Impfpass Gesetz: Stellungnahmen von FPÖ und Liste Petrovic
Wie berichtet soll in Österreich ein digitaler Impfpass gesetzlich verpflichtend vorgeschrieben werden. Darauf sollen das Gesundheitsministerium und eine Reihe anderer Organisationen zugreifen dürfen.
Der Gesetzesentwurf wurde vom parlamentarischen Gesundheitsausschuss mit den Stimmen der Einheitspartei ÖVP-SPÖ-Grüne-Neos auf den Weg gebracht. Dagegen ist die FPÖ und eine Reihe von außerparlamentarischen Organisationen, sowie die Liste Madeleine Petrovic. Wir haben von beiden Stellungnahmen eingeholt.
Stellungnahme der FPÖ via Abgeordneter Gerald Hauser
Mit dem elektronischen Impfpass kommt es leider zum datenschutzrechtlichem Gefahrenpotential. Zugriff auf die im Impfregister gespeicherten Daten werden folgende Personen haben: Behörden, Organisationen und Berufsgruppen, die im Gesetzentwurf als „gemeinsam Verantwortliche“ bezeichnet werden. Darunter fallen auch der Gesundheitsminister, die eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter, die Apotheken, die Landeshauptleute, die Bezirksverwaltungsbehörden, die Sozialversicherungsträger und die Gesundheitsberatung 1450. Das muss hinterfragt werden.
Wir lehnen den elektronischen Impfpass daher als einzige Partei ab! Wie immer haben auch diesmal alle Systemparteien gleichermaßen abgestimmt. Wozu wir noch überhaupt zwischen ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS unterscheiden, weiß ich nicht. Auch diesmal haben alle gemeinsame Sache gemacht. Nicht auf den Datenschutz geschaut und eine Überwachung von Daten ermöglicht.
Mit einem erheblichen öffentlichen Interesse, der Optimierung der Impfversorgung der Bevölkerung haben sie argumentiert. Wenn ich an die unsägliche Impfpflicht zurückdenken, hört sich das definitiv nicht gut an. Das Corona-Regime und die dort gesetzten Maßnahmen in Sachen Datenüberwachung von Bürgern im Namen der Gesundheitspolitik mahnen hier zur Vorsicht.
Stellungnahme der Liste Madeleine Petrovic
Wir lehnen den Vollbetrieb des eImpfpasses sowie den eImpfpass in der jetzigen Form ab. Die Hoheit über Gesundheitsdaten muss immer bei der betroffenen Person liegen. Gesundheitsdaten sind sensible Daten. Die Tatsache, dass das Impfregister per se keine Opt-Out Möglichkeit hat, halten wir für hochproblematisch.
In den letzten Jahren wurde durch das evidenzbefreite Agieren in der Corona-Krise das Vertrauen in die staatlichen Organe im Umgang mit Gesundheitsdaten erheblich beeinträchtigt.
„Das Gesundheitsministerium hat hinlänglich bewiesen, dass es hinsichtlich der Integrität der Gesundheitsdaten kein Vertrauen verdient“, so Monika Henninger-Erber von der Liste Madeleine Petrovic. „Die Möglichkeit des Missbrauchs des Impfregisters zur Ausstellung von Strafen oder zur potenziellen Kürzung oder Streichung von Sozialleistungen muss zukünftig verhindert werden, stattdessen wird mit dieser Änderung einem allfälligen zukünftigen Missbrauch Tür und Tor geöffnet.“
Durch die negative Datenschutzfolgenabschätzung der ELGA GmbH konnte im Jahre 2022 die effektive Implementierung des Impfpflichtgesetzes verhindert werden – dies jedoch nur, da der Geschäftsführer der ELGA GmbH persönlich für Schäden gehaftet hätte. Andernfalls wäre die Impfpflicht – die später unisono von den Verantwortlichen als Fehler bezeichnet wurde – auch exekutiert worden.
Die Bevölkerung ist vor einem übergriffigen Staat zu schützen. Es braucht mehr Datenschutz und mehr Schutz vor staatliche Willkür. Diese Änderungen bewirken jedoch das Gegenteil.
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Europas oberste Medizinbehörde entlarvt die Covid-Impfung als Farce – die schädigt und tötet und keiner regt sich auf, kein mediales Lüftchen regt sich, nichts”. Daher ist es so wichtig, dass es demnächst eine Regierung unter H. Kickl geben wird, der diesem „EU. Schwachsinn“ nicht mitmachen wird.
Die traurige Geschichte lautet: …Einerseits haben wir eine zu grosse Zahl an Verantwortlichen (Institutionen, Politiker, Presse, Ärzte) die alle eigebuchtet (für sehr lange Zeit hinter Gitter) werden müssten und andererseits haben wir all die Geimpften, die sich schämen, ihre Schäden zu benennen, betrogen und verarscht fühlen und dies nicht zugeben können oder wollen und halt lieber schweigen.
Also beide Seiten sind nicht an einer Aufarbeitung interessiert.
In der EU leitet Michèle Rivasi den Fall zu COVID-19-Impfstoffen und der Beziehung zwischen der EU und Pfizer. Es gelang ihr, die Telefongespräche zwischen U.v.d.Leyen und der Führung des Pharmakonzerns öffentlich zu machen. Einer Erklärung ihres Kabinetts zufolge starb Rivasi an den Folgen eines Herzstillstands. Obwohl sie in Brüssel ins Krankenhaus eingeliefert wurde, konnten die Ärzte ihr Leben nicht retten.
Schaut so die EU- Aufarbeitung aus? NEIN! Wir müssen das selber in die Hand nehmen und jene Politiker wählen, die für eine rigorose BESTRAFUNG nach dem §6 Völkermord- Gesetz sorgen werden. Das ist Petrovic und H. Kickl.
Diese Minderleister kriegen von uns allenfalls einen Pimpfpaß und noch ein paar Maulschellen gratis dazu.
Corona war nur der Probelauf.
Sie haben die Schwachstellen erkannt und beheben diese nun eine nach der anderen.
Genau!
„Die Hoheit über Gesundheitsdaten muss immer bei der betroffenen Person liegen“
Jedes Amt weiß seit Jahren – nicht erst seit Covid – mehr über deinen Gesundheitszustand als man selbst, und
fühlt sich bemüßigt einem zu sagen/verordnen was dir gut zu tun hat und was nicht
Die gesetzlichen Vorgaben für einen allfälligen vorzeitigen Pensionsantritt, für eine höhere Pflegestufe, für medizinische, alltägliche Hilfsmittel, eine Reha nach OP, eine Kur bei MS-Patienten … wurden massiv verschärft
Abgelehnt! Aufgrund der seit Jahren vorliegenden Befunde, Gutachten, Aktennotizen der Kliniken, Berichte aus stationärer Reha und Kur
Und wenn die Gesundheitsdaten wirklich schlimm sind, findet sich ein System-Gutachter, der die Hard-Facts schönt, kleinredet, als nicht vorhanden bestätigt
Die Hoheit der Gesundheitsdaten liegt im Argen: Game over!
Der verpflichtende eImpfpass ist die Vorbereitung für die nächste Plandemie. Damit kann man die Ungeimpften dann besser zur Spikung zwingen.
Ich frage mich nur, sind die Abgeordneten, die das durchgewunken haben, total unwissend oder ist es Gehässigkeit? Ich traue denen zu, dass sie nur deswegen dafür gestimmt haben, weil die FPÖ dagegen war.
@ Daisy
29. Juni 2024 at 15:42
„Der verpflichtende eImpfpass ist die Vorbereitung für die nächste Plandemie. Damit kann man die Ungeimpften dann besser zur Spikung zwingen.“
es wird mittlerweile auch immer klarer, dass die WHO, drosten & co. den unbedingten wunsch verspüren, dass möglichst bald die vogelgrippe zur „pandemie“ erklärt wird. das problem (aus deren sicht) ist nur, dass das virus bislang kaum wo menschen befällt. so versuchen sie es erstmal mit kühen. angeblich PCR-positiv getestet. aber von einer tatsächlich mit symptomen an der vogelgrippe erkrankten kuh habe ich bis dato noch nichts gelesen. das heißt, wenn das virus nicht so tut wie gewollt, wird wohl ein wenig im labor „nachgeholfen“ werden.
„Ich frage mich nur, sind die Abgeordneten, die das durchgewunken haben, total unwissend oder ist es Gehässigkeit? Ich traue denen zu, dass sie nur deswegen dafür gestimmt haben, weil die FPÖ dagegen war.“
ich gehöre zu jenen, die (abgesehen vom corona-thema, bei dem ich 100% d’accord bin) mit der FPÖ nicht so recht können und vor corona auch oft gegen sie demonstrieren war. aber ja, an dem argument könnte schon etwas dran sein. so, wie sich vermutlich nicht wenige pseudo“linke“ impfen haben lassen und die foltermaske selbst dort trugen, wo sie nicht vorgeschrieben war, GENAU WEIL sie das offenbar als zeichen eines völlig jenseitigen widerstandes gegen die FPÖ bzw. gegen „rechts“ betrachteten, so könnte es eben auch jenen abgeordneten, die das so durchgewunken haben, ergangen sein. ehrlich gesagt verstehe ich es (so vom eigenen parteiverständnis her) bei grünen und NEOS eigentlich noch weniger als bei ÖVP und SPÖ, wieso sie da so rabiat gegen ihre eigenen grundwerte (grüne: anti-gentechnik, NEOS: freiheit, beide: datenschutz) stimmen.
„Weil man höheren Zielen verpflichtet ist!“ O-Ton bei einer Pressekonferenz.
Gates bezahlt ja schon die Herstellung eines Vogelgrippevirus, das von Mensch zu Mensch übertragbar und hochansteckend ist. Tkp berichtete. Selbstverständlich nur, um das Gegenmittel parat zu haben, falls es auskommt… aber offenbar bringens nix zamm. Da muss die Lügenpresse wieder aushelfen und Fälle erfinden…
Und was sind die „höheren Ziele“? Reibach für die Ärzte und Pharmaindustrie? Oder Reduktion der “ klimaschädlichen“ Menschheit?
Ich fand dazu einen widerlichen Appell der ÄK, die mit allen Mitteln versucht, das Geschäft an sich zu reißen. Dass Apotheken auch impfen dürfen, geht gar nicht, weil…
„Dennoch ist das Impfen ein komplexer Vorgang, von der Feststellung der Impftauglichkeit über das Aufklärungsgespräch und das gekonnte Applizieren der Spritze bis hin zur Nachbeobachtung der geimpften Person samt Ergreifen möglicher notfallmedizinischer Maßnahmen im Falle von Nebenwirkungen“,..
Aber man „muss die Impflücken schließen“. Überall soll daher der Impfpass überprüft werden, damit der dumme Patient – im Falle von Vorsorgeuntersuchungen der gesunde Mensch – seine Jaukerln nicht vergisst. Wir impfen euch überall und jederzeit, lautet das Motto der ÄK und der geldgeilen Ärzte…
Ich geh wirklich nicht mehr zum Arzt. Ich hab nicht mal einen sog. Hausarzt!
Na dann passt mal Obacht, ihr Politanten, wo der Zug hinfährt! (auf welches Abstellgleis oder wieviele Impfpass Fake-Apps)
Niemand braucht je einen Impfpass und digita schon gar nicht. Wer impft, verliert! Wer diese simple Regel noch nicht gecheckt hat, für den ist eh alles zu spät.
Und weiters sollten wir uns schon langsam überlegen, was WIR wollen….Eine Demokratie, in der wir nur beschissen werden? Sicher nicht… Wozu noch für etwas zahlen, wenn mna keine adäquate Leistung dafür erhält… Mehr Eigenverantwortung, weniger Staat… alles andere ist nonsense… Es ist Zeit endlich NEIN zu sagen…
Ich habe von epicenter.works folgendes mail erhalten:
„Liebe Freundinnen und Freunde,
unser Vertrauen ist erschüttert – Der Vorschlag zur technischen Umsetzung der „European Digital Identity Wallet“ erfüllt weder die notwendigen Datenschutzstandards noch die Anforderungen der eIDAS-Verordnung(!) selbst.
Uns wurde ein Dokument zugespielt das zeigt: der Entwurf zur Umsetzung versucht auf Eigeninitiative plötzlich Überwachungselemente einzuführen. Die im Gesetz verankerten Rechte der Bevölkerung wurden von der Kommission und den Mitgliedsstaaten einfach ignoriert.
In einer Analyse decken wir schwerwiegende Mängel auf und fordern die Europäische Kommission dringend dazu auf, die kritischen Punkte zu beheben. Ohne schwerwiegende Verbesserungen sehen wir uns gezwungen vor dem EuGH zu klagen.“
Jetzt habe ich angefragt, wie sie zum verpflichtenden eImpfpass stehen und ob sie dagegen vorgehen wollen.
Ein digitaler Ablebepaß, ….. immer wieder, immer wieder, immer wieder Österreich.
Man braucht bloß die Sprache der Politdarsteller folgerichtig zu analysieren, unter Bedachtnahme der verwendeten unklaren Begriffsbestimmungen in deren Ausführungen.
Das Bedarf allerdings Wissen und Zeit – Auch darüber kann sich niemand folgenlos hinwegmogeln.
„Wir lehnen den Vollbetrieb des eImpfpasses sowie den eImpfpass in der jetzigen Form ab.“
Nein. Jede Art von Gesundheitspass ist abzuzlehnen, da dies vorauseilendst die Herrschaft des Staates über den Einzelnen einschließt –
Gesundheit ist Domäne des Individuums – Ende der Durchsage.
Petrovic ist niemals glaubwürdig.
Zur Erinnerung:
Das Verhältnis von Gesundheit des Einzelnen im Bezug zu jeder Art von Gemeinschaft benötigt folgende grundlegende Voraussetzung:
Jede Art von medizinischer Nötigung seitens des Staates bzw. ausgelagerter Herrschaftsakte aller Art, direkt und/oder indirekt, selbst in tatsächlichen Fällen von eskalierendsten Pestilenzen darf es nie (sic!!!) geben.
Das sollte in der Verfassung stehen und sollte nie verändert werden dürfen.
Gesundheit betrifft ausschließlich das individuelle Leben, daher darf die Konstruktion des sozialen Gesundheitskonzeptes niemals über das Individuum herrschen.
Die Unantastbarkeit des Körpers sowie der Seele eines jeden individuellen Menschens muß immer über allen anderen sozialen Konstruktionen verwirklicht sein.
Eine soziale Konstruktion irgend einer Gemeinschaftsstruktur, welche dieses Prinzip nicht akzeptiert, birgt immer die bestialischten Eskalationsextreme in sich.
Daher kann ausschließlich nur die Verwirklichung dieses Prinzips innerhalb wie zwischen allen menschlichen Gemeinschaften – egal welcher Art – zu einer lebensförderlich ausgeglichen Sozialstruktur führen und diese auch dauerhaft ermöglichen.
@ Peter Ruzsicska
29. Juni 2024 at 9:53
„Petrovic ist niemals glaubwürdig.“
mit welcher begründung?
kickl: märz 2020 pro lockdown, april 2020 pro maskenpflicht auch im freien. erst ca. ende april 2020 kam bei ihm die kehrtwende. o.k., erfreulicherweise hat er mit der zeit dazugelernt. trotzdem hab ich bei petrovic etwas mehr vertrauen, dass sie aus echter innerer persönlicher überzeugung die coronamaßnahmen ablehnt, was ich kickl zumindest etwas weniger abkaufe.
@ andi pi
29. Juni 2024 at 23:45
Die offensichtlichste Bergründung meiner Argumentation liefert Petrovic selbst, was ich ja sie zitierend oben ausführte. Klar, ihre Argumentation bez. Kickl ist zutreffend, was ich schon in vorhergehenden Kommentaren ebenfalls ausführte, als dies sachlich ergänzte.
Seit Einzug der „Grünen“ ins Parlament, ist diese Partei sehr schnell ins Herrschaftsgefüge inkludiert worden unter systematischer (selbst)Ausmistung ihrer Glaubwürdigkeit, bis dieser Club zur Bobo-Oase verkam, während diese Veranstaltung schon seit Beginn von ehemaligen Links-Fundis verschiedenster Art beigekapert wurde, der Rest ist Gegenwart.
Petrovic hatte sich schon längst selbst obsoletiert als auch demontiert durch betuliches Sermonisieren mäandernd ihrer schwammigen Rechtsmoralistik (das Internet ist voll davon), bis sie als Tierschutz-FrühstücksdirektorIn entsorgt wurde. Daß sie nun als PR-Figur, eingerahmt zwischen zwei sympathischen Tanten irgendwie aus der herrschaftspolitischen Bedeutungslosigkeit selbstinstrumentalisiert irgendwie als irgendwo irgendwas zu retten bzw. mitzuretten trachtet, ist zwar menschlich verständlich bestenfalls peinlich…
andi pi
29. Juni 2024 at 23:45Antworten
Kickt war pro Maßnahmen, hat aber mit der Zeit dazugelernt.
Nein, das hat er nicht.
Er hat seine Chance gewittert den Teil der Bevölkerung abzugreifen die gegen diese Maßnahmen waren.
Nichts an der FPÖ ist echt, auch nicht deren Migrationspolitik.
Null Konzept.
Stimmenfang um jeden Preis.
Petrovich: Na wenn Sie sich in ihrem Alter noch mal so richtig blamieren will, warum nicht.
Es ist allerhöchste Zeit, den Gesundheitszustand von kindergartenkindern zu erforschen um zu sehen wie sich diese immer aufgeblähtere impferei auf diese auswirkt. Davon kann ich aber aus datenschutzgründen nur träumen, der gesetzgeber wird zu verhindern wissen was gesehen werden darf und was bitte nicht. Der Zugang zu Kindergärten darf ebenfalls nicht von den erhaltenen Impfungen und abhängig gemacht werden. Auf informeller Ebene wurde jedenfalls hoher druck auf Eltern ausgeübt, die ihre 3-jährigen nucht mrna-spritzen ließen = horror mit dummheit vereint. Wer gesund ist ist willkommen, das muss gelten Punkt. Die politischen Forderungen von fpö und petrovic greifen zu kurz und haben nur den Erwachsenen im Blick, das ist maAn ungenügend.
Sowas funktioniert nur, wenn die wohlstandsverwahrloste medieneingelullte Masse wieder bereitwillig mitmacht, ohne ihren eigenen Kopf einzuschalten, ohne ihre Selbstbestimmung und ihre Grund- und Freiheitsrechte wahrzunehmen.
Hat sie etwas dazugelernt oder bleibt sie erkenntnisresistent?
Sie können sonstwas bestimmen, wenn die breite Masse „nein“ sagt, können sie einpacken!
Woher hätte die breite Masse von diesem Gesetz gehört oder gelesen? Thema wurde vom mainstream „übersehen“, kann daher ohnehin ich wichtig sein.
korr: … nicht wichtig sein.
Ihr Wort in Gottes Ohr!
Und es funktioniert, solange Poltiker zuverlässig „Schmähspritzen“ erhalten – anders kann es nicht gewesen sein. Ihnen ging es immer blendend, während Hinz und Kunz, die in den Impfstraßen gespritzt wurden, massiv zu leiden hatten (außer natürlich die, wo ein Herr Pogo impfte). Man darf hier berechtigterweise vermuten, dass es so gelaufen sein muss und man genau wusste, wo welche Suppe verteilt wird und so wird es auch künftig sein, denn man ist ja nicht so dumm, die bravsten Follower zu schädigen.
Demokratie kann nur im Rechtsstaat und auf Basis von Grundrechten entstehen. Sonst könnte die Mehrheit die Minderheit übervorteilen und die Kompromissbereitschaft sinkt.
Die Aufhebung grundlegendster Rechte war willkürlich, wie wir von den RKI-Files wissen. Fachleuten muss dies von Anfang an bewusst gewesen sein.
Die willkürliche Aufhebung ist strafbar, wird aber nicht verfolgt. Damit löst sich über kurz oder lang die Republik auf.
Dass das nicht passiert, wäre im Interesse aller! Von diesem Bewusstsein ist allerdings nichts wahrzunehmen.
Nicht die politischen Marionetten, sondern das geopolitische Hegemonen, quasi die Finanzmafia bestimmt doch schon lange unser Leben.
Danach werden wir mit künstlichen V II ren versäucht. Lukrativ zu Tode geimpft, umgevolkt und in einen tötlichen Atomkrieg gegen das friedliebende Russland gehetzt. Verhindern?
Nein, das können wir nicht. Ausbremsen höchstens, indem wir richtig wählen. Aber wir können unser Leben noch jetzt nach Möglichkeit genießen.
Unfassbar, da sind wir doch tatsächlich haarscharf an einer Exekutierung der Impfpflicht vorbeigeschrammt. Und dies „nur“ weil der ELGA Geschäftsführer bei Schäden persönlich die Haftung getragen hätte. Jene, die von ELGA abgemeldet sind, hätten somit per Zwang die Genspritze erhalten können? Wurde eventuell ELGA installiert, um von Entscheidungsträgern in der Politik sämtliche Verantwortung abzuwehren. Anscheinend weiss man seit Jahrzehnten, was man mit dem Volk vorhat.
Die Impfpflicht wurde genutzt, um Grundrechte anhand des Impfstatus abzuerkennen. Dazu gab es zu keiner Zeit eine juristische oder medizinische Rechtfertigung, auch Irrtum ist unmöglich, eine Strafverfolgung von Amtsträgern steht noch aus. Das Rechtssystem möchte gegenwärtig bestimmte, ideologisch motivierte Straftaten nicht verfolgen.
Der Impfpass ist eine Vorbereitung für einen erneuten Grundrechtsentzug auf der Basis medizinischer Behandlungsdaten, da er hierzu die logistische Grundlage schafft.