Steht das Experiment EU vor dem Aus?
Die Kontoversen und die Spaltung in der EU werden immer schärfer und die ablehnende Haltung der Bevölkerung nimmt stetig zu. Analysen zeigen noch dazu, dass das Projekt EU nicht nur eine politische sondern auch eine ökonomische Sackgasse ist.
Gegen die EU Kommission laufen nun im EU-Parlament zwei weitere Misstrauensanträge. Die Kommissionspräsidentin wird mittlerweile von 6 in 10 europäischen Bürgern abgelehnt. Die ökonomische Situation verschlechtert sich in vielen Staaten, vor allem bei denen in der Eurozone. Gleichzeitig leiden immer mehr Menschen unter den überbordenden bürokratischen Vorschriften und den ideologische geprägten Politiken des „Green Deal“, Impfkampagne mit 10 Covid-Spritzen pro EU-Bürger, Impfpass und digitale Identität (EUId), dem Ausbau der illegitimen Zentralmacht und dem Versuch Europa neuerlich nach Napoleon, Erzherzog Franz Ferdinand als Auslöser für WK I und Hitler in einen Krieg gegen Russland zu führen.
Die Kommissionspräsidentin brachte es kürzlich mit einer Rede im Parlament auf den Punkt warum die EU immer mehr abgelehnt wird. Sie versprach Krieg, Zensur, Pandemie und Zentralisierung Leyens Rede zur Lage der EU kündigte also den Bürgern mehr von dem an, worunter die Massen leiden: Aufrüstung, Entmachtung der Nationen, Abbau der Demokratie und Zensur.
Die Rede von Ursula von der Leyen am 10. September eignet sich bestens als Beispiel für Rhetorik- und Manipulationslehrgänge. Mit sophistischer Rede und verdrehten Argumenten wird die Wirklichkeit geschickt umgangen und verzerrt. Die EU steckt in einer wirtschaftlichen Krise, isoliert sich nach Osten und Westen und verliert im Inneren immer mehr an Zuspruch. Dagegen setzt Ursula von der Leyen hochtrabende und abstrakte Begriffe wie Freiheit, Frieden und Prosperität.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Die letzte Schlacht Napoleon Bonapartes fand übrigens nur rund 15 km südlich von Brüssel und seinem Manneken Pis (Bild oben) in der Nähe des Dorfes Waterloo statt,
Der italienische Investigativ-Journalist Thomas Fazi hat in einer zweiteiligen Studie ausführlich dargelegt warum die Zukunft Europas vom Abbau der EU abhängt.
Titel der Studie: „Europe’s future depends on dismantling the EU“ ( Die Zukunft Europas hängt vom Abbau der EU ab) – Teil 1 und Teil 2
Die Hauptthesen sind:
Supranationalismus als gescheitertes Paradigma:
Das supranationale Modell der EU basierte auf der Idee, dass die „Bündelung” nationaler Souveränität in einer supranationalen Institution die Mitgliedstaaten einzeln und gemeinsam stärken würde. Die Annahme, dass eine tiefere Integration automatisch zu besseren wirtschaftlichen und sozialen Ergebnissen führen würde, hat sich jedoch als falsch erwiesen. Im Gegenteil, sie hat das Wachstum und die wirtschaftliche Dynamik behindert. Dies ist auf die intrinsischen wirtschaftlichen und (geo-)politischen Mängel des Supranationalismus zurückzuführen.
Scheitern der wirtschaftlichen Integration:
Die EU-Integration hat die versprochenen wirtschaftlichen Vorteile nicht gebracht.
Die EU ist hinter vergleichbaren Volkswirtschaften wie den Vereinigten Staaten zurückgeblieben, insbesondere in Bezug auf Innovation, Produktivität und wirtschaftliche Dynamik. Die Studie identifiziert wichtige strukturelle Beschränkungen, die durch das supranationale Modell auferlegt werden, als Hauptgründe für diese Stagnation.
Dies ist vor allem auf die strukturellen Mängel der Einheitswährung zurückzuführen, die die Fähigkeit der einzelnen Nationen untergraben hat, flexibel auf interne und externe Herausforderungen zu reagieren, die sich aus ihren wirtschaftlichen und politischen Bedürfnissen sowie den demokratischen Bestrebungen ihrer Bürger ergeben, ohne dies auf europäischer Ebene angemessen zu kompensieren.
Anti-industrielle Politik:
Das supranationale Paradigma der EU steht in grundlegendem Widerspruch zur aktuellen Weltordnung, die zunehmend von staatlich gelenkten Industriestrategien und geopolitischem Wettbewerb geprägt ist. Der neoliberale Rahmen der EU und die strengen Vorschriften für staatliche Beihilfen behindern staatlich gelenkte Industriepolitiken, die für die Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit unerlässlich sind. Diese in EU-Verträgen und Rechtsrahmen verankerte Ausrichtung führt dazu, dass Europa schlecht gerüstet ist, um mit Ländern wie den USA und China zu konkurrieren, die aktiv strategische Industriepolitiken betreiben.
Fragen der Regierungsführung:
Die komplexe Regierungsführung der EU, die durch fragmentierte und bürokratische Entscheidungsprozesse gekennzeichnet ist, beeinträchtigt ihre Fähigkeit, auf Krisen zu reagieren oder kohärente politische Maßnahmen umzusetzen, zusätzlich. Versuche, die Investitions- und Industriepolitik zu zentralisieren, führen oft zu Ineffizienz und untergraben damit die Fähigkeit der EU, als einheitliche Einheit zu agieren.
Technokratie führt zu schlechten politischen Ergebnissen:
Der supranationale Rahmen der EU, der technokratische Entscheidungsprozesse gegenüber demokratischer Vertretung priorisiert, schränkt die nationale demokratische Kontrolle ein und konzentriert die Macht in nicht rechenschaftspflichtigen Institutionen wie der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission. Dies hat zu einer Politik geführt, die die Interessen der Elite und der Oligarchie über die der Bürger stellt.
Die Angleichung der EU an die Politik der USA, insbesondere in Bezug auf die Ukraine und China, hat ihre Energiekrise und ihren industriellen Niedergang verschärft. Hohe Energiekosten und ineffektive Zölle haben die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie weiter geschwächt. Dies hat die wirtschaftliche und geopolitische Marginalisierung der EU verschärft.
Politische Empfehlungen:
Die Misserfolge der EU sind dem supranationalen Paradigma selbst inhärent. Versuche, diese Mängel innerhalb des derzeitigen Rahmens zu beheben, verschärfen die Probleme oft noch.
Die Studie schlägt vor, über das derzeitige supranationale Modell hinauszugehen und den Nationalstaaten Flexibilität für maßgeschneiderte Wirtschafts- und Industriepolitiken zu geben, strategische öffentliche Investitionen zu ermöglichen und die Abhängigkeit von zentralisierten, bürokratischen Entscheidungsprozessen zu verringern.
Außerdem empfiehlt sie, alternative, flexible Kooperationsmodelle in Betracht zu ziehen, die die nationale Souveränität wahren und gleichzeitig die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit fördern.
Es empfiehlt sich sehr den gesamten Text zu lesen!
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Neuer Misstrauensantrag der Patrioten gegen Leyen
Leyen verspricht Krieg, Zensur, Pandemie und Zentralisierung
Mehrheit der EU-Bürger will Rücktritt der Präsidentin der EU-Kommission Leyen
Die EU wurde im Babystadium bereits totgeimpft… deswegen auch der Brexit…
E-Uschi mit dem Wort „geschickt“ in Verbindung zu bringen, ist Kabarett pur. Die Dame ist eine (unfreiwillige) Abrissbirne für alles, was sie anfasst. Jeder wusste und weiß das.
Und Fazi bekommt angesichts seiner äußerst praxisfernen Argumente viel zu viel mediale Resonanz. Aber das/er dient (wohl ebenso unfreiwillig) eben bestimmten übergeordneten Interessen. Jeder weiß, dass es die Staaten sind, die im System EU das eigentliche Sagen hatten und haben. Und zwar die großen Staaten, allen voran die wirtschaftliche Übermacht Deutschland (und mit Abstrichen auch Frankreich). Rechtlich nennt sich das Subsidiaritätsprinzip. Dass sich ein prominentes Föhnfrisurenduo an der EU-Spitze seit Corona ned wirklich daran hält, ist wie meistens keine Macht-, sondern eine Frage einer (nicht) ordentlich funktionierenden Um- bzw. Durchsetzung der geltenden Regeln. Darüber hinaus war und ist es für typisch staatliche Politfeiglinge überaus praktisch, zu heiße Themen auf einen weit entfernten und für die Bürger nicht greifbaren Sündenbock abzuwälzen. Des ehemaligen Sbg. LH Haslauers (und Rechtsanwalts) „4S-Regel“ (Sehen, Schießen, Schaufeln, Schweigen) in Sachen Wolf ist das perfekte Beispiel. Jahrelang hieß es, da kann man aber wegen dem bösen Brüssel nichts machen. Auf einmal ging es doch. An der Rechtsgrundlage änderte sich inzwischen: Zero.
Man lese Varoufakis „Adults in the Room“ und den Auftritt Schäubles vor den versammelten Abnickern. Wer glaubt, künftig als Einzelstaat über viel Verhandlungsmasse zB gegen Erichs „Alphabet“ zu verfügen, mit dem Schilling gegen Währungsspekulanten antreten oder gar Kriege verhindern zu können: Viel Spaß beim Weiterträumen mit den in dieser Hinsicht quasi von Haus aus beschränkten Nationalisten!
Wohl eher rein rhetorisch warf Trump der EU vor, bei den Sanktionen nicht konsequent genug zu sein, denn sie beziehe weiterhin russisches Öl. Solange das so sei, seien die USA nicht bereit für neue Sanktionen gegen Russland.
So trifft das besonders Ungarn und die Slowakei. Elendski forderte im Anschluss ebenso, dass die EU sich noch mehr einschränken müsse. Auch der abgetakelte längst illegitime fr. Präsident Macron, bei dem schon die Straßen brennen und Frankreichs Bonität soeben von Fitch herabgestuft wurde, meinte sofort: ja, das ist richtig, wir sollten russ. Öl und Gas konsequent abdrehen, und es auch nicht über Umwege beziehen. Aber besonders Ungarn und Slowakei wurden gerügt, weswegen man das schon mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festhalten kann, dass die Angriffe Elendskis auf die Druschba-Pipelines mit Unterstützung/Zuspruch der EU durchgeführt wurden, evtl. sogar auch mit us-amerikanischer…und Orban wird enttäuscht von Donald sein. Es ist der EU durchaus zuzutrauen, Trumps Forderung umzusetzen. Diese Leute sind absolut hirnöd und frei von Empathie.
Die EU zerbricht vom Osten her. Orban wird austreten, wenn die Energieversorgung versiegt und/oder die Milliarden aus Brüssel. Das gilt auch für die Slowakei, die ebenso von Politikern geführt wird, denen das Wohl der eigenen Leute wichtiger ist als die Kriegsspiele und die Deindustrialisierungsbestrebungen Brüssels. Der gesamte Wokeismus der EU ist gesellschaftszerstörend und menschenfeindlich. Ich schätze, auch Polen käme zur Vernunft, sobald die Subventionen eingestellt würden.
Das gilt ja schon mal für Österr. nicht, denn trotz Budgetdefizits gelten wir immer noch als Nettozahler und unsere Politiker bemühen sich fleißig, das Defizit zu erhöhen, indem sie die NATO mitfinanzieren wollen und beständig Elendski füttern und selbst leben die Loser wie die Adeligen zur Zeit der franz. Revolution. Die scheißen sich nichts um den Wähler, denn wer das Innenministerium hat, bestimmt das Wahlergebnis.
Es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Währungsreform geben. Dabei wird es zu Turbulenzen kommen. Viele werden alles verlieren. Wer dann nicht auf die Straße geht, der hat sich bereits aufgegeben. Musk sagte es den Briten, die jetzt zu 100.000en gegen die Regierung demonstrieren. „Wehrt euch oder stxrbt“
„Die Welle der prorussischen Stimmung und Antipathie gegenüber der krisengeschüttelten Ukraine wächst, angeheizt vom Kreml und getragen von echten Ängsten und Emotionen. Die Rolle der Politiker besteht darin, diese Welle einzudämmen, nicht auf ihr zu reiten.“ Tusk
Die Menschen wollen keinen Krieg.
Genau, dass muss mit mehr Propaganda und Tsenzuhr eingedämmt werden. Die bekanntesten Kriegsgegner (Russenfreunde) muss man wegspxrren oder auslöschen…nicht? So denken die Marionetten überall in der EU und sie scheuen korrekte Wahlen wie der Txufel das Weihwasser…
Man muss sich nur die Maschinenverordnung 2023 zusammen mit den Cyber Security Act (CSA) ansehen.
Dieser CSA floss in die Maschinenverordnung und der Maschinenhersteller wird mitverantwortlich gemacht und muss diesen auch noch in der Risikobeurteilung berücksichtigen und trägt auch noch eine Mitverantwortung bei einer Sicherheitslücke auf Firmware-Ebene.
Was dümmeres gibt es nicht, aber das beste Beispiel, wie Innovation und Kleinunternehmertum von dieser EU zerstört wird. Kein Kleinunternehmen kann diesen Bürokratiealptraum stemmen, denn dieses muss auch bei einem Hackerangriff binnen 24 Stunden diesen an den Staat melden, wohl gemerkt als Anlagen- oder Machinenhersteller.
Niemand bezahlt einen diesen Mehraufwand. Auch Neuentwicklungen macht dies nahezu umöglich.
Da sichet man wieder, dass diese EU Vorschriften auferlegt und nicht über den Tellerrand hinausblickt.
Da kommt mir gerade eine Beschreibung in den Sinn, die deutsche Kleinstaaterei sei die Ursache für die großen Erfolge in vielen Lebensbereichen gewesen. Jeder Fürst wollte glänzen.
Es nützt nichts nur die Kommission und die Präsidentin auszutauschen, auch die Eliten im Hintergrund müssen rausgeschmissen werden! Nur dann kann es einen positiven Wechsel geben! Das Volk hätte die Kraft dazu, es ist nur nicht gut genug informiert und motiviert!
Das Volk hätte die Kraft? NRW in Deutschland hat gestern gewählt. Über 68% für die Kriegshetzer von SCHWARZ-ROT-GRÜN und da glauben sie, dass das Volk die Kraft hätte? Das Volk wird erst aufwachen, wenn die Städte in Europa wie 1945 aussehen und dann hat es wieder niemand vorhersehen wollen!
Um so größer der Betrieb, die Firma, die AG, um so diktatorischer wird sie geführt. Ein kleiner Handwerksbetrieb, wo der Chef noch alle Mitarbeiter persönlich kennt, wird freundlicher und demokratischer geleitet. Das gilt auch im großen Maßstab in der Politik in den Staaten.
Weil Demokratie nur im kleinen Format funktioniert und alle großen Gebilde diktatorisch geleitet werden und nur den Anschein einer Demokratie verbreiten.
Die EU ist kein Experiment und sie ist auch nicht gescheitert.
Die EU ist ein Projekt des US-Finanzkapital und dieses Projekt hat perfekt funktioniert.
Wer uns immer wieder als Fehler oder Scheitern verkauft werden soll, sind die gewünschten Ziele.
„Außerdem empfiehlt sie, alternative, flexible Kooperationsmodelle in Betracht zu ziehen, die die nationale Souveränität wahren und gleichzeitig die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit fördern“
Die Einschränkung des eigenen wirtschaftlichen Spielraums durch die (Großen der) EU wird für immer mehr kleinere europäische Länder in dem Masse zur Belastung, in dem die EU (zusammen mit der NATO) immer stärker als imperialistische Macht, zugleich US-Vasall, auf der Weltbühne auftritt, besser: auftreten will, zugleich aber im Weltmaßstab rapid an wirtschaftlicher Bedeutung verliert. Dass behindert die Souveränität von Ländern wie Österreich, gute Beziehungen zu allen Teilen der Welt zu knüpfen und aufrechtzuerhalten. Der EU-Beitritt Österreichs, verherrlicht von seiner westhörigen herrschenden Klasse, hat sich als äußerst kurzsichtig und immer mehr die Luft zum Atmen nehmende Fessel erwiesen. Mit einer glaubwürdigen Neutralitätspolitik hätte unser Land die besten Aussichten und Möglichkeiten (gehabt), wirtschaftlich zu prosperieren. So aber wachsen uns die selbstverschuldeten wirtschaftlichen Probleme über den Kopf, am deutlichsten ersichtlich an den exorbitanten Energiekosten …
Die EU ist lange gescheitert. Jedoch tendieren solche bürokratischen und antidemokratischen Machtstrukturen nicht zum Zusammenbruch, sondern zum Totalitarismus – sie wollen sich selbst mit aller Gewalt erhalten.
Die Europäer werden das EU-Joch nicht einfach loswerden. Sie werden es abschütteln müssen, oder sie bekommen Krieg.
Die EU hat ein unlösbares Demokratieproblem: One-man-one-voice würde dazu führen, dass die Deutschen alles dominieren, weil sie das größte Land stellen.
Daher hat man sich auf eine dubiose Konstruktion in Anlehnung an Fukuyama und Technokratie eingelassen, die der verstorbene Staatsrechtler Schachschneider als „Tyrannis“ begutachtet hat.
In einer Demokratie hätten die Wähler wohl verhindert, dass nach der dubiosen Beschaffung der Impfstoffe die gleiche Dame die Beschaffung von Rüstung übernimmt. Bitte, das kann sich einfach keine Organisation leisten!
Das Problem von Versagern an den Schaltstellen der Macht besteht allerdings nicht nur auf EU-Ebene.
Eine der Folgen ist die russlandfeindliche Energiepolitik. Wenn man so etwas macht, kann man das Land gleich abwickeln. Es wäre prioritär, einen günstigen Energiepartner zu finden.
Alle anderen Probleme sind sekundär!
Als kürzlich Mattz in Buntschland einen Weltkrieg binnen 24 Stunden versprach, kriegte die Union 28% der Stimmen. Mit zusätzlich dem Rest müsste man die Suizid-Michels begeistern?