Zensur im Krieg: Türkei sperrt Accounts
Die türkische Regierung geht gegen Informationsfreiheit im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg vor. Zuletzt wurden Accounts auf Plattformen wie X und Instagram gesperrt, die sich mit dem Krieg im Iran befassen. Zugleich wurden Ermittlungen gegen die Betreiber eingeleitet.
In mehreren Ländern wird aktuell wieder die Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz beschnitten. Die Türkei sperrte zuletzt 41 Accounts auf Plattformen wie X, Facebook und Instagram. Zusätzlich wurden Inhalte von 75 weiteren Accounts gelöscht. Die Betreiber der Profile sind mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert.
Präsidialamts-Sprecher für Kommunikation Burhanettin Duran erklärte in einer offiziellen Stellungnahme, dass seit Ausbruch der Angriffe „systematisch unverifizierte Inhalte“ verbreitet würden, die Angst, Panik und Unsicherheit in der Gesellschaft schüren sollen. Solche Beiträge würden als „Desinformation und provokative Inhalte“ eingestuft und stellten eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung, den gesellschaftlichen Frieden und die nationale Sicherheit dar.
Duran betonte wörtlich: „Besonders seit Beginn der Angriffe gegen den Iran teilen einige Social-Media-Accounts systematisch unverifizierte Inhalte, die darauf abzielen, in der Gesellschaft Angst, Panik und Unsicherheit zu erzeugen. Die zuständigen Institutionen unseres Staates beobachten diesen Prozess von Anfang an genau und haben die notwendigen entschiedenen Schritte gegen Versuche digitaler Manipulation unternommen, die auf die öffentliche Ordnung, den gesellschaftlichen Frieden und unsere nationale Sicherheit abzielen.“ Die türkischen Behörden sprechen von einer „intensiven Desinformations- und psychologischen Kriegsführung“, die gezielt gegen die Türkei gerichtet sei. Man kennt diese Sprache – ob aus Brüssel oder Moskau …
Auch andere Länder gehen gegen angebliche „Desinformation“ vor. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben während der Eskalation mit Iran scharfe Warnungen ausgesprochen und Influencer sowie Nutzer davor gewarnt, unbestätigte Inhalte, Gerüchte oder Fotos/Videos von Einschlagstellen zu teilen. Mehrere Dutzend pro-iranische Accounts auf X mit massiver Reichweite wurden gesperrt. Ihre Betreiber werden strafrechtlich verfolgt.
In Bahrain wurden bereits Personen wegen geteilter Videos verhaftet. Der Iran hat das Netz ohnehin gleich ganz abgedreht.
Kritiker sehen in dem Vorgehen ein weiteres Kapitel der strengen Internetkontrolle in der Türkei. Schon in früheren Konflikten (beispielsweise zum Gaza-Krieg oder innenpolitischen Krisen) wurden regierungskritische oder unliebsame Inhalte schnell entfernt oder Accounts blockiert. In der neuen Krise signalisiert Ankara: Der Staat überwacht das digitale Geschehen genau – und wer während eines regionalen Krieges „falsche“ oder unbestätigte Informationen teilt, riskiert nicht nur Löschung, sondern auch Strafverfolgung.
Mit der öffentlichkeitswirksamen Löschwelle will man einen klaren abschreckenden Effekt erzielen. Türken sollen künftig zögern, über den Iran-Konflikt oder ähnliche sensible Themen zu posten – selbst wenn die Informationen später zutreffen sollten.
Die Türkei legitimiert den Schritt mit dem Schutz der nationalen Sicherheit – ein übliches Argument von Autoritäten, um Zensur im Netz zu begründen. Aktuell zeigt dieses Kapitel noch etwas anderes: Das Netz wurde mit dem ersten Angriff auf Teheran umgehend zum Schlachtfeld, der Informationskrieg ist in vollem Gange – und Staaten wollen ihn kontrollieren. Dazu das Magazin Reclaim the Net:
Wer hat entschieden, dass es sich bei den Inhalten um Desinformation handelt? Die Regierung. Wer definiert, was „provokative Inhalte“ sind? Die Regierung. Wer entscheidet, was „die öffentliche Ordnung, den sozialen Frieden und unsere nationale Sicherheit“ gefährdet? Ebenfalls die Regierung – dieselbe Regierung, die die Sperren angeordnet hat.
Bild „DSCN4159“ by schaffertom is licensed under CC BY-NC 2.0.
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Wenn die Informationen, die aktuell vorliegen, richtig sind, dann wird das Problem in wenigen Wochen nicht mehr eine Zensur sein, durch die wir uns nicht mehr über die Frisur der mächtigsten Frau der Welt lustig machen dürfen, sondern dass wir es nicht mehr können, weil die Infrastruktur nicht aufrecht zu erhalten ist.
Zu diesem Punkt gibt es genau Null Informationen, offenbar gehen alle Regierungen davon aus, dass alle Netze unter allen Umständen immer wartbar und mit Energie versorgbar sind. Bereits die Supermarktkassen hängen alle am Internet, das Bestellwesen, die Behördenkommunikation, einfach alles.
Es wird immer der Fehler gemacht, die wahren Täter und Kreise nicht gezielt zu benennen, denn damit stärken wir nur die Matrix, diese Illusion einer Demokratie und das Machtgefüge.
So wie in Deutschland massenhaft Mitläufer sind, die einfach nur in eine massive Abhängigkeit ohne Ausweg getrieben wurden klammheimlich, so ist das überall auf der Welt ebenso der Fall.
Diese Leute aber als Quelle der Probleme auszumachen ist weit an der Wahrheit vorbei. Sie sind zwar ausführende Mittäter, aber im Grunde in einem strukturellen Gewaltsystem Unterworfene, die Angst haben nein zu sagen und sich immer wieder jemand findet, der durch die Unterschrift setzt, oder den Knopf drückt.
In Wahrheit haben wir ein Systemproblem, das vom Kopf her stinkt.
Es ist nicht die Türkei die Nutzer sperrt, sondern die ausführenden Handlanger die Machtpyramide hoch, die wiederum einer höheren Stufe der Macht unterworfen sind. Das Problem kommt von den wahren Herrschenden, die sich diese Struktur erschaffen haben und alle zum Mitmachen zwingen ganz automatisch. Wer nicht mitmacht landet am Ende in ALG2 oder auf der Straße, wenn er nicht genug Mittel hat sich einfach auszuklinken.
Da die Herrschenden den Geist der Menschen damit infiziert haben, dass auch noch die Erwerbsarbeitslosen böse sind und man mit denen machen kann was man will, schliesst sich der Kreis.
Es ist also nicht due USA die Krieg gegen Iran führt, sondern die Machtsekte die an der Spitze der Pyramide steht, will das so, der Rest nicht.
Ich will keine Wehrpflicht, ich will keine Impfpflicht, Gen-Zwangstherapie, kein Geoengineering, ich will keine Windräder, keine AKW Abschaltung und kein Atomstrom-Verbot. Ich will keinen Krieg mit irgendwem, keine Sanktionen beim ALG2. Ich will keine Gender-Zwangsidiologie, keine Zensur im Netz, keine Vorabmoderation. Ich bin aktuell gegen eine eID, gegen Bargeldabschaffung und aktuell gegen eGeld. Ich will keine ePA aktuell, kein CO2 Budget und kein Verbrenneraus. Ich will keine Migration so wie jetzt, kein 800 Milliarden „Sondervermögen“, keine GEZ Zwangsgebühren und keine EU Herrschaft, keinen WHO Pandemievertrag und diese IHR.. Ich bin Teil des Souverän und habe 0 Mitspracherecht, aber muss für alles was über mich hinweg entschieden wird von den Profitören ertragen und bluten und lande am Ende in der digitalisierten Welt von Herrschenden und in deren modernen Sklaverei sondergleichen, mit Option Menschheitsreduktion, weil…
Ich tippe mal darauf, dass bei wahrhaftiger Aufklärung über diese Themen, 90% auf der selben Spur laufen.
Ich bin aber für viele Dinge, die dieses System brechen und damit die Herrschaft der Wenigen beenden, die Werte, Abreit, Macht verteilt und die Niederhaltung, Spaltung und Unterwerfung beendet.
Ich bin also wie die meisten Menschen auf der Welt, für eine Normalisierung der Zustände und die Weiterentwicklung der Menschheit im Einklang mit der Technik hin zu maximalen Freiheit, in einem Verbund mit allgemeinen Regeln, die uns alle schützen vor einen Machtmissbrauch und uns teilhaben lässt, ohne zu leiden, ohne Angst vor der Zukunft, weil kein künstlicher Mangel erzeugt wird..
Nur geht das eben nicht mit der Machtpyramide und dieser Systemstruktur.
Das schliesst sich alles aus.
Ich kann nicht wenigen Menschen die Kontrolle geben, alles privatisieren und wenigen in die Hand drücken und somit meine Position zu der eines total abhängigen Sklaven machen und dann glauben, es wird die Utopie kommen.
Wo das hinführt sehen wir doch..
Wenn wir an das Thema hier anknüpfen wollen, dann sehen wir, wie wieder Interessen Dritter über alle anderen Interessen gestellt werden und Zensur, Verbote, Sperren, Überwachung, Tür eintreten und in Zellen stecken die Konsequenz daraus ist.
Das geht alles viel zu weit und ist nonstopp Verbrechen.
Jede Zensur, die über ein natürliches Maß an Schutz des Allgemeinwohls hinaus geht, wie Aufruf zu Mord, Kinderpornographie, sind Vebrechen und keine Kavaliersdelikte. Sie müssen maximal verfolgt und bestraft werden.
Ob im kleinen oder größeren Rahmen ist egal.
Niemand darf überhaupt einfach so Meinungen sperren oder ausblenden können. Jede Vorab-Moderation ist schon total grenzwertig.
Das ist wie geschriebene Briefe erstmal abnehmen und checken. Oder auf der Straße das gesprochene Wort vorher noch Filtern und dann bekommt man den Satz nicht heraus. Ist verboten, darfst du nicht sagen…
Wir werden hier an ein totales Unrecht gewöhnt. Aber das geht alles ja viel viel weiter und ist nur ein Trieb im kranken Geäst des Systems.
Und in unserer liberalen, demokratischen „Westlichen Wertegemeinschaft“, namentlich in Deutschland (Stichwort Bademantel) & und in unserer wunderbaren Operettenrepublik war – Schrägstrich – ist alles besser? Ja?
Stichworte Coronabetrug – Klimabetrug – Ukrainekrieg-Chronologielügen – und aktuell Irankrieg Chronologielügen !!!
Seit Jahrzehnten läuft das so! Schließlich hat der Irakkrieg ja auch trotzdem stattgefunden! – Die nachträgliche Offenlegung der idiotischen Vorwände für den Überfall und Colin Powells viertelherzige Zerknirschung über seine Teilnahme an dem gewaltigen Spektakel von dreisten Lügen, Fälschungen und Desinformation machten keinen der Toten wieder lebendig.
Daß Powell die Schuld an dem „schmerzhaften Fleck auf seinem Lebenslauf“ wahlweise den Vereinten Nationen bzw. einer Verschwörung böser Juden zuschieben wollte, sei nur am Rande erwähnt. Noch weiter am Rande seine, Powells, maßgebliche Rolle bei den Vertuschungsversuchen des Massakers von My Lai 1968; er war halt folgsam.
Quelle der letzten zwei Absätze: Das hochempfehlenswerte Buch „Ist was passiert?“ Notate aus Zeiten von Lüge und Krieg – Band zwei – von Michael Sailer S 86