. Die Stadt Bayreuth ließ die Aufkleber bereits entfernen. Der entstandene Sachschaden beläuft sich angeblich auf etwa 100 Euro.
In einer Pressemitteilung der Polizei heißt es:
„Unbekannte brachten im Zeitraum von Freitag, den 7. Februar 2025, bis Montag, den 10. Februar 2025, mehrere Aufkleber mit politisch rechtsmotivierten Inhalten rund um den Röhrensee an. Die Kriminalpolizei Bayreuth ermittelt wegen Sachbeschädigung und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.
Zeugen meldeten, dass rund 40 bis 50 Aufkleber mit politisch rechtsmotivierten Inhalten an verschiedenen Stellen, unter anderem an Laternen und Schautafeln, rund um den Röhrensee angebracht worden waren. Die Stadt Bayreuth ließ die Aufkleber bereits entfernen. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 100 Euro.“
Rechtsmotiviert, und zwar wirklich am äußersten rechten Rand, erscheinen mir solche Polizeimitteilungen und diejenigen, die diese „Ermittlung“ veranlasst haben.
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US-Vizepräsident Vance kritisiert EU wegen „antidemokratischen Verhaltens“
Unterschiedliche Vorstellungen zur Zensur: US-Vizepräsident Vance versus EU-Leyen
EU heute: Sanktionen, Zensur, Verbot von Feindmedien und Selbstisolierung
Ex-EU-Zensur-Kommissar Breton droht: Was EU in Rumänien gemacht hat auch in Deutschland möglich
Die showagenten,de sind heute gesperrt/zensoriert? Waren wohl zu nah dran den Leuten ganz offen zu erzählen, dass nur das Handelsrecht noch gilt, aber kein Hoheitsrecht mehr?
Der Plan war, nach Fukuyamas „Ende der Geschichte“ Expertenregierungen wie die EU einzusetzen, die auch nicht gewählt sein brauchen, da es stets um alternativlose, technokratische Entscheidungen ginge. Ein paternaler Autoritarismus!
Die Proponenten sind aber gar nicht paternal! Krieg oder Frieden sind schon zwei Alternativen. Spritze oder Gesundheit zwei weitere.
Das Politische ist zurück!
Nach meiner Meinung ist Deutschland heute weder eine Demokratie noch ein Rechtsstaat mehr. Der Linkssozialismus hat das Land erledigt.
Man könnte die „Hassrede“-Vorwürfe leichter vermeiden, würde die Kartell-Unipartei eine verpflichtende Liste der Bezeichnungen veröffentlichen, die man in sozialen Netzwerken zu nutzen hat. Eine Liste für ein ähnlich demokratisches Land, wo „Demokratie“ sogar im Staatsnamen steht: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Titeln_und_Anreden_von_Kim_Jong-il_innerhalb_von_Nordkorea
Beispiel: „Lieber Führer, der eine perfekte Verkörperung des Erscheinungsbildes ist, das ein Führer haben muss.“ – Dem Größten Klimaminister aller Zeiten (GröKaZ) sicherlich angemessen.
von einem befreundeten waffenhändler aus dem bezirk villach:
gestern habe er 40 !!! anträge für eine waffenbesitzkarte ausgefüllt,
normalerweise seien es 3-4 pro woche.
die menschen seien höchst aufgebracht und misstrauen der österreichischen sed……
Copyright Gerhard Seyfried
Innerhalb der Europäischen Union stellt Deutschland, X die meisten rechtlichen Anfragen nach Nutzerdaten , wobei ~87 % dieser Forderungen auf Straftaten im Zusammenhang mit freier Meinungsäußerung abzielen.
X ist der Ansicht, dass diese rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten rechtswidrig sind und hat sowohl vor deutschen Bundes- als auch vor Landesgerichten gegen die Rechtmäßigkeit des Eingriffs der Regierung in die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit seiner Nutzer geklagt.
https://x.com/GlobalAffairs/status/1891593848771707233
Die Banalität des Bösen auf großer Mission…..
Habe diese Sendung bereits von mehreren Seiten „empfohlen“ bekommen und sie daher gestern schon ausführlich durchgeackert.
Besonders bezeichnend das allgemeine Lachen darüber, dass es den Leuten natürlich nicht gefällt, wenn sie zu Hause „besucht“ werden und man ihnen Telefon und Computer wegnimmt.
Das Schöne daran ist aber wiederum, dass es wie bestellt ein altes Naturgesetz erfüllt: das Böse richtet sich selbst.
Diese Verrückten denken ja tatsächlich, sie würden damit Werbung machen und sich als besonders demokratisch, liberal und gut präsentieren. Sich so offenherzig als kranker Ungeist zu outen verdient fast schon Lob und Dank für die eindringliche Warnung.
Nachtrag: es ist kein Zufall, dass wir hier 3 Exemplare von klassischen Mitläufern mit Minderwertigkeitskomplex vor die Augen bekommen, die auch noch dümmlich rüberkommen. Es ist und bleibt ein „besonderer“ Menschenschlag, der sich für so etwas hergibt und alles tut, den „Oberen“ zu gefallen und aufzusteigen.
Nicht nur Mitläufer, sondern der Beweis von vmtl. wohlstandsverwahrlosten und gesichert indoktrinierten Hirnen. Wie heißt es so schön? Im Gegensatz zum Hirn meldet sich der Magen, wenn er leer ist. Übrigens bezeichnet der „Welt“-Herausgeber Ulf Poschardt so etwas als Shitbürger (auf ServusTV zu sehen). Das hat mich etwas verwundert, denn Poschardt kann man nun auch nicht unbedingt als mitte-rechts verorten. Nebelkerze wegen USAID? Wer weiß …
„Gestern erhielt ich einen Drohbrief der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) als Einschreiben. Der Angriff kam überraschend, aber nicht unerwartet. Jedenfalls gemessen an der politischen Lage und dem rasanten Reichweiten- und Leserwachstum von Alexander-Wallasch.de.
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt droht Alexander-Wallasch.de in einem siebenseitigen Drohbrief mit der Einleitung „kostenpflichtiger förmlicher Verfahren“ vom „Team Regulierung“.
Die will man einleiten, wenn wir nicht bis zum 10. März 2025 weit über 3000 Beiträge „vollständig durchsehen“ und selbst zensieren bzw. diese Beiträge gleich ganz löschen, weil die Durchsicht zeitlich nicht zu schaffen ist.
Vier Beispiel-Artikel aus dem Angebot von Alexander-Wallasch.de wurden für die Behauptung einer „Verletzung der Sorgfaltspflicht“ exemplarisch angeführt:
Z.B.: Wir hätten Bilder veröffentlicht, die Impfschäden zeigen ohne diese bewiesenermaßen als Impfschäden auszuweisen.
Es gäbe keine Belege für einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Impfung und Impfschaden. Auch hätten wir keinen Experten befragt, der eine Abwägung von Sicherheit und Risiken der Impfung vorgenommen hat. Unser Artikel sei geeignet, „die Leserschaft unnötig aufzuwühlen und unbegründete Befürchtungen zu erwecken…”
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-sollen-geloescht-werden-staatsfinanzierte-ki-zensur-mit-vernichtungswillen
Unglaublich. Und das in einem Land mit der bekannt schrecklichen Vergangenheit. Jeder normal denkende Mensch würde sich schämen, solche Anordnungen auszuführen. Personal dafür gibt es anscheinend in Hülle und Fülle.
»Die Stimme des Intellekts ist leise, aber sie ruht nicht, ehe sie sich Gehör verschafft hat.« (eine österreichische Autorität; zwei Gründe, sie ernstzunehmen) Kurz: Was steht nicht(!) in der Zeitung?