Deutsches Zensurnetzwerk kostet bisher 105 Millionen
Mehr als 330 Organisationen bilden ein „Zensurnetzwerk“ in Deutschland. Das ist nicht umsonst. Seit 2016 hat das über 105 Millionen Euro gekostet.
Eine Studie, die das deutsche Zensurnetzwerk erstmals kartiert hat, schlägt weltweite Wellen. So konnte auch erfasst werden, was der Aufwand bisher gekostet hat. Deutschland ist zu einem Zentrum von Diskursüberwachung und Kontrolle geworden, das global seinesgleichen sucht.
Multipolar berichtet aktuell zu den Kosten:
Der Bund und die Länder haben in Deutschland zwischen 2016 und 2025 insgesamt mehr als 105 Millionen Euro für die Regulierung und Löschung von Online-Äußerungen ausgegeben. Dies ergibt eine umfangreiche Untersuchung der Organisation „Liber-net“ zum „Zensurnetzwerk“ in Deutschland. Dabei haben sich die Ausgaben zwischen 2020 und 2021 mehr als verdreifacht und zwischen 2022 und 2023 erneut fast verdoppelt. Insgesamt haben die Forscher mehr als 330 beteiligte Organisationen identifiziert. „Liber-net“ setzt sich eigenen Angaben zufolge für freie Meinungsäußerung, Datenschutz und gegen digitale Zensur ein.
Finanzierungszentrale ist dabei ausgerechnet das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Seit 2017 liefen aus dem Ministerium mehr 56 Millionen in die Organisationen, damit führt man die Liste an. Neben der Bundesrepublik hilft auch die Europäische Union nach, die noch 30 weitere Millionen seit 2018 zugeschossen hat. Auch die USA haben einzelne Organisationen finanziert (400.000 Euro) -das dürfte mit Trump aber vorbei sein.
Der Status meldet dazu: „Unter den Empfängern finden sich Forschungskonsortien wie RUBIN, die KI-basierte Analysewerkzeuge entwickeln sollen, um digitale Inhalte zu bewerten oder als Deepfake zu kennzeichnen. Grundlage vieler Maßnahmen bleibt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Plattformen verpflichtet, vermeintlich illegale Beiträge innerhalb kürzester Zeit zu entfernen.“
Und Multipolar berichtet weiter:
Als eindeutig zensierende Organisation bezeichnet „Liber-net“ beispielsweise die Initiative „HateAid“, die im Rahmen des Digital Services Act der Europäischen Union (EU) seit dem Sommer dieses Jahres als sogenannter „Trusted Flagger“ fungiert. Im Kommentar zur Organisation heißt es unter anderem, dass sie Zensur gegenüber den Kritikern der offiziellen deutschen Ukraine-Politik gefordert habe. „HateAid“ sei „weit davon entfernt“, die Meinungsfreiheit in der Zivilgesellschaft zu schützen, sondern versuche staatliche Stellen vor Kritik abzuschirmen. Bei einigen anderen Organisationen in der Datenbank handele es sich um moderate Initiativen wie lokale Behörden, die kleine Zuschüsse zur Verfügung stellen, heißt es im Bericht.
Die Datenbank der Fördermittel enthält vor allem staatliche Mittel, da diese leichter aufzudecken seien als private Finanzierungen. Neben Bundes- und Ländermitteln sind auch solche der EU mit aufgenommen worden. Bei den gut 105 Millionen staatlichen Mittel zwischen 2016 und 2025 ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit 56 Millionen Euro der größte Geldgeber (seit 2025 firmiert es unter dem Namen „Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt“). Der Großteil des Geldes fließt laut „Liber-net“ in die technische Umsetzung der Regulierung von Meinungsäußerungen. Der größte Einzelposten von mehr als neun Millionen Euro geht seit 2023 an „RUBIN – News-polygraph – Multimodal Orchestration for Media-Content Verification (MOVERA)“, an dem unter anderem der Staatssender „Deutsche Welle“, das staatlich teilfinanzierte Fraunhofer-Institut, der öffentlich-rechtliche Sender „rbb“ und die Technische Universität Berlin beteiligt sind. Ziel von „Movera“ ist nach eigenen Angaben, Journalisten mit Überprüfungswerkzeugen und Unterstützung auszustatten, „um sie im Kampf gegen Desinformation und dem Schutz demokratischer Werte zu unterstützen“.
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Deutsches Zensurnetzwerk erstmals entschlüsselt
Trump startet KI-Manhattan-Projekt
100 Mio über zehn Jahre entsprechen etwa 150 qualifizierte Mitarbeiter im Jahr. Das ist gar nichts!
Ist aber anscheinend sehr effektiv.
Man bedenke die „Impf“quote
und wie viel in erneuerbare Energien gesteckt wurde.