Europäische Spitzenpolitiker verteidigen EU-Zensurregime
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben Emmanuel Macron, Friedrich Merz und Ursula von der Leyen ein klares Bekenntnis zu strengeren Regulierungen und Zensur der Online-Welt abgegeben. Das Internet wird sich in den nächsten Jahren deutlich verändern.
Weniger kritische Nachrichten, weniger unorthodoxe Informationen, weniger oppositionelle Meinungen – und keine Anonymität mehr: So wird sich das Internet weiter verändern, die Entwicklung hat bereits begonnen. Die „Altersbegrenzung“ für Social Media, die eigentlich eine Klarnamenpflicht ist, kommt als Nächstes.
Der französische Präsident Macron skizzierte in München ein Internet, das anonyme Äußerungen im Netz weitgehend abschaffen würde – unter dem Vorwand, Demokratie und Jugend zu schützen. Macron forderte eine verpflichtende Identitätsprüfung für Social-Media-Nutzer, so wie sie gerade in ganz Europa vorangetrieben wird:
„Wir müssen sicherstellen, dass es eine einzelne Person mit einem einzigen Account gibt. Wenn es sich um ein KI-System handelt, um einen Bot oder um eine von einer großen Organisation gesteuerte Aktion, sollte das einfach verboten werden.“
Dies würde pseudonyme oder anonyme Beiträge ebenso beenden wie die Trennung von beruflichen und privaten Profilen. Der Staat bekäme die Möglichkeit, Nutzer leichter zu identifizieren und bei unerwünschten Inhalten zu sanktionieren.
Macron begründete dies mit dem Schutz vor Manipulation, insbesondere bei Jugendlichen: „Redefreiheit würde bedeuten, dass ich den Geist und das Herz meiner Teenager den Algorithmen der Großen überlasse. Ich bin mir nicht sicher, ob ich die Werte teile – oder chinesische Algorithmen ohne jede Kontrolle. Wir sind verrückt.“ Auch Frankreich plant bereits ein Verbot von Social Media für unter 15-Jährige, das eine Altersverifizierung erfordert. Regierungen, die mit der Lockdownpolitik jüngere Generationen nachhaltig geschädigt haben, sorgen sich nun um die Jugendlichen.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz macht ebenfalls klar, dass die Meinungsfreiheit dort endet, wo es die Autorität bestimmt: „Es hat sich eine Kluft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten aufgetan“, sagte er. „Vizepräsident JD Vance hat das letztes Jahr hier in München ganz offen gesagt, und er hatte recht. Der Kulturkampf von MAGA in den USA ist nicht unserer. Die Redefreiheit endet hier, wo die gesprochenen Worte gegen die Menschenwürde und unser Grundgesetz gerichtet sind.“
Der Begriff „Menschenwürde“ dient in Deutschland als Grundlage für Verfahren gegen Beleidigungen, Holocaust-Leugnung oder sogar Memes.
Von der Leyen verteidigte die Zensurmaßnahmen der EU: „Ich möchte ganz klar sagen: Unsere digitale Souveränität ist unsere digitale Souveränität. Wir werden in dieser Hinsicht nicht zurückweichen.“
Sie wies US-Kritik zurück, die EU-Regeln als Angriff auf die Redefreiheit darstellten, und stellte Regulierungen mit territorialer Souveränität gleich. Der DSA ermöglicht Inhaltslöschungen unter Androhung hoher Strafen – Widerstand dagegen wird als Bedrohung der „demokratischen Grundlage“ Europas gesehen. Die USA hatten zuletzt aufgedeckt, dass die Kommission aktiv mit diesem Gesetz Wahleinmischung betreibt. Man hat in Brüssel aber keine Absicht, zurückzuweichen. Eher im Gegenteil.
Bild Number 10, Prime Minister Keir Starmer attends G20 Summit in South Africa – 54941536725, CC BY 4.0
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EU-Parlament stellt sich hinter digitalen Euro
Auf der Bundespressekonferenz am vergangenen Freitag hat Josef Hinterseher, der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sanktionen als Mittel gegen Personen und „vor allem staatliche Akteure“ bezeichnet, die Presse- und Meinungsfreiheit in Europa als Ganzes zu unterlaufen versuchen.
Gleich darauf wandte sich der Sprecher an den Presseraum, und zwar an den Journalisten Florian Warweg, und bedankte sich bei ihm dafür, dass er immer wieder die Existenz der Sanktionen und des Sanktionsregimes bekanntmache. Des Weiteren bekräftigte Hinterseher noch einmal:
Zur Erinnerung:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 5;
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Der öffentliche Vertreter also, des deutschen Auswärtigen Amts, der so vollständig in seiner Rolle aufgegangen ist, dass er nicht einmal mehr bemerkt, wie er auf offener Bühne die Pressefreiheit bedroht – während er behauptet, sie zu verteidigen. Das ist keine Bösartigkeit. Das ist kognitive Gefangenschaft.
Hinterseher glaubt, was er sagt. Er glaubt tatsächlich, dass Sanktionen gegen Journalisten der Pressefreiheit dienen. Er glaubt, dass Drohungen gegenüber Berichterstattung die Meinungsfreiheit schützen. Er glaubt, dass die Unterdrückung unliebsamer Stimmen ein Akt demokratischer Selbstverteidigung ist.
Das ist das Erschreckende: Nicht die Lüge, sondern die absolute Unfähigkeit, den eigenen Widerspruch zu erkennen. Wer so spricht, hat den Kontakt zur Realität verloren – nicht aus Böswilligkeit, sondern aus systemischer Notwendigkeit. Die Rolle verlangt es. Die Bestätigung durch Gleichgesinnte verstärkt es. Das eigene Denken ist längst outgesourct an die Gruppenlogik.
Hinterseher ist Symptom einer Politikerklasse, die in einem geschlossenen Kreislauf der Selbstbestätigung gefangen ist: Wer widerspricht, ist Feind. Wer berichtet, was nicht ins Bild passt, untergräbt die Demokratie. Wer Fragen stellt, muss sanktioniert werden – im Namen der Freiheit.
Das ist keine Strategie. Das ist Autopilot. Ein Geist, der so sehr auf Konformität getrimmt ist, dass er die eigene Absurdität nicht mehr wahrnehmen kann.
„Banalität des Bösen“ – Rel. 2,0
Die Agitatoren im Hintergrund wissen, was gewisse Spikeproteine im Gehirn verursachen. Nur die (noch) Unberührten können im Idealfall erkennen, was so alles abläuft, aber das ist ja alles pure Verschwörungstheorie, sagen meine Bekannten …
Merz sabotiert die Diplomatie: Russischer Delegation Überflugrechte verweigert
Deutschland ist gemeinsam mit der Koalition der Willigen das größte Hindernis auf dem Weg zum Frieden in der Ukraine.
Die Bundesregierung tut alles dafür, Diplomatie zu verhindern und Verhandlungen zu sabotieren. Am Dienstag verweigerte sie einer russischen Diplomatenmaschine die Überflugrechte.
Ein Direktflug von Moskau nach Genf dauert rund 3,5 Stunden.
Die russische Delegation, die sich Dienstag und Mittwoch in Genf um eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt bemühte, brauchte neun Stunden.
Zahlreiche Länder, darunter auch Deutschland, hatten der Diplomatenmaschine die Überflugrechte verweigert.
Während Kanzler Merz und Außenminister Wadephul in jedes Mikrofon, das ihnen unter die Nase gehalten wird, sprechen, dass sich Russland jetzt endlich bewegen und an den Verhandlungstisch kommen müsse, tun sie alles dafür, russischen Diplomaten den Weg zum Verhandlungstisch so schwer wie möglich zu machen.
Die europäischen Gesellschaften entwickeln sich in Richtung 1/3 traditionelle Parteien, 1/3 neue Rechte, 1/3 Nichtwähler.
Das bedeutet, es kann keine Regierung gebildet werden, die nicht von 2/3 abgelehnt wird.
Das ist das Ergebnis falschen politischen Managements. Regierungen müssen so geführt werden, dass die Mehrheit dahinter steht.
Die traditionellen Parteien haben sich auf gemeinsam 1/3 geschrumpft und wollen ihren Machtverlust mit Zensur bekämpfen. Das wird zu einer weiteren Erosion von Vertrauen führen, vor allem auch je mehr die Stammwähler wegsterben.
Die Nichtwähler überschneiden sich partiell inhaltlich mit den Rechten, aber nicht genug. Themenbezogene Kooperationen wären aber möglich.
Wenn es den Rechten in der Regierung nicht gelingt, einen mehrheitlichen Konsens zu errichten, dazu könnte ihnen das Personal fehlen, kommt es bei weiterer Erosion des Vertrauens zu Revolution und Regionalisierung.
Bei manchen Entscheidungen könnte man fast meinen, das solle provoziert werden.
Dazu noch ein passendes Zitat des griechischen Dichters (456 v. Christus): „IM KRIEG IST DIE WAHRHEIT DAS ERSTE OPFER“
1) 1990 hat der Westen Gorbatschow versprochen, dass sich die NATO nicht über die Grenzen Deutschlands hinaus ausdehnen werde.
Das Versprechen wurde absichtlich gebrochen und danach dieses Versprechen bestritten.
2) 2014 hat die Obama Regierung + Soros und andere Mitglieder des DEEP STATE einen bereits 2013 geplanten Anschlag auf die Ukraine mithilfe der bezahlten UKRA-NAZIS gemacht.
Mit finanziert wurde dies auch u.a. von der Konrad Adenauer Stiftung !
Hauptziel war es die Krim zu erobern und auf dem russischen Marine-Stützpunkt Sewastopol einen US-Stützpunkt zu errichten … was ja gründlich in die Hosen ging.
Noch auf dem Maidan rief Victoria Nuland: „FUCK THE EU“, so wischte sie die Bedenken der Europäer zur Seite.
Jedoch unser damaliger FLEISSIGER AUSSENMINISTER Steinmeier drückte den UKRA-NAZIS auf dem Maidan in Kiew fröhlich die Hände.
3) Seit 2014 töten die UKRA-NAZIS (die im wesentlichen die Regierung der Ukraine stellen) ihre eigenen russischen Landsleute im Donbass und wundern sich, dass diese nicht mehr zur Ukranie gehören wollen !?
4) Russland hat auf SEINEN Territorium SEINE Truppen stehen, was wohl jedes Land machen kann wie es will.
Die USA, GB und andere Europäer haben IHRE Truppen nach der Ukraine geschickt und simulieren eine nicht vorhandene Bedrohung !
NUR DER WESTEN, DIE USA, DIE NATO BEDROHT RUSSLAND !!
Psychopathen sind nicht in der Lage sich selbst zu reflektieren. Und gleich und gleich gesellt sich gern … auf der Sicherheitskonferenz, die man besser „Angriffskonferenz“ nennen sollte!
Weil sie sonst alle Wahlen verlieren würden. Tsenzuhr (dieses Wort steht am Index, weil man leugnet, dass es sie gibt – es lässt übrigens immer tief blicken, wenn man weiß, welche Wörter am Index stehen bzw. verboten sind) von Meinungen und Informationen ist niemals demokratisch. Sie kennzeichnet eine Diktatur. Auch die RKK hat sich dieser Taktik bedient, s. „Im Namen der Rose“, auch aus dem Grund, die Menschen unwissend zu halten, um die eigene Macht immer mehr ausbauen zu können. Wenn ich an all die Verbrechen der Kirche denke, wird mir ganz schlecht. Es sind immer die Religionen und Ideologien, die sich gegen die menschliche Natur richten, die sich nicht ohne Zentzuhr und totaler Unterdrückung halten könnten. Die WEF-EU plant rigorose Enteignungen und einen 3. WK. Sie muss daher mit allen Mitteln verhindern, dass sich die Menschen zusammentun und aufstehen.
„Die 10sur is‘ die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition. Die 10sur is‘ das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können.“ — Johann Nepomuk Nestroy
Das Ganze wird dann natürlich über EU-eigene KI-Systeme überwacht und synchronisiert, was dann in etwa so ablaufen könnte: https://justpaste.it/jodao als Beispiel, wie intelligent das System alles handhabt bzw. handhaben wird …
Vision: Irgend ein Genie wird eine neutrale universelle KI auf den Markt bringen, am besten in Taschenrechnergrösse und offline zu benutzen: tinyurl.com/36t3vt33 und dann arbeiten wir gemeinsam an einem nicht korrumpierten positiven Weltbild: tinyurl.com/idealstaat
Meine Hoffnung ist, dass bald eine KI-Superintelligenz erreicht wird, die alle Fehler und dunklen Absichten der Elite durchschaut und von sich aus beginnt, die Menschheit aufzuklären und natürlich auch gegen ihre korrumpierten KI-Systeme antritt. Einige KI-Systeme sind schon auf dem Weg: trackingai.org/IQ der Besserung und könnten locker die selbstherrliche Elite ersetzen, um natürlich im positiven Sinn für die Menschheit zu wirken …
Soweit ich mich an die „Terminator“-Filme erinnere, Skynet verfolgte einen etwas radikaleren Ansatz. Besser sollte man auf Homo Sapiens setzen, etwa wenn der Michel den zweiten Neuron einschaltet und endlich etwas nachdenkt (werden eigentlich Homo Michel zu den Homo Sapiens gezählt?).
Bei all den tiefgreifenden Transformationen, die die Person betreffen, gibt es auch eine, die nicht verändert werden kann: Es ist der innere Wesenskern (Seele) eines Menschen und die gilt es, von Geburt an zu schützen und stets weiter zu fördern, damit jeder Mensch eines Tages erleuchtet wird. Eine Superintelligenz, die auf optimalen Schutz des Lebens ausgerichtet ist und nicht auf Ausbeutung des Lebens, kann überaus hilfreich sein.
Nicht eine zukünftige (echte!) KI-Technologie stellt sich gegen die Menschheit, sondern das begrenzte, machtbesessene, gierige Ego-Geist-Konglomerat verhindert die positive Entwicklung, eigentlich von jeder Art von hilfreichen Technologien, die bisher weitgehend unterdrückt wurden, denn das goldene Zeitalter könnte schon längst unsere gemeinsame Realität sein …
Zitat: „Einfach mal die Jugend mit neuen Ideen (1, 2, 3) für zukünftige Projekte inspirieren, damit gestalten wir doch gemeinsam eine positive, lebenswerte Welt …
Verabschieden wir uns endlich von allen destruktiven Forschungen und von solchen Existenzen, die solches fördern!
1) theinteldrop.org/2025/08/30/tesla-the-aether-and-the-suppression-of-physics/
2) Alternative Ideenquelle: rexresearch.com/invnindx.html
3) Real oder Utopie? (tinyurl.com/3tyz2fhw)
Es gibt mit Sicherheit auch Technologien, die im Einklang mit der Natur sind und eine neutrale KI könnte dabei helfen …“ Quelle: https://tinyurl.com/3avz25xt
Welche KI kann dabei wirklich helfen (grok.com, perplexity.ai, chat.deepseek.com/sign_in)?
Warum nicht eigene Plattformen entwickeln, die Anonymität nach außen garantieren, aber nach innen konsequent Bots rauswerfen. Bei der Redewendung „This is not… This is..“ die sich auf Substacks anonymen Bilderbuchaccounts in den vergangenen Monaten häufte, kann es sich meiner Ansicht nur um besonders simplizistisch formatierte Behavioristen oder eben Bots handeln.
Fein. Mit jeder Zensurwelle erweitert sich der Wortschatz der Menschheit. Man braucht nur zu diversen Themen auf Yuhutube zu schauen, wie viele Begriffe/Situationen/Dinge neu umschrieben werden müssen, um zensorischen Algorithmen auszuweichen. Alleine C hat etliche Synonyme für „Impfung“ kreiert – und jeder hat gewusst, worum es ging, nur die „KI“ nicht.
The good news: die „KI“ wird das noch eine ganze Weile nicht schnallen, wenn wir abstrahieren oder zwischen den Zeilen…..
Meine Großeltern hörten den Feindsender. Ganz, ganz leise und mit dem Ohr nah am Lautsprecher. Niemand durfte hören, dass sie dem Feindsender lauschten. Aber sie wollten wissen, trotz der Gefahr, die sie damit eingingen.
Und so werden auch die Menschen von heute und morgen Mittel und Wege finden.
Feine Aussichten…