Der Gipfel von Bogotá, der Aufstand gegen die Straffreiheit Israels und eine Frage des Rechts
Der Kampf wird auf einem Feld ausgetragen, das von den Kämpfenden gewählt werden muss; wenn man den Feind wählen lässt, riskiert man, mit einem riesigen Bluff vollständig besiegt zu werden.
Bogotá und die Rolle des Globalen Südens. Am 15. und 16. Juli versammelten sich mehr als 30 Länder in Bogotá zum Notfallgipfel der Haager Gruppe, der bislang ehrgeizigsten multilateralen Initiative, um den Völkermord Israels in Gaza und die systematische Straffreiheit, die ihn seit 1948 schützt, anzuprangern.
Die Tatsache, dass die Veranstaltung in Kolumbien stattfand, ist symbolträchtig, da das Land unter Präsident Gustavo Petro mit seiner traditionellen Unterordnung unter die USA gebrochen hat und eine offen antiimperialistische und pro-palästinensische Haltung einnimmt.
Während die USA mit Sanktionen drohten und dem Gipfel „Ausnutzung des Völkerrechts“ vorwarfen, verteidigte Bogotá offen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese und das multilaterale System.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Die Anwesenheit europäischer Länder wie Spanien und Portugal, die Israel scharf kritisiert haben, signalisiert auch eine wachsende Spaltung in Europa. Madrid hat Militärvereinbarungen mit israelischen Unternehmen ausgesetzt und Palästina offiziell anerkannt.
Der Gipfel verurteilte Kriegsverbrechen in Gaza und im Westjordanland: über 57.000 getötete Zivilisten, den Einsatz von Hunger als Waffe, Angriffe auf Krankenhäuser, Apartheid und Landenteignung. Die Besatzung wurde als Verstoß gegen das Völkerrecht gemäß dem Internationalen Gerichtshof (IGH) bezeichnet.
In einer gemeinsamen Erklärung begrüßte die Haager Gruppe – ein im Januar gegründeter Zusammenschluss von acht Staaten mit dem Ziel, internationale Maßnahmen gegen Israel zu koordinieren – „beispiellose Maßnahmen zur Beendigung des Völkermords in Gaza“.
Die zwölf Unterzeichnerstaaten, die aus etwa dreißig auf dem Gipfel anwesenden Staaten ausgewählt wurden, verpflichteten sich, keine Waffen, Treibstoff oder Ausrüstung an die israelischen Streitkräfte zu liefern oder zu transportieren und auch Schiffen, die solche Güter befördern, die Nutzung ihrer Häfen zu verbieten. Neben der Beschränkung der Lieferungen an das israelische Militär versprachen die teilnehmenden Staaten auch, öffentliche Aufträge zu überprüfen, um zu verhindern, dass staatliche Mittel zur Finanzierung der „illegalen Besetzung der palästinensischen Gebiete durch Israel“ verwendet werden.
„Wir sind nicht hier, um nur zu diskutieren, sondern um angesichts einer der schwerwiegendsten moralischen Herausforderungen unserer Zeit mit rechtlicher, ethischer und politischer Klarheit zu handeln“, sagte Rosa Yolanda Villavicencio, Kolumbiens Außenministerin ad interim. An der Veranstaltung nahmen hauptsächlich Delegationen aus dem Globalen Süden, insbesondere aus Lateinamerika, Afrika und Asien, aber auch zwei europäische Länder teil: Irland und Spanien.
Der Gipfel war auch das erste offizielle Treffen der Haager Gruppe seit ihrer Gründung; laut der offiziellen Website gehören ihr Bolivien, Kolumbien, Kuba, Honduras, Malaysia, Namibia, Senegal und Südafrika an. Sechs dieser Staaten unterzeichneten die Abschlusserklärung, während Honduras und Senegal ihre Verpflichtungen nicht formell bekräftigten. Indonesien, Irak, Libyen, Nicaragua, Oman und St. Vincent und die Grenadinen traten ebenfalls offiziell bei. Mächte wie China unterstützten zwar die Ziele, unterzeichneten jedoch wahrscheinlich aufgrund wirtschaftlicher Interessen nicht. Der Erfolg der Initiative hängt nun davon ab, ob sie Einfluss auf wichtige globale Akteure wie China, Indien und Brasilien nehmen kann.
In seiner Rede vor den Delegierten bezeichnete Petro den Gipfel als Erfolg: „Wir sind nach Bogotá gekommen, um Geschichte zu schreiben … und das haben wir getan.“
Die israelische Vertretung bei den Vereinten Nationen bezeichnete das Treffen hingegen als „moralische Farce“ und fügte hinzu, dass „der Krieg nicht enden wird, solange Geiseln in Gaza festgehalten werden“.
Der Gipfel von Bogotá mag versucht haben, sich als direkte Herausforderung der internationalen Ordnung nach 1945 zu präsentieren, der vorgeworfen wird, nur westlichen Interessen zu dienen, aber das Problem bleibt genau die Einhaltung dieser Ordnung, mit der Illusion, sie von innen heraus verändern zu können.
Ein Problem von Prinzip und Strategie
Seien wir ehrlich: Den Haag ist keine Garantie für irgendetwas: Es ist ein Gericht, das sich mehrfach als voreingenommen erwiesen hat, indem es beispielsweise zu pandemieähnlichen Verbrechen oder zu Ereignissen, die viele Bevölkerungsgruppen und Länder, die Opfer des westlichen Imperialismus sind, betroffen haben und weiterhin betreffen, geschwiegen hat.
Ebenso ist das Völkerrecht, wie schon oft gezeigt wurde, ein Schreckgespenst, das willkürlich nach dem Gutdünken einiger Weltmächte eingesetzt wird. Die angeblichen „universellen Werte” und „Rechte” sind ein Rechtskonstrukt, das je nach Fall zu unterschiedlichen Zeiten herangezogen wird und nicht wirklich bindend ist.
Das ist die Realität, und Beispiele dafür finden sich auch in der palästinensischen Frage wie in vielen anderen Fällen.
Denn auch hier gibt es ein Problem der Konsistenz und Strategie: Wie lange beschäftigen sich die Institutionen in Den Haag schon mit dem Völkermord in Palästina? Seit es ihnen passt, einem bestimmten Trend zu folgen.
Wie lange schon zerreißen Politiker, Beobachter und Experten vor Empörung ihre Kleider, erheben ihre Stimmen und verurteilen Verbrechen?
Sehr wenig, mit wenigen Ausnahmen in den letzten Jahren, aber immer innerhalb der Grenzen einer ausgewogenen „politischen Korrektheit“. Weder der Internationale Gerichtshof noch der Internationale Strafgerichtshof haben sich für Gerechtigkeit eingesetzt.
Beide sind westliche Institutionen, geschaffen von genau dem System, das oft angeprangert wird und gegen das nun versucht wird, mit den Institutionen dieses Systems zu kämpfen – in einer Art kollektiver kognitiver Verzerrung.
Der Internationale Gerichtshof wurde 1945 mit der Unterzeichnung der Charta von den Vereinten Nationen als ihr wichtigstes Rechtsprechungsorgan gegründet, nahm 1946 seine Arbeit auf und ist integraler Bestandteil der UNO. Seine Fähigkeit, Streitigkeiten zwischen Staaten beizulegen und der Versammlung einflussreiche Rechtsgutachten zu liefern, scheint nicht dazu beigetragen zu haben, irgendetwas zu lösen.
Der Internationale Strafgerichtshof wurde 1998 durch das Römische Statut gegründet und nahm 2002 seine Arbeit auf. Er arbeitet mit den Vereinten Nationen zusammen, ist jedoch nicht integraler Bestandteil dieser Organisation und untersteht formal den 123 Unterzeichnerstaaten (zu denen die USA, Israel, China, Indien und Russland nicht gehören). Auch dieser Gerichtshof scheint nicht viel erreicht zu haben.
Warum also wird die öffentliche Meinung zu einer fast blinden Vertrauenshaltung gegenüber solchen Institutionen bewegt? Warum werden internationale Institutionen, Ausdrucksformen des Globalismus und der westlichen Vorherrschaft, geheiligt, wenn es ihnen passt, bis zu dem Punkt, dass man ihre wahre Essenz vergisst?
Narrative dieser Art sind für das globalistische System selbst von Vorteil, das die Kontrolle über die Wahrnehmung (= kognitiver Krieg) der Realität aufrechterhält und den emotionalen Kreislauf steuert, der es ermöglicht, die Meinungen der Menschen zu formen und zu festigen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Steuerung von Informationen (= Informationskrieg) heute eine der wichtigsten Aufgaben ist.
So nützlich und positiv es auch ist, über die Probleme und Verbrechen zu sprechen, die sich beispielsweise in Palästina ereignen, dürfen wir doch nicht vergessen, auf welche Weise und zu welchem Zweck dies geschieht. Nicht zuletzt, weil sich diese Institutionen, Kanäle und Plattformen jederzeit gegen uns wenden und das Kartenhaus zum Einsturz bringen könnten, auf dem die Überzeugungen vieler Menschen aufgebaut sind. Und was würde dann passieren?
Die Schlacht wird auf einem Feld geschlagen, das von den Kämpfern gewählt werden muss; wenn man den Feind wählen lässt, riskiert man, mit einem riesigen Bluff vollständig besiegt zu werden.
Der Artikel erschien zuerst auf Englisch. Übersetzung TKP mit freundlicher Genehmigung des Autors.
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wider. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.
Lorenzo Maria Pacini, Assoc. Professor für politische Philosophie und Geopolitik, UniDolomiti von Belluno. Er ist Berater für strategische Analyse, Nachrichtendienste und internationale Beziehungen.
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Die israelischen Kriegsverbrechen werden dem israelischen Staat zum Verhängnis werden, genauso wie der Genozid an den Juden das Ende des 3. Reichs eingeleitet hatte.
Gerichtsbarkeiten wurden von denen installiert die das misbrauchen. Dennoch können Staaten meiner Ansicht nach Sanktionen gegen solche Schurkenregierungen setzen und sich dem Handel mit den Massenmördern verweigern. Jedenfalls scheint es einen Ansatz zu geben.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag unterliegt politischem Einfluss aus den USA. Er hat einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten wegen der Evakuierung unbegleiteter Kinder und Jugendlicher von dem Kriegsschauplatz in der Ostukraine erlassen.
Die Einfuhr von Babynahrung in den Gazastreifen ist verboten. Das berichtete der britische Chirurg Nick Maynard im TV-Sender Sky News. Als er diese Problematik beschrieb, fragte ihn der Moderator: „Beim Passieren des Kontrollpunkts werden sogar Ärzte durchsucht und wenn man Babynahrung findet, wird sie ihnen weggenommen?“ Maynard antwortete:
In der Sendung „The World“ mit Yalda Hakim erzählte er, dass er mehrere Ärzte getroffen hat, die Kartons mit Babymilchpulver in ihrem Gepäck hatten, und sie wurden alle von den israelischen Grenzschutzbeamten beschlagnahmt. „Nichts anderes wurde konfisziert, nur die Babymilchnahrung“, betonte Maynard.
Der britische Chirurg fügte hinzu, dass praktisch alle Kinder in der pädiatrischen Abteilung des Nasser-Krankenhauses mit Zuckerwasser ernährt werden. „Sie haben eine kleine Menge an Babymilch für sehr kleine Babys, aber nicht genug“, warnte er. Ein weiteres Interview von Maynard im britischen Fernsehen:
„Es war unbeschreiblich, wie schrecklich es war.“
Auch die Ärzte seien am Hungern. Zwei Kollegen, die er seit Jahren kannte, hätten jeweils 20 und 30 Kilogramm abgenommen. Sie sähen nur noch wie menschliche Hüllen aus.
In einem dazugehörigen Bericht zeigte der Sender schwer kranke, sterbende Kinder und hungernde Menschen, die bei der Essensausgabe mit Töpfen um einen dünnen Brei kämpfen. Währenddessen stoppt das israelische Militär Hilfstransporte in den Gazastreifen. Nur wenige würden hereingelassen. Drohnenbilder zeigen dutzende Lkws, die an der Grenze warten, und tonnenweise auf Paletten verpackte Lebensmittel (vermutlich hauptsächlich Mehl und ähnlich elementare Nahrungsmittel), die lose in der Gegend verteilt abgestellt wurden. Offenbar wurden sie schon von den zuvor nicht hereingelassenen Lkws abgeladen und verfaulen nun in der prallen Wüstensonne.
Auch konnte der Sender mit einem Video dokumentieren, wie die vor Hunger verzweifelte Menschenmenge bei der Vergabe der Hilfsgüter mit Granaten beschossen wurde. Dieses Vorgehen bestätigte auch der Chirurg Nick Maynard. Der Arzt schildert, wie er Jungen im Alter von ungefähr elf Jahren operiert habe, die an Lebensmittelausgabestellen der von den USA und Israel unterstützten Gaza Humanitarian Foundation angeschossen worden seien.
„Sie waren losgegangen, um Lebensmittel für ihre hungernden Familien zu holen, und wurden beschossen“, sagte er. Ein weiterer Verletzter, ein zwölfjähriger Junge, starb an seinen Verletzungen auf dem Operationstisch. Dr. Maynard berichtete über weitere, fast noch unglaublichere Details.
So waren die Muster der Verletzungen an verschiedenen Tagen unterschiedlich. An einem Tag kämen die Verletzten überwiegend mit Schusswunden am Kopf oder Hals, an einem anderen Tag an der Brust, am nächsten Tag am Bauch. Vor zwölf Tagen seien vier junge Teenager gekommen, alle mit vorsätzlichen Schüssen in die Hoden. Das sei kein Zufall. Der Arzt sagte:
Quelle Wrtlprmpft „Britischer Arzt: Israel verbietet Einfuhr von Babynahrung nach Gaza und übt Schießen auf Menschen“
Nicht Fake News und „falsche“ Meinungen sind das Problem. Öffentlich-rechtliche Medien und leitmedial dominierende Agenturen machen Politik mit A-u-s-l-a-s-s-u-n-g-e-n. So sind viele Menschen schlecht bis gar nicht und damit falsch informiert.
Klingt glaubhaft – währenddessen wird im gewissen Propagandablatt für die Zionistische Sache der Rauswurf einer Gruppe laut singender jüdischen Jugendlichen aus einem Vueling-Flugzeug aufgebauscht, als ob es bereits Holocaust 2.0 wäre: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/spanien-flug-vueling-pilot/ Und auch wenn der Artikel selber zugibt, dass die Crew zuerst höflich gebeten hat, mit der Ruhestörung aufzuhören. Wie man sehen kann, die Begeisterung der „liberal-konservativen“ Michels für die Untaten Israels kennt keine Grenzen.
„Der Kampf wird auf einem Feld ausgetragen, das von den Kämpfenden gewählt werden muss; wenn man den Feind wählen lässt, riskiert man, mit einem riesigen Bluff vollständig besiegt zu werden“
Diese Formulierung lässt durchblicken, dass die diversen internationalen Institutionen, vor allem die UNO mit ihren diversen Unterorganisationen sowie das praktizierte Völkerrecht, pervertiert zur „internationalen regelbasierten Ordnung“, nicht geeignet sind als Feld, den Kampf gegen Krieg, imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung zu führen, weil dieses Feld vom Feind gewählt worden ist. Wenn es trotzdem bisher von den Kämpfenden gewählt wird, dann deshalb, weil der Feind nicht mit sich reden lässt, sondern mit brutalsten Mitteln völlig skrupellos zuschlägt, wenn seine Interessen auf dem Spiel stehen. Allerdings verliert er zusehends die Möglichkeit, das straflos zu tun, und seine Erfolgsaussichten schrumpfen dramatisch infolge seiner Überdehnung und seines inneren Verfalls.
Während sich die in Bogotá versammelten Länder zu konkreten Maßnahmen gegen die israelischen Verbrecher zusammenfinden, vergießen in Salzburg die österreichischen Komplizen, die bisher diese Greueltaten gerechtfertigt und unterstützt haben, Krokodilstränen anläßlich von Störaktionen gegen ihre Festspiele. Die Eröffnungsrede für die dort versammelte Hautevolee („Es ist schön, hier in Salzburg einmal im Jahr so viele Verantwortungsträgerinnen und -träger an einem Ort versammelt zu sehen, vereint in der Liebe zur Kunst“, so der Bundespräsident in seiner Rede) wurde der kalten Kriegerin und Trägerin des „Friedenspreises des Deutschen Buchhandels“ 2024 zugeschanzt, um gleich darauf mit einer völlig absurden, für den Stellvertreterkrieg in der Ukraine zweckentfremdeten, ins Gegenteil der Intention des Autors verkehrten Aufführung der „Letzten Tage der Menschheit“ von Karl Kraus zu starten.
Die „Rechtfertigung“ für das Zusehen zu Gaza fiel so aus:
„Auch Van der Bellen nahm Stellung
Und auch Van der Bellen sprach die Aktion an: Er sei ein Freund Israels, das bedeute nicht, jede Maßnahme der israelischen Regierung gutzuheißen. „Die Situation in Gaza ist niederschmetternd und in keiner Weise humanitär zu rechtfertigen. Aber bitte vergesst auch nicht den Oktober 2023, das schlimmste Pogrom der Nachkriegszeit.“ Das sei keine Rechtfertigung für das, was in Gaza passiert, „aber bitte zur Erinnerung“.
Die Historikerin Applebaum reagierte vor ihrer Rede ebenfalls auf den Protest. Sie leide unter den Bildern der im Gazastreifen verhungernden Kinder: „Israel muss das humanitäre Völkerrecht einhalten“ („Der Standard“, 26/07/2025).
Das ist mittlerweile der Prototyp der „Entschuldigung“ in Österreichs Politik und Medien für bald zwei Jahre Unterstützung und Zusehens beim abscheulichsten Verbrechen der jüngsten Geschichte. Die Rechtfertigung erfolgt immer unter Verwendung des Propagandabildes („schlimmstes Pogrom der Nachkriegszeit“), das die israelischen Verbrecher zur palästinensischen Aktion am 7. Oktober 2023 geschaffen haben. Der vielfach preisgekrönte britisch-amerikanische Journalistenveteran Eric Margolis beschrieb diese Ereignisse so: „Es ist kein echter Krieg. Das blutige Gemetzel in Israel und Palästina, das wir jetzt erleben, ist ein großer Gefangenenaufstand, der von Israels militärischer Macht niedergeschlagen wird“ („Antikrieg.com“, 12/10/2023). Ein „Gefangenenaufstand“ in einem Ghetto, ein versuchter Ausbruch zur zunächst erfolgreichen Geiselnahme von israelischen Soldaten einer nahegelegenen großen Kaserne, der von israelischen Sicherheitskräften mit Hubschraubern und Artillerie zu verhindern versucht wurde, mit völlig rücksichtslosem Vorgehen gegen eigene als Geiseln genommene Soldaten, gegen Besucher eines Musikfestivals, gegen eigene Dorfbewohner …
Das Alles ist mittlerweile längst minutiös rekonstruiert dank vor allem jüdischer Journalisten. Wer nicht zu voreingenommen, zu ignorant oder einfach zu faul und desinteressiert an unpassenden Tatsachen ist, müsste das längst wissen. Und er (oder sie) müsste wissen, dass das brutal-abscheuliche Vorgehen Israels gegen das palästinensische Volk nicht erst am 7. Oktober 2023 begonnen hat, und von einer „Terrororganisation“ Hamas keine Rede sein kann, wie jetzt litaneienhaft eingehämmert wird. Aber die österreichische Hautevolee lässt sich ihre Feierstunden der „Liebe zur Kunst“ natürlich ungern trüben durch die schauerliche Realität. Und Österreichs Politik und Medien werden sich nicht mehr billig aus der Affäre ziehen können …